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* 2 1 J . , 6 , . ö

Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 280 vom 1. Dezember 1938. S. 3

geichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 280 vom 1. Dezember 1938. S. 2 ] *

2. Diese Bekanntmachung tritt am Tage nach ihrer Ver ⸗ Wettbewerbskraft IJ i i rt wi j . z Japans ist z. B., daß im Gegensatz zu der Ent⸗ ärft, wie auch d t i f le fi wicklung der Ausfuhrpreise der meisten anderen Industrieländer ke e nnn . , , 36 . Berliner Bör se am 1 De ze ber 1 m ö

Vergünstigungen höchstens folgende Nachlässe gewährt §57 . U werden: . 9 ist verboten, , r enn, ö 2 öffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger in Kraft. . . ö ee h 17 vom Hundert mittelbar oder unmittelbar die orschriften dieser Verord⸗ Berlin, den 30. e . ᷣ ĩ. November 1938. noch vor i . bestehende starke Differenz zwischen dem teilen der . k ra r n . . Akti inheitli , usfuhrpreisniveau und dem anderer Industrie von Amerika, Deutschland, e n, . Sn seeih und . ien uneinheitlich. — Renten gehalten. n der seit Tagen die Aktienmärkte beherrschenden Geschä eschäfts⸗

1. Ackerwagen... . ö 2. Ackerschlepper ö . Is vom Hundert nung oder die auf Grund dieser Verordnung erlassenen An⸗ Der Reichsbeauftragte für Metaln 2 k 1000 kg.. 20 vom Hundart ordnungen umgangen werden oder umgangen werden sollen. ö etalle. 6 . verringert hat. Eine der wichtigften Folgen, die Japan) ergeben. Die Ausfuhr dieser fünf Staaken nach Ind

Fe d . . 88 1 — ; er ostasiati Konflikt in wirtschaftlicher . ezeitigt hat striegebi ; j ler. l. nach Indn⸗ . . w r. ; . . — ö ö ᷣ Wi tlicher ; gebieten, d. h, also der Handel diefer Länder unt stille hat sich heut z .

5. Pflüge für Kraftbetrieb ch behalte mir vor, Ausnahmen von den Vorschriften ; J ö e . 6. w 9 . . en , beer geri * als olg Gere e e; e, . .

rn . e. 9 ⸗ llgemein erheblich gesunken. Denn der W ; eine Rückkä ter Basi

fach eine gefährliche Bedrohung der europäischen , er⸗ Industrieländer untereinander ist besonders , K. 1 . ue erh

9 Uci⸗

6. Pflanzenspritzen für Gespann⸗ und Motorbetrieb . 7. Mitte re schmaschinen über 1500 kg bis 4000 kg dieser Verordnung zuzulassen oder anzuordnen. Ich behalte Die Reichsinder ziffer 36 efäh sckte, vorläufig wenigstens ihr Ende gefunden hat. Die Ab⸗ lich. Es handelt sich bei ihm zum großen Teil um einen Spitzen⸗ hang in der Mehrzahl waren. Am heutigen Monats ĩ . eä Beurteilung des Umsatzes auch zu e n, nnn 5

Betriebsgewicht 2 3 mir ferner vor die Höchftrabatte abweichend von den Vor⸗ Strohpressen und Strohbinder ö nam dn schriften des 51 durch Anordnung neu festzusetzen. für die Leben shaltungs tosten im November 1938. nahme der Ausfuhr Deutschlands, die erst Anfang dieses Jahres ausgleich“, der erst in Gang kommt, w die inländi Die Reichsindexziffer . die Lebenshaltungskosten stellt k e,. 56 97 des Welthandels. In din en dtghea ie hei gehn k wie en, Limiterneuerungen . T. noch nicht' d s n hat jedoch die rum 8 ĩ stei ; ) l T. noch ni u ü j es Monats November 1938 auf E ports aufgehört; die übliche e, , emeine Wohlstandssteigerung wieder einen Bedarf nach aus⸗ y 3 . sind. ) . och nicht einmal die

9. Sä- und Drillmaschinen für Gespannzug und 89 sich für den Durchschnitt du rchfetzen. Ter Ri e, , n . ; ändischen Luxusgütern geweckt hat., Fast ebenso sprunghaft, wie ö ꝛ ͤhsetzen. Der Rückgang der Ausfuhr Großbritanniens war im der Warenaustausch zwischen den . iel e eg in 9. welt⸗ ö Hoesch mit einer unter 9 ividendenabschlags erlittenen Einbuße von

