Zentrashandelsregisterbeilage zum Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 72
vom 25. März 1939. S. 6
Bütom, Bz. Käslin. 73434
Genossenschaftsregistereintragung vom 2. März 1939 zu Nr. 40 bei der Elektri⸗ zitäts⸗ und Maschinengenossenschaft Kroß now, e. G. m. b. H., in Kroßnow: Die Vertretungsbefugnis der Liquidato⸗ ren ist erloschen.
Amtsgericht Bütow.
Elsfleth. 73200 In das hiesige Genossenschaftsregister ist zu der unter Nr. 44 eingetragenen Henossenschaft Lichtgenossenschaft Hunte⸗ brückWehrder e. G. m. u. H. in Els⸗ fleth heute folgendes eingetragen worden:
Die bisherigen Vorstandsmitglieder Büsing und Bruns sind zu Liquidatoren bestellt. Die Genossenschaft ist durch Be⸗ schlüsse der Generalversammlungen vom 18. Februar 1939 und 4. März 1939 aufgelöst.
Elsfleth, den 17. März 1939.
Amtsgericht.
Freudenstadt. T7335 Amtsgericht Freudenstadt.
Im Genossenschaftsregister Band IV Bl. 8 wurde am 22. März 1939 bei der Milchverwertungsgenossenschaft Freu⸗ denstadt, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, in Freuden⸗ stadt eingetragen: Durch Beschluß der Generalversammlung vom W. Novem⸗ ber 1938 wurde § 2 Abs. 1 des Statuts geändert. Gegenstand des Unterneh⸗ mens ist jetzt auch die Förderung der gemeinschaftlichen Benützung landwirt⸗ schaftlicher Maschinen. Guttstadt. 73436
In unser Genossenschaftsregister ist bei Nr. 25 — Einkaufsverein der Kolo⸗ nialwarenhändler, e. G. m. b. H., Gutt⸗ stadt — am 30. Januar 1939 eingetra⸗ gen worden: Die Genossenschaft ist auf⸗ gelöst.
Amtsgericht Guttstadt, 14. März 1939.
Haynau, Schles. 73437
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 20 eingetrage⸗ nen „Spar⸗ und Darlehnskassenverein, eingetragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht zu Bischdorf“ ein⸗ getragen worden:
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 11. März 1939 ist die Ge⸗ nossenschaft aufgelöst.
Haynau, den 22. März 1939.
Das Amtsgericht.
Haynan, Schles. 73488 In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 21 eingetrage⸗ nen „Haynauer Bankverein, eingetra⸗ gene Genossenschaft mit beschräͤnkter Haftpflicht“ eingetragen worden:
Die Firma lautet jetzt: Velksbank Haynau, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht.
Haynau, den 22. März 1939.
Das Amtsgericht. Köln. 73439
In das hiesige Genossenschaftsregister wurde heute folgendes eingetragen;
Bei Nr. 512, Colagetränke⸗Her⸗ stellungs⸗ und Vertriebsgenossenschaft, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, Köln. Zufolge Beschlusses der Generalversammlung vom 8. Februar 1939 ist die Firma der Genossenschaft sowie der Gegenstand des Unternehmens geändert worden. Die Firma lautet fortan: Vertriebsgenossen⸗ schaft für Getränke deutscher Brunnen eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, Köln. Gegenstand des Unternehmens ist nunmehr die För⸗ derung des Erwerbes und der Wirtschaft der Mitglieder, insbesondere 1. durch die Herstellung und den Vertrieb alko⸗ holfreier Getränke nach den Vorschriften der Genossenschaft durch die Genossen sowie die Beteiligung an ähnlichen Unternehmungen, 2. durch die Durch⸗ führung von Maßnahmen zur Hebung der Getränkequalität und zur Verbrei⸗ tung des Qualitätsgedankens, 3. durch die Vertretung gemeinsamer Interessen wirtschaftlicher Art.
Köln, den 18. März 1939.
Amtsgericht. Abt. 24.
RKüstrin. 73440 In das Genossenschaftsregister Nr. 91 ist bei der Gorgast⸗Manschnower Ge⸗ müseanbau⸗ und Absatzgenossenschaft, e. G. m. b. S. zu Manschnow, am 16. März 1939 folgendes eingetragen: Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 28. Februar 1939 ist das Statut in 82 (Gegenstand des Unter⸗ nehmens) geändert worden. Der Gegen⸗ stand des Unternehmens ist wie folgt erweitert: Zur Durchführung ihrer Aufgaben kann die Genossenschaft Trä⸗ gerin einer Bezirksabgabestelle, Kon⸗ trollstelle oder sonstigen marktordneri⸗ schen Einrichtung sein. Amtsgericht Küstrin. Lampertheim. 73441] Bekanntmachung.
