Reichs- und Staatsanzeiger Nr. 14 vom 17. Januar 1940. S. 2

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Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 14 vom 17. Januar 1940. S. 3

Notierungen igentu eirats⸗, Erbschaftst,, Umzugsgut . ö 2. Di 26 8 19430 i , K 2 2 X der Kommifsion des Berliner Metallbörsenvorstandes 2. le . 1 10 5 856i 9 j 3 n 27 . . 2 2 24 28 1 Devisengebühr (8 2 Ziffer 23 fer 4 4 Gebührenordnung tritt am 1. Februar ; (G6) Für jede Bewilligung sind bei Werten bis . 1 S 4 E 1 3 vom 17. Januar 1940. . ö . sin pe beni heits bi z 2 Ziffer 5 raft. . f. MJ ie Prei stehen sich ab Lager in Deutschland für prompte Uinbedenklichkeitsgebühr (G 2 Ziffer 5), ᷓ ö. zu. 20. d .. (Die Preise verstehen g . Goldgebühr (5 2 Ziffer a und h), Berlin, den 15. Januar 1940. bei Werten über 20, — R. A] mindestens 5 Lieferung und Bezahlung): Altgoldgebühr E 2 Ziffer 7) ; . Der Reichsbeauftragte für Edelmetalle. zu erheben. Von der Erhebung einer Gebühr kann abge ehen nan alten bleiben können. Bei dem Originalhüttenaluminium, ö entstehen mit der Erteilung der beantragten Ge— von Schaewen. werden, wenn der Wert der Sendung 20, — EM nicht Neue Erkenntnisse und Sortschritte ,, . 9. maihti, der m sngtlich ft ö . bist, 2 133 Reitz für 100 kg hmie der Bescheinigung. überstei 2 . 5 * ,, . ö zzufi Darum werde sgl. in Walz⸗ oder Drahtbarrer ; 3 n n , 9) 2 gif, 3) entsteht mit der übersteigt. 35 in der ãltetechnit. ö, K . . . de ö. . ö i,, 137 J 5. Wie 5usatzg 64 . . Abänderung der Be— . ; ; ö. . 2 P 5 . b ,, n , ö drei Ver⸗ innickel, gs — 99 , — ö ö! J . ö ,, ö ain Serehh een nn gc s gn rene, fn, g, d, nner; : :::: 2 Hk scheiniaun ( ͤ i j ö 5 nh M* j r ei j j ren bei et 2 5 140 Gre elsins Kalte an 96 ; 54 ö . fein bien f n tungsgebühr s 2 Ziffer 4 entsteht mit der ,,, . 59. e. ,, berechnen ist⸗ u, ,,, , . . 6. . mittel lechnit des 2 3. Fachausschuß 23. H das Solegefrierverfahren und das Kon“ Feinsilber 3060 3090. . 4. Die Mitwi dern Genehngnng oder Bescheinigung Anordnung 41 Verwen ung von p 1 Sten markbetrag der Gebühr auf Grund des im Zeitpunkt der Die Arbeitsgemeinschaft Kältetechnit und der Fa ö, ali geft le e r re , ee. angeftrebten Typung und der Erteilung 4 Gen gun — . ) vom 5. September 1939 der Reichsstelle für Eisen und ah ). Fälligkeit zuletzt bekanntgegebenen Umsatzsteuer⸗Umrechnungs⸗ für die Forschung in der , , ,, . . dior m mn de. Gefrierapparaꝛe sei die Herstellung einer lüctenlosen ( ,, S 2 Ziffer 9 entsteht Vom 17. Januar 1940. kurses zu ermitteln. . Deutscher Ingenieure im NS. . . . , KWlhltett! besond erst e midi iran auf bestimmien - ö . Reichsstesle an die Verkaufs Auf Grund der nachstehenden Verordnungen: 8 6 ö,, . ,, Ernh rr, ee e. n te, ,, . . GJ In Berlin festgestellte Notierungen und telegraphische mit der Anweisung der Reichs 3. i g ; S w der Gebinde f ieieni Verson⸗ ministerium und mit der , , e, wa, n, , eißen Sommer die Gefrierware na era ssen 3 zn k ,, Ie dnn ier dene ew etehss g der Fafsung vom . 3 , . . ,, * .,. J . . zwei Tage his l e, rs, ui abe renn, Auszahlung, ausländische Gelbforten und Banknoten 84 18. Iigust, 15 Rieichegesegtl . S. 14a), ischrifte ien n meren Lanzen die ö seldniarschall Göring, in dei, Zeit vom Krol hr Jun nr gl n, mch nnch Kühlschra nk (ing die altbarlit, woch weiter . Tete graphische Auszahlung. . JJ Verordnung über die Einführung von Vorschriften auf willigung ausgestellt ist. J unter der wissenschasilichen Leitung von Prof. , 969 , Durch Einführung der Kühitette sei eine be— wd — —— f Ist der Rechnungsbetrag, nach dem die Gebühren zu ö. dem Gebiet des Warenverkehrs in den eingegliederten Ost⸗ Die Gebühren sind nicht abwälzbar. VDJ., Karlsruhe, einen ß , n, fille. un. ,. sondere Erzeugungs. und Absatzorganisation erforderlich ö 17. Januar 1I6. Januar ö — 2 ' 2 MY hyr'rtouͤ¶A s 6 ET 9 . 