Cate nil 10. Mähmaschinen (ausgenommen Rasenmäher) () Wer den Bestimmungen dieser Verordnung oder den 125,9 (1913/14 — 166; sie hat gegenüber dem Vor monal 1I. Heuwender sowie Heu- und Getreiderechen für zu ihrer Durchführung oder Ergänzung erlassenen Vor⸗ (12 9) um O, 1 v. H angezogen . 375 ö j . 361i 55 . . ; 2 . ; ö. 2 : twas stärker als der der deuts In der l Zei ĩ j ; Ge spann zug schriften oder Anordnungen vo er, oder fahrlässig zu⸗ J . ö . als der der, deutschen. In der letzten Zeit wirtschaftlichen Hochkonjunktur v 1 , n , m n , & tr re hteredin insol on . . Id er fr 9 e,, . ö ö. kö, die Ausfuhr nicht mehr gesunken, ist er daher au 5 s 3 in ö ee nden, 13 auf. Mannesmann kamen dagegen 3 3 hö 13. Ic. sowie Wie senwalzen und ⸗schleifen für unbegrenzter Höhe, oder mit einer dieser Strafen estraft. von gol he. . CEecn eg; ef fer un ß . , ö; k ö ,,, 3 gesunken. Es ist infolgedessen besonders —— ö. , ,, exmättgten jich ih nebrann, 36 ö 14. . k für Ge⸗ e. 24. . und . weitere Verringerung der Sommer— ,, rä ö. . n n m n m l l nde ng, eg nnr 2 k . K m . 2. svannzug oder Kraftbetrieb ege e dlung heßle hn preisabschläge für Hausbrandkohle von 155,1 auf 125,5 ; ‚. gestiegen und in der ersten älfte dieses Jahres und den nordeuropäischen Lande ̃ en 25. il. S 1x6 3 ein, während Winter n , , 4 e e m, e gn , Ge nriebage. die öffentliche Bekanntmachung des Urteils verfügt werden. h ' b , dle Inderziffer für Bekleidung f, 15 ain ü . gesunken als die der anderen Industrie⸗ auch in diesem ll. h . . 2 in, a. Wintershall 1 3 gewannen. wicht E) Die Strafverfolgung tritt nur auf Antrag ein; der 131,5 ( 6, i v 'die Indexzi , ed ) aten. Seitdem ist jedoch die Ausfuhr der Vereinigten Staaten fuhr wie ihre Ti ul 3 den übrl 8 in Gesamtein⸗ on chemischen Papieren verdoppelten Farb ö 16 erntoffer⸗ und Rübenerntemaschinen . Strafantrag kann zurückgenommen werden von 1426 af di kö , , r nen dh sich ö. auch für Amerika die verringerte genommen hat Hr ine un . , . 3 . ,. De,, de, r, ö ur ü n . n ; . ; . ö. H. ). 9 efähigkei 3 2 ; ? der. en na ektro⸗ . 9 ö . 2 *. 17. Saatgutreiniger und Getreide be izapparate fur 25 vom dundert G) Wird ein Strafantrag nicht gestellt oder wird er Wohnung (¶ 21,2) ist gleichgeblieben. ö ᷓ gu gerd em n der J kö hat sich dagegen günstiger entwickelt, da diese . von K ,, . lern ngen fortlaufenden Betrieb — zurückgenommen, so kann die örtlich zuständige Preisüber⸗ Der lin den 30. Nobember 198 dene nguhnd Erholen achligß? Fergsetche eile amn ⸗ *. n, nur ö. eingeschränkt haben. Die deutsche Ausfuhr! handelt wurden, blieben e, die ausschl. Dividende ge⸗ 3 gehenden hi, wlnfrücht⸗= acht ngsstelle gegn das Unternehmen and gegen die schus ö . J , . , n ,, ne, J, , J 19. Gebläse für Heu ud Stroh . digen Personen Srdnungsstrafen in unbegrenzter Höhe sest— Statistisches Reichsamt. be ge ne,, e nnn d,, , , d wwe m, e, n nilishen We. ö , 2 k für , ö setzen. Daneben kann die Schließung des Betriebes, in dem Frane. Diese hat g u eri, daß die Ker rd gn . . . 2 3 Polen stark steigern, Dagegen und Linoleumaktien n . . . von Gummi- 1. Aunstdüngerstreumaschinen für Gespannzug bieelzuwiderhandlung begangen worden ist, auf 3e oder etanntmachung. J , . en w fal . . dauernd Lrhöht . . . Hier eech, , ö. . mit. 4 136 3 zu , 22. Höhen forderer ... Da uflagen Di 30. N ber 1däs ausgegeh R 202 wurden alss uf! Kem Weltmarkt int . Waren zielen. In Australien konnten sämtliche großen Industrieländer ere erf, sich die Veränderungen gegen den Vortag auf Prozent- abhängig gemacht werden. Auch kann uldigen Einzel⸗ des R he k ö ners! ea , und . Wettbewerbsvorteil i dl, em ei ns . r, 5 i ö ausdehnen. . Gebiet, gel noch in ᷓ . . . . ; . ; Echrump ung des Westhnn dels ein * stabilen iht ö nn mfang Industriewaren aufgenommen hat, ist Vorderasien. Im Börsenverlauf nahm das Geschäft weit , , n, n . nter den ier konnten Deutschland, Großbritannien und die Vereinigt jedoch war der Unterton im all schäft weiter an Umfang ab, ; . a * e n e n, n . Den gten Zest . l im allgemeinen freundlich. Hoesch und uptet hat sich esfürel stiegen je um „, AEG, BMW3 und Deutscher Ei — ; isenhandel

