Sentrashandelsregisterbeilage zum

Reichs ˖ und Staatsanzeiger Nr. 3 vom 24. April 1939. 8. s

—

Reinheim, Hessen. (4069 Bekanntmachun

In unserem de, . wurde heute bei der Genossenschaft für Viehverwertung Modautal m. b. H. in Asbach eingetragen: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 17. Juni 128 ist das Statut geändert worden. Es gilt das neue Einheitsstatut. Sitz 8 . enossenschaft ist nunmehr Darm⸗

Reinheim, den 18. April 1939. Amtsgericht.

FHRotenburg, Hann. 14070 In das hiesige Genossenschaftsregister ist bei der ‚Genossenschaftsmühle Stem⸗ men, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“, folgendes ein⸗ getragen:

Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung v. 24. Februar 1939 ist das bis⸗ herige Statut aufgehoben und ein neues Statut (Einheitsstatut) eingeführt. Die Firma der Genossenschaft lautet seitdem 2Landwirtschaftliche Bezugs⸗,‚Absatz⸗ und Mühlengenossenschaft Stemmen ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränk⸗ ter Haftpflicht in Stemmen“.

Rotenburg i. Hann, den 4. April 1939.

Das Amtsgericht.

Schlüchtern, Bx. Kassel. 4 MI] Am 4. 4. 19385 ist die Genossenschaft e n , Oberzell, einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränkter heli glich in Oberzell, in das enossenschaftsregister unter Nr. 17 A eingetragen worden.

Gegenstand des Unternehmens ist, das selbstgebaute Getreide der Mitglieder mit der Dreschmaschine zu dreschen, Anschaffung und Benutzung sonftiger landwirtschaftlicher Maschinen.

Schlüchtern, 4. April 1939.

Amtsgericht.

stassturt. . Amtsgericht Staßfurt, den 6. April 1939.

Veränderungen Gn.⸗R. 17. Groß⸗ einkauf „Börde“ eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Förderstedt. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist Förderung, Erhaltung und Schaffung gesunder selbständiger Exi⸗ stenzen im Kolonialwaren⸗ und Lebensz⸗ mitteleinzelhandel und Sicherung ihrer Leistungsfähigkeit im Dienste an der Käuferschaft.

Stettin. 1905

In das Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 16 (Stettiner Bank e. G. m. b. S., Stettin) eingetragen worden: Durch Beschluß der General⸗ versammlung vom sg. März 1939 ist das Statut im - 1 Absatz 1 bezüglich der Firma geändert. Firma: „Volksbank Teertinꝰ eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht.

Amtsgericht Stettin, den 1. April 1959. B

Waldheim. (4073 Im Genossenschaftsregister Blatt 2, die Verbrauchergenossenschaft Hartha, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht betr., ist heute Lingetragen worden: Die Satzung ist durch Beschluß der Vertreterversamm⸗ lung vom 16. November 1938 in den ss 2d, Ze, 38, 23 b, 23 e, 44 i, 45 , 451 und 56 geändert worden. Einer der Gegenstände des Unternehmens ist jetzt nach 5 24d: die Vermietung von Wohnungen aus eigenem Grundbesitz. Waldheim, Sa.,, am 18. April 1939. Amtsgericht.

Winsen, Luhe. 3609 Genossenschaftsregifter Amtsgericht Winsen / L.

Veränderung:

Gen.⸗R. 12 (Molkereigenossenschaft,

eingetragene Genossenschaft mit be⸗

schränkter Haftpflicht in Winsen a. d.

Luhe): Die Firma der Genossenschaft

ist durch Beschluß der Generalversamm⸗

lung vom 9. 3. 1939 geändert in: Mol⸗

d, , . Winsen / Luhe, einge⸗

6 f ene ssnschaft mit beschränkter

aftpflicht. Winsen / L, den 11. April 1939.

Tielenzig. 4074

In das Genossenschaftsregister ist bei der Genossenschaft Elektrizitäts- und Maschinen⸗Genossenschaft, e. G. m. b. S. zu Lindow (Nr. 81 des Registers), fol⸗ gendes eingetragen worden:

Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 1. April 1939 aufgelöst.

Zielenzig, den 14. April 1939.

Das Amtsgericht.

znaim. 1908 Eintragung einer Genossenschaft. Eingetragen wurde in das Genossen⸗

schaftsregister Südmährische Säute⸗ und ellverwertung, registrierte Genossen⸗

chaft mit beschränkter Haftung, Sitz

Znaim. Gegenstand des Unternehmens:

2 die Verwertung von Häuten und

Fellen im Auftrage und für Rechnung

der Anlieferer der Genosfenschaft, b) die

Verwertung von Schlachtungs⸗ und

Vebenprodukten im Namen und für

. der Genossenschaft. Genossen⸗

schafts vertrag (Statut) vom 1. Februar

1939. Die Bekanntmachungen erfolgen

durch Rundschreiben. Der Vorstand be⸗

steht aus fünf Mitgliedern. Vorstands⸗ mitglieder sind: Alois Repa, Fleischer in Znaim, Obmann; Karl Lazniéka,

Fleischer in Znaim, Obmannstellver⸗

treter; ferner Franz Kontner, Fleischer

in Frain; Leonhart z wieb, Fleischer in Mißlitz, und Thomas Schmiedl, Fleischer in Oblas. Vertretungsbefugt: zwei Vorstandsmitglieder gemeinsam. Firma⸗ zeichnung: r Firmawortlaut wird emeinsam unterfertigt von zwei Vor⸗ ee mln er

Landgericht Znaim, Abt. 6,

am 4. April 1939.