9 ö — h 1 a, . ö * nioirr 8 Berl J 1 Elche 1 * 3 ö t . . FR na musse 9 2 ,, . . gebieten vom 14. Dezember 195 (Reiche sctz sl. 1 S Lis), 5 wittelkechnit, ihn Ingenienrhqu— . ö. Verircter der. waltteftar nach der Ernte, der Schlächtung oder dem. , , , Geld Brief Geld Brief . Reichsmarkbetrag der Gebühr auf Grund des jeweils im Verordnung über die Errichtung von Ueberwachungs⸗ ; . — 8 ö ö wesenheit von Stagissekretär Bache ö usw die Gefrierkette einsetzen. Die Gefrlerwäre musse so billig mie . Zeitpunkt des Entstehens der Gebühr geltenden amtlichen stellen vom 4. September 1934 (Deutscher Reichsanz. und Die Gebühren sind von dem Gebührenpflichtigen, soweit Ministerien, der Wehrmacht, H . Er. möglich an den Markt gebracht werden, aber es sei auch ein Ye, Aegypten (Alexand. -. . . . Verliner Mittelkurses zu ermitteln. . ö tsanz. Nr 209 vom 7 September 1934) sie nicht durch Nachnahme eingezogen werden, binnen Eine große Zahl von K i gr, auf fundes Verhältnis zu den enkstehenden' Ko ten ,, ,. ,,, 14g, Pfd. S873 187 18 3 1877 K . . . 3 über die Reichsstellen zur Ueberwachung 10 Tagen nach Empfang der Gebührenrechnung zu zahlen. , . . ö e, ,,, . schließend behandelte der Bortrggende noch Fragen . Aksatz. Afghanistan Kabul. 100 Afghani 18, 8, / ö 85 Wtanntmachung e 9 e Die bühr lungen si d das Postscheckkonto der dem Gebiet der Kälte- und Lebensmi Ertechnit zusan . tganisation, der Produktion, des Transportes und der Ver— Argentinien (Buenos . . . ö itungsgebühr (8 2 A2iffer 1 Betrz tege es W tkehrs vom 18. August 1935 Die Gebührenzah ungen sind auf as Postscheckkonto , . achte eine ausführliche Darlegung der organise . Rahrungs mi Die Kältetechnik Ares 1 Par. Pes. O61 O,s6s o, ssl 0,568 1. Die Bearbeitungsgebühr (8 * Differ, 1) beträgt und degelung . r, . . ts N u, vom Reichsstelle für Baumwolle: Hamburg 500 69 oder auf das k . bie g ae n n von Lebens- meidung von Verlusten an Nahrungsmitteln. , , . , 1 Pad 16 2. ö 2 . ͤ ö . 9 ö ö . . Bankkonto der Reichsstelle für Bau niwolle Nr. 258 6566 bei 6 . ki ich 3 Referenten der Geschäfts⸗ für die Bewirtschaftung von Lebensmitteln gehöre zu den vor Australien (Sydney) 1 austr. Pfd. z . . . y 5 8 o 1 : . ö 8 3 38 M9 ö J !. ⸗ ö. . I 3 r, ,. 91 . in Antr ? Sdel me e 21. 2 939 ö 8 ; ö mitteln“ durch den Beschasts führende Ne J ,, n,. ,, en. Belgien (Brüssel u. ; . der Wert der in dem Antrag genannten Edelmetalle 2. August 39) ,, der Deutschen Bank, Filiale Bremen, zu leisten. gruppe Ernährung' des Beauftragten? für den Vierjahresplan, dringlichsten Aufgaben. T kö s „. loo Slg 4à,88 4,95 4,8, ,o 10, — Er nicht übersteigt, H, 59 R. für jeden An⸗ wird mit Zustimmung des Reichswirtschaftsministers ange⸗ . Tur ere gn, Der Vor eg gende fähre Cet erl. aus, Bonn Hauptamt für Boltza can e ö. J K g trag. Wird dem Antrag ganz oder teilweise statt⸗ ordnet: 5 8 daß der Nationalsozidlismus sofort erkannt habe, daß die Steige sprach ö 6 . i m . , . ** Ng . e,, l 1 Milreis 0, 130 0, 132 0, 130 0, 132 1 . e ö J h 2 9 5 z . ö ĩ . . ö ö. 4 ö. 6 . * = ‚ ä. 6 ö 0 2* . 5 249 . 9 Ve J 1 hühner. — * Soner w * . gegeben, so wird die Bearbeitungsgebühr auf die Die Anordnung 41 Verwendung von phosphorarmen Für Buch⸗ und Betriebsprüfungen, die die Reichsstelle in rung der eigenen Produktion und der Aushau der Vorratswirt Lältetechnit, ur K* kenhaus verwaltungen bei der Zusammen— Brit. Indien (Bom⸗ a, . rhebenden Gebühren an— Eisenerz 5. September 1939 (Deutscher Reichsanz. 3 ; . . nehm ⸗ edi erforderlich sei. Immer wieder habe die national— Schwierigkeit der Kran —. , 6 ,, ,, 100 Rupien . . — . nach 8 2 Ziffern 2—– zu erhebenden Gebühren e Eisenerzen) vom 5. September 193 * — Erfüllung ihrer Aufgaben bei einem Unternehmen durch- chaft unbedingt erforderlich s . 1 2. —ᷣ 3 41 er, tordneter Kost liege vor allem in der rezel— bay⸗CEalcutta) ..... 100 Rupie . ö 35 , und Preuß Staatsanz. Nr. 206 vom 5. September 1939) tritt führt ,, Gebühren oder Kosten nicht erhoben ozialistische Staatsführung eine verstärkte Erzeugung, k . stellung ch , . ö . 