Reichs- und Staatsanzeiger Nr. 97 vom 25. Ayril 1940. S. 4

Sffentlicher Anzeiger.

1. Untersuchungs ˖ und Stra ssachen, 2. Zwangs versteigerun gen.

3. Aufgebote,

4. Oeffentliche Zustellungen. 5. Verlust ˖ und Fundsachen.

6. Aus losung usw. von Wertpapieren. 7. Aftiengesellschaften. S. stommanditgesellschaften auf Aktien, 9. Deutsche Kolonialgesellschaften.

10. Gesellschaften m. b. H.

14. Bankausweise,

11. Genossenschaften, 12. Offene Handels 13. Unfall, und Invalidenversicherungen,

und Kommanditgesellschaften.

15. Verschiedene Bekanntmachungen.

Ane Druckaufträge müssen auf einseitig beschriebenem Papier völlig druckreif eingesandt werden.

Art und Wortkürzungen werden

Berufungen auf die Ausführung früherer Druckaufträge sind daher gegenstandslos; maßgebend ist allein die eingereichte Druckvorlage. Matern, deren Schriftgröße unter „Petit“ liegt, können nicht verwendet werden. Der Verlag muß jede Haftung bei Druckaufträgen ablehnen, deren Druckvorlagen nicht völlig druckreif eingereicht werden.

. Unterfuchungs⸗ und Strafsachen.

14472 Ste uersteckb rief und Vermögensbeschlagnahme.

Der frühere Kaufmann Josef Israel Samuel, geboren am 16. Dezember 1875 i zu Hüls, zuletzt wohnhaft in Krefeld, Ostwall 70, z. Zt. in Frankreich, Paris, Hotel Ambassador, schuldet dem Reich an Reichsfluchtsteuer einen Restbetrag von 5499,37 RAA, der am 8. Oktober 1937 fällig geworden ist, nebst einem Zuschlag von 1 95 für jeden auf den 31. Mat 1938 folgenden ganzen Monat.

FS 93Ziffer? ff. der Vorschriften über die Reichsfluchtsteuer vom 8. Dezember 1931 (RGBl. 1 S. 699) in der Fassung des Gesetzes vom 19. 12. 1937 (RGBl. 1 S. 1385), abgedruckt RStBl. 1937 S. 1295 gemäß, wird hiermit das in— ländische Vermögen des Steuerpflich⸗ tigen zur Sicherung der Ansprüche auf Reichsfluchtsteuer nebst Zuschlägen, auf die gemäß 9 Ziffer 1 des Reichsfkucht⸗ steuergesetzes festzusetzende Geldstrafe und alle im Steuer- und Strafverfahren entstandenen und entstehenden Kosten beschlagnahmt.

Es ergeht hiermit an alle natürlichen und juristischen Personen, die im In⸗ land einen Wohnsitz, ihren gewöhnlichen Aufenthalt, ihren Sitz, ihre Geschäfts⸗ leitung oder Grumdbesitz haben, das Ver— bot, Zahlungen oder sonstige Leistungen an den Steuerpflichtigen zu bewirken; sie werden hiermit aufgefordert, unver⸗ züglich, spätestens innerhalb eines Mo⸗ nats, dem Finanzamt Krefeld⸗Uerdingen Anzeige über die dem Steuerpflichtigen . Forderungen oder sonstigen

nsprüche zu machen.

Wer nach der Bekanntmachung zum Zwecke der Er⸗ füllung an den Steuerpflichtigen eine Leistung bewirkt, ist nach 5 10 Absatz 1 des Reichsfluchtsteuergesetzes hierdurch dem Reich gegenüber nur dann befreit, wenn er beweist, daß er zur Zeit der Leistung keine Kennknis von der Be— schlagnahme gehabt hat und daß ihn auch kein Verschulden an der Unkenntnis trifft. Eigenem Verschulden steht das Verschulden eines Vertreters gleich.

Wer seine Anzeigepflicht vorsätzlich oder fahrlässig nicht erfüllt, wird nach § 10 Absatz 5 des Reichsfluchtsteuer⸗ gesetzes, sofern nicht der Tatbestand der Steuerhinterziehung oder der Steuer— gefährdung (85 396, 402 der Reichs⸗ abgabenordnung) erfüllt ist, wegen Steuerordnungswidrigkeit (6 413 der Reichsabgabenordnung) bestraft.

Nach 5 11 Absatz 1 des Reichsflucht⸗ steuergesetzes ist jeder Beamte des Volizei⸗ und Sicherheitsdienstes, des Steuerfahndungsdienstes und des Zoll— . sowie jeder andere Beamte der Reichsfinanzverwaltung, der zum Hilfsbeamten der Staatsanwalt⸗ schaft bestellt ist, verpflichtet, den Steuer⸗ pflichtigen, wenn er im Inlande be⸗ troffen wird, ö festzunehmen.

Es ergeht hiermit die Aufforderung, den obengenannten Steuerpflichtigen, falls er im Inland betroffen wird, vor⸗ läufig festzunehmen und ihn gemäß §11 Absatz ? des Reichsfluchtsteuergesetzes un⸗ verzüglich dem Amtsrichter des Bezirks, in dem die Festnahme erfolgt, vorzu⸗ führen.

Krefeld⸗Uerdingen, 12. April 1940. Finanzamt Krefeld⸗Uerdingen a. Rh.

4473

Auf Antrag des Oberstaatsanwalts am Landgericht Freiburg i. Br. wird gemäß 5 78 Abs. 1 des Deyisengesetzes vom 12. Dezember 1938 die Beschlag⸗ nahme des Vermögens: 1, des Bankiers Hans Roth⸗Bloch, ö, in Basel, 3. des Bankiers Albert David, wohn⸗ haft in Basel, 3. des Bankhauses Roth und David, Sitz Basel, angeordnet, da nach den bisherigen Ermittlungen hinreichender Verdacht einer nach Ss§ 16, 17 Abs. 1, 69 Abs. 1 Ziffer 4 des De⸗ visengesetzes strafbaren Handlung besteht und da die , zwecks Durch⸗ führung der zur Sicherung der zu er⸗ wartenden Geldstrafe und Einziehung anzuordnenden Maßnahmen boten erscheint. Alle Schuldner, insbesondere Banken Hypothekenschuldner, Dar⸗ lehensschuldner, werden aufgefordert, die den Genannten geschuldeten Beträge

zeröffentlichung oder!

Anderungen redaktioneller vom Verlag nicht vorgenommen.

mögenswerte derselben dungsstelle Freiburg i. Br. unverzüg⸗ lich zur Anmeldung zu bringen. Der Beschlagnahme zuwiderlaufende Verfü⸗ . sind dem Reich gegenüber un⸗

der Zollfahn⸗

wirksam. Lörrach, den 18. April 1940. Amtsgericht. 4.

2. 3Zwangs⸗ versteigerungen.

4474 Bekanntmachung. Am Samstag, den 27. 4. 1940, vorm. 19 Uhr, wird im Amtsgericht Coburg, Zimmer 21, ein Geschäftsanteil über 1000 FM der Firma Holzwerk — Frankenwald G. m. b. H. in Nordhalben öffentlich meistbietend gegen Barzah⸗ lung im Kaduzierungsverfahren willig versteigert. Coburg, den 22. April 1940. Gerichtsvollzieherei Coburg.

3 Aufgebote.

4477 Zahlungssperre.

Betreffs der Schuldverschreibung der Anleiheablösungsschuld des Deut⸗ schen Reiches von 1925 Nr. 220 002 über 25 RM sowie des Auslosungsscheins Gr. 8 Nr. 19 002 über 25 R- dieser An⸗ leiheschuld ist die Zahlungssperre ge⸗

456 F. S4. 40. Berlin, den 22. April 1940. Das Amtsgericht Berlin.

4488

Aufgebot. Der Bäckermeister Alois Kroll in Myslawitz, O. S., Kron— prinzenstr. 26, vertreten durch Rechts⸗

anwalt Fromlowitz in Myslowitz, hat das Aufgebot von zwei von dem Kauf⸗ mann Ludwig Radka aus Ober Lazisk, Kreis Pleß, ausgestellten Blanko⸗ Wechseln über je 200, — Zl., fällig am 1. September 1939, die der Post in Myslowitz am 28. August 1939 von dem Antragsteller zur Einziehung übergeben wurden, beantragt. Der Inhaber der Urkunden wird aufgefordert, spätestens in dem auf den 14. November 1940, 12 Uhr, vor dem unterzeichneten Ge⸗ richt, Zimmer 15, anberaumten Auf⸗ gebotstermin seine Rechte anzumelden und die Urkunden vorzulegen, widrigen⸗ falls deren Kraftloserklärung erfolgen wird. Amtsgericht Nikolai, den 19. 4. 1940. — 3. F. 4140.

4491 Aufgebot.

F 2/1940. Der Bauer Georg Detlef Hölck in Haferwisch hat das Aufgebot des verlorengegangenen Hypotheken⸗ briefes über die im Grundbuch von Wesselburen Band 18 Artikel 875 in Abteilung III unter Nr. 5 für die Lan⸗ desbank der Provinz Schleswig⸗Holstein in Kiel eingetragenen gooJ), — HM be⸗ antragt. Der Inhaber der Urkunde wird aufgefordert, spätestens in dem auf den 26. November 1940, 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht anberaum⸗ ten Aufgebotstermin seine Rechte anzu⸗ melden und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunde erfolgen wird.

Wefsselburen, den 20. April 1940.

Das Amtsgericht.

Kemnitz hat das Aufgebot zur Ausschlie⸗ hang des Eigentümers des Grundstücks

Voigtland von Plan 201 in Größe von S0, 70 a, gemäß §5 927 BGB. beantragt. Der Büdner Johann Friedrich Müller aus Kemnitz, der im Grundbuch als

4489 Aufgebot. Der Bauer Hermann Behrendt in

liebel Bd. ? Bl. 49, Wiese und Acker

Treuenbrietzen, den 20. April 1940.

hann Brugier und Frau Josefine, ge⸗

wird. An

! rung, spätestens i i mäß § 1019 3PO. erlassen worden. — de o,,

Schroda, im Inlande zuletzt in Berlin, Pflugstr. 1, wohnhaft, für tot zu er— klären. Der bezeichnete Verschollene wird aufgefordert, sich bis zum 24. Juli 1949, 11 uhr, vor dem unterzeichne⸗ ten Gericht in Berlin C 2, Neue Fried— richstraße 4, J. StJockwerk, Zimmer 118, zu melden, widrigenfalls die Todes— erklärunß erfolgen kann. An alle, welche Auskunft über Leben oder Tod des Ver⸗ schollenen zu erteilen vermögen, ergeht die Aufforderung, bis zum oben be— stimmten Zeitpunkt dem Gericht An— zeige zu machen. — 455. F. 183. 39. erlin, den 19. April 1940. Das Amtsgericht Berlin

4479 Aufgebot. Herr Ortsrichter Franz Becker in Radebeul hat beantragt, den am 15. No—⸗ vember 1839 in Chemnitz geborenen Her— mann Conrad Schnnidt, zuletzt wohn— haft, gewesen in Chemnitz, für tot zu erklären. Er wird seit dem 30. Mai 1889 vermißt. Er wird aufgefordert, sich bis zum 15. Juni 1940 beim Amtsgericht Chemnitz (Zimmer 384 zu melden, widrigenfalls er für tot erklärt werden kann. An alle, die Auskunft über Leben oder Tod des Hermann Con— rad Schmidt geben können, ergeht die Aufforderung, spätestens bis zum 15. Juni 1940 dem Gericht Anzeige zu

machen. Chemnitz, den 18. April 1940. Das Amtsgericht. Abt. 79.

480 Aufgebot. Der Leo Lasinsti in Klaskawa hat be⸗ antragt, die verschollenen Eheleute Jo⸗

borene Behlke, zuletzt wohnhaft in Zwierzyniec, Kreis Tuchel, für tot zu er— lären. Die Verschollenen werden auf— gefordert, sich —̃öᷣ im Aufgebots⸗ termin am 30. November 1940, 2M Uhr, vor dem unterzeichneten

drigenfalls die Todeserklärung erfolgen alle, die Auskunft über Leben oder Tod der Verschollenen zu erteilen vermögen, ergeht die Aufforde⸗

m Gericht Anzeige zu machen. Czersk, den 19. April 1946. Das Amtsgericht.