ETnaim. 4075 Landgericht Znaim. Abt. 5. Znaim, 13. April 1939. Aenderungen bei einer Genossenschaft: irm. 24139 Dr 1 3158. Im Ge⸗ nossenschaftsregister wurde bei der Ge⸗ no ae zäjemné zälorna ve Znojmé, registrierte Genossenschaft mit beschränkter Haftung, Sitz: Znaim, fol⸗ gende Aenderung eingetragen:

Zum kommissarischen Liquidator der Genossenschaft wurde Fritz Tempele, Direktor der Kreditanstalt der Deut⸗ schen, Zweiganstalt Znaim, bestellt. Er wird die Firma in der Weise zeichnen, daß er dem vorgeschriebenen oder vor⸗ gedruckten Firmawortlaut seinen Na⸗ men mit dem Hinweis auf seine Be⸗ stellung als Liquidator beisetzen wird. Gelbscht wird die Vertretungsbefugnis der bisherigen Verwaltungsräte.

Ewichau, Sachsen. 164076

In das Genossenschaftsregister ist heute auf Blatt 69 die durch Statut vom 7. März 1939 errichtete Genossen⸗ schaft Spar⸗ Kredit- und Bezugs⸗ verein Reinsdorf und Umgegend, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht mit dem Sitz in Reinsdorf, eingetragen worden. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb einer Spar⸗ und Darlehns⸗

kasse; 1. zur Pflege des Geld⸗ und R

Kreditverkehrs und zur Förderung des Sparsinnes; 2. zur Pflege des Waren⸗ verkehrs (Bezug landwirtschaftlicher Bedarfsartikel und Absatz landwirt⸗ schaftlicher Erzeugnisse); 3. zur Förde⸗ rung der Maschinenbenutzung. Die Ge⸗ nossenschaft will in erster Linie durch ihre geschäftlichen Einrichtungen die wirtschaftlich Schwachen stärken und das geistige und sittliche Wohl der Ge⸗ nossen fördern nach dem Grundsatz „Einer für alle, alle für einen“. Zwickau (Sachs.), den 15. April 1939. Amtsgericht.

5. Mufterregister.

Rad Salzungen. 4077

In das Musterregister ist heute ein⸗ etragen worden: Nr. 493. Firma Me⸗ allwarenfabrik Scharfenberg & Ten⸗ bert, G. m. b. H., in Breitungen, erra, in einem mit drei Siegeln ver⸗ schlossenem Päckchen, enthaltend 2 Stück

Muster Damentaschenbügel 5796 und

5797, die im Inlande in allen Farben⸗ zusammenstellungen, Ausführungen und Größen angefertigt werden sollen, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 17. April 1939, 10 Ühr.

Amtsgericht Bad Salzungen, 2. 4. 1939.

Ehrenfriedersdort. 4078 In das hiesige Musterregister ist heute eingetragen worden unter Nr. 463: . Edwin Rößler, G. m. b. H., elenau / Erzgeb., ein versiegeltes Paket mit 16 Mustern neuartiger Musterung der Ränder für Sportsöckchen und Kin⸗ derkniestrümpfe, Fabriknummern 3097, 3098, 3103, 3105, 3106, 3107, 3108, 3119, 3112, 3115, 3116, zits, 31 ig, 3121, 3125, 3101, Flächenerzeugnisse, Schutz⸗ frist 5 Jahre, angemeldet am 15. April 1939, vorm. 8 Uhr 45 Minuten. Amtsgericht Ehrenfriedersdorf, am 18. April 1939.

Hagen, Westf. (4079 Musterregistereintragung vom 15. 4 1939. Nr. 634. Firma: Villosa⸗Werk Gebr. Becker zu Hagen. Die Schutzfrist ist um 3 Jahre verlängert. Amtsgericht Hagen (Westf.).

Hagen, Westf. 4080 Musterregistereintragung vom 15. 4. 1939. Nr. 635. Firma: Villosa⸗Werk Gebr. Becker zu Hagen. Die Schutzfrist ist um 3 Jahre verlängert. Amtsgericht Hagen (Westf.).

Hagen, Westf. (081 Musterregistereintragung vom 15. 4 1939. Nr. 636. Firma: Villosa⸗Werk Gebr. Becker zu Hagen. Die Schutzfrist ist um 3 Jahre verlängert. Amtsgericht Hagen (Westf..

