Reichs und Staatsanzeiger Nr. g46 vom 20 Oktober 1939. S. 2

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V. Jahresabschluß §5 20

Das Geschäftsjahr der Deutschen Reichsbank ist das Kalenderjahr. — K

Tach Abschluß eines Geschäftsjahres sind nach kaufmänni⸗ schen Grundsätzen die Jahresbilanz und die Gewinn⸗ und Verlustrechnung (Jahresabschluß) sowie der Verwaltungs⸗ bericht aufzustellen.

Der Jahresabschluß wird nach , . durch das Reichsbankdirektorium zusammen mit dem rwaltungs⸗ bericht innerhalb der ersten 6 Monate jedes Jahres der Haupt⸗ versammlung vorgelegt. Der e d hschiuß ist öffentlich be⸗ kanntzumachen.

VI. Rechnungsprüfung § 21

Es wird ein Prüfungsamt der Deutschen Reichsbank er⸗ richtet, das aus einem Leiter und der erforderlichen Anzahl von Mitarbeitern besteht. Der Leiter und seine Stellvertreter müssen Reichsbankbeamte auf Lebenszeit sein; sie können gegen ihren Willen nicht in ein anderes Amt und in den Wartestand versetzt werden.

Das Prüfungsamt prüft die Uebereinstimmung des Jahresabschlusses mit den Eintragungen in den Büchern der Deutschen Reichsbank sowie die persönlichen und sachlichen Unkosten. .

Das Prüfungsamt ist in seiner Prüfungstätigkeit un⸗ abhängig und infoweit nicht an Weisungen gebunden. Die Einzelheiten der Prüfungen regelt eine vom Präsidenten der Deutschen Reichsbank zu erlassende Prüfungsordnung.

8 22

Eine Prüfung oder Erörterung der Geschäfte der Deut⸗ schen Reichsbank ist mit der Prüfungstätigkeit nicht verbunden.

VII. Auszahlung der Gewinnanteile § 23 Der Gewinnanteil wird fällig an dem nächsten Werktage nach der Hauptversammlung, die den Jahresabschluß ent⸗ gegengenommen hat. Er wird gegen Einreichung des Ge⸗ winnanteilscheines bei sämtlichen Kassen der Deutschen Reichsbank ausgezahlt. Das Reichsbankdirektorium kann bestimmen, daß Ab⸗ schlagszahlungen am 1. Oktober jedes Jahres geleistet werden.

Berlin, den 30. September 1939.

Der Präsident der Deutschen Reichsbank Walther Funk.

Anordnung zur Ergänzung der Anordnung über die Arbeisspreise für ÜUeberholungs⸗ und Instandsetzungsarbeiten an Kraftsahr⸗ zeugen vom 3. Februar 1938 (Reichsanzeiger Nr. 29) und zur Einführung dieser Anordnung in der Ostmark und im Reichsgau Sudetenland

vom 16. September 1939.

Auf Grund des 5 2 des Gesetzes zur Durchführung des Vierjahresplans — Bestellung eines Reichskommissars 565. die Preisbildung — vom 29. Oktober 1936 Reichsgesetzbl. S. 927 des Artikels II des Gesetzes über die Wiedervereini⸗ gung Sesterreichs mit dem Deutschen Reich vom 13. März 1935 (Reichsgesetzbl. 1 S. 237) in Verbindung mit der Zweiten Verordnung zur Einführung des Vierjahresplans im Lande Oesterreich vom 27. März 1938 (Reichsgesetzbl. 1 S. 315) und auf Grund der Verordnung über die Aufgaben des Reichs⸗ kommissars für die Preisbildung in den Sudetendeutschen Gebieten vom 18. Oktober 1938 (Reichsgesetzbl. J S. 1444) wird mit Zustimmung des Beauftragten für den Vierjahres⸗ plan folgendes angeordnet: )

81

Die Vorschriften der Anordnung über die Arbeitspreise für Ueberholungs⸗ und Instandsetzungsarbeiten an aft⸗ fahrzeugen vom 3. Februar 1938 (Reichsanzeiger Nr. 29) werden auf folgende Kraftfahrzeugtypen ausgedehnt: Opel:

Kadett Normal und Spezial,

Olympia 1,5,

Super 2,5,

Blitz 3,6, Auto⸗Union:

DK W⸗Reichsklasse,

Typ F 7660,

Reichsklasse⸗Spezial,

Typ F 7606,

Meisterklasse,

Typ F 7G, Horch:

Typ 830, 830 B, 830 BK, S830 BL, 930 V

S5 A, 951, 951 A, 2 . . Audi⸗Front:

Typ UW (X Ltr.)

Typ 226 E,25 Ltr),

Daimler ⸗Benz:

Typ 170 V ( W136),

Typ 230 (W 149,

Austro⸗Daimler⸗Steyr: Typ 50, 56, 200, 220, 636, NSu⸗Fiat: Modell Foo, 1000, 1100, 1500.

2 (. 2 Die Vorschriften der Anordnung über die Arbeitspreise 39 Ueberholungs- und Instandsetzungsarbeiten an Kraft⸗ fahrzeugen vom 3. . 1938 (Reichsanzeiger Nr. 29) gelten auch in der Ostmark und im Reichsgau derer land 83 Diese Anordnung tritt am 15. November 1939 in Kraft. . Berlin, den 16. Oktober 1939. Der Reichskommissar für die Preisbildung. J. V.: Dr. Flott mann.

Zweite Anordnung

zur Verlängerung der Anordnung über die Preisgestaltung von Tabalrippen. ;

Vom 20. Oktober 1939.

