Reichs und Staatsanzeiger Nr. 1090 vom 12. Januar 1940. S. 4
8 5
wird aufgefordert, spätestens in dem auf 48659) . ) aß ; l 159 6. ) 4 ö den 7. August 1940, vormittags Der Arbeiter Peter Anastasius Pie⸗- nannten Verordnung ein Treuhänder anwältin Dr. Lebzien-Schlenzka in 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Ge⸗ a b. am 27. 4 1857 in Behle zur Liquidation eingesetzt werden wird, Stralsund, klagt gegen den Matias richt, Zimmer Nr. f⸗ (Netzek zuletzt ebenda wohnhaft durch welche Maßnahme den Inhabern Reckter, jetzt unbekannten Aufenthalts, s n gewesen, ist durch Ausschlußurteil vom jegliche Verfügungsgewalt über dieses früher in Berlin- Halensee, wegen
5. Dezember 1839 für tot erklärt wor⸗ Unternehmen genommen würde. Warenforderung mit dem Antrage, den
den Zeitpunkt des Todes: 31. Dezem⸗ Aussig (Sudetengau), 3. 1. 1940. Beklagten kostenpflichtig zu verurteilen,
ber 1857. Der Regierungspräsident. an den Kläger 35 RM nebst 4 33 Zinsen
rk), 4 Amtsgericht Schönlan ke, 5. Dez. 19839. In Vertretung: Dr. Moelle, seit 1. 5. 1939 zu zahlen und das Urteil
Das Amtsgericht [ Regierungsdirektor. für vorläufig vollstreckbar zu erklären.
48 ö . ; — Zur mündlichen Verhandlung des
18655 Aufgebot. ö. m 8 Januar 1340 43371 Oeffentliche Zustellung. Rechtsstreits wird der Beklagte vor das Die verw. Frau? Wallv Scholz geb. ist ufmanm Ernst Auf Grund der 38 1. 2, 3 und 8 der Amtsgericht in Stralsund, Badenstr. 17, Freund in Breslau Klosterftraße 15. Gust d. August Verordnung über den Einsgtz des jüdi Zimmer 56, auf den 20. Februar Tafelalasn 1889 haft ge⸗ schen Vermögens vom 3. Dezember 1940, 9 Uhr, geladen. —7 C. 222 39.
K Deffenniche
termin auf 4. AMypri 191 11 Uhr, vor int ich 1
4 ö . * 3
n chlaßgläubiger, die sich
melden, können, unbeschadet des
tes, vor den Verbindlichkeiten aus
Pflichtteilsrecht Vermachtnissen und
werden, von
ich nach Befriedigung g ien Gläubiger richuß ergibt. Auch haf⸗ t Erbe nach der Teilung ir für den seinem Erb⸗
il entsprechenden Teil der Verbindlich Für nd ubiger aus Pflicht⸗ Vermächtnissen und Auf—
n sowie für die Gläubiger, denen Erben unbeschränkt haften, tritt, in sie sich nicht melden, nur der
Rechtsnachteil ein, daß jeder Erbe ihnen nach de es Nachlasses nur für nem Erbteil entsprechenden Teil er Verbindlichkeit haftet. (54. F. 71/39.) Breslau, den 2. Januar 1940. Das Amtsgericht.
96 19 9 2 119 0
Dl
Ausschlußurteil. 1sschlußurteil vom 2. Ja⸗ wurden von dem Konnosse mer stellt in Hamburg am 17J. August 1939 über H. & C. 974/975 : generos de lana 366,5 Kg, zur Beförderung mit D. „Roda“ nach so an Order, alle Stücke für rklärt. Hamburg.
Abteilung 54.
Ausschluszurteil. sschlußurteil vom 3. Ja wurde das Konnossement,
Bremen am 19. August
27 rie notivteile 572 kg, zur Be t M/S. „Belgrad“ nach Order, für kraftlos er
Samburg. Abteilung 54.
m 5. Januar 194
3sache ? Westzhal in Neudamen der j über die im früheren Muttrin Band 1 ng III unter Nr. 10 Hypothek von „Zinsen für den kraftlos erklärt
des Siedle
( ( 8
), 5. Jan. 1940. richt.
8477 Bekanntmachung.
r an erteilte Erb⸗ Gschwändler, München,
940.
richts.
Beschla 2 2 VI 146 . . 14 ö * wache . in
—* . . .
z Verschulden
zur insoweit Befriedigung
rI⸗
s Todes ist der 1 Uhr, festgesetzt Ueckermünde, den 8. 9 1c
w 2 0 Bt 1SgeLrIĩ,I.
Januar 1940.
Zustellungen.