Hagen, Westf. 4082 Musterregistereintragung vom 15. 4. 1939. Nr. 637. Firma: Villosa⸗Werk Gebr. Becker zu Hagen. Die Schutzfrist ist um 3 Jahre verlängert. Amtsgericht Hagen (Westf.).

Hanau. 40863 Musterregister.

Nr. 3291. Firma E. G. Zimmermann, Hanau, 15 , . 1Tita⸗Schreib⸗ zeug, 1 Ehrendolch, 1 Buchstütze, 1 . 2 Ascher in versiegeltem Um⸗ 6 ag, Fabrik⸗Nrn. 4929, 4949, plasti⸗ sche Ersengnisst Schutzfrist 3 Jahre, angeme 30 Minuten.

det vom 27. 3. 1939, 11 Uhr.

Nr. 3291. Deutsche Dunlop Gummi Compagnie A. G. in Hanau. Die Schutz⸗ frist der Muster⸗Nrn. 808777 und 808 821, plastische Erzeugnisse, sind um weitere 7 Jahre verlängert, Eintrag vom 11. März 1936.

Das Amtsgericht, Abt. IV in Hanau.

Iserlohn. 4084

In unser Musterregister ist heute fol⸗ gendes eingetragen:

Unter M.⸗R. 1200: Firma J. D. von Hagen, Iserlohn, ein versiegelter Um⸗ schlag, angeblich enthaltend Modelle eines Schlosses für Koffer und Mappen, Nrn. 4054, 4055, 4056, 4057, 4058 und 4059, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 5 Jahre, angemeldet am Y. März 1939, 11 Uhr.

Iserlohn, den 13. April 1939.

Amtsgericht.

Lörrach. 4085 Musterregistereintrag. IIIII1260. Färberei & Appretur Schusterinsel G. m. b. 5., Weil a. Rhein, Lversiegeltes Paket, enthaltend 3 Muster für durch Gaufrieren veredelte Web⸗ ware, Fabriknummern Gaufrage⸗Dessin 5315, Cirs⸗Dessin 5318, Gaufrage⸗ Dessin 5319, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am

16. April 1939, 16 Uhr. Lörrach, den 17. April 1939. Amtsgericht. JI.

Lid enscheid. (086 Bekanntmachung.

In das hiesige Musterregister ist fol⸗ gendes eingetragen worden:

Nr. 3698. Firma Alfred Auth in Lüdenscheid, ein Muster in einem siebenmal versiegelten Umschlag, und war für ein Etui, Fabrik⸗Nr. 130 RA, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 2. Januar 1939, vor⸗ mittags 8 Uhr 45 Minuten.

Nr. 3699. Firma Gust. Hüttebräuker, Lüdenscheid, fünf Modelle in einem dreimal versiegelten Pakete, und zwar für Preßstoffdrücker, Fabrik⸗Nrn. 115, 116, 117, für Drücker ⸗Rosette, . Nr. 162, und für Schlüsselschild, Fabrik⸗ Nr. 163, gif i. Erzeugnisse, Schutz⸗ frist drei Jahre, angemeldet am 5. Ja⸗ nuar 1939, vormittags 11 Uhr 15 Min.

Nr. 3700. Firma Fritz Bracht, Kom⸗ manditgesellschaft, f ,, sechzehn Modelle in einem einmal verstegelten Umschlag, und zwar Abbildungen für Schnallen, Fabrik⸗Nrn. 2711 bis 2722 und 3116 bis 3119, plaͤstische Erzeug⸗ nisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 6. Januar 1939, 12 Uhr 4 Minuten.

Nr. 3483. Firma Albrecht Jung, Schalksmühle: Die Verlängerung der Schutzfrist für die am 23. Januar 1936, vormittags 9 Uhr 30 Minuten, ange⸗ meldeten zehn Modelle, und zwar: Elektroinstallations⸗Drehschalter, Fa⸗ brik⸗Nr. 131 AB, gerundete Kappen⸗ form mit Kante; Elektroinstallations⸗ Kippschalter, Fabrik⸗Nr. 431 AB, ge⸗ rundete Kappenform mit Kante; Elek⸗ troinstallations⸗Steckdose, ö sls AB, gerundete Kappenform mit Kante; Elektroinstallations⸗Schuko⸗ Steckdose, Fabrik⸗Nr. 820 AB, gerundete Kappenform mit Kante; Elektroinstalla⸗ tions Klingeldrücker, Fabrik⸗Nr. 982 AB, gerundete Kappenform mit Kante; Elektroinstallations⸗Steckdosen⸗Dreh⸗ schalter, Fabrik⸗Nr. 281 AB, gerundete Kappenform mit Kante; Elektroinstalla⸗ tions⸗Drehschalter, FabrikNr. 131 AB, gerundete Kappenform ohne Kante; Elektroinstallations⸗Kippschalter, Fa⸗ brik⸗Nr. 431 AB, gerundete Kappenform ohne Kante; Elektroinstallations⸗Klingel⸗ drücker, Fabrik⸗Nr. 982 AB, gerundete Kappenform ohne Kante; Elektro⸗ installgtions⸗Drehschalter, Fabrik⸗Nr. 131 Wb /t, wasserdicht, ist auf weitere sieben Jahre angemeldet.

