Erste Beilage zum Reichs- und Staatsanzeiger Nr. 57 vom 7. März 1949. S. 4
en.
ß 956]. Sruns vi ga⸗Maschinenwerte Hrimme, Natalis & Eo.
Attien gesellschaft, BSrauuschweig.
Zu der am Donnerstag, dem 258. März 1940, vormittags 12 Uhr, zu Braunschweig im Konferenzzimmer der Fabrik, Kastanienallee 71 (Hauptein⸗ gang beim Pförtner), stattfindenden 68. orventlichen Hauptversammlung unserer Gesellschaft laden wir unsere Aktionäre hiermit ein.
Ta gesordnung:
1. a) Vorlegung des Geschäftsberichtes mit dem Bericht des Ausfsichtsrates und des festgestellten Jahresabschlusses für das Jahr 1939.
b) Beschlußfassung über die Ver⸗ wendung des Reingewinns.
e) Beschlußfassung über die Ent⸗ lastung des Vorstandes und des Auf⸗ sichts rates.
2. Wahl zum Aufsichtsrat.
3. Wahl eines Abschlußprüfers für das laufende Geschäftsjahr.
Unter Hinweis auf 5 14 der Satzung geben wir bekannt, daß die Ausweis⸗ karten zur Teilnahme an der Haupt⸗ versammlung ausgegeben werden gegen Hinterlegung der Aktien bis Donners⸗ tag, den 21. März 1940,
bei unserer Gesellschaft (Verwal⸗ tungsgebäude, Kastanienallee 71),
einem dentschen Notar,
einer zur Entgegennahme der Altien befugten Wertpapiersammel⸗ bank,
Commerz⸗ und Privat⸗Bank At⸗ tien gesellschaft, Filiale Sraun⸗ schweig,
Tentsche Bank, Filiale Braun⸗ chweig,
*
s
Gebr. Löbbecke & Co., Braun⸗ schweig,
Commerz⸗ und Privat⸗Bank At⸗ tien gesellschaft, Filiale Han⸗ nover,
Deutsche Bank, Filiale Hannover.
Braunschweig, den 6. März 1940.
Der Borstand.
*
5s950]. Lederwerke Rothe A.⸗G. , Bad Kreuznach. Einladung zur zweiundvierzigsten Hanptversammlung der Aktionäre un⸗ serer Gesellschaft am Moutag, dem
1. April 1949, mittags 12 Uhr, im Verwaltungsgebäude der Lederwerle Rothe A.-G. zu Bad Kreuznach, Ring—
straße 81. Tagesordnung:
1. Vorlage des Jahresabschlusses für 1939 und des Berichts des Aufsichts⸗ rates.
Verwendung des Reingewinns.
Entlastung des Vorstandes und des Aufsichtsrates.
Aufsichtsratswahl. H
Wahl des Abschlußprüfers für das Geschäftsjahr 1940.
Zur Teilnahme an der Hauptversamm-— lung sind diejenigen Aktionäre berechtigt, welche bei der Gesellschaft, den durch das Gesetz bestimmten Stellen oder bei den nachstehenden Banken: ;
Dresdner Bank, Franffurt a. M. oder in Bad Kreuznach,
Hardy C Go. G. m. b. H., Berlin,
nag W. Michel, Frankfurt a. M.,
während der üblichen Geschäftsstunden ihre Aktien bis spätestens 27. März 1940 hinterlegen. Bad Kreuznach, den 5. März 1940. Der Vorstaud.
57026 Oldenburgische Glashütte Aktiengesellschast, Oldenburg i. O.
Die Aktionäre werden hiermit 1 der am Freitag, dem 29. März 1940, nachmittags 4 Uhr, im Büro des Notars Dr. Finke, Bremen, Stintbrücke Nr. 1, stattfindenden ordentlichen Hauptversammlung eingeladen.
Tagesordnung:
1. Erstattung des Jahresberichtes, Vorlegung der Bilanz, Entlastung des Vorstandes und Aussichtsrates.
Wahlen zum Aussichtsrat.
Aenderung des 5 14 der Satzung, Vergütung an den Aufsichtsrat be⸗ treffend.
Zur Stellung von Anträgen und zur Ausübung des Stimmrechts in der Hauptversammlung sind nur die Aktio— näre berechtigt, die ihre Aktien späte⸗ stens am 26. März 19490 entweder bei der Gesellschaftskasse oder bei der Oldenburgischen Landesbank A. G., Oldenburg i. O., oder bei der Dept⸗ schen Bank, Berlin, oder bei der N. V. Engelsch Hollandschen Bank en Handel maatschappij, Den Hag, während der üblichen Geschäftsstunden hinterlegt haben und bis zur Beendi⸗ . der Hauptversammlung dort be⸗ assen.
Die Hinterlegung kann auch bei einem Notar oder bei einer Wertpapiersam⸗ melbank erfolgen; in diesem Falle ist die Bescheinigung des Notars über die erfolgte Hinterlegung oder der von der Wertpapiersammelbank ausgestellte Hin⸗ terlegungsschein spätestens einen Tag nach Ablauf der Hinterlegungs⸗ frist bei unserer Gesellschaft einzu⸗ reichen. Die Hinterlegung der Aktien hat bis nach Schluß der Hauptversamm⸗ lung fortzudauern. Bei notarieller Hin⸗ terlegung ist dies im Hinterlegungs⸗ schein stzu len?
