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Sonderbeilage Einzelpreis —, 20 RM
Sachverzeichnis
zum Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger, ö Amtlicher Teit und Michtamtlicher Teil (Statistit),
für die Zeit vom 1. Zuli bis 31. Dezember 1938.
Bemerkung. Die hinter Donpelpunkten angegebenen halbfetten Zahlen bezeichnen jeweils die Nummer des Deutschen Reichsanzeigers und Preußischen Staats⸗ anzeigers, in der der vorher angeführte Gegenstand enthalten ist. —
A.
Abbruch⸗ und Abwrackunternehmungen. Anordnung über ein Verbot der Errichtung von Abbruch⸗ und Abwrackunter—⸗ nehmungen v. 17. 8. 1938: 191; 2. Anordnung desgl. v. 29. 12. 1938: 3605.
Abkommen. Bekanntmachung über ein deutsch⸗englisches Trans⸗ ferablommen und über ein Abkommen zur Abänderung des deutsch⸗englischen Zahlungsabkommens v. 7. 7. 1938: 156, Schlußakte zum Protokoll über Aenderung und Ergänzung des Abkommens zur Regelung des Walfangs: 216; Aenderung und Verlängerung der Geltungsdauer der Vereinbarung zur Rege⸗ lung des deutsch⸗columbianischen Austauschverkehrs: 260; Be⸗ kanntmachung über eine deutsch⸗tschechoslowakische Bereinbarung über den tschechoslowakischen Durchgangsverkehr auf der Straße zwischen Hrabacow und Roprachkice' 3600; Bekanntmachung über eine deutsch⸗tschechoslowakische Vereinbarung über die Wiederaushändigung zur ückgelassener Wohnungseinrichtungen und persönlicher Gebrauchsgegenstände: 301; Bekanntmachung über die Verlängerung der Geltungsdauer des deutsch⸗finnischen Verrechnungsabkommens v. 25. 12. 1938: 304.
Abwertungsgewinne. von Abwertungsgewinnen bei Kontokorrentschul dverhältnissen: 158.
Aerztekammern. Anordnung des Reichsärzreführers über die Bestimmung von Amtsblättern der Aerztekammern und der
ihnen nachgeordneten Aerztlichen Bezirksvereinigungen sowie der
Landesstellen der Kassenärztlichen Vereinigung Deutschlands und der diesen nachgeordneten Bezirksstellen: 238.
Aktien. Bekanntmachung über die Feststellung des Börsenpreises der Aktien der Terrain⸗Gesellschaft Groß⸗Lichterfelde i. L.: 164.
Aktiengesellschaft Reichskohlenverband. Bekanntmachung des k der Aktiengesellschaft Reichskohlenver⸗ and: 236.
Anleihen, Pfandbriefe, Schuldverschreibun gen, Serien⸗ bonds. Bekanntmachung der Bayerischen Staatsschuldenver⸗ waltung über die Auslosung der 47 (6) „igen Serienanleihe des Landes Bayern vom Jahre 1953: 155; Bekanntmachung über die 4 *igen Schuldverschreibungen der Deutschen Reichs⸗ bahn von 1951 (steuerfreie Rei Sbahnanleihe 19315: 158; An⸗ e, zum Umtausch oder zur inlösung von fälligen Serien⸗
onds; 179; Bekanntmachung über dle 5 Y ige Anleihe des Deutschen Reichs von 1927: 184; Bekanntmachung über die Aus—⸗ losung der 4 (9 3 igen Anleihe des Freistaates Mecklenburg⸗ Schwerin von 1929: 192; Bekanntmachung über die Tilgung der 47 (6) Bigen Anleihe des Landes Bayern von 1927 im Jahre 1938: 1983; Angebot zum Umtausch oder zur Einlösung. von fälligen Serienbonds: 203; k über die 13. Ziehung der Auslosungsrechte der auf den reußischen Staat über⸗ egangenen Ablösungsanleihe des Lübeckischen Staates: 207;
