Seniralhandelsregisterbeilage zum Reich s⸗
und Staatsanzeiger Rr. 10 vom 12. Januar 1989. S. 6 ü
—
Christ burg. Bei Nr. ð des betreffend den kassenderein e. G. m. u. felde ist am 12. Dezember 1 gen worden: Die Firma Lichtfelde e. in Lichtfelde. Amtsgericht Christburg,
Genossenschaftsregisters, 6 Darlehns⸗
I3s eingetra⸗
lautet jetzt: Raiffeisenka G. m. Uu. H. mit dem Sitz
12. Dez. 1938.
Franzhburg; . Milch⸗Verwertungsgeno Franzburg und Umgeger in Franzburg ist durch vertrag von Fra ger Molkereigenossenf ommen worden. burg, den 24. Dezember 1938. Das Amtsgericht.
nd e. G. m. b. H. Verschmelzungs⸗ Richtenber⸗
der Franzburg⸗ r G. m. b. H.
Fürth., Odenwald. Bekanntmachung. ü Genossenschaftsregister wurde bei Nr. 24 „Siedlungsgemein⸗ chaft Selbsthilfe“ in Lindenfels e. n Lindenfels eingetragen: Liquidation beendet ist, befugnis der Liqui⸗
m Nachdem die ist die Vertretungs datoren erloschen. Fürth (Odenw.), 29. Dezember 1938.
Amtsgericht.
Gardelegen.
Dampfdruschgenoss Gardelegen, e. G. m. b. legen, Gn. daß an di
/ , , . .
rnehmens ist lügen für die
ssenschaftsregister Nr. 6: Handelsverein b. H. in Guben. Generalversammlung vom J. November 1938 ist das bisherige Kraft gesetzt und durch d vom 7. November 1938 Gegenstand 1. der Betri
Befchluß der
Statut außer as neue Statut ersetzt worden.
des Unternehmens eb eines Großhandelsunter⸗ nehmens zum Zwecke der Beschaffung der für das Gewerbe und die Wirtschaft der Mitglieder . 2. die Errichtung dem Kolonialwaren⸗ handel dienender Anlagen und Betriebe ur Förderung des Erwerbes und der Wirtschaft ihrer Mitglieder, 3. Förde⸗ rung, Erhaltung und Schaffung gesun⸗ tändiger Existenzen im Kol und Lebensmitteleinzel⸗ andel und Sicherung ihrer Leistungs⸗ fähigkeit im Dienste an der
erforderlichen
nialwaren⸗
Guben, den 2. Januar 1939. Das Amtsgericht.
Haigerloch. . Genossenschaftsregister unter Nr. 42 auf Grund des Statuts vom 6. November 1938 die Milchver⸗ wertungsgenossenschaft Empfingen ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränk⸗ ter Haftpflicht in Empfingen, am 6. Ja⸗ nuar 1939 eingetragen worden.
Gegenstand des Unternehmens ist ge⸗ meinschaftliche Verwertung der von den angelieferten Milch deren Namen und für deren Rechnung.
Haigerloch, den 6. Januar 1939.
Das Amtsgericht.
Mitgliedern
Korbach. In dem Genossenschaftsregister 7 74 genossenschaft e. G. m. b. H. ist am 233. Dezember 1938 als weiterer Gegen⸗ stand des Unternehmens worden: „Verrechnung und Finanzie⸗ rung der von den Mitgliedern mit der Landwirtschaftlichen An⸗ und Verkaufs⸗ Gesellschaft Hessenland G. m. b. H. Kassel, bzw. mit der Kornhaus G. m. b. H. in Kassel getätigten Warenbezüge bzw. Getreideverkäufe.“
Das Amtsgericht Korbach.
eingetragen
Magdeburg. Genossenschaftsregister bei der Genossen⸗ s Siedlungsgenossenschaft Holzweg“, eingetragene Genossenschaft it beschränkter Haftpflicht mit dem Sitz in Magdeburg eingetragen worden, daß durch Beschluß der Generalver⸗ sammlung vom 20. August 1933 die Genossenschaft aufgelöst worden ist. Magdeburg, den 4. Januar 1939. Das Amtsgericht.
Nr. 289 ist heute
Mühlhausen, Thür. Ge nossenschaftsregister Amtsgericht Mühlhausen (Thür.), den 28. Dezember 1938. Gn-⸗-R. 11 Ländliche Spar⸗ u. Dar⸗ lehnskasse Bollstedt e. G. m. b. H. Durch Generalversamm⸗ . 1938 ist der
in Bollstedt. lungsbeschluß vom 3. Gegenstand des Unternehmens (5 2 des Statuts) auf die Förderung der Ma⸗ schinenbenutzung erweitert. ö Verbrauchergenossen⸗ Mühlhausen (Thür.) e. G. 5. in Mühlhausen (Thür.). Vertreterversammlungsbeschluß vom 4. September 1938 ist der 5 2 der Satzung (Gegenstand des Unternehmens) dahin geändert, da strichen sind.
z Ziffer 14 und e Ziffer I4 lautet jetzt: ie Vermietung von Wohnungen aus eigenem Grundbesitz.