In unser Genossenschaftsregister Nr. wurde heute bei der Firma Landwirt⸗ schaftlicher Konsumverein, e. G. m. b. H., Lampertheim, folgendes einge⸗ tragen: Durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 4 3. 1939 wurde die Firma der Genossenschaft geändert in: Landwirtschaftliche Bezugs- und Ab⸗ satzgenossenschaft, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht, in Lampertheim.
Lampertheim, den 17. März 1989.
Amtsgericht.
Lauenburg, Elbe. 734483 Genossenschaftsregistereintragung bei dem Amtsgericht in Lauen⸗
burg, Elbe.
Gn.⸗R. 16: Bau⸗ und Sparverein Lauenburg / Elbe e. G. m. b. H., Lauenburg / Elbe. Durch Beschluß der Generalversammlung vom 27. 2. 1939 ist die Genossenschaft aufgelöst worden. Die bisherigen Vorstandsmitglieder sind n . Eingetragen am 20. 3.
Luckhnnu, Lausitxz. 73444
Genossenschaftsregister Nr. 6 Molke⸗ reigenossenschaft Golßen, e. G. m. b. H., Golßen, N. L., „Versorgung der Mit⸗ glieder mit den für die Gewinnung, Be⸗ handlung und Beförderung der Milch erforderlichen Bedarfsgegenständen“ ist nicht mehr Gegenstand des Unter⸗ nehmens.
Luckau, N. L.,, den 21. März 1939.
Amtsgericht.
Magdeburg. 73445
In unser Genossenschaftsregister Nr. 18 ist heute bei der Genossenschaft Spar⸗ und Darlehnskasse Westenhü en eingetra⸗ gene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht mit dem Sitz in Magdeburg⸗ Südost eingetragen worden, daß durch Beschluß der Generalversammlung vom 27. Februar 1939 das Statut geändert worden ist.
Magdeburg, den 16. März 1939.
Das Amtsgericht.
Vimptsch. 73446
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 20, betreffend die Elek⸗ trizitäts-Genossenschaft Klein Jeseritz, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, Klein Jeseritz, eingetragen worden.
An Stelle des bisherigen Statuts tritt das von der Generalversammlung am 31. Januar 1939 angenommene Normalstatut.
Nimptsch, den 16. März 1939.
Amtsgericht. Pyrit ꝝ. 73207 Genossenschaftsregister.
Nr. 67 Molkereigenossenschaft Alt Falkenberg e. G. m. b. H. Neue Satzung vom 5. Juni 1937. Eingetragen am 17. März 1939.
Amtsgericht Pyritz.
Schweinfurt. 73447 Eintrag in das Genoss.⸗Register: Spar⸗ und Darlehenskassenverein
Diebach b. Hammelburg e. G. m. u. H.
mit dem Sitz in Diebach und Spar⸗
und Darlehenskasse Morlesau⸗
Ochsenthal e. G. m. u. H., Sitz Mor⸗
lesau. Diese beiden Genossenschaften
haben sich laut Vertrag vom 19. 9. 1937
und Gen.⸗Vers.⸗Beschl. vom 25. 9.
1938 verschmolzen. Letztere Genossen⸗
schaft ist dadurch aufgelöst und deren
Firma erloschen.
Schweinfurt, den 21. März 1939. Amtsgericht (Registergricht).
Tilsit. 73448 In das Genossenschaftsregister Nr. 44 ist heute bei dem Jurgaitscher Spar⸗ und Darlehnskassenverein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht in Jurgaitschen, Kreis Tilsit⸗ Ragnit, folgendes eingetragen worden: Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 4. Februar 1939 ist der 5 1 des Statuts (Firma und Sitz) geändert worden. Die Firma heißt jetzt: Raiff⸗ eisen Kasse Königskirch eingetragene Ge— nossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht und hat ihren Sitz in Königskirch, Kreis Tilsit⸗Ragnit. Amtsgericht Tilsit, den . März 1939.
Wolfhagen, Bz. Kassel. 73449]
In dem Genossenschaftsregister ist bei der Genossenschaft Tischler⸗Rohstoff⸗ Magazin⸗ u. Lieferungsgenossenschaft m. b. H. in Wolfhagen folgendes einge⸗ tragen worden:
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 26. Januar 1939 ist die Ge⸗ nossenschaft aufgelöst. Eine Liquidation ist nicht erforderlich. Die Firma ist er⸗ loschen. (Gen.⸗Reg. 12.)
Wolfhagen, den 13. März 1939.
Das Amtsgericht.