23. Greiferaufzugsanlagen und deren Einzelteile 1 ; ʒ 24. Kartoffel⸗ und Rübenwaschmaschinen... personen auf dem Gebiet, . . . ö , , jff 25. Getreidebeizäpparate für Handbetrieb. 2 erfolgt ist, jede Tätigkeit unter agt oder ihre weitere Tätig⸗ ᷣ erordnung über die baupolizeili ehandlung von öffent⸗ rieländern, 25. Getreidereinigungsmaschinen 27 vom Hundert keit von Auflagen abhängig gemacht werden. . lichen Bauten. Vom 20. November 19383. . erheblich niedriger ist als der der eben behandelten fünf die Ausfuhr der drei große ai ö 3 je un 1 8 , .

27. Pflanzenspritzen für Handbetrieb (ausgenem- (3) Ist jemand im gerichtlichen Verfahren rechtskräftig Verordnung üher die baupolizeiliche Behandlung der Bauten eutendsten, ae Ftalien und die Niederlande einen relativ der Vereinigt S ä , , m *. Farben gaben jedoch um 6 K auf 165 nach men Gartenspritzen, Blumenspritzen, Kübel- k einer Strafe verurteilt, oder ist gegen ihn eine Ordnungs⸗ der 1 , che e e ö j ius n gel nns 6 ,,, , ,. je u. seb iche ne wur die eur , d Am, örsenschluß war ine Erholun naberte nn er obwohl

-. 2 Ez: * 5 F 2 * 822 6 ; . ? ö . 3 li * 8 2 e . O 2 2 i 9 j 7 z é . * — t, k . und . und 28 vom Hundert trafe verhängt worden, so kann ihm die ,,, Lande Vesterrelch. Vom 26. November 19338. Unter dem Einfluß des Werthe ere rn , ar sc er k . seine Ausfuhr stark vermindert, wodur . un f. . klein hlieben Goldschmidt und Eleltr. Licht Handschwefler für Gärtnereien stelle we, die Kosten, die durch die rmittlung der Sechste Verordnung über die Einführung von Vorschriften ö. Wettbewerbskampf zwischen den Industrieländern don neuem ver- Ausfuh er , hen vor allem die englische und die dentsche kamen zu 1 ; . je 1 A*, Klöckner stiegen um 35 75. Farben andkung erwachsen sind, der die k füh- auf dem! Gebiete des Bergwesens im Saarland. Vom 28. November äfuhr getroffen wurde Sl g wr te 463 . Schuckert büßten andererseits „ und Ver.

Die zu Einheitskursen gehandelten Bankakti i

ikaktien blieben so gut

28. Naisbearbeitungsmaschinen (ausgenommen Zuwider Tischmaisrebler) . enden Stelle zu erstatten. Mehrere Verpflichtete haften als 1938. ö ge g,, — die Einführung des Gesetzes über die Ver⸗ Aus ; . ö ; ö kunfts pflicht des steuerpflichtigen Internationale Tagungen des Groß⸗ und des 2 e den Hypothekenbgnken stiegen Rhein. . enkredit um „ 2, während Westdt. Bodenkredit im

29. Eggen und Federzinkengrubber Gesamtschuldner. Verordnung üher

—

nd Kraftbetrieb f j i ü und Kraftbetrie auf Dauer verfügt oder seine . von en

1 an, ne , a, , , ,, diele. K . e . ö ü nzelhande ei der International leichen A

Umfang: „. Bogen. Verkaufspreis: 015 RM. Postwersen; früherer Leiftung des Offenbarungseids. . , s, ,,, , .

. , reteleeene,. , , ,,, r .