Gemäß § 2 des Gesetzes zur Durchführung des Vier⸗

jahresplans — Bestellung eines Reichskommissars für die Preisbildung — vom 29. Oktober 1936 (Reichsgesetzbl. I S. gr) wird die Anordnung über die Preisgestaltung von Tabakrippen vom 27. Oktober 1937 (Deutscher Reichs⸗ und Preußischer Staatsanzeiger vom 1. November 1937) bis zum 27. Oktober 1940 verlängert. Berlin, den 20. Oktober 1939. Der Reichskommissar für die Preisbildung. J. V.: Dr. Flott mann.

Zweite Nähere Anweifung

zur Anordnung Nr. 1 der Reichsstelle für Holz vom 27. Sep⸗ tember 1939 (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 227 vom 28. September 1939). Vom 18. Oktober 19369. Die Nähere Anweisung zur Anordnung Nr. 1 der Reichs⸗ 6 für Holz vom 3. Oktober 1939 (Deutscher Reichsanzeiger r. 232 vom 4. Oktober 1939 wird 9 Abschnitt II (Regelung der Einfuhr) unter Ziff. 1 wie folgt ergänzt: aus 96 a Seggen (Waldhaar) aus 616A Furniere roh. Berlin, den 18. Oktober 1939.

Der Reichsbeauftragte für Holz. archmann.

Bekanntmachung.

Die am 19. Oktober 1939 ausgegebene Nummer Loß des Reichsgesetzblatts, Teil 1, enthält:

Dritte Durchführungsverordnung zur Notdienstverordnung (Vergütung bei Heranziehung zum langfristigen Notdienst). Vom 14. 53 . Durchfuih a tges

echste Verordnung zur Durchführung des Ostmarkgesetzes. , , . yffentliche ö ö. ö

Verordnung über die öffentliche Bewirtschaftung von Saatgut. Vom 18. Oktober 1939.

Umfang: 16 Bogen. Verkaufspreis: 0,465 Re. Postver,. sendungsgebühren: (, 03 RM für ein Stück bei Voreinsendung auf unser Postscheckkonto: Berlin 96 200.

Berlin MW 40, den 20. Oktober 1939. Reichsverlagsamt. Dr. Hu brich.

Preußen.

Viehseuchenpolizeiliche Anordnung des RMdJ. vom 17. Ottober 1939 über das Einfuhr⸗ verbot von Klauenvieh und Rauhfutter nach Ostpreußen.

Einziger 8 Die Viehseuchenpolizeiliche Anordnung vom 38. November 1937 (RAnz. 1957 Nr. 276) über das Einfuhrverbot von Klauenvieh und Rauhfutter nach Ostpreußen wird hiermit aufgehoben.

Berlin, den 17. Oktober 1939.

Der Reichs- und Preußische Minister des Innern. J. A.: Dr. Weber.

Nichtamtliches. Deutsches Reich.

Der Königl. Rumänische Gesandte in Berlin, Herr Radu Crutzeseu,⸗ ist nach Berlin zurückgekehrt und hat die Leitung der Gesandtschaft wieder übernommen.

Berliner Börse am 20. Ottober.

Entsprechend den vorbörslichen ö. setzte sich die bereits am Vortage zu beobachtende Aufwärtsbewegung an den Aktienmärkten auch am Freitag fort. Die Umsätze waren zwar kaum lebhafter, jedoch fehlte erneut fast jegliche Verkaufsneigung. Die Wertveränderungen . ich in engen . nur ganz vereinzelt waren bei Festsetzung der ersten Kurse usfchläge von über 19e festzustellen. J

Am Montanmarkt wurden Hoesch 1½, Mannesmann */s und Rheinstahl /. ονι, höher bewertet, während Vereinigte Stahl⸗ werke 1 und Klöckner 1/20/ verloren. Braunkohlenwerte wiesen freundliche Haltung auf, wobei Deutsche Erdöl und Ilse Genuß⸗ scheine je /, außerdem Rheinebraun 19ͤ½ gewannen. Von Kali⸗ aktien egen Salzdetfurth und Wintershall um je ie o. Im leichen Umfange höher lagen von chemischen Papieren Rütgers owie Schering. Farben wurden um i s o auf 1575/6 ö

Elektro⸗ und , lagen zumeist gebessert. So kamen Gesfürel und Bekulg je 14 sowie C e e Ter e li /a 3

öher an, demgegenüber verloren Lichtkraft 1 und Siemens 36. m Markt der Maschinenbauwerte fielen Demag und Orenstein durch Einbußen von 5 bzw 1 auf. d erwähnen 6 noch Gebr. Junghans mit eas und Süddeutsche Zucker, die den Vor⸗ ,, von 835 wieder hereinbrachten. Holzmann stellten sich andererseits 1 3 niedrigen.

Im Verlaufe blieb die , uneinheitlich, wobei ö. wie vor Vesserungen überwogen, bie allerdings begrenzt

aren. ;

Gegen Ende des Verkehrs bröckelten die Notierungen verschie⸗ dentlich ab. So gingen Farben auf 1571/3, Deutsche Erdöl auf 130 und Siemens auf 1981/83 zurück.

Andererseits waren Vereinigte Stahl auf 07 und Jung⸗ hans auf 8934 f,. ö

Am Kaffamarlt war die Stimmung für Banken gut be⸗ f. Hyp.-Banken gaben z. T. bis um e 95 nach. Bei den tolonialaktien konnten Schantung einen Gewinn von 1 * er⸗ zielen. Am Markt der zu Einheitskursen gehandelten Industrie⸗ aktien waren Deutsche Babeock gegen letzte Notiz um 6 3 und Sachsenwerk um 49 rückläufig, Andererseits klin Deutsche Niles gegen letzten Kurs um 37, und Dortmunder Aktien brauerei um 4 5. Sonst betrugen die Besserungen ungefähr

3 3.

