ü
gentralhandel sregisterbeilage zum Reichs ⸗ und Staatsanzeiger Rr. 163 vom 18. Juli 1939. S. 6
Schutz gegen Berufskrankheiten d) För⸗] derung des Betriebssports und ß von Sportmöglichkeiten; e) die
rstellung und Beschaffung von Ge⸗ meinschaftsräumen, Fachbüchereien und
die Durchführung der n,, f) die Werkraumgestaltung, Maßnah men im Sinne Schönheit der Arbeit L und die Uebernahme von Bürgschaften g
ür die Finanzierung der Errichtung und J . ; t n ; : . von , Werkftätten' al 29. Mai 1939 wurde ein neues Statut 3 — ist f die ,,, Amtsgericht Zwickau (Sachs.),
Ausgest ! t Musterbetriebe; ) die Bildung von a
Berkiebstassen zur Förderung der Maß- in: Landw. Ein- und , n, Gefahr.
nahmen Kraft durch Freude, zur Unter⸗ schaft Bamlach bei Müll e ingen stützung von Meistern und Gesellen in getragene Genossenschaft mit beschränk⸗ Amtsgericht — unverschuldeten Notfällen und für den ter Haftpflicht“ Gegenstand des Unter⸗
Schaf⸗ von Siedlungsvorhaben sein.
weitert. Das Unternehmen darf Träger Uebperlingen. 2712 Zwickau, Sachen. 9.
Zum Genossenschaftsregister Band 1 In das Musterregister wurde heute eingetragen: getragen worden:
Mettmann, den 6. Juli 1939. 6. 7 ei en, . Tanhmwirtschaftliche Ein⸗ und Verkaufs- Nr. I. Firma Förster Bo
Amtsgericht.
9
O32 3. 35 wurde hente eingetragen zu schaft Sigl en Bodensee einge⸗ erzeugnis. Geschäfts nummer Föbo e nossenschaft mit eschränkt⸗ W 259 fein, Schutzfrist drei Jahre, enossenschaft Bamlach e. G, m. b. H.: ter Haftpflicht, Neugs Statut vom angemeldet am 5. Juli 1939, vormit⸗
andwirtschaftliche Ein- und Verkaufs⸗ tragene Geng nollgerhä zen eralbeisammöung vom 17. Juni ig). Gegenstgnd des Unter taßs 3 Uhr 30 Min.
gemeinschaftliche Rechnung un den 14. Juli 1939.
ngenommen und die Firma geändert au
genossenschaft Sipplingen, Amt Ueber- ries in Zwickau (Sachs.), ein ver⸗
sezi sowie von Räumen für wMuiheim, Haden. 236] lingen e. G. m. b. S. geändert in: siegelter Ümschlag mit 1 Meuter für an,, ,. i Mn ssegister Handl! Kanbn, Cin. and örtanffgenzsen. . atenders eng reiß, Bläck,
em n- Ueberlingen Boden ee, J. Juli 1939. egistergericht.
. Konkurse und
Mutter ⸗ und nm ng, ic ö nehmens ist . . . nennen; 9 e . h z Schaffung von Urlaubsmöglichkeiten wertung auf gemeinschaftliche Rechnung ei der im hiesigen Genossenschafts⸗ Verg eich sachen.
är die Betriebsführer oder füt die Ehe⸗ und Gefahr; 4. die gemeinschaftliche Register unter . rübesnd erg für ben Allein. Benützung von genossenschaftlichen Ein- Genossenschaft. Gladbacher Spar 8 6
r. 24 eingetragenen
meister durch Stellung von — 5 richtungen, Maschinen und Geräten. Darlehnskassenverein e. G. m. u. H, in Mannheim.
und Aushilfen; i die Scha fung von Erholungsstätten; E) die Förderung des Gefellenwanderns und aus tausches.
Frankfurt (Main), den 10. Juli 1939. Münghem. 12737] des Statuts vom 3. Apri
1. Landeslieferungsgenoffenschafi Statut vom 15. August 19357 gesetzt 5i/⸗ Uhr, Konkurs eröffnet. Ver⸗ für das bayerische Schuhmacher⸗ worden. ö . walter: Rechtsanwalt August Müller handwerk eingetragene Genoen⸗ Amtsgericht Wittlich, 7. Juli 1939. in Mannheim, U. 1. 26 Offener
; 2728 Gn , schastsregifter Enn, r neren, gane,
Amtsgericht. Abt. 41.
2Amtsg richt Göppingen,. in Liquidation, Sig München. Die zmnaim, [2744] Anmeldefrist bis 11. August 1939. Erste am 6. Juli 1939. Am 12. Juli 1939. Bei der Ein. Genossenschaft ist aufgelöst. Genossenschafts register Gläubigerversammlung am Freitag, — laufs und Verwertungsgenossenschalt . Ter Güternahverkehr“ Be⸗ Amtsgericht Znaim, Abt. 6s7, den 11. August 1939, vorm. 18 Uhr, München, 9 zirksgenossenschaft München des den 5. Juli 1939. Prüfungstermin am Freitag, den Bekanntmachung.
für das Fleischergewerbe e. G. m. b.
