1939 / 164 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 19 Jul 1939 18:00:01 GMT) scan diff

ö Reichs, und Staatsanzeiger Nr. 161 vom 19 Juli 1939. S. 2 Reschs⸗ und Staatsanzeiger Nr ; ; ; ; ; . 164 vom 19 Jul Kann die Gemeinde (der Gemeindeverband) das Bauvor⸗ gelassen oder der inssatz ermäßigt iese i ; ty ei 1 . Jul 1939. 8. 3 = haben nicht finanzieren und kann auch nicht ein gemeinnütziges schrift des . em , d. . , und zur Nachprijn = ö Wohnungsunternehmen, zur Durchführung des Vorhabens Bau⸗ und Bodenbank prüft die ihr zugehenden Bescheide nach herr hat der 1 . 26 . ö Der 9 II. Finanzierung Seite 9) 2. Kosten für die Erschließ . eingeschaltet werden, können die Reichsdarlehen in den und hält bei Beanstandungen vor meiner Entscheidung un⸗ Schlußab K Fertigstellun Gandlapitel. leistungen, Beitr ung (hahreismachung) de. Grundstück. Anlie K Fällen 4a und 4b ausnahmsweise nicht gemeinnützigen mittelbar mit der Bewilligungsbehörde Rückf ze Bescheid un ech , ,, ; huet kee Pi; Ho gif. e u Hen offentiichen Ber sorgungsieitungen ** Hi J . ane en, nr ut sc Heron ö ö . e. frage. escheide, 2. Die äußere Form der Schlußabrechnun mi ö 1. Geis k 2 4 3 , 6 , , , , , R 2 tungen usw. (vgl. V ; ung n j en Personen oder anderen ie den festgelegten Bestimmungen nicht entsprechen, werden gemeinen dem Bauherrn überl nung wird ing weder; Grundstücks⸗ und Erschli J V Rechtsträgern gewährt werden; in diesem Falle sind eben⸗ von mir aufgehoben. ; willigungsbescheid k . die in dem 8 II. Hypothel ö ö —— 2 63 32 . 9 5. n rschließungalosten zu sammen d 12 . . . 1 Verhältnisse des Wohnungsunter⸗= glei Een n auf . 3 gilt zu⸗ besondere Rechnungsabschnitte zu h ö 96 a Daron mit Reichsbürgschast. . ö 66 . VJ , ,, / ; . eich als Anzeige nach 55 1 und 3 der Durchfü rungsberord⸗ muß sicher gestellt sein daß die n (gedem 1 444444444. Ech vSerstellungst 3. Die Reichs darlehen sind durch Eintragung einer Buch- nung zum Gesetz über ein stweilige ö g 2 . R reg n nn. für des Ponte dare nee,, w , 1. Keine Bautosten ('gl. PIR 276 giff. I GI) . . hopothel an bereitester Stelle, jedenfalls vor den auf das des deutschen Siedlungswesens vom 5. Juli 1934 (Reichs⸗ weist und daß für alle Ausgaben ordnun nen ea u , KBohngebaube ·· ebm umbauten Aaumes . Eigengeld angerechneten Fremddarlehen, Restkaufgeldern usw., gesetzbl. 1 S. 582) /2 ö Oktober 1935 ö Reichsgesetzbl. 1 belege vorhanden sind. . 9 ige Rechmmn ö 6. M 4. 2 v. S.) R ,. 2 2 Je d R. 2. FR. ,. zugunsten der Deutschen Bau⸗ und Bodenbank A. G., Berlin, S. 1253 —. ; 3. Die Schluß bh . ; 1 —— , —— 11 Nebengebäude d . so zu sichern, daß sie einschließlich der im Range vorgehenden 2. Wenn auch die Uebernahme 6 R ; ͤ ch ö y i . g . aufzubewahren 0 r nn . n . ; Bau h seichedarle hen 9 0 9 9 9 0 9 9 9 9 9 0 9 99 49 ĩ * ö. . 