Miünchen. õdodö Wald u. Weidegenossenschaft Lenggries eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Liquidation, Sitz Lenggries. Die Genossenschaft ist aufgelöst. München, den 7. Januar 1939. Amtsgericht.
Osnabriick. 589036 Am 16. 123. 1938 ist in unser Ge—⸗ nossenschaftsregister unter Nr. ein⸗ getragen bei der Osnabrücker Viehver⸗ wertungsgenossenschaft, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Osnabrück. Der Gegenstand des Unternehmens ist die gemeinschaft⸗ liche Verwertung von Schlacht⸗, Nutz⸗ und Zuchtvieh auf Rechnung und im Namen der Mitglieder. Die Genossen⸗ schaft beschränkt ihren Geschäftsbetrieb auf den Kreis ihrer Mitglieder. Die Genoffenschaft will in erster Linie durch ihre geschäftlichen Einrichtungen die wirtschaftlich Schwachen stärken und das
G. geistige und sittliche Wohl der Genossen
fördern nach dem Grundsatz: „Einer für alle, alle für einen“. ö Amtsgericht Osnabrück.
Ostritꝝ. . 58937] Auf Blatt 1 des hiesigen Genossen⸗ schastsregisters, die Genosfenschaft Dar
lehns⸗ und Sparkassenverein in
8 in , . Leuba eingetragene Genossenschaft R. 37, ist heute eingetragen, e Stelle des bisherigen das Statut vom 14. August 1938 getreten ist. Gegenstand des Unte jetzt das Dreschen und Pf Mitglieder.
Gardelegen, den 6. Januar 1939.
Amtsgericht.
mit unbeschränkter Haftpflicht in Leuba betr., ist heute 6 wor⸗ den: Die Firma lautet künftig: Dar⸗ lehns⸗ und Sparkassenverein Leuba, eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht. Das Statut vom 7. Januar 1912 ist außer Kraft gesetzt worden. An seine Stelle tritt das durch Beschluß der Generalver⸗ sammlung vom 18. Mai 1938 angenom⸗ mene neue Statut. Gegenstand des Un⸗ ternehmens ist der Betrieb einer Spar⸗ und Darlehnskasse: 1. zur Pflege des Geld⸗ und Kreditverkehrs und zur ge. derung des Sparsinns;z 2. zur Pflege des Warenverkehrs (Bezug landwirt⸗ schaftlicher Bedarfsartikel und Absatz landwirtschaftlicher Erzeugnisse); 3. zur Förderung der Maschinenbenutzung.
Amtsgericht Ostritz, O. S., 28. 12. 1938.
Penig. 58939 In dem Genossenschaftsregister ist heute eingetragen worden:
a) auf Blatt 5, den Darlehens⸗ und Sparkassenverein Arnsdorf und Um⸗ gegend, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, in Arnsdorf bei Penig betreffend: Die Genossen⸗ schaft ist mit der Genossenschaft Spar-, Kredit- und Bezugsverein Langenleuba⸗ Oberhain, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, in Langenleuba⸗Oberhain, verschmolzen worden.
p) auf Blatt 13, den Spar⸗, Kredit⸗ und Bezugsverein Langenleuba⸗ Oberhain, eingetragene Genossenschaft
pflicht, in Arnsdorf verschmolzen worden. Penig, den 30. Dezember 1938. Das Amtsgericht.
Sitz ist nach Halberstadt verlegt.
worden:
benutzung. Das Amtsgericht.
Amtsgericht Vaihingen a. Enz.
sämtliche in Kleinglattbach.
eingetragen:
Grundbesitz. Weiden (Oberpf.), 6. Januar 1939. Amtsgericht.
no Weinheim. Gegenstand des Unterneh⸗
. die Herstellung und Lieferung zember i von Schreinerarbeiten sowie der Ein⸗ kauf von Rohstoffen.
Amtsgericht Weinheim⸗Bergstr. Kisse
Weinheim. (589 ts] 4. Dezember 1938, 10 Uhr, auf weitere Genoffenschaftsregister Bd. 1 O-3. I0: drei Fahre angemeldet. Die durch Statut vom 16. November 1938 errichtete Schreiner-Lieferungsge⸗ o e ef Weinheim, eingetragene Ge⸗ wWeisswasser. r Musterregister ist am 3. De⸗ 38 für die Vereinigte Lau⸗ Aktiengesellschaft, O. L., eingetragen: eine versiegelte
enschaft mit beschränkter Haftpflicht,
5 .
6. Januar 1939
Auma. 58944 tragen:
haber Walter Poser in Triptis, drei ver⸗ schnürte Pakete, Nr. 16, 17 und 18, enthaltend 65 Muster von Läuferstoffen und 10 Entwürfe für Teppiche, Muster für Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 6. Januar 1939, vorm. 10 Uhr 35 Minuten.