5. Musterregister.
AecCher-lehen. 73450 In das Musterregister ist eingetragen: M.⸗R. 672. S. C. Bestehorn, Kom⸗
manditgesellschaft in Alschersleben,
verschlossener Umschlag mit 7 Mustern für Flächenerzeugnisse, Abzüge zur Ver⸗ zierung von Plakaten, Falzbeuteln,
Bodenbeuteln, Mehlbodenbeuteln und
Prospekten, Nrn. 6925, 6931, 6934, 6936,
6939, 69409, 6941, Schutzfrist 3 Jahre,
angemeldet am 20. März 1939, vorm.
9,50 Uhr.
Aschersleben, 21. 3. 1939. Amtsgericht.
Eileen. 73451 In das Musterregister ist am 18. März
Fabriknummer 189, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 28. Februar 1939, 15 Uhr.
Amtsgericht Eilenburg. Halle, Westf. 73217
Unter Nr. 29 des Musterregisters ist bei Frau Martha Echterbecker in Steinhagen , Ein ver⸗ schlossener Umschlag mit 12 Mustern für Kinderbetten, plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 1 bis 12, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 21. März 1939, 10 Uhr.
Halle (Westf.), den 21. März 1939.
Amtsgericht. Liegnitz. J 3218 Bekanntmachung.
In unser Musterregister ist unter Nr. 378 bei der Firma Lorenz u. Bick, Wollwarenfabrik, Liegnitz, eingetra⸗ gen: 1 versiegeltes Paket mit 1 Muster für ir * ff für Damen⸗ und Kinder⸗ bekleidung (Kinderpullover, Rodelgar⸗ nituren, Damen⸗ und Kindermützen), Geschäftsnummer 2069, Flächenmuster, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 14. März 1939 um 9 Uhr. Amtsgericht Liegnitz, 7 März 1939.
Magdeburg. ; . T3452
In das Musterregister ist eingetragen worden:
Bei Nr. 742 Vereinigte Karton⸗ nagen⸗Fabriken Meyer X Co., Magdeburg⸗Neustadt: Die Verlänge⸗ rung der Schutzfrist bis auf drei Jahre ist am 5. Januar 1939, vormittags 8 Uhr 45 Minuten, angemeldet worden.
Magdeburg, den 21. März 1939.
Das Amtsgericht. Abt. 8. Neheim. 73453 Bekanntmachung.
In unser e n, . ist bei der Firma Gebrüder Kaiser X Co., offene Handelsgesellschaft, Neheim, ein⸗ getragen:
Nr. 203. Am 8. 3. 1939 ein versiegel⸗ ter Umschlag mit 50 Abbildungen über Beleuchtungskörper in besonderer Form und Linienführung, plastische Erzeug⸗ nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 2. März 1939, 9 Uhr 40 Minuten.
Nr. 204. Am 8. 3. 1939 ein versiegel⸗ ter Umschlag mit 27 Abbildungen über Beleuchtungskörper in besonderer Form und n, ne, plastische Erzeug⸗ nisse, Schutzfrist 5 Jahre, angemeldet am 2. März 19839, 9 Uhr 40 Minuten.
Nr. 205. Am 9. 3. 1959 ein versiegel⸗ ter Umschlag mit 50 Abbildungen uber Beleuchtungskörper in besonderer neuer Form und Linienführung, plastische Er⸗ zeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 1. März 1939, 19 Uhr.
Nr. 206. Am 9. 3. 1939 ein versiegel⸗ ter Umschlag mit 50 Abbildungen über Beleuchtungskörper in besonderer neuer Form und Linienführung, plastische Er⸗ zeugnisse, Schutzfrist: 3s Jahre, ange⸗ meldet am 1. März 19839, 10 Uhr.
Nr. 207. Am 9. 3. 1939 ein versiegel⸗ ter Umschlag mit 49 Abbildungen über Beleuchtungskörper in besonderer neuer Form und Linienführung, plastische Er⸗ zeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 1. März 1939, 19 Uhr.
Nr. 208. Am 14. 3. 1939 ein versiegel⸗ ter Umschlag mit 50 Abbildungen über Beleuchtungskörper in besonderer und neuer Form und Linienführung lt. ein⸗ gereichtem Nummernverzeichnis, pla⸗ stische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 98. März 1939, 17 Uhr 30 Minuten.
Nr. 209. Am 14. 3. 1939 ein versiegel⸗ ter Umschlag mit 50 Abbildungen über Beleuchtungskörper in besonderer und neuer Form und Linienführung lt. ein⸗ gereichtem Nummernverzeichnis, la⸗ stische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 9g. März 1939, 17 Uhr 30 Minuten.