Oldenburg i. O., den 5. März 1940.
Der Vorstand.
Scoꝛ0].
Die Tilgungsquote unserer dreipro⸗ zenti . Pfund⸗Sterling⸗Linleihe ür 1549 ist durch Rücktauf gedeckt.
Dedt, im März 1940.
JZohs. Girmes & Co. Aktien gesellschaft.
57122 Bekanntmachung.
In der Jahreshauptversammlung vom 4. März 1940 sind die Herren Dr. Eduard von Nicolai in Mannheim, Dr. Rudolf Schellenberg in Heidelberg und Dr. Otto Schniewind in München in den Aufsichtsrat unserer Gesellschaft gewählt worden.
Mannheim, den 4. März 1949.
Rheinische Hypothekenbank. Der Vorstand.
EC. A. Klinger A.⸗G. , Altstadt⸗Stolpen (Sachsen). Ordentliche Hauptversammlung am 28. März 1940, 16,30 Uhr, in der Kanzlei des Herrn Rechtsanwalt Horst Baumgärtel, Dresden, Marschallstr. 18.
56924]. Tagesordnung:
1. Vorlage des Geschäftsberichts und des Jahresabschlusses für das Geschäfts⸗ jahr 1938/39 sowie des Berichts des Aufsichtsrats.
2. Beschlußfassung über die Gewinn⸗ verteilung.
3. Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.
4. Wahl des Abschlußprüfers für das Geschäftsjahr 1939/40.
Teilnahmeberechtigt sind nur diejenigen
Aktionäre, die ihre Aktien spätestens am dritten Tage vor dem Tage der Hauptversammlung bei der Gesell⸗ schaftstasse in Altstadt bei Stolpen oder bei einem Notar oder bei einer der hier für bestimmten Wertpapier⸗ sammelbanken hinterlegt haben. Im Falle der Hinterlegung bei einem Notar ober bei einer Wertpapiersammel bank ist deren Bescheinigung über die bis zur Beendigung der Hauptversammlung er⸗ jolgten Hinterlegung spätestens am dritten Tage vor dem Tage der Hauptversammlung an den Vor⸗ stand einzureichen.
. Der Vorstand.
Iffff
Schönberger Cabinet A. G.
zu Mainz am Rhein.
Wir laden hiermit unsere Aktionäre zu der am Sametag, dem 390. März 1940, 12 Uhr, in den Geschäfts— räumen unseres Verwaltungsgebäudes, Mainz, Walpodenstraße 5, stattfinden⸗ den ordentlichen Hauptversammlung ein. Tagesordnung:
1. Vorlage des Geschäftsberichtes und des Jahresabschlusses für das Ge— schäftssahr 1959 nebst dem Gewinn verteilungsvorschlag des Vorstan⸗ des sowie des Berichtes des Auf⸗ sichts rates. ;
2. Beschlußfassung über die Gewinn⸗ verteilung und über die n = gemäße Vergütkng an die Mitglie⸗ der des Aufssichtsrates.
Beschlußfassung über die Entlastung des Vorftandes und des Aufsichts⸗ rates.
4. Aufsichtsratswahl.
5. Wahl des Abschlußprüfers für das Geschäftsjahr 1940.
Zur Teilnahme an der Hauptver⸗ sammlung sind diejenigen Aktignäre be⸗ rechtigt, die ihre Aktien spätestens am dritten Tag vor dem Tag der Hauptversammlung, also spätestens am 27. März 1910, bei dem Bankhause Hardy Co.
G. m. b. H. in Berlin oder bei der Dresdner Bank in Berlin
oder bei deren Filialen in Mainz,
Wiesbaden und Frankfurt a. M.
oder . bei dem Bankhaufe Joseph Frisch
in Stuttgart hinterlegen und bis zum Schluß der Hauptversammlung dort belassen. Der Nachweis der rechtzeitigen und noch andauernden Hinterlegung ist swäte⸗ stens bei Beginn der Versammlung zu erbringen.
Der Vorstand. . Dr. Wilhelm Ruthe.
Niederschlesische Berg bau⸗2.⸗G., Waldenburg / Schlesien.
Wir laden unsere Aktionäre zu der am Freitag, den 29. März 19490, vor⸗ mittags 11,30 Uhr, in den Geschäfts⸗ räumen der Schering A.-G., Berlin N66, Müllerstraße 170/172, stattfindenden or⸗ dentlichen Hauptversammlung ein. 56922]. Tagesordnung:
1. Vorlage des Berichtes des Vorstandes, des Berichtes des Aufsichtsrats und des festgestellten Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 1938/39.
