Zentralhandelsregisterbeilage zum Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 36 vom 11. Februar 1939. S. 6

Beamtenstandes durch Ansammlung und Nutzbarmachung von Geldmitteln, insbefondere von Spareinlagen und durch n m von Darlehen und Krediten an die Genossen. Amtsgericht Berlin, Abt. 571, den 8. Februar 1939.

Blieskastel. 1

In das Genossenschaftsregister Band! Nr. 54 des unterzeichneten Gerichts wurde heute bei der Molkereigenossen⸗ schaft der Saarpfalz, eingetragene Ge— nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht mit dem Sitze in Webenheim, folgendes eingetragen:

Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 19. Mai 1938 wurden die Statuten und die Firma in Molkerei Webenheim, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht mit dem Sitze in Webenheim, geändert. Gegen— stand des Unternehmens ist: 1. Die Milchverwertung auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr. 2. Die Ver⸗ sorgung der Mitglieder mit den für die Gewinnung, Behandlung und Förderung der Milch erforderlichen Gegenständen. 3. Um die Abnehmer laufend mit Butter versorgen zu können und um den Belangen der Marktordnung voll und ganz Rech⸗ nung zu tragen, können Butter⸗ mengen in⸗ und ausländischer Her⸗ kunff zugekauft und vertrieben werden.

Blieskastel, den 2. Februar 1939.

Amtsgericht. Abt. 5. Breslau. 65982

In unser Genossenschaftsregister Nr 37 ist bei der „Schlesisches Vereins. Sortiment“ eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Breslau heute folgendes eingetragen worden: Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 3. Dezember 1938 ist das Statut geändert und neu gefaßt. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist fortan. Der Betrieb eines buchhändlerischen Groß⸗ sortimentsgeschäftes, die Vermittlung und der Betrieb von Büchern, Zeit⸗ schriften, Lieferungswerken, Musi⸗ kalien und sonstigen Erzeugnissen des Buchhandels an die Mitglieder zu Prei⸗ sen des Lagerverzeichnisses auf Monatz⸗ konto sowie an Nichtmitglieder, welche aber Mitglied der Reichsschrifttums⸗ kammer, Gruppe Buchhandel sein oder der Stammrolle angehören müssen, zu denselben Preisen, mit einem von dem Aufsichtsrat alljährlich festzusetzenden Aufschlage.

Breslau, den 23. Januar 1939.

Amtsgericht.

Einbecle. ö 65083

In das Genossenschaftsregister ist am 7. Februar 1939 bei der unter Nr. 78 eingetragenen Landwirtschaftlichen Be⸗ zugs⸗ und Absatzgenossenschaft Dassel, e GmbH. in Dassel, als Gegenstand des Unternehmens weiter eingetragen: 3. Die Förderung der Maschinen⸗ benutzung. ö Amtsgericht Einbeck.

Gommern, Bz. Magdeb. 65084

Im Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 13 bei der Verbraucher⸗ genossenschaft Gommern e. G. m. b. H., Bez. Magdeburg, eingetragen worden: Zum Gegenstand des . Fört nicht mehr die Herstellung und Be⸗ schaffung von Wohnungen zum Zwecke ber Vermietung und die Vermittlung von Versicherungen.

Gommern, den 3. Februar 1939.

Das Amtsgericht.

Gräfentonna.

Bekanntmachung. ⸗ unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 21 die, Genossenschaft unter der Firma „Dreschgenossenschaft Aschara eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ mit dem Sitz in Aschara eingetragen worden.

Das Statut ist am 16. Januar 1939 festgestellt. Gegenstand des Unterneh⸗ mens ist, das selbstgehaute Getreide der Mitglieder mit der Dreschmaschine zu dreschen und sonstige landwirtschaftliche Maschinen anzuschaffen und zu be⸗ nutzen.

Gräfentonna, den 31. Januar 1939.

Das Amtsgericht.

bõo Sõ]

In

6506

Gxrossenhain. heute

Im Genossenschaftsregister ist eingetragen worden: .

a) auf Blatt 48 betr. die Viehverwer⸗ tungsgenossenschaft Großenhain, einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, mit dem Sitz in Großenhain. Die Viehverwertungsgenossenschaft Po⸗ nickau, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, mit dem Sitz in Ponickau (Großenhain⸗Land) und die Viehverwertungsgenossenschaft Mittel⸗ ebersbach, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, mit dem Sitz in Mittelebersbach, sind laut Verschmel⸗ zungsvertrag vom 15. Juli 1938 mit der Viehverwertungsgenossenschaft Gro⸗ ßenhain, eingetragenen Ge nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, mit dem Sitz in Großenhain verschmolzen worden.

b) auf Blatt 49, betr. die Viehver⸗ wertungsgenossenschaft Ponickau, einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, mit dem Sitz in Ponickau (Großenhain-Land). Die Genossenschaft ist laut Vertrag vom 15. a 1938 mit der Viehverwertungsgenossenschaft Gro⸗

ßenhain, eingetragenen Genossenschaft mit beschränkter Cee flicht mit dem Sitz in Großenhain verschmolzen worden. Die Firma ist erloschen.