Oeffentliche Zuftellung. chs, Michael, Friseur in Nürnberg, orn, fr. Polen, klagt durch seinen ozeßbevollmächtigten, Rechtsanwalt rhr. von Stromer in Nürnberg, gegen Marie Fuchs, z. Zt. unbekannten Auf— enthalts, auf Scheidung der Ehe aus
und auf gon der Be⸗ ladet die Beklagte zur Verhandlung des Rechts⸗ streits vor die 6. Zivilkammer des Landgerichts Nürnberg⸗Fürth zu dem auf Donnerstag, den 29. Februar 1940, vorm. 9 Uhr, SS. 295. 1I des Gerichtsgebäudes an der Fürther Straße 110, anberaumten Verhand⸗ lungstermin mit der Aufforderung, einen beim Prozeßgericht zugelassenen Rechtsanwalt zu seiner Vertretung zu
— *
3
22
klagten. Er mündlichen
trauen, widrigenfalls gemäß 5
1958 (Verordnungsblatt für die sude— tendeutschen Gebiete S. 266), gebe ich der abwesenden Miteigentümerin des Fremdenheimes Haus „Vaterland“ in Karlsbad, C 237, Ida Holzner, auf, bis zum 30. Januar 1940 den ihr gehörenden Anteil an dem Fremden- heim zu veräußern, da sonst nach § 2 der genannten Verordnung ein Treu— händer zur Veräußerung eingesetzt wird. Karlsbad, den 6. Januar 1940. Der Regierungspräsident. III Wi Jd Nr. 1053/40.
48476 Oeffentliche Zustellung.
Der Dr. jur. Fürst Nikolaus Massalsty, z. Zt. Sopron, Ungarn,
Magya utca 12, Prozeßbevollmächtigter:
Nechtsanwalt Dr. Wilhelm Stark in Berlin-Karlshorst, Rheinsteinstraße 1, klagt, gegen den Kaufmann ZJume
Benjamin) Fuks (Fuchs) mit dem An—
trage auf Zahlung von 300, — Re nebst 4 5 Zinsen seit dem 1. Januar
1955. Zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits wird der Beklagte vor das Amtsgericht Lichtenberg auf den 6. März 1940, 9 Uhr, geladen.
Berlin⸗Lichtenberg, 4 Januar 1940. Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts. 18662 Oeffentliche Zustellung.
76 C 1039/38. Die Aufräumefrau Eva
bestellen und seine Einwendungen dem Gericht und dem Kläger unverzüglich mitzuteilen.
Nürnberg, den 9. Januar 1940. Geschäftsstelle des Landgerichts Nürn⸗ berg⸗Fürth.
18667 Oeffentliche Zustellung.
Die Frau Elise Kanig, geb. Schnei⸗ der, Berlin⸗Lichterfelde, Nuthestraße ö, Prozeßbevollmächtigte: Rechtsanwälte Knaut u. Dr. Rother, Potsdam, klagt
gegen ihren Ehemann, den Handels⸗ mann. Karl Kanig, z. Zt. unbekannten Aufenthalts — 3. R. 262/39 — mit dem Antrage auf Ehescheidung. Die Klä⸗
gerin ladet den Beklagten zur münd⸗ lichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die 2a Zivilkammer des Land⸗ gerichts in Potsdam auf den 8. März 1949, 10 Uhr, Zimmer 22a, mit der Aufforderung, sich durch einen bei die⸗ sem Gericht zugelassenen Prozeßbevoll⸗ mächtigten vertreten zu lassen. Potsdam, den 8. Fanuar 1940. Die Geschäftsstelle Abt. 3 des Landgerichts. 18663 Bekanntmachung. Dem Eigentümer des Hauses Leit— meritz, Hellmichstraße 11, K. Reich⸗ mann, z. Zt. unbekannten Aufenthalts, trage ich gemäß 5 6 der Verordnung über den Einsatz des jüdischen Vermö⸗ gens vom 3. Dezember 1938 (RGBl. J S. 1709) auf, den Besitz an den Reichs⸗ fiskus (Heer), vertreten durch die Heeres⸗ standortverwaltung in Leitmeritz, inner⸗ halb einer Frist von zwei Wochen, vom Tage der Veröffentlichung dieser Bekanntmachung an gerechnet, zu ver⸗ äußern. Falls mir innerhalb der ge— stellten Frist kein Kaufvertrag vorge—⸗ legt wird, setze ich gemäß § 2 der an— geführten Verordnung zur Herbei⸗ führung der Veräußerung einen Treu⸗ händer ein, wodurch dem Eigentümer jede Verfügungsmöglichkeit über das angeführte Grundstück genommen wird. Aussig, Sudetengau, 8. Jan. 1940.
Der Regierungspräsident.
In Vertretung: Dr. Moelle. 48669 Gemäß § 1 der Verordnung über den Einsatz des jüdischen Vermögens fordere ich die Inhaber der Fa. E. L. Schwarz, Hopfenhandlung, in Auscha auf, binnen drei Wochen die Fa. E. L. Schwarz, Hopfenhandlung in Auscha, samt allen Realitäten zu veräußern. Der Auftrag erfolgt unter der Auflage, die Veräußerung an Rudolf Werner, Kaufmann in Tuhan, vorzunehmen. Im
2 2
Falle der nicht fristgemäßen Erfüllung
28 r ELT,
Unrichtig ur Wuppertal, den
ö 2
Uhr, festgestellt
Berlin, den 21. Dezember 1939. Das Amtsgericht Berlin.
meines Auftrages setze ich gemäß § 2 der gleichen Verordnung einen Treu— änder ein. Mit der Einsetzung des Treuhänders ist den Inhabern der ge— annten Firma jedes Verfügungsrecht z30ogen.
