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Reichs und Staatsanzeiger Nr. ? vom 3. Januar 1940. 8. 4
Derlin, 2. Januar. Preisnotierungen für Nahrungs⸗ mittel. (Verkaufspreise des Lebensmittelgroß⸗ handels für 100 Kilo frei Haus Groß-Berlin.) [Preise in Reichsmark] Bohnen, weiße, mittel S9) 42,00 bis 43,00, Lang⸗ bohnen, weiße, handverlesen — — zis — — Linsen, kleine, käferfrei — bis — — Linsen, mittel, käferfrei 9 54,00 bis S8, 00, Linsen, große, käferfrei 58, 00 bis 66, 90, Speiseerbsen,
41, 50 f),
16, 0 bis 46, 90 f,
— —
h 1
Gerstenkaffee, lose 40,50 bis
Hafergrütze Hafernährmittel] *) 15,00 bis 46,00 f), Kochhirse * 34,R80 bis 35,80, Roggenmehl, Type 997 24,55 bis 865,560, re, mehl, Type 630 (Inland) 35,30 bis — — Weizengriß
39, 15 bis — — Kartoffelmehl ochfein 36 63 * mens (chrunbförte ü; grngehl. hochfenn zs dz bis 3e,
. u 450 5 7), Zucker Roggenkaffee, lose 40,50 bis
11, 50 f), Malnkaffee,
Wirren bur, ger r 206,00 bis — — feine Mollereibutter in 1 k ö feine Molkereibutter, gepackt hh, 6 butter, ! 1 — — WMolkerei⸗ bis
1 gepagt 282,00 bis — — Land butter in Tonnen 256,00 (die Butter⸗
2
lose preise verstehen sich frei
. —ͤ 36 66. ᷣ . Rbstlaffee, Brasil Superiol i Bahnhof Berlin zuzüglich 1.35 = Vict. Konsum, gelbe 9 S8, 90 bis 59,00, Speiseerbsen, Vict. Riesen, 349,00 bis 373 06, Rösttaffee n 8 . k 1 2 Allgäuer Stangen he 5 bis oo,
gelbe — bis —— Speiseerbsen, Vict. extra Riesen, gelbe 582, 00, Kakao, Mischpulver 135 00 bis 140 00, Tee, deutsch 1960,00 bis 184 3 ** . Wer Czamsr a0, 1a o
Re d =, Kehl. Js. gebs Getsen fi, zoihecrän d. , däg od, ge, deen d f Höch goo, bo, ändbisch ; Kiga en, zicmahd herz mmntentgler lvoilsett; zo, O ibiß.
, , = e laß gelbe Erösen Ii, PKiiberbiist s; Lad, 6 bis, co Cs, Sehe fre nee, r bis Mandein gen. diomatour 207. 126,00 bis — Harzer ga gs
. ö. 696 . t Erbsen . 3. kö ,. . — , ausgewogen — — bis 56. Mandeln Ilm, 74,00. . angoon 5,56 bis 26,560, Saigon, ungl. 75 76, andgewählte, ausgewogen — — bis —— . ; z äufli
Italis ner ungl. 8 *) 30,50 bis . 31,50, Gerstengraupen, glob, Packungen 2 v6 . , las h enig in ir. . n . onder Anweisung verkäuflich.
6 5 . ,, . , ,,, schmalz Ti. ö d,, — 1 Schi nr fh m. Grieb. 186. 12 33 Nur für Zwecke der menschlichen Ernährung bestimmt.
1.0 3 365,090 f), stengrütze, . en *) 34, — — Rindertalg in Kü ö i i i
* ,00 f, Haferflocken sHhaferndtnmitteis * 45, gh bis A6 0 g, J cäächert ' 30?! . a,, 2 29 ä De menten bret derneten ka a Aubruchtnengen.
——d — — — - ?
Sffentlicher 2Arnzeiaer.
6. Aut losung usw. von Wertpapieren, 7. Attiengesellschaften, S. K‚tommanditgesellschaften auf Aktien, 9. Deutsche stolonialgesellschaften,