äeis Ghppingen in Göppingen. Firma deutschen Fuhr. und Kraftfahr⸗ Dr I 256. Im Genossenschafts⸗ 35. August 1939, vorm. 10 Uhr, vor ewerbes, eingetragene Genossen⸗ register wurde bei der Genossenschast dem Amtsgericht, Zimmer Nr. 342, *
jetzt: „Einkaufs- und erwertungs⸗ g ilchgenossenschaft Böhm. Grillo 3. Stock. Mannheim, den 13. Juli 1939.
genoffenschaft für das Fleischer⸗ s
Müllheim, den 3. Juli 1939. Gladbach wurde heute eingetragen: Ueber das Vermögen des Er
lung vom 1
1907 das R. 1. L — 6, wurde heute nachmitt
chaft mit beschränkter Haftpflicht,
gewerbe e. G. m. b. S. in Göp⸗ Sitz München. Das Statut ö errich, witz, registrierte Genoffenschaft mit Amtsgericht. B- G. 12.
pingen“.
bei der Genossenschaft Spar⸗ ünd Dar- Verträge mit denjenigen Stellen, die in Neuweidenbach 64, Fran achl, Alletninhaber Kaufmann Hu gp lehnskasse eingetragene Gensssenschaft Transbortaufträge vergeben, und Landwirt in r n ben gn ö 2 . in zen n,, 8* mit wunbeschränkter Haftpflicht in solchen Unternehmern, die sie aus. löscht wurden die Vorstandsmitglieder: .
Franz Brock und Josef Pöllinger. tursverfahren eröffnet. Konkursver⸗ walter ist Rechtsanwalt Lamp in Neu⸗ münster. Offener Arrest mit Anzeige⸗
Schellerten — Nr. 52 des Registers — f
am 6. Juli 1939 folgendes eingetragen Grund der vorstehenden Vermittlung worden: — Unternehmer und Fahrzeuge.
Die Firma ist geändert in; Spar⸗
und! Parlehnstasse. Schellerien ein setzung und Errechnung angemessener M s ist . 15. getragene Genossenschaft mit beschränt. Preise in Zusammengrheit und mit Ge- 5. U terregi er. n , 1 . nehmigung der . staatlichen Die aus Lländischen Muster werden Prüfungstermin am 17. August 1939,
ͤ en Amtsgericht,
ter Haftpflicht, Schellerten.
Amtsgericht Hildesheim, 6. 7. 1939. Stellen ,,, ziehung der Entgelte fü Arbeiten, durch Vermittlung Hei der Anerhbach, Vogg. L22745] Neu münster, den 14. Juli 1939.
Langenburg. 227 30
tet am 31. März 1939. Gegen tand des beschränkter Haftung“ folgende
ö Unternehmens ist: ) Die Vermitzlung Aenderung eingetragen; ö. VYVęumiünster. .
Nil desh eim. eren von Greßauftragen für do Fuhr. Alz Vo'standsmitglieder wurden ein- Rieber das Vermögen der Firma In das Jenossenschaftsregister ist gewerbe durch Abschluß entsprechender geiragen Mar Hasenhündel, Landwirt Gebrüder Johanusen in Nen münst
ühren. H Die Betreuung der auf
durch Unterstützung bei der Fest⸗ pflicht bis im 9. Angust 1939. 1
durch Ein⸗ ( * 1 . ; i 5 j 109 Uhr, im hiesi ür die geleisteten unter 8eipzig veröffentlicht.) Vost i leisti ze ge me! ö
älter lch. engenburg Cwürtt , Wehen g. notwendiger Sachleistun, . Im höesigen Müßterregister ist Das Amtsgericht.
urn, Genossenschastsreglster wurde gen, wie Brennstoff- und Ersatzteilliefe⸗ j ; and n n , 3 g er ern. e ,,, her be, mn n, ossenscast der Väcermeister des Vorhahme natwendigeg harte, gejciischaft in Tannenbergethalß ein j. K, sß Kęntursverfahrgn, Ucher Bberamtsbezirts Gerabronn e. G. m. durch Vermittlung der Belieferung mit belstegeltes Fadchen, enthaltend den ji ch laß dern am? , glovember
b. H. in Niederstetten eingetragen. nenen Jahrzeugen ustz. 5 Muster von besticktem Kunstleder, 1938 i ders verstorbenen n ,,,, , n n, , n, nn,, er en re nn, versammlung vom 23. April 1939. 9g . i n a . . e, am 10. Juli i933. 17 Uhr, das ; esondere auch auf mattem ünd glän⸗ Konkursverfahren eröffnet. Der reobeehnte se-, serlès 3] Eirmecghz; lz2r38 zendem Kunstleder herstellbar, für die ,, Lotze in ,,, Die im Genossenschaft e gister, unter Beta nnt machung. erstellung kunstgewerblicher Gegen ist zum Konkursverwalter ernannt. Ne Ire eingetlagene, Eleltrizitätsge. In das Genofsenschaftstegistets wurde stände, Häus. ünd Kinderschuhe und Gläubigerversammlung am
nossenschaft e. G. m. b. H. in Bleisch⸗ bei der Spar⸗ u. Tarlehenskasse ein⸗ pielseiti -. d ö.