2. Entlastung des Vorstandes und Auf⸗ sichts rats.
3. Aufsichtsratswahlen.
4. Wahl des Abschlußprüfers für das Geschäftsjahr 1939/40.
Zur Teilnahme an der Hauptversamm⸗ lung sind diejenigen Aktionäre berechtigt, die ihre Aktien oder die Bescheinigung einer Wertpapiersammelbank über einen Anteil am Sammelbestand der Aktien spätestens am 23. März 19490 in den üblichen Geschäftsstunden
bei der Gesellschaftskasse, oder
bei der Kasse der Schering A.⸗G. ,
Abt. Bergbau, Berlin N 65, Müllerstraße 170/172, oder bei der Deutschen Bank, Berlin, oder bei der Dentschen Bank, Filiale Breslau, oder
bei der Berliner Handels⸗Gesell⸗
schaft, Berlin, oder
bei einem deutschen Notar hinterlegen und bis zur Beendigung der Hauptversammlung dort belassen.
Im Falle der Hinterlegung bei einem deutschen Notar ist die von diesem aus⸗ zustellende Bescheinigung spätestens am 26. März 19490 bei der Gesell⸗ schaftskasse einzureichen. Ebenso ist im Falle der Hinterlegung bei einer Wert⸗ papiersammelbank der von dieser aus⸗ gestellte Hinterlegungsschein spä⸗
festens am 26. März 1940 bei der
Gesellschaftskasse einzureichen.
Die Hinterlegung ist auch dann ord⸗ nungsmäßig erfolgt, wenn Aktien mit Zu⸗ stimmung einer Hinterlegungsstelle für sie bei einer anderen Bank bis zur Beendigung der Hauptversammlung gesperrt werden.
Waldenburg, den 4. März 1940.
Niederschlesische Berg bau⸗A.⸗G. Der Vorstand.
„Albin gia“ Bersicherun gs⸗ Attien gesellschaft, Hamburg.
Die Herren Aktionäre werden zu der am Donnerstag, dem 28. März 1940, mittags 12 Uhr, im Sitzungszimmer der Gesellschaft, Hamburg, Alsterdamm 39, Europa- Haus, IV. Stock, stattfindenden ordentlichen Hauptversammlung eingeladen.
56935). Tagesordnung:
. 1. Vorlegung des Geschäftsberichtes und der Bilanz nebst Gewinn⸗ und Ver⸗ lustrechnung auf den 30. September 1939. ö ;
Entlastung des Vorstandes und des
Aufsichtsrates.
Wahlen zum Aussichtsrat.
„Aenderungen der Satzung:
a) Beschlußfassung über die Um⸗ wandlung der 1000 Vorzugsaktien
Lit. D zu je RM 1000, — in 1000
Stammaktien Lit. DO zu je RA
1000, —.
Beschlußfassung über die Aende⸗
rung der Satzung, die durch die
Umwandlung der Vorzugsaktien
in Stammaktien erforderlich wird
(§S§ 5, 16, 26 und 27 der Satzung).
Ermächtigung des Ausfsichtsrates,
etwaige weitere Aenderungen der
Satzung, die durch die Umwand⸗
lung erforderlich werden, vor⸗
zunehmen.
Außer der gemeinsamen Abstim⸗ mung aller Aktionäre findet geson⸗ derte Abstimmung der Vorzugsaktio⸗ näre statt.
Zur Teilnahme an ber Hauptversamm⸗ lung sind diejenigen Aktionäre berechtigt, welche ihre Aktien spãtestens am vierten Tage vor der anberaumten Haupt⸗ versammlung bei der Gesellsch afts⸗ kasse, bei einem veutschen Notar, bei den Fahlstellen für die Dividende der Geselischaft oder bei einer Wertp aier⸗ sammelbank eines deutschen Wert⸗ papierbörsenplatzes hinterlegen und bis zur Beendigung der Hauptversamm⸗ lung dort belassen und sich hierüber durch eine Bescheinigung der Hinterlegungsstelle ausweisen.
Der Aufsichtsrat. Carlo 3. Thomsen, Vorsitzer.
56928. Gasversorgung Ostsachsen
Attien gesellschaft in Heidenau.
Ordentliche Hauptversammlung.
Die Aktionäre werden hierdurch zu der am Mittwoch, dem 3. April 1940, 17 uhr, im Verwaltungsgebäude der Aktiengesellschaft Sächsische Werke, Dres⸗ den A. 24, Bismarckplatz 2, stattfindenden 17. ordentlichen Hauptversamm⸗ lung eingeladen.
Tagesordnung: 1. Vorlage des Geschäftsberichtes und des festgestellten Jahresabschlusses für das 17. Geschäftsjahr vom 1. Ol⸗ tober 1938 bis 30. September 1939 mit dem Bericht des Aufsichtsrates.
Beschlußfassung über die Verwendung
des Reingewinnes.
Beschlußfassung über die Entlastung
des Vorstandes und des Aussichts⸗ rates.