10. Gesellschaften m. b. H.
11. Genossenschaften,
12. Offene handels. und stommanditgesellschaft en.
13. Unfall und Jnvalidenversicherun
14. Bankausweise, J
15. Verschiedene Bekanntmachungen.
hat Liese binnen einer Frist von sechs Kraftloserklärulig der
Urkunde erfolgen
I. Untersuchungz. und Strafsachen, . 2. Zwangs versteigerungen, 3. Aufgebote, 4. Oeffentliche Zustellungen, 5. Verlust . und Fundsachen. Ane Druckaufträge müssen auf einseitig beschriebenem Papier völlig druckreif eingesandt werden. Anderungen redaktioneller Art und Wortkürzungen werden vom Verlag nicht vorgenommen. Berufungen auf die Ausführung früherer Druckaufträge sind daher z gegenstandslos; maßgebend ist allein die eingereichte Druckvorlage. Matern, deren Schriftgröße unter „Petit⸗ liegt, können nicht verwendet werden Der Verlag muß jede Haftung bei Druckʒaufträgen ablehnen, 5. deren Druckvorlagen nicht völlig druckreißf eingereicht werden. 8 ö 1 — ö . . 2 hat das Aufgebot des 15. Apri . ones F ng ö . sgebo des am 15. April J. . uch hngs⸗ h fälligen Wechseis über 106, 5.4. . 24 Er. Bezogener: Karl Schumacher Metzger⸗ . S rafsachen meier in Küppersteg bei Splaßen, . 2. e * * Aussteller Leopold Eohn, beantragt. lar ö . ger Inhaber der Urkunde wird aufge— Oeffentliche Bekanntmachung. ordert, spätestens in dem auf den (3. „Müh, Das unterzeichnete Ge- 19. Juli 1916, vormittags 10 Uhr 22 . ‚ . 8 — h . Ücht hat, ein Herrenfahrrad, Marke vor dem unterzeichneten Gericht, Zim⸗ Siemag Nr. H, 23883, dessen Eigentümer mer 30, anberaumten Aufgebotstermin nicht zu ermitteln ist, in Verwahrung. seine Rechte anzumelden und die Ur— Wer Rechte geltend zu machen hat, kunde vorzulegen, widrigenfalls die
Wochen hier anzumelden. wird. Gera, den 22. Dezember 1939. Opladen, den 14. Dezember 1939. Das Amtsgericht. Amtsgericht. Abteilung für Strafsachen. Dr. Winter, Amtsgerichtsrat. Dr. Zeißner. 3 47077 Bekanntmachung. : ᷣ J Am 28. Mai 1939 ist in Coswig, Bz. Dresden, Wettinstift“ — früher in 2. Zwangs⸗
Weinböhla, Baumgartenstraß haft — Frau Lina verw.
borene Sander ohne
versteigerungen.
e 5, woh⸗ erling ge⸗
geschlossenen Gläubiger noch ein Ueber— schuß ergibt. Auch haftet ihnen jeder Erbe nach der Teilung des Nachlasses nur für den seinem Erbteil entsprechen⸗ den Teil der Verbindlichkeit. Für die Gläubiger aus Pflichtteilsrechten, Ver— machtnissen und Auflagen sowie für die Gläubiger, denen die Erben unbeschränkt haften, tritt, wenn sie sich nicht melden, der Rechtsnachteil ein, daß jeder Exbe ihnen nach der Teilung des Nachlasses nur für den seinem Erbteil entsprechen⸗ den Teil der Verbindlichkeit haftet. Jülich, den 21. Dezember 1939. Amtsgericht,
47288) Ausschlußurteil. Durch Ausschlußurteil vom 23. De— zember 1939 wurde von dem Konosse⸗ ment, ausgestellt in Hamburg am tec. August 1939 über 1 Kiste Mund⸗ harmonikas, 85 leg, PM 3147, zur Be⸗ förderung mit D. „Duburg“ nach 3 Aviv an Order, das dritte Stück für kraftlos erklärt. Amtsgericht Hamburg. Abteilung 54.
47289 Ausschlußurteil. Durch Ausschlußurteil vom 23. De⸗ zember 1939 wurden von dem Konnosse⸗ ment, ausgestellt in Hamburg am 29. Juli 1939 über 2 Kisten Schallplat⸗ ten, 106 kg, T. P. 329 531/32 Bamba⸗ lapitiya Colombo, zur Beförderung mit D. „Nordmark“ nach Colombo an Order, alle Stücke für kraftlos erklärt.
gesetzes
des Beklagten. Beklagten zur mündlichen Verhandlung
des Recht
des Landgerichts in Erfurt, Friedrich⸗
10 Uhr,
aus Schuld und auf Kosten
e,, anwalt als Proz ächti . Die Klägerin aden Hen s Prozeßbevollmächtigten ver
treten zu lassen— Meniel, den 20. Dezember 1939.
oͤstreits vor die 5. Die Geschäftsstelle des Landgerichts.
Zivilkammer
— —
Wilhelms-Platz 37, I. Stockwerk, Zim- [47311] mer Nr. 99, auf den 15. März 1940, Eugen Eppinger in Stuttgart⸗Bad mit der Aufforderung, sich Cannstatt, Lorcher Str. 1, 1, kiggt
durch einen bei diesem Gericht zu ge⸗ lassenen Rechtsanwalt als Prozeßbevoll⸗
mächtigter Erfurt
Asmussen
4
b. Laß, klagt gegen ihren Ehemann,
den Vertr
unbekannten Aufenthalts,
dung. den 23.
Die Geschäftsstelle des Landgerichts.
Verhandlungstermin:
gegen seine in Frankreich lebende Ehe⸗ rau Therese Eppinger geb. Brand auf Ehescheidung aus § 45 Ehegesetzes. Ver⸗ handlungstermin vor der 7. Zivilkam⸗ mer des Landgerichts Stuttgart: Frei⸗
vertreten zu lassen. „den 29. Dezember 1939.
j tag, 8. März 1949 vormittags 47306 Ladung. Üihr. ; bulk Chen dn der Sache der; Stüttggrt, den 28. Dezeniber 16650. Ghefrau Ceeilie Marie Thanfen? geh Geschäftsstelle des Landgerichts.
Flensburg, Hafend . J sendamm l 47294 Amtsgericht Besigheim.