ekanntmachung über den Geldwert für die am 1. Sktober 1938 fälligen Zinsscheine zu Kur⸗ und Neumärkischen Ritterschaft⸗ lichen · Goldpfandbriefen: 214; Bekanntmachung über den Geld— wert für den am 1. Oktober 1938 fälligen Zinsschein Nr. 13 zu den 455 Rigen Schuldverschreibungen der Deutschen Rerhe bahn vom Jahre 1931 und für die vom 1. Oktober 1938 an einzu⸗ lösenden Stücke der steuerfreien Reichsbahn⸗Anleihe: 217; Be⸗ lanntmachung des Mecklenburgischen Staatsministeriums, Abt. Finanzen, über die Ziehung von Auslosungsrechten und über die Auslosung von Schuldverschreibungen: 218; Bekanntmachung über die Ziehung der Auslosungsrechte der Bayerischen Ab= lösungsanleihe: 218; Bekanntmachung über die Auslosungsscheine des Freistaates Anhalt; 219; Bekanntmachung über die Auslosung der 5 (“) „igen Anleihe des Freistaates Mecklenburg⸗Schwerin von 1929: 222; Bekanntmachung über die Auslosung der am 1. . zum Nennwert einzulösenden Schuldverschreibungen und Schuldbuchforderungen der 4 „igen Anleihe des Deutschen Reichs von 1935, der Zweiten Ausgabe dieser Anleihe und der 4M „igen Anleihe des Deutschen Reichs von 1937: 233; Zwölfte Ziehung der Auslosungsrechte der An⸗ leiheablösungsschuld es Freistaates Anhalt: 233; Bekannt⸗ machung über die Zertifizierung österreichischer Fremdwährungs⸗ anleihen v. 10. 19. 1938: 235 (Berichtigung: 239); Bekannt⸗ machung über die 47 (7 ige Anleihe des Freistaates Meck⸗ lenburg⸗Schwerin von 1926: 236; Bekanntmachung über die 415 (vormals 6) zinsige Liibeckische Staatsanleihe von 1923 (Schwedenkronenanleihe): 337; Bekanntmachung über die 43 (9) ige Staatsanlẽihe des Freistaates Mecklenburg⸗ Schwerin von 1928: 241; Bekanntmachung über die 13. Ziehung der Auslosungsrechte der Bayerischen Ablösungsanleihe: 244; Bekanntmachung über die Ziehung der in 4 Wige Reichs mark⸗ schulden umgewandelten Schuldverschreibungen der Mecklenburg⸗ Schwerin schen Roggenwertanleihe: 244; Bekanntmachung über die Ablösungsanleihe des Lübeckischen Staates: 245; Bekannt⸗ , . über Auslosungsrechte der Anlei eablösungsschuld des Landes Mecklenburg⸗Schwerin und des Landes Mecklenburg⸗ Strelitz: 247; Bekanntmachung über die Ziehung der Aus⸗ losungsrechte der Anleiheablösungsschuld des Deutschen Reichs: 249; Entschädigungsangebot für Inhaber österreichischer Schuld⸗ e, , , . 249; Bekanntmachung über die 41.
rüher 6) „ige Anieihe des Landes Baden von 1937: 251;
ekanntmachung über die Ziehung der Auslosungsrechte der Anleiheablösungsschuld des Landes Thüringen für das Jahr 1937: 253; . der r enn . für deutsche Auslands⸗ e, . zum Umtausch oder zur Einlö ung von fälligen Serien⸗ bonds: 255; Bekanntmachung über die 45 ( vorm. 6, urspr. s) Ywige Lübeckische Staatsan eihe von 1928: 257; Bekannt⸗ machung über die 475 „igen Anleihen des Deutschen Reichs von 1935 und 1937; 262; Bekanntmachung über die neunte Aus losung der 455 (¶ n) R igen Anleihe des Freistaates Mecklenburg⸗ Strelitz von 1930: 267; Bekanntmachung über die Ziehung der Auslosungsrechte der Anleiheablösungsschuld des Landes Braunschweig: 268; Bekanntma ung über die 18. Ziehung der Auslosungsrechte der Anleihegblösungsschuld des Deuischen Reichs: 285; Bekanntmachung über die Auslosung der Bayeri⸗ chen 455 (6) „igen Seriengnleihe vom Jahre 1533: 297; Be⸗ anntmachung über die Auslosung der 47 (739) Bigen Anleihe des Freistaates Mecklenburg ⸗ Sire itz von 1930: 300.
Bekanntmachung über die Erfassung
Ziehung der
Arbeitsbuch. Anordnung zur Einführung des Arbeitsbuches im Lande Oesterreich v. 14. 12. 1938: 298; Anordnung zur Er⸗ gänzung der Arbeits buchanordnungen v. 14. 1. 1938. 298.
Arbeitseinsatz. Anordnung über die Sicherstellung der Arbeits⸗ kräfte und des Bedarfs an Baustoffen für staats- und wirt— schaftspolitisch bedeutsame Bauvorhaben im Lande Oesterreich b. 12. 7. 1938: 1643 Anordnung zur Durchführung vorstehender Anordnung: 164; Anordnung über die Einführung von Vor⸗ schriften zur Regelung des Arbeitseinsatzes in den sudeten⸗ deutschen Gebieten v. 2. 11. 19398: 257; Durchführungsanordnung zur Anordnung über den verstärkten Einsatz von weiblichen Ar⸗ beitskräften in der Land⸗ und Hauswirtschaft v. 23. 17. 1935: 305.
