Zentralhaudelsregisterbeilage zum Reichs · und Staatsanzeiger Nr. 155 vom 8 Juli 1939. S. 4
4. Genossenschafts⸗ register. Rassnm. 20717
Die im Genossenschaftsregister unter Nr. 76 eingetragene Gierverkaufs⸗ genossenschaft Harpstedt und Umgegend, G. m. b. S. in Harpstedt, ist durch Verschmelzung mit der Eierverwer⸗ tungsgenossenschaft des Kreises Graf⸗ schaft Hoya e. G. m. b. H. in Hoya gemäß den Generalversammlungs⸗ beschlussen vom 21. 5. 1937, 25. 11. 1938 und 24. 5. 1939 und dem Ver⸗ schmelzungsvertrage vom 20. Mai 1939
Berlin. f ; 12MI58
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 23361 „Agetra“ Arbeits⸗ gemeinschaft des Güternahverkehrs e. G. m. b. H. eingetragen worden: Die Firma ist geändert in „Der Güternahverkehr“ Bezirksgenossen⸗ schaft Berlin⸗Brandenburg des deutschen Fuhr⸗ und Kraftfahr⸗ gewerbes e. G. m. b. H. Der Sitz ist Berlin⸗Charlottenburg. Gegenstand des Unternehmens ist jetzt a) die Ver⸗ mittlung von Großaufträgen für das durch Abschluß ent⸗
sie ausführen; b) die Betreuung der auf Grund der vors lung tätigen Unternehmer und Fahr⸗ zeuge, z. B. durch Unterstützung bei der Festsetzung und Errechnung angemesse⸗ ner Preise in Zusammenarbeit und mit Genehmigung der zuständigen staat⸗ lichen Stellen (Preiskommissar), durch Einziehung der Entgelte für die ge⸗ leisteten Arbeiten, durch Vermittlung bei der Beschaffung notwendiger Sach⸗ leistungen, wie Brennstoff⸗ und Ersatz⸗ teillieferungen, durch Unterstützung bei der Vornahme notwendiger Repara⸗ turen, durch Vermittlung der Beliefe⸗
rung mit neuen Fahrzeugen usw. Amtsgericht Berlin, Abt. 571, den 4. Juli 1939.
Berlin. ; 20719 In unser Genossenschaftsregister ist heute eingetragen worden: Bei Nr. 1096 Deutsche Apothekerbank e. G. m. b. S. Auf Grund der Beschlüsse der Generalversammlungen vom 26. und 27. April 1939 ist durch den Verschmel⸗ zungsvertrag vom 21. April 1939 die Genossenschaft als übernehmende mit der · „ Sparda“ Spar⸗ und Kredit⸗ genossenschaft deutscher Apotheker e. G. m. b. H. (eingetragen unter 375 im Genossenschaftsregister des Amtsgerichts Berlin) als übernomme⸗ Zenossenschaft verschmolzen worden. übernommene Genossenschaft gilt
J 239 Imtsgericht
5. Juli 1539.
Berlin, Abt. 571, den
Eherbach, Baden. Gen.⸗Reg. O.⸗3. 5 zu Spar⸗ und Dar⸗
ehnskasse, eingetragene Genossenschaft
Einrichtungen,
Geräte. Eberbach, den 23. Juni 1939. Amtsgericht. Eger. 20724
Genossenschafts register Amtsgericht Eger. Abt. 8.
Eger, den 21. Juni 1939.
Veränderungen:
Gn⸗R. VII 72 Elektrizitäts⸗Fern⸗ leitungsgenossenschaft für den Ge⸗ richtsbezirk Wildstein, registrierte Genossenschaft mit beschränkter Haf⸗ tung in Neukirchen.
Aus dem Vorstande ausgeschieden Jo⸗ Schuh und Adolf Konhäuser. den Vorstand neu gewählt: Her⸗ mn LTLöv, Hausbesitzer in Hörsin. und il Renz, Landwirt in Schossenreuth.
88 * 2 S* 2 1
Gehlenbur. 20725]
In das Genossenschaftsregister ist bei nossenschaft Raiffeisenkasse Dry⸗ n e. G. m. u. H., Nr. 2 des Re⸗ heute folgendes eingetragen
80 — * n
7.
it unbeschrãnkter Haftpflicht. Gehlenburg, den 306. Juni 19839. Amtsgericht.
Havelherg. W501
In unser Genossenschaftsregister ist bei Nr. 7 eingetragen worden: Die Haftpflicht ist durch Beschluß vom J. De⸗ sember 1935 beichränkt worden. Die irma lautet jetzt: Sllenthiner Spar⸗ aud Tarlehnsfaffe, eingetragene Geno fsenschaft mit beschränkter Hartyflicht.
der Generalversammlung vom 17. Mai
Krereld. . E207 26 In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute eingetragen worden bei Nr. 113 Spar⸗ u. Bauverein Osterath eingetra⸗ gene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Osterath: Durch Beschluß
1939 ist die Firma der Genossenschaft geändert in „Gemeinnütziger Bau⸗ verein Osterath, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht“. Krefeld, den 3. Juli 1839. Amtsgericht.