In Sachen der Annemarie Knobloch,
geb. am 50. 8. 1930 in Frankenbach,
gegen Leonhard Hörber, Fuhrmann,
zuletzt in Hornau, Gde. Preunisfelden,
eter Jens Nicolay Thaysen, auf Eheschei⸗ Freitag, 933 Uhr,
Februar 1940,
vor dem Landgericht Hamburg, Zivil' wohnhaft, zur Zeit mit unbekanntem kammer 13 p. Aufenthalt abwesend, wegen Unter—
Die Geschäftsstelle des Landgerichts.
47307
tigter: Re Hannover, Mock geb. Neue Str.
halts, mit dem
dung 8§ 49
Oeffentliche Zustellung. Der Kraftfahrer Adolf 1 nover, Neue Str. 12, Prozeßbevollmäch⸗
halts, hat die Klägerin, gesetzlich ver⸗ treten durch das ir ng h een; Heilbronn, gegen den Beklagten Klage erhoben und folgenden Antrag gestellt: Der Beklagte hat aus dem Urteil. des Amtsgerichts Besigheim vom 12. 8. 1931 als rückständigen Ünterhalt für die Zeit vom 31. 8. 1939 bis 38. 3. 1910 Der Klägerin zu Händen ihres Amtsvor— mundes den Betrag von 3420 5.5, zu zahlen. Der Beklagte hat die Kosten
Mock in Han—
chtsanwalt Dr. Augstein in
klagt gegen die Unneliese Klöpper, früher in Hannover, 9, z. 3. unbekannten Aufent⸗ Antrage auf Eheschei⸗ 55 Ehegef.
; Hinterlassung von Amtsgericht Hamburg. Abteilun 54. 553 Eheges. Der Kläger ladet des Rechtsstreits zu tragen. Termin i Versteigerungsedstt. lblönimlingen verstorben. Eine letzt- — e e r. . 39. . , nett Verhan . zur . er in wurde ä .. ü li sss, Ant 12. 2. hillig'. Verfügung hat sie ebenfalls largöo Alu sschlusuurters. G 1710 vormitia ns nus, i ihr! Fr?; Nicht hinter fassen Es sind nunmehr Durch Ausschlußunrteil vom 23. De— ,, / ö . in Fan- 1840, vorm. Hi Uhr. Zu diesem eim gefertigten Gericht, Zimmer ihrs Verwandten gesetzliche Erben. Der zember 1959 wurden von den Konnofsse⸗ , ö 4 1 Febraar 1910, Termin wird der Beklagte hiermit ge— Nr. 35, Zzwangsversteigerung der Riiseurmeister Hermann Zentner in menten, ausgestellt am 22. Nugust 18639 nt nge, hr, mit der zluf. laden. Liegenschaften Bauparz. Sz, „Haus Brandenburg a. d. Havel Fat die Er- in Triest über 1. 2 Kisten Spielwaren, h n sich du rch m, . bei diesem , Nr. 1361] mit Schuppen und Hofraum, teilung eines gemeinschaftlichen Erb— 106 kg Ausfuhrgut Palästing 124767, ,, htechtsanmelt als 42 Seffentliche Zustellung. Bauparz 6 , Sau⸗ Rr. 47 I mit Hof⸗ scheins beantragt, vermag aber nicht 2. H. B. 135 17713 179 3 Kisten Zellu⸗ af evoll machtigten vertreten 31 Die minderjährige uneheliche Gertrud raum. Gartenparz. ö J und St mit völliger Gewißheit anzugeben, ob loidwaren l54 kg, 4150 L Kiste Kämme . e ö Magdalena Doeren, gesetzlich vertreten Hrundhuch; NRäeichenberg, E. Z.: 665, außer den von ihm namenklich bezeich id kg, beides Hur Beförderung mit .* e, . 5 , durch den Amts bor nnd, das Stãdtische statt. Schätzwert: 176 oßÿz fe h Pfg— Ftét Bersonen nämlich; 1. Wilhelm D. „Brook“ nach Tel Aviv an Order, Ver Gerichtsschreiber des Landgerichts. Jugendamt in Düsseldorf, klagt gegen ohne zubehör. Geringstes Geboß: Mahler in Löderburg bei Staßfurt, alle Stücke für kraftlos erklärt. . — den Kaufmann Alfons Oder math, zu—⸗ i 0 les 87 Pfg. Vabinm: 17 6h 2. Martha Zentner in Dresden. zb Her! Amtsgericht Samblrg. Abteilung 54. 173C8! (etzt wohnhaft. Düsseldorf Urdenbach, gieichsmark. Jiechl' weshaniecse! Mun nighn Fenther in Brandenburg, Havel, ee. z Oeffentliche Zustellung und Ladung. Hauptstraße 42, z. Zt. in der franzö⸗ 1 unzulassig machen würden 4. Paula Bedau geb. Zentner in Magde⸗ 1Noge Beschlust. Es klagen auf Ehescheidung: 1. El⸗ sischen Fremdenlegion, wegen Fest⸗ sind test eim Versteigernnen, burg, d, Helene Leuchtmann geb. Zent. . In dem Verfahren zum Zwecke der friede geb, Leckebusch / Johann eng des Fortbestehens der rückstän⸗ termin vor Beginn der Versthtsgnen ner in) Magdeburg, 6. Martha Straube Todeserklärung dez verschollenen Schuh— Faselt, A Ludwig Manz '. Adelheid digen