Nr. 210. Am 14. 3. 1939 ein versiegel⸗ ter Umschlag mit 6 Abbildungen über Beleuchtungskörper in besonderer und neuer Form und Linienführung lt. ein⸗ gereichtem Nummernverzeichnis, pla⸗ stische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 9. März 1939, 17 Uhr 30 Minuten.
Nr. 211. Am 16. 3. 1939 ein versiegel⸗ ter Ümschlag mit 15 Abbildungen über Beleuchtungskörper in besonderer Form und Linienführung laut besonderem Nummernverzeichnis, plastische Erzeug⸗ nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 14. März 1939, 11 Uhr 50 Minuten.
Amtsgericht Neheim. Oherweissbad h. 73219
In unser Musterregister ist heute unter Nr. 458 für Karl Pichulek, Glühlampenfabrik⸗ Oberweißbach, eingetragen worden: Verpackungsschach⸗ tel für Glühlampen, ausgeführt in einer bestimmten Grundfarbe (hier Rot) mit der blauweißen Aufschrift Pika⸗Licht, Flächenerzeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 6. März 1939, 12 Uhr.
Oberweißbach, den 16. März 1939.
Das Amtsgericht.
Schmölln, Thür. IUs3454 In unser Musterregister ist eingetra⸗
gen worden: Am 2. März 1939 unter Nr. 457.
Firma Strauß E Co., Schmölln, ein
1959 eingetragen: Nr. 42. Henze Scho⸗ verschlossenes Paket mit ? Modellen für
koladen⸗
Kommanditgesellschaft in Eilenburg. meldet am
Muster für Bonbon in Säckchenwick⸗ lung, Muster für plastische Erzeugnisse,
und Zuckerwaren⸗Fabrik Griffe aus Holz, Fabriknummern G 95
und G 94, Schutzfrist 3 Jahre, ange 28. Februar 1959, 16 Uhr.
Das Amtsgericht Schmölln.
Sobernheim. 73220 Mu sterregister Amtsgericht Sobernheim, den 20. März 1939.
Nr. 48. Firma Fr. Melsbach, So⸗ bernheim: Für die hinterlegten Muster mit den Fabriknummern 30 373. 30377 ist die Schutzfrist ab 19. 3. 1939 um
weitere 5 Jahre verlängert.
7. Konkurse und Vergleichssachen.
Berlin. [73686]
Ueber den Nachlaß des am 21. 4. 1935 verstorbenen Jachtbaumeisters Klaus Engelbrecht, wohnhaft gewesen in Berlin-Köpenick, Wendenschloß⸗ straße 1068, ist heute, 11 Uhr, das Kon⸗ kursverfahren eröffnet worden. — 351. N. 323. 39. — Verwalter: Kurt Ackermann, Berlin⸗Niederschöneweide, Britzer Str. 18. Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen bis 1. Mai 1939. Erste Gläubigerversammlung am 17. April 1939, 111 Uhr. fn, termin am 5. Juni 1939, 11 Uhr, im Gerichtsgebäude, Berlin N 65, Gericht⸗ straße 27, Zimmer 342, III. Stockwerk. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis 1. Mai 1939.
Berlin, den 21. März 1939.
Amtsgericht Berlin. Abt. 351.
Rer lin. 73687
Ueber das Vermögen der Franziska Sara Rager in Berlin⸗-Schöneberg, Bayerischer Platz 10 (Kurzwarenhand⸗ lung), . Berlin, Lessing⸗ straße 6, ist heute, 10330 Uhr, das Kon⸗ kursverfahren eröffnet worden. 353. N. 58. 39. — Verwalter: Kauf⸗ mann Willy Meyer, Bln.⸗Spandau, Schönwalder Str. 1814. Frist zur An⸗ meldung der Konkursforderungen bis 24. April 1939. Erste Gläubigerver⸗ sammlung: 17. April 1939, 11,45 Uhr. Prüfungstermin am J. Juni 1939, 11 Uhr, im Gerichtsgebäude, Berlin N 65, Gerichtstr. 27, Zimmer 314, III. Stock. Offener Arrest mit Anzeige⸗ frist bis 24. April 1939.
Berlin, den 2. März 1939.
Amtsgericht Berlin. Abt. 353.