Aussig (Sudetengau), 8. 1. 1940.
Der Regierungspräsident. In Vertretung: Dr. Moelle, Regierungsdirektor.
der Firma Boden⸗ und Leinenwarenfabrikt Topkowitnz-⸗Kartitz werden gemäß z 1 der BVerorznung über den Einsatz des ch er mogenz vom 3. 12. 19588 Unternehmen binnen
n bzw. inner⸗ ert Schromm,
3
Nr. 30/32, Prozeßbevollmächtigte: Rechts⸗
Kabsch in Breslau, Zobtenstraße 18, Prozeßbevollmächtigter: Rechtsanwalt Dr. Ferneding in Breslau, klagt gegen die Kaufleute Fritz Schön, zuletzt Prag, jetzt, unbekannten Aufenthalts, und Erich Schön in Chicago wegen Rückgabe einer Mietsicherheit mit dem Ankrage auf Verurteilung als Gesamtschuldner zur Zustellung von 150, — Re nebst 4 9. Zinsen seit 1. 4 1939. Zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits werden die Beklagten vor das Amtsgericht in Breslau, Zimmer 291, auf den 6. Mai 1910, vormittags 9½ Uhr, geladen. Breslau, den 30. Dezember 1939. Die Geschäftsstelle. 76.
18177 Oeffentliche Zustellung.
Der Kaufmann Georg Israel Noth⸗ mann, Berlin Mw 4, Calvinstraße 15 a, als Ehemann der Frau Elfriede Sara Nothmann geb. Preiß, Kläger, klagt gegen die verw. Frau Elisabeth Preiß geb. Gutmann, früher in Kattowitz, Grundmannstraße 5. Beklagte, wegen Einwilligung mit dem Antyvage, die Beklagte zu verurteilen, einzuwilligen, daß außerhalb der monatlichen Raten von 250. — RM ein Teilbetrag von 1500, — Ii des von der Beklagten zu⸗ gunsten der Ehefrau des Klägers bei Dr. Apt hinterlegten Geldes ausgezahlt
2 der ge⸗
Rechtsanwalt Dr,. Schlenzka und Rechts—
Stralsund, den 4. Januar 1940. Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
5. Verlust⸗ und Zundfachen.
48672 Aufgebot. Der Versicherungsschein Nr. A 108 491 vom 11. Februar 1939, lautend auf das Leben des Herrn Meinrad Huchler aus Berlin, geboren am 6. Fe— bruar 1883, ist in Verlust geraten und wird hiermit gemäß den Allge— meinen Versicherungsbedingungen für kraftlos erklärt. Berlin, den 10. Januar 1940. Friedrich Wilhelm Lebens—⸗ versicherungs⸗Arktiengesellschaft.
48673 Aufgebot. Der Versicherungsschein F Nr. 50 530 Friedrich Köhler, Böckingen bei Heilbronn a. N., ausgestellt am 12. 4. 1935 von der Deutscher Llyod Lebens— versicherungsbank A.-G. ist abhanden gekommen. Meldet sich ein Berech— tigter nicht innerhalb zwei Monaten, so ist der Versicherungsschein ungültig. Leipzig, 8. Januar 1940. Deutscher Lloyd Lebens—
versicherung Aktiengesellschaft.
47817 Vo lksfürsorge Lebensnersicherungs-Aktien⸗ gesellschaft, Hamburg 1. Die folgenden Versicherungs⸗ scheine, auf das Leben der Bezeichneten
lautend, sind abhanden gekommen: Anders, Karl, 2 660381; Arnold,
Heinz, 6 939 333; Aschmann, Gustav, 4416260; Bannier, Hanna, 5 192 999. Baronius, Emma, 1 859 740; Behm,
Arthur, 4628 E20; Bethge, Frida, 693 086; Böhme, Edwin, 6 391 281; Böse, Erna, 5 00 08; Brinke,
Rosina, 1160 749; Bunke, Gottfried, 1439 897; Buckreus, Johann, 3 866 592; Ebersbach, Frieda, 3 S860 05; Ebers“ bach, Herbert, 3 800 997; Ebersbach, Irmgard, 3 800 9066; Eckert, verehel. Pfeiffer, Elli, 2934 384; Eichberg, Werner, 4015113; Elfers, Heinrich, 3396 324; Engländer, Josef, 3 333 086;
Ewen, Wilhelm, 6 813 16; Feld⸗ kirchner, Hugo, 3 948556; Felsner, Mathias, 5 124481; Fischer, Kurt,
5 772 135; Förschler, Willi, 4745 747;
Franz, Karl, 5799946; Georgius, Max, 1570 470; Gertig, TLuise, 6513 999; Geyer verehel. Kammer—
bauer, Maria, 6 353 645; Girbinger,
wird. Zur mündlichen Verhandlung des
Rechtsstreits wird die Beklagte vor das
Amtsgericht in Charlottenburg, Amts—
gerichtsplatz, auf den 28. Februar
1910, 10 Uhr vorm., geladen.
