Nr. 48 CErste Veilage zum Deutschen Reichs. und Preußijschen Staatsanzeiger. Berlin, Sonnabend, den 25. Februar 1939

Reichs, und Staatsanzeiger Nr. 48 vom 25. Februar 1939. S. 4

ö ; ; ; ; 8324 . , icht über⸗ 12. Rritik. . ö Veranlagungszeitraum 1809 R., nich 2

2s Einkommensteuergesetzlh. Dem neuen § 32 Absatz 5 e e. e , . é Ehejahr hinaus; — k Kinderermäßigung für Kinder schritten , eue . . 33 . ö . ö . m 1 JJ . n, dn ., . 16 Verantagungszeitraum gatten ö. n . ndsechzig

9 58 1 el 7e . ? w — . 6 2 * ö ; ; err . ö auf Kosten des Steuerpflichtü⸗gen ö 4 wenn aus einer ꝛ . often und erzogen worden sin d“. Es ist in⸗ . ö eines Ehegatten ein folgedessen sogar möglich, daß für manches Kind zwe im 41 Kin⸗ K hege Kn d? hervorgegangen derermäßigung gewährt wird cin zalsde nienigen. 3 ö j 35641 u lsthenß err achsen ist? Sola nee e, Kind halt das Kind gehört, und dann demjenigen, der die Ke lch? in el sahkigt ift loden m Fall der Volljährigkeit ö

8 ĩ er Erziehung für das Kind über—⸗ ch en . 3 ; e . . . ö , et 0 he ri n Kind aus einer das fünfundzwanzigste Lebensjahr nicht vollendet hat Die Beseitigung der Steuervergünstign . lege ( . )