pin ist zu ch Fe g unf , ö . ö mit 3 a n , n,, verwenden, 15. August 1939, 9 Uhr, Zimmer
ammlung v. 17. Juni 193 aufgelost⸗ beschränkter Haftpflicht in Hermersberg 12 Jul Ihe ; ; . ; ;
Amtsgericht Lesbschütz, 365. Juni 1639. eingetragen; Durch Beschluß der Gene ß am 12. Juli 1939, vorm 1 n ,, . . ö ; ] (
— — ralversammlung vom 25. Juni 1939 ist Amtsgericht Auerbach GVogtl .), . Anitsgericht
Liechtenstein, Sachen, ie '' Auf Blatt 18 des hiesigen Genossen
G. m. b. H. in Mülsen St. Jacob betr., ist heute eingetragen worden:
s ĩ Fene⸗ Förder d Sparsinns; 2. ꝛ‚ ö Turch Veschluß der ordentlichen Gene- Förderung es Sparsi Lien last Kaen Weißen seifer Hranetohten, kurven fahren üher das Vermögen
s 939 ist Pflege des Warenverkehrs ,, . Bedarfsartikel und Ab⸗ Att. Ges., Halle (¶ Saale),
; s des t ꝛ 8 — . . . i 2 ⸗
en eien, een ernmenswie dn hd ecnliche. Chf; setz nden ,
folgt änder worden: 3. zur Förderung der ef w: dee , n, Kerzen, überreicht in altung e chlußtermin und voll. h e rn, Erhaltung und Schaf⸗ benutzung . 2 verschnürten Hädchen. mit, je . ,,, als beendet
fuiij gefundẽl selbständiger Existenzen Pirmafens, den 13. Juli 1939. 6 Kerzen mit Aufschrift „Paket Ur. 1 r . 3 . 3er r 193g
im Rolonialwaren⸗ und Lebensmittel- Amtsgericht. (11-6) u. „Palet Ny. 2 G16. 86) * . . 1 be . icht
einzelhandel und Sicherung ihrer Lei⸗ ö 269) i r Erzeu 6 k schäflstelle des Amtzgerichte.
zsähigkeit im Dienf en dsburꝶ. ahre, angeme de ann mn nn, ken,, Dien n de, e, . vom 5. Juli 14 RHöß Uhr? Es ist die Priorität der Chemmigz; 2981]
Käuferschaft.“ Amtsgericht Lichtenstein, 11. Juli 1939.
—
Liebstacdkt, Ostpr. .
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 21 die e unter der Firma , , ilchwerk Ostpreußen, eingetrazgene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Liebstadt Ostpr.“ eingetragen worden. 5 Statut ist am 215. April 1939 festgestellt. Gegenstand des Unternehmens ist die Milchverwertung auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr und die Versor⸗ gung der Mitglieder mit den ö. die Gewinnung, Behandlung und Beförde⸗ rung der Milch erforderlichen Bedarfs⸗ gegenständen. Amtsgericht Liebstadt, Ostpr., 5. 6. 1939.
Liütjenhurꝶ 22734
In das Genossenschafts register ist h
unter Nr. 29 bei der Milchlieferanten⸗ Genossenschaft e. G. m. b. H. Gielau heute eingetragen worden:
Der 3 des Unternehmens erstreckt sich auch auf die Anschaffu . e, . einer Kartoffeldämpf⸗ olonne für die gemeinsame Benn der Mitglieder. . ᷣ .
Lütjenburg, den 3. Juli 1939.
Das Amtsgericht.
das Statut vollkommen geändert und neun gefaßt worden. Ge enstand des . schasthregisters, die Edela- Großhandel Unternehmens ist der Betrieb (iner 22746 r,. ich Angsburn n.
. . — 2 en j a geri eg hat mi Ee gelb und Kreditverkehr? und zur In das hiesige Musterregister ist gar e e ger hi rf, nr gang n
den 13. Juli 1939.