Charlottenburg, 5. Januar 1940. Das Amtsgericht.
48663] Oeffentliche Zustellung.
Die offene Handelsgesellschaft in Firma Telefonbau und Normalzeit Lehner K Co.,, München, Verwaltungs— bezirk Nordmark, Hamburg, Holzdamm
anwälte Dres. Weber & Schröder, klagt gegen den Dr. B. Freudenthal, fruher Hamburg-Wandsbek, Schloßstraße 38, jetzt Singapore, mit dem Autrage auf Zahlung von RM 639,38 nebst 4 5 p. a. Zinsen seit dem 1. Juli 1937 unter der Begründung, daß diese Forderung aus einem vom Beklagten nicht erfüllten Telephon⸗ und Normaluhren-Mietver⸗ trage herrühre. Der Beklagte wird zur mündlichen Verhandlung des Rechts⸗ streits vor das Amtsgericht in Ham— burg, Abteilung 7, Altbau, Sieveking⸗
platz, 2. Stock, Zimmer Nr. 347, auf Freitag, den 19. April 1949,
ö Uhr, geladen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Aus— zug der Klage bekanntgemacht. Hamburg, den 6. Januar 1940. Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts. 418666] Oeffentliche Zustellung. Frau Marie Hertha in Sonneberg, Köppelsdorfer Straße 48, Klägerin, klagt gegen Reisevertreter Bernhard Genzmer, zur Zeit unbekannten Auf⸗ enthalts, Verklagter, wegen Mietforde⸗ rung, mit dem Antrage: Der Verklagte wird verurteilt, an die Klägerin 40, — HM nebst 5 9, Zinsen daraus s. d. 1. 5. 1939 zu zahlen. Der Ver⸗ klagte ist auf Freitag, den 26. Fe⸗— bruar 1949 vormittags 9 Uhr, vor das Amtsgericht in Sonneberg / Thür. zur Güteverhandlung geladen. Sonneberg / Thür., 5. Januar 1940. Amtsgericht, Abt. II.
158179) Oeffentliche Zustellung. ; Der Kantinenpächter Karl Tertin in
Tetschen, mit der Liquidation zu be⸗
Bug a. Rg., Prozeßbevollmächtigte:
Betty, 6 297 153; Göbel, Liselotte, 2109 405; Godemeier, Max, 3 748 265, Haas, August, 3 550 7056. Häberle, Otto, 2566 228, Hallmann, Else, 4297529; Hänzelmann, Margarete, 65258 639; Hergesell, Willi, 2 955 105; Höft, Paul, L. 106 944; Hört, Gustav, 3775280; Huhn, Karl, 181 004; Hüls⸗
mann, Georg, 6567 171; Jansen, Maxia, 4 682 853 B; Jülich, Emma,
5152 296; Kämpfe, Bruno, 1261 816;
Kämpfe, Heinz, i 225243; Kämpfe, Rosa, 1261 81; Kleine, Wilhelm,
5 203 560; Klopsch, Charlotte, 3 588 369 Koch, Fritz, 4252 755; Körner, Wal— ter, 2 338 558; Krause, Anna, 1169 164; Kretzschmar, Paul, 3 913 196;
Kreuter, Paul, 3 1065763; Küchler, Philipp, 1950 601; Küneke, Martha,
5 163 607; Lang, Georgine, 5 560 768; Lang, Hans, 4569 838; Langer, Hein⸗ rich, 6 896 415; Langner, Herbert, 5 662 166; Lemmitz, verehel. Graichon,
Margarete, 3 224 920; Liste, Hedwig, 5 162 841; Lux, Alfred, 5 gs7 753; Mayer, Georg, 1532199; Meele,
Helene, 1146113; Mittendorf, Alwin, 4460 048; Moser, Christian, 2 742 385; Musel, Emil, 6 699 389; Nied, Engel⸗
hard, 3 968 681; Nipshagen, Hilde, 1441 990; Oberbillig, Leo, 6 667 764 Obst, Karl, 1141902; Pförtner, Fritz, 45560447; Pförtsch, Minna, 4944 951; Pietzonka, Kurt, S854 468; Rachholz, Ernst, 3 772 615; Rein—
hardt, Karla, 3 818 683: Ref, Richard, 1034 597; Rienäcker, Marta, 4 246 2953; Nohark, Berta, 3 360436; Rothe, Margareta, 6 105 966; Schelzig, Er⸗ hardt, 4 993 581; Schiek, Friedrich, 4362 665; Schiek, Rosa, 38 205 475; Schneider, Gertrud, 1 151 31; Schnei⸗ der, Heinrich, 4021 93530; Schulze, Selma, 3 595 677; Schütz I, Johannes, 3 716 089; Schweizer, Milda, 4 558 037; Stenzel, Fritz, 6 522 220; Stingl, Irmgard, 4375 168; Stolte, Wilhelm, 022 092; Straser, Emmi, 5 917 281; Vetter, Erna, 5 150 535; Waltemathe, Wilhelm, 1165 024; Werner, Anna, 4387577; Weigel, Lona, 5 069 476 Wiesner, Hans, 3 579 026; Wisch, Walter, 5517 3533; Woite, Max,
5
Druck der Preußischen
Zobawa, Emil, 6 836 557: Hinter— legungsscheine: Nr. 1165 574 Wil— helm Andermann: 1420566 Frau Peter Andres; 693 461/895 162 Wil—
helm Bethge; 1130 619 Ilse Georgi; Us 235 Ida Hansen; 775 286 Kart Hansen; 1143 807/1 167 676 Alfred Uhlig. Wer Ansprüche aus diesen Ver— sicherungen zu haben glaubt, möge sie zur Vermeidung ihres Unterganges innerhalb von zwei Monaten vom Tage des Erscheinens dieses Aufrufes an bei uns geltend machen. Der Vorstand.