1 5 ö HR. AJ (Lustschutze ö cbm umbauten Raumes je —— I . . 1 Ru . 3 5 Rechte mit höchstens 90 v. H. der Gesamt⸗ s chaft vorgesehen ist, ist der Antrag bei der Bewilligungs⸗ dem Rechnungshof des Deutschen Reiths, der . ; igene . e , nr. Stall: ...... d // R. A osten au aufen. . behörde gleichzeitig mit dem Antrag auf Gewährung eines behörde oder einer von diesen bestimmten Stelle vo m und stück wert J 2. Losten für Außenanlagen ĩ Werden die Reichs darlehen der Gemeinde (Gemeinde⸗ Reichsdarlehns einzureichen. Es kann dabei der gleiche Vor⸗ 4. Den Bewilligungsbehörden obliegt di Hzultn HBaustofflieferungen W , 2 2 2 R. AM Anschlußleitungen an Entwässer 2 HR. AM . verband) gewährt, so kann auf die dingliche Siche run ver⸗ druck wie für den Antrag auf Gewährung eines Reichsdar⸗ rechnerische Prüfung der Schlußabrechnung . Eng l Bargeld d . k, kJ Abortgruben, Einfriedigungen 6 2 Brunnen, zichtet werden; im Falle der Weitergabe sind die Reichsdar⸗ lehns verwendet werden, Der Antrag auf Uebernahme der darüber, in welchem Umfange Schlußabre . Celbsthiece.. . 444444. R414 DIN 2765 Ziff. II 0 2) . und Wegebefestigungen usw. (vgl. lehen jedoch zugunsten der Gemeinde dinglich zu sichern. Bürgschaft ist mit der Abschrift des Bewilligungsbescheides für prüfung von dem Bauherrn einzufordern sind nich ö. J . e, me,. J 6. Die weiteren Bedingungen ergeben sich aus der das eichsdarlehn und sämtlichen Unterlagen in einfacher hir gen gigen Ermessen überlassen. Die Lruͤfun⸗ ö inn zusammen .. 3. Nebenkosten e , 6 2 Schuldurkunde, die nach Vordruck WM 3 dem Schuldner von Jus ertigung mit einer Aeußerung der Bewilligungsbehörde eise vorzunehmen, daß zunächst festgestellt wird mh KLosten für Planung, Bauleitung und . der Deutschen Bau⸗ und Boden bank A. G. Berlin, unmittel⸗ der Deutschen Bau⸗ und Bodenbhank A. G, zu übersenden; Schlußzahlen der einzelnen Rechnungsabschnitte ö. . 111. Selastung Vaugeldverz lu sung iisw. (vl 8 , Baugeldbeschaffung, ö bar zugestellt wird. liegen die Voraussetzungen offensichtlich nicht vor, so reicht Bewilligungsbescheid übereinstimmen und die Kosten i G Lnendienst: A. Berechnung der Belastung , , , diff. NT. & und H) . 11. die Bewilligungsbehörde den Antrag zurück. Von dem Be⸗ . Grenzen geblieben sind. Ergibt sich hahn I 44 444444 J R Berfahren schluß des Reichs bücgschaftcaus schusen orrsendet die Deutsche Beanstandung, e genügt es, daß in der Abrehhnnm 161 K * Hypothel ursprüngl. Jap.) w /// . erfahren. Bau⸗ und Bodenbank A. G. einen Vorbescheid dem Antrag den Belegen Stichproben gemacht werden. Werden hien Gingen, RAM Hypothek (ursprimgl. Kap.) d 2 1. Anträge auf Bewilligung von Reichsdarlehen