Schirgiswa lde. 19647 enossenschaftsregister Amtsgericht Schirgiswalde. Schirgiswalde, 20. Juni 1939. Nr. 19. Gewerbebank Sohland a. d. Spree, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Sohland a. d. Spree. Die Satzung ist durch Be⸗ schluß der Generalversammlung vom 12. Juni 1939 im § 1 dahin abgeändert worden, daß die Genossenschaft mit so⸗ fortiger Wirkung wie folgt firmiert: Volksbank Sohland a. d. Spree, einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränkter
Haftpflicht.
Sternberg, NecklIb. 20728 Genossenschaftsregistereintrag zum Kreditverein privilegierter Abdeckerei⸗ besitzer, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Nachschußpflicht, vom 24. Juni 1939:
Die Genossenschaft ist durch die Eröff⸗ nung des Konkursverfahrens aufgelöst. Amtsgericht Sternberg (Mecklbg.).
Traunstein. (20729 Genossenschaftsregister Amtsgericht Traunstein, 5. Juli 1939. Darlehenskassenverein Gmain ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht in Liguidation, Sitz Gmain. Firma erloschen. Troppau. (2730 pig, senschaftsregifter Amtsgericht Troppau. Aenderungen: Eingetragen am 26. Juni 1939. Gn. ⸗R. II — 31 Landwirtschaftlicher Spar⸗ und Vorschußverein für Alt⸗ Vogelseifen, registrierte Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftung, Alt⸗Vogelseifen. Durch Beschluß der Generalversammlung vom 8. Juni 1939 wurden die S§ 55 Abs. 1 und 2 und 59 Abs. 1 und 2 der Satzungen geändert. Die Absätze 1 und 2 des 3 59 wurden gelöscht. Gn.⸗R. VII — 18 Syndikatni drutstvo epa v Opavs, zapsanè spoledenstvro s rußsenim obmezenym, Teoynau. Durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 21. Mai E39 wurde die Genossenschaft aufgelöst und ist in Liquidation getreten. Zu Liquidatoren sind bestellt: Friedrich Herber, Mühlen⸗ besitzer in Palhanetz bei Troppau, und Johann Strohalm, Buchhalter in Troppau, Grätzer Straß 1. Gn.⸗R. VII — 222 Verkaufsvereini⸗ gung der Ziegelwerke von Troppau und Umgebung, registrierte Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftung in Troppau. Durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 26. 5. 1939 ist die Genossenschaft aufgelöst. Zum Liquidator ist Josef Wranetz, Ptokurist in Troppau,
bestellt. Gn.⸗R. XIII — 238 Erholungsheim Waldschlo Mösnig, registrierte
Genossenschaft mit beschränkter Haf⸗ tung, Mösnig. Durch Beschluß der Generalversammlung vom 4. Juni 1939 ist der Sitz der Genossenschaft nach Jägerndorf verlegt. Troppau. 20731] Genossenschaftsregister Amtsgericht Troppau. Aenderungen:
, g, am 29. Juni 1939. Gn.⸗R. II- 55. Troppauer Gewerbe⸗ Kasse, registrierte Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftung, Troppau. Durch Beschluß der Generalversammlung vom 27. März 1939 ist die Genossen⸗ schaft aufgelöst und ist in Liquidation getreten. Liquidatoren: August Gold und Johann Bittner, beide Kaufleute in Troppau.
Eingetragen am 1. Juli 1939. Gn.⸗R. VII- 150. Besitz⸗An⸗ und Verkaufsgenossenschaft „Heimatscholle“ für Troppau und Umgebung, einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränkter Haftung, Troppau. Durch Beschluß der Generalversammlung vom 5. März 1939 ist die Genossenschaft aufgelöst und ist in Liquidation getreten. Ligui⸗ dator ist Dr. Hugo Neusser, Rechts⸗ anwalt in Troppau. .
5. Musterregifter.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Fæarst, Lausitz. 207321
In das Musterregister ist folgendes eingetragen:
Nr. 1540. Firma Avolph Graß Nachfolger, Forst (Lausitz, eingegangen am 3. Juni 1939, 1210 Uhr, ein Paket, enthaltend neun Muster für Tuchfabrikate, Dessin 6200, 6201, 6202, 6203, 5204, 62209, 6221, 6222, 6223,
Ante gericht Havelberg. 28. Juni 1939.
dreimal mit Geschäftssiegelabdxuck ver⸗
sie gelt Flãchenerzeugnisse, Schutzfrist 1 Jahr
Nr. 1541. Karl Huber, Döbern, N. Q., eingegangen am 19. Juni 1939, 8.45 Uhr, ein einmal mit dem Ge⸗ schäftssiegelabdruck verschlossener Um⸗ schlag, enthaltend zwei Stück doppel⸗ seitige Taschenspiegel, 6X9 em, gra⸗ viert mit weiblichen oder männlichen Vornamen, Geschäftsnummer Ohl, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 1 Jahr. Amtsgericht Forst (Lausitz),, 21. 6. 1939.