Unterhaltsansprüche mit dem bei G mnzümelden, widrigens sie geb. Zentwer in Kraschnitz, Fritz machers Carl Friedrich Sichting ge⸗ geb. Lörks, 8. Paul Nopperts . Eli⸗ Auntrage auf Feststellung des Fort— zum 3 Enes gutgläubigen Ci? Pendt in Brandenburg, Havel, 8. Adolf boren am 20. Februar 1853 zu Thal- sabeth geb. Friedhoff. Verhandlungs- bestehens der rückständigen Unterhalts— r ennchin hesch en e,. Wendt in Branden urg. Havel, g. Char winkel, zuletzt wohnhaft in Thalwinkel, termin zu: 1. vor der 3. Zivilkammer ansprüche in Höhe von 784 H. M. Zur icht, mehr geltend gemacht werdet Lotte Wendt in Brandenburg, Havel, wird der ö verschollene Cag Friedrich am 1. Mãrz 1940, vorm. 10 Uhr, mündlichen Verhandlung des Rechts— , zeder Vieter' nu dire nn 10. Johanna Bonz geb. Wendt ' in Pots—⸗ inn ng für tot ,, Deitpuntt Saal 278. 2. vor der 7. Zivilkammer streits wird der Beklagte bor das Amts— nehmigüng des Landrates Inländer dam, noch andere Weronen in Venn des Todes wind der 31. Dezember 1927, am 5. März 19490, vorm. 10 ühr, gericht in Düsseldorf-Gerresheim, Zim= Rußerdem die Dev. Bewilligung vor] kommen, Die etwa sonst noch erbberech⸗ 24 Uhr, festßestellt Die Kosten des Der Saal, 25343. vor der g. Zivilkammer mier 13, auf den 12. März 1910, Ab. e, Angchötes blen Gan ligten Lechandien kerle ele rn meh. fahrens falle dem Nachlasse zur Tast. Amn 4.5, Yiärz 1946, vori. 11 ilhr, vormittags 9 Uhr, geladen. übrigen wird auf das Versteigerungs« den daher hiermit öffentlich aufgefordert, Nebra ag U, den 4. Dejember 1939. Saal 280. ‚ Düsseldorf⸗Gerresheim, den 21. De⸗ edilt an der Anitstafel des Gerichtes die ihnen zustehenden Erbrechte anzu⸗ Das Amtsgericht. Landgericht Köln, 30. Dezbr. 1939. zember! 1939. verwiesen. melden. Nach dem Ablaufe von sechs . ö Der Urkundsbeamte der Geschäftsstelle. Krämer, Justizangestellter Amtsgericht Reichenberg, Abt. 3 Wochen seit der Veröffentlichung diefer — m. — als Urkundsbeamter der Geschäftsstelle am 19. Tejember 195g. . , 6 3 56 1 47309 des Amtsgerichts. . ia aßgabe des vorliegenden eiweis⸗ 4 8 ff tl ch Frau Irma Schneider geb. Fugmann — 8 . , . erteilt werden, Der reine * e en 1 e in Hildburghausen, i nn,, der [47302 ! ö . 050 FRM betragen. Zuftellungen iel leni Dr. Schmidt in Hildburg—⸗ eff n , umg. . — 4 / 39. . Mausen, klagt gegen ihren Mann, den lesig“ Liegenschafts A. G. in Liqhi— . 3. Aufgebote. Radebeul, den 11. Dezember 1939. asu S liche ss g Dan r A rn ,. i dation, Vorsitzer des Aufsichtsrats: e ue Tas Amtsgericht. Abt. 6. lee n, , ** , . , tha in Hildburghausen, auf Ehescheidung heimrät Dr. Jungel, Dresden, in Berlin Durch Ausschlußurteil vom 18. De: sirzd's Aufgebot. ,, . Al wen, Gern as, Schuld Fes Verklagien. Die Klage &= 0, Nürnberger Str, . ertlaärt zember 1930 die Kuxscheine Nr. Der Rechtsanwalt Dr. Hoffstetter in Straße! *) Prozeßbevoll richt 1 tit, die Klägerin guf s 49. des Ehr— , , , Ira Rrgentel, häes und Rr. Fa28 zu deu M ; gin ee n , ,,, f 5 e gro öeßbevollmachtigter; gesetzes. Sie abet den Verklagten zur früher in Berlin⸗Kladow, Kirchweg, die . 7 immtugen ö 6. t. 8. Hhestellter Nachlaß ver Hecht s auwalt Justizrat Dr. Songnini mündlichen Verhandlung vor die Aufrechnung per 31. Dezember 1937 mit . . gewer cafe 4 . Wi n d, der enn, 3 in , af gegen den Schneider 2. Zivilkammer des Landgerichts zu einem Teilbetrag von 39 S2, hl M eins in Halle (S.) für traftiö . nn Konrad Harn er 6 . ehe sa 3, gige ges e eln . n,, , , m, k is e f zimisger ah sel5 life astizs gritsr. red, F , 6. de geb. 9. , . aus 8 . zesetzes zur prnar 940, vormittags 9 Uhr, mit 1929 gegen eine auf Grund selbstschuld⸗ . 2 . n 8 ö um ,, 1chung der Chescheidung vom der Aufforderung, sich durch einen bei nerischer Bürgschaft gemäß 8 74 BGB. . Un ner; . üießung von Nachlaß , Juli 19538. Die Klägern ladet den d Gericht l en Rechtsan⸗ am 31. Dezember 1937 übergegangene . 