1” (Sofia) .. 100 Lewa 3,047 3,053 . . ynet. . ; r ö ö j ᷣ ; ; . . 3 ssere Vorratswirtsche efordert. aßigen Versorgun mand , : ö ,, e,, 5 48,05 48, 15 2. Die Devisengebühr (G 2 Ziffer 9 und die Mit⸗ für die Reichsgaue Danzig-Westpreußen. und Posen und die Die Reichsstelle ist jc doch berechtigt, ein Unternehmen, teigerte J . . . iefon g m; olle spiele als ? her es r, Tanemat h oo de en 16 6 is. 15 gos 48.1 1 wirkungsgebühr (5§ 2 Ziffer 4) betragen 30 / . drei Regierungsbezirke Zichenau und Kattowitz mit Wirkung vom bei dem die Prüfung Verstöße gegen Verordnungen oder An⸗ w sondern schon' mit der Erhaltung und KLonservengemise en brech in. K den he ö en * lan (London) * engl. Pfd. . vom Tausend) des Betrages, über den, die Genehmi- 2b. Januar 1940 in Kraft. ordnungen oder Verletzungen? der aus dieser Gebühren⸗ der eff renn der Grundlagen der Erzeugung und mir der Er. Forderungen leines wegs, Allein K JJ Talinn) loo estn. Kr. 62, 14 62,56 62,44 bz, os . Aung oder Rescheinigung sautet, mindestens . Berlin, den 17. Januar 1940. ordnung sich ergebenden Pflichten feststellt, mit den Kosten zeugung selbst. Die Vorrätswirtschaff ah heel gate früher der Lage, mittels JJ Selbftber / 3eme e intij.. 19s siui. I. ss, 's . J 3. Die Zusatzgebühr ( 2 Ziffer 3) beträgt 1 eins i . r Gise d Stahl dieser Prüfung zu belegen. Die Höhe dieser Kosten wird, bor allem in der Trocknung, Vergärung, im Einsäuern, 6 Gebiet zum . . Dr. W. Ziele ge f mayer m Paris .. 100 greg; — R 39 ; vom Tausend) des Betrages, über den die Genehmi⸗ Der Reichs beauftragte für Eisen und Stahl. ohne daß es eines Nachweises gegenüber dem Betro fenen im Kühlen usw. Bei der Kältetechnit sei in Ten . ,,,, dez Sberkommahdos* des Heeres, Griechenland Athen) 1006 Drachm. 2, 353 2, 357 2, 35 2, 35 ö gung oder Bescheinigung lautet, mindestens 1, — IV. I. Dr. Kiegel. bedarf, durch die Reichsstelle endgültig festgesetzt. Der Betra das S Hmnelltiefkühlverfahren gin zugetomnngn, . in. . . erlin, behandelte bie Bedentung der Kältetechnik für die Ver⸗ 5 — erdam . . 253 132,32 132.73 ; ᷓ ; 8336 . ! . ö j t d bewährte Me hode stehe in Deutsch Berlin, ) ⸗ z 66 6 100 Gulden 132,7 132,63 132,52 . 14. Tie Unbedenklichteitsgebühr (6 2 Ziffer 5) beträgt — ist von dem zahlungspflichtigen Unternehmen innerhal 66 ö. . . n . immer größere Bedeutung sorgung de; Heeres. Fer Weltkrieg und der jetzige Krieg ö en,, n,, 100 en e 11565 17,6 is 14,6 5 f Beschein;i ; . 3 for 3 . An lee ; 3. ö z . 9 n, . er Tr ᷣ S0 e erden ran (Teher . D909 3 . . ö. ‚ ö ö ae , nn ; sz * Gebührenordnung ö , ,,. ,,, ö ih g ß den verschiedensten Gebieten der Er gezeigt, daß die Verzflegung . . e gen . 6h isl. Kr. 8 3 38,39 38,1! 38,39 l 9. Tie Goldgebühr für Einzelgenehmigungen . scheckkonto oder Bankkonto der Reichsstelle einzuzahlen. nahrungs win che Gerade hier habe sich innerhalb weniger könne von der Verpflegung ö es. ö . ö. ö. gr. . . 6 Ziffer 6a) beträgt 1, n. für jede Genehmigung. der Reichsstelle für Baumwolle. ) ö 3 3m Wandlung der Anschaunngen herausgebildet. macht alle ö ö 3 ir nnd) oo Lire 13, o9 13,1 13,09 . 8r* a . n ö. j 3 5 !. 2 5 * 5 . z 66 ö 6. . * en. Die Kriegs r l = M w XV . 585 58: 58 Weder, wert den , mn, , Vom 15. Januar 1940. 3 ü d r hr In Deutschland selen schon zwei gin i fgeftierunterneh nen ge: ö . 39 3. sgütern ganz besonders angeregt und Japan (Tokio u. Kobe) 1 Jen O, 583 O,585 O,583 0,5 ,, . 5 ßer . he t 2 Diese Gebühre d tritt Tage nach ihrer Ver—⸗ . . ; ie in 1939 bereits 1060 ische, Obst und Ge⸗— Bevorratung von Nahrungsg , , , , , , . , Ran Edelmetalle nicht größer als 10, eM, so beträg . ö ⸗ ; ; Diese Gebührenordnung ritt am Tag h 26. gründet worden, die in 1935 bereits , , , . 8 twickelt. Die WVehrmacht müffe ' bei ihrer Vorrafsw'tschaft Jugoslawien (Bel⸗ 56 5, 706 5,694 5,7606 die Goldgebühr 0,5 H.. Auf Grund der Verordnung über den Warenverkehr in öffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen müse tiefgefroren haben. Im laufenden Jahre werde dieses W , rere Wege beschreiten. So gebe es heute zur Ver— grad und Zagreb) . 