— — — —
. Auslofung usw. von Wertpapieren.
Auslosungen der Aktiengesell⸗ schaften, Kommanditgesellschaften auf Aktien, deutschen Kolonial—
gesellschaften, Gesellschaften m. b. S. und Genosfenschaften werden in den für diese Gesellschaften bestimmten Unterabteilungen 7—11 veröffent— licht; Auëlosungen des Reichs und der Länder im antlichen Teil.
48676 Gewerkschaft Augustus 1, Essen. Wir geben hiermit bekannt, daß ge—
mäß § 1 der Verordnung vom 25. Sep⸗ tember 1994 auf die Genußrechte unserer 1M 3. Anleihe vom Jahre 1911 für das Jahr 1939 375 „, Zinsen gezahlt werden. Die Auszahlung der Zinsen erfolgt ab sofort ohne Abzug von Kapitalertrag— steuer bei der Gesellschaftskasse der Essener Steinkohlenbergwerke Ak— tiengesellschaft, Essen, Huyssenallee Nr. 92 / 4, gegen Abstempelung der Teil⸗ schuldverschreibungen, soweit für solche der Altbesitz anerkannt wird. Die nach 8 4 der Verordnung vor— zunehmende Tilgung der Genußrechte für das Jahr 16939 ist durch Rückkauf erfolgt. Essen, im Januar 1940.
Der Repräsentant:
E. Tengelmann.
48675 Bei der am 25. Oktober 1939 unter Aufsicht eines Notars vorgenommenen Auslosung der zum A. März 1910 planmäßig zu tilgenden Schuldverschrei⸗ bungen der Eisenacher Stadtanleihe vom Jahre 1926 sind folgende Num— mern gezogen worden: Reihe A Nr. 72 76 84 2 103 126 133 136 147 191 202 235 272 298 294 316 325 327 352 362. Reihe B Nr. 41 90 172 182 234 245 261 263 271 273 291 305 304 3055 YM 325 3 337 358 366 367 de 410 432 483 490 493 530 571 584 632 647 653 678 690 11 I60 767 769 S853 S858 3 878 879 882 883 885 887 966 994 009 1028 10930 1054 1079 1101 1161 230 1232 1812 132 1345 1356 1359 8360 1368 1379 1413 1420 1467 1481. Reihe C Nr. 2 10 40 43 56 61 122 127 132 142 190 210 231 242 246 257 291 333 344 357 374 428 445 451 467 543 562 569 573 603 610 616 620 650 666 678 683 685 704 706 710 770 778 784 825 826 835 851 S56 865 917 920 922 958 965 866 gs5 1001 1021 1025 10931 1035 1072 1095 1099 1400 1120 1129 1145 1455 1175 1176 1206 1297. Reihe D Nr. 36 44 82 101 103 106 137 189 140 184 190 203 233 257 262 283 289 311 349 378 415 418 447 450 460 478. Die ausgelosten Anleihestücke werden hiermit zur Rückzahlung für den 31. März 1949 gekündigt; sie werden vom . April 1940 an nicht mehr ver— zinst. Die Einlösung erfolgt zum Nenn— betrag gegen Rückgabe der Schuldscheine nebst den am 1. Oktober 1940 und spärer fällig werdenden Zinsscheinen Nr. 20 bis 42 durch die Stadtkasse Eisenach, die Stadtsparkasse Eisenach, die Commerz⸗ und Privat⸗Bank
Akt. ⸗Ges. in Berlin mit ihren
sämtlichen Filialen und das Bankhaus Bett Simon
in Berlin. Die Beträge etwa fehlender Zins⸗ scheine werden am Kapitalbetrag gekürzt. Aus früheren Auslosungen sind fol⸗ gende Stücke noch nicht eingeliefert: Reihe B Nr. 232 833; Reihe O Nr. Mö 241 682; Reihe D Nr. 22 165 261 280 281 294. Eisenach, den 6. Januar 1940.