Nr, 3451. Firma. Gebr. Berker, . Die Verlängerung der Schutzfrist für die am 22. Januar 1936, vormittags 11 Uhr 16 Minuten, ange⸗ meldeten Muster für Gehäuse, Fabrik⸗ Nrn. LL 19211, 941 /4, ga2 / 5, ist auf weitere sieben Jahre angemeldet.

Nr. 3791. Firma Nottebohm K Co., Lüdenscheid, zwei Modelle in einem dreimal versiegelten Paket, und zwar für einen Knopf, Fabrik⸗-Nr. 366, und für einen Griff, Fabrik⸗Nr. 847, beide Modelle aus Preßstoff mit Metall, Plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 24 Januar 1939, vormittags 11 Uhr 25 Minuten.

Lüdenscheid, den 13. März 1939.

Das Amtsgericht.

Vagold. 4087 Amtsgericht Nagold. Musterregistereintragung v. 18. 4 1939. In das Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 75. Fritz Ohngemach und Gott⸗ lieb Ohngemach, beide Drehermeister in Wildber

dinenquasten, neue orm, Fabr.⸗ Nr. 190, 1 Paket mit 12 Mustern für neue Federkreisel, Fabr⸗Nr. 200, plasti⸗ sche Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 18. Februar 1935, 11 Uhr.

Rathenow. 4088

In unser Musterregister ist einge⸗ tragen: Nr. 36. Fabrikant Erich Krüger in , Muster eines Nasen⸗ bügels für Schutzbrille gemäß der ein⸗

gereichten * nung, offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Geschäfts num⸗

1 . mit 25 . für Gar⸗

mer 101, ren, n. 3 Jahre, ange⸗ meldet am 23. März 1939, vormittags 11 Uhr 15 Minuten. 1 Rathenow, den 14. April 1939. Amtsgericht.

Sayda, Erzgei. 4080]

In das Musterregister ist eingetragen worden: —

Glöckner, Bruno, kunstgewerbliche Holzarbeiten, offene Handelsgesellschaft in Seiffen i. Ir h Geburtstagsring in Naturholz mit üllen, die mit Metall⸗ klammern in beliebiger Anzahl ange⸗ bracht werden können, Geschäftsnum⸗ mern 196 —197/, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 4. April 1939, vormittags 11 Uhr 30 Min.

Amtsgericht Sayda (Erzgeb.), den 17. April 1938.

Schwũübis ch Gmünd. 4090 Amtsgericht Schwäbisch Gmünd.

Eintragungen im Musterregister vom 11. März 1959.

Nr. 1131 Firma Werkstätte Perli in Schwäbisch Gmünd, ein Paket, enthaltend 17 (plastische) Muster, Erze ugnisse der Textilindustrie je in verschiedenen Farben: Blumen, Gürtel, Kragen je aus Filz, Fabriknummern B 12661, B 1271, G 34/1, G 2335/1, G 231,1, G 232 / 1, B 306 /n, B 3006/1, B 36s / l, B zoz / , B zo2/1, B 309 / 1, B 304/ 1, B 301 / 1, B 307 / 1, B 3101, B 3081, Schutzfrist drei Jahre, An⸗ meldung: 2. März 1939, 16,30 Uhr.

Nr. II32 Firma Aug. W. Pf äffle, Lorch (Württ.), ein verschlossenes Paket, enthaltend zwei Muster je mit Zeichnung (splastische Erzeugnisse der Kartonagen⸗ industrie, Brie fversandkartons, Fabr.⸗Nr. 7, Karten für Kabelschuh, Fabr. ⸗Nr. 8, Schutz⸗ frist drei Jahre, Anmeldung: 24. März 19539, 11, 25 Ühr. .

Vom 22. März 1939:

Nr. 1133 Firma Gebrüder Deyhle in Schwäbisch Gmünd, ein versie gelter Um⸗ schlag, enthaltend sieben Musterabbil⸗ dungen für (splastische) Erzeugnisse der Edel⸗ metallindustrie, Fabr numm rn: Teller 4469, Schale 4510, Rahmservice 12481 / 82, Armleuchter 12381, Armleuchter 12487, Cafeservice 12491, Cafeservice 12511, Schutzfrist drei Jahre, Anmeldung: 22. 3. 1939, 14,05 Uhr.