sind zur teller; die Bewilligun behörde erhält gleichzeitig eine Ab⸗ aber erhebliche Unstimmigkeiten festgestellt, so ist di n w. 6. Zinsen von.. , Hypothek (ur = ** ö 1e Behnung== . z 9 gestellt, so ist die ge hel (ursprüngl. Kap.) . Prüfung und Entscheidung an die Bewilligungsbehörde zu chrift. Die Bürgschaftsurkunde wird von der Deutschen Abrechnung zu prüfen. hen oH. Zinsen von...... RM NReichsdarlehen . 44 * richten; für den Antrag ist der beigefügte Vordruck VV 1 . 3 und Bodenbank A. G. . an den Geldgeber unmittelbar 9 Die Bewilligungsbehürden haben die Ausstel J i ; J 2 2 0 9 0 9 9 9 9 2 R. A. Grundstücks⸗ * Kosten zusammen stellung zu verwenden. . . ül , nachdem die Bedingungen des Vorbescheides er⸗ Schlußabrechnungen über die in ihrem Bezirk . 1, J e,. * = 4 B. gersellu und Erschließungskosten...... .. . ö Bewilligungs behörden sind die obersten Landesbehörden füllt sind w =. ; Volksiwohnungs bauten zu überwachen. Sie sind i. (Cchreibung 1. 5. der dersieliuigelossen i pyj y 444444 4444. R . ngalosten . w . . oder die von diefen bestimmten Stellen, 23. Ne Bewilligungs behörde ist, gleichzeitig in Er⸗ hierüber eine Uebersicht zu führen, aus der ersichtlich ö. ceungen für Mietausfäse ... J ö. J i . . 1 in Preußen: die Regierungspräsidenten, ene eines Eriasses vom 23. 3. 1966 Vas 3 V ö und ob sie von der ben inge Verwaltungskosten ... w 4444444 RE esamt toten * im Bezirk des Siedlungsver⸗ Lit —, ermächtigt, den früheren Baubeginn bei gungsbehörde geprüft oder ob auf die Prüfung ver iebekcsten.. w // // , ö bandes Ruhrkohlenbezirk: der zolks wohnungen in besonders dringlichen und offenbar völlig worden ist. , d RA ,, ,, Auzulssen, Cg sst hiervon jedoch nuss 6. Ich behalte mir vor, von se nn dei enn . W ,, t (See d) für die Reichshauptstadt Berlin: E auch zu machen. ! . ö . . wei ung über den Stand der Schlußabrechnungen sowie 2 . 2 2 22 222 2 2 222222 2 2222 2 1 * 1. Fremdlapital: II. Finanz ng ber Etadiprãsident; ö. 4. Das Reichs darlehn wird in Teilbeträgen, und zwar Na prüfungen einzufordern oder bie Nachprüjung un 3 . 2 2 22 . a) L. Hypothek . im Saarland: der Reichslommissar für des . nach Begründung des Schuld verhãltnisses und nach durchführen zu lassen. . 2 , J E.. 6 R Saarland. aubeginn und 40 v. H. nach Vorlage einer von der Ge⸗ 7. Soweit der Rechnungshof des Deutschen Reichs h 6 g zusammen . . p) M. Sypother. . ldgeber) 2 H. Bei der Bewilli ; . meinde (Gemeindeverband) ausgestellten und von der Be⸗ ngen vornimmt, werden seine Prüfungsbemerk 6. g der Belastung und festzuse tzen de Miete ö 44444444 C44... 0.5.) „Bei der Bewilligung der Reichs darsehen, füt dis den ben willlgungsbehörde bestärigten Ferügstesiungsbesche nigung, mitte tar den Bewilligungsbehörden und gegeb a jahrli 3 Ve lastung r Davon mit Reichs (Geldgeber = 6 Rus gefügte Vordruck LY 2 zu verwenden ist, . darauf zu durch die Deutsche Bau⸗ und Bodenbank A. G. ausgezahlt. der Deutschen Bau⸗ und Bodenbank A . ; . monatlich jahrlich —— o) Son 1 . . achten, daß die in und Durchführung des be⸗ Die Antsoort ist dem Rech 6 itgeteilt nh Bohnungen == RM je ...... ... RM zus R ö stige Darlehen) von =. . . treffenden Bauvorhabens gesi ert ist. Eine Abschrift des Be⸗ IV. zuzuleiten nung hof . enfalls Unmittel * I) je . R. AM je ö R. 9. ü 4 je 22889222 RA lieb geber 2 2 2 2 ( willigungsbescheides wird der Deutschen Bau⸗ und Boden⸗ Schlußabrechnung. . . . je ö 7594 je ö. * 3 . , je w. ö ö. bank A. G., Berlin, zugestellt. 1 Ueb ö d J . Berlin, den 1. Juli 1939. . ö je . E 2 , je ,, RM —— —— 288822282 —— , ,, . J w . . 8 6 1 . e er je es durchgeführte Bauvorhaben ist von dem . je K ö zus. .. R . 2. Reichẽdarle he 2222 ö . . erden Ausnahmen von den erlassenen Bestimmungen Bauherrn spätestens bis zum Abl v M Der Rei K Kohnungen ̃ 23222 je...... .... RM k K* . (Grenze d nell . ens auf von sechs Monaten . er Reichsarbeitsminister. . zusamm 8. Eigene Mittel: * v. S.) ze der Herstellungskosten, Höhe des Reichsdarlehns) zu⸗ ] nach der baupolizeilichen brauchsabnahme (Bezugsfertig⸗ J. A.: Dr. Schmidt M hier sind ö x JJ ö. .A.: Dr. midt. 3 sind auch Restkaufgelder, gestundete Anli —⸗ a) Grundstücks wert... ö . d ie gerle istungen und sonstige gestunbete Beitrůge v) Baustofflie ferungen 9 RE rden zur in ö J 2 . ö. il / um die Miete trag⸗ w. . K e eee 6. . e von den Herstellungskosten d J R.-M. . 8 ,, I). M ; . . ] . ö . vemertun gen: Seite ) zusammen = . ( w UCMAntragsteller) nn n,, 6 V JJ ö ö J 3. ö Du ere doe Ce m m g= k J ; (Een H . 6 r J 2 1 III. Belastung 2 . n. 2 ö . ; ö . 1 ö . 456 . oder Landzulage 2 . 1 ; 2 . ö 5 v z . . * 1 2 ; . . ohnungert r Garten⸗ oder Landzulage je Wohnung (durchschnittlich) . . ĩ 2a. s ö 2. . ee. . RM Hypothek lursprüngl. gap. =. ö . . . nn des Bauvorhabens i it 11, . d JJ , , , ,,,, ö . ee. k mee. e. Sypothek (ursprüngl. Kap.) . 23 z B Antrag , , beabsichtigt. * w R ö , e den 19 ; v. S. Zinsen , , J - ö ; 9 1 K ö ; J 6 2 ö n . , ö. H r, . von Darlehen aus den Reichs mitteln für Volts⸗ 1 JJ 2 JJ J . 16 222222 i ;; ( g uf ernahme der Reichsbürgschaft für die Il. Hypother . st: Errichtung von Volkswohnungen K 2. bschreid = 46 . 1 j Bem.: Die Anträge sind mit allen Unt I j ö the ) ; I. No sten ; ben Antrag vom Geschäfts ö 2 9 1 ung 1 v. H. der Herstellungskosten (IB) 2) d Rr. 4 J erlagen in zweifacher Ausfertigung vorzulegen. . A. Grund ö ,, S. Rüchtellungen für Mietausfälle .. J Rus J. Anlagen: . Ortsplan 1 . . 2 run stücks⸗ und Erschließ ungskosten Bewilligungsbescheid Nr 22092092000 4. Anteilige Verwaltungskosten . ; 9 , 9 9 , 9 , , n r R . d n für den Erwerb de.. Grundstück.. einschl. Gerichtsk ( Yden Bestimmungen des C6. Vetriebs kosten.n.... ... . ö JJ R , wm, , . maklergebühren, Steuern und Verme ssungskosten . 1 ö Grub e en . . ö ee. . vom 1. Juli lg3o Masar 3ooœ0- Instandhaltungslosten ...... .... //) Ra .... ...... Berechnung der bebauten Fläche und des umbauten R 4 4m ...............4444444 4. 1 gerei ö Unterlagen im Namen des Deutschen , err, ' . 6 1 Baube schreibung ö aumes (vgl. DIN 277) e eececesceeeegses d 7, 2 R. M für 2222222222222 922 9292209 00900 ee 2 ü . . . ö ö eee eeeee ee ee eee e e ee eee eee e . . dm. k J k für k. Jährliche Belastung zusammen 2 228 R. M . . 1. Bauherr: ö ,, Gesamtfläche .... ...... ..... qꝗm . 6 324 Borten: . w . B. Verteilung der Be lastung und fe stzusetzen de Mie te ö Grundstüczseigentümer: ö ; . ö r Erricht 2 2 2 2 * K 2 NKo 2 ö . d htung von ins esamt ö 4. Reichsmark . a) Belastung . Betreuenhe Stelle 11 . gi, . r n erf * er, e, , An⸗ 1 ; ; , . Wohnungen je 966. RA j e , jahrlich 2 ö . 2 n orgungs it ö ; —— 2 22 8888998288888888 9 2 ü 2 e ..... FR. 2 1 , ,, n ,,, V H Ort umd Straße bewilligt. e, . J zu. ... , e.... R 3 3 . . Grundstücks und Erschlie ßungskosten zusammen ... 8.3. hrundstuc. , * JJ . 2 * ö 89888088 Fd 9 9 9 9 3 . lieg. ... J . —— ö K je 2 2 R AM 2 ' , z K. 2 2229 * LE re, ne d K . x; w für JJ JJ ) ndbuch ö 2 Straße e ...... Wohnungen E V zus FR. A je R. z * 11 , 2 , mmen .... ..... . 8 . zusammeeen ace // r B. Herstellungskosten ung (Steuergemeinde) ...... .. PVDanpßc;c ,, , Han nr, ) Hier sind auch Restkaufgelder, gestundete Anl 3. 46 . . . 2 ; 1 ennie, ö e i i ? 22 * D. . Grundstua 1. Re ine Baukosten (vgl. DIN 276 Ziff. HE C1) nne; , . n, n ö nnn, * , ! e iegerleistungen und sonstige gestundete Beiträge üUch. .. lieg... ö Wohngebäude 1 r. 228826 n zur Finanzierung der Gesamtkosten verl 6 ö , ö ,, VJ . .. ebm umbauten Raumes je ...... RM .... J . Wohnungen müssen J , so sind für die Berechnung k 33 1 . e,, J e e e e e eee e ee e e ee ee e eee eee és J . 7 ĩ Ei il z 0 swohnun i j i . * ; on en rstellun Skos ö . . . G db ; 22 Straße 8888288890 252 22 2 2 2 2 902 * ; * Einfamilienhäuser b 3 *: en in Ein⸗ und wei 9 osten ; ĩ run uch 4 2 88988 2 Band ö Bl tt Nr Nebengebäude 1 cbm umb te Ra K . 4 . 3 Kohnungen mit . n. , Einliegerwohnung hergestellt 35 nn ̃. ö. . Meme (tene em , . Blatt Nr. ...... (Cuftschutz nr, Sin . = ume J ... . im elterlichen Haus lebenden ö e ne, Familien mit mindestens drei . ö . ö Flur (Kartenblatt) Nr 2 . 28 2 . ; V e Wohnung) ; 94 . Wohnungen; Wohn fläch 3 E ! (Seite 4 . . . . 4444444444... ...... * Parzelle Nr. .. ...... w J 0JÜ7.... 66 . ce; Es werden errichtet: HI. Nach Abdeckung der anderen bei der Mi !. ö. 5 . . . 2 k , 2. Kosten für Außenanlagen ö .... däuser mit...... ..... Geschossen und je...... ..... Wohnungen . Tilgung für die J. und 6. , , n,, gestellten Verpflichtungen Ginsen . 5 h . . * . 5. Häuser und Wohnun gen; B . J ; K Anschlußleitun . 6 . 7 4 J 2 : y n clehn in Höhe der jeweils frei geiborbenen Betrã e ee, . a. Wmnlie gerrenten ist das Reichs . . o hnf äche: Es werden errichtet: . ee, nr, e, . ö , w,. und Versorgungsleitungen H J . 3 6 der Deutschen Bau⸗ und Bodenbant ö zu . Der Schuldner ist ver- ö 11 = Häuser') mit .... Geschossen?) und je == Wohnungen ujw. (val. Pin 6 3 m men, hof · und Kege be sesigun gen . Wohnungen mit je -=-... 4m J Kohnjlache * . N. e, wee . . e e, de, renn w ö I ö. d ; ö , . 1 r. J 26 . ö 33 intragung einer Buchh t k ö . . . ; 9 ö . k 7 ö ae, 2. vor de II j ö ypothe an bereitester Stell J . ö ; ö. * ö. 8. Neben kosten . * d 3 J. ö * er . Je 3 . de,, , . 3. k. 23 r ( H ,,, . ö. go H Wohnungen mit zu ö ** 4 ge vorgehenden oder gleichst 6. , o u sichern, daß es ein schlie ßllich de . ere ri, = re, d eie, e,, . , . , . ; J j K ] ; ; 4 ö. ohnungen mit Garten- ob 3. x gung mit dem Eigentum in einer Person einzutra n Rechte für den Fall : 5 ; ee . der Gart oder Landzulage k V. Die Schuldurkunde wird Ihn gen. . ,, , ö. - ; . en⸗ od . ; * en von der Deutschen Bau⸗ ö . . . ö zusammen ...... ..... Wohnungen mit zusammen. . 4 n derstellungskosten zusammen , m eren. k K J . e. 3. . der Kei u, . ; ö 9 9 9 0 006 ö j h ea . ĩ 2 = ö ö ; U . . . ; eren, re‚‚‚/ , n ehe eh rh eren er e, k k . . * Al ein 26 2 . ohnraum. nrüume (aochtache oder gõch⸗ . . darlehnsgewah . wei . . d ere 8 3 4 . R . inheit mit ei . ; . rung li ; . . —ĩ 4 J 3 h n,, Deren, e hd r heien ö 1 k K ud Saanen wien, er ee, e J . . utzbare Wohnfläche die ; ) . 3 osten enehmi 1 igung darüber beizufügen, daß di . ꝛᷣ ö . J H * 6 m/ , . / K = . Grundl abgeschlofsenen Wohnung abzüglich de Kosten zu sammen mir rundstücs-⸗ und Er schli . e eiche Gesamttkosten, getrennt ĩ . ,., . , ger , , , g dsesahen, eeucre— I / . J ö. 5 Nichtzutre ffendes . 6. Treppe in die Küche usw. e gebaut ist. sat B. herstellungskosten w ; . ö ö ' er, . vgl. . Ziff. I A) ö m, Bauvorhaben muß bis zum ; . . ö P 2 . 9 2 2 828 . 2 Q ' 1 bis u 156 Mon ae, n,. K. —— * ö . 444 R fertiggestellt werd 99 aten nach Erteilung des Bewilli i ö 3 Ge amt —— 4 ö -. m dodo dededoee e . 2 2 R . * en. . gungsbescheides) ö . s kosten am iche . Reichs darlehn wird an 2 2 . 9m J ö e 66 2 2 ö J . ü Die Deutsche B g z , Bauherr) weitergegeben. . . ,, Semtigungsbescheid 23 und BVodenbank Attiengessellschaft, Berlin Ws, erhält ö deen