Der Oberbürgermeister. In Vertretung: Dr. Hackert, Bürgermeister.
u. Co.
Verantwortlich:
in den Amtlichen und Nichtamtlichen eil.
Präsident Dr. Schlange in Potsdam; für den Wirtschaftsteil und den übrigen
den Anzeigenteil und für den
Verlag:
redaktionellen Teil: Rudolf Lantzsch in Berlin⸗ Charlottenburg.
Druckerei und Verlags⸗Aktiengesellschaft, Berlin. Wilhelmstr. 32. Drei Beilagen (einschließlich Börsenbeilage und
4189 028; Wünsche, Emma, 5. 654 481;
eine Zentralhandelsregister Veilage)
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Dentscher Reichsanzeiger Sanzeiger.
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Erscheint an jedem Wochentag abends. Bezugspreis durch die Post monatlich 2,39 Qt einschließlich , 435 M. Zeitungsgebühr, aber ohne Bestellgeld; für Selbstabholer bei der Anzeigenstelle 1,50 Arg monatlich. Alle Postanstalten nehmen Bestellungen an, in Berlin für Selbstabholer die Anzeigenstelle 8sW 68, Wilhelmstraße 32. Einzelne Vummern dieser Ausgabe kosten 30 y, einzelne Beilagen 10 G. Sie werden nur gegen Barzahlung oder vorherige Einsendung des Betrages einschließlich Fernsprech⸗Sammel⸗Nr.: 19 33 33.
Preußischer Staat
Anzeigenpreis für den Raum einer fünfgespaltenen 55 mm breiten Petit⸗Zeile 1,109 Rat, einer dreigespaltenen 92 mm breiten Zeile 1,85 wc. — Anzeigen nimmt an die Anzeigenstelle SW 68, Wilhelmstraße 32. Alle Druckaufträge sind auf einseitig beschriebenem ist darin auch anzugeben, welche Worte etwa durch Fettdruck einmal unterstrichen) oder durch Sperrdruck (besonderer Vermerk am Rande) hervorgehoben werden sollen. — Befristete Anzeigen müssen 3 Tage vor dem Einrückungstermin bei der Anzeigenstelle eingegangen sein.
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Papier völlig druckreif einzusenden, insbesondere
O
Nr. 11
Reichsbankgirokonto Nr. 1913 bei der Reichsbank in Berlin
Berlin, Sonnaben
O
Postscheckkonto: Berlin 41821 1 940
Inhalt des amtlichen Teiles. Deutsches Reich.
Sechste Anordnung einer Beschränkung der Herstellung von Papier, Pappe, Zellstoff und Holzstoff vom 30. Dezember 1939. ; . ekanntmachungen auf Grund des § 17 des Maisgesetzes.
Amtliches.
Deutsches Reich.
Sechfte Anordnung
einer Beschränkung der Herstellung von Papier, Pappe, Zellstoff und hon fo vom 30. Dezember 1939.
Auf Grund des Gesetzes über Errichtung von Zwangs⸗
kartellen vom 15. Juli 1933 (Reichsgesetzbl. I S. 488) ordne ich an: ö Die Geltungsdauer meiner Vierten Anordnung einer Beschränkung der Herstellung von Papier, Pappe, Zellstoff und Holzstoff vom 29. Dezember 1937 (Deutscher Reichs⸗ anzeiger und Preußischer Staatsanzeiger Nr. 301 vom 30. De⸗ ember 1937), verlängert bis 31. Dezember 1939 durch die n. Anordnung einer Beschränkung der Herstellung von Papier, Pappe, Zellstoff und Holzftoff vom 23. Dezember 1938 (Deutscher Reichsanzeiger und Preußischer Staatsanzeiger Nr. 1 vom 2. Januar 1939) wird bis zum 31. März 1940 verlängert.
Berlin, den 30. Dezember 1939. Der Reichswirtschaftsminister. J. V.: Dr. Landfried.
Filmverbot. Die öffentliche Vorführung des Bildstreifens: „Fröhliche Wanderfahrt“,
1 Akt = 305 Meter, Antragsteller und Hersteller: Emil Haeseki, Haeseki⸗Film K. G., Berlin SW 61, Waterlooufer 1, ist am 22. Dezember 1939 unter Prüf Nr. 52 948 verboten
worden. Berlin, den 10. Der
X 27.
Januar 1940. Leiter der Filmprüfstelle. Ve Dr. Kabisch.
BRetanntmachung.
