Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 73 vom 2s. März 19409. S. 4
Sffentlicher Anzeiger.
8. Ax fgebote.
1. Untersuchungt und Strafsachen, 2. Zwang versteigerungen.
4. Oeffentliche Zustellun gen. 6. Verlust · und Fund sachen.
6. Aut losung usw. von Wertpapieren. . Ałtiengefellschaften, 8. stommanditgesellschaften aul Aktien. S. Dentsche stolonialgesellschaften.
19. Gesellschaften m. b. H.
11. Genossenschaften.
14. Bankaußzweise,
12. Offene Handelß ˖ und Kommanditgesell 13. Unfall ·˖ und m ,,, .
15. Verschiedene Bekanntmachungen.
Art und Wortkürzungen werden Berufungen auf die Ausführung
l. Untersuchungs⸗ und Strafsachen.
60068 Bekanntmachung.
Die nachstehend aufgeführten Per⸗ . sind auf Grund von 5 2 des Ge⸗ etzes über den Widerruf von Einbürge⸗ rungen und die Aberkennung der dent⸗ schen Staatsangehörigkeit vom 14. 7. 1633 der deutschen Staatsangehörig⸗ keit für verlustig erklärt worden. Aus diesem Grunde ist ihnen der von den zuständigen Fakultäten der Fried⸗ rich⸗Alexander⸗Universität Erlangen ereilte akademische Doktorgrad ent⸗ zugen worden.
Die Entziehung wird mit der Ver⸗ öfsentlichung wirksam, ein Rechtsmittel ist nicht zugelassen.
Juristische Fakultät:
Feldheim, Otto, geb. 3. 109. 1894 zu Bamberg, promoviert am 14. 3. 1921 zum Dr. jur,, Friedmann, Max, geb. 13. 3. 1693 zu Suhl i. Thür., promo⸗ viert am A. 10. 1917 zum Dr. jur., Frei, Leupold, geb. 3. 5. 1881 zu
München, promoviert am 18. 4. 1906 zum Dr. jur.,, Mareuse, Hans, geb. 19. 1. 1961 zu Angermünde, promoviert am 13. 11. 1928 zum Dr. jur., Weil, Ernst, geb. 23. 10. 1906 zu Nürnberg, promoviert am 28. 6. 1930 zum Dr. jur. Medizinische Fakultät: . Hollerbusch, Adolf, geb. 23. J. 1909 zu Fürth i. Bay, promoviert am 20. 1. 1926 zum Dr. med. Philosophische Fakultät: Lubasch, Lothar, geb. 17. 5. 1896 zu
Berlin, promoviert am 14. 2, 1921 zum Dr. phil.,, Oppenheim, Helene Luise,
geb. Levinger, geb. 9. 4. 1905 zu Köln, promoviert am 29.9. 1931 zum Dr. phil. Erlangen, den 21. März 1940. Der Rektor der Universität. Wintz.
3. Aufgebote. 60017 11711940. Das Amtsgericht Bremen hat am 20. März 1910 folgendes Auf⸗ ebot erlassen: Auf Antrag der Ehe⸗ . des Kaufmanns Walter Weber, Ella geb. Lammers, Bremen, Richt- hofenstraße Nr. 33, II., wird der un⸗ bekannte Inhaber des auf den Namen Ella (Elli Lammers ausgestellten und egenwärtig ein Guthaben von li 5 — nachweisenden Einlegebuches Nr. 733 423 der Sparkasse in Bremen hiermit aufgefordert, spätestens in dem auf Dienstag, den 1. Oktober 19490, vormittags S9 Uhr, anberaumten, im Gerichtshause hierselbst, Zimmer Nr. 84, stattfindenden Aufgebotstermin unter Anmeldung seiner Rechte das bezeich—⸗ nete Einlegebuch vorzulegen, widrigen⸗ 13 es für kraftlos erklärt werden wird. e Geschaäftsstelle des Amtsgerichts.
Aktz F * 18919. Das Amtsgericht Bremen hat am 13. März 1910 auf Antrag der Firma Schäffer C Buden⸗ berg G. m, b. H., Magdeburg⸗Buckau, folgendes Ausschlußurteil erlassen: Das am 19. August 1939 in drei Ausferti⸗ gungen in Hamburg für den der Deut⸗ schen Dampfschifffahrts - Gesellschaft „Hansa“ in Bremen gehörenden Tamp⸗ ö * ö 2 ö 59
fer „Rauenfels“ an Order nach Nava⸗ lakhi ausgestellte Konnossement mit dem Märk: SR B NAVLAkKHI M. i. G. — 17243 1— — 2 (Two) Cases Manometer and Thermometer — 423 kg wird bezüglich aller drei Aus⸗ fertigungen für kraftlos erklärt unter Verurteilung der Antragstellerin in die Kosten des Verfahrens.
Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
6008
Aktz.: F 10919409. Das Amtsgericht Bremen hat am 21. März 19460 auf Antrag der Firma Franz Müller K Kramer, Greiz, vertreten durch Rechts⸗ anwalt Dr. Rudolph Martin, Ham⸗ burg, Brodschrangen A, folgendes Aus⸗ schlůßurteil erlassen: Das am 19. August
Aue Druckaufträge müssen auf einseitig beschriebenem Papier völlig druckreif eingesandt werden.
Anderungen redaktioneller vom Verlag nicht vorgenommen. früherer Druckaufträge sind daher
gegenstandslos; maßgebend ist allein die eingereichte Druckvorlage. Matern, deren Schriftgröße unter „Petit“ liegt, können nicht verwendet werden. Der Verlag muß jede Saftung bei Druckaufträgen ablehnen, deren Druckvorlagen nicht völlig druckreif eingereicht werden.
1939 in , . in drei Ausfertigun⸗ En für das dem Norddeutschen Lloyd in
remen gehörende Motorschiff „Lech“ an Order nach Veracru zi Konnossement mit dem Märk: E. G. M. 14197 — 1 caja Telas de lana -= 159 kg
. kraftlos erklärt unter Verurteilung er Antragstellerin in die Kosten des Verfahrens.
Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
60019
F 443/1939. Das Amtsgericht Bremen hat am 21. März 1940 auf Antrag der Firma Ed. Kanitz C Co., Aktiengesell⸗ schaft, Wien, Spiegelgasse 3, Prozeß⸗ bevollm. Rechtsanwalt Dr. Müllers⸗ hausen, Bremen, Sögestraße 63, folgen⸗ des Ausschlußurteil erlassen: Das am 29. Juli 1939 in Hamburg in drei Aus⸗ fertigungen für den der Deutschen Dampfschifffahrts⸗Gesellschaft „Hansa“ in Bremen gehörenden 3 „Lie⸗ benfels“ an Order nach Bombay aus⸗ . Konnossement mit dem Märk:
A — 20 — Made in Germany — 1 — 8 8 bales paper — 1768 kg wird Echüghi aller drei Ausfertigun⸗ gen für kraftlos erklärt unter Ver⸗ urteilung der Antragstellerin in die Kosten des Verfahrens.
Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
60020) Ausschluszurteil.
6 /K FE 141639. Der von W. Rink in Frankfurt / M am 3. 1. 1939 ausgestellte, von J. Kuhl akzeptierte Wechsel über 210 IVM, fällig am 5. Mai 1959, zahlbar bei W. Rink in Frankfurt / M, ist auf Antrag der Firma Johann Schmidt in Vockenhausen für kraftlos erklärt. Frankfurt /Main, 15. März 1940.
Amtsgericht. Abt. 6.
60021
. Ausschlußurteil vom 12. März 1940 ist der Hypothekenbrief über die im Grundbuch von Ehestorf Band 1III Blatt 82 unter Nr. 3 eingetragene Hypothek von 2200 RM für kraftlos erklärt worden.
Amtsgericht Tostedt, 12. März 1940.
1. deffentliche Zustellungen.
60024] Oeffentliche Zustellung.
Die Ehefrau Ilse Fitschen geb. Speckin, Hamburg 39, Langenkamp 23, bei Speckin, rozeßbevollmächtigte:
Rechtsanwälte Dres. Schlüter, Heynen, Hamburg 36, Jungfernstieg 71, klagt gegen . Ehemann, den Inhaber eines Baugeschäfts Kurt Christoph Al⸗ bert Fitschen, 1328 Nelson Avenue, New York, N. Y., U. S. A., mit dem Antrage auf Ehescheidung. Altenz. 15 a R. 255/39. Der Beklagte wird zur mündlichen Verhandlung des Rechts⸗ streits vor das Amtsgericht Hamburg Zivilkammer 15 a in Altong, olle, auf Donnerstag, den 16. Mal 1549, 9u Uhr, geladen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Aus⸗ zug der Klage bekanntgemacht. Hamburg, den 20. März 1940.
Die Geschäftsstelle des Landgerichts.