Großenhain, den 27. Januar 1939.

Amtsgericht. Hanam. 65087 Genossenschaftsregister.

Bei Nr. 48 Viehverwertungsgenossen⸗ schaft für den Kreis Hanau e. G. m. b. H. ist heute folgendes eingetragen worden:

Das Statut ist am 19. 11. 1938 ab⸗ eändert und neu gefaßt worden. Gegen⸗ tand des Unternehmens ist jetzt die gemeinschaftliche Verwertung von Schlacht⸗ Nutz und Zuchtvieh auf Rechnung und im Namen der Mitglie⸗ der sowie die Beschaffung der erforder⸗ lichen Nutz und Zuchttiere und die Einfuhr von Schlachtvieh, soweit Be⸗ dürfnis vorhanden ist.

Hanau, den 28. Januar 1939. Amtsgericht. Abt. 4. Hochheim, Manin. 6h50 88 In unser Genossenschaftsregister Nr. 11 ist bei der Landwirtschaftlichen Bezugs⸗ K Absatzgenossenschaft e. G. m. b. H. in Hochheim / M. am 6. Februar 1939 fol⸗ gendes eingetragen worden; Das Statut vom 26. Juli 1936 it durch das Statut

vom 8. Mai 1938 ersetzt. Amtsgericht Hochheim / M.

Hochheim, Main. 65089

In unser Geno i n g f Nr. 28 ist bei der ꝛilchabsatzgenossenschaft e. G. m. b. H. in Delkenheim am 6. Fe⸗ bruar 1939 folgendes eingetragen wor⸗ den: Das Statut vom 235. März 1932 ist durch das Statut vom 3. März 1938

ersetzt. Amtsgericht Hochheim / M.

Marienwerder, Westpr. 65090

In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 44 (Westpreußische Tahak⸗ enossenschaft, eingetragene Genossen⸗ N. mit beschränkter Haftpflicht in Sedlinen) folgende Aenderung des Gegenstandes des Unternehmens einge⸗ tragen worden: Die bestm ,. Ver⸗ wertung der Zigarren⸗, Rauch⸗ und er table der Mitglieder durch Vermittlung und auch durch Eigen⸗ geschäfte, soweit diese nach der jeweili⸗ en Lage erforderlich und weckmäßig ö die Gewährung von Vorschüssen auf die Tabakernte, in Sonderfällen aach von Darlehen zu den die Wirt⸗ schaft der Mitglieder fördernden Maß⸗ nahmen, Einlagerung und Bearbeitung der Tabake rr. Beliefeyung von Tabakanbau. und. Tabakverwertungs⸗ mitteln, endlich die Errichtung und Ueberlassung von Tabaktrockenschuppen an die Genossen.

Marienwerder, den 3. Februar 1939.

Amtsgericht.

Nohfelden. 65091 d das Genossenschaftsregister des hiesigen Amtsgerichts ist heute unter Ur. 22 die Genossenschaft unter der

irma Milchlieferungsgenossenschaft Hirstein, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ in Hirstein eingetragen worden.

Das Statut ist am 21. Dezember 1938 festgestellt. Gegenstand des Unterneh⸗ mens ist die Verwertung der von den Mitgliedern in ihrer Wirtschaft gewon⸗ nenen Milch auf gemeinschaftliche Rech⸗ nung und Gefahr.

Nohfelden, den 1. Februar 1939.

Amtsgericht.

Oberkirch, Baden. 65092 Genossenschaftsregistereintrag. Zum Genossenschaftsregister Band III O—-3. 3 wurde heute eingetragen: Landw. Ein⸗ und Verkaufsgenossenschaft Bottenau, Amt Offenburg, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft= pflicht. Neues Statut vom 14. Juni 1938. Gegenstand des Unternehmens ist ferner; 3. Die Milchverwertung auf ge⸗ meinschaftliche Rechnung und Gefahr, 4. die Beschaffung, Herstellung und Veräußerung von Unterlagsschnittholz, Edelreis⸗Schnittholz und Propfreben. Oberkirch, 6. Februar 1939. Amtsgericht — Registergericht.