Heilbronn. Veckar. L20733 Amtsgericht Heilbronn a. N. Musterregistereintrag vom 30. 6. 1939.
Nr. 333. Firma Carl Berberich, Heilbronn, angemeldet am 28. Juni 1939, 8 Uhr, ein Losblättersammelbuch, Gesch.⸗Nr. 14687, plastisches Erzeugnis, Schutzfrist 3 Jahre.
Hmenam. 20734 Musterregister Amtsgericht Ilmenau. In das Musterregister unter Nr. 727 haben wir heute bei der Firma Ilme⸗ nauer Porzellanfabrik „Graf von Henneberg“ Aktiengesellschaft in Il⸗ menau eingetragen, zwei Photographien in zweifacher Ausfertigung über Tafel⸗ Kaffee⸗ und Teegeschirr in allen Größen und Ausführungen in den Formen „Alte Zeit“ Nr. 760, „Neue Zeit“ Nr, 7705, Fabriknummer wie oben, plastische Erzeugnisse, angemeldet am 26. Juni 1939, vormittags 10 Uhr 27 Minuten. Ilmenau, den 1. Juli 19839. Das Amtsgericht. 5.
Traunstein. 20735 Musterregifter Amtsgericht Traunstein, 30. 6. 1939. 163 — Fa. Alepper⸗Werke, Sitz: Rosenheim: Schutzfrist für Muster (Abbildung eines Bootes, Gesch⸗Nr. 55)
um weitere fünf Jahre verlängert.
7. Konkurse und Vergleichssachen.
Erlangen. E2l003 Das Amtsgericht Erlangen hat mit Beschluß vom 5. Juli 1939, vormittags 11 Uhr 30 Minuten, über den Nachlaß der am 6. Mai 1939 verstorbenen Darmhändlerswitwe Babette Hoff⸗ mann von Erlangen das Konkursver⸗ fahren eröffnet. Konkursverwalter ist Rechtsanwalt Karl Müller in Er⸗ langen, Adolf⸗Hitler⸗Straße 131. Offe⸗ ner Arxest ist erlassen und Anzeigefrist in dieser Richtung bis 24 August 1830 einschließlich sowie die Frist zur An⸗ meldung von Konkursforderungen bis zum 31. August 1939 einschließlich be⸗ stimmt. Wahltermin zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwal⸗ ters sowie über die Bestellung eines Gläubigerausschusses, dann über die in Ss§5 132, 134, 137 der Konkursordnung bezeichneten Fragen sowie der allge⸗ meine Prüfungstermin wird auf Don⸗ nerstag, den 14. September 1939, nach⸗ mittags 3 Uhr, jedesmal im Sitzungs⸗ saal des Amtsgerichts, anberaumt. Geschäftsstelle des Amtsgerichts Erlangen.
Gotha. 21004 Konkursverfahren. Ueber das Vermögen der Firma L. Gloystein in Gotha, Inhaberin Frau Charlotte Gloystein in Gotha, eam. 6s7, ist am 14 Juni 1939, mittags 12 Uhr, das Konkursver⸗ fahren eröffnet worden. Der Rechts⸗ anwalt Heinz Bretzfeld in Gotha ist Konkursverwalter. Konkursforderungen sind bis zum 31. Juli 1939 bei dem Gericht anzumelden. Erste Gläubiger⸗ versammlung und Prüfungstermin ist am 9. August 1939, vormittags 10 Uhr, im Gerichtsgebäude, Zimmer Nr. 938. Gotha, den 3. Juli 1939. Geschäftsstelle des Amtsgerichts. 2.
Heilsberg. . 21005
Ueber das Vermögen der Ehefrau Lilli Wittkowsti geb. Franck in Medien, Kreis Heilsberg, ist am 3. Juli 1939, 8 Uhr, Konkursverfahren er⸗ öffnet. Konkursverwalter: Dipl⸗Kauf⸗ mann Dr. Riederer, Königsberg (Pr), Tragheimer Kirchenstraße 56. Anmelde⸗ frist bis 15. August 1959. Termin zur Beschlußfassung über Beibehaltung des ernannten oder Wahl eines neuen Ver⸗ walters, Bestellung eines Gläubigen⸗ ausschusses und eintretendenfalls über die in 5 132 K⸗O. bezeichneten Gegen⸗ stände am Mittwoch, den 26. Juli 1939, 11 r, Zimmer 10. Allgemeiner Prüfungstermin am Mittwoch, den 23. August 19839, 1 Uhr, Zimmer 10. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis 15. August 1939.
Amtsgericht Heilsberg (Ostpr.).