4. Wahl des Abschlußprüfers für das . 18. Geschäftsjahr 1939/40.
Zur Teilnahme an der Hauptversamm⸗ lung ist jeder Aktionär berechtigt. Es haben sich aber diejenigen Aktionäre, die in der Hauptversammlung stimmen oder Anträge stellen wollen, spätestens am 30. März 19490 bei der Gesellschaft anzumelden und ihre Aktien bis spä⸗ testens am 2. April 1940
bei der Sächsischen Bank in Dresden
und deren Filialen,
bei der Allgemeinen Deutschen
Credit⸗ Anstalt in Leipzig und deren Niederlassungen,
bei der Deutschen Bank. Filiale
Dresden, Abteilung Biktoria⸗ stra ße,
bei der Hauptkasse der Thüringer
Gasgesellschaft, i, .
bei der Commerz⸗ und iv at⸗
Bank A.⸗G., Zweigstelle Hei⸗ denau, in Heidenau,
bei der Stadtbank in Heidenau oder bei den gesetzlichen Hinter⸗ legung sstellen zu hinterlegen. Der Hinterlegungsschein ist für bie Dauer der Abstimmung dem Versammlungs⸗ leiter zu übergeben. Wegen der sonstigen Hinterlegungsvorschriften vergl. 5 17 Absatz 4 der Satzung.
Heidenau, am 5. März 1949.
Gasversor gung Ostsachsen Attien gesellschaft.
5b5s6]. Gesenberg⸗Brauerei Attiengesellschaft, Wuppertal ⸗Elberseld. Sila nz per 30. September 1939.
Aktiv a. RJ S9 Anlagevermögen: Bebaute Grundstücke (Brauerei), Grundstücke und Gebäude Bebaute Grundstücke (Re⸗ staurations⸗ und sonstige Grundstücke), Grundstücke und Gebäude Unbebaute Grundstücke.. Maschinen und maschinelle Anlagen Fuhrpark Fastagen Flaschenbierutensilien Wirtschaftseinrichtungen. Umlaufvermögen: Roh⸗ Hilfs⸗ und Betriebs⸗ stoffe, fertige Erzeugnisse Forderungen auf Grund von Warenlieferungen u. Leistungen Aktivhypotheken Kassenbestand einschließlich Reichs bank⸗ u. Postscheck⸗ guthaben Andere Bankguthaben .. Posten, die der Rechnungs⸗ abgrenzung dienen .. Verlust aus Jo37 / 38...
722 925
Passiva. Grundkapital
Rückstellung für ungewisse Schulden Wertberichtigungen z. Post. des Umlaufvermögens . Verbindlichkeiten: Hypotheken Kautionen... laschenpfand .... erbindlichkeit. a. Grund von Warenlieferungen und Leistungen Akzepte ; Sonst. Verbindlichkeiten Posten, die der Rechnungs⸗ abgrenzung dienen.. Gewinn 1938 /
2265 000 13 145 8 600
206 001 3976 1915
z8 41661 139 620 os 24 gs os
58 598 42 2 66351
.
Gewinn⸗ und Verlustrechnung per 30. September 1939.
Ausgaben. R. 9 Verlustvortrag aus 1937 / 38 17 940 74 Löhne und Gehälter. .. 132 629 52 Soziale Abgaben... 9 08969 Abschreibung auf das An⸗
lagevermögen 23 292 Außerordentliche Aufwen⸗ dungen
insen... teuern:
Steuern vom Einkommen, vom Ertrag u. vom Ver⸗ mögen
Sonstige Steuern leinschl. Biersteuer Reichsmark 181 033,40)
Beiträge an Berufsvertre⸗ tungen
Sonstige Aufwendungen .
Gewinn 1938/39 ....
14715 6 890
7631
199 646 26
114686 135 908 59 2 66351
h5l 55h 2l
Einnahmen. Rohüberschuß 2 Außerordentliche Erträgen. Verlust 1937/38. ....
531 12143 2 493 04 17 940 74
Fr sss J
Nach dem abschließenden Ergebnis meiner pflichtgemäßen Prüfung auf Grund der Bücher und Schriften der Ge sellschaft sowie der vom Vorstand erteilten Auf⸗ klärungen und Nachweise entsprechen die Buchführung, der Jahresabschluß und der Geschäftsbericht, soweit er den Jahres⸗ abschluß erläutert, den gesetzlichen Vor⸗ schriften.
Dortmund, im Januar 1940.
Emil Moog, Wirtschaftsprüfer.
Aufsichtsrat: Paul Steidtel, Direktor, Teutschenthal b. Halle a. d. S., Vorsitzer; Paul Thieme, Geheimer Oberfinanzrat, Berlin W 50, stellv. Vorsitzer; Josef Kurzaj, Direktor, Halle a. d. S.; Friedrich Lochte, Direktor, Eisleben.
Vorstand: Fritz Lehnkering, W. Elberfeld.
66932].
Bayerische Braunkohlen⸗Indu strie Aktien gesellsch aft.
Einladung zu der am Donnerstag,
dem 4. April 1940, 11 Uhr, im Ver⸗
waltungsgebäude der Bayernwerk A.-G.,
München, Blutenburgstraße 6, stattfin⸗
denden Hauptversammlung. Tagesordnung:
1. Vorlage des Jahresabschlusses, des Geschäftsberichts des Vorstandes so—⸗ wie des Berichts des Aufsichtsrats für 1938 / 39.