Otterndorf. 650931 In unser Genossenschaftsregister Nr. 29 ist heute bei der Eierverwertungs⸗ genossenschaft Otterndorf, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht, Otterndorf, eingetragen:

Die Firma und das Statut sind durch Beschluß der Generalversammlung vom 14. Januar 1939 geändert.

Otterndorf, den 28. Januar 1939.

Amtsgericht. SaxlIfeld, Ostpr. 65095

In das Genossenschaftsregister ist heute zu Nr. 7, Gr. Arnsdorfer Dar⸗ lehnskassenverein e. G. m. u. H., ein⸗ getragen:

Die Firma ist geändert in Raiffeisen⸗ kasse Groß Arnsdorf eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter pflicht.

Amtsgericht Saalfeld (Ostpr.), 31. Januar 1939.

Spremberg, Lausitæx. 65096 Oeffentliche Bekanntmachung. In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 44 eingetragenen Elektrizitäts. und Maschinengenossen⸗

Haft⸗ g

schaft Bloischdorf, e. 6. m. b. H. in Bloischdorf, eingetragen:

Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lungen vom 16. November 1938, und 18. Januar 1939 ist an Stelle der bis⸗ herigen Satzung das Statut vom 16. No⸗ vember 1938 getreten.

Spremberg, L., den 31. Januar 1939.

Das Amtsgericht.

Stadthagen. 65097

In das hiesige Genossenschaftsregister wurde heute bei der Verbraucher⸗ genossenschaft e. G. m. b. H. in Stadt⸗ hagen eingetragen:

Das Statut ist geändert durch Be⸗ schluß vom 27. November 1938.

Stadthagen, den 1. Februar 1939.

Amtsgericht. stolp, Pomm. 65098 Amtsgericht Stolp i. Pomm., den 6. Februar 1939.

In unser Genossenschaftsregister Nr. 4 ist bei der Molkereigenossenschaft Glowitz e. G. m. b. H. in Glowitz heute folgendes eingetragen worden: Neues Statut vom 25. 4. 1933. Der Gegen⸗ stand des Unternehmens ist die Milch⸗ verwertung 593 gemeinschaftliche Rech⸗ nung und Geihr. Die von der Ge⸗ nossenschaft ausgehenden öffentlichen Be⸗ kanntmachungen erfolgen im „Wochen blatt der Landesbauernschaft PHimmern“. Vilbel. 65099

Genossenschaftsregister Amtsgericht Vilbel, 1. Februar 1939.

Gen. Reg. 11. In unser Genossen⸗ schaftsregister wurde heute, bei der „Spar- und Leihkasse, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht zu Ober⸗Erlenbach“ einge⸗ tragen:

Durch Beschluß der Generalver⸗ sammlung vom 9. Mai 1937 wurde das Statut geändert und vollkommen neu gefaßt. Der Gegenstand des Unterneh⸗ mens ist der Betrieb einer Spar- und Darlehnskasse 1. zur Pflege des Geld⸗ und Kreditverkehrs und zur Förderung des Sparsinnes; 2. zur Pflege des Warenderkehrs (Bezug landwirtschaft⸗ sicher Bedarfsartikel und Absatz land⸗ wirtschaftlicher Erzeugnisse); 3. zur För⸗ derung der Maschinenbenutzung. Die Genoffenschaft will in erster Linie durch ihre geschäftlichen Einrichtungen die wirtschaftlich Schwachen stärken und das geistige und sittliche Wohl der Genossen fördern nach dem Grundsatz „Gemein⸗ nutz geht vor Eigennutz“.

Vorsfeldlde. Hõ loo

In unserem Genossenschaftsregister ist bei Nr. 48 (Velpker Gewerbebanh) ein⸗ getragen: Die Firma heißt jetzt: Volks⸗ bank Velpke, e. G. m. b. 5. Das Amts⸗ gericht Vorsfelde.

5. Musterregister.

Breslau. / 65loll

In unfer Musterregister ist im Monat Januar folgendes eingetragen worden: Nr. 1653. Verkaufsverband Norddeutscher Molkereien in Breslau. eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, 1 Muster für Schlesischen Gouda, 45 Fett i. T., Marke „Rübezahl“. offen, Flächen⸗ erzeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 16. Januar 1939, 11 Uhr 35 Minuten. Nr. 1442. Firma Ehrist Werke, Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung in, Breslau, Muster Fabriknummer 25 bis 28 Die Schutzfrift ist um weitere drei Jahre verlängert worden. Eingetragen am g. Januar 1939. — Nr. 1519. Firma Papierverarbeitungswerk Mor⸗ genau, Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Breslau, Muster Fabrik⸗ nummer 1196: Die Schutzfrist ist um weitere drei Jahre verlängert worden. Eingetragen am s. Januar 1939.