; ; Ye j ö des Steuerpflichtigen in Aus⸗ g. e. 15 ng fürn eg ,, der Die Kosten und sich auf Kosten des Steuerpflichtie ö eschäftigung von Hausgehilfinnen ist eln! geschiedenen Ehe . , ,,, der Vater, bildung für einen Beruf befindet, kommt Steuer 3d gu ge ng andre ßen Thelgnarl icher n eie h, des Unterhalts 63 9 i dem Fall sowohl der Mutter als auch gruppe 1IV in Betracht; ie Ehef in die Beschäftigung einer Hausgehilfin nicht leisten können. 6 . , , fi solche Kinder in den meisten ch alle kinderlos Verhelrateten, wenn die ö ein fteuerlicher Vorteil beseitigt, für dessen Gewährung e dem Vater zu; e r n äh u ng gewährt, weil die Mutter nichtjüdisches Kind geboren 4 das 6. au ssctzung nicht mehr besteht, dessen zin echte be n ehe. ; Fällen gar . I zügen nicht einkommensteuerpflichtig ist. zwischen erwachsen ist. Auch hier kommt, solange Erfordernisfen der Sxnährungslage unßseres Veh 2 . , n meh, beseitigt. das Kind noch eine Kinderermäßigung zu gewähren widerlaufen würde. 1 K die minderjährigen Kinder e: gene Kinder, ist K . . ö ene Männer Die Beseitigung der Abzugsfähägkteit der Kirchen Stiefki nder, Adoptivkinder oder KJ e) ö aus deren Ehe ein nichtjüdisches st ener stellt die Beseitigung eines Widerspruchs im Wesen oder deren Abkömmlinge sein. Dem neuen 8 32 Absatz 5 Ziffer 2 . ist, das inziischen erwachsen ist. Personensteuern dar. Es wird der Vorzug beseitigt, miu ien! des Eintommensteuergesetze gemäß, äahzitn n J n . noch Kinderermäßigung gewährt , n,, 6 ö h cf he nr mand jejn m. für „ande res'minderjähräge Angeh : . ; ; über den Spenden zum il fswert. zur Je , gn halt des Steuerpflichtigen gehören oder wird, Steuergruppe 1 d en, die bas fünf⸗ . ähnlichen Spenden und gegenüber den Berra n, d zuf Köften? des Steuerpflichtigen unterhalten und h unverheiratete Männer un Frauen, fn? !: i. Yöhizhund hnlichen Beiträgen ausgestattet wü k Vlif iel Ein Steuerpflichtiger trägt . u ö sechzigste Lebensjahr vo ö . ö argon, zo w , . ĩ ; ie Erziehung eine aben; ö ; ; 33 8d: ie . 5 6. tan kö ae r iber, k e gen ö wegen 9) V1 ö die ein nichtjüdisches g 6. n ö . erbungskosten ist ein Gebot der 3 wan a n, , . . 331 z —̃ 8 ind geboren haben; ö läufigkeit. eine K mäßigung zu. Eines Antrag Kind gebo— . ; dischen ö ö r l, es dazu nicht. r h) . ö. 8 J ie rg ö Durch die , ö * 9 . en he itt . . ktober 1934 ist teftin und derjenigen kinderlo .. 1 ten, seit du Durch das Einkommensteuergesetz wem 16. 4Httöber, ührt haben; 3er hei g fünf Jahre vergangen sind, wird die Versthe J n , , . da. i) e lnrmisen, die das fünfundzwanzigste Lebensiahr noch . f n ,,,, der steuerlichen . worden, und zwar für solche, irn , auggebildet nicht vollendet haben und sich in der Ausbildung für inn. den Nlfderten Berheira teten Dathe . Steuerpflichtigen . . .. ste Lebensjahr noch nicht einen Beru febefinden; nn si z 32 Zeit gelassen, ihren Hausstand güfzubauen. Ist nach Abianfs werden und das fünf undzwanz . Volljährigen ist im k) alle kinderlos Verheirateten, wenn sie dem neuen; „fünf Fahre aus der Che kein Kind hervorgegangen, so gebitz vollendet haben. Auch diese Gruppe vo Angehörigen“ des Einkommensteuergesetzes gemäß in die Steuer⸗ Er nber der gleichstarken stenerlichen In anspr ichihn en neuen §8 32 Absatz 5 auf die „an . ngeh gruppe Il fallen, jedoch einer der Ehegatten am Ende Beh obe, diefer we Unterhalts und der Erziehung sur' en (Neffen und Nichten) ausgedehnt . sgesetzes ist 8 10 des Kalenderjahres 19533 das fünfundfünfzigste Lebens⸗ währ er dlteh erg Here gindercrmäßigung fin nl nnn! Durch § 2 des Einkommensteuer⸗= . n . Ziffern 3 jahr vollendet hatte und die Ehegatten kJ ö wird urch Lins entfprechende Ert enn en Gen ieren brblun ae abelbenl lll geh in Iihrbei e icht ngrwdel si Cher it. gehen, ät men fene, Hefe ichn ihne, ö n , die durch eine gehabt haben. Es handelt sich hier um eine Heber⸗ steuerlichen Gerechtigkeit. Die schärfere steuerliche Cin k 6 nehelicher gangsbestimmung, die im S 5 des Einkommensteuer⸗ fritt nicht ein, wenn das Einkommen des kinderlos verheimm ,,, . ö . nden sind Aenderungsgesetzes vorgesehen ist. Ehepaares im' Veranlagungszeitraum 1800 -M, nicht in kö . . der Kinder, für steigt oder wenn das kinderlos . ein 9 Die bezei en Erweiterungen des Kreises j n . t s Pf i nimmt oder die Kosten des Um die ,, er, gelten 8 4 des Einkommen, g. Erhöhung der Abgabe der Aufsichts r ats⸗ 3 2 i , ö , . . . steuer⸗Aenderungsgesetzes geinäß . ö. . mitglieder. e ie den ng en , e . bracht . z ö 3 3 r 19: eim Steuerabzug vom Arbeitslohn für de . ⸗ ö — . : . zöhe der Kinderermäßigung sogung d 3 6 . Lohnzahlungszeitraum ge⸗ 8 3 des , n r i . . hett Pzigung sog 1 J . 1 , ä rz 193 et. j ichtsratsmitglieder de atz . . J, ö ö 95 . . Das Einkomimensteuer Alenderi is geset . als . . ö z liche Verbesserung gegenüber ö. er eine Ri ermäßigung für kinderlos Verheiratete weiterung des Kreises der Kinder, fürn . 4 . . 10. Inkrafttreten der Neuerungen. Künderermäßigung'gewährt wird.