Der Botschafter der Union der Sozialistischen Sowjet⸗ republiken in Berlin, Herr Alexander Schkwarzew, ist nach Berlin zurückgekehrt und hat die Leitung der Botschaft wieder übernommen.

Nummer 42 des Ministerialblatts des Reichs⸗ und Preußischen Ministeriums des Innern vom 18. Oktober 1939 hat folgenden Inhalt:; Allgem. Verwaltung. RdErl. 9. 10. 39, . , Aufträge auf d. Gebiete d. ,, ,., — RdErl. 10. 59, Schrift auf Verkehrszeichen = RdErl. 9. 10. 39, . erbloser a fh. in d. sudetendt. Gebieten. — RdErl. 10. 10. 39, Durchschnittsleistungsmaß f. d. bei d. Reichsbehörden beschäft. Kanzleipersonal. — RdErl. 11. 10. 39, Behörden umzüge.— RdErl. 13. 19. 39, Bekanntgabe v. Exnennungs⸗ u. Beförderungserl. — RdErl. 13. 10. 39, Ueberstundenentschädig. f. Angest. — Kom⸗ munalverbände. RdErl. 22. 9. 33, Stundungzinsen,. — RdErl. 9. 109. 39, Vergaügungssteuer f. Filmveranstaltgn. d. Gau⸗ filmstellen d. en,, Juͤgendfilnmstunden d. HJ. u. Schul⸗ pflichtveranstaltgn.⸗ RdErl. 9. 10. 39, Mitwirkg. d. Gemeinden bei Verwertg. d. Küchenabfälle z. Schweinemast. — RdErl. 11. 10. 39, Bekanntgabe v. Namensändergn. u. Grenzändergn. d. Gemeinden im RMBliB. RdErl. 14. 10. 39, Vereinfachg. d. Veyw. im gemeindl. Bereich; hier Stadtbildstellen. — Beschl. 22. 8. 39, Aenderg. d. Grenzen d. Landkr. Zellerfeld (Harz) u. Oste⸗ rode arg — , u. Jugendwohl⸗— a. dErl. 12. 10. 39, Verfahren in Fürsorgestreitsachen. — dErl. 13. 10. 39, k d. Arbeitslosenunterstützg. — Poli⸗ zeiverwaltung. dErl. 5. 10. 39, Unfallstatistik u. Tätig⸗ keitsberichte d. mot. Gend. — RdErl. 9. 10. 39, Erfassg. im Opera⸗ tionsgebiet i ., tödl. verunglückt. u. verwund. dg. d. unif. Srdnqkol. — RdErl. 9. 10. 35, zol. u. FRMaWlD. — RdErl. 10. 40. 39, Pol. VOn. — RdErl. 9. 10. 39, Sparmaßnghmen bei d. stagtl. Psol. — RdErl. 9. 10. 39, Verrechng. der Sachkosten d. Höheren sz⸗ u. Pol-Führer in Pol.⸗Angelegenh. — RdErl. 10. 10. 39, Kostenerstattg. im Kraftfahrwesen d. an, Pol. — RdErl. 6. 10. 39, Amisbezeichng. d. aus freien Berufen kommenden Anw. f. d. einf. Vollzugsdienst d. Sicherheitspol. — RdErl. 19. 10. 39, Versorg. d. Pol. Beamten u. d. Ergänzungskräfte im Pol⸗Dienst. — RdErl. 10 10. 39, Uebernahme d. in d. sudetendt. Gebieten eingestellt. Hilfspolizisten in d. Beamtenverhältn. — RdErl. 12. 10. 39, Dienstzeit bei d. zs⸗Grenzüberwachg. — RdErl. 9. 1J0. 39, Dienstwohnungsverzeichn. d. staatl. Pol. 7 d. Reichs⸗ haushalt 1940. — RdErl. 160. 19. 39, Feuerlöschges. - R rl. 11. 16. 39, Verhalten bei Brandfällen. RdErl. 18. 18. 39, Feuer- een RdErl. 1 10. 39, ö in Betrieben d. n ,, u. d. Erweitert. Selbstschutzes — RdErl. 3. 149, 39, Krankenberichterstattg. üb. d. VPS. — RdErl. 11. 10. 39, Pol. Sanitãts fachschu ehh — RdErl. J. 10. 39, Futterko tenentf ädig. f. Diensthunde d. Pol. bei auswärt. 96. — Verkehrs ⸗ wesen. RdErl. 9. 10. 39, Schrift auf. Verke rszeichen — Wehr⸗ angelegenheiten. amilienunterhalt. RdErl. 12. Ib. 39, Erfassg. v. ungedient. Wehrpflichtigen als Freiwillige D. Sch. — RdErl. 13. 10. 39, Vergütungs ä f. S. persönl. ufwendgn. f. Notdienstpflichtige, die auf Grund d. Notdienst= DO. herangezogen werden. — Reichsarbeitsdäen st. dErl. 8. 109. 39, Pol, u. RalD. — Volksgesundheit. RdErl. 7. 10. 39, Unfallhilfsstellen. — RdErl. J. 10. 39, Aenderg. d. Ge⸗ bietseinteilg. im Bereich der Aerztekammern Schlesien. Sachsen⸗ Anhalt u. Bayern. — RdErl. 10. 160. 39, Ehrenkreuz Dt. Mutter. — RdErl. 19. 10. 39, Besoldg. d. jungapprobiert. Krankenh.⸗Aerzte. — RdErl. 10. 10. 39, Bezug v. Jodtinktur durch Dentisten. — RdErl. 9. 10. 39, Durchf. d. Ges. z. Ordng. d. Krankenpflege,. — an, e, Krankh. d. 37. und 38. Woche. — Veterinär verwaltung. RdErl. 7. 19. 39, Einfuhr v. Hasen u. Kaninchen. — RdErl. 9. 16. 39, Mitwirkg. d. Fleischbeschauer bei d. Kontin⸗ gentierg. d. Schlachtgn. — RdErl. 9. 10. 30, Kennzeichng. tuber⸗ fulös. Rinder durch Shrmarken, — RdErl. 11. 10 39 Erlaß Vieh⸗ seuchenpolizeil. Anordngn. durch d, RMdJ. — RdErl. 12. 10. 39, Beftellg eines Reichsbeauftragten f. d. Bekämpfg. d. Schweinepest. — RdErl. 18. 10. 3, Maßnahmen z. Bekämpfg. d. Schweine pest. — RdErl. 12. 10. 3g, Einfuhr von Stuten aus 8. beseßzt. Gebiet d. ehem. Polen. — RdErl. 12. 10. 39, Reichszusch. f. Tierkörperbeseiti⸗ gungsanst. — RdErl. 12. 10. 39, Wegfall v. Abdeckereibetrieben; ärkeausgleich f. wegfallende Abdeckereihetriebe. — RdErl. 12. 10. 39, Milcherhitzungseinrichtgn. — RdErl. 18. 10. 39, Ange⸗ stellten versicherg. f. Fleischbeschauer u. Trichinenschauer. — Me R. 15. 10. 39, Bekampfg. d. Maul⸗ u. Klguenseuche. — Verschie⸗ Ne nes. Handschriftl. Berichtig — Neuerschein ungen. — Stellenausschreibungen v. Gemeindebeam ten. — Zu beziehen durch alle Postanstalten. Carl Heymanns Verlag, Berlin Ws, , 44. Vierteljährlich 1,85 RM für Aus⸗ . A Gzweiseitig bedruckt)ʒ und 2,40 RM für Ausgabe B (ein- eitig bedruckt).