Frank furt, Maim. õdðꝰ 5
Schuhfabrik, Otto Müller Komm.⸗ Ges. in Frankfurt a. M., 1 Umschlag mit 50 Abbildungen von Modellen für Damen⸗Luxzusschuhe aus Leder, ver⸗ schlossen, Muster für plastische Erzeug—= nisse, Fabrikuummern 3300-3349, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 25. November 15385, 10 Uhr 35 Minuten.
Schuhfabrik, Otto Müller Komm.“ Ges. in Frankfurt a. M., 1 Umschlag mit 50 Abbildungen von Modellen für Damen⸗Luxzusschuhe aus Leder, ver⸗ schloffen, Muster für plastische Erzeug- nisse, Fabriknummern 3350 - 3355, 3357 bis 3400, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 25. November 1938, 10 Uhr 35 Minuten.
Schuh fabri Ges. in Frankfurt a. M., 1 Umschlag mit 49 Abbildungen von Modellen für Damen⸗-Luzusschuhe aus Leder, ver⸗ schlossen, Muster für plastische Erzeug⸗ nisse, Fabriknummern 3401-3410, 3412 — 3450, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 25. November 1038, 10 Uhr 35 Minuten.
A. G. in Frankfurt a. M., 1 Umschlag mit 2 photographischen Abbildungen von
besondere Torsionswaagen, versiegelt,
mit unbeschränkter Haftpflicht, in Langenleuba⸗Oberhain betreffend: Mit der Genossenschaft ist die Genossenschaft Darlehns- und Sparkassenverein Arns⸗ dorf und Umgegend, eingetragene Ge⸗ noffenschaft mit unbeschränkter Haft⸗
Quedlinburg. 58939] Harzer Pflanzkartoffelbaugenossen⸗ schaft e. G. m. b. H., Quedlinburg. Der
Amtsgericht Quedlinburg, 28. 18. 1938.
Sangerhausen. 58940 Im hiesigen Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 11 eingetrage⸗ nen Genossenschaft Ländliche Spar- und Darlehnskasse Edersleben e. G. m. b. H. in Edersleben folgendes eingetragen
Gegenstand des Unternehmens ist auch die Förderung der Maschinen⸗
Sangerhausen, den 6. Januar 1939.
Vaihingen, En. 58941
Im Genossenschaftsregister wurde am 4. I. 1939 bei der Spar⸗ und Dar⸗ lehenskasse Kleinglattbach e. G. m. u. H. in' Kleinglattbach eingetragen: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 12. November 1938 und 14. Dezember 1538 wurde die Genossenschaft aufgelöst. Zu Liquidatoren sind bestellt: 1. Mau rer⸗ meister Friedrich Zeh. 2. Bauer Wil⸗ helm Wenz, 3. Landwirt Emil Zeh,
Weiden. . 68942 In das Genossenschaftsregister wurde
Verbrauchergenossenschaft Floß, e. G. m. b. H., Sitz Floß. Die Generalver⸗ sammlung vom 51. Juli 1938 hat Aen⸗ derungen des Statuts nach Maßgabe der eingereichten Niederschrift beschlossen besonders: Statt Herstellung und Be⸗ chaffung von Wohnungen zum Zwecke er Vermietung ist nun weiterer Gegen⸗ stand des Unternehmens: die Vermie⸗ tung von Wohnungen aus eigenem
unter Leipzig veröffentlicht.)
In unser Musterregister ist einge⸗
Nr. 19. Schwender ( Poser, In⸗
Auma, den 6. Januar 1939. Das Amtsgericht.
Veröffentlichung aus dem Musterregister. 5320. irma Angulus⸗Patos,
5321. Firma Angulus⸗Patos,
5322. . Angulus⸗Patos, „Otto Müller Komm.
5323. Firma Hartmann Braun
Mustern für Präzisionswaagen, ins⸗
Muster für plastische Erzeugnisse, Fa⸗ briknummer 231 138, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 26. November 19338, 11 Uhr 45 Minuten. 5324. Firma G. Schanzenbach Co. G. m. b. H. in Frankfurt a. M., ein Umschlag mit 7 photographischen Abbildungen von verschiedenen elek⸗ trischen Leuchten, versiegelt, Muster für
fend 800 217 — 800 220, Schutzfrist fünf Jahre, angemeldet am 5. Dezember 1938, 15 Uhr. 5325. Firma J. H. Epstein A. G. in Frankfurt a. M. Niederrad, ein Paket mit 13 Probemustern für Leder⸗ herstellung in doppelter Ausführung, verschlossen, Flächenmuster, Fabriknum⸗ mern „Rodier“ 28, „Persianer“ 2g, „Tanga“ 280, „Ursus“ 281, „Nashorn“ 382, „Karibu“ 283, „Antik“ 284, „Elch“ 285, „Gerstenkorn“ 286, „Marder“ 2587, Otter“ 288. „Yak 286, „Garben“ 290, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 28. November 1938, 12 Uhr 10 Minuten. 53235. Firma G. Schanzenbach Co. G. m. b. S. in Frankfurt a. M. ein Umschlag mit 1 photographischen Abbildung von einem Muster einer elektrischen Ständerleuchte, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Num⸗ mer S00 Ei, Schutzfrist 5 Jahre, ange⸗ meldet am 8. Dezember 1938, 11 Uhr 30 Minuten.