100 Dinar 5, 594 5,706 5,6 3 z. Die Goldgebühr für Allgemeine Genehmigungen der Fassung vom 18. August 1959 (Reichsgesetzbl. J S. 1430 Staatsanzeiger in Kraft— . ichs stell . eine weitere starke ö ant pflegung 96 Speifefartoffesn Zwiebeln, Käse, Gemüse uw. im Kngdh Montreal). ,,, 4875 4835 18.55 4838. K—2 . r. . . 1 h . . 1 — 3 . une! 9 o s 8 — 5 ö. * . ö . z , . ⸗ 6. 74: z 1 z 8,85 X 8,2 2 Ziffer 6 by beträgt 5. —– Ie. für jede Genehmi⸗ uu der Verordnung über die Errichtung von , Hleichzeitig treten die Gehührengrdnung . ; . ,, ,,, werden s Trockenzustand, aber auch das Fiefgefrierverfahren sei , dettland J y 100 Lats 7 . gung. Wird eine Genehmigung auf Antrag in stellen vom 4. September 1934 Dentscher Reichs anj. . für Baumwolle vom 26. Januar 1939 (Deutscher Reichsanz. ,, an* bet hen bleiben. Die Qualität der Gefrier— worden, um die Wehrmachtsernährüng so , Litauen . 100 Litas 41,90 42,02 41,949 42,02 ,, Te . ; gefertigt, so beträgt Pre Staatsanz. Nr. 209 vom 7. September 1934 wird d? Staatsanz. Nr. 26 vom 31. Januar 1939) sowie elbstverständlich estehen leiben. D e, e, Nahrunas⸗ u machen. Daneben werden selbstverständlich auch die be annten Kaungs);?! 70 Litas / . mehreren Teilgenehmigungen ausgesertigt, so beträg euß; Stagtsanz. Nr. ichami ini d des und, Preuß. Staatzanz. eser Behn d J. Mär onserve stehe aber an der Spitze kJ . 3. ö cke tungsmittel und die Dosenkonserve aus Nachschub⸗ Luxemburg (Luxem⸗ . die Gebühr für die erste Teilgenehmigung 5, — ., mit JZustimmung des eichemirtschafts min isters . der Nachtrag Nr. 1 zu dieser Debührenor nung vom R . mittel, woöhei jedoch beachtet werden müsse, daß die Lebensmittel Tro J e , . . 100 lux. Ir. 1047 106420 1047 10,49 für jede weitere Teilgenehmigung l, — It. A. Reichskommissars für die Preisbildung angeordnet: 1939 Deutscher Reichsanz. und Preuß. Staatsanz. Nr. durch Kälteeinwirkung nicht besser werden, sondern nur im ! gründen ; Neuseeland Welling⸗ . . 7. Die Altgoldgebühr G6 2 Ziffer 7 beträgt 5, — R. 81 vom 13. März 1939) außer Kraft. ‚ ö ö ö 3. . Pf. ö. ö . 3 für jede Genehmigung. . ; . , . . 5 1940. 3 und Staatsanleihen waren auf einen stetigen Ton ge timmt, m Norwegen (S8 9) Kronen . . . . 9. ⸗‚ Wird eine Genehmigung nach 82 Ziffer 7 in Zur Bestreitung der Kosten der Reichsstelle für Baum— Bremen, den 16. Januar . Berliner Börse vom 16. Sanuar. sMartt der Industrieobligationen erwies sich die Kursentwicklung Portugal (Lissabon). 100 Escudo 9, 121 9, 139 9, 121 J . Rn. ; 6. . ni R olle werde pon ihr Gebühren erhoben. Der eichs beau tragte für Baumwolle, . ; n , . 83 Frundstimmun war dabei aber eher Rumänien (Bukarest) 100 Lei ö — — J 3ehbindung mit einer Genehmigung nach 8 2 wolle werden von ih ) h 3 h Bei kleinsten Umsätzen bröckelten die Kurse an den Aktien- als uneinheitlich. Die Grundf 9 Schweden (Stockholm ̃ Aiffernb h zrteist, so wird nur eine Gebühr don 5 2 ; Kö 6 . wi g überwiegend ab. Die vorliegenden ö wurde bei 2i/ 95 belassen n, n en 100 Kronen 59,29 59,41 59,29 59,41 zusammen 5, — I 4M erhoben. ; hre ichtia j j 8 klei Kauforders der Bankenkundschaft zeichneten nicht für die ö . ie Blanlotagesgeldsc e! mit 13 bis Schwe Zurich k 161 8. Die Silberzuteilungsgebühr (8 2 Ziffer 9 beträgt SGebührenpflichtig ist die 1 . . ö. dnung Nr. 1 n fn, verantwortlich, da der, Berufshandel erneut als 93 , ,,, ö e, ö lo Franken 56,863. Ss, 93s 68.5, 6s 5, 93 Gä0 fü für jedes zugeteilte sisogt num en nn ke nen Dun ö. w, e. . r, , ,. 3 für Rohle Vertauser auftrat. Teilweise wurden ö n e eme fer f. . amtlichen Berliner Devisennotierung bröckelte der Slowakei Preßburg 100 Kronen S591 3, soo] 3,551 8, 509 ; ö. unk, der Tausch oder, die ñ r n , nen, rungen ausgelöst, zumal bei der Enge dest Marke en erter e, 6 152 565 732 Belg 11, 0 (63. 