*

aft steil.

Im variablen Rentenverkehr notierte die Reichsaltbesitzanleihe 18459 gegen 134,40. Die Gemeindeumschuldung stellte y auf unver. 9314.

Am Kassarentenmarkte erhielt sich Interesse für Hyp.Pfand⸗ briefe. Liqu.⸗Pfandbriefe unterlagen kleinen Schwankungen waren aber ebenfalls mehrfach beachtet. Kommunalobligatione hatten stetige Tendenz. Von den meist estrichenen Stadtanleihen kamen 26er Duisburg um O40 0M höher an. Provinzanleihen waren im wesentlichen gehalten. Von Verbandsanleihen stiegen 26er Emscher nach längerer Pause um zi 3. Interesse bestand ferner für Altbesitz⸗Emissionen, die vielfach höher bewertet wur⸗ den. Bei den Staats, ünd Länderanleihen waren Mecklenhurg= Schwerin und Mecklenburg⸗Streli Emissionen gebessert, . 26er Thüringen. Reichsanleihen bewegten sich ungefähr gu letztem Stande. Industrieobligationen zeigten wiederum keine be⸗

stimmte Tendenz.

Die Kurse wiesen auf diesem Marktgebiet erneut lleine

Schwankungen nach beiden Seiten auf,

Von den im Telephonverkehr der Banken genannten Steuer⸗ gutscheinen I lagen Dezember mit 99, 20, Januar mit 98,60, Februar mit S7, 99 und März mit 97,70 fester. April und Mai waren mit M7, 0 unverändert. Das gleiche galt für Steuer utscheine II.

Der Privatdiskontsatz wurde bei 2/25 belassen.

Am Geldmarkt waren für Blankotagesgeld weiterhin Sätze von 22M R in . (

Bei der amtlichen Berliner Devisennotierung traten keine be⸗ sonderen Abweichungen ein. 2 — — — 6 — Notierungen

der Kommission des Berliner Metallbörsenvorstandes vom 20. Oktober 1939. (Die Preise verstehen sich ab Lager in Deutschland für prompte Lieferung und Bezahlung): Driginalhüttengluminium, 99 oo in Blöcken 133 desgl. in Walz⸗ oder Drahtbarren 9 oJ, . 137 Reinnickel, 98 —99 o /9.. . — Antimon⸗Reguluss ... ᷣ 26 ö. * 36, 20 - 40,090

Ra für 100 kg

Feinsilber ö

Reichs., und Staatsanzeiger Nr. 246 vom 20. Oktober 1939. S. 3

Das Antlitz gegen Often.

Das „Südost⸗Scho“ über die Oftrichtung des deutschen Außenhandels zufolge der britischen BVlockadeversuche.

Wien, 19. Oktober. In einem Artikel „Das Antlitz gegen Osten“ schreibt das „Südost⸗Echo“ nach einer Charakterisierung der Auswirkungen der englischen Kriegsmethoden. „Was den Handelskrieg anlangt, von dem man sich alles versprach, so war er von vornherein auf die Blockade in der Nordsee und den Kanal beschränkt. Sechs Wochen haben genügt, zu beweisen, 311 es auch 64 dem Gefangenenmãrter bald schlimmer ergehen wird als den

efangenen.“ Im übrigen sei das nicht mehr ent cheidend. Reichs⸗ minister Walther Funk habe in seiner Rede, die er kürzlich in Wien über die Organisation und die Aufgaben der deutschen Kriegswirtschaft hielt, den programmatischen Satz ausgesprochen: Die deutsche w wendet nunmehr ihr Antlitz gegen Osten und besonders nach dem- Südosten. „Eine inhaltsschwere Pa⸗ role“, so fährt das Blatt fort, „deren Tragweite wir jetzt noch gar nicht ermessen können. Daß sie in der gegenwärtigen welt⸗ , . Stunde schon ihr Gewicht voll geltend macht, beweisen die überaus bedeutsamen Ausweitungen des Handels mit Rumänien, mit Jugoslawien, mit Bulgarien und schließlich aber bei weitem nicht zuletzt mit der Sowjetunion. Diese Verträge werden die Welt nicht weniger in Staunen versetzen als die Er⸗ folge unserer Waffen. Aber die Wendung deutet weit über den Krieg und den unmittelbaren Anlaß hinaus, Schon der . . Krieg hat eine gewisse . des Handels zur Folge . Der goldlose Tauschhandel im verarmten und er t ser