⸗ J ñ ie i . ᷣ in i ö bgabe der Aufsichtsrat . 4 ; ten grundsätzlich in die Steuer⸗ Die in den Abschnitten 1 bis 8. behandelten Neuerung Bei der Erhöhung der Abg ul sichtern ö . ö ö Bien gen . . den ersten gelten erstmals für den Veranlagungszeitraum 1939 und beim mitglieder handelt es sich ebenfalls um die Beseitihunn en . 1 fir ö ö 2 . in die Steuergruppe III, Steuerabzug vom K . n,. ö Mi swrrhältuisses in der ünnspruchnahme der st neren! , ze Ji. Wird ei t, das bisher Arbeitslohn, der für einen Lohnzahlungszeitraum gez fun rr, dann in die Steuergruppe II. Wird einem Ehepaar, das i 8 ö J . inderlos war ein Kind geboren, so kommt es aus der der nach dem 31. März 1 . 5. aß 14 ze ngen, die in der einen oder anderen Fom k in n. Steuergruppe IV. ,,,, mn! 9 ö. ö ng aller dieser . 2 . ghd? nen derer ; Wird durch ein kinderloses Ehepaar ein Kind adoptiert Neuerungen findet demgemä Eier ung , rn ,,, oder als Pflegekind ange

nomnien, oder werden durch ein Die im Abschnitt 5 behandelte , kinderlofes Ehepaar die Kosten des Unterhalts und der Erziehung Au

i itgli ilt fü i zvergi die dem anspruchnahme der ; st un gsk ichtsratsmitglieder gilt für Aufsichtsrats vergützungen, ü . ö ,, fü ine anderen minderjährigen Angehörigen über⸗ . nach dem 31. . ö zufließen (6 4 Ab⸗ , der st en h ö om mt das kinderlose Ehepaar ebenfalls aus der satz?2 des Einkommensteuer⸗Aenderungsgesetzes). , V , ,,, willen große nationalpolitische Aufgaben finanziert werden mi

Es kommt auch vor, daß ein Unverheär ö. et ö . 11. Neufassung des Eintommensteuergesetzes. und der Finanzbedarf . J 6 la adoptiert oder als tl annimmt oder die Kosten des Un Durch 8 6 des Einkommensteuer⸗Aenderungsgesetzes wird der ,, 6 stenerlichen Leistunin

; , rn. ür einen anderen minderjährigen An⸗ Durch. . d. . ü en , , m , G Le, eee e wälen ee lee li,, , i. , . ö. ö ö ö . inheit ausgeglichen werden würden.

der Steuergruppe J ebenfalls in die Steuergruppe IV. gesetz . , ,,

ö der ö aus der Steuergruppe III in die Steuer⸗ zumachen.

gruppe IV ist ste ks unbeschränkt. Der Uebergang aus der Steuergruppe II in die Steuergruppe IV ist unbeschränkt, wenn dem Ehepaar ein eigenes Kind geboren wird.

Erfolgt der Uebergang aus der Steuergruppe II oder in die * . IV, weil ein Kind adoptiert oder als P ö. g ö 8 1 3 s kind angenommen wird, oder weil die Kosten des Unterhalts . 8 3 . ö K k

2 8

* . ö

J

281 402,9 164 491,

147402 S3 M

7 8 1 4

. — *

X

O 83 R *

1111311133 .

—

39 5686, 8 99 457 169 1068.1 177 3542 107 64272 6 030 881, 80 oz

16 313,5

2 69s So 9 II14 621 Il6 Ges z66 ba?