Vom 31. März 1939:

Nr. 1134 Firma Werkstätte Perli in Schwäbisch Gmünd, ein Paket, enthaltend 24 Muster für (plastische) Erzeugnisse der Schmuckwarenindustrie je in verschiedenen Farben: Emailbroschen, bzw. Nadeln, Fabriknummern E 25g / l, E 26s / l, 69 / , R 270/11, E 272313, E 274/1, E 2751, E 276 / 1, E 27771, R 37s / , R 279, E 281/11, R 2821, E 286 / 1, E z91/1,

Emailarmbänder: Fabriknummern H

294 / 1, E293 / l, E 2642, E 287/ 1, R 29271, Emailpuderdosen: Fabriknummern E 2656/1, E 283 / i, R esq4 / , E 288 / 1, Schutz- frist drei Jahre, Anmeldung: 18. März 1939, 11,45 Uhr.

Wuüchtersbach-. 4091 Bekannt inachung

In das hiesige Musterregister ist für die Firma Wächtersbacher Steingut⸗ fabrik, G. m. b. H., in Schlierbach fol⸗ gendes eingetragen worden:

Nr. 309. Offener e ,. ent⸗ haltend 13 Blätter mit photo 6 Abbildungen plastischer rzeugnisse, Fabriknummern 135, 136, 1537. 138, 139, 9500117, gö564 118, gößöß, 9638, gögh, gö 8, S567, gös6, 956, ghil⸗ gI6h74 g5 77, 9571, 9580, gö73, g576, g5JTh6, 9577, 9594, 9628, 9604, gö588, g5 87, g6Jg, g631, gö6s6, göbl, 9533, gbê4, g644, ghyl, 7579, 9632, gh, g6haẽ, gh is, gögl, 9617,

Nr

e, angemeldet am h khr. Wächtersbach, den 17. März 1939. Amtsgericht. ;

7. Konkurse und Vergleichssachen.

Berlin. (4428

Das Konkursverfahren über den Nachlaß des Bäckermeisters Gustay Baatz in Berlin⸗Oberschöneweide, Irmhildstr. 1, ist infolge Schlußver⸗ teilung nach Abhaltung des Schluß⸗ termins aufgehoben worden.

Berlin, den 17. April 1939.

Amtsgericht Berlin. Abt. 351.

KRerlin. M4429 Das Konkursverfahren über den Vachlaß des kaufmännischen Vertreters Arthur Fürstenwald in Berlin⸗ Schöneberg. Belziger Str. 46, ist in⸗ folge Schlußverteilun . Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben worden. Berlin, den 17. April 1939. Amtsgericht Berlin. Abt. 351.

1 Hamburg.

Berlin. 14480 Das Konkursverfahren über das

Vermögen des Kaufmanns sidor Jacobsohn, Alleininhaber der irma Isidor Jacobsohn, Damenhutfabrik, Berlin SW 19, Kommandantenstr. 16, jetzt unbekannten Aufenthalts, ist in⸗ folge Schlußverteilung nach Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben worden. Berlin, den 14. April 1939. Amtsgericht Berlin. Abt. 352.

Duisburg. 14431 , ö Das Konkursverfahren über den Nachlaß des Kaufmanns Gustav Behnke in Duisburg, Heerstr. 238, wird infolge Schlußberteilung nach ö des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. ⸗ Duisburg, den 19. April 1939. Das Amtsgericht.

KEisleben. (44132 Das durch Beschluß vom 14. Juni

1938 eröffnete Konkursverfahren über

das Vermögen des Kaufmanns Erich

Schauseil, Eisleben. . s,

wird, nachdem der Schlußtermin statt⸗

gefunden hat, hiermit au gehoben. Eisleben, den 10. April 1939.

Amtsgericht.

Hamburg. 14434 3 Xe Frursverfahren über das Vermögen des Radio⸗Einzelhändlers Adolf Friederich, pan geg Eppen⸗ dorfer Weg 77 1II, Geschäftslokal: Hamburg, Eppendorfer Weg N, Saden, wird, nachdem der in dem Vergleichs= termin vom 30. März 19389 angenom⸗ mene Zwangsvergleich 6 rechts⸗ kräftigen Beschluß vom gleichen Tage bestätigt ist, hierdurch aufgehoben. Hamburg, den 18. April 1939. Amtsgericht Hamburg. Abteilung 665.

las Das Konkursverfahren über das Vermögen der Genossenschaft in Firma Samburger Kegelhallen Bauge⸗ nossenschaft eingetragene Genofsen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht, Hamburg, Südring⸗Stadtpark, wird nach erfolgter Abhaltung des Schluß⸗ termins hierdurch aufgehoben. Hamburg, den 18. Äpril 1939. Amtsgericht Hamburg. Abteilung 65.

urg. . (M4636 ö. Konkursverfahren über den Nachlaß des verstorbenen Kaufmannz Heinrich Tubbesing in Dissen ist nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins

aufgehoben. ! . 1 Iburg, 17. April 1939.

Würzburg. 4437]

Bekanntmachung. . Das Amtsgericht . hat mit Beschluß vom 19. April 1939 das Kon⸗ kursverfahren über den Nachlaß des am 8. August 19366 in Würzburg ver⸗ storbenen fr. Chemikers Ernst Ritter von Hornbostel von Würzburg nach Abhaltung des Schlußtermins und Prü- fung der vom Konkursverwalter auf Grund des Schlußverzeichnisses vorge⸗ nommenen Verteilung wegen Schluß⸗ verteilung aufgehoben. Würzburg, den 19. April 1939. Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

Diepholꝝx. 4435 . Bekanntmachung.