0c) ab. Spa ale er nrg ⸗ 2 86 = , n . 35 se, ; ö unf Sgelost,; 1 3 s 6 Gulden auf 132,65 (132,75) und der Be ga auf r 2,0 0Qũ ab. panien (Madrid u. ⸗ . ; 4 . 2 be Gebi ö — 65 . soll, die der Zuständigteit der Reichsstelle für Baumwolle Ausdehnung der Anordnung Nr. J vom . ö n. Orders genügten, um größere Wertschwankungen zu bewirten. . Jö ᷣ Barcelona) ...... 100 Peseten 25,61 26,657 25,61 25,67 J Dmhlliche Gebühren sind auf volle o 10 E ö unterliegen Ein laufe gebühr) . etreffend Erfassung von Rietortenkohle und Ko t. 6: te) Am Montanmarkt lagen Hoesch und Mannesmann nur un ; Südafrik Union (Rre⸗- 8 . abzurunden. ö. Die, Cintaufsgeblihr wird von den Berarbeitern und auf die in das Deutsche Reich eingegliederten OSstge . bedeutend verändert, auch Ver. Stahlwerke erwiesen sich mit ö Messe für gewerbliche Schutzrechte. gtoria, Johannesbg.) 1 Lo7s Los Loy LTöosg 5 solchen Händlern der vorbezeichneten Waren erhoben die Vom 17. Januar 1940. Rückgang von V g, als piderstands fähig. 1 26 Die Messe für gewerbliche Schutzrechte, die bekannte Aus. Türkei Istanbuh . .. J. Pfunds 1,97 „982 1, . — 11 * — 2 — 2 2 . 3 9 . 2. h 7 . 63 1 8 . 1 28 / 2 ze 4 6 . 9 . * . 5 8. 1 — — — * Sähuld'er, der Gebühren gemäß 8 8 Ziffern 1— sind Rese unmittelbar an Were beiterfitnien weiterveränern. Zrund der Verordnung über den Warenverkehr in Vudezus stellten sich je a und Harpener zu 3 stellung verkäuflicher Erfindungen auf ders Reichs nme. Leipzig, Ungarn (Gudapest. 10 Fengo olg oz 0,919 69021 . diejenigen Personen oder Unternehmen, die den Antrag ge⸗ Importeurfirmen, die lediglich zur Weiterveräußerung an Auf ö. 9 sro hen, 1939 Reichsgesetzbl. I den Braunkohlenwerten wurden . . 2 ö ,, hewin nt im mer mehr *! Bedeutung. Man rechnet daher trotz Uruguay (Montevid.) 1 Goldpefo 0,91 92 . ; 29 . . . ; ö 2 ö ö? 6 j J * 4 h f J ö. g 3. 6. ö 6 5 ' 3so 51 cen Ilse⸗Ge z s eine 2/4 99 ; . Kaliwerte ; 2 . * J 9 j0 8 er Verwer Verei Sta ö ; stellt haben oder auf deren Namen die Genehmigungen oder Händlerfirmen Waren beziehen, bleiben von der Erhebung der Fassung ,, über die Errichtung von sesetzt, während Ilse Genuß scheine J k . aller Schwierigkeiten und Hemmungen, die bei der Verwertung Verein. tagten ,, 2491 2,196 2491 24406 nr. ꝛ — ; ö f 9 9 . . sageblhe Here S. 1430 — und der Verordnung über . . g. stellten sich, soweit notiert, auf Vortagsbasis. In der chemischen von Schutzrech len heute bestehr n un m einer stärkeren Beteiligung, Amerika (NewYork) 1 Dollar 2, 491 . , l cheinigungen aniragsgemäß ausgestellt sind oder werden der Eintaufsgebühr befreit. Uberwachungsstellen vom 4. , C Dentscher Gruppe setzten Farben mit 1683 um 35 R niedriger ein. Gold— zur eipʒiger Frühjahrsmesse iht (Beginn! 3. März... Anmel⸗ ollen. ö — ; V 83 Reicht anzeiger und Preußischer Staatsanzeiger Nr. Fog . chmidt ermäßigten sich um 1 5. nt ser lam dem gegen ber bungen i eis f ahn gehen laufend beim Leipziger Weßamt lein“ ae, n, . zverkehr gelten folgende Kurse . Shuldner der Silberzuteilungsgebühr G 5 Ziffer 8) Die Einkaufsgebühr berechnet sich nach der in der Be— 7. September 1934) in Verbindung mit der Verordnung über „ „, und v. Heyden 275 höher zur Notiz. Fest lagen auch g Für den innerdeutschen Verrechnungsverkehr gelten folgende Kurse: 34 fg eng pder, Uiniernchmen, denes' gilbei ein gebenen Gewichtsme!ige und beträgt für je 11 zie V ührung von Vorschriften auf dem Gebiet des Waren- Gummi- und Linoleumaktien, von denen“ X. Lingleum 1 und Geld Brief ( ; . ö ; . scheinigung angegebenen Gewi his 9 1 te Einfuhrung ö . 1 ü 2 er Maklertafel ersck en. Elek⸗ J ; z 9,8 ö. d für Edelmetalle zugeteilt worden sst. K verkehrs in den eingegliederten Ostgebieten vom 14. Dezember Conti⸗Gummi 215 9, höher an 3 e n , den. . Frdh er? BVörfenkennziffern England, Aegypten, Südafrik. Union .. 