Arbeitslosenunterstützung. Erlaß zur Aenderung des Erlasses über die Prüfung der Hilfsbedürftigkeit bei der Arbeitslosen⸗ unterstützung v. 25. 10. 1933: 254.
Auflösung von Vereinigungen und Verbänden. Auflösungs⸗ verfügung des Reichsführers . und Chefs der Deutschen Polizei betr. Vereinigungen und Verbände, die sich mit Aufwertungs⸗ fragen im allgemeinen und mit der Frage des Ersatzes von In⸗ flationsschäden im besonderen (Inflationsverkäuferbewegung) befassen: 259.
Aufsichtsamt für das Kreditwesen. 6. Bekanntmachung: 300.
Ausfuhr⸗ und Einfuhrverbote. Verordnung zur Einführung der deutschen Vorschriften über Aus- und Einfuhrverbote in den sudetendeutschen Gebieten v. 14 12. 1938. 292; Bekanntmachung auf Grund vorstehender Verordnung. Vom 21. 12. 1938: 298
Außenhandelsstatistik. Grenzwerts in der Außenhandelsstatisti
Außenhandelsstellen. Bekanntmachungen von Veränderungen in der Abgrenzung der Bezirke von Außenhandelsstellen unter Berücksichtigung aller inzwischen eingetretener Aenderungen: 181 (Berichtigung 201); Bekanntmachung über die Ergänzung des Verzeichnisses der Außenhandelsstellen: 302.
k . den Begriff des
Banken. Bekanntmachung über die Bestellung als Urkundsperson
der Bank für deutsche Industrie⸗Obligationen: 169.
Bausteine und Ziegel. Anordnung über die Errichtung der ren Ostmark für Bausteine und Ziegel v. 25. 9. 19335:
Bedarfsscheinpflichtige Rohftoffe, Bekanntmachung über die Ausdehnung des Verfahrens zur Erlangung bedarfsscheinpflich⸗ tiger Rohstoffe (NE-Metalle) auf das Land Oesterreich: 2959.
Begründungen von Gesetzen und Verordnungen. Begründung fn der Verordnung zur Durchführung des Urlaubs der Jugend⸗ ichen: 152; Begründung zum Gesetz über Aenderung des Ge— setzes, betr. Bürgschaften des Reichs zur Förderung des Baues von Kleinwohnungen für Reichs- und Militärbedienstete v. 6. 7. 1938: 156; Begründung zum Gesetz zur Vereinheitlichung des Rechts der Eheschließung und der Ehescheidung im Lande Oesterreich und im übrigen Reichsgebiet v. 6. 7. 1938: 157; Begründung zum Gesetz, betr. die Tarifhoheit über die nicht im Cigentum des Reichs stehenden Eisenbahnen des öffentlichen Verkehrs v. 6. 7. 1838: 157, Begründung zum Gesetz über die Statistik der Fischereifangergebnisse v. 6. 7. 1938: 167; Begrün⸗ dung zum Gesetz über Reichs bürgschaften für Wohnhausbauten aus Anlaß der Neugestaltung deulscher Städte: 175; Begründung zum Gesetz zur Aenderung des Handelsgesetzbuches v. 4. 9. 1938 208; Begründung zum Zweisen Gesetz zur Aenderung des Reichsgesetzes über das Kreditwesen v. 4. 9. 1938: 215; Be⸗
gründung zum. Gesetz zur Aenderung des Offizierpensionsgesetzes und des Militärhinterbliebenengesetzes v. 37. 7. I938 227; Begründung zum Gesetz zur Aenderung des Reichs versorgungs⸗ gesetzes und des Gesetzes über das Verfahren in Versorgungs⸗ g. v. 27. 9 1938. 227; Begründung zum Gesetz über die Ver⸗ orgung der Kapitulanten der früheren Wehrmacht und ihrer Hinterbliebenen (Kapitulantenversorgungsgesetz v. 27. 9. 1938: 227; Begründung zum Gesetz zur Aenderung des Gesetzes über die Aufschließung von w v. 27. 9. 1938: 228; Begründung zu der Verordnung über die Einführung einer neuen Eisenbahn⸗Verkehrsordnung v. 8. 9. 19358. 230; Begrün⸗ dung zum Gesetz zur Ordnung der Krankenpflege: 246; Be⸗ gründung zum Entwurf des Preußischen Finanzausgleichs⸗ esetzes: 2665 Erläuterung zu dem Erlaß des Führers und
Reichskanzlers über den ationalsozialistischen Reichsbund für
Leibesübungen: 304.