Sof Stärke und Gebhardt K König

Geflügel⸗ und Kleintierhaltungen verwendet . ; . 3 ; 3. ! . e ür die Preisbildung nicht ö . — werden) soweit sie den Reichs kommissar für. die 9 nich ba e, m , o,03 RM für ein Stück bei Voreinsendung auf C. 2 2 In einem Urteil vom 24. 8. 1938 (Vl 5s / 3) hat der Reichs⸗ Paris, 30. November. Die in völliger Umwandlung be⸗ en , beide nach Pause, um 475 9, bzw. 23 35. Germani 1 279 ö 1 1m ⸗ ortlgnd wurden um 3 3 heraufgesetzt. Dem gegenüber n

31. ö und eng, a, ne so nom hundert 6 ö eh . ö,, ö. . unser Postscheckkonto: Berlin 96 200 i. ö ] w Be er i ei der i ö 26 . . 2. . orbinhalt un e. . . lach gustellun des Str ee, g, schriftlich ein⸗ Berlin NW 40, den 1. Dezember 1938. 4 een , entschieden, daß der steuerpflichtige Vollstreckungsschuldner riffene Organisation des Handels bjldete den Beratungsgegen⸗ 3 Erachtet die , , ie. die Be⸗ Reichsverlagsamt. Dr. Hubrich. . , . J . Le lng de, fen, , 6 6 e, , , , , k e e, , ö. ö K . r seine Vermögensverhältnisse nicht des k ö . . ‚ Von variablen Renten stellten sich Reichs si altbesitz auf unver⸗

32. Schrot⸗, Quetsch⸗ und Mahlmühlen (ausge⸗ zureichen. nommen für Handbetrieb) schwerde für begründet, so hat sie ihr abzuhelfen; andernfalls — Zu dieser in Heft 23 der „Zeitschrift der Akademie für Deut— sumgemeinschaften, der Warenhäuser und der sogenannten Ein- ändert 13 33. Zinsvergütungsschei 43 vergütungsscheine zogen um 6 * an. Die

3 . und Oelkuche nbrecher. .. ist die Beschwerde an die zuständige J . Bekanntmachung ö. ö 6 ö ö ö ; weiterzuleiten. Diese entscheidet endgültig. Die Beschwerde . es Recht“ (C. H. Beck sche Verlags buchhandlun õ i K E). Neben diesen Höchst nachlässen dürfen Skonti und hat . aufschiebende . Die am 30. November 1938 ausgegebene Nummer 49 Entscheidung teilt weiter J ö. Eat ren gr , dl . e ie . ö 66 n GHemeindenmschuibungsanieihe stelle iich auf ,n ; zusätzliche Vergürnngen für Frühbezug und für Frachtkosten 8 10 des Reichsgesetzblatts, Teil Il, enthält: die Entscheidungsgründe mit: . eine völlig neue Lage gestellt. Am Montag, 6 5 a , Am. Kasfarenten markt kam in Pf 6 . 1 . hewährt werden. Diese dürfen jedoch nicht gegenüber dem Bekanntmachung über das Münchener Ablommen. Vom uf d , , , , 5 JJ . . . kieherigen Stand erhöht, neu eingeführt oder in ihrer Hand— Die Verordnung tritt am 1. Dezember 1938 in Kraft. z1. Sttober 1933. 1 , ö J habung verändert werden. Berlin, den 30. November 1938 Bekanntmachung zu der in Rom revidierten Berner Ueber⸗ . . rmittlung der Vermögensverhältnisse hat das Finanz- JJ . ,, R erlin, den 30. No einkunftézum Schutz bon. Werken der Literatur und Kunst, Sn. amt deshalb die Abgabe eines Vermögensverzeichnisses des Schuld⸗ w i , . ö, , , ,, e. 582 Der Reichskommissar für die Preisbildung w d ö 3 . ners verlangt und für den Fall der Nichtbeachtung di streten, darunter auch Deutschland mit D ,,, . d 2 . ; / — endung auf Aden. Britisch Burma, Sarawak und Britisch Nord⸗ rung d 1 , . ung dieser Aufforde⸗ . d mit Dr. Heinrich Dohren⸗ er Kiel . R. ein. Bei de c ,, , Den Firmen und Personen, die im Kalenderjahr 1936 J. V.: Dr. Flottm an* borneo). Vom 18. November 1938, d 9j ie Festsetzung einer Geldstrafe von 50 RM zur Erzwingung dorf, Geschäftsführer der Wirtschaftsgruppe Groß-, Ein und Emscher⸗Genossenschaft 3 . verbandsanleihen verloren einen Umsatz in den im § 1 Absatz 1 genannten Erzeugnissen F.. V. . Bekanntmachung über den Geltungsbereich der Genfer Ab⸗ * ö. gem. 8. 20 AO. angedroht. Ausfuhrhandel, Carl Ludwigsen, Leiter der JZachunter⸗ änderten sich kaum , Länderan leihen ver sowie in Kraͤftpflügen, Kartoffelquetschen und Brennholzsägen kommen über das K der Stempelgesetze zum Wechsel recht fahren lied em, n, k 6. . er . gi h. ö e ., ee, n, ,,, e, ö , ,, . J , e e d hehe e e g eg, ber hre , ] ö ritische Gebiete) Vom 22. November . Sleuerermittlungs chte, die ihm im ö. . z ; * Leiter der For⸗ annen. . 8 and Gefahr nicht erreicht haben, jedoch regelmäßig mit Land- 183 a n ee n , ,n. ö A r Umfang: v6. Boögengn Verkau spre. l h; Postversen; r rn. . . . . r el. a ,,, n Rö ö. 3. a J in e mn maren r Dlantotngesgeld 36 r en , ,, ,, d hon nt wi Gessi wird bun s f,, os RM. für ein Stück bei Voreinsendung auf ein Verzeichnis seines Vermögens vorzulegen Er kann da e, der Organisationen des Gemeinschaftseinkaufs im * ; ö ee. Sätze von 3— 3M 8 anzulegen gesgeld um * * niedrigere Herstellern, Einführern und Verteilern lediglich ein Nachlaß hiermit verordnet: unser Postscheckkonto: Berlin 96 200. . einwenden, daß er den Sffenbarnngzeid bereits n. . , ö e e eln e g 6 Berlin MM ab, den 1. Dezember 1938 . ,, e e ö . 36. 6. abgegeben habe und gem. 5 905 3PO. inner⸗ Reihe wichtiger Zweige des nd k . k Diller lf mut 6 ,,, ,,, ; dische Gulden wurde mit 135,557 gegen 135,70 und .