93 36 die Gebühren sind nie 2, . bei ; ö g S — wij j stimmun tro⸗ und Versorgungswerte gaben überwiegen nach. 10 1 5, 574 5,586 1 z J a) B olle mit Ausnahme ostindischer 1939 — Reichsgesetzbl. J. S. 2418 wird mit Zustinmung crime nge, g ,, hier AEG mit — , SEæ und Teffauer ür di 8. bis 18 r 1940 er , Seifen 6 Is3 8 9 e , ,. ih. Kö. ö. ⸗ 2,25 F des Herrn Reichswirtschaftsministers angeordnet: wert i . .. j / Gesfürel mi 79 und Lah⸗ für die Woche vom * 1 *. anlig * Australien, ene enn, 737 73 92 ; 8 8 2 lle — 4M. . 5 as sowie Bekula mit je — *, Ges a. 836 = ö . ; 1 3,7 13,92 x bühren des 5 5 Ziffern 1—7 werden fällig mit h) an , J ; ; . 3 ; ö 51 . mit — 1 55. Licht und Kraft gaben , Rhea 4 . Digue ichen Reichtam, K . JJ 2, 178 2, 182 . vill kel E ö ; ö g. . 2 * 4 2 ; ö ö . ö . ⸗ 5 * ö 6 Sie ens . 1. RWE . * 9 ö. e. ; ö r ei 2 ö dem Zugehen der Gebührenrechnung, die mit der erteilten 9. bei e . Deutsche Reich eingegliederten ie, J . ö , ,. ie vom 8. bis 13. Januar im Verg Bescheinigung oder Genehmigung verbunden sein kann. Die ⸗ ö l D die Vorschriften der Anordnung Nr. 1 der Reschsstelle um i un 8 en u, 3 8 ö Waldhof *. ur ; W duichschnitt Monats⸗ ö 3 Y 8 are e ae ird fäffi i discher umwolle f elten die Vorsch ; ichs an zei ellstoffwerte als schwächer zu nennen, von denen“ Wah of Me, ochenduichschn kö v GSantuoten. Gebühr des 8 53Ziffer 8 ane eln gebühr n fallig, h ,. Hau ; . ; . ) ; ür Kohle vom 10. Oktober . , . ö. 1 . 115 * verloren. 5 den bom 8. 1. 40 vom ö. 9 , Ausländische Geldsorten e e — —— ——— sobald die von der Reichsstelle zur Abgabe von Silber ange⸗ R , ö j Preußischer Staatsan eiger Nr. dom 19. O schinenbauanteilen wunden Demag und Rheinmetall- orsig ienkurse Kennziffer bis 13. 1. 40 bis 6 174 e zember — ffffhsẽ'l ) . . ĩ wiesene Verkaufssirma dem Käufer das Silber zur Verfügung Reißbaumwolle und . die lz R . 6h Erfassung 5. Koksofengrafit und Retorten⸗ , während bei den Kabel- und Drahtwerten 6 . — 1606 I7. Januar 16. , gestellt hat. neben baummollenen auch zellwo 66 kohle Deu ische Telefon und Kabel im gleichen Ausmaß höher lagen. Bergbau und Schwerinduffrie 118,51 118, S8 115,651 Geld Brief Geld Brief (2) Handelt es sich um (Sammel ⸗) Bescheinigungen, über . Spinnstoffe enthalten 1 §8 2 Engelhardt⸗Brauerei ermäßigten sich um 2 ⸗ 35. . . Verarbeitende Induftrie . 193901 n, . Sosvereigns ..... 41 Notiz 20,88 6 . 93 deren A znutzung vom Antragsteller oder Berechtigten nach 4) Baumwollabfällen und Abfällen von Zuwiderhandlungen gegen diese Anordnung werden nach Im . war der Grundton bei weiter 6 eschäft Handel und Herne; 110,51 ö 664 20 Franes⸗Stücke . .. / für 1 . . 3 6 den auf dem Gebiet der Devisenbewirtschaftung bestehenden Spinnstoffen, die neben baumwollenen X 12—15 der Verordnung über den Warenverkehr nicht unfreundlich. Größere Veränderungen traten im allgemeinen Gefamt. 109. 35 109,59 106,61 Hold-Dollars ...... 21e Stück . 663 h. n , Meld ng an die R ichsstelll für Edelmetalle zu auch zellwollene Spinnstoffe enthalten 3 . 10, 12 —15 der Ver 9 nicht ein. Stärkere ie gen en geren , ,, än nenn der igen Aegyptische ..... * U'ägypt. Pfd. S848 8,52 8,48 8,52 ; Feeldung an die Reichss lle ane z a , . 9 je t und estraft. mit t 1, die somit den Vortagsstand 'wöeder erh ten, und Sie⸗ n Amterttan sche: erstatt . B. bei den Ausländer-Sonderkonten für In⸗ im Werte von 200. — KcHS6 je r un 838 j K, die den Anfangsgewinn und darüber hinaus Wertpapiere 5 Dasiar Dollar h e,, B. e, . , 0, 75 R 3 mens mit — 19, die den Anfe 959 Pfandbrsefe der Hypotheken 1000 5 Dollar ... 1 Dollar 216 . 5 6 I . so werden Gebühren nu im Umfang der , d / 9, . . . ter Ne ent⸗ 5 ; and 1 ; . 8 ; 15 z 2. 2.363 23561 2353 . z. . ,,, , nn 8. hei Baumwollabfällen ind Abfällen von Diese Anordnung tritt . ö . noch ö. . Verkehrs wurde die Stimmung unverkennbar aktienbanken w 99, 19 99,19 99,19 386 und, 1. Dollar * ö . . 56 2 al Pieibung zu rng teen nn,, ic Spinnstoffen, die neben baumwollenen auch lichung im Deutschen Reichsanzeiger und P en Gn, de, Fertehrß en die Schlußkurse bis um 37, Pfandbrieje der zffentlich— . Argentinische -.... 