achkriegseuropa hat diese Tenden verstärkt.“ Jetzt habe sich nun angesichts des i, der ern g Blockade durch eine kühne Wendung der deutschen Politik der unendliche Raum vom Rhein bis an den Stillen Ozean aufgetan, ein so gewaltiges Feld, das wohl geeignet sei, den Primat der See errschaft den wichtigsten Teil der Trümpfe aus der Hand zu schlagen, die ihm bisher immer das politische Uebergewicht i, n ⸗ ; „England hat“, so schließt der Artikel, „seit 1919, also seit der Atomisierung Europas in kleine Staaten, seit dem Völker⸗ bund, seit Minister Edens Neutralitätsgürtel um Deutschland immer wieder versucht, die Masse der Neutralen zu einem Schwer⸗ ewicht gegen An hl d in der europäischen Rechnung zu⸗ ammenzufassen. Das t nicht gelungen. Aber die Engländer haben, indem sie das Böse wollten, das Gute angeregt. Sie haben eine Solidarität vorbereiten helfen, die zum . Male anläß⸗ lich des Sanktionskrieges gegen Italien in die Erscheinung trat. Es wird sich jetzt zeigen nan ob diese Solidarität, die sich jetzt unter den Schlagen der britischen Seesperre wieder e. imstande ist, eine , der Neutralen zu verwir lichen, die leichzeitig ein bedeutender Beitrag zur europäischen Selbst⸗ ᷓ sein würde.“

Zur Umsatzsteuerpflicht der Arbeits⸗ gemeinschaften.

Das Finanzgericht Nordmark in Kiel hat durch Urteil vom 31. August 1939 eine bemerkenswerte Entscheidung über die Um⸗ satzsteuerpflicht von Arbeitsgemeinschaften etroffen. Ein Betrieb hat seine erheblichen Aufträge in der . in Gemeinschaft mit anderen Betrieben durchgeführt, daß diese Betriebe a , und Geräte zur Verfügung gestellt haben. Die Facharbeiter wurden von dem nr, ., menden Betrieb übernommen, für das Gerät erfolgte kleine gegenseitige Verrechnung. Die mit⸗ beteiligten Betriebe erhalten einen enisprechenden Anteil aus dem Gewinn. Das zuständige Finanzamt hatte sowohl den Umsatz der Arbeitsgemeinschaft als auch die Umfätze bei den einzelnen Be⸗ trieben für denselben Auftrag als umsatzsteuerpflichtig erklärt. Die angefochtene Entscheidung wurde vom Finanzgericht Nord⸗ mark aufgehoben mit der Begründung, daß die Betriebe sich zur Aus führung der Aufträge für gemeinschaftliche Rechnung in der Weise verbunden haben, daß der eine Betrieb (der Leiter der 1 allein als Auftragnehmer 2 ist. In diesem Falle stelle wach der Rechtsprechung des eichsfinanz⸗ 66 die g n ,, . kein . iges Gebilde dar. an, ,, , sei ber auftragnehmende Betrieb mit der Gesamtsumme der Entgelte, die er von dem Auftraggeber erhalten t, die übrigen Betriebe jedoch lediglich nur mit den Beträgen, ie sie von dem auftragnehmenden Betrieb erhalten haben. ö e. kö der Arbeitsgemeinschaft sei daneben ein Raum.

Atogrenzung der Dauerschulden. - Sin neues GSewerbesteuerurteil.

Der Reichsfinanzhof hat in einem Urteil festgestellt wann bei Saisonbetrieben von gewerbesteuerpflichtigen Dauerschulden zu . ist. Es sei zu unterscheiden zwischen den Schulden für as eigentliche Dauerbetriebskapital, das das . Unter⸗ nehmen nach ö anzen Anlage i ha laufenden Geschä — die, wie die laufenden Warenschulden, das Dauerbetriebskapital nicht erhöhen, falls 9 innerhalb der eschäftsüblichen Frist zurückgezahlt werden. eigagf sich ein . mit Saifsonbetrieb alljährlich bei Eröffnung der Saison für Anschaffungen einen laufenden Bankkredit und trage er ö Kredit nach dem Verkauf der Erzeugnisse noch im Lauf des Wirtschaftsjahres teilweise ab, so könne eine Dauerschuld nur infoweit angenommen werden, als die Bankschuld in dem Wirt⸗ schaftsjahr nicht herabgedrückt werden konnte. Denn nur insoweit könne es sich um eine dauernde Verstärkung des Betriebskapitals handeln (Urteil des FFH. VI 568 985 i. R erwBl. 1939 S. 402).

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Wirtschaft des Auslandes.