Beschlußfassung über die Feststellung der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlustrechnung.
Beschlußfassung über die Erteilung der Entlastung an die Mitglieder des Vorstands und des Aussichtsrats.
4. Wahl des Abschlußprüfers für das Geschäftsjahr 1939/40.
Stimmberechtigt sind diejenigen Aktio-
näre, welche spätestens am dritten Tage vor der Hanptversammlung ihre Aktien oder den Depositenschein eines deutschen Notars bei der Ge⸗
Wertp apiersammelbank hinterlegt
haben. Schwandorf i. Bayern, 4. 3. 1940. Der Borstand. Hermann Everding. a—ᷣ—m 2 ᷣòQꝛꝛ] 1 ᷣᷣ᷑ᷣrᷣᷣᷣᷣ—ᷣQ&, , , 56622]. ; Bilanz zum 30. September 1939.
Attiva. RM Anlagevermögen: Bebaute Grundstuͤcke mit: Wohngebäuden
111228,98 Abschreibung 3 280 Fabrik⸗ und Büro⸗ gebäuden. . 176 448,88 Zugang.. 27023, 39 DVD TTF Abschreibung 12 Oos 62 Unbebaute Grundstücke 10 268, — Abgang 40, — Sonder⸗
abschr. 2000, — 2 040, — Maschinen und maschinelle Anlagen.. 41 031,62
Zugang.. 27 138,94 d T p p Abschreibung O I28 98 Werkzeuge, Betriebs ⸗ und Geschäftsausstattung g650, 30
Zugang .. 15306304 Iõ Fd 34
Abschreibung 9 299,36
107 948
6 966 572 039 Umlaufvermögen: ; Roh⸗, Hilfs⸗ und Betriebs⸗ stoffe . . . 151 737,42 Halbfabrikate . 56 284,B90 Wertpapiere . 41 339,63 Von der Gesell⸗ schaft geleistete Anzahlungen Forderungen auf Grund von Warenliefe⸗ rungen und Leistungen . 112 406,85 Kassenbestand einschl. Reichs⸗ bank⸗ und Postscheckgut⸗ haben.. Andere Bank⸗ guthaben .. Sonstige Forderungen
2426, —
212,27 zo oza, 8 z96 844 6
—
768 883 86
1502, 9
Passiva. an n m, , Rücllagen:
gesetzliche Rug ag
300 000 —
— freie Rücklage 40 000, — Wertberichtigung der Außenstände U Rückstellungen f. ungewisse Schulden Verbindlichkeiten: Hypothek. . 120 500, — Verbindlich⸗ keiten auf Grund von Warenliefe⸗ rungen und Leistungen. Verbindlich⸗ keiten gegen⸗ über Banken 4215,47 Sonstige Ver⸗ bindlichkeiten 34 665,21
Gewinn⸗ und Vẽrlũfffantoõ⸗ Gewinnvortrag am l. 10. 1938. 56 8265,90
Reingewinn 1938/39. 4747616
70 000
8 750 92 240
z 211,12
104 3oꝛ os 768 883 86
Gewinnu⸗ und Berlustrechnung zum 30. September 1939.
R. M 287 933 20 216 37 306 9 089
Aufwendun gen. Löhne und Gehälter... Soziale Abgaben... Abschreibungen «.
insen . teuern vom Einkommen, vom Ertrag und vom Ver⸗ mögen Beiträge an Berufsvertre⸗ tungen Zuwendung in den Pen⸗ sionsfonds Gewinnvortrag am l. 10. 1938... 56 825,90 Reingewinn 1938/39...
63 469 2 405 6 000
104 302 520 723
47 476, 16
Ertrãge. Gewinn vortra Ausweispflichtiger Roh⸗ überschuß Außerordentliche Erträge.
36 82s
461 997 1 900 —
. —
Gelsenkirchen, den 1. Oktober 1939. Metallwerk err * Weber A. G undt. .
Nach dem abschließenden Ergebnis meiner pflichtmäßigen Prüfung auf Grund der Bücher und Schriften der Gesellschaft sowie der vom Vorstand erteilten Aufklärungen und Nachweise entsprechen die Buchführung, der Jahres- abschluß und der Geschäftsbericht, soweit er den Jahresabschluß erläutert, den gesetzlichen n n,
Gelsenkirchen, den 10. Februar 1940.
Der Vorstand. Schroth.
sellschaft oder der Bayerischen Etaatsb ant, München, oder bei einer
Wilhelm Demandt, Wirtschaftsprüfer,
Bekanntmachung des Reichsaufsichtsamts für Privatversicherung
Deutscher Reichsanzeiger
Preußischer
—
des Portos abgegeben. Fernsprech⸗Sammel⸗Nr.: 19 33 33.
Erscheint an jedem Wochentag abends. Bezugspreis durch die Post monatlich 2,30 Mu einschließlich 0,4 Ru Zeitungsgebühr, aber ohne Bestellgeld; für Selbstabholer bei der Anzeigenstelle 1,0 Mt monatlich. Alle Postanstalten nehmen Bestellungen an, in Berlin für Selbstabholer die Anzeigenstelle 8 68, Wilhelmstraße 32. Einzelne Nummern dieser Ausgabe kosten 30 Me, einzelne Beilagen 10 G. Sie werden nur gegen Barzahlung oder vorherige Einsendung des Betrages einschließlich
Etaatsanzeiger.