Spar- und Darlehnskasse 1. zur Pflege Halle, Saale. zur heute unter Nr. 885 für die Wer⸗
laut Beschluß der Generalversammlung rieren veredelte Webwaren mit den
In unser Genossenschaftsregister ist
worden. Das Statut ist am 9. Februar Maggi esellschaft Gnibd. in . 1939 har lch. Gegenstand des Unter⸗ Singen a; S. Zweigniederlassung Amte gericht
tächmcnkistk die Gewinnung und Ver- in Berlin), ein versiegelter Umschlag wertung von hochwertigen, dodenständi⸗ mit J Muffer eines Faltprospelts zur . vutur over fahren üb!
deren Vestimmungen G 14 des Sta- Fahriknümmer fc?! Schutz rist drei
Mettmann. 2735 Gn It. 25. Baugenossenschaft Einig⸗ keit eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht zu Mettmann. Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 18. Juni 1939 sind die 55 1 (Firma der n, und 2 (Gegenstand des Unternehmens) ab⸗ aer dien der Senossenschl ie Firma der Genossenschaft ist in Gemeinnützige Bau⸗ und r nn s
Essen, den 12. Juli 1939.
Seelo. 22741 Das Amtsgericht.
In das Genossenschaftsregister Nr. , des Amtsgeri 1st ß. lien, die ü, KRhæeinl. 2749]
vom 27. 3. 1939 1 der 3. AÜbfatz zu getragen, Die Ber an Statuts Die i ,, be⸗ e f ist am 8. Juli 1939, S. 30 rechnung des Verwalters und zur chränkt ihren Ge , auf den Ühr, auf weitere 3 Jahre angemeldet hebung von Einwendungen en
worden.
genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Mettmann geändert. Der Gegenstand des Unternehmens ist er⸗
Seelow (Marh, den 10. Juli 1939. Amtsgericht. Euskirchen, Kirchstr. 13, Zimmer Das Amtsgericht. . - bestimmt. .
Amtsgericht. Durch , der Generalversamm⸗ Bauer, Inhabers der Ado August 1937 t an Stelle Bauer, Bürobedarf in Mannheim,
Arrest mit Anzeigefrist 25. August 1939,
rist 3 Jahre, Nr. 10 Obergeschoß). Offener Arrest
ein⸗ des Photogeschäftsinhabers Otto
86 Leipzi üh sse 19 . Das Konkursverfahren über das a) Spar und Darlehns kasse, e. G. Leipziger Frühjahrsmesse 1939 bean Bee ger ar, hene, lhrer=
m. u. H. in Elsdorf: sprucht. e ö e ; Ge h des Unternehmens ist Halle (Saale), den 4. Juli 1939. 3 , Felber in Chemnitz, laut Beschluß der Generalversammlung Das Amtsgericht. ,, ö wird nach Abhaltung . 31. 3 . uff Betrieb 6. k 34 ö. ußtermins hierdurch auf⸗ Spar⸗ un arlehnskasse zum weiteren Lzrrach. 22747 ö ; Zweck der gemeinsamen Maschinen⸗ k J n ,,,, 34, haltung. MR. lil sizo Zarberei u. Appre. ; b) Spar- und Darlehnskasse, . G. tur Schusterin fel G. m. b. S. Weil esteimachk. NW ese m. u. S. in Fockbek: a, Rhein, ein versiegeiter Yriefum, Fin Sen änitursverfahren über das
Gegenstand des Unternehmens ist schlag mit 2 Mustern für durch Gauf⸗ Bern gen Lerne eg ln, Schopper von Mainsondheim wird
vom 28. 6. 1939, der Betrieb einer Den ö ndheim 4 366 Dare ß htas⸗ ? u dem ler er, , . 3 Termin zur Prüfung nachträglich an= weiteren Zweck der er leusch lichen u 5 uf 3 1 , ang. e. Forderungen, zur Abnahme Maschinenbenutzung. . 1 ö, . 95 1939 16 uh 9 r Schlußrechnung und Erhebung von Amtsgericht Rendsburg. e , ; en . Einwendungen gegen das Schlußver⸗ r ⸗ Lörrach, den 12. Juli 1939. zeichnis auf Die n dtag ven 8. A ust Rhaunen. 22740 Amtsgericht. I. 9h, nachm. 3 Üihr, im dies 2 Betanntmachung. k ö! 9 lichen Sitzungssaale anberaumt. Die
22718] Schlußrechnung des Konkursverwalters
j Singen-Hohent wil. ; w. 2 . . Musterregister. . tin der Geschäftsstelle zur Einsicht id nnd, gr del häorbach ein getuagen Müusterregistereintrag füß die Firma auß ettelbach, den i. Juli 193.
l20s0l
gen else. und Grassaaten nach beson. Verbung für Maggüs Fleischbrühe, g hae, , wr gig ten Erna geb. Finck, in Firma Mechanische
tuts. hre, angemeldet am 6. Juli 1939, ; n x
; . Berufskleiderfabrik Fritz Keller in
den ; Ke n ; en, haltung des Schluß⸗ Amtsgericht. Singen wn, ,, Juli 100 1
Elettrizitãtsgenoffenschaft Letschin e. G. das Musterregister wurde Euskirchen. * 06 l m. b. H. ins Letschin ist folgendes ein unter 497 bei der Firma Wilh. 7 R je. In dem Konkursver— getragen worden: . Engstfeld, Akttiengesellschaft, Hei⸗ fahren über das Vermögen des Paul
Gemäß Generalversammlungsbeschluß ligenhaus, heute , ö. . 6 Jö. 39 pi 5 angerun er ußtermin zur Abnahme der 9.