Der Lederhändler und Schäftestepper Wilhelm Nienaber in Diepholz ö. am 18. April 1939 den Antrag auf Er⸗ öffnung des gerichtlichen Vergleichs⸗ verfahrens über sein Vermögen . stellt. Der. Rechtsanwalt Wilhe Eggert in Diepholz ist zum vorläufigen Verwalter bestellt worden. . Amtsgericht Diepholz, 19. April 1989.

Aer bach, Vogtl, 14430 Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Lederhändlers Erich Kurt Krause in Auerbach (Vogtl.), Hain⸗ straße 4, wird aufgehoben, nachdem der Vergleichsverwalter die Erfüllung

des Vergleichs an e hat.

Amtsgericht Auerbach (Vogtl.), den 18. April 1939.

Dresden. (4440

In dem Bergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns - Walter Georg Julius Herrmann in Dres⸗ den⸗A. 24, Erlweinstr. 6, der unter der eingetragenen Firma Walter G. Herr⸗ mann in Dresden⸗A. 1, Prager Str. 4, den Einzelhandel mit Damenkleidung betreibt, wird bekanntgemacht, daß die Ueberwachung zur Erfüllung des Ver⸗ gleichs durch die A. Schneider Wirt⸗ schaftsberatung G. m. b. H. in Dres⸗ den⸗A. 1, Prager Str. 59, beendet ist. Amtsgericht Dresden, 19. April 1939.

Li enscheidcl. 14441

Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Schlossers Hermann Simon, Lüdenscheid, Werdohler Str. 70, ist nach Bestätigung des angenommenen Vergleichs aufgehoben worden. Der Vergleichsschuldner hat sich der Ueber⸗ wachung durch einen Sachwalter unter⸗ worfen.

Lüdenscheid, den 18. April 1989.

Das Amtsgericht.

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2

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eutscher Reichsanzeiger

Anzeigenpreis für den Raum einer fünfgespaltenen bh mm breiten

Preußischer Staatsanzeiger.

Erscheint an jedem Wochentag abends. Bezugspreis durch die Post monatlich 2,30 MaM einschließlich 0 48 RM JZeitungsgebühr, aber ohne Bestellgeld; für Selbstabholer bei der Anzeigenstelle 1.90 QM monatlich. Alle Postanstalten nehmen Bestellungen an, in Berlin für Selbstabholer die Anzeigenstelle 8 68. Wilhelmstraße 32. Einzelne Nummern dieser Ausgabe kosten 30 , einzelne Beilagen 10 Gu. Sie werden nur gegen Barzahlung oder vorherige Einsendung des Betrages einschließlich des Portos abgegeben. Fernsprech⸗Sammel⸗Nr.: 19 33 33.

Rr. 94

nahmten Vermögen. ordnung zur allgemeinen Einführung des metrischen Ge⸗ vindes. Vom 21. April 1939. .

sordnung des Reichswirtschaftsministers zur Neuorganisation der Wirtschaftsgruppe Brauerei und Mälzerel. Vom 4. April 1939. 3 . . ; sanntmachung auf Grund des 5] des Maisgesetzes. lanntmachung Kb 717 der Ueberwachungsstelle für Metalle om 24. April 1939 über Kurspreise.

Teil J. Nr. 76.

ennungen und sonstige Personalveränderungen.

Der Londoner Goldpreis beträgt am 25. April 1939

Berlin, den 25. April 1939.

iitag, den 28. April 1939, 19 Uhr pünktlich, im Sitzungs—

Entgegennahme einer Erklärung der Reichsregierung. Berlin, den 24. April 1939. —

Das Vermögen der durch Bekanntmachung vom J. Ja⸗ 11939 (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 9g vom 11. Januar „) der deutschen Staatsangehörigkeit verlustig erklärten

d gemäß 52 Abs. 1 des Gesetzes über den Widerruf von bürgerungen und die Aberkennung der deutschen Staats⸗ hehörigkeit vom 14. Juli 1933 (Reichsgesetzbl. 1 S. 480) dem Reich verfallen erklärt. .

Berlin, den 24. April 1939.

ur allgemeinen Einführung des metrischen Gewindes

Schrauben, Muttern und Fassonteile (Dreh⸗ Preß und nzteile) aller Art mit Innen- und Außengewinde bis schließlich 0 mm Durchmesser jeder Art . den In⸗ dsbedarf nur mit metrischem Gewinde na

6

Neichsbantgirokonto Nr. 1918 bei der Reichsbank in Berlin

Petit⸗Zeile 1.10 4c, einer dreigespaltenen 92 mm breiten Petit. Zeile 1,85 G-. — Anzeigen nimmt an die Anzeigenstelle Berlin SW 68, Wilhelmstraße 32. Alle Druckaufträge sind auf einseitig beschriebenem Papier völlig druckreif einzusenden, insbesonder; ist darin auch anzugeben, ö Worte etwa durch Fettdruck (einmal unterstrichen) oder durch Sperrdruck (besonderer Vermerk am Rande hervorgehoben werden sollen. — Befristete Anzeigen müssen 3 Tage vor dem Einrückungstermin bei der Anzeigenstelle eingegangen fein. h

Berlin, Dienstag, den 25. April, abends Polischecttonto: Berlin 62 1939

.