Anzeigenyreis für den Raum einer fünfgespaltenen 55 mm hreiten e, , 1,i0 RA, einer dreigespaltenen 92 mam breiten ö,. eile 1,35 Met. Anz Ber
I' 68, Wilhelmstraße 33. Alle Druckaufträge sind auf einseitig beschriebenem Papier völlig druckreif einzusenden, insbesondere ist darin au unterstrichen) oder dur — k hervorgehoben werden follen. — Befristete Anzeigen müssen 8 Tage vor dem EGinrückungstermin bei der Anzeigenstelle eingegangen sein. h
— Anzeigen nimmt an die Anzeigenstelle Berlin
ch anzugeben, welche Worte etwa durch Fettdruck Einmal ch Sperrdruck (besonderer Vermerk am Rande)
O
Mr. 58
Reichsbandgirokonto Nr. 1918 bei ber Reichsbank in Berlin
Berlin, Freitag, den 8. März, abends
1940
—m
Postschecktonto: Berlin 41821
— — —
x
Inhait des amtlichen Teiles.
Deutsches Reich.
Erlöschen von Exequaturerteilungen.
Berichtigung der in den Nummern 97, 145 und 206 1938 ver— öffensͥhten Listen von Vermögensträgern, in deren Ver— mögen die Vermögensverwaltung der Deutschen Arbeitsfront eingewiesen wurde.
Bekanntmachungen der Geheimen Staatspolizei in Troppau über die Einziehung von Vermögenswerten für das Reich.
über die Erteilung der Erlaubnis zum Geschäfts betrieb und über die Genehmigung von Aenderungen des Geschäftsplans und von Bestandsänderungen. Anordnung zur Aenderung der Anordnung Nr. 44 der Reichs⸗ telle für Kautschuk uud Asbest vom 3. Januar 1938 in der assung der Anordnungen vom 28. Dezember 1938 und Juli 1939. Vom 8. März 1940.
Amtliches.
Deutsches Reich.
Das dem Konful der Vereinigten Staaten von Amerika in Frankfurt a. M, Robert W. Heingartner , namens des Reichs unter dem 25. August 1928 erteilte Exequatur ist erloschen.
Das dem Konsul der Vereinigten Staaten von Amerika in Berlin, Raymond H. Geist, namens des Reichs unter dem 28. Januar 1930 erteilte Exequatur ist erloschen.
Das dem Konsul der Vereinigten Staaten von Amerika in Dresden, John F. Huddleston, namens des Reichs unter dem 2. August 1933 erteilte Exequatur ist erloschen.
Berichtigung.
In den in Nr. 97, 145 und 206 des Deutschen Reichs⸗ anzeigers und Preußischen Staatsanzeigers vom 28. April, 25. Juni und 5. September 1938 veröffentlichten Listen der auf Grund des 5 24 Abs. 4 des Gesetzes über die Gewährung von Entschädigungen bei der Einziehung oder dem Uebergang von Vermögen vom 9. Dezember 1957 (RGBl. 1 S. 1533) bekanntgegebenen Vermögensträger, in deren Vermögen die Ver mögensverwaltung der Deutschen Arbeitsfront einge⸗ wiesen wurde, sind nächstehende Organisationen zu streichen:
1. Verein Solidarität Hannover⸗Münden und Um⸗ ; egend e. V, Hannover⸗Münden Geröffentlicht im eichsanzeiger Nr. 97 vom 28. April 1938),
2. Volkshaus Crimmitschau e. V. (veröffentlicht im
Reichsanzeiger Nr. 206 vom 5. September 1938), 3. Volkshaus Weinheim e. V., Weinheim Geröffentlicht im Reichsanzeiger Nr. 97 vom 28. April 1938), 4. Volkshaus GmbH. „Zum Adler“, Schramberg wer⸗ ß im Reichsanzeiger Nr. 97 vom 28. April Volkshaus GmbH. Bad Salzuflen eröffentlicht im Reichsanzeiger Nr. 97 vom 28. April 1938), Vereinsgarten, Eigenheim der freien Gewerk⸗ schaften GmbH., Pößneck weröffentlicht im Reichs⸗ anzeiger Nr. 97 vom 28. April 1938), Volkshaus Rosengarten GmbH., Kahla Geröffentlicht im Reichsanzeiger Nr. 97 vom 28. April 1938), Arbeiterkasino e. V. Greifswald Geröffentlicht im Reichsanzeiger Nr. 7 vom 28. April 1938, Partei⸗ und Gewerkschaftshaus Goslar und Harzer Volkszeitung GmbH. in Goslar Geröffentlicht im Reichsanzeiger Nr. 97 vom 28. April 1938), Gewerkschaftshaus Fritz u. Co., Gießen (veröffent— licht im Reichsanzeiger Nr. 145 vom 235. Juni 1938), ; Gewerkschaftshaus Stendal e. V. veröffentlicht im Reichsanzeiger Nr. 145 vom 26. . 1938), Gewerkschasts haus GmbH. in Guben Geröffentlicht im . Nr. 145 vom 25. Juni 19389, „Verein Volkshaus für Chemnitz und Umgegend e GmbH. (veröffentlicht im Reichsanzeiger Nr. 145 vom 25. Juni 19389), l Gewerkschaftshaus Dessau GmbS. (veröeffentlicht im Reichsanzeiger Nr. 97 vom 28. April 1938), „Gemeinnützige Eigenheim Gen. m. b. S., Emmen⸗
dingen (veröffentlicht im Reichsanzeiger Nr. 145 vom 25. Seh z . ͤ — ?