Kreis ihrer itglieder“ gestrichen worden. Schlußverzeichnis auf den 17. Aug ust Velbert, den 14. Juli 1939. 1939, 12 Uhr, vor dem ,,,.
n⸗
das er,
Er⸗ das
io Die Vergütung des Konkursnen ein- ters Rechtsanwalt Dr. Horn nch
kirchen wird auf 1140. — f 6. r⸗ ih 34,05 RM festgesetzt.
Flat om, Grenzmnr k.
Vermögen des Fuhrunternehmer⸗
Dobbeck in Flatow wird e, Abhaltung des Schlußtermins hin aufgehoben. Amtsgericht Flatow, den 14. Jul
Leipzig.
sahren über den Nachlaß dez 20. Januar 1936 in Leipzig 1 I] straße 3, verstorbenen Buchhän 4 Wilhelm Gerathewohl Schäfer, . if gen Inhabers einer Buchham unter der im Handelsregister ag tragenen Firma „Albin Stein / Leipzig C 1, Keilstr. 3 III, wimn Abhaltung des Schlußtermins hiem aufgehoben.
wurde das über das Vermögen Finn Reich s⸗Liga⸗Film 6.
Nr. 551III, eröffnete Konkursdernt als durch Schlußwerteilung ba aufgehoben. Die Vergütun er, Auslagen des Konkurs verw Jo⸗ der Mitglieder des Gläubigerausshg Großflecken 6 im ,, , 441
j ⸗ s' Con- in der aus der Niederschrift ersicht r. 14, ist heute, 19 Uhr, das Ko Höher che t we, sichli
M. GIadbach.
das Vermögen des Kaufmanns Ln Rosenthal, alleiniger Inhaber Firma Arthur Rosenthal in M. bach, Hindenburgstr. 124, wird nah solgter Abhaltung des Schlußtem hierdurch aufgehoben.
Rahden, West.
Vermögen des Hartsteinwerks b. S. in Oppenwehe ist zur Ahn der Schlußrechnung, des Vermah zur Erhebung von Einwendungen g das Schlußverzeichnis der bei der teilung zu berücksichtigenden Forde gen und zur Beschlußfassung der biger über die nicht verwertbaren mögensstücke der Schl ußtermin an 8. August 1939, 11 Uhr, wo Amtsgerichte hierselbst, Zimmer
m zu erstattenden baren i un ! Amtsgericht Euskir den 14. Juli 3 ö
Konkursverfahren. K Das Konkues verfahren ißn
105 R. 79/36. Das unn ;
Amtsgericht Leipzig, Abt. ö
. R. Rr , n ,n S., München, Sendlinger en ] un
alter
Amtsgericht München, Geschäftsstelle des Konkursgericht
⸗ Beschlus. Das Anschlußkonkur verfahren
M. Gladbach, den 6. Juli 16 Amtsgericht.
Konkursverfahren. In dem Konkursverfahren über
bestimmt. Rahden, den 14. Juli 1630. Das Amtsgericht.
Rottenburg, Lanber- * Bekanntmachung. Das Konkursverfahren üher Vermögen der Schuhma ers⸗ Krämerseheleute Alfons un m Binbi in Andermannsdorf win Abhaltung des Schlußtermins endet aufgehoben. Rottenburg, 13. Juli 1938. 9 Geschäftostelle des Amtsgerihs Rottenburg a. L.
stęttin. 16 Das Konkursverfahren übt Nachlaß des am J. Se tember ] storbenen Optikermei lers Fra 3 lich, Inhabers der Firma Frauz Arndt Nachfolger, ist i sol 3 en alte na des Schlußtin ausgehoben. . Giettin, den 12. Juli 1930. Das Amtsgericht, Abt. k. IkKenstein. . Vn Konkursverfahren übe
meister? Georg Hugo Sieh e, , 3. nach Abhallun Schlußtermins aufgehoben. it AÄnitsgericht Wolkenstein, 1. Jil 3 k ö Würzburg. K Fran ut machung.
Das Konkursverfahren ; Vermögen des Kau manns g Kamm, Inh. der Fa. F. . in Wülrzburg, Markt ls, w. . 14. Jul jdn als durch Schlinn lung beendet aufgehoben Geschäftsstelle
des Amtsgerichts Wür
2
) ane ee e mee ee. . Vechta. . Amis gericht Hehn, Der Bäckermeister Clem n ding, der in Lohne i. 8. 4 bäckerei betreibt, hat unter 9 gen Tage beantragt, über 6. mögen das gerichtliche e, fahren zu eröffnen. unh uh Vergleichs verwalter ist der ö Föffmann in Vechta bestel ̃ 13. Ju
—
Vermögen des Architekten un.