60022] Oeffentliche Zustellung. Der Wirtschaftstrenhänder Walther Becker in Berlin⸗Wil mersdorf, Kon⸗ stanzer Straße 12a, klagt gegen die Witwe Maria Tauber, früher in Ber⸗ lin W 15, Schlüterstraße 45, wegen Ge⸗ bührenforderung auf Zahlung von Rr, f,, nebst 45 Zinfen seit 26. 16. 19839. Zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits wird die Beklagte vor das Amtsgericht in Charlottenburg, Amtsgerichtsplatz, auf den 11. Mai 1940, 9 Uhr, Zimmer 124, geladen. Berlin⸗Charlottenburg, 15. 3. 1940. Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
60025] Oeffentliche Zustellung. In dem Rechtsstreit des Herrn Hel⸗ muth Lejeune in Stettin, Berliner
Straße 101, Proʒeßbevollmãchtigter:
wird bezüglich der dritten Ausfertigung l
Rechtsanwalt Dr. Gießel in Stettin, nn den Konsulatsbeamten Zygmunt ruszewski, früher in Stettin, Pölitzer Straße 103, jetzt unbekannten Aufent⸗ halts, wegen Wechselforderung ist Ter⸗ min zur mündlichen Verhan 26 Rechtsstreits auf den 13. Mai 1640, vorm. 9. Uhr, festgesetzt, zu dem Be⸗ klagter geladen wird. tettin, den 26. März 1940. Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
7. Aktien- gesellschaften.
Odenwãlder Hartstein⸗Industrie 2. G., Darm stadt.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft wer⸗
den hierdurch zu der am Sonnabend,
den 27. April 1940, vormittags
11 Mhr, im Sitzungssaal unserer Gesell⸗
schaft in Darmstadt, Neckarstraße 8, statt⸗
findenden 42. ordentlichen Haupt⸗ versammlung eingeladen. Tagesordnung:
1. Vorlage des festgestellten Jahresab⸗ schlusses für das Jahr 1939 sowie der Berichte von Vorstand und Aussichts⸗ rat.
2. Beschlußfassung über die Verteilung des Reingewinns.
3. Erteilung der Entlastung an Vorstand und Aufsichtsrat.
4. Wahl des Bilanzprüfers für das Ge⸗ schäftsjahr 1940.
Die Aktien sind behufs Anmeldung ge⸗
mäß §21 der Satzung bis Mittwoch,
den 24. April 1940, vormittags
12 Uhr,
in Darmstadt bei unserer Ge⸗
schäftskasse, Neckarstraße 8,
bei der Darm städter und Natio⸗ nalbank Darmstadt Filiale der Dresdner Bank und bei der le . Bank,
in Heidelberg bei der Dentschen
ant und bei der Dresdner Bant ; in grantfurt a. M. bei der Deut⸗2 schen Bank und bei der Dresd⸗ ner Bank,
in Berlin bei der Deutschen Bank
und bei der Dresdner Bank oder bei einem deutschen Notar oder bei einer Wertpapiersammel⸗ bank
zu hinterlegen. =
Darmstadt, den 26. März 1940.
denwãälder Hartstein⸗Industrie A. ⸗G. Der Vorstand. Dr. A. Klefenz. F. Bonte.
600521. ae, Attien gesellschaft für Metallindustrie. TSEinladung zur ordentlichen Hauptversammlung. Die Aktionäre unserer Gesellschaft wer⸗
19. April 1940, 12 uhr, im Geschäfts⸗
ebäude der Mannesmannröhren⸗Werke,
Cu rf Berger Ufer 1b, stattfindenden
44. ordentlichen Hauptversamm⸗
lung eingeladen. Für die Teilnahme
daran sind die Bestimmungen des z 20
der Gesellschaftssatzungen sowie der
S5 102 ff. des Aktiengesetzes maßgebend.
Die Hinterlegung der Aktien muß spä⸗
testens am Montag, dem 15. April
1849, bei der Gesellschaftstasse in
fre, de,, ,, oder bei der Deut⸗
schen Bank in Berlin, oder bei der
2 Bank Filiale Düsseldorf
in Düsseldorf, oder bei der Deutschen
Bank Filiale Elberfeld in Wupper⸗
tal⸗Elberfeld erfolgen. Hinterlegungen
können auch bei einem Notar des
Deutschen Reiches oder bei einer nach
5 10 des Aktiengesetzes geeigneten
Wertpapiersammelbank vorgenom⸗
men werden.