Breslau, den 4. Februar 1939.

. Amtsgericht.

Bunzlau. . 65102 Amtsgericht Bunzlau, 25. Jan, 1939.

Musterregister Nr. 194. Firma Porzellanfabrik K. Steinmann G. m. b. H., Tiefenfurt: Die Verlängerung der Schutzfrist ist am 17. Januar 1939, vorm I161½ Uhr, auf weitere sieben Jahre angemeldet.

Finsterwalde, X. L. 65103

M R. Nr. 144. Firma Carl Emil Weise, Kleinmöbelfabriken G. m. b. H. in Finsterwalde Niederlausitz): Die Musterschutzfrist für die Modelle Bar Nr. s0h und Teewagen Nr. 862 wird um ein Jahr verlängert. Ablauf: 7. Februar 1910. 15 Uhr 50 Min.

Finsterwalde (Niederlausitz),, den 6. Fe⸗ bruar 1939.

Amtsgericht.

—

Limbach, Sꝛächsen. 65194 Im hiesigen Musterregister ist ein⸗ etragen worden: . Nr. 1090. Fa. Hermann Tuchelt, Oberfrohna, 1 Muster für Stoffhand⸗ schuhe aller Art, an die Oberhand sind die Keile angeschnitten, Fabriknum⸗ mer 25, Flächenerzeugnisse, verschlossen, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 6. 2. 1959, 10 Uhr.

Nr. 109j. Fa. Erhard Kunze, Ober⸗

Schutzfrist 3

aus Kunstseide, Wolle oder Baumwolle, , öde mit Wolle oder Kunstseide mit Baumwolle oder Zellwolle, insbe⸗ sondere auch aus Mattkunstseide zu Be⸗ kleidungszwecken, Fabriknummern M 460, M 462, M 463, 3096, 3100, Flächenerzeug⸗ nisse, verschlossen, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am J. 2. 1939, 9 Uhr 20 Minuten.

Amtsgericht dimbgch. Sa., 8. 2. 1939.

Maxyen. 65105 Mußsterregister Amtsgericht Mayen. Neueintragung vom 4. Februar 1939: Weinpokal mit massivem Vollfuß und dickem Spiegel, plastisches Erzeugnis, angemeldet am 25. Januar E39, 12 Uhr, Schutzfrist 3 Jahre, für Fritz Ramershoven, Kaufmann in Mayen.

Osnahriiele. 651096 In das hiesige Musterregister ist ein⸗ en, Nr. 130. Hans Bröcker, Osnabrück, 1 Umschlag mit, einem Muster für autogene Heizkesselreinigung, Jahre, angemeldet am 17. Januar 1939, 11 Uhr.

Amtsgericht Osnabrück.

Wiesbaden. 65107 Musterregistereintragungen: Vom 5H. Januar 1939: MR. 321. Firma Louis Franke, Wiesbaden, Tag und Stunde der An⸗ meldung: 4. Fanuar 1939, mittags 13 Uhr, Umschlag mit, Abbildungen Pausen) von Mustern hi Stores auf Tällgrund sowie von Filetarbeit auf Netzgrund, in Marquisette ausgeführt, in Klöppelarbeit, Decken auf Tüllgrund sowie in Filetarbeit auf Netzgrund, Flächenmuster, Fabriknummern 15303, föz0z, 15365, 153056, 25233, 15309, 15310, 15311, 15307, 15308, 45696, 456597, 45698, 45699, 45700, 4öJol, 45702, 4510z, 45704, 45705, Schutz= frist 3 Jahre. Vom 12. Januar 1939:

MR. 322. Fabrikant Wilhelm Rasche, Kaufmann, Wiesbaden, Tag und Stunde der Anmeldung: 11. Ja⸗ nuar 1939, vormittags 11 Uhr 45 Mi⸗ nuten, 1 Paket mit Modell für Flaschen⸗ trage aus Karton geschnitten, gerillt und gestanzt, seitwärts zusammengeklebt oder geheftet mit doppeltem, faltbarem Boden mit doppeltem Einsteckverschluß, mit Traggriff versehen, gebildet durch Zusammenlegung der vier Seitenwände und Durchlochung derselben, , zuhalten durch eine Verschlußklammer, . zusammenlegbar, die vier Seiten⸗= lächen für Werbezwecke geeignet und ausnutzbar, pie e. Erzeugnisse, Schutzfrist 5 Jahre. Amtsgericht, Abt. 2, Wiesbaden.