Inhalt des amtlichen Teiles.

Preußen.

Amtliches.

lauten (Reichsgesetzbl. 1 S. 569. für eine Unze e eh ; = 148 sh bz d, in deutsche Währung nach dem Berliner Mittel. kurs für ein 2. Pfund vom 25. April 1939 mit RM 11,57 umgerechnet ..

für ein Gramm Feingold demnach — pence , in deutsche Währung umgerechnet... — EM 2, 78507.

Statistische Abteilung der Reichsbank. Dr. Ein siedel.

Tagesordnung

für die 2. Sitzung des Reichstags

saal des Krollgebäudes. Präsident Göring.

Bekanntmachung.

Moritz Ehrenstamm und . Margarethe Ehren st am m, geb. Müller,

Der Reichsminister des Innern.

Blättern Nr. 13 und 14 bzw. mit metrischem Feingewinde nach den DIN-Blättern Nr. 243, 517 bis 52] hergestellt entspricht,

Deutsches Reich. . werden.

'anntmachung über den Londoner Goldpreis. . ngzesordnung für die 2. Sitzung des Reichstags. uanntachung üer die Verfallsertlätrung von beschlag⸗ möglichst mit metrischem Gewinde nach den DIN-Blättern verkaufspreisen hinzu. Nr. 13 und 14 bzw. mit metrischem Feingewinde nach den DIN-Blättern Nr. 243, 516 bis 521 hergestellt werden. Ausgenommen von der Bestimmung des § 1 ist die Her⸗ stellung von einzelnen Schrauben, Muttern und Fassonteilen für den Reparaturbedarf.

Schrauben, Muttern und Fassonteile (Dreh⸗, Preß⸗ und nnen⸗ und Außengewinde über

Stanzteile) aller Art mit rt sollen für den Inlandsbedarf

10 mm Durchmesser jeder

In besonders begründet

Zuwiderhandlungen geg Durchführun

Reichsgesetzbl. 1 S. 36) bestraft.

J ao en n , e

e u t5fch e; , edoch mit der Maßgabe, Deu tsches Reich. Neuanfertigung von Gewinden, die nicht ; nder Aufträge hergestellt werden, die

itanntmachung über den Londoner Goldpreis ö gelten.

äß 51 der Verordnung vom 10. Oktober 1931 zur nderung der Wertberechnung von Hypotheken und istigen Ansprüchen, die auf Feingold (Goldmark)

Berlin, den 21. April 1939.

Der Reichswirtschaftsminister. Walther Funk.

— R. S6, 6254 des Nei

baues der deuts

en §5 1 Ab. JI dieser Anordnung werden gemäß 1II1 Abs. 1 der Zweiten Verordnung des Vierjahresplans vom 5. November 1936

tober 1940 n Kaff, j ö rf 1940 an für die ö 26.

r Erfüllung lau⸗

orschriften dieser

Anordnung wirtschaftsministers zur Neuorganisation der Wirtschaftsgruppe Brauerei und Mälzerei.

Vom 24. April 1939.

Auf Grund des 58 der Ersten Verordnung zur Durch gztzinn Elasse TX P) . ... führ *in des Gesetzes zur Vorbereitung des k Auf⸗ nn, m, en Wirtschaft vom 27. November 1934 (Reichsgesetzbl,. J S. 1194) ordne ich im Einvernehmen mit dem Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft an:

2. für alle übrigen Zwecke 85 RE-M je Tonne. II.

Berlin, den 24. April 1939. Der Vorsitzende

mittel und sonstige landwirischaftliche Erzeugnisse. J. V.: Nelson.

. en Einzelfällen kann der Reichs⸗ . wirtschaftsminister oder die von ihm beauftragte Stelle auf

ö 5 : ichsgesetzblatts, schriftlichen Antrag Ausnahmen zulassen. Die Anträge sind un rmg ng ö. die Auggabe des Reichtgeset über die zuständige Wirtschaftsgruppe bzw. den zuständigen Reichsinnungsverband einzurei

Bekanntmachung KP 717

betr. Kurspreise für Metalle.

zur

Kupfer (Klassengruppe VIII)

Aus: Kupferlegierungen (Klassengruppe IX) Messinglegierungen Cie 11 . 275 Rot e n, e. J zer fir egierungen (Klasse 1X D).... , 52, —

Zinn (Klassengruppe XX) . Zinn, nicht legiert (Klasse XX A) .. RM 260, — bis Banka⸗Zinn in Blöcken , 272. —

Mi i Kl XX B . . 2 1 * * 121 — 260, — ischzinn (Klasse 1 ng s

RM 16,25 bis

21

RA 16,25 bis

1. In der Anordnung des Reichsführers der ehemaligen öffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger in Kraft.