Tagesordnung:
1. Vorlegung des Geschäftsberichts des Vorstandes und des Jahresabschlusses 1939 sowie des Berichts des Auf⸗ sichtsrats. .
2. Beschlußfassung über die Entlastung des Vorstandes und des Aufsichtsrats.
3. Wahlen zum Aufssichtsrat.
4. Aenderung von z 16 Absatz b der Satzungen betr. Dee bunß einer Jahresvergütung für den Aufsichts⸗ rat, über deren Höhe die Hauptver⸗ sammlung Beschluß faßt und deren Verteilung dem Aufsichtsrat obliegt.
5. Wahl der Abschlußprüfer für das Geschäftsjahr 1940.
Solin gen⸗Ohligs, den 353 1940. „gtronprinz“ KÄttien gesellschaft für Metallindustrie.
Der Vorstand.
Dr. Maletz. Albert.
den hierdurch zu der am er g, dem
õo6a2].
— 2
Rhederei der Saale⸗Schiffer Attien⸗Gesellschaft.
Bilanz per 31. Dezember 1939.
1
Jahres. Abschre¶¶ Jahres Attiva. . Zugang bung . I. Anlagevermögen: R. MM R. A R. A R. M 1. Betriebsgebäude. * — . — . . 2. Fahrzeuge: . a) Dampfer... ... 14001 — — 2000 — 12 001 — b) Motorschiffe ) .... 718 00 — 147 436513 17435 13 208 000 — o) Lagerlähne ..... 19 5601 — 4 3 501 4 16 06060 — d) Schuten .... 11001 — — — 2001 — 9 000 — 3. Betriebs⸗ und Geschäfts⸗ inventar: a) Inventar auf Kähnen . 1— — — — — 1 — b) Büroinventar ..... ö 1 — 122 506 — 147 435 131 24 937 13 245 004 — II. Umlaufs vermögen: . 1. Hilfs- und Betriebsstoffe ...... . 714,13 2. Wertpapiere und Beteiligung. ..... . 251, — 3. Forderungen auf Grund von Leistungen ... 16787, 30 7 137 733,59 ,,, 39 120,58 6. Postscheckguthaben. .... .... . 15 411,74 M2 . 6 g39, 74 216 955 08 461 9623 08 assiva. I. Aktienkapital! ..... . ö h J w 270 000 — II. Rücklagen: 1. Gesetzliche Rücklage ...... 27 000, — 2. Außerordentliche Rücklage .... . 111 000, — 3. Besondere Rücklage. ...... 30 000, 168 0606 — m nn,, J 7080 — IV. Verbindlichkeiten: . 1. Verbindlichkeiten auf Grund von Leistungen .. 4 335,40 2. Sonstige Verbindlichkeiten. .... w 3. Divibendenrückstände ..... d V. Gewinn: 1. Gewinnvortrag 1933 .. . 13 474,97 2. Verlust 19890 2 3658176 479 31 461 96208
*) Ein im Berichtsjahr umgebauter Dampfer wurde mit dem Vorjahrswert von EAM 3000, — auf „Motorschiffe“ umgebucht. Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das Jahr 19339.
Halle (Saale), den 10. Februar Vorstand: Otto Apel, Hamburg.
laublingen.
sᷣõ0os31].
Hermes Drud und Verla gsanstalt Attien gesellsch aft (vormals Drud und n,, Melantrich Attien gesell giert ⸗ Wien 66 / iX., Pramer gasse 6. 3. Aufforderung.
Die in der Hauptversammlung vom 17. März 1939 beschlossene Aenderung der Firma unserer Gesellschaft wurde am 12. Sktober 1939 in das Handelsregister eingetragen. Wir fordern nunmehr unsere Altlonäre auf, ihre Attien zum Zwecke der Aenderung der Firmenbezeichnung auf der Aktienurkunde bis zum 890. April 19460 bei unserer Gesellschaft zur Ab⸗ stempelung einzureichen. Aktien, welche nicht innerhalb dieser Frist zur Abstempe⸗ lung eingereicht sind, werden mit Ge⸗ nehmigung des Gerichts gemäß 5 67 Akt. Ges. für kraftlos erklärt.
Der Vorstand.
6009]. Gaswerk Dettin gen Attien gesellschaft, Verlin.
Einladung zu der am Dienstag dem 23. April 1940, 12 Uhr, in unseren Geschäftsräumen Berlin W 62, Kleiststr. 1, stattfindenden ordentlichen Haupt⸗ versammlung. — . Ta ges ordnung:
1. Vorlage des Geschäftsberichts und des Jahresabschlusses für das Geschäfts= jahr 1938/59 sowie des Berichtes des Aufsichtsrats.