786688
Glogau. Bekanntmachung. Ueber das Vermögen des Kaufmanns Bruns Langer in Glogau, Lange Straße 62, in Fa. „Musikhaus Hugo Sandke Nachf. Inh. Bruno Lan⸗ ger“ ist am 22. März 1939 um 12 Uhr das Konkursverfahren eröffnet wor⸗ den. Konkursverwalter: Bücherrevisor Alfred Schmidt in Glogau. Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen bis einschließlich den 24. April 1939. Gläubigerversammlung zur Beschluß⸗ fassung über: a) die Beibehaltung des ernannten oder die Wahl eines anderen Verwalters, b) die Bestellung eines Gläubigerausschusses, e) die Hinter⸗ legungsstelle für die Konkursmassen⸗ gelder, Wertpapiere und Kostbarkeiten, d) die sonstigen Gegenstände des 5 132 der Konkursordnung und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen am 3. Mai 1939 um 1055 Uhr vor dem Amtsgericht, hier, Zimmer Nr. 85 im J. Stock. Offener AÄrrest mit Anzeige⸗ pflicht bis 24. April 1939 einschließ⸗ lich. — 6. N. 4139. Glogau, den 22. März 1939. Das Amtsgericht.
Köln. 73689 Konkurseröffnung.
80 N 32/39. Ueber den Nachlaß des Josef Schüller in Köln⸗Bocklemünd, Grevenbroicher Straße 53, ist am 16. März 1939, 13 Uhr, das Konkurs⸗ verfahren eröffnet worden. Verwal⸗ ter ist der Rechtsanwalt Dr. Peter Spahlinger in Köln, Blaubach 72 — 78, Fernsprecher: 213 971. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 18. April 1939. Ablauf der Anmeldefrist an dem⸗ selben Tage. Erste Gläubigerversamm⸗ lung am 14. April 18939, 11 Uhr, und allgemeiner Prüfungstermin am 258. April 1939, 10 Uhr, vor dem Amts⸗ gericht Köln, Reichenspergerplatz Nr. 1, J. Stockwerk, Zimmer Nx. 170.
Köln, den 16. März 1939.
Amtsgericht. Abt. 80. Lentkireh. 73690 Amtsgericht Leutkirch.
Konkurseröffnung über das Ver⸗ mögen des Oswald Pfreundtner, In⸗ habers eines Kolonialwarengeschäfts in Wurzach, am 21. März 1939, nach⸗ mittags 18,30 Uhr. Konkursverwal⸗ ter: Bezirksnotar Nagel in Wurzach. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis 15. April 1959. Erste Gläubigerver⸗ sammlung mit Tagesordnung gemäß S5 110, 152, 134 K.⸗O. und Prüfungs⸗ termin am 22. April 1939, vor⸗ mittags 10 Uhr, vor dem Amtsgericht Leutkirch. Liegnitz. 73691
Bekanntmachung. Ueber das Vermögen des Kaufmanns
J
Walter Münzberg in Liegnitz, Gold⸗ berger Straße 79, ist am 22. März 1935 um 1555 Uhr das Konkursver⸗ fahren eröffnet worden. Konkurs⸗ verwalter: Bücherrevisor Kurt Zobel in Liegnitz, Ring 25. Frist zur Anmel⸗
— —
schließlich 20. April 1939. Gläuh bersammlung zur Beschlußfassu a) die Beibehaltung des ernannten i
b) die Bestellung eines Gläubigern ie Konkursmassengelder, Wertyen und siastbarlel lend g dis el, Gegenstände des 3 1383 der Kon! ordnung und zugleich Prüfungste ; am 29. April 1h39 um. is hen dem Amtsgericht, hier, Zimmer Ji im 1. Stock. Offenen Arrest mit eigepflicht bis 206. April 1955 chlleßlich. (4 Na. ö / 9. 4 mtsgericht Liegnitz, 22. März ing
Sc hönan, Schwarzwald. 7) Ueber das Vermögen der! ) Müller geb. Albrecht, F hab h 9 Kaffees in Todtnau, Straße der Nr. 11, wurde heute, 15 Uhr, Konkn eröffnet. Verwalter: Rechtzann Dr, Eisele, Schönau. Offener mit Anzeigefrist sowie Anmeldefrt 8. April 15539. Erste Gläubigen sammlung und Prüfungstermin 15. April 1939, vorm. 10 Uhr, vor Amtsgericht, J. Stock, Zimmer Rr Schbnau⸗Schwarzwald, 17. Mätz in Amtsgericht.
Schwerte, Renhr. Konkursverfahren. Ueber das Vermögen des Kaufm Heinrich Bährensmann in Schw Moltkestr. 30, ist heute, 165,45 Uhr, Konkurs eröffnet. Konkursverma ist der Rechtsanwalt Dr. Sohlen in Schwerte. Offener Arrest mit! zeigepflicht bis zum 16. April nmeldefrist bis zum 16. April in Erste Gläubigerversammlung 18. April 1939, 955 Uhr, im hich Amtsgericht, August⸗Haßler⸗Stt. Zimmer Nr. 14. Prüfungstermm 18. April 1939, vorm. 9943 Uhr, dal
Schwerte, den 21. März 1939. Das Amtsgericht.