Bekleidungsindustrie. Zweite Anordnung über das Verbot der Errichtung von Betrieben der Bekleidungsindustrie in Berlin v. 21. 12. 1938: 298.
Beruf sgenossenschaften ssiehe auch Prämientarife). Bekannt— machung über die Festsetzung des Jahresbeitrags für die Zweiganstalt der See⸗Berufsgenossenschaft v. 36. 6 1935. 153. Verordnung über die Aufhebung der Sektionen der preußischen landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaften v. 1. 7. 1938. 154.
Bier. Nachweisung der im Mai 1938 versteuerten und steuer⸗ frei abgelassenen Biermengen: 153; Juni 1938: 188 GBerich⸗ tigung: 192; Juli 1938: 204; August 1938: 234; September 1938: 263; Oktober 1938: 282. November 1938: 305.
Binnenschiffahrt. 28. Verordnung zur Durchführung des Ge⸗ setzes zur Bekämpfung der Notlage der Binnenf iffahrt v. 16. 6. 1933: 170; 27. Verordnung usw. wie vorstehend: 175, Anordnung über die Eingliederung der Werkhäfen und Werk⸗ umschlagsbetriebe in die Reichs verkehrsgruppe Binnenschiffahrt: 234; 29. Verordnung zur Durchführung des Gesetzes zur Be— kämpfung der Notlage der Binnenschiffahrt v. 16. 6. 1933. Vom 25. 10. 1938: 251.
Bisamratte. Richtlinien zur Bekämpfung der Bisamratte: 183.
Blechpackungen. Anordnung über das Verbot zur Verwendun von Blechpackungen, Pappkartons und sog. Faltschachteln be der Verpackung von Tabakfabrikaten, die als „steuerbegünstigte Feinschnitte im Sinne des 57 Abs. 3a A. B. zum Tabak⸗ i , in der Steuerklasse C 1 Kleinverkaufspreis RM 10, — je Kilo) versteuert werden: 301.
Blewergiftung bei Anftricharbeiten. Verordnung zur Aende⸗ rung der Verordnung zum Schutze gegen Bleivergiftung bei Anstricharbeiten v. 28. 11. 1938: 2580.
Bleiweiß, Bleimennige usw. 4. Anordnung über Beschränlung der Herstellung von Bleiweiß, Bleimennige und Bleiglãätte, Zinkweiß, Litophone, Bunt- und Erdfarben v. 29. 12. 1938. 305.
Boden- und Kommunalkreditinstitute. Statistik der Boden⸗ und Kommunalkreditinstitute. Stand am 31. 5. 1938: 152; 39. 6. 1938: 185; 30. 7. 1938: 207; 31. 8. 1938: 236; 30. 9. 1938. 263; 31. 10. 1938: 283; Nachweis über den Umlauf und die Deckung der Schuldverschreibungen der Boden- und Kom—
munalkreditinstitute am 30. 6. 1938: 185; 30. 9. 1938: 263.
Branntwein (siehe auch Trinkbranntweim). Nachweisung über Branntweinerzeügung und Branntweinabfatz im 3. Viertel des Betriebsjahres 193733: 162; 4. Viertel des Betriebs jahres 193738: 243. Bekanntmachung über die Regelung des Brenn⸗ rechts, der Uebernahmepreise für Branntwein und des Monopolausgleichs für das Betriebsjahr 1938/39: 221 (Fest⸗ setzung des besonderen Zuschlags für Kornbrannwein: 253).
Braustoffverbrauch, Bierversteuerung usw. im deutschen Zoll⸗ gebiet in den Monaten April bis Juni 1938: 190; Juli bis September 1938: 265.
Brennereien. Verordnung über die Verarbeitung von Roh⸗ stoffen in landwirtschaftlichen und gewerblichen Brennereien im Betriebsjahr 1938539: 227 Verordnung über die Ver— arbeitung von Rohstoffen in landwirtschaftlichen Klein- und Abfindungsbrennereien und in gewerblichen Abfindungs⸗ brennereien im Betriebsjahr 1938/39 v. 28. 11. 1938: 280; Ver⸗ ordnung über die Verarbeitung von Rohstoffen in landwirt⸗ schaftli 4. Brennereien im Betriebsjahr 1938/39 v. 27. 12. 1938: 303.