Uufwendun gen. ., K 21 11 6 8 anne, 16 96113 3. Abschreibungen auf Anlagen. .... KJ 24 937 13 4. BesitzsteuernJ ... J // 14 77217 5. Beiträge an Berufsvertretungen... . 2 87 18
6. Gewinn: a) Gewinnvortrag 1933... 13 474,07 p) Verlust 1939 ..... . 8 681, 6 11 * 338 425 3
. Erträge.
1. Her n er nnnngee . 309 J. 5 k w,, . 5 70119 3. Außerordentlicher Ertrag.... . . 536 31 4. Gewinnvortrag 1938 ..... J ö 13 41 91 338 4236 83
Halle (Saale), den 3. Februar 1940. Rhederei der Saale⸗Schiffer Attien⸗Gesellsch aft. Der Vorstand. Nach dem abschließenden Ergebnis meiner pflichtgemäßen Prüfung auf Grund der Bücher und Schriften der Gesellschaft sowie der vom Vorstand erteilten Auf⸗ klärungen und Nachweise entsprechen die Buchführung, der Jahresabschluß und der Geschäftsbericht den gesetzlichen Vorschriften.
Apel.
1940.
Prof. Dr. Kurt Schmaltz, Wirtschaftsprüfer.
Aufsichtsrat: Anton Winter, Wettin, Vorsitzer; Friedrich Röder, Halle, Stellvertreter des Vorsitzers; Wilhelm Bornemann, Alsleben; Benjamin Göhre, Alsleben; David Jahn, Nienburg; Gustav Peter, Wettin; Christian Leopold, Beesen⸗ ĩ
3. Entlastung des Vorstands und Auf-
sichtsrats. 4. Wahlen zum Aussichtsrat. ö 5. Wahl des Abschlußprüfers für das
Geschäftsjahr 1939/40. . Stimmberechtigt sind diejenigen Aktio⸗ näre, die ihre Aktien spätestens am 20. April 1940 in den Geschäfts⸗ räumen der Gesellschaft oder bei der Commerz⸗ und Privat⸗Bank A. G., Berlin W 8, Behrenstraße, hinterlegen. An Stelle von Aktien kann auch der Hin⸗ terlegungsschein eines deutschen No⸗ tars oder einer Wertpapiersammel⸗ bank hinterlegt werden.
Berlin, im März 1940.
Der Vorstand.
Verantwortlich
für den Amtlichen und Nichtamtlichen Teil, den ,, und für den erlag: Präsident Dr. Schlange in — ü Wirtschaftsteil und den übrigen n,. e n ner Teil: ; Rudolf Lantzsch in Berlin⸗ Charlottenburg. ꝛ . Druck der Preußischen Druderei⸗ un Verlags⸗Altien esellschaft, Berlin, Wilhelmstr. 32.
Fünf Beilagen seinschließlich Börsenbeilage und
2. Beschlußfassung über die Verwendung
des Reingewinnes.
einer genttalhandels register · Beilage.
—— —
—
Einfuhr⸗Nr. Die Zuständigkeit für geht über . ö. F . ö die aren⸗ arenbezeichnun eichsstelle eichsstelle
verzeichnisses eich nm . .. aus 234 e Edelsteingrus Waren ver⸗ stechnische Er⸗ ,, zeugnisse r aus 651 A2 Torfpappe, platten Papier und Waren ver⸗ Verpackungs⸗ schiedener wesen Art aus 869 A6 Chrom, Mangan, Metalle Eisen und Molybdän, Titan, Stahl Wolfram aus 870 b Stangen, Bleche, Metalle Eisen und Schalen und andere Stahl Formstücke, geschmie⸗ det oder gewalzt: aus Chrom, Mangan, Molybdän, Titan, Wolfram aus 871 b Draht aus Chrom, Metalle Eisen und Mangan, Molybdän, Stahl Titan, Wolfram
Deutscher Reichsanzeiger
BPreußischer
des Portos abgegeben.
Erscheint an jedem Wochentag abends. Bezugspreis durch die Post monatlich 2,30 Mat einschließlich o, 48 M JZeitungsgebühr, aber ohne Bestellgeld; für Selbstabholer bei der Anzeigenstelle 1,90 MM monatlich. Alle Postanstalten nehmen Bestellungen an, in Berlin für Selbstabholer die Anzeigenstelle 8 W 68, Wilhelmstraße 32. Einzelne Nummern dieser Ausgabe kosten 30 „oy, einzelne Beilagen 10 Mel. Sie werden nur gegen Barzahlung oder vorherige Einsendung des Betrages einschließlich Fernsprech⸗Sammel⸗Nt.: 19 33 33.