J. Konkurse und Vergleichssachen.

Aue, Erzgeb. 65108

Ueber den Nachlaß des am 6. 12. 1938 in Lößnitz verstorbenen Rentenempfän⸗ . Paul Emil Schreyer in Lößnitz,

ahnhofstr. J04F, wird heute, am J. Februar 1939, vormittags 11 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Kon⸗ kursverwalter: Herr Ortsrichter Geb⸗ hardt, Lößnitz. Anmeldefrist bis zum 18. März 1939. Wahltermin am 6. März 1939, vormittags 10 Uhr. Prü⸗ fungstermin am 27. 3. 1939, vormittags 10 Uhr. Offener Arrest mit Anzeige⸗ pflicht bis zum 1. März 1939. N2/ 39)

mtsgericht Aue, den 7. Februar 19839.

KRerlin. 65338

Ueber das Vermögen der Juwelen⸗, Gold⸗, Silberwarengeschäft A. Rosen⸗ feld m. b. H., Berlin W 50, Nürn⸗ berger Str. 27, ist am 7. Februar 1939, 14,iß Uhr, das Konkursverfahren er⸗ öffnet worden. — 3652 N. 26. 39. — Verwalter: E. Noetzel, Berlin C 2, Monbijouplatz 1. Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen bis 22. März 1939. Erste Gläubigerversammlung: 6. März 1939, 12,15 Uhr. Prüfungs⸗ termin am 24. April 1939, 11 Uhr, im Gerichtsgebäude, Berlin N 65, Gericht⸗ straße 27, Zimmer 316, III. Stockwerk. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis

4. März 1939. Abteilung 352.

Amtsgericht Berlin. Heilbronn., Neclear. (65339 Amtsgericht Heilbronn a. N. Konkurseröffnung über den Nach⸗ laß des am 1. Dezember 1938 in Heil⸗ bronn verstorbenen, daselbst wohnhaft gewesenen Händlers Adolf. Bühler, am J7. Februar 1939, 11 Uhr. Kon⸗ kursverwalter: Justizinspektor Brand beim Amtsgericht Heilbronn. Offener Arrest mit Anzeigepflicht und Anmelde⸗ frist bis 1. März 1939. Erste Gläubiger⸗ versammlung mit Tagesordnung gemäß §s§5 110, 132, 134 K.-O. und Prüfungs⸗ termin: 10. März 1939, 15 Uhr, vor dem Amtsgericht Heilbronn, Saal 4. — N. 1/39.

Hermsdorf, K ynnst. Konkursverfahren. Ueber das Vermögen des Kaufmanns Werner Exner in Mittel⸗Schreiber⸗ hau j. R. Nr. 573 wird heute, am F. Februar 1939, 11445 Uhr, das Kon⸗ kursverfahren eröfsnet. Konkursver⸗ walter: Kaufmann Ferdinand Schier⸗ sching in Hermsdorf (Kynast). Kon⸗

os3 0

1939 bei dem Gläubigerver termin: 16.

am 7.

kursverwalte Mayer,

X. 1/39. J

Wöllstein,

ner Arrest mit I J. März 1939. ö

Amtsgericht Hermsdorf 9 , r

, dn.

as Amtsgericht Mi

das Vermögen des j

Geißler in Mühldorf, Vahn n . I9zz. na l nhifn

den Anschlußkonkurs

Mühldorf, Offener Arrest ist erlass Anmeldung der Konk 10. März 1939.

bruar 1939 über die Eröf laßkonkurses muß es sta mann JI. richti mann II. in Wöllstein.

Februar 1

Amtsgericht Wöllstein

— nzumelden 6. März 1933. 1) un

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sammlung und

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ist

Geschäftsstelle

— Wöllstein, Hessen

Berichtigunz. n dem Beschlu

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urs sorder des Konkursgerichtz Nühbnn

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Rerlin. Das Kon Vermögen G. m. b. Straße 6, i

Berlin.

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Höxter.

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Köln.

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durch aufg

Vermögen G. m. b.

gehoben. Kolberg,

Das Vermögen

der Fa. Wi aue 79, und Trikot Abhaltung

hoben.

nach Abhaltung des S

2 . ö erlin, den 3. Februar 1 Amtsgericht Berlin. t

infolge Bestätigung des gleichs aufgehoben worden. Berlin, den 8. Februar gh Amtsgericht Berlin. Abt

Das Konkursverfa Nachlaß des verstorbenen en ; Julius Andernach 3 Friedrichstr. 9, wird nach un des Schlußtermins aufgehoben.