Aus weise ausländischer Notenbanken. London, 18. Oktober. (D. N. B) Wochenausweis der

BPank von England vom 18. Oktober 1935 (in Klammern

Zu⸗ und Abnahme im Vergleich zur Vorwoche) in 1900 Pfund terling: Im Umlauf befindliche Noten 536 329 (Abn. 4710, hinterlegie Noten 49 860 (3un. 4720), andere de, , .. heiten der Emissionsabteilung 566 760 (Abn. So), dudere Sicher= heiten der Emifsionsabteilung 2969 (Zun. 20). Silbermünzen⸗ bestand der Emissionsabteilung 260 (Zun. 50). Goldmünzen⸗ und Barrenbestand der Emissionsabteilung 170 (unverändert), Depositen der Regierung 123010 (Zun. 1160), andere Depositen: Banken 116450 (Abn. 270), Private 38 540 (Abn. 11580), Regierungssicherheiten 107 540 (Abn. 6770), andere Sicherheiten. Wechsel und Vorschüsse 3229 (Zun. 170), Wertpapiere 23 259 un. 1550), Gold- und Silberbestand der Bankabteilung S490 . 306). Verhältnis der Reserven zu den Passiven 30,35 gegen 27, 45 osop. ; . .

Der Umbau im jugoslawischen Außenhandels⸗ regime. ⸗

Belgrad, 19. Oktober. Nachdem durch das Abkommen vom

26. August 19539 die Leitung des Außen andels auch weiterhin der Staatsgemeinschaft verbleibt sollen alle mit dem Außen⸗ handel zusammenhängenden Gefchafte in Zukunft durch eine einzige Stelle in Belgrad geführt werden, damit die unbedingte Wirksamkeit der ö Maßnahmen erzielt wird. Das bisherige Regime des Ein⸗ und Ausfuhrhandels wurde stück⸗ weife nach den jeweiligen w ausgebaut, teilweise ohne Zusammenhang, oft von tontrollmaßnahmen begleitet, für die kein tatsä— . Bedarf besteht. Es ist beabsichtigt, den ge⸗ 6 Außenhandel planmäßig zu regeln; bereits die Errichtung er Direktion für den Außenhandel erfordert gewisse Reformen

im Ein⸗ und Ausfuhrregime, die mittels einer Reihe von Sonder⸗ verordnungen durchgeführt werden sollen. Die ersten Be⸗ , über die n ,,. der Direktion für den ußenhandel finden am 25. Oktober statt.

Vor einem Ausbau des ungarijch⸗ jugostawischen

J Wirtschaftsverkehrs. Budapest, 19. Oktober. Der „Pester . „bringt eine Er⸗ klärung dos jugoflawischen Handelsministers Dr. Andres über die Wirtschaftsbeziehungen Ungarns und Jugoslawiens, die dieser dem Belgrader Korrespondenten des Blattes abgab. Dr. Andres tritt hierbei für einen weiteven Ausbau der ungarisch⸗

sehungen ein. Da das ungarisch⸗ ugofslawische Abkommen Ende dieses Jah ves, ablaufe, sei bis zu iesem Termin eine Tagung der ständigen , jugoslawischen Wirtschaftskommission vorgesehen, die die Aufgabe be, alle Fragen, die den gegenseitigen Wirtschaftsverkehr be⸗ treffen, zu behandeln und zu regeln. w jugoslawische Handels⸗ minister gab in seiner Grklävung eine Uebersicht über die Ge⸗ staltung des K ndelsvoerkehrs in den letzten Jahren, aus der herdorgeht, daß Jugoslawien in der ersten Hälfte des Jahres 1839 für 114 Mill. Dinar Waren aus Ungarn einführte, während die Einfuhr in der gleichen Zeitspanne des Jahres ig3, nur 60 Mill. Dinar e Die Ausfuhr jugo⸗ stawischer Waren nach Ungarn betru in der ersten Hälfte 1939 154 Mill. Dinar . einer Ausfuhr von nur 71 Mill. Dinar im Fahre 1555. Ungarn sei demnach am Gesamtwert der jugoslawischen Ausfuhr mit e z, an der jugoslawischen Ein⸗ fuhr mit 331 3 beteiligt gewesen. .

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jugos 23 Wirtschafts

Nussisch⸗lettisches Handels ablommen. Waren⸗ austausch wird verdreifacht werden.

Moskau, 19. Oktober. Nach mehrtägigen Verhandlungen hat die lettische Wirtschaftsdelegation i end Moskau wieder verlassen. Als Ergebnis der Verhandlungen wurde ein Handels⸗ abkommen zwischen der Sowjetunion un Lettland unterzeichnet, das zunächst für ein Jahr Gültigkeit hat. Es ist vorgesehen, daß der gesamte Warengustausch . beiden Ländern sich auf die Summe von Fh Mill. Lat, daͤs heißt ungefähr das Dreifache des bisherigen Umsatzes, belaufen soll. Für lettische Waren wurde von Sowjetseite das Transitrecht nach den Häfen von Murmanst und Serokg sowie nach den ,, . Schwarzmeerhäfen ein⸗ n Der sowjetrussische Transitverkehr nach den Häfen Lett⸗ ands soll gleichfalls erweitert werden.

Noch engere Verbindung zwischen den nordischen Notenbanken.

Oslo, 19. Oktober. Wie Norsk Telegram Byxaa“ bekannt⸗ gibt, wurde in der in Kopenhagen abgehaltenen Konferenz der nordischen Notenbanken die gegenwärtige internationale Sag und ihr Einfluß auf Wirtschaft und Finanzen der einzelnen Länder

shlesseß in noch größerem Maße als bisher n. Verbindung zwischen den nor gn Notenbanken herzu⸗ stellen. Auf diese Weise sollen die gegenseitigen Erfahrungen ausgetauscht werden mit dem Ziel, eine gemeinsame Linie in der Polttik der Notenbanken zu verfolgen.

erörtert. Es wurde be

¶ Die Elektroltkupfernotierung der Vereinigung für deutsche

Elektrolytkupfernotiz stellte sich laut Berliner Meldung des „D. N. B.“ h ö. . auf 7400 R (am 19. Oktober auf 74,00 RA) ür 1 g.