3.

Hauptgruppe VII der deutschen Wirtschaft 5. O ue. 1934 — Deutscher Reichsanz. u. Preuß. Staatsanz. Nr. 209 vom J. September 1934 — werden hinter dem Wort „Bier“ die Worte einge⸗ ügt: „und Malz“. ; ꝛ; Die Anordnung des Reichsführers der ehemaligen Hauptgruppe Vll der deut

en Wirtschaft über die Anerkennung der Wirtsch

sgruppe Mälzerei vom

Vezeich⸗

Bekanntmachung.

Auf Grund des 57 des Maisg

1934 (Reichsgesetzbl. J S. 918) in Verbindung mit § 5 Abs. 1

J. A.:: Hering.

Anordnung .

Vom 21. April 1939. §51 ö

den DIN-

Der Monopolverkaufspreis der Reichsstelle für Getreide, Futtermittel und sonstige landwirtschaftliche Erzeugnisse ist mit sofortiger Wirkung bis auf weiteres für aus dem Aus⸗ land eingeführte Mohnsaat aus Zolltarif⸗Nr. 14:

und zu Aussaatzwecken der Preis, er dem Uebernahmepreis gemäß A meiner Anord⸗ . zun nung vom 28. August 1936 (Deutscher Reichsanzeiger J werbungsfrist: 5. Mai 1939.

ä z

ir Oelgewinnun

. Berlin, den 24. April 1939.

Der Reichsbeauftragte für Metalle. Zimmermann.

Bekanntmachung.

Reichsversicherung. Vom 19. April 1939. Vom 19. April 1939. . Gesetz über den Fischexeischein. Vom 19. April 1939. Sechstes Gesetz zur Sicherung von Gräserkrediten. 19. April 1939. Parteiuniformen. Vom 25. März 1939.

18. April 1939.

und Aufsichtsbe

unser Postscheckkonto: Berlin 96 200. Berlin NW 40, den 25. April 1939. Reichsverlagsamt. Dr. Hu brich.

Nr. 200) und einem Zuschlage von 1 EM je Tonne Soweit Zollsätze bestehen, treten sie zu den Monopol⸗

des Verwaltungsrats der Reichsstelle für Getreide, Futter⸗

der Überwachungsstelle für Metalle vom 24. April 1939,

olgenden

Kupfer, nicht legiert (Klasse VlII1A). .. HM 56,25 bis 58,75

RM 39,75 bis 42, 25

je 100 kg Rest⸗Inhalt FR. 265, — bis 270, — je 100 kg Sn⸗Inhalt

je 100 kg Rest⸗Inhalt. 2. Diese Bekanntmachung tritt am Tage nach ihrer Ver⸗

Die am 22. April 1939 ausgegebene Nummer 76 des

5. September 1934 — Deutscher Reichsanz. u. Preuß. Reichsgesetzblatts, Teil 1, enthält: Stgatzanz. Nr. 210 vom 8. September 1934 — wird 26 zum weiteren Abbau der Notverordnungen in der

aufgehoben. . Die Wirtschaftsgruppe Brauerei erhält die Bez nung: „Wirtschaftsgruppe Brauerei und Mälzerei.“

Berlin, den 24. April 1939. . Der Reichswirtschaftsminister. J. A.: Schmeer.

Gesetz über die Vermittlung der Annahme an Kindes Statt.

Vierte Verordnung zur Durchführung des Gesetzes gegen heimtückische Angriffe auf Staat und Partei und zum Schutz der

Verordnung über die Nebentätigkeit der Hochschullehrer. Vom

Verordnung zur Durchführung der Verstärkung des Holzein⸗ esetzes vom 5. Oltober schlags in den fubetendentschen Gebieten. Vom 18. April 1939.

ern eng über Maßnahmen der Preisbebörden bei Kündi— der Verordnung zur Ausführung des Maisgesetzes vom gungen von Miet, und Pachtverhältnissen. Vom 19. April 1939. gleichen Tage (Reichsgesetzbl. I *. 2 unter Auf⸗ hebung meiner Anordnung vom 1 19357

4129 — zu 12

— 146 . anzeiger Nr. 230 u. 96) folgendes angeordnet:

Verordnung über die Wahrnehmung der staatlichen Hoheits⸗

fun e gegenüber den Eisenbahnen in den sudeten II V R. deutschen Gebieten. Vom 19. April 1939. Umfang: 1 Bogen. Verkaufspreis: 0, i5 R. 4. Postversen⸗

— (Bekanntmachungen im Deutschen Reichs⸗ ,, 0,90] RM für ein Stück bei Voreinsendung auf

Preußen.

bezirk Gumbinnen ist zum 1. Juni 1939 zu besetzen.

Die Forstmeisterstelle Klooschen im Landforstmeister⸗