Auf Grund des 5 17 des Naisgesetzes vom 5. Oktober 1934 (Reichsgesetzbl. I S. 918) in der Fassung der Verord⸗ nung zur Aenderung des Maisgesetzes vom 28. Februar 1936 MReichsgesetzbl. Reichsministers für Ernährung und Landwirtschaft und des Reichsministers der Finanzen mit Wirkung vom 15. Januar 1940 an:
J. Die Vorschriften des Maisgesetzes und die zu seiner Ausführung erlassenen Bestimmungen gelten auch für Salatbetensamen und Mangoldsamen aus Nr. 26 des Zolltarifs.
S* — —
II. Die Vorschriften des S 8 des Maisgesetzes finden auf Salatbetensamen und Mangoldsamen keine Anwen⸗ . dung.
den 12. Januar 1940.
Da N . De
—⸗ Der Vorsitzende
des Verwaltungsrats der Reichsstelle für Getreide, Futter—
mittel und sonstige landwirtschaftliche Erzeugnisse. J. V.: Nel son.
Bekanntmachung. Auf Grund des 57 des Maisgesetzes vom 5. Oktober 1934 Reichsgesetzbl. JI S. MIS) in der Fassung der Verordnung zur Lenderung des Maisgesetzes vom 28. Februar 1936 (Reichs⸗ . 1 S. 131) in Verbindung mit S 3 der Verordnung zur Au 9 Maisgesetzes vom 5. Oktober 1934 (Reichs⸗ Resesbl. 1 S. 21) ordne ich, zugleich in Aenderung und Er— Janzung der Anordnung vom 11. August 1937 (Bekannt— machung im Deutschen Reichsanzeiger Nr. 185), für die nach⸗ stehend genannten Waren ĩ 1. aus Nr. 11 des Zolltarifs: Saatgut von Speisebohnen und Speiseerbsen, gartenbaulichen Nutzung bestimmt,
.
131) ordne ich mit Zustimmung des
zur
Kalisch, Zichenau und Gebiet Suwalki) anderseits sowie inner—
2. aus Nr. 20 des Zolltarifs: Salatbetensamen und Mangoldsamen, zur garten⸗ baulichen Nutzung bestimmt, folgendes an:
.Die im Inland erzeugten Waren gelten bis auf weiteres als durch die Reichsstelle für Getreide, Futtermittel und sonstige landwirtschaftliche Erzeug⸗ nisse (Reichsstelle) in den Verkehr gebracht.
Der Uebernahmepreis der Reichsstelle für die aus dem Ausland eingeführten Waren ist bis auf weiteres der Tagesauslandspreis zuzüglich Zoll und Fracht bis zur Bahnstation des Einführenden sowie sonstiger Kosten, die anläßlich der Einfuhr entstehen und von der Reichsstelle, Geschäftsabteilung, berück— sichtigt werden. . Der Monopolverkaufspreis der Reichsstelle für die aus dem Ausland eingeführten Waren ist der Ver⸗ mehrerabrechnungspreis nach Anlage 1 der Anord⸗ nung Nr. 1140 der Hauptvereinigung der deutschen Gartenbauwirtschaft und der Anordnung der Haupt⸗ vereinigung der deutschen Getreide⸗ und Futter⸗ mittelwirtschaft vom 2. Januar 1940 (Verkündungs— blatt des Reichsnährstandes S. 9). Sollte der Ueber⸗ nahmepreis höher als der Monopolverkaufspreis (Vermehrerabrechnungspreis) sein, so erhöht sich der Monopolverkaufspreis bis zu dem Betrage, der dem Uebernahmepreis entspricht. . Für Saatgut aus Dee hrung sd eztragen ermäßigt sich der Monopolverkaufspreis in der Weise, daß der Unterschiedsbetrag zwischen Uebernahme⸗ und Monopolverkaufspreis um 10 v. H. niedriger ist als der Unterschiedsbetrag, der sich aus der Gegenüber⸗ stellung des Uebernahmepreises und des Monopol—⸗ verkaufspreises nach III. ergibt. V. Diese Anordnung tritt am 15. Januar 1940 in Kraft.
Berlin, den 12. Januar 1940.
. des Verwaltungsrats der Reichsstelle für Getreide, Futter⸗ mittel und sonstige landwirtschaftliche Erzeugnisse. 5 fn n.
5
II.
III.
IV
Nichtamtliches. Bwostwesen.
Paketdienft in und mit den eingegliederten Ostgebieten.
Vom 15. Januar 1910 an werden gewöhnliche Pakete und unversiegelte Wertpalete mit und ohne Nachnahme bis zum Ge— wicht von 5 kg zwischen dem bisherigen Reichsgebiet einschließlich des Gebiets der ehemaligen Freien Stadt Danzig sowie Ostober⸗ schlesiens einerseits und den Postorten der eingegliederten Ost— gebiete (Regierungsbezirke Danzig, Bromberg, Posen, Hohensalza,
halb dieser Gebiete für den allgemeinen Verkehr zugelassen. Die besondere Kennzeichnung der Dienstpakete sowie der an Behörden— angehörige gerichteten und von ihnen eingelieferten Pakete ist nicht mehr erforderlich. Ueber die Gebühren geben die?