134 ge vot. glaubigern beantragt. Die Nachlaß⸗ Beklagten zur mündlichen Verhandlun , . fuss gffenen Rechtzan 5 ĩ 89 52 6 Derr Wachtet Arthur Witschotd in gläubiger werden daher auf sefordert, des . v 66. 3! * walß tent teten fi lasfen, Fordern me s, e r her ber . Dresden- N., Rudolfstraße 27 j, hat das Ihre Forderungen gegen den N ge ert, . ächästreits vor die 1. Zivillammer Peiningen, den 2A. Dezember 1939. schen Centralbodenkredit A. G. Ge— , . des (1M 500, y 35 Sach⸗ verftoͤrbenen in gehe mg ie n n g. ah . . ö 66 alba esten . . . ö h nn ih, enboden-Pfandbriefes Rösße n T7; Sn J. 5 ; ; * 5 z Sgal 24, 6 Y. Fe⸗ 8 L erichts — 4. 1I. 6. 89. Nr. ,, r, Dr,. , e h men zuletzt wohnhaft bruar 1940, 9 ühr, mit der Auf⸗ . der Urkunde wird aufgefordert späte⸗ woch an nm, , dem nf Mitt sarderung, sich durch Linen bei diesem 76 ö Ver ich: stens in dem auf den 6. Juli 1516 mittags 9 uhr . J. 6. gerichte zußelgssenen Rechtzanwalt als ö , n, n, mani ng. f ü 2 enn chr lich vormittags 11 Uhr, vor'dem unter! neten erich . vor dem Uunterzeich PVrozeßbevollmächtigten vertreten zu In dem Rechtsstreit der Arbeiterfrau ö 987 1m ö iet 6 Fichneten richt, Lothrinze? Mtruntcf. ten mn Pichhbergumten Aufgehots- laffen. . Gertrud Joneikis geb iner in Memel, Teil. den ,, 6 . Dimmer 293, anberaumten Aufgebots? Die Anmeld a e gericht anzumelden Aachen, den 29. Dezember 1939. Schwanenstraße 2. Klägerin, Prozeß zräsi J S *r 36 in Potsd 3 fermin schnt Rech aun te m' Hlsebet; k e, zugabe des Die Geschäftsstelle des Landgerichts. he boll mächtigter: Rechtsanwalt Bgtt in J räsident Dr Schlange in zotsdam; die Ürtunbe vorgehen ,, , . ö. un ö es Grundes . — — Memel, gegen ihren Ehemann, den Arbei⸗ für den Wirtschaftsteil und den übrigen die Krastlozertla rum gene , ng . Dew el il te rind n halffn Urkundliche 173056 Deffentliche Zustell ung. lter Erich Joneikis, früher in Luxem- redattionellen Teil. folgen wird. Abschrist bei uf ö. rschrift oder in . Die Chesyaun Marie Görbing geb. burg, Rue de Travires b. M, Thoms, Rudolf Lantzsch in Berlin— Dresden, den 19. we n , wn ö nen, 2. Nachlaß Hwäume in Langensalza, Greußengasse jetzt unhekannten Aufenthalts, Beklagten, Charlottenburg. Amtsgericht. Abt. IJ. ! *6*. önnen un befchcdetl chen cht. melden, Nr, 1, Klägerin, Prozeßbevoll mächtigter: wegen Ehescheidung, ladet die Klägerin Druck oer Preußischen Truckerei, und — — ben e nn ö 6 , vor Rechts anwalt Eberhard Winkler, in den , zur mündlichen Verhand- Verlags⸗Aktiengesellschaft, lat(⸗ 1 Aufgebot. rechten Vom hn fe aus Pflichtteils⸗ Langensalza klagt gegen ihren Ehe- lung des Rechtsstreits vor die II. Zivil⸗ Berlin. Wilhelmstr 32. Der, Kaufmann Jean Peil in Köln beritchichtign nen rhen vnd dehistlen Prann, en Fremdenlchion r Kurt Gbr kanfsnets des and gerich e gin, Memel Vier Beilage Rennen mn Shtaßg, dä vertreten durch aunftchengt gef nba , bing, zuletzt in Ben -Gardane Funis, auf den 22. Februar 1940, 16 hr, ier Beilagen Rechtsanwalt Dr. Göbbels in Köln, als sich nach Befriedigung der nicht 3. f ds n r e n, ern e, , d, u , 1 . ,, ,,,
e gemäß § 49 Ehe⸗
bei diesem
ericht zugelassenen Rechts- eine Zentralhandelsregister ⸗ Beilage)
Preußischer
Erscheint an jedem Wochentag abends. Bezugspreis durch die Post monatlich 2,30 QMS einschließlich 0,48 RM. Zeitungsgebühr, aber ohne Bestellgeld; für Selbstabholer bei der Anzeigenstelle 1, 90 Q monatlich. Alle Postanstalten nehmen Bestellungen an, in Berlin für Selbstabholer die Anzeigenstelle 8M 68, Wilhelmstraße 32. Einzelne Nummern dieser Ausgabe kosten 30 „, einzelne Beilagen 10 „h. Sie werden nur gegen Barzahlung oder vorherige Einsendung des Betrages einschließlich Fernsprech⸗ Sammel ⸗Nr.: 19 33 35.
des Portos abgegeben.