7 9
Achim. 5. Das Konkursverfahren über Vermögen des ʒGastwirts John Behrmann in Ottersberg wird! erfolgter Abhaltung des Schlußtem
hierdurch aufgehoben.
Amtsgericht Achim, 21. März Mn Dahme, Mare. 19 In dem Konkursverfahven über Nachlaß des verstorbenen Rechtsamt und Notars Powels in Dahme (M wird Schlußtermin auf den 25. 1939, 10 Uhr, vor dem Amtsgg
hierselbst, Zimmer 2, bestimmt. Amtsgericht Dahme (Mark)
den 260. März 1939.
Eutin. * Beschluß in dem Konkursverfh über das Vermögen des Kaum Hans Ohling in Eutin als Inh der Firma Karl Estorf Nachf.: Konkursverfahren wird nach! schüttung der Masse aufgehoben. Eutin, den 20. März 189. Das Amtsgericht. Abt. I.
Liübbenan. 4 Das Konkursverfahren üher Vermögen der Genossenschaft mals A. Lehnigk in Vetschan nach erfolgter Abhaltung des eh termins hierdurch aufgehoben. Lübbenau (i. Spreewalde), J. Das Amtsgericht
oftenbach, Main. l Konkursverfahren. Das Konkursverfahren iber Vermögen der nicht eingetmn . Schnall u. Wolf, Fabri ederwaren in Mühlheim a. N nach Abhaltung des Schlußtet aufgehoben. — 7 N 2738. Sffenbach a. M., den 16. Minz Amtsgericht.
m
Eis chofst ein. Vergleichẽ ver fahren. Ueber das Vermögen de; meisters Gustav Kostka in 3k wird heute, am 21. März 1636 das Vergleichsversahren zur dung des Konkurses eröffnet Schuldner seit dem 26. Dezemne seine Zahlungen eingestellt un gleichen Tage die Eröffnung de⸗ leichsverfahrens beantragt dn Ir ne. Maletzti aus Königsber Ferderstr 2, wird zum Vergler walter ernannt. Ein Gläuhih wird nicht bestellt. Termin zin handlung über den Vergleiß en wird auf Mittwoch, den 36. Ann 10 Uhr, vor dem Amte Bischofftein anberaumt. Die . werben aufgefordert, ihre For alsbald anzumelden. ; Amtsgericht Bischofstein, 2 Ni
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Mag deburꝶ. Era . Der Kaufmann Hans e) Magbeburg, Rothenseerstraß. seinen Ankrag auf Eröffnung richtlichen Vergleichs ver ahm Abwendung des Konkurses
dung der Konkursforderungen bis ein⸗
Vermögen zurückgenommen. des vorläufigen Verwalle Peschekt in Magdeburg, Gußt Straße 19, ist damit beendet; Magdeburg, den 21. Mär, Am logericht. Abt.
die Wahl eines anderen Verwes] *
chusses, e) die Hinterlegungsstell ĩ
maß 81 der Verordnung vom 10. Oktober 1931 zur
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Man. J sführungsbestimmungen zum 6 über die Regel ö j ;
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daunkohlensyndikates, dessen Verlängerung in der Werks⸗
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gegen Barzahlung oder vorherige Einsend des Portos abgegeben. *
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eigen müssen 3 Tage telle eingegangen 23
Berlin, Montag, den 21.
Inhalt des amtlichen Teiles. Deutsches Reich.
ekanntmachung über den Londoner Goldpreis.
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mördnung über die Wahrnehmung d ö ien s, Hen, . ne, ang. er Aufgaben des Reichs⸗
Betanntmachung über die ichti echnungs kasse Bevollmächtigten der Deutschen Ver— die
Fetanntmachung über Landeskul
Hayerischen Landeskulturrentenanstalt. kö ordnung über die Schlachtvieh-Großmärkte ͤ leustadt, Linz und Graz. Vom 34. März h ier .
kenn nungen über Zollstraßen im Bezirk des Oberfinanz⸗
mräsidenten Baden in Karlszr ; ; amm. uhe und im DOberfinan bejirt
— auf Grund des 8 636 der Reichsversicherungs⸗
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k und 1 ir g in,, he Inderziffer der Großhandelspreise vom 22. März 1939. ; unmtmachung des Reichs aufsichtsamts für Privatversicherun i die Et der Erlaubnis zum Geschäfts betrieb dee
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kaffe. Vom 20. März 1939.