l
16. Verein Volkshaus Markranstädt Gmb. (veröffent⸗ licht im Reichsanzeiger Nr. N vom 28. April 1938),
17. Volkshausverein Rüsselsheim e. V. Geröffentlicht im Reichsanzeiger Nr. 97 vom 28. April 1938),
18. Volkshaus , GmbH. (veröffentlicht im Reichs⸗ anzeiger Nr. 97 vom 28. April 1938)
19. Volkshaus Rosengarten e mbH., Mittweida wer⸗ öffentlicht im Reichsanzeiger Nr. 145 vom 25. Juni 1938),
20. Offenbacher Saalbaugesellschaft J. Orb. u. Co. OHG. weröffentlicht im Reichsanzeiger Nr. 7 vom 28. April 19389, .
21. Gewerkschaftshaus GmbH. Trier Geröffentlicht im Reichsanzeiger Nr. 7 vom 28. April 1938.
Berlin, den 29. Februar 1940.
Der Reichsminister des Innern. J. A.: Turn eck.
Bekanntmachung.
Auf Grund der S5 1, 3 und 4 der Verordnung über die Einziehung volls⸗ und staatsfeindlichen Vermögens in den sudetendeutschen Gebieten vom 12. Mai 19393 (RGB. 1 S. 911) in Verbindung mit den Erlassen des Reichsministers des Innern vom 12. Juli 1833 — La 15941393810 — und des Reichsstatthalters im Sudetengau vom 29. August 1939 — III Wi /(Jd. 71265 / 37 — wird das Vermögen atastral⸗ gebiet Schönbrunn, Einlegezahl 1290, Haus⸗Nr. 661, Par⸗ zellen⸗Nr. 661 und 322 / 89) des .
Dr. Paul Rotter, geb. am 1. 4. 1907 in Rajhrad, und
seiner Ehefrau
Elisabeth Rotter, geb. am 25. 6. 1913 in Gottessegen
b Brünn, geborenen Hansel, zuletzt wohnhaft gewesen in Schönbrunn Nr. 661, hiermit zugunsten des Deutschen Reiches eingezogen.
Troppau, den 5. März 1940. Geheime Staatspolizei. Staatspolizeistelle Troppau.
Bekanntmachung.
Auf Grund der S5 1, 3 und 4 der Verordnung über die Einziehung volks⸗ und staatsfeindlichen Vermögens in den sudetendeutschen Gebieten vom 12. Mai 1938 (RGBl. 1 S. 11) in Verbindung mit den Erlassen des Reichsministers des Innern vom 12. Juli 1939 — LIa 15943918810 — und des Reichsstatthalters im Sudetengau vom 29. August 1939 — III Wi / d. 7126/39 — werden das Vermögen und der Grundbesitz (Katastralgebiet Troppau⸗Stadt, Einlegezahl 356 Parzellen⸗Nr. 509, K.⸗Nr. 350) des
Emanuel Gottlieber, geb. am 7. 3. 1887 in Rasko⸗ witz, Krs. Fridek, und seiner Ehefrau
Giesela Gottlieber, geborene Schöntal, geb. am 24. 5. 1884,
zuletzt wohnhaft gewesen in Troppau, Herrengasse 31, hiermit zugunsten des Deutschen Reiches eingezogen.
Troppau, den 5. März 1940. . Geheime Staatspolizei. Staatspolizeistelle Troppau.
Bekanntmachung. . A. Das Reichsaufsichtsamt für Privatversicherung hat der Berliner Sterbekasse von 1901 V. V. a. 9. zu Berlin durch n n vom 14. Dezember 1939 unter Anerkennung 2 ö Verein die Erlaubnis zum Geschäftsbetriebe erteilt.