5327. Firma G. Schanzenbach Co. G. m. b. H. in Frankfurt a. M., 1Umschlag mit 2 photographischen Ab⸗ bildungen von Mustern für elektrische Ständerleuchten, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Nummern 800 222 und 800 223, Schutzfrist 5 Jahre, ange⸗ meldet am 16. Dezember 1938, 10 Uhr 45 Minuten.
5037. Firma Telefonbau u. Nor⸗ malzeit Lehner u. Co. in Frankfurt a. M. als Rechtsnachfolgerin der Firma Telefonbau u. Normalzeit A. G. in Frankfurt a. M., bezüglich der Ge⸗ schäftsnummern 15 843, 3,14 362, 3,14 363, 3,14 364, 3,14 365, 3, 935/19, 3, 935/11, 3,935 12, 3, 935/13. 3.935 / 15,
7 Jahre verlängert.
nummer 56ß um 7 Jahre verlängert.
Amtsgericht. Abteilung 41.
kurs verwalter: Menzel, Döbra, Post Liebstadt, Ea (Amtshauptmannschaft ö meldefrist bis zum 3. Februar . uh * mittags r. Prüfungstermi
21. Februar 1939, . . Offener Arrest mit Anzeigepf ( zum 3. Februar 1939.
Das Amtsgericht zu Lauenstein, Sachsen.
Amtsgericht Hameln, 5. Januar 1939.
sitzer Glaswerke, Weismwasser, ) Unter Nr. 294, enthaltend 4 Vasen, 2. Frucht⸗ 1èẽWasserflasche, 1 89bstschale, 1 Teller, tände aus Glas, für
schalen, 2 1 Weinflasche, 1Eisschale, Gegens
5. Musterregiste.
(Die ausländischen Muster werden
Ueber das Vermög lers Gottfried Dohr in Mörs, Hom— berger Str. 99, wird im Anschluß an das rechtskräftig eingestellte Vergleichs, verfahren heute, am 4. ĩ mittags 12 Uhr, das Konkursverfahren (Anschlußkonkurs) eröffnet. herige Vergleichsverwalter Rechtsanwalt Dr. Elmendorff in Mörs, Steinstraße wird zum Konkursverwalter ernannt und Anmeldefrist für die erneute For— derungsanmeldung bis 30. Januar 1539 Gläubigerversammlung und Pri n 17. Februar 193) 11 Uhr, offener Arrest und Anzeige= pflicht bis 30. Januar 1939 bestimmt. Mörs, den 4. Januar 1939.
Das Amtsgericht. — 2 N 1639.
edenfarbigem Glas ge mmern A. 40.994 hell 4929, A. 40.095 hell m ell m. Schliff
werden, Fabriknu m. Schliff Schliff 4828, A. 40.095 h 1937, Schliff 4930. A. 79.095,
k. 20.3381, K. 21.296114, K. 20.601, K. 20.4341.
b) Unter Nr. 296, ein enthaltend 1Messerleger 1Marmeladen Heilbronn, 1 Gießer 1 Schoppenr
e versiegelte Rahmgießer, fungstermin dose, 1 Eibecher, 1 Eis⸗ 1 Marmeladendose,
2 Likörstamper, 4 ,
Likörflaschen, u Gegenstände aus Glas, für orm und die Herstellung aus farbigem Glas ge den, Fabriknum weiß, K. 21.309 moosgrün, K. 21.2941 Z. K. 40.3351 edel u, A. 50.001 he
PFIlauen, Vogt. Ueber den Nachla 1938 verstorbenen Rohproduktenhändlerz Hans Richard Glaß, zuletzt in Plauen wohnhaft, wir
heute, am 10. Januar 1939, nachmit— tags 3 Uhr, das Konkursverfahren onkursverwalter:
rrucht in Plauen, Vogtl. 6. Februar 1639. ebruar 1939, vor—
schützt wer⸗ 20.033 1 hell⸗ 1 edelgelb, K. 20. 435 /
stahlblau, K. 20. 3401 hell⸗ b, K. 20. 436,1 A. 50. 00 he ell, A. 36.204 hell, A. 027 0202 hell, A. 6.275 hell, hell, A. 0.578 hell, A. 1205 hell, A. 40.096 bronzegrün,
A. 49.59 stahlblau. c) Unter Nr. 296,
anwalt Dr. Anmeldefrist bis Wahltermin am mittags 11 Uhr. Prüfungstermin am 28. Februar 1939, vormittags 11 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepf zum 6. Febyuar 1939. — 16 XI l., den 109. Januar 1939. mtsgericht.