Köln. ; 210906
Beschlüsse in dem Vergleichs⸗ und Anschlußkonkursverfahren über das Vermögen der Bauunternehmung J. Geicht Kom.⸗Ges., Hoch⸗ und Tief⸗ bau, Beton⸗, Eisenbeton⸗, Straßen⸗ und Wasserbau, Köln, Gereonshaus, Zim⸗ mer 50 a = 52.
1. Ueber das Vermögen der be⸗
zeichneten Schuldnerin wird das An⸗
schlußkonkurs verfahren eröffnet.
Der Rechtsanwalt Dr. Schmitz⸗Sürth,
Köln-Ehrenfeld. Venloer Str. 282, Fernruf: 5 68 53, wird zum Konkurs⸗ verwalter ernannt. Allen 9 die eine zur Konkursmasse gehörige Sache in Besitz haben oder zur Kon⸗ kursmasse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemein⸗ schuldner zu verabfolgen oder zu leisten. Dieser Beschluß wird erst mit seiner Rechtskraft wirksam. ; Köln, den 4. Juli 1939.
Das Amtsgericht. Abt. 78.
2. Der Beschluß vom 4. Juli 1939, durch den das Anschlußkonkursverfahren über das Vermögen der bezeichneten Gemeinschuldnerin eröffnet worden ist, ist am 4. Juli 1939, 19415 Uhr, rechts⸗ kräftig und damit witksam geworden. In . dieses Beschlusses wird angeordnet: Konkursforderungen sind bis zum 2. August 1939 bei dem Ge⸗ richt anzumelden. Es wird zur Be⸗ schlußfassung über die Beibehaltung des ernannten oder die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Be⸗ stellung eines Gläubigerausschusses und eintretendenfalls über die im 5 182 der Konkursordnung bezeichneten Gegen⸗ stände auf den 5. August 1939, 10 Ühr, und zur , der angemeldeten Forderungen auf den 17. August 1939, 10 Uhr, vor dem Amtsgericht in Köln, Justizgebäude Reichenspergerplatz Nr. l, J. Stockwerk, Zimmer Nr. 170, Termin anberaumt. Allen Personen, die eine zur Konkursmasse gehörige Sache in Besitz haben, wird die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitz der Sache und von den Forderungen, für die sie aus der Sache abgesonderte Befriedi⸗ gung in Anspruch nehmen, dem Kon⸗ kursverwalter bis zum 2. August 1939 Anzeige zu machen.
33 den 4. Juli 1939.
Das Amtsgericht. Abt. 78. Köln- Milheim. (20913 Konkursverfahren.
6 N 16339. Ueber den Nachlaß des am 17. 2. 1939 verstorbenen Kunst⸗ malers Ludwig Preckel in Köln⸗ Königsforst, Forsbacher Str. La, ist am 4. Juli 1939, mittags 12 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet worden. Der Rechtsanwalt Dr. Höfer in Köln⸗ Mülheim ist zum Konkursverwalter ernannt. Offener Arrest mit Anzeige⸗ frist: 1 August 1939, Ablauf der An⸗ meldefrist am gleichen Tage, erste Gläu⸗ bigerversammlung am 1. August 1939, vormittags 10 Uhr, und allgemeiner Prüfungstermin am 1. Aurust 1939, vormittags 10 Uhr, vor dem unter⸗ zeichneten Gericht, Wiener Platz 5,
3. Stock, Zimmer 29.
Köln Mülheim, den 4. Juli 193
Das Amtsgericht. Abt. 65.
Ludwigshafen, Rhein. [21007
Ueber das Vermögen des Drogisten und Kolonialwarenhändlers Otto Klüter in Ludwigshafen am Rhein, Maudacher Straße 53, wurde heute, den 29. Juni 1939, vorm. 11,15 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Als Konkursverwalter wurde ernannt Rechtsanwalt Dr. Max Then in Lud⸗ wigshafen a. Rh., Bismarckstraße 45. Es wurde offener Arrest erlassen mit Anzeigepflicht bis zum 24. Juli 1939. Die nkursforderungen sind bis läng⸗ stens 25. Juli 1939 bei dem Konkurs⸗ gerichte anzumelden. Termin zur Prü⸗ fung der angemeldeten w wird bestimmt auf Montag, den 7. August 1939, nachm. 3 Uhr, in Zimmer Nr. 208 des Amtsgerichts Ludwigshafen am Rhein.
Ludwigshafen a. Rh., 29. Juni 1939.
Amtsgericht — Konkursgericht.
Mülheim, Ruhr.