Deutscher Reichsanzeiger
s D
Crscheint an ledem Wochentag abends. Bezugspreis durch die Poß monatlich 2.30 Cat einschließlich 0 48 RM Zeitungegebühr, aber ohne Bestellgeld. für Selbstabholer bei der Anzeigenstelle 1.30 Mast monatlich. Alle Postanstalten nehmen Bestellungen an, in Berlin für Selbstabholer die Anzeigenstelle 8 68. Wilhelmstraße 32. Einzelne Nummern dieser Ausgabe kosten 30 Ge einzelne Beilagen 10 C/. Sie werden nur gegen Barzahlung oder vorherige Einsendung des Betrages einschließlich
des Portos abgegeben. Fernsprech⸗ Sammel ⸗Nr.: 19 33 33.
—
Anzeigenpreis für den Raum einer fünfgej r, ,. ; ; ; e gespaltenen hö 2. 6 ö. Hach, einer dreigespaltenen 92 mm 3 5 66 Fin cg / w —— Anzeigen nimmt an die Anzeigenstelle Berlin , n, ö r e, d, ,,.
; ruckreif einzusenden, insbesond ist darin auch anzugeben, welche Worte ermba d r,. unterstrichen oder durch Sperr druch w n
e
hervorgehoben werden sollen. = Befristete An Jr, ö .
C
r.
1 6 4 Neichsbankgirokonto Nr. 1913 bei der Reichsbank in Verlin
vor dem Einrückungstermin bei der Anzeigenstelle eingegangen sein— ö ö
ö *
Ver lin, Mittwoch, den 19. Juli, abends Postschecttonto: Berin 162 1939
ordnung
eil l, Nr
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tkmäßig, Für die
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gs jahres, Um die
letzten Bet
IVb 4] runde zu Bei den d künftig ein bes
tschen Si 1 anzu⸗
Verden hrung,
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5.7. 193423. 10. 1935 seinen Fort Die vi gi ,,,, gang. Die vierzehn⸗ med fis zie Erhckung des vorläußtgzen Kinfh:nchs . Fällen von dem Tage ab, an dem der Antrag ährung der Reichsdarlehen abgelehnt worden ist oder
Verzicht gangen ist
nmilien m
Inhalt des amtlichen Teiles.
lanntmachung über, den Londoner Goldpreis.
nderlaß über die Förderung des Baues von Volkswohnungen. simmungen über die Förderung des Baues von Volls— hohnungen mit Re r, .
anntmachung über den Widerruf von Einbürgerungen und ie Aberkennung der deutschen Staatsangehörigkeit. z
. über die Ausgabe des Reichsgesetzblatts,
Nichtamtliche Teil enthält:
tand der schwebenden Schuld des Reichs und Betrag der ausgegebenen Steuergutscheine.
Handelsteil in der Ersten Beilage.
her letzten Zeit weiter günstig entwickelt. Um diese Ent⸗ lung nicht zu hemmen, haben sich verschiedene Aende⸗ gen und Ergänzungen der Vorschriften über die Reichs- erung als notwendig erwiesen. Bei diesem Anlaß ist es
ch darlehen neu zusammenzufassen.
künftigen Bewilligungen der Reichsdarlehen die bjei⸗
waltungsbezirk notwendigen Reichsmittel sind bei mir je⸗ ils nach Bedarf, nach Möglichkeit zu Beginn des Rech-
htern, bitte ich zu prüfen, inwieweit auf die Erhebung itlicher Abgaben und Gebühren hei der Planung, Geneh⸗ hung und Durchführung der Arbeiten verzichtet werden n.
Ich habe von der Festlegung genauer Richtsätze für die reuungsgebühren und Bewirtschaftungskosten abgesehen. jedem Einzelfall ist die Augemessenheit der hierfür an⸗
ohnungsunternehmen sind hierbei die durch meinen Er⸗ ir. 5303 / 1139 vom 27. 5. 1939 gebilligten Muster
seungsberordnung zum Gesetz über einstweilige Maßnahmen YIrdnung des deutschen Siedlungswesens vom 5. 7. 1934 / Ih. 1935 (im folgenden „Durchführungsberordnung“ ge⸗ unt verzichtet; dem entgegenstehende Vollzugsbestimmungen Gesetz über einstweilige Maßnahmen zur Ordnung des
uchi unge verordnung vom 5. J. 193423. 10. 1935 er⸗ bt gleichzeitig mit dem Bewilligungsverfahren.
len im Hinblick auf 8 2 der Durchführungsverordnung ,als ls lbs nicht bestehen; Wins Ter aht (ehähtung von Hteichedarlehen akgelehnt ader verzicht ragsteller auf die Gewährung von Reichsdarlehen, so
Voltswohnungen, die t * gen, die nach den bisherigen Bestimmungen Husatzdarlehen gesörderl. worden ind, tannen. auch
mushalt leb
Deutsches Reich.