Hordnung über Höchstpreise für Nutzeisen vom 25. März 1939.
hetunntmachung üb kel ge. kö die Ausgabe des Reichsgesetzblatts,
Preußen.
hnennungen und sonstige Personalveränderungen.
kelanntmachung über di ; — 36 5. die Ausgabe der Preußischen Gesetz⸗
Amtliches.
Deutsches Reich. helanntmachung über den Londoner Goldpreis
derung der Wertberechnung von Sypotheken und stigen Ansprüchen, die auf Feingold (Goldmark 4. lauten (Reichsgesetzbl. 1 S. 569). er ondoner Goldpreis beträgt am 27. März 1839 ir eine Unze Feingold — 148 sh 5 d, in deutsche Wã rung nach dem Berliner Mittel ˖ kurs für ein englisches Pfund vom 27. März 1239 mit R 11,5675 umgerechnet.. fir ein Gramm Feingold demnach ... in deutsche Währung umgerechnet.... Berlin, den A. März 1939. Statistische Abteilung der Reichsbank Diehl.
RM S6, 6625, pence 57, 2765, RM 2.78626.
Verordnung
r den Beitritt von Bergwerksbesitzern zum Ostelbi K ; 4
Vom 25. März 1939.
chaft vom 21. August S. 1449) bestimme ich: mi
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* nachstehend genannten Befitzer von Kohlenberg— ind vom 1. April 1939 an Mitglieder des Ostelbischen
wersammlung vom 18. März 1939 — Syndikatsvertrag
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rotokon der Werksbesitzerversammlung vom 18. März — beschlossen worden ist:
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von dieser Anstalt seit 1. April 1929 ausgegebenen Landes⸗
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lung des Verkehrs mit Schlachtvieh vom 27. Februar 1955 Reichsgesetzbl. I S. 301) wird angeordnet: d
und Graz gelten als Viehgroßmärkte im Sinne des 5 Verordnung vom 21. 5 1936. .
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Poftscheckkonto: Berlin 41821 1 939
. 82 Die Bestimmung des
der durch den Syndikatsvertrag gebildeten Vereinigung. Berlin, den 25. März 1939.
Der Reichswirtschaftsminister. J. V.: Dr. Landfried.
Anordnung
Vom 24. März 1939. Auf Grund des Art. 1 Abs.
1935 (Reichsgesetzbl. I S. 263) wird folgendes bestimmt:
Die Aufgaben des Reichskohlenrats und d ĩ des Reichskohlenrats werden mit Din .
bis auf weiteres von einem vo ; ; 1 m Reichswirt bestellten Kommissar wahrgenommen. schaftsminister
Die Bekanntmachung über die Wahrnehmung d . aben des Reichs kohlenrats vom 22. nr e er e, eichsanzeiger und Preußischer Staatsanzeiger Nr. 95 vom
24. April 1933) tritt nil Wi ; außer Kraft. tritt mit Wirkung voin 1. April 1h
d fried.
Bekanntmachung.
Gemäß § 4 der Satzung der Deutschen Verrechnungs— kasse (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 258 2 3. K 1934) hat der Verwaltungsrat in seiner Sitzung vom 23. März 1939 auf Vorschlag des Reichs bank⸗Direktoriums
Herrn Alfred Speer zum Bevollmächtigten ernannt. Die Vollmachten der Herren:
Willy Rudolph, Wilhelm Roltz und Otto Kähler
sind erloschen. Berlin, den 24. März 1939.
Der Reichswirtschaftsminister. J. V.: Dr. Landfried.
Bekanntmachung über die Landeskulturrentenbriefe der Bayerischen Landeskulturrentenanstalt.
Auf Grund des 5 10 Abs. 2 des Reichsgesetzes vom A,. Dezember 1927 über die Pfandbriefe J Schuldverschreibungen öffentlich-rechtlicher Kreditanstalten (RGBl. I S. 492) wird im Einverstäͤndnis mit dem Staats⸗ ministerium der Finanzen bestimmt, daß die Bayerische Landeskulturrentenanstalt in München den Vorschriften der Ss 1 bis 12 des erwähnten Gesetzes untersteht und daß die
kulturrentenbriefe als Schuldverschreibungen der i 7 dieses Gesetzes bezeichneten Art . *. .
München, 23. März 1939. Staatsministerium für Wirtschaft. Ludwig Siebert.
——
Anordnung
Wiener Neustadt, Linz und Graz. Vom 24. März 1939.
Auf Grund des 5 3 Abs. 2 der Verordnung zur Rege⸗ 1. Die Schlachtviehmärkte Wien, Wiener Neustadt, Linz
II. Diese Anordnung tritt am 3. April 1939 in Kraft. Berlin, den 24. März 1939.
Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft.