4

2 Je

2

J 5

gõ os, 161 618 170 G45,

8 S 3 1

z97 go? 165 51171 d Ss yr 286 r

2540 061,

19325 2 350 Jos, 0

ö

J 141141 1

Ha Yo)) 8 182,0

4

2 229 009, 193 701 132 408,5

13 0Mas, 12785) 62 213, 2 8935 165 299 4 342 0277 269 546,9 z06z 0087 284 520, 9 S8 403.2 56 8728

151 6306. 147 912 105 54,1

828 777 27 77

—

inn J

z1 128,8 12 9533 Is 5m,

der Erziehung für einen anderen minderjährigen Angehöri e , . so darf die Steuerermäßigung dafür 720 Res nicht , yen § 32 Absatz 5 Ziffer 5 des HJ ö Einkommensteuergesetzes) Beispiele. Steuer ⸗ z ö dem Arbeitstempo und dem Arbei „der das khh nn a) Ein kinderlos . J Mittelelbe — ein neuer Wirtschafts⸗ land beseelt. Es sei. e ,,, n, ö . * ,, 3 , . Dieses raum und seine Aufgaben. . /,, 7 ,,

6 t überni ie Kosten des Unterhalts und der 9 ü ; J Hhen ] ö

, , , l e ige, Staatsfetretãr Dr. Syrup auf einer wirtschasts⸗ Lesser ,, Hoelle na,

Fife ße en Uebergang in die Steuergruppe 1V. politisjchen Kundgebung in Magdeburg. . e,, n ,,. die prinzipiell nicht win

Hier beträgt die Einkommensteuer nur 192 R. AM; Die NS Del(P. des Gaues Magdeburg / Anhalt führte am Frei⸗ 'r ubie bnd ter. dieb au, dem All h mi. .

b) Ein kinderlos verheiratetes Ehepagr der. Steuer⸗ tag abend in der Magdeburger Stadthalle, wie wir schon kurz Beutschland hereinfonmen, kosten uns of le . .

gruppe 11 hat bei 13000 i- Jahres einkommen berichteten, eine wirtschaftspolitische Kundgebung durch. ,. Here fonnen. Es kommi auch in gie d in e

B24 Rei6. Einkommensteuer zu entrichten. . Kundgebung, die von Vertretern von Partei, Staat und ö . deu tschen irbeiter auf dem Land . . wien

Ehepaar übernimmt die Kosten des Unterhalts und der macht und bon den Wirtschaftsführern des Gaues stark be ö. werden ja bor allem als mung eiten i .

Erziehung für einen minderjährigen Angehörigen. In— war, hatte den Sinn, . und Aufgaben des neuen Wirt- Gnttohn ug und durch den Den . . y,

solgedessen Uebergang in die , . schaftsraums „Mittelelbe / klar, herauszuftellen. . . gin dtn eier enn. bar Ba d m . ö i

beträgt die Einkommensteuer nur 1429 1th, Die Nachdem der Gauwirtschaftsbergter Dr. Nathusius und der Aufgabe, die der Betriebsführer auf e. lere, Steuerermäßigung beim Uebergang aug der Steuer; Gonderbenuftragte des Gahleiters für den Vierjahresplan, Sr, Enn gehende sprach Sr. Shrup noch elne,

gruppe II in die Steuergruppe . jedoch auf Fander, ein Bild dieses neuen Wirtschaftsraums, in dem mächtige rau. Es dürfe grundfatzlch nlemals ü i i,

720 FRM hbeschränkt. Demgemäß Steuerbetrag Fabriken, ausgedehnte Werkanlagen und wichtige Verkehrswege rau in die Familie gehöre und hier ihre . ;

240 RM abzüglich 20 R. — 1520 R-; gleichsam aus dem Boden gewachsen sind, aufgezeichnet hatten, Frau und Mutter zu erfüllen habe. ö weiden i Ein Lediger der Steuergruppe 1 hat bei 12 900 RM / 3 Madel!