über Zolländerungen Vom 18. Juli 1939.
1. April 163 (heichsgesegbls 18. 4 . mio die r e . R under laß , — . über die Förderune dea Banes an Marr mb, m - m . .
derung des Baues von Volkswohnungen hat sich
die Bestimmungen über die Gewährung der
Förderung des Baues von Volkswohnungen sind
timmungen maßgebend. die Gewährung der Reichsdarlehen in Ihrem
anzufordern. weitere Durchführung der Maßnahme zu er⸗
räge von Ihnen zu prüfen. Bei gemeinnützigen
legen.
mit Reichsdarlehen geförderten Volkswohnungen auf eine besondere formblattmäßige n . und onderes Prüfungsverfahren nach der Durch-
edlungswesens vom 3. J. 1934 sind insoweit nicht venden. Die Prüfung des Antrags nach der
Reichsdarlehen bewilligt, so gilt das zugleich als daß gegen das beabsichtigte Bauvorhaben Be⸗
Verfahren nach der Turchführungsverordnung
des Antragstellers der Bewilligungsbehörde zu⸗
1
it mindestens drei minderjährigen, im elterlichen
enden Kindern zugewiesen werden.
Amtliches. 2. Die Herstellungskosten (reine Baukosten, Kosten für ö. x Außenanlagen und Nebenkosten, ohne Aufwendungen für das eutsches Reich. Grundstück und seine Erschließung) sollen je Wohnung im
. Durchschnitt 5000 Rel nicht überschreiten. Wenn mehr als Vekanntmachung über den Londoner Goldpreis die Hälfte der Wohnungen eines Bauvorhabens ( T . gemäß g 1 der Verordnung vom 10. Oktober 191 zur raumwohnungen errichtet werden, so dürfen die Herstellungs⸗ ltenderung der Wertberechltung! von Frr the ren ür kosten im Durchschnitt 6000 Reb betragen. Soweit die Ver⸗ sonstigen Aunsprüchen? vie auf! ein' ' mm'; hältnisse höhere Herstellungskosten erfordern, dürfen die Be⸗
lauten (Iteichagesthbl. * G” 39) willigungsbehörden nach den von mir erlassenen besonderen
Der Londoner Goldpreis beträgt am 19. Juli 193 Dienstanweisungen eine höhere Grenze der Herstellungskosten i n, henga G 4. festsetzen. ; . 366 in deutsche Währung nach dem Berliner Mittel- Die Aufwendungen für notwendige Luftschutzeinrich⸗
kurs für ein englisches Pfund vom 19. Juli tungen sowie für die Errichtung eines . h. chr 1 .
ö 8 — E 5 — unberücksichtigt. Ferner kann eine Ueberschreitung um den ährung umgerechnet.... — K 218705. zugelaffen werden 9 rag
Berlin, den 19. Juli 1939.
3. Die Miete muß auf die Dauer tragbar sein. Diese
Statistische Abteilung der Reichsbank. Voraussetzung ist im allgemeinen daun gegeben, wenn die J Dr. Ein siedel. jährliche Belastung „ des voraussichtlich dauernd gesicherten
baren Reineinkommens der Bevölkerungskreise, für welche die Wohnungen bestimmt sind, nicht überschreitet. Die für die . Anerkennung von Arbeiterwohnstätten im Sinne der Ver⸗ . ordnung über die Förderung von Arbeiterwohnstätgerrende- 1 .
e Miete der Vo ür die Vordrucke ist gelbes Papier zu verwenden. Die gebende Vergleichsmiete 50 el nicht übersteigen. Bewilligungsscheine für anerkannte Bauvorhaben des Vier⸗
jahresplans sind auf der ersten Seite rechts oben durch einen . Vermerk „Vierjahresplan“ in roter Schrift besonders zu kenn⸗ Art und Höhe der Reichs forderung. ichnen. nich 1. Als Reichsförderung können Darlehen bis zu 2000 RM
Zwei Abdrucke dieses Erlasses sind der für die Bearbei⸗ Pi e n,, ö ( ; . je Vierraumwohnung und bis zu 1500 EeMd je Dreiraum⸗ und tung der Anzeigen nach der . zu Zweiraumwohnung gewährt werden. (lusnahme siehe Nr. 3.)
ständigen Stelle zuzuleiten. ; ; 2 ᷣ 2. Die Reichsdarlehen sollen nur zur Restfinanzierung
Berlin, den 1. Juli 1939. der Volkswohnungen verwendet werden. Aus diesem Grunde
? ** itami ist die Möglichkeit der Beleihung mit Mitteln des freien Der · Reicht arbeits minister. Kapitalmarktes voll auszunutzen. Dabei ist aber streng auf
J. A.: Dr. Schmidt. die Tragbarkeit der Miete — vgl. Abschn. 13 — zu achten.
Um die Beschaffung der II. Hypothek ( b⸗Hypothek) zu erleichtern, können Reichsbürgschaften 6 der . über die Uebernahme von Reichsbürgschaften für den Klein⸗
Bestimmungen wohnungsbau vom 26. Februar 19834 NReichsgesetzbl. über die Sörderung des Baues von S. 128) und den hierzu ergangenen Bestimmungen über⸗
nommen werden; es gelten jedoch die Bestimmungen über die Volkswohnungen mit Reichsdarlehen. Förderung des Baues von Volkswohnungen, wenn die Vor- 1 chriften für die Uebernahme der Reichsbürgschaft nicht mit
. ihnen übereinstimmen. . Art der geförderten Wohnungen. 3. Das Reichsdarlehn ist jährlich mit 3 v. S. zu ver= .