1 Pap. 96 kö s Ueldung zu erstatten ist. Sie sind zugleich Spinns offen. , ,, j zer ö Kraft freundlicher. Verschiedentlich lagen die Schlußkurs kö . rechtlichen Kredit⸗Anstalten 99, 31 99,28 99, 23 Australische ...... . 1 austr. Pfd. 6, . 23 e. mit J der Meldung unter Beifügung einer zellwollene Spinnstoffe enthalten, im Werte anzeiger n . . tagte für Kohle üher, dem Verlaufsstande. Farben beendeten den Börsentag . Kom niunalob igation n g8 8 8 79 98, 77 Belgische 444. 100 Belga 4184 42,00 4.8 4 stelle für Edelmetalle zu entrichten. von weniger als 200, — R. M . V Der Reichs beauftrag e ; 1657/5 auf Vortagsstand. Siemens konnten sich auf 214 erholen, Anleihen der * Landen und ( Brasilianische .. .... 1 Milreis O, os C, od] C, 00 4 von der Reichsstelle für Edel⸗ Die Mindestgebühr beträgt 1, — F. . Bei der Gebühren⸗ Paul Walter. Schuckert , mern J kaum verändert. Hyp. Gemeinden ö 98.72 28.70 29838 Brit. Indische ..... 19 Rupien 59, ss 60, 2 5980 t . , ö. ; enge . Im Kassaverkehr waren Bankak ien kaun dert. Hyp.⸗ — 5 Bulgarische .... ... 100 Lewa . 39. . ;. erhoben werden oder in berechnung wird jede angefangene Menge von 500 kg voll Bantẽ⸗ ul kurs n ß ig eine einheitliche Linie vermissen, neigten Durchschnitt ... Do, 0) 90,0 99053 ö . .. 10 Arenen 47s *, 15 456 48 w noch angerechnet. ; Bekanntmachung. gber eher zur Schwäche, Je 13 n f nden, de nne Außerdem: ; . Englische; große .. 1 engl. fd. 54 . k . 1 58 * Die am 16. Januar 1949 ausgegebene Nummer 10 des Westdt. e. ein. . k , 5 d oige Industrieobligationen 99,70 99,58 99, 29 1 Cu, darunter ... gl. Rd. 9,453 9353 94 ð . 1838 315 einzuzahlen. k e Reichs? 2 3m än ß — es Gese zes . , m,, 35. Kurs. Ko onialanteile ounten 6. t usnah 1. n Sch ug o/ nige Gemeinde⸗ y ö e . 2 r zur Abgabe an e. ac Soweit die Reichsstelle die ihr gemäß 85 8. des zesetzes Reichsgesetzblatts, Teil l, enthält: k I eite ale nrg lebe eum ich el enn Einheitsfursen ge 4 0sJ 5 3. . 95 1 94 8ã 93,92 4. . 3. 7 ; n,. . . er Aus d Einfuhrverbote vom 3 März 1939 (Reichs⸗ ; 9 über die Rechtsverhältnisse der ehe⸗ 4. . . 8 . 38 umsch uldungsanlei . Einnische .. ...... i J stelle für Edel⸗ über Aus 1 innen n, n, . rn r Zweite Verordnung über die Rechtsverhä ,, h handelten Industrieaktien waren Gewinne und Verluste von bis Französische . ...... Frs. 489 . stelle, di fällige gesetzbl. 1 S. 578) in Verbindung mit 8 1 der Anordnung maligen ischechs slowatischen öffentlich rechtlichen . hi 33, zahlenmäßig ungefahr ausgeßlichsn. Mit einer ü,, — , Holla che .:.. 100 Guld 32.2 27 d erfahren h zu. über das Verbot der Ans—= und Einfuhr von Waren vom den udetenden ischen Gehieten. Vom 8. Januar 196. He . Heraufsetzung gegen letzten Kurs sind bei Repartierung Dt. Schacht P Italienische: große . 160 L . ö März 1939 (Deutscher Reichsanz. und Preuß. Staatsanz. Verordnung über die Ueberleitung ö eng ,, mit 4 9 3 zu erwähnen, ferner stiegen Bayer. Fleltrowerke um Devisenbewirtschaftung. . . u. darunter, 109 8 13 07 Nr. 5 vom 29. März 1939) hinsichtlich der Aus- und Einfuhr⸗ der Euazialbersicherung in den sudetendeutschen Gebieten. Vo y . und ,,, . 4 . Januar mit ö . Jugoslawische: große 10690 Dinar . ö zn; 9 5 sso ni 24H 0 4 ; . ⸗ N Steuer che 2 Mare Veze er d ( 1 5 . ö 9209 — 26 . . bewillicungen übertragenen Dehn gnisse . 6. . , ,,, Durchführung des 8 265 der Reichsabgaben⸗ 99 sann , erden f lit: befferten sich Andietungspflicht für Siüchttinge. 100 Dinar 100 Ding ; ö 83 n n 8 2 22 . 8 Mnoßkyo 5 3s 0 26 5 81 1 I * b 7,8 2 */ 2 — 72. 5 13. ; ö 8 =. 2 : e. ö . 2 ᷣ . 9 6 anadisch L kanad T 2 l, di 86. meichs⸗ e r. s des e,, benen Gesetzes vom 25. * ordnung. Vom 15. Januar 1940. Februar mit 99,tz i /e, März und Mai mit 99,55 um den gleichen Flüchtlinge, die aus 96 Ländern J Königreich 3. * 1a * ifgaben bei einem nachstehende Be timmungen: . ; ) „* Ver spreis: zostversen⸗ Ve r April mit 99 35 5 Pfg. Steuer utscheine II be—⸗ Großbritannien und Nordirland mit Kolonjen, Besitzungen, Pro— * w 9 91 6. ꝰ F . . en. Verkaufspreis: 0, 135 R. A. Po D Betrag und April mit 9 Oh um g. Steue gutse * zroßbrite e ; 4 n, , , . 