Deutscher Reichsanzeiger Staatsanzeiger.
Neichsbankgirokonto Nr. 1913 bei der Reichsbank in Berlin
3
hervorgehoben werden solle. — Befristete Lingeigen mässen 3 Tage vor dem Einrückungstermin bei der Anzeigenstelle eingegangen sein.
1940
Nr.
—
Berlin, Donnerstag, den 4. Januar, abends
Poftscheckkonto: Berlin 41821
Inhalt des amtlichen Teiles.
Deutsches Reich.
Bekanntmachung über Berufungen in die Prüfungskommission
und in den Ehrengerichtshof für Patentanwälte.
Anordnung Nr. H der Reichsstelle für Holz über die Regelung der Aufbringung des Laubstammholzes im Forstwirtschafts⸗ jahr 1940. Vom 3. Januar 19416.
Bekanntmachung über die Ausgabe des Reichsgesetzblatts, Teil J, Nr. 2.
Amtliches.
Deutsches Reich.
Bekanntmachung.
Auf Grund der ss 5 Abs. 2 und 44 Abs. 2 des Patent- anwaltsgesetzes vom 28. September 1933 sind von dem Herrn Reichsminister der Fußti für das Jahr 1940 in die Pri⸗ sfungskommission und in den Ehrengerichtshof für Palent⸗ anwälte berufen worden:
A. In die Prüfungskommission:
1. Als Vorsitzender Senatspräsident Carl Müller und als seine Stellvertreter Senatspräsident Dr. Schon und Senatsrat Dr. Elten. Als Mitglieder
a) vom Reichspatentamt: die Direktoren Dipl.Ing. Dr. Czolbe und Dipl-Ing. Wulff, . die Senatsräte Dr. El ten und Dr. Busse, aus der Patentanwaltschaft: die Patentanwälte Erich Maemecke in Berlin, Hans Meißner in Bremen (gemäß 88 der
Prüfungsordnung vom 7. Oktober 19559), Dr.Ing. Robert Po schenrieder in Berlin, 3 Dr. jur. Hans Schack in Berlin, Dipl.Ing. Emil Vorwer!k in Berlin, Dr. Arthur Ullrich in Berlin.
B. In den Ehrengerichtshof:
1. Als Vorsitzender Senatspräsident Kühnast und als seine Stellvertreter die Senatspräsidenten Carl Müller, Rudloff und Dr. Schon.
2. Als Beisitzer die Direktoren Bindew ald und Dipl.
Ing. Wulff und als ihre Stellvertreter die Direk= toren Heyn, Güm bel, Dipl.Ing. Dr. Czolbe und Senatsrat Dr. Elten.
Berlin, den 30. Dezember 1939.
Der Präsident des Reichspatentamts. Unterschrift.)
160
b)
Anordnung Nr. 9 der Reichsstelle für Holz. Betr.: Regelung der Aufbringung des Laubstammholzes im Forstwirtschaftsjahr 1940. Vom 38. Januar 1946.
Auf Grund der 85 2 und 5 der Verordnung über die Er⸗ richtung einer Reichsstelle für Holz vom 5. September 1939 (RGBl. 1 S. 1677) in Verbindung mit der Verordnung zur Verstärkung des Hoölzeinschlags vom 4. März 1938 (RGBl. 1 S. 234) in der Fasfung der Verordnung vom 12. Oktober 1939 (RGBl. 1 6. 2028) und der Verordnung zur Verstär⸗
lung des Holzeinschlags im Lande DOesterreich und in den , Gebieten vom 28. Dezeinber 1938 (RGBl. 1
2) in der Fassung der Verordnung vom 12. Oktober 193) (RGBl. 1. S. Ses) * wird mit Zustinimung des Reichs forstmeisters folgendes angeordnet:
. 4 Paragraph.
Ziff des 8s 8 — Abschn. I, Durchführung des Holzein⸗
schlags, Pflichten des e deze ri ch ö. 4
tigten — der Angrdnung Nr. 4 der Reichsstelle für Holz betr.
Regelung der Aufbringung des Rohholzes im o ner
schaftsjahr 1940 vom 13. Oktober 1939 (Deutscher Reichs⸗
anzeiger und Preußischer Staatsanzeiger Nr. 243 vom
17. Oktober 1939) erhält folgende Fassung:
„2. Im übrigen sind Holzeinschläge über die Höhe des
ÜUmlagebescheides hinaus mit Ausnahme des Laubstam mholzes grundsätzlich untersagt.“
Berlin, den 3. Januar 1910. Der Reichsbeauftragte für Holz. Parchmann.
Bekanntmachung.