A. 35110 h
bronzegrün, * Plauen, h
eine versiegelte
ö . Bürgermeister
Pirna). An—
1939.
Februar 1939, vor.
licht biz
öglg/
en des Cisc ln
Januar 95h,
Der big⸗
59g
des am 29. 9
Rechts
licht bit 39.
Kiste, enthaltend 10 Vasen und 1 W nstände aus Glas,
orm und die Herstellung arbigem Glas geschützt nummern RK.
ä rlitæn. Bekanntmachung. Das Konkursverfahren über das Vermögen des am 13. 1. 1938 ver— storbenen Gastwirts Robert Gude, zu— letzt in Görlitz, Biesnitzer Str. 8, wohn—⸗ aft gewesen, ist nach erfolgter Ab— chlußtermins oben. (14 N 2738.) Amtsgericht Görlitz, 5. Januar 193.
welche die aus verschieden werden, Fabri moosgrün, K. 21.301 edelgelb, A. 45.031
hell, A. 71. 050 stahlblau, A. 45 blau, A. 45.034 bronzzegrün, )
h 45.023 bronzegrün, K. 45.027 stahlblau, A. 45.029 stahlblau, A. 45033 bron Zu a =: pl
O32 stahl⸗
iche Erzeugnisse frist 3 Jahre, angemeldet am
25 Minuten.
Herzberg, Harꝶ. Das Konkursverfahren über da des Konsum⸗ Vereins Steina, e. G. m. b. H. in Steinn, erfolgter Abhaltung deß Schlußtermins und, nach Vornahme einer Nachtragsverteilung aufgehoben, Amtsgericht Herzberg (Harz), 5. 1. 19h.
vormittags
L., 5. Januar 1939. tsgericht.
7. Konkurse und Vergleichssachen.
Bad Oeynhausen. Ueber das Vermögen des Kaufmanns Friedrich Kappmeier in Bad Oeyn⸗ ausen, Mindener Straße Nr. 91, In⸗ abers der Firma gleichen Namens, Spedition, Lastfuhrwesen, trieb von Sand und Kies, i heute, 12,9 Uhr, der Konkurs er⸗ öffnet. Konkursverwalter ist der Rechts⸗ anwalt Werner in Bad Oeynhausen. Offener Arrest mit Anzeigepflicht und Anmeldefrist bis zum 31. Januar 1939. Erste Gläubigerversammlung zur Wahl des Konkursvoerwalters, Bestellung eines ses, Bestimmung der e, Beschlußfassun 32 der Konkursordnung rüfungstermin am 9. Februar 1 1 Uhr, Zimmer Nr. 34, im hiesigen Amtsgericht, Bismarckstraße Nr. 12. Bad Oehnhausen, den 7. Januar 1939. Der Urkundsbeamte der Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
Vermögen
wird nach
Musk an. Das Konkursverfahren über da Vermögen des Tischlermeisters Karl Zinke in Muskau, O. L, wird nach erfolgter Abhaltun hierdurch aufgehoben.
Muskau, O. L, den 5. Januar 16h,
Amtsgericht. Ferntrans⸗
plastische Erzeugnisse, Rummern lau⸗ p
Gläubigeraussch Hinterlegungsste
Kaufmanns. Nilges in Thale a. Harz wird mh Bestätigung des Zwanhp⸗ aufgehoben.
den 9. Januar 199.
Das Amtsgericht.
rechtskräftiger
uedlinburg,
HNHainspach.
Anberaumung der Prüfungstagsatzung. II.: K 2038. Ueber mögen der Verlassenschaft nach Theodor Emil Bachmann, Schlosser in Nixdorf, wurde über den Antrag der Erben der Konkurs verhängt.
Sickingen.
Das Konkursverfah Vermögen der offenen H schaft Rogg u. Co., Ziegele wurde gem. 5 da sich ergeben hat, daß ei des Verfahrens entsprecher masse nicht vorhanden ist.
Säckingen, den 4. Januar
Amtsgericht.
das Ver⸗
Die allgemeine stagsatzung wird zum 28. Ja⸗ 35, vormittags 9 Uhr, beim Hainspach, n Die Konkursgläu⸗ r haben die Belege für die Glaub⸗ tmachung ihrer Forderungen mitzu⸗ Bei demselben Gericht sind Forderungen der Gläubiger, auch wenn darüber ein Rechtsstreit anhängig ist. bis zur Prüfungstagsatzung anzumelden. Gläubiger, die später anmelden, können die dadurch verursachten Kosten aufer⸗ legt werden, sie können früher geprüfte Forderungen nicht bestreiten und bleiben mit ihren Forderungen bei f Verteilungen unberücksichtigt. dische Gläubiger haben einen im lande wohnenden Zustellungsbevollmäch⸗ tigten namhaft zu machen, sonst wird ihnen ein solcher auf ihre Gefahr und Kosten bestellt. ; Amtsgericht ,,, , I,
Amtsgericht Nr. 3, anberaumt.