21008 Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen der am 7. No⸗ vember 1937 in Mülheim, Ruhr, ver⸗ storbenen Witwe Heinrich Stöckmann, Wilhelmine geb. Stapelmann, aus Mülheim, Ruh? Eppinghofer Str. 54, wird heute, am 6. Juli 1939, vor⸗ mittags 1130 Uhr, das Nachlasz⸗ konkursverfahren eröffnet, da der Nachlaß überschuldet ist. Der Rechts⸗ anwalt Dr. Gottwald in Mülheim, Ruhr, wird zum Nachlaßkonkursver⸗ walter ernannt. Konkursforderungen sind bis zum 7. August 1939 bei dem Gericht anzumelden. Es wird zur Be⸗ schlußfassung über die Beibehaltung des ernannten oder die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Bestellung eines Gläubigerausschusses und ein⸗ tretendenfalls über die im § 132 der Konkursordnung bezeichneten Gegen⸗ stände auf den 21. August 1939, vor⸗ mittags 11 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf den 21. August 1939, vormittags 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte Ter⸗ min anberaumt. Allen Personen, welche eine zur Nachlaßkonkursmasse gehörige Sache in Besitz haben oder zur Nachlaß⸗ konkursmasse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an die Erben der Gemeinschuldnerin zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auf⸗ erlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche 36. aus der 6 abgesonderte Befriedi⸗ ag in Anspruch nehmen, dem Nach⸗ aßkonkursverwalter bis zum 31. Juli 1939 Anzeige zu machen.
Amtsgericht in Mülheim, Ruhr.
.
—
Frankfurt, Main leloog 42 N 4639 ac. Das Konkur sver⸗ fahren „Autosan Laloi Co. Kom- manditgesellschaft“ in Frankfurt a. M., jetzt Taunusstraße 45, ist am 30. Juni 1939 mangels Masse ein⸗ gestellt worden. Amtsgericht Frankfurt a. M. Abt. E.
Frankfurt, Main. leloig 42 N 8/86 ac. Das Konkur aver fahren des Kaufmanns Abraham gen. Adolf Fränkel, Frankfurt a. M., Stift. straße J, wurde am 30. Juni 1939 auf⸗ gehoben. Amtsgericht Frankfurt a. M.
Luckenwalde. 2loij Beschluß.
Das Konkursverfahren über daz Vermögen der Frau Helene von Rozycki, geb. Lazar, früher in Lucken- walde, jetzt in Berlin N 4, Tieckstr. 29, wohnhaft, wird nach Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben. (4 Na. 237) Amtsgericht Luckenwalde, 3. Juli 1939
München. (2012 Bekanntmachung. 20 N 7137. Am 5. Juli 1939 wurde
das über den Nachlaß des am 6. 8 1535 verstorbenen Kaufmanns Rudolf Ca—⸗
roli, all. Inhaber der Fa. Caroli
Nägele, München, Trogerstr. 32, er⸗ öffnete Konkursverfahren als durch Schlußverteilung beendet aufgehoben. Die Vergütung und die Auslagen des Konkursverwalters und der Mitglieder des Gläubigerausschusses sind im Schluß⸗ termine vom 30. Mai 1939 in der aus der Niederschrift ersichtlichen Höhe fest⸗ gesetzt worden. Amtsgericht München, Geschäftsstelle des Konkursgerichts.
Oelsnitz, Vogt. 20529
N i368 Vl. 35. Das Konkurs ver⸗ fahren über das Vermögen des Fabri⸗ kanten Franz Tauchert in Untermarz⸗ rün i. V. Nr. 166, als alleinigen In—⸗ . der Firma Ewald Tauchert in Oelsnitz i. V. (Fabrikation von Etuis, Kartonagen und Alben), wird nach
Abhaltung des Schlußtermins hierdurch
aufgehoben. Amtsgericht Oelsnitz i. V., den 30. Juni 1939.
Paderborn. (121013 Das Konkursverfahren über das Vermögen des verstorbenen Kaufmanns Hermann Stecker sen. in Paderborn, Königstr. 38, wird nach Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben. Paderborn, den 30. Juni 1939. Das Amtsgericht. FR heinbach. Konkursverfahren. Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Heinrich Schumacher in Arloff wird, nachdem der in dem Ver⸗ gleichstermine vom 28. August 1933 angenommene 8 durch rechtskräftigen Beschluß vom 9. Juni 1939 bestätigt ist, hierdurch aufge hoben. Rheinbach, den 26. Juni 1939. Amtsgericht.
Taniau. Beschluß. 21015
In dem Konkursverfahren über den Nachlaß des verstorbenen Fuhr halters Otto Wittke aus Tapiau wird das Konkursverfahren aufgehoben. Amtsgericht Tapiau, den 4. Juli 1939. Traunstein.
21016 Bekanntmachung. . Durch Beschluß des Amtsgerichts Traunstein vom 4. Juli 1939 wurde das Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Werner Mulisch in Chieming, 1 3. St. Jo⸗ hann in Tirol, nach Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben. — N 453. Traunstein den 5. Juli 1939. Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
zerbst. 2101]
Im Konkursverfahren über das Vermögen des Bankiers Hermann Müller, alleinigen Inhabers der Firma Bankvereinigung E. Gerisch und
Müller in Zerbst, wird die Ver= gütung des Konkursverwalters,
Rechtsanwalt Schröter in Zerbst, auf 7006. — RM, die ihm zu erstattenden baren Auslagen auf 8086, 55 R. MÆ sowie die für die Aufbewahrung der
schäftsbücher zu berechnende Summe auf 900, — RM festgesetzt. ⸗
Amtsgericht Zerbst, den 24. Juni 1956,
Hanngver. 2I0l6 Das Vergleichsverfahren zur Ab= wendung des Konkurses über das Ver mögen des Ingenieurs Henry Bruns in Hannover, ) nach Erfüllung des Vergleichs auf⸗ gehoben. ; Amtsgericht Hannover, 4. Juli 1939.
m.