2 —

ö 660

231 8a, 43 573,9 113 gög,9 17 619, 22 148,0 164 207, goa S9, s

12209 16 2555

(

, af ĩ talt ird i ächsten Zeit noch weiter ausg ͤ rach Staatsfetretär Dr., Syrup, Präsident der Reichsanst wird in der nächsten Jedes Mä Jahreseinkommen B80. Hei, Einkommen⸗ ir ,, über wichtige Probleme des ö bestehenden Beschränkungen 6 ö. ö. nicht., warn steuer zu entrichten. Er übernimmt die J einsatzes und die Wandlung seiner Aufgaben seit der Macht— , ,, halts un Erziehung für einen minderjähr pa- . ein ichtighr ab ou j ä f di ,,, . in die Steuer⸗ k Machtübernahme war es die . Aufgahe Abschließend ging der . ö. 8 i ruppe IV, jedoch höchstens Ermäßigung der 2880 i- der Reichsregierung, das Riesenheer der Arbeitslosen so bald wie und all die kleinen Sorgen ein, . . im f20 Res auf 2160 R.-M. möglich wieder in die Produktion einzureihen. Die Erfolge dieser greg Erfolgen zuri ffeten, müß Hijte d d Piaßnähmen sind betannt genug hehn, verhältuismäßiß tarärr er Führen gl das (tfilltz was die Käthi l ned etzte einfatzfähige Arbeiter untergebracht, und an lang vergeblich erhofft hatten. — Die fall bele

Beifall be

J. Unverheiratete naeh Srreichung einer dit gere ö Arbeitslofigkeit trat das Faktum, des Arbeiter⸗ fetretärs wurden immer wieder mit starkem

bestimmten Altersgrenze. mangels. Der große Bedarf in der . führte zu neuen 3 ; 35 j r . ü ierigkei Di Kir psun! des ir dänner, die das fünsundsechzigste Problemen und großen Schwierigkeiten. Die impfung n, kommen aus der Steuergruppe 1 in Arbeitermangels müßte mit allen Kräften . ö 8. 66 , . = werden. Es ist bisher unter anderem gelungen, ö 9 Fortsetzung des Handelstei ö er erer Frauen kommen nach Vollendung . ältere ü ö . 6, . . ebensjahrs aus der Steuergruppe 1' in die Staatssekretär ist der Meinung, daß 1 ,, 9 k Dollendung des fünfundsechzig⸗ lichen Schaffenden im wesentlichen keine neuen 3 . , , 3 . hie ah,, liert fe 1. ,, an uf cl Verantwortlich: d Anzelsat Steuerar si 22 vom Hundert, diejenigen der Steuer⸗ ie vorhandenen Arbei so ro ö ö - ; ; eil, den ,, niedriger als die Steuerbeträge und jede Fehlleitung an . zu ö ö für den Amtlichen und t , ö. der Steuergruppe J. . . Die größte Sorge bereitet die Bereitstellung von Arbeits⸗ ö en in Potsdam der . und Frauen, die eine der soeben bezeichneten kräften fil die Landwirtschaft. Man kann damit 6. daß sie ; Präsident Dr. . n redaltionellen Altersgrenzen überschritten haben, Kinderermäßigung zu⸗ noch 250 bis 3060 00 Menschen braucht. Besonders fehlt es an für den Han l tten und den e, g harlotirntsu steht ber ruf Antrag gemwährt wird, fallen sie in die Steuer— Hauspersonal und an Gesinde. Außerdem muß die Bauernfrau Rudolf Fantzsch in . D, ge tin grüppe IV. von . , werden, damit sie sich wie⸗ Druck der preuischen Din egg ih gf r 33. o. der mehr der Familie wi x . J * ö . 8. Die Angehörigen der Steuergruppe III. Dr. Syrup streifte kurz die Probleme, die sich aus 6 Sieben Beilagen In die Steuergruppe 1Il (das ist die bisherige Gruppe aller stellung von Sudetendentschen und, . roßem lhan uu er E,. . . . . . . fich zu (einschl. Börsenbeilage und zwei Zentra ! * 3 2 ti ö! a) alle kinderlos Verheirateten während der Umfang im . 6 . ur gtehren, ste werden? aber i Fahre ihrer Ehe und alle die einem großen Teil in ihre zu q ; 1 ce , n . 6 Einkommen im] dann viel gelernt haben und sich ein Bild gemacht haben von

9 9 9 0 60 9 9 0 0 0 90 9 9 9 2 8 9 9 9 0 9 0 0

9 9 0 9 9 0 2 k 9 9 9 0 9

ozentrale) wN

gesellschaft, Berlin

in

— 2 9 92 2

(neuorganisierte)) ...

riefbank Aktiengesellschaf

und Bechselbant Hypothekenbank

zische Hypothekenbank...