11171.
Nachnahmen und Postaufträge nach Dänemark.
Die dänische Postverwaltung läßt Nachnahmen (auf ein geschriebenen Briefsendungen, Wertbriefen, Wertkaästchen d Paketen u
Kronen.
Aufhebung der Börsengespräche im Fern⸗ sprechdienft.
Bestimmungen für Gespräche von und
sind im innerdeutschen Fernsprechdienst mi b n, sie werden jetzt im Inlandsdienst allgemein und nach Teilnehmersprechstellen behandelt. T. Nebenstellenanlagen vorhanden sind oder die m Gespräch herbeigeholt werden müssen, empfiehlt einer Börse im deutschen
Inden.
nach Börsen⸗ t Ende 1939
wma dor nmelder,
Poftdiensft mit den von der UdSSR. besetzten
ehemaligen polnischen Gebieten.
Nach Orten in den ehemaligen polnischen Gebieten
Ukraine und dem westlichen Teil von Weißrußland sin
weitfres nur gewöhnliche und eingeschriebene Briefsendun zugelassen.
d, den 13. Januar, abends
Vostãmter
Aus der Berwaltung.
Abschluß von Doppelbesteuerungs⸗ und Steuerrechtshilfeverträgen mit Jugoslawien.
Am 5. Januar 1940 wurden im Reichsfinanzministerium von dem Jugoslawischen Gesandten Dr. Andri e und von Ministerialdirektor Professor Dr. Hedding vom Reichsfinanz⸗ ministerium und Legationsrat Günther vom Auswärtigen Amt Verträge zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der direkten Steuern und über Rechtsschutz und Rechtshilfe
in Steuersachen unterzeichnet. Die Verträge bedürfen der
Ratifikation. Kiinnst und Wissensch ft. Spielplan der Berliner Staatstheater
in der Zeit vom 14. bis 22. Januar. Staatsoper:
Zonntag, den 14. Januar. In der Neuinszenierung: Don Carlos. Musital. Leitung: van Kempen a. G. Beginn: 19 Uhr.
Montag, den 15. Januar. Fidelio. Musikal. Leitung: von Ka— rajan. Beginn: 191 Uhr.
Dienstag, den 16. Januar. Die verkaufte Braut. Musikal. Leitung: Schüler. Beginn: 20 Uhr.
Mittwoch, den 11. Januar. Die Zauberflöte. Musikal. Leitung: von Karajan. Beginn: 19 Uhr.
Donnerstag, den 18. Januar. Rigoletto. Musikal. Leitung:
Schüler. Beginn: 191. Uhr. Freitag, den 19. Januar. In der Neuinszenierung: Mona Lisa. Musikal. Leitung: Elmendorff. Beginn: 15 Uhr. Sonnabend, den 20. Januar. Uraufführung. Joan Zarissa. Musikal. Leitung: Egk. vorher Ballet⸗Suite. Tanz ums Dorf. Mufsikal. Leitung: Trantow. Beginn: 20 Uhr. Sonntag, den 21. Januar. In der Neuinszenierung: Tiefland. . 19 Uhr. Montag, den 22. Januar. Orpheus und Eurydike. Musikal. Leitung: Heger. Beginn: 20 Uhr.
von
Schau spielhaus: Sonntag, den 16. Januar. Dantons Tod. Beginn: 19 Uhr. Ausverkauft. Montag, den 15. Januar. Die Tochter der Kathedrale. Beginn: 191 Uhr. Dienstag, den 16. Januar. Maß für Maß. Beginn: 19 Uhr Mittwoch, den 17. Januar. Der zerbrochene Krug 33 Minuten in Grüneberg. Beginn: 193 Uhr. Donnerstag, den 18. Januar. Maß für Maß. Beginn: 15 Uhr Freitag, den 19. Januar. G neisenau. Beginn? 19 ühr. Sonnabend, den 29. Januar. Dantons Tod. Beginn? 19 r Sonntag, den 21. Januar. Maß für Maß. Beginn 19 1 Montag, den 22. Januar. Die Tochter Beginn: 191 Uhr.
der
Kleines Haus: Sonntag, den 11. Januar. Karl III. und Anna r Oesterreich. Beginn: 191 Uhr. Montag, den 15. Januar. Der Ritter vom Mirzakel Beginn: 19 Uhr. Dienstag, den 16. Januar. Sie besbriefe. Begin: Mittwoch, den 17. Januar. Karl III. und A Oeste Begir 1
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Freitag, den 189. Januar. Minna von Barnhe 1912 Uhr. Sonnabend, den Anna vo Sonntag, den Montag, den
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20. Januar. Zum 25. Male Karl 21. Jannar. Liebesbriefe. Beꝗ 22 T R549 *
Aus den Staatlichen Mußßeen.
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Jannat, 12 Uhr: Dir. Demmler Torenzo Be:
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