Bühnenvermittlung. Anordnung Nr. 58 des Präsidenten der Reichstheaterkammer über die Durchführung der gewerbs⸗ mäßigen Bühnenvermittlung: 170; Anordnung Nr. 59 über die Gebührenordnung für die Bühnenvermittlung: 176.
C.
Central⸗Landschaft für die Preußischen Staaten. Nachtrag zum Statut der Central-Landschaft für die Vreußischen Staaten über die Ausgabe 5 „iger landschaftlicher Central⸗Goldpfand⸗ briefe (Liquidationspfandbriefe): 218.
D.
Da mpfkessel⸗ Ueberwachung. Anordnung über Zufammen⸗ schlüsse für die technische Üeberwachung der Dampfkessel und der sonstigen überwachungspflichtigen Anlagen: 276.
Deutsche Arbeitsfront. Berichtigung der in Nr. 97/1938 ver⸗ öffentlichten Bekanntmachung der ersten Liste der Vermögens⸗ träger, in deren Vermögen die Vermögens verwaltung der Deutschen Arbeitsfront eingewiesen ist: 175; Weitere Berichti⸗ gungen zur Bekanntmachung in Nr. 97: 218; 228; Bekannt— machung einer weiteren Liste von Vermögensträgern, in deren Vermögen die Vermögensverwaltung der Deutschen Arbeits- front eingewiesen ist: 306 (GBerichtigung: 215; 258); 228; 270; 274; 275; 293.
Deutsche Seefischerei und Bodenseefischerei im Mai 1933: 152; Juni 1938: 189, Juli 1938: 200; August 1938: 230; September 1938: 256; Oktober 1938: 278.
Deutsche Siedlungsbank. Bekanntmachung über die Aende⸗ rung der Satzung der deutschen Siedlungsbank: 296.
Deutsche Spar⸗ und Girokassen siehe Spar⸗ und Girolassen.
Deutsche Verrechnungskasse. Bekanntmachung der Deutschen Verrechnungskasse über Erteilung und Erlöschen von Voll⸗ machten: 165. 256; Bekanntmachung zur Aenderung der Satzung v. 30. 9. 1938: 231. .
Devisenbewirtschaftung. Bekanntmachung über die vorlãufige Durchführung der Devisenbewirtschaftung in den sudeten⸗ deutschen Gebieten v. 29. 10. 1938: 254.
Draht. Anordnung über die Verarbeitung von Flußeisenwalz⸗ draht, Flußeisendraht, Stahlwalzdraht und Stahldraht im Lande Oesterreich v. 15. 12. 1938: 297.
Drahtgeflecht. Dritte Anordnung zur Marktregelung auf dem Gebiete von viereckigem Drahtgeflecht v. 30. 9. 1538: 229.
E.
Edelsteine und Diamanten. Zweite Anordnung über Bearbei⸗ tung von Edelsteinen und Diamanten v. 28. 12 1933. 304.
Einfuhr von Getreide, Butter, Käse und Eiern im Juni und in dem Zeitraum Januar bis Juni 1938: 159; Juli 1938 und Janugr bis Juli 1938: 184; August 19338 und Januar bis August 19383 211; September 1938 und Januar bis September 1938: 237; Oktober 1938 und Januar bis Oktober 1938: 263.
Einfuhr siehe auch Waren (Einfuhr und Ausfuhr.
Einnahmen des Reichs. Uebersicht über die Einnahmen des Reichs an Steuern, Zöllen und anderen Abgaben in der Zeit v. 1. 4. bis 30. 6. 1938: 173; 1. 4. bis 31.7. 1938 200; 1. 4. bis 31. 8. 1938: 216; 1. 4. bis 36. g. 1938: 248; 1.4. bis 31. 10. 1938: 270; 1. 4. bis 36. 11. 1938: 294.
Einnahmen und Ausgaben des Landes Preusten in den Mo— naten April und Mai des Rechnungsjahres 1938: 156; April / Juni des Rechnungsjahres 1938: 179; Juli 1938: 215; August 1938: 238; Septeniber 1938: 267 Sktoder 1938: 287.
Einziehung von Vermögenswerten. Bekanntma ung des Regierungspräsidenten in Marienwerder über die inziehung von Vermögenswerten für Preußen: 151; desgl. Reg.-⸗Präs. in Breslau; 163, 286; Reg.⸗Präs. in Wiesbaden: 33 294; Reg. ⸗Präs. in Frankfurt / Oder: 172; Oldenburgischer Minister des Innern für Oldenburg: 173; Reg. Präs. in Düsseldorf: