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Zentralhandelsregisterbeilage zum Reichs ⸗ und Staatsanzeiger Nr. 172 vom 28. Juli 1939. 8. 6

B 2001 Sirmer Zuckerfabrik A. G. (Sirm). Die Satzung ist mit Beschluß der Hauptversammlung vom 26. 6. 1989 neu gefaßt und an das Aktiengesetz an⸗ gepaßt. Von der Eintragung aus⸗ geschlossen ist der zweite Satz des 5 1 der Satzung. Firma geändert in: Sirmer Zuckerfabrik Aktiengesell⸗ schaft. Besteht der Vorstand aus meh⸗ reren Personen, so wird die Gesellschaft durch zwei Vorstandsmitglieder gemein⸗ sam oder durch ein Vorstandsmitglied gemeinsam mit einem Prokuristen ver⸗ treten. Das Amt der bisherigen Vor⸗ standsmitglieder und die Prokurg des Karl Rigal ist erloschen. Karl Rigal, Direktor, Hirm, ist zum Vorstand bestellt. Außer dieser Eintragung wird bekannt⸗ gemacht: Die Bekanntmachungen erfol⸗ n im Deutschen Reichsanzeiger. Auf⸗ ichtsrat: Ing. Heinrich Adolf Birthelmer, Gauwirtschaftsberater, Wlen, Edmund Brauner, Kreisleiter, Eisenstadt, Franz Langoth, Gauamtsleiter, Linz, Dr. 6 G. Kronacher, Zuckerfabrikant, irlemont, Dr. Rudolf Pfeiffer, Di⸗ rektor, Wien, Richard von Rothermann, Gutsbesitzer, Hirm, und Dr. Alois Schindler, Direktor, Wien, Adolf War⸗ necke, Direktor, Wien, Ludwig Uhl, Gau⸗ ieee rg, Wien, und Conrad von atzenhofer, Industrieller, Siegendorf. B 3808 Mollner Holzwarenfabriken und Sägewerke Aktiengesellschaft vormals Rothmaier C Hutja (Wien, IX., ,, , S8). Die Satzung ist mit Beschluß der Hauptversammlung vom 28. 4. 1939 neu gefaßt und an das Aktiengesetz angepaßt. Vor in ge nnn, wurde die neue Satzung mit Beschlu des Aufsichtsrates vom 25. 6. 1939 durch Einfügung eines 5 2a und in den 35 7 Abs. 2, 13 Abs. 4, 14 Abs. 1 und 9

geändert. Firma geändert in Mollner Holzwarenfabriken und

Sägewerke Aktiengesellschaft. Besteht der Vorstand aus mehreren Personen, so wird die Gesellschaft durch zwei Vor⸗ standsmitglieder gemeinsam oder durch ein Vorstandsmitglied gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten. Das Amt der bisherigen Vorstandsmitglieder ist erloschen. Johann Zimmermann, Be⸗ triebsführer, Molln, Robert Teschich, Direktor, Wien, und Ferdinand Baum⸗ artl, Direktor, Wien, sind zu Vor⸗ , ., bestellt. Die Prokura

r Ferdinand Baumgartl und Robert Teschich ist erloschen. Außer dieser Ein⸗ tragung wird bekanntgemacht. Die Be⸗ anntmachungen erfolgen durch den Deutschen Reichsanzeiger. Aufsichtsrat: 296 Staudigl, Zimmerei⸗Grozbetriebs⸗

esitzer, Wien, Jar Uherka, Haupt⸗ kassier, Wien, und Dr. Rudolf Lang⸗ mayr, Rechtsanwalt in Wien.

B 3335 Milchindustrie A. G., Wien (III., Lechnergasse 4). Die Satzung ist mit Beschluß der Hauptversammlung vom 15. 5. 1939 neu gefaßt und an das Aktiengesetz angepaßt. Mit Beschluß der Hauptversammlung vom 26. 6. 1939 wurde ein weiterer Paragraph (24) zu⸗

efügt. Firma geändert in: Misch⸗

ndustrie Aktiengesellschaft. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist nun: a) der fabrikmäßige Betrieb des Molkerei⸗ gewerbes, die , Verwertung und der Vertrieb von Milch und Mol⸗ kereiprodukten jeder Art en gros und en detail sowie die Erzeugung, Verwer⸗ tung und der Vertrieb aller mit diesen Produktions- und Geschäftszweigen in Verbindung stehenden Neben⸗ und Hilfs⸗ artikeln, Ganz⸗ und Halbprodukten und die Verwertung und Verarbeitung aller

iermit im JZusammenhang stehenden Abfallprodukte; b) der etrieb des Gemischtwarenhandels en gros und en detail, die Erzeugung und der Ver⸗ trieb von kohlensäurehaltigen Getränken, künstlichen Mineralwässern und von . s⸗ und Genußmitteln aller Art, insbesondere die Erzeugung und der Vertrieb von Zuckerwaren einschließlich Eiskreme und Gefrorenem, dann die Erzeugung und der Vertrieb von Sup⸗ penwürze, Suppenwürfeln und Sup⸗ peneinlagen und Erzeugnissen ähnlicher Art in allen Formen en gros und en detail; e) die Errichtung, Erwerbung oder Pachtung sowie die . land⸗ wirtschaftlicher Betriebe und Anlagen jeder Art, dann Handel mit landwirt⸗ e g. Produkten en gros und en

tail. Besteht der Vorstand aus mehreren Personen, so wird die Gesell⸗ schaft durch zwei Vorstandsmitglieder gemeinsam oder durch ein Vorstands⸗ mitglied gemeinsam mit einem Proku⸗ risten vertreten. Der Aufssichtsrat kann einzelnen Vorstandsmitgliedern die Be⸗ ugnis erteilen, die Gesellschaft selb⸗ tändig zu vertreten. Das Amt der bis⸗ erigen Vorstandsmitglieder ist erloschen. Alexander Baron Korff, Betriebs führer in Wien, und Richard Wernicke, Mol⸗ lereibesitzer in Breslau, sind zu Vor⸗ standsmitgliedern bestellt. Die Prokura des Alexander Baron Korff ist erloschen. Außer dieser Eintragung wird bekannt⸗

emacht: Die Bekanntmachungen er⸗

olgen im Deutschen Reichsanzeiger und in der Wiener Zeitung. Aussichtsrat: . Adolph Giesl von Gieslingen,

en⸗Major d. R. in Wien, Dr. Conrad Böttcher, Rechtsanwalt und Notar, n, , Dr. Ludwig Fritscher, Direktor, ien, Karl Fitz⸗ thum, Oberrevident, Wien, Hans Gre⸗ or Wilczek, Gutsbesitzer, Wien, Dr. Robert Thyll⸗Dürr, Su ste er in Wien.

B 3605 „Kromag“ Aktiengesell⸗ schaft für Werkzeug ⸗ u. M

in du⸗

strie (Wien, III., Traungasse 12). Die Prokura des Johann Abele ist erloschen.

B 3630 Südost⸗Echo, Verlagsgesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung (Wien, J., Jasomirgottstraße 6/8, Her⸗ ausgabe e , eit⸗ schriften und Veröffentlichungen). Ein⸗ elprokura erteilt an: Walter Sasse, Wien.

B 3661 „Stella“ Obst⸗ und Gemüse⸗ konserven⸗Gesellschaft m. b. S. VII. Schottenfeldgasse 245. Mit Beschluß der der Generalversammlung vom 12. 4 1939 hat sich die Gesellschaft aufgelöst und ist in Liquidation getreten. Hans , St. Ruprecht bei Villach, als Heschäftsführer gelöscht, dagegen als Abwickler eingetragen. Firma geändert in: „Stella“ Obst⸗ und Gemüsekon⸗ serven⸗Gesellschaft m. b. S. in Li⸗ guidation. Die gleiche Eintragung für die Zweigniederlassung St. Ruprecht bei Villach wird beim Amtsgericht Villach erfolgen. .

Reg. B 5191 Oesterreichische Kon⸗ trollbank für Industrie und Handel (Wien, J., Gluckgasse 12. Als Gesamt⸗ prokurist eingetragen: Dr. Helmut Fol⸗ tinek, Wien. Er vertritt mit einem Vorstandsmitglied oder einem zweiten Prokuristen.

Reg. B 1413 Kronos⸗Verlag A. G. Wien, IX., Canisiusgasse 8 10). Ge⸗ löscht das Vorstandsmitglied Dr. Israel Waldmann.

Reg. B 15/237 Gummi⸗ und Kabel⸗

werke Josef Reithoffer's Söhne A. G. (Wien, L, Helferstorferstraße 11 bis 13). Gesamtprokura erteilt an:

Anton Behensky, Wien.

Reg. B 16/87 „Kabe“ Kleinmotoren⸗ und Ventilatorenfabrik A. G. „Wien, II., Kurzbauergasse 4‚20). Bestellt zum Treuhänder: rbert Strauch, Wien. Vertretungsbefugt nur der Treuhänder selbständig.

Reg. B 19120 „Der Tag“ Verlag A. 95 (Wien, 1X, Canisiusgasse 8-10). Gelöscht das Vorstandsmitglied Dr. Israel Waldmann.

Reg. B 20/145 DOesterreichisch Alpine Montangesellschaft (Wien, J. Friedrichstraße 4). Gelöscht der Pro⸗ urist Ing. Emil Cuscoleca.

Reg. C 17167 „Globus“ Filmwver⸗ wertungs⸗ C Kopienbelieferungs Gesellschaft m. b. H. (Wien, VII.), Neubaugasse 1). Bestellt zum Abwickler: Dr. Peter Zimmer, Wien. Vertretungs⸗ befugt nur der Abwickler .

Reg. C 311149 „Austria“ Einkaufs⸗ organisation der vestereichischen Tabakregie im Orient Gesellschaft mit beschränkter Haftung (Wien, 1X, Porzellangasse 51). Gelöscht der Ge⸗ schäftsführer Ernst Emil Walther und die beiden Einzelvrokuristen Paul König und Dr. Richard Wlasak. Als Geschäfts⸗ führer eingetragen: Hans Hajny, Di—⸗ rektor in Wien. Er vertritt die Gesell⸗ schaft selbständig.

Wohlan. [24532 Amtsgericht Wohlau, 12. Juli 1939. S.⸗R. A 106 Gebr. Dann, Wohlau. Die Liquidation ist beendet. Die Firma

ist erloschen.

Wohlan. 24533 Amtsgericht Wohlau, 15. Juli 1939.

H.⸗R. A 294 Schles. Dorfzeitung (Wohlauer Zeitung), Walther Triepel, genannt Schulze Co., Kommanditgesellschaft, Wohlau.

Der Frau Margarete Triepel, genannt Schulze, geborenen Hüttner in Wohlau, ist Prokura erteilt.

4. Genossenschafts⸗ register.

KRautzen. ia

In das Genossenschaftsregister ist heute auf Blatt 15 die Wr fg na! Rackel, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Baruth betr., eingetragen worden:

Die Firma lautet Eee Umwand⸗ lung der Haftpflicht: Wirtschaftsbank Rackel, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht.

Bautzen, den 21. Juli 1938.

Amtsgericht Bautzen.

KRęerlin. e.

In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 404 Baugenossenschast für Guttemplerhäuser e. G. m. b. H. i. Liqu. eingetragen worden: Die Firma ist geändert in Verwaltungsgenossen⸗ schaft für Kameradschaftshäuser des Deutschen Bundes zur Bekämpfung der Alkoholgefahren e. G. m. b. H. in Liquidation. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist jetzt die Erbauung, Ein⸗ richtung, das Mieten und Vermieten von Kameradschaftshäusern des Deut⸗ schen Bundes zur r n der

Alkoholgefahren in gemeinschaftlichem . Amtsgericht Berlin, r 571, den 22. Juli 1939.

Duisburg 24537]

; l Genossenschaftsregister Amtsgericht Duisburg. Eingetragen am 19. Juli i939. Gn R. 145 Geka⸗Großeinkaufs⸗ enoffenschaft Duisburg⸗Samborner

Nieder Langenau ist in gewählt. Franz Erben ist Vorsitzender.

pflicht in Duisburg⸗Beeck.

lung vom 30. Mai 1939 ist die Firma geändert in: Rewe — Lebensmittel⸗ Großhandel eingetragene Genossenschaft

mit beschränkter Haftpflicht. ,

Homberg, Bz. Kassel.

Gn. Reg. 21: Verbrauchergenossen⸗ schaft Homberg e. G. m. b. H. in Hom⸗ berg, Bez. Kassel:

Der Gegenstand des Unternehmens zu 8 2 Abs. 1 zu d hat folgende Fassung erhalten:

Die Vermietung von Wohnungen aus eigenem Grundbesitz.

Homberg, Bez. Kassel, 18. Juli 1939.

Das Amtsgericht. Abt. JI.

Veumagen. (24539

Im hiesigen Genossenschaftsregister ist bei der Spar⸗ und Darlehnskasse e. G. m. u. H. Leiwen am 18. Juli 1939 folgendes eingetragen:

Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 2. Juli 1939 ist an Stelle des bisherigen Statuts das neugefaßte Statut vom 2. Juli 1939 getreten. Firma und Sitz der Genossenschaft un⸗ verändert. Gegenstand des Unterneh⸗ mens ist der Betrieb einer Spar⸗ und Darlehnskasse 1. zur Pflege des Geld⸗ und Kreditverkehrs und zur Förderung des Sparsinns; 2. zur Pflege des Warenverkehrs (Bezug landwirtschaft⸗ licher Bedarfsartikel und Absatz land⸗ wirtschaftlicher Erzeugnisse); 3. zur För⸗ derung der , , .

Die Genossenschaft beschränkt ihren Geschäftsbetrieb auf den Kreis ihrer Mitglieder. .

Die Genossenschaft will in erster Linie durch ihre geschäftlichen Einrich⸗ tungen die wirtschaftlich Schwachen stärken und das geistige und sittliche Wohl der Genossen fördern nach dem Grundsatz „Gemeinnutz geht vor Eigen⸗ nutz!

Die öffentlichen Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossen⸗ schaft, gezeichnet von zwei Vorstands⸗ mitgliedern, in der im 518 des Statuts vorgesehenen Weise und sind in dem Wochenblatt der Landesbauernschaft Rheinland , 4

Zeitdauer ist unbestimmt.

Das Geschäftsjahr läuft vom 1. Ja⸗ nugr bis 31. Dezember.

Die Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft muß durch zwei Vorstandsmitglieder, darunter den Vor⸗ sitzenden oder seinem Stellvertreter, er⸗ folgen, wenn sie Dritten , Rechtsverbindlichkeit haben soll.

Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Vengssenschaft ihre beifügen. .

Die Genossenschaft wird durch den Vorstand gerichtlich und außergericht⸗ lich vertreten.

eumagen, den 18. Juli 1939. Amtsgericht Neumagen.

Veutitschein. 246540] Genossenschuftsregister Amtsgericht Neutitschein, Abt. 1. Neutitschein, den 20. Juli 1939. Veränderungen: 16n.⸗-R. R IX — 308 Konsum⸗ verein Odrau und Umgebung, zu Odrau registrierte Genossenschaft mit beschränkter Haftung, in Odrau. Zufolge Verfügung des Stillhaltekom⸗ missars für Organisationen in Reichen⸗ berg vom 30. Juni 1939, DIBDr. L. Wr. fd. Reg. Nr. VI.

gelöst und ist in Abwicklung getreten. Zum Abwickler wurde Ernst Brase in

Reichenberg, Hanichener Straße 1, bestellt.

Pinneberg. 24541] 4. Gn.⸗R. 35 In das Genossen⸗

schafts register ist bei der Genossenschaft Kreditbank Pinneberg e. G. m. b. H., Sitz Pinneberg (Nr. 35 des Registers), am 20. Juli 1939 folgendes einge⸗ eingetragen worden: Die Firma lautet nunmehr: Volks⸗ bank Pinneberg, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkier Haft⸗ pflicht, Sitz: Pinneberg. 2 den 20. Juli 1939. 2s Amtsgericht. soest. ‚ (24542 Bekanntmachung.

In unser Genossenschaftsregister Nr. 47 ist bei der Eierverwertungsge⸗ nossenschaft Soest, e. G. m. b. H, in Soest folgendes eingetragen: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 25. März 1959 sind die 55 2, 163, 16, 16, 30, 35 und Z36 der Satzung geändert.

Amtsgericht Soest, 18. Juli 1939.

Trautenau. 24543 Amtsgericht Trautenau, A. 7. 1939.

In das provisorische Genossenschafts= register des hiesigen Amtsgerichts ist folgendes me, , n worden: a) am 14. 7. 1939 unter Nr. 28 — Spar⸗ und Darlehenskassenverein für die politische Gemeinde Nieder⸗Langenau, reg. Ge⸗

in Nieder Langenau: Vinzenz Hanka ist aus dem Vorstand ausgeschieden. Der Maurerpolier drang Lor in

en Vorstand

bensmittelhändler eingetragene

Genossenschaft mit beschränker Saft⸗ Durch Beschluß der Generalversamm⸗ B

ach nd]

amensunterschrift

Wittmund.

11 A6 f = 6215, wurde die Genossenschaft auf⸗

getragen wor

nossenschaft mit unbeschränkter Haftung

Spar- und Darlehenskassenverein für Die politische Gemeinde Bar dorf bei zraunau, reg. Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftung in Barzdorf: An

ist der Landwirt Rudolf Weißer in Barzdorf in den Vorstand gewählt. c) am 14. 7. 1939 unter Nr. 31 — Spar und Darlehens kassenverein für Pilsdorf⸗Pilnikau, reg. Genossenschaft mit unbeschränkter Haftung in Pil⸗ nikau; Franz Gold und Johann Hof⸗ hansel sind aus dem Vorstand ausge⸗

Wirtschaftsbesitzer Wenzel Ficker in Pilsdorf, und der Beamte Walter Schida in Pilnikau gewählt. Wenzel Ficker ist Vorsitzender, Felix Hub ist

Nr. 30 den Spar⸗ kassenverein für Proschwitz bei Arnau und Umgebung reg. Genossenschaft mit unbeschränkter Haftung, ej am 27. 4. 1939 unter Nr. 4 — Deutsche landw. Lagerhaus und Betriebsgenossenschaft in Trautenau reg. Genossenschaft mit beschränkter Haftung: Vinzenz Richter, Franz Fiedler und Wenzel Pauer sind aus dem Vorstand ausgeschieden. In den Vorstand sind gewählt die Bauern Otto Richter in Weigelsdorf, Wenzel Ficker in Pilsdorf und Rudolf Hölltge in Ober Altenbuch. Robert Tichatschke ist Vorsitzender, Wenzel Ficker ist Stell⸗ vertreter. ) am 30. 5. 1939 unter Nr.? Stavebni drutstvo „Zästita“ einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränkker Haftung in Trautenau. Der General⸗ beauftragte für die sudetendeutschen baugen. Verbände und Baugenossen⸗ schaften, Reichenberg hat am 18. Ja⸗ nugr 1939 den Rechtsanwalt Dr. Adolf Kellner in Trautenau zum Treuhänder bestellt. Die Verfügungsberechtigung des bisherigen Vorstandes ist außer Kraft gesetzt. ) Am 30. 3. 1939 unter Nr. 3 — Obeens prospssns stavebni a. bhtovs druztvo Gech“ eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftung in Schatzlar: Der eneralbeauftragte für die sudetendeutschen baugen. Ver⸗ bände und augenossenschaften, Reichenberg hat am 5. Februar 1939 den Grubenbeamten i. R. Emil Falge in Schatzlar zum Treuhänder bestellt. Die Verfügungsberechtigung des bis- hexigen Vorstandes ist außer Kraft gesetzt.

Winsen, Luhe. (24544 Genossenschaftsregister. Gn⸗R. 47 Spar und Darlehns⸗ kasse Marxen, e. G. m. u. S. in k

s Statuts ist durch Beschlu der Generalversammlung ch 3 hn vember 1938 Gegenstand des Unternehmens erweitert ist auf die Pflege des Warengeschäfts und die Förderung der Maschinen⸗ benutzung.

Amtsgericht Winsen⸗L. 16. Juli 1939.

In das Genossenschafts iz 8 nossenscha ister ist heute bei Nr. 47 ier, fee, . schaft Uttel, eingetragene . mit unbeschränkter Haftpflicht, ein⸗ getragen: Die Genossenschaft hat sich in eine solche mit beschränkter Haft⸗ pflicht umgewandelt. Die Firma lautet: Elektrizitätsgenossenschaft Uttel, ein? getragene Genossenschaft mit beschränk⸗ ter Haftpflicht zu Uttel. Die Haft⸗ umme beträgt 560, — R. 4.

Amtsgericht Wittmund, 3. Juli 1939.

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5. Musterregister.

(Die aus /ändischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)

KEad Salzungen. 24646 In das , . ist heute . en: r. 497. Firma etallwarenfabrik Scharfenberg u. Teubert, G. m. b. H. in Breit un' gen / Werra, ein mit drei Siegeln ver⸗

zehn Stück Muster⸗Damentaschenbügel und sonstige Beschläge für . 58. 581, S. 7585, S. 565, S. 7534, 8. IJ585, S. I586. S. 7587, S. 7588, S. 7589 und 8. 7590, die im Inlande in allen Farbenzusammenstellungen und

Ausführungen angefertigt werden sollen, Muster für gi re Erzeug⸗ sse, Schutzfrist drei Jahre, angemel⸗

ni det am 7. Juli 1939, 16 Uhr. Amtsgericht Bad Salzungen,

den 7. Juli 193 Uslar. 12647 Musterregister: Nr. 63. Firma e u. Co. Möbelfabriken in

b) am 14. 7. 1939 unter Nr. 29

Stelle des verstorbenen Adolf Ansorge

schieden. In den Vorstand wurden der

Stellvertreter. d am 14. 7. 1935 unter und Darlehens⸗

in abgeändert, daß der

schlossener r n gen, enthaltend .

. e, , gemacht.

. — 9, angemeldet am 11 Jul 3 9 7 Uhr Min. Schutf ;

Amtsgericht Uslar, den 14 Jul in

TX. Konkurse nm Kergieigh a

Gola erz, Sehles. j Ueber den' ach e Ves am . 1939 verstorbenen Baunnternch 1 Willi Klein aus Pilgramsdorj mn 24. Juli 1939 um 1 Uhr daz kam kursverfahren eröffnet boar. Lon kursverwalter: Rechtsanwalt Den in k e e n e, meldung der Konkursforde einschließlich den 1. Leben he 1 , . zur e assung über: a) die Bei . oder die in ren Verwalters, b) die B e, Gläubigergusschusses, c 3 n legungsstelle für die Kontursma gelder und Kostbarkeiten, he . en Gegenstände des 8 193 der gi kursordnung am 24. August 19g ö. 11 Uhr und Prüfungstermin mn 15. September 1939 um 11 Uhr . dem Amtsgericht, hier, Zimmer Nr ö . . i ,. l ; mber einschließli ; . ; schließzlih. mtsgericht Goldberg, Schl en . Juli heb,

KR ibnitꝝ. 1 Konkursverfahren.

Ueber das Vermögen dez früher Kaufmanns in Bad Sülse, jetzt n kaufm. Angestellten Hermann Garlin in Ribnitz, Büttelstraße Nr. diy heute, am 25. Juli? 193 nittnj 12 ühr, das Konkursverfahren e öffnet. Konkursverwalter: Nechtz anwalt Dr. Denzin in Ribnitz. E meldefrist für Konku rsforderunnn. 109. September 1939. Offener Arte mit , bis zum 10. Auwn 1939. je Gläubigerversammlung mn 17. August 1939, vorm. 9 Uhr, an hn Gerichtsstelle⸗ Allgemeiner . termin am 21. September 1935, vorn 9 Uhr, daselbst.

Amtsgericht Ribnitz (Mell)

Bamberg.

2M Das Amtsgericht Bamberg ö 9 Beschluß vom 18. Juli 1939 daz Ann kursynerfahren über das Vermögn des Mrowietz, Arnold, Zuschneidet h Bamberg, Kleberstraße 4, mangch einer den Kosten des BVerfahten er Prechenden Masse eingestellt. Die den Konkursverwalter zu gewährende Ja, gütung wurde auf 60, — HM festgesesh

Geschäftsstelle des Amtsgerichts

Bęrlin. lefsl Das Konkursverfahren iher Ri Vermögen der ,,,, Adalbert Müller in Berlin RR Friedrichstr. 182, ist infolge in. teilung nach Abhaltung des Schluß, termins aufgehoben worden. Berlin, den 21. Juli 1939, Amtsgericht Berlin. Abt. 3öl.

Brieg, Bæ. Breslau. Eil In dem Konkursverfahren ihe das Vermögen des Kaufmanns Kun Israel Bach in Brieg ist zur Abnahm der Schlußrechnung des Verwaltern, ur Erhebung von Einwendungen gegen as Schlußverzeichnis der bei der Vun teilung zu berücksichtigenden Fordern, gen sowie zur Prüfung der nachträgit angemeldeten Forderungen Abt. 1Nr. 6, 111 3, Abt. J. Nr. 110. Ih 16 Schlußtermin auf den 26. 8 1b39. 9 Ühr, vor dem Ämltagertk hier, Zimmer 19 bestimmt. — HN IM Amtsgericht Brieg, 21. Juli 1866.

o gls. Sehres. bent Das Konkursverfahren über der

nen Amtsrates Karl Pietzek aus Aer us, Kreis Oels, wird nach erfolgt haltung des Schlußtermins und nüt erfolgter Nachtragsverteilung aufg hoben. = 2. N / 7. Oels, den 21. Juli 1939, Das Amtsgericht.

Ravęenshurꝶ. Ann dnn iht Ravensburg. In dem Konkursverfahren das Vermögen des Max Zmiessele, ngenieurs in Ravensburg, hat de emeinschulghner einen Iwangsber, Termin zut rüfung nachträglich angemeldeter Son derungen und Vergleichstermin vor , Amtsgericht Ravensburg ist auf Mit pos, ben 29. Sept. 165, bonn, 2 Uhr, anberaumt. Der irg sig borschlag ist auf der ,,

26, 257, 251, 2651, 2834, 256, 259, 258, ligten niedergelegt. 263, 26s, 25ßz, 36, 370, 6g, 274, 7, — ann 273, 0, 351, Z53, 359, zög, 335, z5ß, Wees lgeh. ; ar ä, w, K, ii, Ls, Lö, e, gs, e Fonkursverfahren ih 169, 469. 165, 457, 466, 16, 463, 55 1, Nachlaß des Julius Sarner, Händ 6d, 553, 554, 566, 561, 5ößß, 557, 558, in Mühlhausen, und dessen f s, s, ssl, sz, ss, Saz, Sor, sög, Anng, geb, Reiß dasebst wurde län 61, 53, 54, 55, 568, 57, 755, 759, ui ltung des Schluß termins ausge⸗ ö, ä, 761. 768, I653, 64, 752, J59, hoben.

Iss, 6, 67. 77g, Ji, is, si, 333. Wiesloch, 2. Juli 1939.

Sös, Sös, 836. S6. sé, 857. S5s, sss. Amtsgericht.

Frist zur M,.

Nachlaß des am 25. 1. 199 verstorbe⸗

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Ronkursgerichts zur Einficht der r

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lttellen vom 15. Juli 19

utjha jsh charmazeutische

Deutscher Neichsanzeiger.

— 9 Tien an ledem Wochentag abends. Bezugspreis durch die Post monatlich 30 Rc einschließlich , 48 rcd Zeitungsgebühr, aber ohne Bestellgeld. für Selbstabholer bei der Anzeigenstelle 1. 90 .ν monatlich. Ille Postanstalten nehmen Bestellungen an, in Berlin für Selbstabholer die Anjeigenstelle 8 W 66. Wilhelmstraße 32. Einzelne Nummern dieser lusgabe kosten 30 Kn, einzelne Beilagen 10 C.. Sie werden nur zegen Barjahlung oder vorherige Einsendung des Betrages ein schließlich

des Portos abgegeben. Fernsprech · Sammel · Nr.: 19 33 33.

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Preußischer Ctaatsanzeige

, . Nr. ii bei der Reichsbank in Berlin

r. 173

Inhalt des amtlichen Teiles. Deutsches Reich.

gehmtmachung über den Londoner Goldpreis.

, zur Regelung der Herstellung und des Absatzes

nn Glasinstrumenten und chemisch⸗pharmazeutischen Glas⸗ en. ; ö .

e . . eine Marktregelung für Rasierklingen m 28. Juli 1939. J

e der Anordnung einer Beschränkung der Herstellung

nun Erzeugnissen der holzverarbeitenden Industrie vom

30. Juni 1539 in Nr. 161. .

henmntmachung kP 755 der Ueberwachungsstelle für Metalle

vom 28. Juli 1939 über Kurspreise.

ohnung Nr. 49 der Ueberwachungsstelle für Kautschuk und

Abes (Einführung der Bewirtschaftung von Kautschuk und

Abet im Reichsgau Sudetenland) vom 28. Juli 1959.

Enmntmachung des Reichsaufsichtsamts für Privatversicherung

ibet die Genehmigung gemäß 3 14 des Gesetzes über

die Beaufsichtigung der privaten Versicherungsunternehmun⸗

gen und Bausparkassen.

: ta n, über die Ausgabe des Reichsgesetzblatts,

Tel L-, Nr. I35.

Preußen. . Ie fre der wegen bet rerkisgen Gap n 1 ö w .

Amtliches.

Deutsches Reich. zelanntmachung über den Londoner Goldpreis

näß z 1 der Verordnung vom 10. Oktober 1931 zur enderung der Wertberechnung von Hypotheken und stigen Ansprüchen, die auf Feingold (Goldmarh lauten (Reichsgesetzbl. 1 S. 569). Der gendoner Goldpreis beträgt am 29. Jull 1939

e n hene , 166 m 63 d, deutsche Wã * nach dem Berliner Mittel-

kurg für ein engli 26 Pfund vom 29. Juli

lgzg mit RM 11,57 umgerechnet.. — RA S5 674, r ein Gramm Feingold demnach... — Pence 57 3057, in deutsche Währung umgerechnet.... — 2. 7S66s.

betln, den 2. Juli 1939. Statistische Abteilung der Reichsbank. Dr. Ein siedel.

1 1

Anorbnung

int Legelung der Herstellung und des Absatzes von Glas— insttumenten und chemisch⸗pharmazeutischen Glaswaren.

uf Grund des Gesetzes über Errichtung von Zwangs—⸗ 8 (RGBl. 1 S. 25 ordne ich an: . . §51 .

9 n 31. Dezember 1941 werden zu dem Verband tliche Vereinigung für Glasinstrumente und che—

laswaren“ zusammengeschlossen:

I. knternehmungen und Personen, welche h ölasinstrumente oder chemisch-pharmazeutische Glas haren im Sinne des 5 5 dieser Anordnung als selb= lindige Gewerbetreibende überwiegend für eigene echnung im eigenen Betrieb herstellen Fabrikanten, ndwerker) oder durch Hausgewerbetreibende oder y urch Heimarbeiter herstellen lassen (Verleger) und er Fachgruppe Glas verarbeitende und bderedelnde Industrie der Wirtschaftsgruppe Glasindustrie an⸗ gehören oder in die Hand werks koͤlle eingetragen sind. dd ereinigungen oder n n, , . von solchen J ue. der dor enannten Glasinstrumente oder chemisch⸗ mn lientischen Glaswaren, bei denen die in Ziffer 1 ge⸗ n Doraussetzungen nicht vorliegen. .

5 2

d i Rechtsverhältnisse des Verbandes und die Rechte

‚ Bestandteil diefer Anor

lichten seiner Mitglieder e. sich nach der bee. nung und kann nur mit

6 mwilligung geändert werden. er Verband ist vechtsfähig. Die Mitglieder können

Berband nicht austreten. Die Mitgliedschaft endigt!

. Anzeigenpreis für den Raum einer fünfgespaltenen 5 mm bre; r 1 tit⸗Zeile 1.10 MRM, einer dreigespaltenen g2 mm breiten 9) t. ö eile 1,68 Gäöär. — Anzeigen nimmt an die Anzeigenstelle in 3 M68. Wilhelmstraße 32. Alle Druckaufträge find auf ein feitig schriebenem Papier völlig druckreif einzusenden, insbefondere ist darin auch anzugeben, welche Worte etwa durch Fettdruck (einmal unterstrichen) oder durch Sperrdruck (besonderer Vermerk am Rande) hervorgehohen werden sollen. — Befristete Anzeigen müssen 3 Tage ö vor dem Einrückungstermin bei der Anzeigenstelle eingegangen sein. ; Berlin, Sonnabend, den 29. Juli, abends Postschecktonto: Berlin 41821 1939 in dem Zeitpunlt, in dem der Geschäftsbefrieb des Mitgliedes 87 im Sinne des 1 dieser Anordnung aufgegeben wird. Ich Wer den Vorschriften dieser Anordnung oder Auflagen behalte mir vor, einzelne Mitglieder aus besonders wichtigem (6 4 Abs. ? und 5 5 Abs. 3) zuwiderhandelt, kann durch Grunde aus dem Verband zu entlassen. polizeilichen Zwang nach Maßgabe der Landesgesetze zur Be⸗

(G) Ueber Streitigleiten, ob eine Person oder Unter- achtung diesc? Vorschristen oder Auflagen angehalten wer— nehmung auf Grund des s J dieser Anordnung Mitglied des den. Er wird vom Reichswirtschaftsgericht mit einer Ord⸗= Verbandes ist, entscheide ich. Im übrigen bleiben der ordent⸗ nungöstrafe bestraft, wenn ich es beantrage. Die Ordnungs⸗

, . die Zuständigkeit des Reichswirtschafts- strase wird in Gelb'festgesetz., Ihre Höhe ist unbegrenzt.

(4 Die Mitglieder des Verbandes tragen die Kosten, die . S8 8 . durch das Einsetzen des Vertrauensmannes (5 3) und etwa Diese Anordnung tritt an die Stelle der Anordnung I sonst notwendig werdende Aufsichtsmaßnahmen entstehen. über die Regelung der Erzeugung und des Absatzes von . Diese Kosten setze ich endgültig fest. Trotz Aufforderung Glasinstrumenten vom 10. Februar 1939 (Deutscher Reichs⸗ nicht erstattete Kosten werden von den Finanzämtern 6 anzeiger Nr. 37 vom 13. Februar 1939) in der Fassung der ; k den Vorschriften der Reichsabgabenordnung und den zu 2. Anordnung zur Regelung der Herstellung und des Ab⸗ J ihrer Durchführung ergangenen oder noch ergehenden Vor satzes von Glasinstrumenten vom 12. April 1939 (Deutscher ö schriften beigetrieben. . Reichsanzeiger Nr. 86 vom 14. April 1939) und der An⸗ . k

53 ordnung e e , der 86 . . .

Bis zur Bestellung der Verbandsorgane werden ihre pharmazeutischen Glaswaren vom 19. Februar 1939 (Deut. ⸗ . Befugnisse durch einen von mir bestellten Vertrauensmann scher Reichsanzeiger Nr. 37 vom 13. Februar 1939), die mit . ausgeübt. dem Tage des Inkrafttretens dieser Anordnung außer Kraft J .

5 4 . treten. ö 5 89 k

() Die nicht unter § 1 Ziffer 1 fallenden Unternehmun⸗ . ⸗ ; ; . . I gen und Personen einschließlich der . e Mitglieder der Diese Anordnung tritt mit dem Tage ihrer Verkündung . k in 5 1 Ziffer 2 erwähnten Vereinigungen oder Zusammen⸗ in Kraft. ; . o y m ürfen , 6 er 2 . i . Berlin, den 27. Juli 1939. 3 7 . ö .

tische Glaswaren nur fü tglieder der „Wirtschaftlichen , . I Vereinigung für Glasinstrumente und 2 ö Der Neichawittschaftamintster J tische Glaswaren“ herstellen und nur an Mitglieder dieses J. V.: Dr. San dfr ie d. . . Verbandes . . ö .

(2) Ich behalte mir oder den von mir beauftragten ö Stellen vor, Ausnahmen von den Beschränkungen des 5 4 Anlage 1 ö Abs. 1 dieser Anordnung zu bewilligen; diese Ausnahme⸗ ; . Satzung ( . bewilligungen können mit Bedingungen oder Auflagen ver⸗ der Wirtschaftlichen Bereinigung für Glasinstrumente und sehen werden. chemisch⸗pharmazeutische Glaswaren. .

65 ‚ . A. Allgemeine Bestimmungen. .

() Bis zum 31. Dezember 1941 dürfen nur mit meiner 51 Einwilligung Der Verband bezweckt, zur Förderung der Wirtschaftlich⸗ J

a) Unternehmungen oder Betriebe zur Herstellung von leit der n nen,, 4 ,, ö

Glasinstrumenten oder chemisch- pharmazeutischen Glaswarenindustrie unter Berücksichtigung der Belange der I Glaswaren neu errichtet werden, Gesamtwirtschaft den Absatz von Glasinstrumenten' und ö b) der Geschäftsbetrieb bestehender Unternehmungen oder chemisch⸗pharmazeutischen Glaswaren zu regeln. Er kann zu ö Betriebe auf die Herstellung von Glasinstrumenten diesen Irveck im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen J oder r ,, , en Glaswaren ausge⸗ insbesondere ; . ö dehnt werden, ; ( ; ö ö c) 6 Leistungsfähigkeit bestehender Unternehmungen a) , Lieferungs- und Zahlungsbedingungen fest . 1 m k . . ö . 6 ; ommen mit Lieferanten, Abnehmern, Verbänden ö ch länger als 12 Monate stilliegende Betriebe der unter . ; . Y bezeichneten Art, wieder in Betrieb genommen ö und men,, n,, werden. . e) Grundsätze für gleichmäßige Beschäftigung der vorhan⸗

(E) Als Herstellung von Glasinstrumenten oder chemisch⸗ denen Arbeitskräfte durch die Mitglieder des Ver⸗

pharmazeutischen Glaswaren im Sinne des 5 5 Abs. 1 dieser bandes aufstellen. Anordnung gilt auch t. , g . . 8. 82

ersonen, die Glasinstrumente oder chemisch⸗pharmazeutische ö ; — . . durch Hausgewerbetreibende oder Heimarbeiter Der ö führt die Bezeichnung „Birtschaftliche Ver⸗ herstellen lassen erlegen. 6 für r,, , . und ,, .

(M Die Einidihigung kann mit Bedingungen oder Au Hlezmaten er hat 6 Sitz in Weimar. Zweigbüros lagen verfehen werden. Ich behalte mir vor, andere Stellen werden in Ilmenau i. Thür. und Neuhaus a. Rwg. errichtet. ; J mit der Erteilung der Einwilligung zu beauftragen. 83 .

86 Das Geschäftsjahr des Verbandes ist das Kalenderjahr. .

I) Als Glasinstrumente im Sinne dieser Anordnung 3 6 , mel Gegenstände, soweit sie aus Hohlglas herge⸗ J . . Verbandes sind: tellt sind: der Vorsitzer, ö

a) Laboratoriumsgeräte aller Art, insbesondere der Verwaltungsrat,

e,. . 61 ,, 3. die e che f. . aa) , chemische Glasgeräte einschließ⸗ 4. die WMitgliedervollbersammlung und die Mitgliederteil⸗ bb) Meßwerkzeuge und andere Geräte aus Glas für 5. en,, sonstige wissenschaftliche und technische Zwecke, (2 Borsitzer und Geschäftsführer können dieselben Per⸗

b) . ; sonen sein.

c) Fieberthermometer *

ch Aräpmeter, ) B. Der Vorsitzer.

e) chirurgische Glaswaren aller Art, . ; ö

H. Ganzglasspritzen, Rekord⸗ und Gewindezylinder. . . . .. sein , werden vom Ver⸗

2) Als chemisch⸗pharmazeutische Glaswaren gelten fol⸗ altungsrat für ahre gewählt. Der Vorsitzer braucht nicht 6 , hren n, egenstände. ö . er bedarf der Bestätigung

a) Ampullen und Chlor⸗Aethyltuben, r. b) Tablettengläser, §85 J

ch Gewindegläser, (1) Der Vorsitzer vertritt den Verband gerichtlich und ö

d) Rollrandflaschen, en,, Er ist sein gesetzlicher Vertreter. . J e) Spritzfläschchen, E) Der Vorsitzer schließt mit Zustimmung des Verwal⸗ 5 Schleifgläser, tungsrats den Anstellungsvertrag mit dem Geschäftsführer ab. g') sonstige Verpackungsgißjer, G) Der Vorsitzer nimmt im übrigen alle Aufgaben wahr, k) Sanduhrengläser. die in dieser Satzung nicht anderen Organen übertragen wird.