Verantwortlich: für den Amtlichen und Nichtamtlichen Teil, den redaktionellen Teil, den An—⸗ zeigenteil und für den Verlag:
Präfident Dr Schlange in Poisdam; Druck der Preußischen Druckerei⸗ und
Verlags⸗Aktiengeseslschaft, Wilhelmstraße 32.
—
Deutscher Neichs anzeiger
Freußischer Staatsan
Erscheint an ledem Wochentag abends. Bezugspreis dur
monatlich 2.30 Q einschließlich 0 48 RM 38 Bestellgeld: fur Selbstabboler bei der Anzeigenstelle 1.30 RM monatlich. Alle Postanstalten nebmen Bestellungen an, in Berlin für Selbstabholer die Anzeigenstelle 8 W 68. Wilbelmstraße 32. Einzelne Nummern dieser Ausgabe kosten 30 Chr. einzelne Beilagen 10 G. Sie werden nut egen Barzablung ode vorherige Einsendung deg Betrage einschließlich
des Portos abgegeben. Fernsvrech⸗ Sammel Nr. I9 33 35.
Nr. 156
Eidig
Delanntmachung über den Londoner Goldpreis
gemäß 5 1 der Verordnung vom 10. Ottober 1931 zur
Aenderung der Wertberechnung v sonstigen Ansprüchen, chnung von Hypotheken und
für ein Gramm Feingold demnach 57,2926 n deutsche Währung — ; E n ,,.
Berlin, den 10. Juli 1939.
Die mit Bekanntmachung vom 5. Mai 1939 chsanzeiger Nr. 101 6 — Mai 1939) ,, mögen der ehemaligen deutschen Staatsangehörigen Emil Hirsch und
Anna Hirsch geb. Vogel
zie , n,, ; . ke . . durch Bekanntmachung vom 18. Ok⸗
Jakobistraße 27, wind lobe r.. ᷣ P . der 2 Staat angeho rigteit verlustig er⸗
werden gemã
Einbürgerungen und die Aberke tsangehöͤrigkeit vom 14. ö e e ee ü hes . fn * 1 15833 Grech ages er,,
Berlin, den J. Juli 199.
Neichsbant girokonto Rr. 1913 bei der Reichsbank in Versin
Inhalt des amtlichen Teiles.
Deutsches Neich. Die
Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. Exequaturerteilung. ;
Vetanntmachung über den Londoner Goldpreis. Bekanntmachungen über die Verfallserklärung von beschlag⸗ nahmten Vermögen. . Beanntmachung Staats bankgesetz es. Bekanntmachung zu der dem Internationalen Uebereinkommen . den Eisenbahn⸗Personen⸗- und Gepäckverkehr beigefügten Betanimachung über die Verlängerung der Vorschriften über die Verwen ung der bei der Konversionz kasse eingezahlten 5 ie Inderziffer der Großhandelspreise vom 5. Juli ĩ Monats durchschnitt i ert . Bekannt nachung des
über die Erteilung der Zulassung zum Betriebe gasser⸗ leitungsjchãden Versicherung. ung z der Wasser
über Aenderung des Braunschweigischen
uni 1939. ichsaufsichtsamts für Privatversicherung
. a * 1 hat den T , i 1 . . 8 Deutschen Beamten⸗ . Reichs in . ea, gag gesetzes erfüll sind, unbeschadet des Abs. (5) —— ——
die auf ingold (Goldma lauten k * 3 ö 7
für eine Unze Feingollꝛbdꝛdꝛ·. = 148 sh 6 a, ten und di ᷣa ; ; ö
E. ö . . u ie Mitglieder des Direktoriums der Staatsbank na
n 2 3 e . 1 . des Beirats. Er entläßt sie und versetzt sie in 8 ioßd mi Kals anänre en l al Ka ss gägs, Ruhestand. Der Präsident der Staatsbank ernennt die übrigen
— RMA 278585.
Vor der Statistische Abteilung der Reichsbank. Diehl. Vetanntmachung. sparkasse.
gemäß s 2 Abs. 1 des Gesetzes über den Widerruf
Der Reichsminister des Innern. des Reichs geltenden Vorschriften insoweit entsprechend An⸗ J A.: Hering. wendung, als in der Reichstariforbnung für das private
. 9. deutsche Bankgewerbe in der Fassung vom 2. März 1937
; . * Reichsarbeitsblatt 1937 S. VI 258) eine Regelung nicht ge⸗
eichsanzeiger Nr. 246 vom 21. Ok⸗
erlassende
Max Mayer und Dedwig Mayer, geb. Kahn ß 5 2 Abs. 1 des Gesetzes über den Wider ruf
heim n g len Regelung.
Der Reichs minister des Inheen. RA.: Gering.
18. Oktober 1938 (Deutscher 21. Oktober 1938) der deuts lustig erklärten
werden gemäß 52 Abs.
Betrifft: Aenderung des Braunschweigischen
Nach 5 1 des Gesetzes über Staatsbanken vom 18. Ok— tober 1935 Reichsgesetzbl. 1 S. 1247) bestimme ich, daß 56 ** , , er, ,. vom 18. Dezember
ĩ raunschweigi esetz⸗ und Verordnungssamml Nr. 82 129) a. Fassung an k
im ührigen durch Angestellte und Arbeiter wahrgenommen. . Die Beamten sind Beamte der Staatsbank. Welche Dienst⸗ Dem Königlich Jug oslawischen Generallonsul in Graz, een die , . für die Einrichtung von Beamten⸗ It. Wwgust Misetie, ist namens des Reichs unter deni st
21. Juni 1939 das Exequatur erteilt worden.
ellen erfüllen, Einvernehmen mit dem Reichsminister der Finanzen. Auf sie wee die für unmittelbare Reichsbeamte 2 ungsvorschriften entsprechende Anwendung. Sie werden nach
dem vom Reichs wirtschaftsminister dem Reichsminister der Finanzen aufgestellten Besoldungs⸗ plan entsprechend den Besoldungs ruppen des Reichs ein⸗ , rechtliche Grundlage für die Zahlung der Bezüge, foweit sie - gesetzlich nicht festgelegt sind. ⸗. ! ö ö Der Londoner Goldpreis beträgt am 10. Juli 1939 (2)
Beamten der Staatsbank, entläßt sie und versetzt sie in den
Ruhestand; ebenfalls stellt er die Angestellten und Arbeiter der Staatsbank und der kal den tan gf
Reichs wirtschaftsministers einzuholen.
) Der Reichswirtschaftsminister ist der Dienstvorgesetzt des Präsidenten der Staatsbank. Der Präsident * 2 bank ist der Dienstvorgesetzte der sonstigen Beamten sowie der Angestellten und Arbeiter der Staatsbank und der Landes
regelt die Geschäftsverteilung und Vertretung innerhalb des Direktoriums und erteilt die Urlaube.
( Der Präfident wird vom Vizepräsidenten der Staats⸗ bank und bei dessen Verhinderung vom dienstaltesten Mitglied des Direktoriums vextr bon Cui hn ö 6) Freiwerdende Beamtenstellen sind, soweit es vom Zan ngehz rige vom 13 Ju egg dr he er e , h) als dem Reiche verfallen erklärz.
Berlin, den 7. Juli 1939.
Angestelltenstellen umzuwandeln.
(6) Auf die Angestellten und Arbeit St . . 9 u rbeiter der Staatsbank
troffen worden ist. Die Dienstverhältnisse der und Arbeiter der Staatsbank und der Landesspark durch eine vom Direktorium na .
Dienstordnung geregelt.
7) Für Beamte der Landeshauptkasse und der Kreis⸗ kassen sowie für Beamte, die sich beim Inkrafttreten dieser , . im Ruhestand befinden, verbleibt es unbeschadet der Vorschriften in Kapitel UI des Reichsges
30. Juni 1933 eichsgesetzll. 1 S. 433) bei der bisherigen
Berlin, den 8. Juli 1939
zeiger.
vor
r,, für den Raum einer fünfgespaltenen 5 mr breiten 1. 1.85 Rer. — A . 32. Alle Druckauftrãge find auf einseitig ist darin auch anzugeben, welche Worte etwa durch Fettdruck (einmal unterstrichen) oder durch Sperr druck be
. . 2 sonderer Vermerk am Rande)
einer dreigespaltenen gz mum breiten Petit . nzeigen nimmt an die Anzeigenstelle Berlin
em Papier völlig druckreif einzusenden, insbesondere
en n n stete Anzeigen mussen 3 T dem Einrũckungstermin bei der Anzeigenste lle — 4 283
2
Berlin, Montag, den 10. Juli, abends
Bekanntmachung. Vermögen der
Heinrich Eisem ann und Alice Eisem ann geb. Goldschmidt
Der Reichsminister des Innern. J. A.: Hering.
Staats bankgesetzes.
stimmt der Reichswirtschaftsminister im eltenden Besol⸗
im Einvernehmen mit ildet auch die besoldungs⸗
Der Reichswirtschaftsminister ernennt den Präsiden—⸗
e ein und entläßt sie. Anstellung von Beamten ist das k des
Er erläßt die Dienstanweisungen für die Beamten,
eten.
rforderlich gehalten wird, in
inden die für Angestellte und Arbeiter
ngestellten
n ch Anhörung des Beirats zu und vom Reichswirtscha tsminister zu .
8 vom
Der Reichswirtschaftsminister.
durch Bekanntmachung vom Reichsanzeiger Nr. 245 vom chen Staatsangehörigkeit ver⸗
erde 1 des Gesetzes über den Widerruf von Einbürgerungen und die Aberkennung der deutschen Staats⸗ angehörigkeit vom 14. Juli 1933 *
als dem Reiche verfallen erklärt.
Berlin, den 7. Juli 1939.
eichsgesetzbl. 1 S. 480)
8
Postjchecttonto: Verin a8 1939
1 Bertanntmachung zu der dem Internationalen Uebereinkommen über den
Eisenbahn⸗Personen⸗ und Gepãckverlehr beigefügten Liste.
Die Liste der Eisenbahnstrecken, Kraftwagen⸗ und Schiff⸗ 4 die das Internationale . über den Eisenbahn-Personen- und Gepäckverkehr Anwen⸗ dung findet (Deutscher Reichsanzeiger und Preußischer Staatsanzeiger Nr. 285 vom 8. Oktober 1938), wird mit Wirkung vom 14. Juni 1939 wie folgt geändert:
Im Abschnitt „Dänemark“, Unterabschnitt Die solgenden Schiffahrtslinien:“, „II. Privatverwaltun⸗ gen:“, wird folgende neue Nummer 21 a nachgetragen: 21 a. Kopenhagen = Oslo.
Der in Klammern stehende Hinweis wird wie folgt gefaßt: 19-21 a, Direktion der vereinigten Dampsschiffs⸗ gesellschaft in Kopenhagen]; Berlin, den 6. Juli 1939. Der Reichsverkehrsminister. J. A:. Sommerlatte.
Bekanntmachung.
Die Gültigkeitsdauer der von uns mit den Bekannt⸗ machungen vom 8. Juli 1935, 24 Dezember 1935, 22. Juni 1936, 4. Januar 1937, 24. Juni 1957, 11. Januar 1938, 114. Juli 1092s und 3. Februar 1939 veröffentlichten Vor⸗ schriften über die Verwendung der bei der Konversions kasse eingezahlten Tilgungsbeträge wird bis zum 31. Dezember 1939 verlängert.
Berlin, den 10. Juli 1939. Konversionskasse für deutsche Auslandsschulden.
Die Indexziffer der Sros̊handels reife vom 5. Juli
und im Monatsdurchschnitt Zuni 1939. 1913 — 100.
. 6 2 Verãnd. urch ⸗ in vo zin vH Indergruppen schnitt gegen d. Jali gegen Juni Mai 1839 23. Junk 1939. 1939 1939 I. Agrarstoffe. 1. Mlaniliche tahrungamittel 12990 4 99 Uss8 — 14 2. Schlachtvieh.... 91,1 — 04 91,2 4 02 3. Vie berdengnisse· 111 4 26 1Us5 65 4. Futtermitielꝛ!· . 1093 0649 107,1 159 Agrarstoffe zusammen . 19567 4 93 os — 67 5. Kolonialwaren 9, — 3,1 32.0 — 272 II. Industrielle Rohstoffe und Halbwaren. ) 6. Tohle JJ ö 11220 060 112,5 0.4 7. Eisenrobstoffe und Eisen. 1037 — 601 103.7 060 8. Metalle (außer Eisen 51,0 94 513 4 05 kd .. 80, — 05 82.5 4 3.0 10. . und kö 69,3 090 69.3 0.0 11. 9 bemifalien⸗⸗ 1013 — 5i y i6lß — 12. Kũnstliche Düngemittel d5,9 4 15 51, — 6.3 13. Kraftõle und Schmierstoffe 106,9 960 106,9 0.0 14 Fan shn1m;ĩ1- 85 4 85 32 89. 15. Papierhalbwaren u. Parier 197 4 01 1665 4 12 M 1225 w— 02 1226 00 Industrielle Rohstoffe und DQalbwaren zusammen. 94.2 60640 94,65 4 0.3 III. Industrielle FZertig⸗ waren. I7. Produktions mittel! 11235 — 0 11238 06.0 18. Tonsumgũteer.. 135,5 — 0 135,6 090 ö. Fertigwaren K 125.3 0.0 125.5 90 Gesamtindepv .. 4 1066,55 4 03 1068 — 603
) Monatsdurchschnitt Juni.
Die Indexziffer der Großhandelspreise stellt ür den 5. Juli 1938 auf 10633 (1913 = 100; sie 1 der Worwoche (107, 1) um O,. 3 vH zurückgegangen. Die Index⸗ ziffern der Hauptgruppen lauten: Agrarstoffe 1081 83 ö . 22 v5), industrielle Roh⸗
e un aren 46 (* vo) und industriell ig⸗ waren 125,8 (unverändert). . k
Im einzelnen wirkt sich in der Indexziffer für Agrar-
J. V.: Dr. Land fr? ed.
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* 2 * .
stoffe der Uebergang zu den Anfangspreisen des neuen Ernte⸗ jahres für Roggen und Futtermittel aus. .
1M nm,.