Reichsbant girokonto Nr. 1913 bei der Reichsbank in Berlin
Nr. 74
Snhalt des amtlichen Teiles. Deutsches Reich.
Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. Fünfzehnte Bekanntmachung über die Aenderung der Zu— ständigkeit von Reichsstellen. Vom 27. März 1940. Neunte Anordnung über die Aenderung der Anordnung über das Verbot der Aus- und Einfuhr von Waren. Vom 27. März 1940. Verordnung zur Aenderung der Verordnung über die Ver— äußerung von Binnenschiffen ins Ausland vom 3. September 1939 und Bekanntmachung der neuen Fassung. Bekanntmachung über die Ausgabe des Reichsgesetzblatts,
Teil J, Nr. 54. Preußen. ; Viehseuchenpolizeiliche Anordnung des RMd. J. vom 2. März
1940 zum Schutze gegen die Maul- und Klauenseuche. Der Nichtamtliche Teil enthält:
Stand der Reichsschuld und Betrag der ausgegebenen Steuer⸗ gutscheine.
x ·
Amtliches.
Deut'ỹ ches Me ich. Der Führer und Reichskanzler hat mit Urkunde vom 28. März 1910 dem Leiter des Gratffcher Türkischen Zen⸗ tral-⸗Hygiene⸗Instituts in Ankara, Professor Dr. Einil Got⸗ ] ch lich, die Goethe⸗Medaille für Kunst und Wissenschaft ver⸗ iehen.
—
Fünfzehnte Bekanntmachung über die Aenderung der Zuständigkeit von Reichsstellen.
Vom 27. März 1940.
Auf Grund des 51 Abs. 3 der Verordnung über die Er⸗ richtung von Ueberwachungsstellen vom 4. September 1934 (Deutscher Reichsanz. u. . Staatsanz. Nr. 209 vom 7. September 1934) wird die Zuständigkeit der Reichsstellen mit Wirkung vom 1. April 1940 wie folgt geändert:
Berlin, den 27. März 1940.
Der Reichswirtschaftsminister. J. V.: Dr. Landfried.
Neunte Anordnung über die Aenderung der Anordnung über das Verbot der Aus⸗ und Einfuhr von Waren. . Vom 27. März 1940.
Auf Grund des Gesetzes über Aus- und Einfuhrverbote dom 25. März 1939 (Reichsgesetzbl. 1 S. 578) und der Ersten Durchführungs verordnung zu diesem Gesetz vom 27. März 1939 (Reichsgesetzbl. 1 S. 589) wird bestimmt:
§1 In der Anlage 1 der Anordnung über das Verbot der
abgeschliffen, mit Schmelz belegt (emailliert),
O
Berlin, Freitag, den 29. März, abends
( S5 A 1/2) Schmiedbares Eisen in Stäben, auch geformt (fassoniert): warm oder kalt gewalzt, gezogen oder sonst bearbeitet; auch geschmiedet, roh; auch mit einge⸗
walzten Mustern oder Verzierungen: Träger -, U- und = IZores-] Eisen) mit
einer Steghöhe von 80 Millimeter und darüber Formeisen (ausgenommen das in Nr. 785 Al
genannte); nicht geformtes (fassoniertes) Stab⸗
785 A l
785 A 2
e ..
785 B (786 a / Z8 c) Blech: roh, entzundert, gerichtet, dressiert, gefirnißt, in der Stärke: von 4,76 Millimeter oder darüber (Grobhblecher —: von mehr als 1 Millimeter bis unter g nter ö —: von 1 Millimeter oder darunter....
786 a
786 b 786 c
lackiert, poliert, gebräunt oder. sanst künstlich oxydiert, auch mit spiegelnder Oxydschicht überzogen, auf mechanischem Weg mit Kupfer, Kupferlegierungen, Rickel oder Aluminium überzogen oder auf chemischem Weg vernickelt 787
verzinnt (Weißbhlechti . 788 a verzinkt.... ö 788 b verbleit oder mit anderen unedlen Metallen !