2. Gewerkschaft Lui Rars ; . . e Wc wih II, Berlin NW 21, Alt-Moabit
Sz L gilt als Vereinbarung zwi den genannten Kohlenbergwerksbesitzern und den .
über die Wahrnehmung der Aufgaben des Reichskohlenrats.
2 des Gesetzes üb = g der kohlenwirtschaftlichen K vom * gn
zollämtern.
Verordnung über Zollstraßen im Bezirk des Oberfinanzpräsidenten Baden in Karlsruhe.
. Auf Grund der Verordnung des Reichsministers der Finanzen vom 6. Oktober 1928 eichen. 8. 578 wird gem. 5 17 des Vereinszollgesetzes vom 1. Juli 185 k S. 317) hiermit verordnet:
die Straße Gailingen —örflingen im Hauptzollamts⸗ bezirk Singen gilt als Zollst im Si 3. de. , Zollstraße im Sinne des 5 17 des Diese Verordnung tritt mit dem auf ihre Verkündi folgenden Tag in ert. k Karlsruhe, den 20. März 1939.
Der Oberfinanzpräsident Baden in Karlsruhe. J. A.: Beckhaus.
— ——
. Verordnung über Zollstraßen im Oberfinanzbezirk Troppau.
Auf Grund der Verordn 5 ichs ministe e Finanzen vom 6. Oktober K, n ed * mäß z 17 1e des Vereinszollgesetzes vom 1.7. 1869 (Bundes gesetzblatt S. 317) hiermit verordnet:
Die Landstraßen w 6404 819maken nach Peterahgfen
b) von Mährisch⸗Ostrau (Tschecho⸗ Slowakei nach 6 abr nn
0) . Rychaltice (Richaltitz⸗ (Tschecho⸗Slowakei) nach Frei-
d) von Hodslavice (Hotzendorf) (Tschecho⸗Slowakei) nach Blauendorf
e) von Hranice (Mährisch⸗Weißkirchen) (Tschecho⸗Slowakei nach Bölten
5) . Olsovec Olspitz) (Tschecho⸗Slowakei) nach Punken⸗
8) von Velka Bystkice (Großwisternitz (T e nach irtlowih J
h) von Velka Bysttice (Großwisternis) (Ti 83 J nach Marienthal (Groß wisternitz ( schecho⸗Slowakeij
j von Dolany (Tschecho⸗Slowakei) nach Weska j) von Lastany (Tschecho⸗Slowakei) nach Allhütten k) von Zelechovice (Tschecho⸗ Slowakei) nach Mähr. Neustadt
Il von Stkelice (Strelitz ) (Tschecho⸗Slowakei 26 Neustadt b) (Tschech owakei) nach Mahr.
m) von Lostice (Loschtitz) (Tschecho⸗Slowakei) nach Müglitz n) von Uneräzka (Unrutz) (Tschecho⸗Slowakei) nach Kornitz o) von Jeviseko (Gewitsch) (Tschecho⸗Slowakei) nach Dörfles p) von Rozhräni (Tschecho⸗Slowakei)h nach Mähr. Chrostau d) von Poliska (Tschecho⸗Slowakei) nach Laubendorf
r) von Leitomischl (Tschecho⸗Slawakei) nach Jansdorf
s) von Ceskä Tkebova (Böhmisch⸗Truü Tschecho⸗Slowa⸗ e, e, m , (Böhmisch⸗Trübau) (Tschecho⸗Slowa
t) 6 O. (Wildenschwert) (Tschecho⸗ Slowakei) nach
u) von Ustin. O. (Wildensch T 8 Rieber gichwe l nschwert) (Tschecho⸗ Slowakei) nach
v) von Jablonné n. O. (Gabel a. d. er ( Tichecho-SIamaße; nach Tschenkowitz J .
werden mit sofortiger Wirkung zu Zollstraßen erklärt. Als f mit ö — Als Zollstraßen gelten die Straßenstücke von der Reichsgrenze bis zu den *
Troppau, 14. März 1939. Der Oberfinanzpräsident Troppau.
Bekanntmachung. Der Herr Reichsarbeitsminister hat mit Erlaß vom
14. März 1939 — Ia 3591 39 — auf G ö
e, e, ,, f Grund des z 636 der ayerischen Holzindustrie⸗Berufsgenossenschaft und Süd⸗
westdeutschen dan T neee fe — n,
den Beschluß der Leiter der
T März 1939
über die Vereinigung dieser beiden Be ; . . vom 1. Januar 1939 genehmigt.
en Holz⸗Berufsgenossenschaft mit Wirkung
Berlin, den 25. März 1939.
Das Reichsversicherungsamt, Abteilung für Unfallversicherung. Dr. Schäffer.
J. A.: Narten.