von 50 vom Hundert der im 1 Absatz 1 genannten Nachlässe Der Hafen von S chülpersiel an der Eider (Hauptzoll— a ,,, . 34 eichsverlagsamt. Dr. Subrich. . alb von 5 Jahren zu einer nochmaligen Eidesleistung ni ili i i . ; 3 Jal e g nicht ver⸗ tilien, Wirkwaren, Papie ĩ s pflichtet sei. Diese Vorschrift der 3B S. beruht 4 dem Gedanken Ländern auf die hic r : k ö

eingeräumt werden. S 1 Absatz 2 bleibt unberührt. ese, Hufum] wird mit Virtung vom J. De⸗ 583 zember 1938 als Landungsplatz bestimmt. A —VQii— n, ö . 4. und seines Schutzes vor Mißbrauch durch von Interesse sei, auf internationaler Grundlage und unter Mi ge Wiederholung. Es ist daher zwar richtig, daß das wirkung der Vertreter verschiedener k . 4 6 ö

(1 Den Firmen und Personen, die regelmäßig Verkäufe Kiel, 29. November 1938

von Landmaschinen und landwirtschaftlichen Geräten auf . ; . ö ü . . ; —

fremde Rechnung vermitteln, mit Ausnahnie der in Absaßz 3 Der Oberfinanzpräsident Nordmark in Kiel. Michtamtliches. . o. k n e . , ö . Branchen gesammelten Erfahrungen mit—

nannten Firmen und Personen, darf höchstens eine Pro— . V.: Dr. Klins mann. . h s verlangen könnte. ander zu vergleichen. Ein Frageb ;

z , ; aAuus der Bertwottung. , ,,, ,, n r een e d en ö — htigen, ö e erde⸗ . d dieses Frage 3 si ĩ ;

,,, Seuerversicherungs anftalten im Monat

Oktober 1938.

vision eingeräumt werden, die mindestens 15 vom Hundert GSinheitliche Bezeichnungen in der Verwaltung. uc geht davon aus, daß das Finanzamt zunächst, ohne Rücksicht an n . ö. veränderte Lage ergriffen hat: Aenderung der erkaufs: ; ebf . . smethoden und der Betriebsstruktur, Gruppenbildung, Die deutschen öffentlich⸗rechtlichen Feuerversicherungsanstalten 1 2 — 21 6 . Sar ?