elburg.
em Konkursver Vermögen des Kau Hennig in Tempe ist der Schlußtermin auf d bruar 1939, hiesigen A
ahren über Mn
lburg, jetzt in en
er Nr. . b zut lb des Ih,
mtsgericht, Zimm Der Termin dien nahme der Schlußrechnung walters, zur Erhebung dungen gegen das Schlußve erteilung zu berü
, h . den 5. Januar 19zJ. Das Amtsgericht.
von eichnis di chligenn
3, 935/16, 3, 935/24 ist die Schutzfrist um
501. Firma Armaturen⸗Werke G. m. b. S. in Frankfurt a. M.: Die Schutzfrist ist bezüglich der Fabrik⸗ Worms.
Das Konkursverf Nachlaß des Büro Schmitt von Hohen erfolgter Abhaltung aufgehoben.
Worms, den
Frankfurt a. Main, J. Januar 1939. wird In des Echlußlerm
6. Januar 1939. Amtsgericht.
— ——
Lauenstein, Sachsen.
Ueber den Nachla vember 1936 versto Richard Kmoch in Döbra wird heute, vormittags 9 Uhr,
des am 29. No⸗
Hameln. 5d 946 enen Auszüglers
In das hiesige Musterregister ist für die irma Sinram u. Wendt, Hameln, ei Nr. 23 Bd. IL eingetragen worden:
am JT. Januar 193
Die Verlängerung der Schutzfrist ist am! das Konkursverfahren eröfFsnet. Kon ⸗
sõhlgh
aufge⸗
J.
önlei
des Schlußtermint
sõhlg
Konkursverfahren über des Vermögen des Augenarztes Georg Koenig aus Olpe i. W, z. gt. in der Provinzialheil⸗ und ⸗pflegean tit in Warstein i. W., wird nach i. Abhaltung des Schlußtermins au
Amtsgevicht Olpe, Quedlinburg.
Konkursver Vermögen
Dr. med.
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1939.
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Arti Berlin 4. It vor
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zember 1939
zember 1936 8, In er 1936) der deutschen Staatsangehörigkeit verlustig er⸗
wird i 9. ide mäß 8 2Abs. 1 des Gesetzes über den Widerruf von
angehörigkei . , hörigkeit vom 14. Juli 1933 (RGBl. 1 S. 480) als dem
Das mit Beka ; eichsanzei nntmachung vom 14. April 1938 (Deutsche her d zeiger Nr. 1 vom 21. April 1938) a e r.
wird Ems ; Ebi ne! ö . des Gesetzes über den Widerruf von gehõ lla nd, die Aberkennung der deutschen Staats⸗
Deutscher Reichsanzeiger
monatlich 2,30 MM einschließlich 0,48 AM
die Anzeigenstelle 8 W 68, Wilhelmstraße 32
Erscheint an jedem Wochentag abends. Bezugspreis durch die Post l eitungsgebũ
Bestellgeld; für Selbstabholer bei der a, 6 J
Alle Postanstalten nehmen Bestellungen an, in Berlin für Selbstabholer
Einzel i
Ausgabe kosten 30 pes, einzelne Beilagen 10 R .
gegen Barzahlung oder vorherige Einsendung des Betrages einschließlich des Portos abgegeben. Fernsprech⸗Sammel Nr.: I9 33 33.
—
O
Reichsbanlgirokonto Nr. 1913 Nr. JI ** Reichsbank in Verlin
Berlin, Freitag, den 13. Januar, abends
Preußischer Staatsanzeiger.
, . . Raum einer fünfgespaltenen 55 mm breiten , einer dreigespaltenen 92 mm breiten Petit- . r, ,, , . an die 8, raße 32. Alle Druckaufträge sind auf einseiti . Papier völlig druckreif einzusenden, , , uch anzugeben, welche Worte etwa durch Fettdruck (einmal richen) oder durch Sperrdruck (befonderer Vermerk am Rande)
hervorgehoben werden sollen Befri en n — Befristete ? i ü t vor dem Einrückungstermin bei 3 e,, r
Anzeigenstelle Berlin
genstelle eingegangen sein.
O
Postscheckkonto: Berlin 41821 1 939
Inhalt des amtlichen Teiles. Deutsches Reich.
Ernennungen und sonstige Personalveränderu t sonsti ngen. Bekanntmachung über den Londoner ö
Bekanntmachungen über die Verfallserkläͤrung von beschlag—
nahmten Vermögen.
Verordnung über die weitere Aenderun der k über das Verbot der Ausfuhr von en ,
1939.