oder Legierungen unedler Metalle überzogen 788 e Wellblech, auch gewellte Dachpfannenbleche. 789 a Dehn⸗ (Streck), Riffel⸗, Waffel Warzenblech 789 b Blech (mit Ausnahme von Well⸗, Dehn⸗ Streck⸗j,
Riffel', Waffel⸗, Warzenblech), gepreßt, ge⸗
buckelt, geflanscht, geschweißt, gebogen, ge⸗
e,, 790
Draht, einschließlich des geformten (fassonierten) und geplätteten, warm gewalzt oder geschmie⸗ J 791
Schlangenröhren, gewalzt oder gezogen; auch Röhrenformstücke (Bogen⸗, Knie⸗, F-, Kreuz⸗ und ähnlich geformte Röhrenstücke) aus schmiedbarem Eisen:
roh oder bearbeitet; ausgenommen Fittings 793 (794/795 b) Andere Röhren, auch Muffen⸗ und Flanschenröhren, gewalzt oder gezogen
, 794 bearbeitet, mit einer Wandstärke: von 2 Milli⸗ ; meter oder darüber ..... H 795 a —: von weniger als 2 Millimeter.... 796 b Eisenbahn⸗ auch Ausweichungs⸗, Zahnrad⸗,
Platt⸗ (Flach⸗), Feldbahnschie nen, Herzstücke (Kreuzungsstücke) aus schmiedbarem Eisen, auch gelocht und am Fuß ausgeklinkt; Straßen⸗
bahnschienen .... J 796 a Eisenbahnschwellen aus Eisen.. ..... 796 b Eisenbahnlaschen und unterlagsplatten aus
. 1. 796 e Eisenbahnachsen, ⸗radeisen (Naben, Radreifen,
gestelle, kränze), räder, radsätze ... 797 Schmiedestücke und Kesseltrommeln.. ... 4 . Rippenrohre, Stahlrohrmaste und Rohrlade⸗
5 aus 799 h Stahlflaschen und sonstige Hochdruckbehälter. .] aus 803
82.
Diese Anordnung tritt am 6. April 1940 in Kraft. Berlin, den 27. März 1940.
Der Reichswirtschaftsminister. J. V.: Dr. Landfried.
Verordnung
Bekanntmachung der neuen Fassung. Vom 21. März 1940.
schiffen ins Ausland vom 3. September blatt II S. 961) wird wie folgt geändert:
1. Im Eingang werden die Worte:
17. Januar 1918 (Reichsgesetzbl. S. 40“ ersetzt durch die Worte:
Aus- und Einfuhr von Waren vom 27. März 1939 (Deutscher Reichsanz. und Preuß. Staatganz. Nr, 75 pom 3g. Mär;
Staatsanzeiger.
( Lnzeigenpreis für den Raum einer fünfgespaltenen 5 mm breiten
9
ent e 1,109 Hat, einer dreigespaltenen 9ꝰ mm breiten Petit ˖ eile 85 Grätz. — Anzeigen nimmt an die, Anzeigenstelle Berlin SW 68, Wilhelmstraße 32. Alle Druckaufträge sind auf einseitig beschriebenem Papier völlig druckreif einzusenden, insbesondere ist darin auch anzugeben, welche Worte. etwa durch Fettdruck (einmal unterstrichen) oder durch Sperrdruck esonderer Vermerk am Rande) hervorgehoben werden sollen. — Befristete Anzeigen müssen Tage vor dem Einrückungstermin bei der Anzeigenstelle eingegangen sein.
1939) in der Fassung der Achten Anordnung über ihre Aen⸗ derung vom 28. Februar 1940 (Deutscher Reichsanz. und Preuß. Staatsanz. Nr. 51 vom 29. Februar 1940) — Ver—⸗ zeichnis der ausfuhrverbotenen Waren — wird hinzugefügt:
Poftschecktonto: Berlin 41821 1940
ordnung zur Bekämpfung von Notständen im Verkehr vom 19. September 1935 (Reichsgesetzbl. 1 S. 1851)“.
2. 5 1 Abs. 5 Satz 2 wird gestrichen; Satz 3 und 4 er⸗
halten folgende Fassung:
„Dem Erwerb durch Ausländer und für ö von Ausländern steht ein Erwerb durch solche Gesell⸗= schaften oder für Rechnung solcher Gesellschaften gleich,
die ihren Sitz im Ausland haben oder deren Kapital zum größten Teil Ausländern zusteht. Derartige Ge⸗ sellschaften stehen auch im Sinne der Vorschriften des Abs. 4 Nr. 2 den Ausländern gleich.“
3. 5 2 wird gestrichen.