Die am 3. Januar 1910 ausgegebene Nummer 2 des Reichsgesetzblatts, Teil J, enthält:
Verordnung über das Inkrafttreten von Rechtsvorschriften aus dem ef fee g h des Reichsministers der Justiz im Ge 13 der bisherigen Freien Stadt Danzig. Vom 23. Dezember 1939.
Vexordnung über die Einführung des Erbhofrechts im Gebiet
. reien Stadt Danzig (DEsV). Vom 28. Dezember 1939.
Erste Durchführungsverordnung zur Personenschädenverord⸗ nung. Vom 29. Dezember 1939.
Verordnung zur Einführung von straßenrechtlichen Vor— schriften in der Ollkart Vom 30. Dezember 1939.
ö 1 Bogen. Verkaufspreis: 0,5 RA. Postversen⸗-
dungsge i 0, 35 Rei für ein Stück bei Voreinsendung auf unser o checkkonto: Berlin 96 200.
Berlin NW 40, den 4. Januar 1940. Reichsverlagsamt. Dr. Hubrich.
Berliner Börse vom 3. Januar.
Die Aktienmärkte wurden am Mittwoch durch nicht irn, lich größere , gekennzeichnet. In Anbetracht der fehr flüssigen Geldmarktlage zeigte sich allgemein Kaufinteresse, zumal dem Marlt aus den Couponzahlungen weitere Mittel zu ließen werden. Teilweise ist offenbar hiervon bereits Gebrauch gemacht worden. Der Bedarf konnte, da andererseits keinerlei Verkaufs⸗ neigung bestand, nur zu höheren Kursen . werden. Die Aufwärtsbewegung erstreckte sich über alle Marktgebiete und betrug im allgemeinen 1—2 *. Verschiedentlich waren auch dar—⸗ über hingusgehende Befestigungen zu verzeichnen. Starke Beach= tung fanden die Ausführungen des Reichsministers Funk über die Stärke unserer Wirtschaft.
Am Montanmarkt wurden Buderus, Hoesch und Mannes⸗ mann um je 135, , ire, um 1 und Vereinigte Stahlwerke um 136 * heraufgesetzt. Hierbei schwankten die Umsätze etwa zwischen 50 C00 – 160 060 Ru. Braunkohlenaktien lagen verhält⸗ nismäßig ruhig und kaum verändert. Bei den Kaliwerten stiegen Salzdetfurth um U 35, bei den chemischen Papieren Goldschmidt um 13 55. Farben notierten 167558 (4 11/99, wobei 105 000 RM den Besitzer wechselten. Sehr fest lagen ferner Gummi⸗ und Linoleumwerte, von denen Df. Linoleum 2 und Conti Gummi 4e 5 gewannen. Elektro- und Versorgungsanteile standen gleichfalls mit im Vordergrunde. Hier . Aceumulatoren und AEG mit je 4 le , Bekulg mit R /s und Siemens mit 13 X zu erwähnen. Elektrische Lieferungen und EW-Schlesien gaben andeverseits „ bzw. M 75 nach. Autowerte zogen stärker an, so Daimler um l/ und BMW um 15/9 75. Größere Gewinne wiesen außerdem Maschinenbauanteile auf. Hier stellten sich Dt. Waffen um 1, Orenstein um 298 und Berliner Maschinen um 33 höher,. Hervorzuheben sind noch Süddt. Zucker mit 4 1, Zellstoff⸗Waldhof mit 4 1M und Dt. enn, mit 4 11 wie Bremer Wolle mit 4 33e 35. Am Bahnenmarkt lagen Allg. Lokal und Kraft 2 und AG. für Verkehr A/ 35 höher.
Im Verlaufe machte die Befestigung an den Aktienmärkten bei anhaltender Kauflust weitere Fortschritte, wobei die Notie⸗ rungen bis um 126 * heraufgesetzt wurden. Vereinigte Stahl er⸗ mäßigten sich allerdings um M auf 1063. Von den erst später notierten Werten waren Harpener um 3 3, Mansfeld um 2is , Ilse⸗Bergbau um 3 33. Leopoldsgrube und Harburger Gummi um
se 296 und Bremer Wolle um 33 3, gebefsert , ,, züge erreichten einen Stand von 1245½ gegen 12457 zu eginn
und 124 am Vortage.
Gegen Ende des Verkehrs war die Kursentwicklung infolge einzelner Gewinnmitnahmen nicht ganz einheitlich. Ü. 4. gingen Siemens auf 219 und Dt. Waffen auf 1565 zurück. emer bröckelten Ilse⸗Genußscheine auf 16495 ab; andererseits schlossen Ver. Stahl mit 106 und Farben mit 1685. Von Schiffahrts⸗ gltien waren Hansa⸗Dampf 27 33 fester, Hamburg- Süd 5 R schwächer (gegen letzte Notiz.
Am Kassamarkt lagen Banken und Hypothekenbauken mit Ausnahme der Bayerischen Vereinsbank (— 35) um bis zu 11ͤ½. , fester. Dt. Ueberseebank stiegen sogar um 25 985. Am Markt der Kolonialwerte wurden Doag um 1 9 herab. esetzt. Otavi erhöhten sich dagegen um 6 Ee. Bei den zu Einheitskursen ge⸗ handelten Industrieaktien sah man eine . Zahl von Steige⸗ rungen, die bis zu 3 oh ausmachten. Sachsenwerk gewannen sogar 435. Andererseits verloren Zeiß Ikon sowie Wagner C Co. gegen letzten Kurs je 3 3, erstere bei Repartierung.