B. Das Reichsaufsichtsamt für Privatversicherung hat igen Aenderungen des Geschäftsplans und N änderungen gemäß S8 13. 14 des Gesetzes über die Beauf⸗ Et gen der privaten Versicherungsunternehmungen und Bausparkassen vom 6. Juni 19831 (Reichsgesetzbl. 1 Seite 315), in der Fassung des Gesetzes vom 5. März 1937 (Reichs⸗ gesetzbl. I Seite 269), genehmigt:
1. , 3 2 2 een. 1939: der Volkshilfe Lebensversicherungs⸗ꝛAktiengesellschaft in Berlin die Uebernahme ö. . bestandes der Pensionskasse der katholischen Wohl- fahrts und Kulturpflege in Berlin,
durch Verfügung vom 1. Dezember 1939: der Leipziger Krankengeld-Zuschußkasse von 1876 in Leipzig die Uebernahme des Versicherungsbestandes . Kranken⸗ und Sterbekassen⸗Vereins in Emmen ingen,
8. durch Verfügung vom 11. Dezember 1939: der Samburger Kranken und Sterbekasse von 1876
der ann vom 18. August 19
für Angehörige aller Berufe in Hamburg die Ueber⸗ nahme des Versicherungsbestandes des Zigaxren⸗ arbeiter Kranken- und Sterbe⸗Vereins zu Torch,
. durch Verfügung vom 12. Dezember 1939: . dem Ter. Ring Krankenversicherung Verein auf Gegenseitigkeit Hamburg in Hamburg die Uebernahme des Versicherungsbestandes des Ham⸗ burger Kranken⸗Versicherungs Vereins von 1882 in Hamburg.
Durch Verfügung vom 27. Juli 1939 ist dem Ham⸗ burger Kranken-Versicherungs-Verein von 1882 in Hamburg der Geschäftsbetrieb untersagt worden.
durch Verfügung vom 23. Dezember 1939: der Feuer⸗ und Lebensversicherungs⸗Aktien⸗Gesell⸗ schaft „Svea“ in Gothenburg den Betrieb der Neu⸗ wertversicherung für Wasserleitungsschäden in ihrem deutschen Geschäftsgebiet,
durch Verfügung vom 27. Dezember 19839: der Deutscher Ring Lebensversicherungs⸗Aktien⸗ gesellschaft in Hamburg die Uebernahme des Ver⸗ sicherungsbestandes des Deutschen Schutzbundes Versicherungsverein a. G. in Berlin⸗Spandau,
durch Verfügung vom 2. Januar 1940: der Krankenkasse deutscher Erzieher V. V. a. G. zu Bayreuth die Uebernahme des Verfsicherungs⸗ bestandes der Lehrer⸗Krankenkasse V. V. a. G. in Bremen,
durch Verfügung vom 4. Januar 1940: dem Leipziger Verein — Barmenia Krankenver⸗ sicherung . Beamte, 5 Berufe und Mittel⸗ tand a. G. in Leipzig die Uebernahme des Ver⸗ sicherungsbestandes der Deutschen Krankenkasse von 1869 in Hamburg,
durch Verfügung vom 4. Januar 1949: dem Leipziger Verein — Barmenia Lebensversiche⸗ rung a. G. in Leipzig die Uebernahme des Versiche⸗ rungsbestandes der Teutschen Versorgungskasse a. G. von 1869 in Hamburg,
durch Verfügung vom 6. Januar 1949: der Südversa Krankenversicherungsanstalt a. G. in Frankfurt a. M die Uebernahme des Versicherungs⸗
estandes des Krankenunterstützungsvereins Schier⸗ stein a. Rhein. ö
Berlin, den 5. März 1940. Das Reichsauffichtsamt für Privatversicherung. Amend.
Anordnung
zur Aenderung der Anordnung Nr. 44 der Reichsstelle für
Kautschuk und Asbest vom 3. Januar 1938 in —=—
der Anordnungen vom 28. Dezember 1938 und 3. Juli 1935
(Deutscher Reichsanzeiger und Preußischer Staatsanzeiger
Nr. 1 vom 3. Januar 1938, Nr. 305 vom 31. Dezember 1958, Nr. 152 vom 5. Juli 1939).
Vom 8. März 1940.
Auf Grund der e,, über den Warenverkehr in d ᷣ l 9 (Reichsgesetzbl. 1 S. 1430) in . mit der Bekanntmachung über die Reichs⸗ stellen zur Ueberwachung und Regelung des Barenverkehrs vom 18. August 1939 (Deutscher Reichsanzeiger und Preußischer Staatsanzeiger Nr. 192 vom 21. August 1939) wird mit Zustimmung des Reichswirtschaftsministers ange⸗ ordnet: §81 FS 8 der Anordnung Nr. 44 vom 3. Januar 1938 in der Fasseng der Anordnungen vom 28. Dezember 1938 und 3 Juli 1939 (Deutscher Reichsanzeiger und Preußischer Staatsanzeiger Nr. 1 vom 3. Januar 1938. Nr. 305 vom 31. Dezember 1938, Nr. 152 vom 5. Juli 1939) erhält folgende Fassung: — () Die Vernichtung von Gummiabfällen, Altgummi, Sartgummistaub, Weichgummimebl oder Regenerat ist verboten. . Y Dieses Verbot gilt nicht für Gummiabfälle und Altgummi, die stark metallhaltig sind. M Die Reichsstelle kann Ausnahmen von dieser An⸗ ordnung zulassen. 2 Diese Anordnung tritt am Tage nach ihrer Verkãndung im Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen Staats an ci ge in Kraft. Sie gilt auch für die Ostmark und den Reichsgau Sudetenland 3
Der Reichsbeauftragte für Kautschuk und Asdes
Jehle.