4. 5 3 wird 52; Abs. 1 Satz 1 erhält folgende Fassung:
näch II der Zwelten Durchführungsverordnung zum Vierjahresplan vom 5. November 1936 (Reichsgesetz⸗ blatt 1 S. 936) bestraft.“
5. 58 4 wird 83.
6. 5 5 wird § 4 und erhält folgende Fassung: „Die Bekanntmachung, betreffend Veräußerung von Binnenschiffen ins Ausland, vom 17. Januar 1918 . S. 40) in der Fassung der Verordnung vom 15. Oktober 1926 (Reichsgesetzbl. II S. 619) tritt außer Kraft.“
Die Verordnung wird nachstehend in der jetzt geltenden Fassung bekanntgemacht.
Berlin, den 21. März 1940.
Der Reichsverkehrsminister. Dorpmüller.
RE
Verordnung über die Veräußerung von Binnenschiffen ins Ausland.
Vom 21. März 1940.
Auf, Grund des 51 Abs. 2 und des § 5 der Verordnung zur Bekämpfung von Notständen im Verkehr vom 19. Sep⸗ tember 1939 (Reichsgesetzbl. J S. 1851) wird verordnet:
§1
9 Alle Rechtsgeschäfte, durch die das Eigentum an einem zur Schiffahrt auf Flüssen oder sonstigen Binnengewässern bestimmten Schiff (GBinnenschiff) ganz oder teilweise von einem Deutschen oder einer Gesellschaft mit inländischem Sitz an Ausländer übertragen oder die Verpflichtung zu einer solchen Uebertragung begründet werden soll, n verboten.
) Das gleiche gilt für , durch die das Eigen⸗ tum an Binnenschiffen, die ö technung eines Deutschen oder einer Gesellschaft mit inländischem Sitz gebaut werden, an Ausländer übertragen oder die J zu einer solchen Uebertragun begründet werden soll.
G). Verboten. int auch Rechtsgeschäfte, durch welche Binnenschiffe, die im Eigentum von Deutschen oder von Ge⸗ sellschaften mit inländischem Sitz stehen, oder im Bau befind⸗ liche Binnenschiffe der im Abs. 2 bezeichneten Art für Rech⸗ nung von Ausländern erworben werden sollen, sowie alle a, . . welche innen gift für Rechnung
r Slanders oder einer Gesellschaft mit ausländischem Sitz deutschen Werften in Bau ,,, .
(ch Ferner sind für Binnenschiffe, die in ein deutsches
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zur Aenderung der Verordnung über die Veräußerung von Binnenschiffen ins Ausland vom 3. September 1939 und
Die Verordnung über die . von Binnen⸗ 1939 (Reichsgesetz⸗
Auf Grund des §8 6 der Bekanntmachung, betreffend Vexäußerung von Binnenschiffen ins Ausland, vom
„Auf Grund des 5 1 Abs. 2 und des 5 5 der Ver⸗
Schiffsregister eingetragen sind und eine Tragfähigkei g Tragfähigkeit von mehr als 15 000 Kilogramm haben, sowie für 5 der
im Abs. 2 bezeichneten Art mit Ei ten de verboten: ö rt mit einer solchen Tragfähigkeit
1. alle die Beförderung von Gütern bezweckenden Miet⸗ oder Frachtverträge, durch die zusammen mehr als der. dritte Teil des Netto⸗Raumgehalts oder der Trag⸗ fähigkeit eines solchen Schiffes in Anspruch genommen wird, soweit die Beförderung nicht ausschließlich von oder nach Häfen des Inlands erfolgen soll;
2. alle Verträge, durch die ein solches Schiff an Aus⸗ länder für einen anderen Zweck als für die Beförde⸗
6. von Gütern zum Gebrauch überlassen wird.
. Dem xechtsgeschäftlichen Erwerb im Sinne der Vor—
schriften der Abf. J bis 3 steht ein Erwerb im ,
Zwangsvollstreckung gleich. Dem Erwerb durch Ausländer
und für Rechnung von Ausländern steht ein Erwerb durch
solche Gesellschaften oder für Rechnung solcher Gesellschaften gleich, die ihren Sitz im Ausland haben oder deren Kapital
. größten Teil Ausländern zusteht. Derartige Gesell⸗
chaften stehen auch im Sinne der Vorschr Nr. 2 den Ausländern gleich. schristen des Abf.
582 ; ( Zuwiderhandlungen gegen diese Verordnung werden nach II der Zweiten Durchsührungs verordnung . Vier⸗
„Zuwiderhandlungen gegen diese Verordnung werden
.