(gerechnet vom Bruttolistenpreis) unter den im 51 Absatz ] genaunten Nachlässen liegt. Das gleiche gilt für die im 8.2 Bekanntmachung KP 657 Candkreise und Regierungsbezirke im ganzen di öglichkeit ei der Uberwachungsstelle für Metalle vom 50. November 1938, Reich. . , nd , , d, . . 3 arten ch h. 8 . nd r Zahlungs⸗ erbung, Marktforschung usw. Di zei i pflichtige schon nach ö. 1, also ohne Rüchicht 16 jene Möglich als Grundlage für die , . . bare T, hn . . . sn . ? . gegenüber 4553 674. — RM im Monat Sep⸗

genannten Firmen und . hmasch handi darf (2) Den von 5 1 erfaßten Lan maschinenhändlern dar talle. . . ; ! . für Verkäufe, die sie lediglich vermitteln, höchstens eine Pro⸗ eir. Kurspreise für Me ö eich g nnen n nister Dr. Frick aht . ,, , i T geg ern Tberdfenn Ln? I viston gewährt werden, bie um 3 vom Hundert (gerechnet 1. Auf Grund des 5 3 der Anordnung 34 der Uber⸗ über den . . 2 . . , ich Luch aus der Hen n n . ,, ei. Das ergibt Die Tagung der Organisati ĩ temb z vom Bkuttolistenpreis) unter den im 51 Absatz 1 genannten wachungostelle für unedle Metalle vom 34. Juli 1936, bett. nungen für die Behörden ünd die verschicdenen re n n, inanzamt) i h 9g des sz 25 Abl S. 2 guf die dem im Einzelhandel b gan zsatzonen des, Gemeinschsftseinkauf. Kiergäde'undnr e des Rennt, gigen m d Nachlässen liegt Richtpreise für unedle Metalle, (/Deutscher Reichsanzeiger 3. h ee, * gib , ,, , . , ren zustehenden Rechte und eines ö. ö 9. . en, 6 , , , , mit der Einrichtung r, n. entfallen auf Gebäudeschäden 2 398 357. RM . ö, Den gen, und Personen, die quf Grund eines JRir, I vom 25. Juli 1955 werden für die nachstehend auf⸗ 6; ö. * ö. . eg h 9. 6 Ein dann 1 ie erh . 9 J dieser . in den . ö J . aer e me, g. Vertrages ständig damit betraut sind, in einem bestimmten 6 e, , , . ö. . e, ,,. Sachsen die Amtshauptmannschgft, in Württemberg das Oberamt,“ e,, , des , , ist dahẽr von der k enn e n wer Dienste, welche sie ihren Mit⸗ denen 5257 im Monat September 1938 6 re de i, Bezirk Verkäufe von Landmaschinen und landwirtschaftlichen P vom 28. November (Deutscher chsanzeiger in Baden das Bezirksamt, in M ringen , ünd Anhalt das . n ö der Abnahme des Offenbarungseids zu spanne durch ö 2m elskreisen leisten: Erhöhung der Gewinn⸗ Oktober 1937 gegenüberstehen. ö Geräten zwischen Herstellern oder Einführern einerfeits und Nr. 778 vom 29. November 1938) und KF 656 vom 29. No- Kreisamt, in Oldenburg das Amt, in . die Kreis- . n, und der Steuerpflichtige kann gegenüber dem k diterleichterunge 9 , , Die Schadenkurve i ĩ ĩ Händlern und Einkaufsgenossenschaften andererseits zu ver⸗ vember 1938 (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 279 vom 30. No⸗ Lirektion, in e n fn. Bezirkshauptmann chaft. Die Amts- . angen des Finanzamts nicht einwenden, daß er den Offen- Betriebsführ . oerdingtion, prgttische Ratschläge fir die sinken geblieben 39 ist auch im Berichtsmonat weiter im Ab- mitteln, darf hierfür eine Provision höchstens in der bisher vember 1938) festgefetzten Kurspreise die folgenden Kurs⸗ r, ,, , Kö n, n k se e lei habe. Beratun en k , , 8 Die Jahre , he n, , benen Vor⸗ er, 3 x 3 z . ö . ö . m Auskunftsver ĩ ; 6. chen, atz der Erzeug⸗ j . 1 g äufigkeit j gewährten prozentualen Höhe eingeräumt werden. preise festgesetzt: Braunschweig der Kreisdirektor, in Oesterreich der Bezirkshaupt⸗ verspricht, ist Sache seines Ermessens. Ermes , 253 ö. w Verbraucher — gleichviel, ob er vom Hersteller ö Geer d 2 gefallen ist, khh bei . . 