Berlin, 19. Oktober. Preisnotierungen für Nahrung s mittel. Verkaufspreise des , , ö für 100 Kilo frei Haus Groß-Berlin.) Preise in

eichsmark] Bohnen, weiße, mittel — — bis — — Langbohnen, weiße, handverlesen —— bis — — Linsen, — — bis — — Linsen, mittel, läferfrei — bis —— Linsen, große, käferfrei — bis —— Speiseerbsen, Vict. Konsum, gelbe — = bis — — Speiseerbsen, Viet. Niesen, gelbe — — bis - 8 Speiseerbsen, Piet. extra Riesen, gelbe — — bis — Geschl. glas. gelbe Erbsen I — — bis — — Geschl. glas; gelbe Erbfen vi — = bis —— Grüne Erbsen — — bis — — Reis (z. Zt. nicht ver. käuflich: Rangoon “) 25.50 bis 26,50, Saigon, ungl. “) 29,00 bis 30, 60, Italiener, ungl.) 39,50 bis 31,50, Gerstengraupen, fein, O/o bis 5so ) 41,50 bis 42,50 f), n, ,, mittel, O / 1 * 40,50 bis 41,50 f. Gerstengraupen, Kälberzähne, O6 *), 3400 bis 36, 0 g, Gerstengrütze), alle Körnungen 3400 bis 35,90 . Haferflocken) Hafernährmittel! 45,00 bis 4600 *), Hafergrütze *) Hafernährmittels 45, 00 bis 46,00 4), Roggenmehl, Type 997 24,55 bls 25,56, Weizenmehl, Type 630 (Inland) 36,90 bis — — Weizengrieß, Type 450 39, 5 bis — — Kartoffel mehl, hochfein 36,65 bis Zs, 15 7), Zucker Melis (Grundsorte) 67, 90 bis — —,

kleine, te —ĩ

Roggenkaffee, lose 88,50 bis 895904. Gerstenkaffee, lose 40, 50 bis 41, S5 3, Malzkaffee, lose 45 06 bis 46,00 7), Kakao, stark entölt — — bis — — Tee, südchines. —— bis — —= Tee, indisch — — bis — — Ringäpfel, amerikan, extra choice * bis — — Pflaumen 40165606 in Kisten —— bis — —, Sultaninen: Type 10 —— bis —— . Type 9 5800 bis 60,00, Korinthen choice Amalias — — bis —— Mandeln, süße, handgewählte, ausgewogen — — bis —— Mandeln, bittere, handgewählte, ausgewogen —— bis — — Kunsthonig in isg kg- Packungen — bis — * Bratenschmalz in Tieres — — bis — —, Braten⸗ schmalz in Kübeln 188,04 bis —— Berliner Rohschmalz — — bis — —, Dtsch. Rindertalg in Kübeln 111,60 bis —— Epeck, inl. F —— bis —— , Markenbutter in Tonnen 298, 00 bis — = arkenbutter, gepackt 296,00 bis — — feine Molkereibutter in Tonnen 286, 00 dis — — feine Molkereibutter, gepackt 290,00 bis — — Molkereibutter in Tonnen 278,00 bis — — Molkerei⸗ butter, gepackt 282,00 bis — — Landbutter in Tonnen 256,00 bis — —, Landbutter, gepackt 260,99 bis —— (die Butter, . verstehen sich frei Bahnhof Berlin zuzüglich 1,30 FR. sC oligeld per 100 kg), Allgäuer Stangen 20 9 v6, 00 bis 100, 00. echter Gouda 40 0 i72, 00 bis 184,00, echter Edamer 40 ,ο 172,00 bis 18400. bayer. Emmentaler Gvollfett) 220,00 bis — —, . Romatour 20 ά 180,00 bis — — Harzer Käse 68, 00 is 74,00.

3 Nur für Zwecke der menschlichen Ernährung bestimmt. * Die zweiten Preise verstehen sich auf Anbruchmengen.

en muß, und den«

Litauische: große. 100 Litas

In Berlin sestgestellte Notierungen und telegraphische Auszahlung, ausländische Gelbsorten und Vanknoten

Telegraphische Auszahlung.

20. Oktober Geld Brie

0

19. Oktober Geld Brief

Aegypten (Alexandrien

und Kairo) .... 1 äqvvt. Pfd. Afghanistan (Kabul). 100 Afghani Argentinien (Buenos

Aires) 1 Pap. ⸗Pes. Australien (Sidney) 1 austr. Pfd. Belgien (Brüssel u.

Antwerpen) .... 100 Belga Brasilien (Nio de

Janeiro) 1MMilreis Brit. Indien (Bom⸗

bay Calcutta) .. 100 Rupien — Bulgarien (Sofia) ( 1090 Leva 3.047 Dänemark (Kopenhg.) 100 Kronen 48,05 England (London). . Lengl. Pfund — Estland

(Neval / Talinn) .. 100 estn. Kr. 62,44

innland (Helsingf.) 100 finnl. M. 4.995

rankreich (Paris.. 100 Fres. —

riechenland (Athen) 100 Drachm. 2.365 Holland (Amsterdam

und Notterdam). . 1090 Gulden 132,22

ran (Teheran)... 109 Nials 14.28

gland (Reykjavik) . 100 isl. Kr. 38,31

talien (Nom und .

Mailand) .... 100 Lire 13, 09 i fe, u. Kobe) 1 Jen 0,583

h, 9a

48,75 4191 10,46

1877 obs

1877 68?