Höxter, den 6. Februar h

Das Amtsgericht.

Köln, den 4. ĩ Amtsgericht. Abt. R

Kolberg. Das Konkursver

Wuppertal. Eb , tur sversahter

sgericht Wuppert Amt 6. Februar

,

kursver der An

st infolge

Das Konkursverfahren Vermögen des Kaufmanns Karl in Berlin-Steglitz, Feuerbach

Gęislingen, Steige. Amtsgericht Geislingen (21 In dem Konkursverfahren

Vermögen des am 19. 13. 15

lingen verst. Josef Müller,

nikers von Donzdorf, ist zu = nachträglich derungen Termin auf Samacten ebruar 1939, vorn! Uhr, vor dem Amtsgericht Ber (Steige), Zimmer Nr. 4, anbene

Bes 16.

Konkursverfahren.

Das Konkursverfahren über * mögen des Willy Brandt, n Weiden b. Köln, Schillerstreze! habers der nicht eingetragen Azo⸗Autoreifenvertrieb, Kn richter Str. 49, wird, nachdem n Vergleichstermin vom 3. angenommene Zhan durch rechtskräftigen bebh 29. November 1957 bes

ehoben. Februar in

—

der Firma

H., Getreide n mittelgroßhandlung in Kolben nach zibhaltung ;

des Schlußtet den 3. Februar Mt

Das Amtsgericht

—

des Kausmah

Thoß, W. Vohwinkel, din Frieh ich Karl Straße z..

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Großhandlung in J ;

wird nan Schlußtermmn

al. t .

—

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Vergleichs Kaufmann

H ermsdo rf,

Hermsdorf (Khnast) Verwalter bestellt Amts etch

Kynast. Beschluß.

Die Frau Elifaeth 9 Haeckel, in Hain i. Mi, sen hat den Antrag auf

ki, verse r . , , r gin nn

wor en . Hermsdon Ygebruar Mh

Wismar.

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frohna, 5 Muster für Kettenwirkware

kursforderungen sind bis zum J. März

Das Vergleichs

Vermögen der pen ho hi

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Ausgabe

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Alle Postanstalten nehmen Bestell die Anzeigenstelle 8W 68. Wilhel

zugspreis durch die Po 0,48 Vel Zeitungsgebühr, aber . der Anzeigenstelle l. 90 Qπαυ monatlich ungen an, in Berlin für Selbstabholer mstraße 32. Einzelne Nummern die

kosten 30 o einzelne Beilagen 10 ö.

Fernsprech⸗ Sammel · Nr.:

gegen Barzahlung oder vorherige Einsendung des J. e mn,

des Portos abgegeben. 19 33 33

st

ser

Nr. 37

Reichsbantgirot onto Rr. 1913 bei der Reichsbank in Persin

Inhalt des amtlichen Teiles.

Erequaturerteilung.

Erlöschen einer Bekanntmachung Bekanntmachung

nahmtem Vermögen. Berichtigung zur Bekanntmachung in N Vermögensträger, in deren Vermö waltung der Deutschen Arbeitsfront Anordnung zur Regelung der Erzeugu Glasinstrumenten. Satzung der Vereinigung hersteller, Ilmenau i. Thür. Anordnung zur Regelung der Anordnung zur Regelung der

zeutischen Glas

Die Inderziffer der

bekanntmachung Teil l, Nr. 2.

Bekanntmachung des Regierung präsidenten

die Einziehung

.

D

Dem , Generalkonsul in München, Dr

Paul Ritter, i

39 das Exequatur erteilt worden.

Das dem . M., Paul 5 1. Februar 1954

kttamtmachung über den Londoner Goldpreis

. Verordnun , lenderun g vom 10. Ottober 1931 zur ö g der WBertberechnung von Sypothe ken ö

emäß § 1 der onstigen Ansprü

Der Londone für eine U

nze ? in deutsche gil

Wã

kurs für ein en fr wuar ish mit Mü,

für ein Gramm

in deutsche Währung umgerechnet.. 13. 1

Statistische Abteilung der Reichsbank.

Berlin, den

Das Vermõ Ei Der g gen et deutschen Staa Ernst Karl Gertrude F rd gemäß 5 22 inbürgerungen? niehörigkeit

erklãr

Berlin, den 10.

Der Reichsminister des Innern.

in Nr.