Von Steuergutscheinen JI waren Dezember und Januar um 216 Pfg. schwächer, Februar und März um je 5 Pfg. fester, April und Mai gewannen 7u½ Pfg. Stenergutscheine i kamen mit Ausnahme des unveränderten August je 1 . höher an.
„Von variablen Renten notierte die Reichsaltbesitzanleihe 159 (13855). Die Gemeindeumschuldung stieg um 15 Pfg.
Wirtschaftstei.
auf 94,70.
Nichtamtliches.
Keanst und Wissenschaft.
Aus den Staatlichen Mueen.
Lichtbildervorträge in der Woche vom 6. bis 13. Januar:
6. Jan. 11 Uhr. Dr. v. Schuschnigg; Die Hauptwerke der nieder⸗ ländischen Malerei im 16. Jahrh. (im Neuen , 6. Jan. 17 Uhr. Direktor Rob. Schmidt: Das Ratssilber der Stadt Lüneburg (im Neuen Mu seum). : J. Jan. 11 Uhr. Di. Hermann: Altägyptische Pyramidenfelder Rom im
(im Neuen in . 10. Jan. 12 Uhr. irektor Demmler: 17. Jahrh. Girchen, Paläste, Plätze) Pergamon-Museum). J 13. Jan. 11 Uhr. Dr. Hentzen: Die deutsche Malerei der Dürer⸗ zeit im Deutschen Museum (Pergamon⸗Museum). ; 15. Jan. 12 Uhr. Dr. Erdmann: Könkgsgestalten der iranischen Kunst (Pergamon-Museum). Die Vortragsgebühr beträgt 30 He. Neues Museum, Bode⸗ aß d, Haupteingang. Zugang zum Hörsaal des Pergamon⸗ Museums rechts neben der National-Galerie, Tür J.
Am Kassarentenmarkt hielten Materialmangel und Nach— frage für Pfandbriefe an. Liquidationspfandbriefe hatten unein— heitliche Kursentwicklung, waren aber überwiegend fester. Kom⸗ munalobligationen lagen ruhig, ebenso Staötanleihen. Deko— sama 1 und II zogen um * bzw. z 33 an. Provinzanleihen waren behauptet, n n , verschiedentlich wieder fester. Staats- und Länderanleihen hatten freundliche Tendenz, ebenso Reichsanleihen. Für Industrieobligationen ergaben sich meist kleine Besserungen—
Der Privatdiskontsatz lautete unverändert 21 94.
Am Geldmarkt blieben die Blantotagesgeldsätze mit 26 bis 235 79, unverändert.
Bei der amtlichen Berliner Devisennotierung stieg nd
delga auf 42,94 (41,84).
Vörsentennziffern für die Woche vom 25. bis 50. Dezember 1939.
Die vom Statistischen Reichsamt errechneten Börsenkennzistern
stellen sich für die Woche vom 25. bis 36. Dezember 1939 im Vergleich zur Vowoche wie folgt:
Wochenduꝛchschnitt Monats⸗ ; . vom 25. 12. vom 18. 12. durchschnitt Aktienturse (Kennziffer bis 36. 17 bis 25 12. Dezember 1924 bis 1926 — 100) Bergbau und Schwerindustrie 117,61 116,19 1157651 Verarbeitende Industrie .. 102,56 101.61 101,30 Handel und Verkehr ... 109. 34 105. 1073657 Gesamt .. 108, 2 107, 00 106,651 Kursniveau der 45 0½igen Wertpapiere Pfandbriefe der Hypotheken⸗ k 99,19 99,19 9619 Pfandbriese der öffentlich⸗ rechtlichen Kredit⸗Anstalten 99, 25 99, 25 99,25 Kommunalobligationen .. 98,78 98,77 98,77 Anleihen der Länder und Gemeinden . 98,51 98, 6 98.38 Durchschnitt ... 99, 0h 99, 04 99, 03 Außerdem: 5osoige Industrieobligationen 99,42 99,39 99.29 4 osoige Gemeinde⸗ 6 94,29 94, 16 93, 92 t e e 2 2 e e x 2 2 x22 e, e Q m,. Notierungen
der Kommission des Verliner Metallbörsenvorstandes vom 4. Januar 1940. (Die preise verstehen sich ab Lager in Deutschland für prompte Lieferung und Bezahlung): Driginalhüttenaluminium,
90 oh mn lehne .. 133 RM far 100 Rg desgl; in Walz oder Drahtbarren
J . 137 9 n 3 Reinnickel, 98 —99 /s ..... — k ntimon. Reguluz. ö — ö Feinsilber 36.00 —–— 39 00 1 .
Die Eiettrolhttupsernotiernng der erengung für dente Elektrolytkupfernotiz stellte sich laut Berliner Weldz 1a des D. X. A. am 4. Januar auf 74,00 R (am 3. Januar auf 714 0 RM
für 100 kg.