84 Kupfer (Klassengruppe VIII) nnn. Die Verwaltungsbezirke der genannten Behörden eißen des Finanzamts kann aber der Reichsfinanz ö auf ihre Zweck- Risike 69 . Handel betrieben wird — notwendigerweise mit auf 148 64 um 113 R, der sich bei den Gebäudeschäden sogar . . ö . Kupfer, nicht legiert (Klasse VfIIL A).. RM 58,25 bis 6075 Landtreife. Die Bestimimungen gelten nicht fur die Bezirkshaupt⸗ mäßigkeit gem. 3 297 AO. nicht nachprüfen. i der Verwoörren—⸗ n „und Kosten verknüpft ist, die mehr oder weniger . R stellt, Auch die Du ichschnittswerte der Einzelschäden Soweit Vertragsbestimmungen den Borschriften der S5 1 , n m , gr ge igen erhäfin en ne be fie ens tiahk . vollständig von den Grossisten, Einkaufsgemeinschaften usw . . in der Gesamtheit wie bei den reinen her ude h ld! nd bis 3 widersprechen, treten die nach den in Betracht kommen⸗ Aus: Kupferlegierungen (Klassengruppe LV) gende . führen künftig die Bezeichnung „Der Regierungs⸗ agen, daß das Finanzamt bei seinem Verlangen die r J. kö Mit diesen Problemen wird sich der ln rothe e g 1 Mobiliarschäden bleiben unter den 8 den Vorschriften dieser Verordnung zulässigen Bestimmungen Messinglegierungen (Klasse LA). . . . RM 41,23 bis g, ßräfident?: in Bayern die Regierung, in Sachsen die Kreishaupt⸗ überschritten habe, die das Gesetz feinem Ermessen zieht.“ ö . der Absatzorganisation der ISK. auseinander⸗ e han, u 3 sie liegen jedoch noch immer für die Ge—⸗ an ihre Stelle. Dies gilt auch für laufende Kaufverträge, es Roigußlegierungen (Klasse l B55... ss 55 , 61, — mannschaft. Der. Kreis hanßtmann in Sachfen führt die Amts- w . / ö hin 8 3* ⸗‚ . für die Gebäudeschäden allein um 43 3. sei denn, daß die verkaufte Ware schon vor dem Inkrafttreten Zink (tlassengruppe XIx) e , ö. ,, ; . Nachwuchs for . 2 ; . R. weiten Hehn rigen K, . an sich in hie z in ist. . ungsbezirke heißen Regierungsbezirke. Die isherie . egen im j ; 6 ; ; y endigung der Drescharbeiten ein Rück⸗ ieser Verordmung von dem Verkäufer abgesandt worden ö einzink (Klasse RI Ap. RM 19,50 bis 21,B50 ] rischen Kreise heißen künftig Bezirksverbände. Die Verordnung m . . 8 . graphischen Gewerbe. hint daß in (inigen Berufen eine so starke Ueberalterung der eng * , , . erklärlich ist, so dürfte auch die w 85 ink (Klaffe RIxCG90 .. 1550 , 173560 ! tritt am 1. Januar 1939 1 Um den zukünftigen Leistungsstand. des graphischen Get zesölaschäst bestehf, daß biniten wenithen Jahren in ein den Be Efe hd Fahreszeit auf die Senkung der Brandkurve nie . . ohzink Rlasse JJ o am 1. Januar n . ö , e graphischen Gewerbes zr ö ö . ren in einigen Be⸗ Einflu bl die Senkung der Brandturve nicht ohne . J ; . n der Seite des fachlichen Nachwuchses her zu sich . en mit einer schwerwiegenden Verminder der fluß geblieben sein. Im übrigen wa h () Für die im 5 1 Absatz genannten Waren sind vom — Leiter der Wirtschaftsgrußpe Druck und api , , ,. hat der Fachkräfte gerechnet werden muß, in . ö. . ursachen in zahlreichen Ein ift Selen, . e , Hersteller oder Einführer Bruttolisten preise festzuse gen. . — . . Reichslehrlingsausschuß berufen, der dieser Tage zu i ten fen vierten oder gar 1 sten Teil hg jetzigen Be aner, ie e treidevorräten und wieder an Zündeln , ner 6 S. Die zur Zeit gültigen Bruttolistenpreise für die im ͤ tuierenden Sitzung in Berlin unter dem ö. des Herrn r normale sähr iche a u, che, der graphischen Berufe 1 verzeichnen. So muß, wie bisher, ein 6 8 , 1 und ' ? genannten Waren dürfen nicht erhöht . ö. ( ,, Als . waxen der Leiter des 6 . a gn . , zwischen 3,5 und er n n, . da ar che Volksverin gen., erneut durch werden. z 6 2 d Papier, Fri enböck k achsenen Fachkräfte bewe wird ⸗ * . itten hat, allei 5 ässigkei ; 157 3. Den Verbrauchern darf höchstens der vom Hersteller ke nb ge, zeferent der Reidsäg alt zi nul e zn eue. , n, , dart enen g n. 6 egen un h i, re. e el e , nen 1 oder Einführer festgesehte neueste Bruttolistenpreis berechnet K, Dr. ⸗ ö Stets, erschienen. e r e, n,, , 3 bereits vor⸗ ih 9. een f n m. * ö ö 36 J ; . . eeliger, der Leiter der Wirtschaftsgruppe e,, . schen 10 und 209 *. j ung brennender Adventskränze und ö führte in seiner Eröffnungsansprache aus, d ; gruppe, Ein weiteres bedeutsames Ergebnis der Statistik d nachtsbäume geboten. n das Welthandelsvolumen denn je die Verpflichtung haben, Nachteile, aß wir heute mehr die Lehrlingsausbildung in Berlin schon seit Ja ,, 9.9 achteile, die Deutschland durch niedrig war. Wenn man schon für die . . .