S

n. Liste de

ergang

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lauten (Reichsgesetzbl. r Goldpreis beträgt am 13. Februar 1939

Vetkanntmachung.

aatsanzeige * 9 gers vom 28.

d währung von Entschädigung

Deutsches Reich.

Exequaturerteilung. über den Londoner Goldpreis. über die Verfallserklärung von beschl

eingewiesen ist.

waren.

Preußen.

von Vermögenzwerten für Vreußen.

Amtliches.

euts ches Reich.

t namens des Reichs

'em eizerischen Wahl⸗Konsul in Frankfurt ting er, namens des Reichs unter dem

rteilte Exequatur ist erloschen.

chen, die auf Feingold (Goldmarh

1 S. 569).

nn,, aa rung nach dem Berliner Mittel- ö. lisches Pfund vom 13. Fe⸗

. umgerechnet —

Feingold demnach 1 — . RM 2765539.

Februar 1939.

Dr. Ein siedel.

der dur

Juni 1938) n Eheleute

Februar 1939.

J. A: Hering.

—

Berichtigung.

97 des Deutschen Reichsanzeigers und

April 1938 veröffent⸗

1 . ö 46 Gesetzes

i ei der Einziehun

. Vermögen vom J. . . anntgegebenen Ver mõgensträger, in

rund des 5 24

r. 97 über die Liste der gen die Vermögensver⸗

ng und des Absatzes von der deutschen Glas instrumenten⸗

Herstellung von Glaskurzwaren.

Herstellung von i Anordnung zur Regelung der Herstellung von , .

Großhandelspreise vom 8 Feb r ; ruar 1939. über die Ausgabe des Reichsgesetz blatts,

in Düsseldorf über

unter dem 1. Februar

Sperr druck (besonderer Vermerk n. — Befristete An min bei der Anzeigen

am Rande) eigen müssen Z Tage telle eingegangen sein.

Berlin, Montag, den 13. Februar, abends

O

Berlin 41821 1939

Postscheckkonto:

—ᷣ—

Arbeitsfront eingewiesen ist, ist i ist Nr. 2 Eangest e e nnz ö. r,

Verein Deutscher Seeschiffer zu Hamburg e. V Berlin, den 10. Februar 1939. n

Der Reichs minister des Innern.

. J. V.: Pfundtner.

Anordnung

instrumenten.

arte nl k über Errichtung von Zwan ich an: . Bis zum 31. März J 3 der Deutschen Glasinstrumentenhersteller⸗ 1. Unternehmungen und Personen, welche

a) Glasinstrumente im Sinne des SF 6 dieser A

wiegend im eigenen Betrieb herstellen (Fabrikante

8 eimarbeiter herstellen lassen (Verleger) M) der Fachgruppe Glag berarbe (Verleger) und Industrie ö . . per n,

2. Vereinigungen oder

in Ziffer 1 genannten Voraussetzungen vorliegen.

. 582 (.) Die Rechtsverhältnisse des Verb i * * * d und Pflichten seiner Mitglieder regeln . a , .

meiner Einwilligung geändert (2?) Der 3 aus dem Verband nicht austreten.

ea ; . ö ; . l, ,. in dem der Geschäftsbetrieb des

. 2 zu entlassen 2 , rr i,, des Verb . ö , wi 3 5 mer , e., ö 4 . können wie r i n e . 26

werden.

Mitglied des

83 Bis zur Wahl der Verbandsvertretun * * d Mitgliedsversammlung werden die Sr fn n ,,

organe durch ei h . ch einen von mir bestellten Vertrauensmann aus⸗

() Die nicht unter 5 1 Ziffer 1 fallenden Unte . r§ rne

12 Personen einschließlich der einzelnen min nr nn 5 Ziffer 2 erwähnten Vereinigungen oder Zufammenschlüsse eller Glasinstrumente nur für Mitglieder des Verbandes Vereinigung der deutschen Glasinstrumentenhersteller“ her⸗ stellen und nur an Mitglieder dieses Verbandes liefern.

(Y) Ich behalte mir oder den von mir beauftragten Stellen vor, Ausnahmen von den Beschränkungen des Absatzes 1 zu bewilligen; diese Ausnahmebewilligungen können mit Be— dingungen oder Auflagen versehen werden.