Anordnung des Reichswirtschaftsministers über die fähigkeit des bei den Spar⸗ und Girokass en 1 andes an 4160 / diger Anleihe des Deutschen Reichs von 1939 auf die Liquiditätsguthaben der Spar- und Girokassen Anordnung über die Errichtung eines Reichsausschusses für
Leistungssteigerung.
Bekanntmachung KB 675 der Ueberwachungsstelle für Metalle
vom 12. Januar 1939 über Kurspreise fuͤr Metalle.
Preußen.
Bekanntmachung des Regierungspräsidenten in Wiesbaden über
die Einziehung von Vermögenswerten für Preußen.
x e —ͤ—ͥ t tt„
Amtliches. Deutsches Reich. Oberlandesgerichtsrat Bechmann aus Stettin und
Reichsgerichtsräten ernannt.
—
Vekanntmachung über den Londoner Goldpreis
gemäß 5 1 der Verordnung vom 10. Oktob ? . er 1931 , der Wertberechnung von gypotheken . igen Ansprüchen, die auf Feingold (Goldmarh . lauten (Reichsgesetzbl. J S. 569). Der Londoner Goldpreis beträgt am 13. Januar 1939 für eine nn emol VJ — ils ch 11 4 in deutsche Währung nach dem Berliner Mittel- kurs für ein englisches Pfund vom 13. Ja—⸗ fr t,, mit RM ll64 umgerechnet — RM 8636695 für ein. Framm Feingold demnach ... — pence 575, 4531 in deutsche Währung umgerechnet.... — RM 2.786453.“ Berlin, den 13. Januar 1939. Statistische Abteilung der Reichsbank.
Reinhardt.
Landgerichtsdirektor Dr. Francke aus Düsseldorf sind zu
Bekanntmachung.
mögen der durch Bekanntmachung vom 2. De— (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 283 vom 3. 6.
Das Ver
Alfons Goldschmidt und Irene Erne m ö.
1 . J ubürgerungen und die Aberkennung der deutschen Staats— eiche verfallen erklärt.
Berlin, den 10. Januar 1939.
Der Reichsminister des Innern. J. A.:: Hering.
—
Betanntmachung.
des ehemaligen deutschen Staatsangehörigen
gkeit vom 14. Juli 19: ; u. verfallen rr ird uli 1935 (68. 1 S. 4850) als dem
Berlin, den 10. Januar 1939.
Der Reichsminister des Innern. J. A: Hering.
—
wird gemäß 5 2 Abs. 1 des Gese Einbürgerungen und die Aberken angehörigkeit vom 14. Reiche verfallen erklärt.
nuar 1938 (Deutsche 1938) der deutschen
wird gemäß § 2 Abs. 1 des Gesetzes übe Einbürgerungen ö die . ö. angehörigkeit vom 14. Reiche verfallen erklärt.
tember 1938 (Deutscher tember 1938) der ö
tember 1938) der deuts J .
Reiche verfallen erklärt. Berlin, den 10. Januar 1939.
J. A.: Hering.
—
Bekanntmachung.
klärten Julius Löwen stein
Reiche verfallen erklart. Berlin, den 10. Januar 1939.
J. A: Hering.
Bekanntmachung.
Walter Neumann
Berlin, den 11. Januar 1939. J. A:. Hering.
Bekanntmachung.
Max Rodominsky
Berlin, den 11. Januar 1939.
F. A.: Hering.
— —
Bekanntmachung.
klärten Eheleute Max Rom m und wird Ida Rom m geb. Klewansti
Berlin, den 11. Januar 1939. J. A. Hering.
Bekanntmachung.
Arthur Stern
wird gemäß 5 2 Abs. 1 des Gesetzes über den Widerruf von
666 Bekanntmachung.
as Vermögen der durch Bekanntmachu
tember 1938 (Deutscher Reichsanzeiger . 361 z Staatsangehörigkeit verlustig er—
Eheleute Eduard Abraham 34 ö . Abraham . . ird gema 2 Abs. 1 des Gesetzes ü Wi Einbürgerungen und die , ö ö
angehörigkeit vom 14. Jul 1953 (RG Bl. 1 G 7 e.
Der Reichsminister des Innern.
Das Vermögen des durch Bekan ntmachun 2 . . (Deutscher Reichsanzeiger ahn. ö 3 mber 1938) der deutschen Staatsangehörigkeit verlusti
wird gemäß 5 2 Abs. 1 des Gesetzes ü i
ird . über d Einbürgerungen und die e n,. ker K Eigehösigkeit vom 14. Fult 1955 (iG Bi. ] S rg, eis den
Der Reichs minister des Innern.
Das mit Bekanntmachun ? ü . ̃ ᷣ g vom 22. März 1938 ; Reichsanzeiger Nr. 69 vom 33. März 133 r, nr
Vermögen des ehemaligen deutschen Staatsangehörigen
36 . . Widerruf von ie R nnung der deutschen Staats— . 1933 (RGSGBl. 1 S. 480) , .
Der Reichsminister des Innern.