1873 ons

41, 84 0, 130

41, 84 0, 130

41, 92 0, 132

zog 48 65

52 4 1995 2.353

13222

14 38 35. 51

13 9) 9 583

b, 9a 1816 11,94 10/6

2 66 3

. 132 4 14 3 8635

13,11 0,685

S. os 4886 202

10,18

132,45 14.30 35.35

13,11 0585 ugoslawien ( Bel⸗ ; grad und Zagreb). 100 Dinar b, 706 Kanada (Montreal). 1 kanad. Doll. Lettland (Niga) ... 100 Lats Utauen (Kowno / Kau-

100 Litas

nas) ; Luxemburg (Luxem⸗

100 lux. Fr. .. . 1 neuseel. Pf.

ton) Norwegen (Oslo) .. 100 Kronen Portugal (Eissabon). 100 Escudo Rumänien (Bukarest) 100 Lei Schweden (Stockholm und Göteborg) .. 100 Kronen Schwei) (Zürich, Basel und Bern): 100 Franken Slowakei (Preßburg) 100 Kronen Spanien (Madrid und Barcelona) ... . 100 Peseten Sudafrik. Union (Pre⸗ toria, Johannesbg.) 1 südafr. Pf. Türkei (FIstanbul). . 1 türk. Pfund Ungarn (Budapest). 109 Pengö Uruguay (Montevid.) 1 Goldpeso Verein. Staaten von Amerika (New Jork) 1 Dollar

48 85 42,02 10,48

5b, 7I 9, 109

. 9, 991

56,71

b, 59 9, 109

oh oo, 1

bb. 1 8, 609

25,57

bo 8 9. 29

56, 89 8,59

25 61

—. 59, 41

b, M d, boꝰ

25,57

bö, 89 8. 591

25, 51

1,982 0, 931 2, 495

. Y yY2y

1,980 0,93 2, 495

os 2g 2491

2, 49

Für den innerdeutschen Verrechnungsverkehr gelten folgende Kurse: Geld Brief England, Aegypten, Südafrik. U ; 9, 99 1601 Frankreich ö ; 5,674 d, H86 Australien, Neuseeland 7992 8, 008 Britisch⸗Indien 74,53 74, 67 Kanada 2, 198 2,202

Ausländische Geldsorten und Banknoten.

20. Oktober Geld Brie) Notiz 20,38 2046 für isis iss, isis iss 1 Stck LUiss 4360) 4185 C365 L ägypt. Pfd. 9.28 9.32 9.28 s

1000-5 Dollar. . 1 Dollar 266 2,88 2,64 2 und 1 Dollar. . 1 Dollar 266 268 264 Argentinische ..... 1 Pay. Teo Gb 6, 9563 Auftralische .... . I austr. Pfd. 6, 89 7, ol] 6,99 Beigische .. . . ... 100 Belga 41,80 41,96 41,80 ; Brafilianische . . . . 1 Milreis O,1II5 M136 0,115 0,131 Brit. Indische .... 100 Rupien 69.36 69.64 69,6 69,64 Bulgarische .... 100 Leva — — — — Danische . ...... 100 Kronen 45,90 4820 45,99 48,20 Englische: große.. . L engl. Pfund 248 952 9,43 9,52 L E u. darunter . I engl. Pfund 9,48 9,52 948 89,652 Estnische — 2 — 100 estn. Kr. * . — 2 innische . . . . . . . 100 finnl. M. 4,904 4,96 4,94 4, 86 ranzösische . .... 100 Frs. 39 541 535 341 ollandische ... .. 100 Gulden 1320898 132561 132,99 132,61 Ftalienische: große . 100 Lire — — — — 100 Lire u. darunt. 100 Lire 1307 13,13 13,07 13.13 Te ne be ... 100 Dinar 5,63 5,67 5,63 b. 67 anadifche . .. . . . 1 kanad. Doll. 2,14 2, 1l85 2,14 2, 16 dettländifche. ... 100 Lats — — — —

D

19. Oktober

Gelid Brief Sovereigns 20,83 20,46 20 Francs⸗Stücke .. Gold⸗Dollars ö

Aegyptische ...

Amerikanische:

41 96

41, 86 10.45 oh 71

1060 Titas 41.868 41,570 166 fur. Fr. 1045 io 48 1045

iĩ0 Kronen 56,49 66,671 56,49

100 Lei — — —

unter 500 Lei... 100 Lei — — — Schwedische ... . . 1099 Kronen 59,18 59,42 59, 18 Schweizer: große.. 1090 Frs. oö, 85 b6, 06 55,84 100 Frs. ü. darunt. 100 Frs. bö, S4 S606 55,84 gs 922 L818

Spanische ...... 100 Peseten

Sůudafr. Union ... 1 südaft. Pfd.

Türfische Ltürk. Pfund 1,89 191 1,89 Ungarische 100 Pengö — — —

i ᷣᷣᷣᷣᷣ—ui—Q—iCꝛ .: enͥiů.M..uiUiuiQiu, i,

Berichte von auswärtigen Vevisen⸗ und Wertpapiermärkten. Devisen.

Prag, 198. Oktober. (D. N. B.] Amsterdam 15,54 *), Berlin — Zürich 656,256, Oslo 664,25, Kopenhagen 565 00, London 117, 25 *, Madrid ——. Mailand 15220 New York 29, 164, Paris 66,60 *, Stockholm G6oö, iB, Polnische Noten —— Belgrad 65, 30, Danzig —— Warschau — — *. 3 Für innerdeutschen Verrechnungsverkehr. ö udapest, 19. Oktober. (D. N. B.) Alles in Pengö. Amsserdam zol ,76ß, Berlin 186,20, Bukarest 3450, London 16521, Mailand 177732, New Jork 350, 00 Paris S855 Prag 11,86, Sofia 4183, 00, Zürich 85, 25, Slowakei 9, 65. Bond on, 20. Oktober. (D. N. B.) Von der Bank von England offiziell festgesetzte Kürse: New Yort 40s, 00 — Id ,

100 Litas u. darunt. 41,70