1. Volkswohnungen im Sinne dieser Bestimmungen sind zinsen und mit 1 v. H. zuzüglich der ersparten Zinsen zu billige Kleinwohnungen, die in erster Linie für Familien mit tilgen. Der Zinssatz kann auf zunächst 5 Jahre bis auf geringem Einkommen bestimmt sind. 1 v. H. ermäßigt werden, wenn nach Erschöpfung aller ver⸗ — ; . tretbaren Ersparnismöglichkeiten und bei technisch einwand⸗
Einfache Ein- oder Zweifamilienhäuser als Dobpel- oder freier Ausführung auf andere Weise eine auf die Dauer trag⸗ Reihenhäuser mit Landzuülage sind bevorzugt zu fördern. bare Miete nicht zu erzielen ist. Ist neben der Ermäßigung
Die Volkswohnungen sollen nach Größe, Raumzahl und des , . eine Ueberschreitung der Döchstgrenze der Ausftattung die notwendigen Anforderungen nicht über⸗ Reichsdarlehen notwendig, um eine auf die Dauer tragbare schreiten. Die Normalwohnung soll die Vlerraumwohnung Miete nach Abschnitt 13 zu erztelen, se können ausnahms⸗ sein, bestehend aus einem Wohnraum, drei Schlafräumen so⸗ weise nach den von mir erlassenen Dienstanweisungen höhere wie Nebenräumen. (Kochküche oder Kochnische, Flur, Ab⸗ Reichsdarlehen gewährt werden. ort usw.); die Wohnküche zählt als Wohnraum. Die Bier—= Die Reichsdarlehen sind nach Rückzahlung der anderen, raumwohnungen sind in erster Reihe an Familien mit minde⸗ bei der . der jährlichen Belastung berücksichtigten stens drei minderjährigen, im elterlichen Haushalt lebenden Verpflichtungen Ginsen und Tilgung für die J. und IJ. Hypo⸗ Kindern zu vermieten. Der Bau von Drel und Zweiraum- het, Grundstückskäufgelder, Aulieger renten une. in Söhe der wohnungen richtet sich nach dem jeweiligen Bedarf, Einraum jeweils frei werdenden Beträge verstärkt zu tilgen.
wohnungen dürfen nur in Altersheimen oder bei Wohnungen 1 ⸗ 220. . für ältere Personen, die ihren Lebensunterhnlt aus 23 4. Die Reichs darlehen werden gewährt. oder Leistungen der öffentlichen Fürsorge bestreiten, zugelassen a) Gemeinden und Gemeindeverbänden. werden, jedoch nur, wenn dadurch eine entsprechende Anzahl Die Gemeinden (Gemeindeverbände) können die anderer nungen frei wird; nach Möglichkeit sollen hierbei Reichsdarlehen an gemeinnützige Wohnungs⸗ angemessene Genieinschaftsräume vorgesehen werden. unternehmen weitergeben; fie haften in diesem 2 alle jedoch dem Reiche gegenüber in vollem Um⸗ . 23 Bauten 2 3 der we . 2 weiter. auerbauten auszuführen; Barackenwohnungen oder ähnl. — ö a. ö elfe wshetidchenengen durfen nich gefördri p) ,, , , werden. Auf eine gute architektonische und städtebauliche Gꝶe⸗- Deutfche hteichs bahn), das Land, die Provinz. die stattung der Daunten ift Wert zu legen. Gem inde CGemenndeberband) die R Dai g. oder Die Wohnungstrennwände sollen in der Regel 2 em Vermögensträger der DelF. mit mehr als 50 v. 2. stark in Vollziegelmauerwerk oder bei geringerer Wandstärke mittelbar oder unmittelbar beteiligt sind. Es ist mindestens entsprechend schallhemmend ausgeführt werden. in jedem Falle die wirtschastliche Lage des Voh⸗ Bei Volkswohnungen in Einfamilienhäusern kann für Räume nungsunternehmens an Hand des letzten Pri zu dauerndem Aufenthalt von Menschen eine lich Raum⸗ fungsberichtes der nach dem Gemeinnũtz igkeits⸗
höhe von mindestens 2.20 m zugelassen werden. recht zuständigen Stelle eingehend zu prüfen.