Das Vermögen des durch Bekanntmachung vom 26. r Veichsanzeiger Nr. 22 vom 27. Staatsangehörigkeit verlustig e
rkennung . 3. . 365 Aberk ig der deutschen Staats⸗ Juli 1933 (RGBl. 1 S. 480) J
Der Reichsminister des Innern.
Das Vermögen der durch Bekanntmachung vom 1. Reichsanzeiger Nr. 206 vom 5. chen Staatsangehörigkeit verlustig er⸗
ird gemäß 5 2 Abs. 1 des Gesetzes über den Wide , n nc, ö. die — der . Staats⸗
ͤ om 14. Juli 1933 (RG Bl. 1 S. 180 als dem Reiche verfallen erklärt kJ
ov oi cha n . Der Reichsminister des Innern.
Das mit Bekanntmachung vom 21. Zuni Reichsanzeiger Nr. 142 6 e 6
* Jur z 192 Vermögen des ehemaligen ben e, ti 1938) beschlagnahmte
en Staatsangehörigen
Einbürgerungen und die Aberkennung der deutschen Staats—
angehörigkeit vom 14. Juli 1953 (RG; , ,,. Reiche verfallen erklart 833 (RGBl. 1 S. 480) als dem
Berlin, den 11. Januar 1939. Der Reichsminister des Innern. J. A.: Seri ng
Bekanntmachung.
Die mit Bekanntmachun ichsanzei e, g vom 21. Novemb e . Ar. 274 vom 24. November 1938) ddr l. er mo 9 20 h 5 . 21 8 angehörigen gen der ehemaligen deutschen Staats⸗
3 Moses, Käthe Moses, geb. Kurtzi Hermann Rött 6 n, 3. Viktor Spier und 6 Max Weißbacher verden gemäß 52 Abs. 1 des Gesetzes über den Wi * ö, . i id Ein bürge ungen und die Aberkennung der — ——— angehörigkeit vom 14. Juli 1933 (RGBl. 1 S. 480) als dem Reiche verfallen erklärt. ö Berlin, den 11. Januar 1939. Der Reichsminister des Innern. J. A.: Hering.
—— *
Verordnung
über die weitere Aenderung der Bekanntmachung, betreffend das Verbot der Ausfuhr von Waren.
Vom 11. Januar 1939 3.
Auf Grund des 5 1 der V ü ĩ
35 er Verordnung i Außen⸗ handels kontrolle vom 20. Dezember J S. 2128) wird bestimmt: 6
Artikel J.
2 1 N ö
26 . 25 der Bekanntmachung, betreffend das
2 Ausfuhr von Waren, vom 17 S
8, Waren, J. September 1923
eutscher Reichs anz und Preuß. Staatsanz. Nr. 220 vom
2 ö . . der Verordnung vom
146 93 Deutscher Reichsanz Preuß
ö. ele . zer sanz. und Preuß.
. Nr. 245 vom 20. Oktober 19383 — .
on Waren, deren Ausfuhr ohne Bewilligung verboten ist
— wird hinzugefügt:
Mew en. 5 s
„Borg' lt borsaurer Kalk, Borkalk 9 Fyoido 3 . 2 ö Boraxkreide, Borokalzit), auch bor— saurer Natronkalk GBoronatrokalzit
23 ⸗ 9 4 . .
JTinkal;it . Bormineral Gernit, Rasorit, Rohborerz)
K aun n Borsäure und Borax (borsaures Natron Natriumborat) . . 275 ; z 1 2 * * 2 2 2 — Thomasphosphatmehl! . . 361
Mit Säuren, behandelte phosphorhaltige Düngemittel Superphosphate), auch mit anderen Stoffen vermischt.. 362 A“ 32 Artikel II Diese Ver ti ; i . se erordnung tritt am 20. Januar 1939 in Kraft Berlin, den 11. Januar 1939. Der Reichswirtschaftsminister.
J. V.: Brinkmann.
Anordnung.
g ; * Auf Grund des Artikels 15 der Ersten Verordnung zur . . 85
Durchführung und Ergä
ene n, nm m. rgänzung des Reichsgesetzes über ,. vom 9. Februar 1935 Cc 3 16 zestmnie ich, deß. dic, Spar, und Hiratassen aul Fe vor ihnen nach 8 5 Absatz 2 ie von
2 Satz 2 des Artikels 1 Kapitel I des
Fünften Teiles der Veror 8 6 —
a n. k vom 6. Oktober 1931
8 ge ö 537, 554) unterhaltenen Li en bis zu deren Hälfte ihren Bestand an
quiditätsgut⸗ 4*½ „iger Anleihe des Deutschen Reichs von 1939
anrechnen dürfen.
Berlin, den 11. Januar 1939.
Der Reichswirtschaftsminister. X N
J. V.: Brinkmann.
* Vetrifft nicht das Land Oesterreich und das sudetendeutsche
Gebiet, das an das österreichische Zollgebiet grenzt.
* —