werden. 4) Preiserhöhungen dü ü rbraucher nicht ein⸗ * (4) P höhungen dürfen für Verbraucher nich Die Ausfuhr der Induftrieländer unter ch 1,5 „, und die Welthandelswerte den Mangel an Raum und Rohstoffen erwachsen, durch vermehrte mit lbsahres 1936. d. h. Anspanning der Arbeitskraft guszuhkleichen. Neben der Material ä. i , n n, , n, fg, . . 9. 9 i, , . otiexungen

treten. Als eine Preiserhöhung ist es auch anzusehen, wenn die Zahlungs- und Lieferungs edingungen zum Nachteil der dem Einfluß des Welthandels rückgangs. ĩ . 2 ö Abnehmer verändert werden. . . . Beginn der sprur ten . der inter⸗ frage spiele die Frage des richtigen Einsatzes des Menschen eine kräft ieh §6 . 5 1 ist, * 36 mat et h ,,, Auf diesem im een n,, immer . Rolle. , . . . das graphische Gewerbe den einzig ; . . orschung in seinem letzten Wochenberi anseatische Verlags⸗ er ö — In mehreren Vorträ . ng Weg usgleichs in d andi h: missi h) * () Die den von den 55 1 bis 2 erfaßten Firmen, und anstalth e, , im Zu an, mit dem internationalen auch im gruppe, des Amtes für a, er en r fat: ö des einzelnen und ar . der Kommijsion des Verliner Metallbörsenvorstandes 1 en,. Rachlässe und Provisionen dürfen Konjunktugri grund auch den Welthandel stark geschrumpft; 6 6 . des Fachgmtes Druck und Papier, an die . naht 9 ene 8er mne b il dan g. Man hai bach vam 1. Dezember 1868. gegenüber dem isherigen Stand 256 erhöht werden. Rückgang hielt bis Mitte dieses Jahres an. Im zweiten Viertel⸗ ; ., iskussion anschloß, wurde eine große Zahl dringlicher den A 1 16 ür Sorge getragen, in enger Zusamnienarbeit mit (Die Preise verstehen sich ab Lager in D . (2) Für die Falle, in denen sich durch die Kürzung der fahr rggz waren die Welthgndelsnnisätze dem Volumen nahen J n, ö ,,,. des Prüfüngswesens, die in 83 ö . n . , zuzuteilen, dieferung ,,,, ö es Nachwuchses, die Verbesserung der Ausbildung und dern man versucht auch, 6 . w d, . . 0 en. . 133 RM für 100 Eg

Nachlasse gemäß den Vorschristen dieser Verordnung eine 196 3 dem Wert nach um 16 niedriger als im zweiten Viertel⸗ 2 2. s— ; — 2 1 2 f 2 . ĩ die Le * eitverkü 5 t t j Erhöhung des Einstandspreises ergibt, erteile ich hiermit auf schr sößr; damals hatten sie en höchsten Stand der berg: nen . ; irzung, erörtert. Eine straffe Lenkung des Arbei e Hut. u Aufschwungsveriode von Hös bis 1937 und — volumenmäßig. * die Nach wuchses in die verschiedenen Berufe d ,. rbeitsfront und den Berufsschulen Ausbildungsmängel = . Grund des 3 3 der Verordnung über das Verbot von Preis. auch wieder den Umfang von 1929 erreicht. e mi. . . hr e beg ! ä . . j ge , g. e m. ö 6. ö 3 . ern e, 2 * ö. oder Drahtbarren n fi ig ꝛ; ttensiven Wirtschaftszwei a . . ewi urch die kürzlich Reinni , - d x 9 handelt. vom R einnickel 98 99 ö — Eine kurnlich beranstallate statistische Erhehn . ,, Verkürzung 6 r rns, . . 2 ö r * 3w 3 einsi er . 36,70 - 39,70 * j

erhöhungen vom 26. November 1936 (Reichsgesetzbl. 1 S. 955) gang somit ziemlich heftig war, ist doch nicht die ge eine Ausnahmebewilligung. ausse von 36 ß? erreichte Steigerung wieder einge üßt worden;

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