Rheini

. 9 , 9 r , n ö m

ö

2 , * 2

älische Boden ⸗Credit⸗Bank

fü

I * 2 d 9 9 0 8 8 9 9 2

a

123 *r — 8 9 2 9 868 23 r

tzige Aktiengesellschaft. ...

t a. Ma

hen nn,,

sche Hypotheken⸗Band ...

sch⸗W

ö m. b. H.

ĩ fur

. , , 6 6

ipzig ö /.. ypothekenbank A. ⸗G. 1 22 innũ

Zweiten dei

Weimar.

zentrale für HSessen . — Girozentrale für Provinz Sachsen,

⸗G.), Berlin „Frank ttiengese

26 121

(A Gemei ntenbank

hekenbank in

und cechjel · Sant

sche Vereinsbank. sche Hypot

8 tanstalt. Hypothekenbank

g

9

nbank, Frankfurt a. M.

Hypothekenbank

in

ntenbant ö

Hamburg.... Saarbrücken Hypothekenbank A.⸗G. schaftsbank e. G

Mecklenbur

464

entlich rechtlichen Kreditanstalten einschl. Giro⸗

f zentralen ohne Deutsche Rentenbank⸗Kreditanstalt für Sachsen, Lei ypotheken⸗ sse A.⸗G kasse A schaftãbank

er Kreditverein, Akt Summe der Hypotheken⸗Aktien⸗Banken ......

Außerdem:

herische Landwirt Frankfurter Bauka

Hambur

Pfalzij

nereditanstalt..

bodenkredit⸗Ak utsche Bodencreditbank

ssenschafts⸗ hpothekenbank

vzommern ¶ vir zentrale — Württ. Landeskommunalbank.

Sonstige Girozentralen

. . Mn 3. Vereinsbank in Nürnber

Westdeut

W

90 Württembergi

2

f

?! Summe der sonstigen Anstalten .....

nalbank — Gir. e Kredit⸗ und

11

gsverband deutscher Gemeinden

hnstätten⸗Hypothekenbank A.-. . Hypotheke oden⸗Kultur⸗Aktien

ypotheken⸗ ndes⸗

gische gisch

sche Landesbank est

hüringen und Anhalt Nassauische Landesbank 60 Pro

61

Landeskulturre

gische H

gisch sche Bodenkredi

ürttember e Rentenbank

gische Bau che Wirt e B

esbank der q rovinz Westfalen

*

chweig⸗Hannover

ommunal⸗Bank ische Bode

che Geno che Wo Frankfurter hekenbank üdde

* n. 121

andeskommu

*

vinzialbank sche Hypot ußische Landesre

Württ. Giro sche H

r

Deutsche Schiffspfandb

9

Danziger Hypothekenbank Akt.⸗Ges. in 1000 Danziger Gulden)

Rheinische Girozentrale und Provinziaank

84 5 Land

5 L

5 L

5 6 7

58

59

hüringische Landes⸗Hypothe ke aherische Landeskulturrentenanstalt

andeskreditkasse Kassel ahyerische Handelsbank.

Mitteldeut ayerische H

Bayeri

Brauns

C

euts übecker ächsische

T Deutsche Schiffskreditbank K

100 Deutsche Schiffsbeleihungs⸗Banl Alt. Ges., Hamburg ......

Allgemeine Bodenkreditbant .

Hypothekenbank

Hypot

Deutsche Central L

Deuts

Umschuldun 233 euts

Summe der B

B

Deut

Deut

D

Hessische La Mecklenbur Pfäl Rheini Schsi

S

T

Ba

S

Pre

B

D

D Ferner:

deleretsseth

62 87 88 89 91 92 93 94 95 96 97 98 99 101 102 103