66 . roß 1060 8 ten läßt, werden von! (1) Für die Erteilung von Aus⸗ und Einfuhrbewilli⸗ d ,, . . ,, bei Voreinsendung auf . sich . von November (4 168), auf letztem Stande. tektoraten und den dem Vereinigten Königreich als Mandat 6 k ; . x k der tel ür E ü bühren oder Kosten nicht Jungen durch die Reichsstelle wird ine Gebühr von i , . ue ne Berlin g6z 2d. Im variablen Rentenverkehr notierte die Reichsaltbesitzanleihe stellten Gebieten, Australischer Bund, Neuseeland Kanada. . 1 11 ; 3. Vert der Waren erhoben. Als Wert der Ware gilt: bei unse d. 1940 1498 gegen 140, 20. Die Gemeindeumschuldung stieg um i. 3 Arikanische Union, Britisch Judien, Aegypten Finschließlich z Die Reichsstelle ist ; berechtigt, Personen oder Ausfuhrbewilligungen der Wert der Sendung franko Grenze Berlin NW 40, den 17. Januar j auf ghia Frankreich mit Kolonien, Protettoraten und Mandaten, Irak , i j = 1 gl, Perso 1 Del ulU8IJuh J 90 U — ‚ . ö. *. . 76 kö ! 4 F M * 66 ee, s, R mm sar; . . e,. ö * ten simd 8 Numänische: Xe Unternehmen, bei denen Früfung Verstöße gegen oder oh deutschen Hafen; bei Waren, die im Lohnveredlungs⸗ Reichsverlagsamt. Dr. Hu brich. Am, Kassarentenmarkte herrschte in Pfandbriesen weiter Ausbruch der Feindseligleiten n,, Dalant, getemnten sind oder und neue S0 Lei 1002. die — k br nenn, wa Berfetz mae dar h erkehr he stellt 7 d ilt als Wert der Veredlungslohn; bei Materiglmangel, so daß erneut zahlreiche Streichungen und infolge des Ausbruchs der Feind eligteiten in ar. . ; unter S5 Lei .. 1 8 . Ken, Andrtonungen oder Verl 1 n der sich verkehr ergeste sind, gi 9 We z h ; . 8 S 8 ö 36 rer,, 24 zu rückkehrer ö d d Ru erlaß Unt 8 ? ; . . . . h x 28 ko Grenze — . Repartierungen notwendig waren. Z. T. hat die Nachfrage nun— nften Länder nicht zurückkehren konnten, sind durch Runderlaß 9 . ö ö e , „aer nung ergebenden Pflichten f gen, nf nhh ben isligungen der Wert der Sendung franto ; 5 ö 8 niehr auf FKnmunalobligalio nen übergegriffen, so daß es auch 121559 D. St. — R. St. des Reichswirtschaftsministers bis 1 1 1 werden, mi den Kosten dieser Prüfung zu belegen? Die oder ci deutschen Hafen. . 3 Ab 8 An⸗ Nichtamtliches. hier insolge ehen den AÄngebots zu Strichnoltzen tam' Liguida · 15. Jann? 19 von der Anbiennun gspflicht ihres ausland: Den Schweizer: große 2 12 = Höhe di ser Kosten wird ne daß es eines N ichweise⸗ gegen⸗ 62) Soweit nicht. die Bestimmungen des 2 kla 2. . ö liongpfanbbrlefe unterlagen feinen Veränderungen, Stadt. Vermögens befreit worden. Diese Frist wird nicht ver anger: G. Fr. u. dar 4 Uber dem Betr nen bedarf, durch die Reichs stelle für Edel⸗ wendung ir, 3 acer y, ,, . Ware 6 Deutsch es Yteich. anleihen verkehrten nach wie vor in vuhiger Haltung. r n Die Jüchtlinge hen bis a e, Marz 1940 Ihr aun lg 3 . 23 X. 2 X 283 . X metalle endgültig festgesetzt. Der Betrag ist von den Mindestgebühr) ohne Rücksicht auf den ert der . . erlin ery emissihnen behaupteten sich meist auf letztem Stand; Provinz. Vermögen der zuständigen Reichs baukan ĩ 2 denn Ren . rr , Tan. ö i — 8 Zahlungspflichtigen binnen 10 Tagen nach dem Empfang der Fällen erhoben, in denen es sich handelt um die Einfuhr von Der , ö. k ehrt Altbesitzwerte wurden bis um I 36 heraufgesetz : ö 1 wort „Flüchtlinge; anzubieten,. Die , mk n R = Werte 1 186 * ; Aufforderung auf das Postscheckkonto der Reichsstelle einzu⸗ Waren zur Vornahme von Prüfungen und Versuchen oder , , 96 Gesandtschaft wieder ů ernommen, gewannen im übrigen 5 2 und dito II 1, 3. Reichs,, Länder nicht abfordern, sondern aunaͤchst den Flüchtlingen delassen. 19 r zahlen. zur Bemusterung oder um solche, die glaubwürdig als l und hat die Lei ung