* ð 5 , zum 31. März 1941 dürfen nur mit meiner Ein—⸗ a) Unternehmungen oder Betriebe zur Glasinstrumenten neu errichtet r, , , 7 b) . Unternehmungen oder e auf die Herstellung v ĩ r n= . g von Glasinstrumenten aus⸗ e) die Leistungsfähigkeit bestehender Unternehm : ö 2 a) bezeichneten Art , ,. s Herstellung von Glasinstrumenten im Si Absatzes 1 gilt auch die Tätigkeit von e e *

ermõgensverwaltung der Deutschen

Personen, die Glasinstrumente durch Hausgewerbetreibende

schnitt 11 Buchstabe E

zur Regelung der Erzeugung und des Absatzes von Glas⸗

2 8 Reichsgesetzbl. S S. 48 ) 8

zu dem Verband „Ver⸗ zusammen⸗

ordnung als selbständige Gewerbetreibende über⸗

andwerker) oder durch Hausgewerbetreibende oder

und veredel nde tsgruppe Glasindustrie an⸗ andwerksrolle eingetragen

Zusammenschlüsse von der vorgenannten Glasinstrumente, 6a n n . in

Diese ist Bestandteil dieser Anordnung und lann nur 1.

ist rechtsfähig. Die Mitglieder können Die Mitgliedschaft endigt

Dl sl §z 1 dieser Anordnung aufgegeben wird. r.

Mitglieder aus besonders wichtigem

Person oder Unterneh⸗

(3) Die Einwilligung kann mit Bedi

ö edingungen od ⸗

6 3 werden. 34 behalte mir 5 . r f er Erteilung der Einwilligung zu beauftragen.

§6 Als Glasinstrumente im Sinne di folgende Gegenstände, soweit sie see. ,, a) Laboratoriumsgeräte aller Art, insbesondere aa) ef a lische und chemische Glasgeräte einschließ⸗ ö. Reagenzgläser, bb) Meßwerkzeuge und andere Geräte aus Glas für

b) un. und technische Zwecke,

c) Fieberthermomet

q) Aräometer, ö

9 chirurgische Glaswaren aller Art, )Ganzglasspritzen, Rekord und Gewindezylinder.

587 Wer den Vorschriften dies ser Anordnung oder 56 2 und § 5 Abs. 3) — kann durch a e , k * nr. zur Be⸗ 1 schriften oder Auflagen angehalten w . . Reichswirtschaftsgericht mit än . , ei ef, wenn ich es beantrage. Die Ordnunggsstrafe in eld festgesetzt. Ihre Höhe ist unbegrenzt.

ö 3 58 .

33 1 * q * 2 ( der . z tu nge.

. er. 26 e, ar des Absatzes a Glas⸗ * Ari Deutscher Reichsanzei

Nr. 76 vom 5. April 1937) und vom .

. . ; y 223

Deutscher Reichsanzeiger Nr. 301 vom 77. r,

die mit dem FJ s di 5 . e, . des Inkrafttretens dieser Anordnung außer 589

. , Anordnung tritt mit dem Tage ihrer Verkündung ⸗ Berlin, den 10. Februar 1939.

Der Reichswirtschaftsminister.

In Vertretung des Staatssekretärs: von Hanneken.

Auflagen

n⸗

n,

*

e

Satzung

der Vereinigung der deutschen Glasinstrumentenhersteller Ilmenau i. Thür.

§51 Die Vereinigung bezweckt Fö ĩ ö . . zur Förderung d ⸗ 1 der Glas enstrumẽnten inbustise w . . k den Absatz von 6 regeln. Sie kann zu dies er. ce. gesetzlichen K 35 a) Preise und Verkaufsbedingungen festsetzen; b) . die Mitglieder ,, Ab⸗ . mit Verbänden anderer Wirtschaftsstufen oder . Zweige der Glas instrumentenindustrie c Grundfetze für gleichmäßige Beschäfti handenen Arb te f er, — K fte durch die Mitglieder der Ver— 52

führt die Bezeichnung „Vereini . un rumentenhersteller“. Sie hat hen ge,

* 2 ' 3 Das Geschäftsjahr der Vereinigung ist das Kalenderjahtz

§ 4 Organe der Vereinigung sind

a) der BVorstand oder sei b) der Beirat, sein Stellvertreter,

e) die Mitgliederversammlun ch der Geschäfts führer. ö

Die Vereinigun der deutschen ice , in Ilmenau i. Thür.

1. Der Vors .

„1.4. Der Vorstand der Vereinigung wird l

, für zwei Jahre n, n n n .

1 ire ehe! 65 . weiter bis zur Wahl . n 8. Der neugewählt

. durch den ke e e nf .

Der Vorstand bestimmt ein Mitglied des Beirates

oder Heimarbeiter herstellen lassen (Verleger).

G 6 zu seinem Stellvertret 3. Der Vorstand 3 d der t en Verb ichtli — Er hat die Stellung 2 a ; führt die laufenden Der le g g g Auf dig