Friedrich Fluck aus Nordhalden für tot zu erklären. Der Genannte wird auf— gefordert, sich bis spätestens 20. Juni

tot erklärt werden kann. Wer Auskunft über den Verschollenen geben kann, hat dies bis 20. 6. 1940 dem Gericht anzu—

lee . mtsgericht Donaueschingen, w April 1940. Maria Lang in Freiburg hat bean— tragt, den am 10. 7. 1866 geb. verh.

1940 zu melden, widrigenfalls er für

zeigen. 4486 KBeschluß. Die Fuhrknechtsehefrau Franziska

Mittermeier in Landshut, Land 1361, hat beantragt, den seit 25. 2. 1937 ver- schollenen Martin Mittermeier, geb. 11. 11. 1869, Fuhrknecht von de. Länd 1365/1, für tot zu erklären. bezeichnete fordert, sich spätestens in dem auf Don— nerstag, den 1. Auguft 1946, vor⸗ mittags 9 Nr. 7ssi des Amtsgerichtes Landshut an= beraumten Aufgebotstermin zu melden, widrigenfalls die Todeserklärung er⸗ folgen wird. Ferner ergeht die Auf⸗ forderung an alle, welche Auskunft über Leben oder Tod des Verschollenen zu erteilen vermögen, spätestens im Auf⸗ gebotstermin dem Gericht Anzeige zu machen.

Gericht, Zimmer Nr. 8, zu melden, wi⸗ über je 12,50 Rat, Gr. 16 Nr. 50 834

Aufgebotsverfahren zur Ausschließung von Nachlaßgläubigern beantragt. Die Nachlaßgläubiger werden daher aufge— fordert, ihre Forderung gegen den Nach⸗ laß des verstorbenen Robert Marks spä—⸗ testens in dem auf den 25. Juni 1940 um 12 Uhr vor dem unterzeich— neten Gericht anberaumten Aufgebots— termin bei diesem Gericht anzumelden. Die Anmeldung hat die Angabe des Gegenstandes und des Grundes der Forderung zu enthalten. Beweisstücke sind in Urschrift oder in Abschrift bei⸗ zufügen. Die Nachlaßgläubiger, die sich nicht melden, können von den Erben nur insoweit Befriedigung verlangen, als sich nach Befriedigung der nicht aus— geschlossenen Gläubiger noch ein Ueber— schuß ergibt. Die Gläubiger aus Pflicht— teilsrechten, Vermächtnissen und Auf⸗— lagen sowie die Gläubiger, denen die Erben unbeschränkt haften, werden durch das Aufgebot nicht betroffen.

Havelberg, den 16. April 1940.

Das Amtsgericht.

4475

Folgende Urkunden sind für kraftlos erklärt worden: a) die Schuldverschrei⸗ bungen der Anleiheablösungsschuld des Deutschen Reiches von 1935, b) die Austiosungsscheine der Anleiheab— lösungsschuld des Deutschen Reiches von 1925: a) Nr. 1340 777 über 50 Ru; b) Gr. 5 Nr. 31 277 über 50 REA, a Nr 16s b, über 2 . b) Gr. 2 Nr. 37 784 über 25 R; a) Nr. 67 240 über 12,50 Rat, b) Gr. 3 Nr. 7240 über 12,50 RM; a) Nr. 1126 586 über 25 Re, Nr. 996 923 über 50 Reit, b) Gr. 34 Nr. 5586 über 25 RA, Gr. 23 Nr. 17 423 über 50 H-A; 2) Nr. 1930 982/33 über je 12,50 3A, Nr. 1 847 634 über 100 RAM, Nr. 1847 636 über 100 RA, Nr. 1 847 639 über 100 RM, b) Gr. 17 Nr. 59 932/83

über 100 FM, Gr. 16 Nr. 50 836 über 100 HRM, Gr. 16 Nr. 50 839g über 100 RM; a) Nr. 1 6 960 über 100 RA, b) Gr. 27 Nr. 10 160 über 100 Rn A) Nr. 1158 509 über 25 RM, b) Gr. Itz Rr. 17502 über 25 R. M, 3) Nr. 1 159 486 über 25 Reit, b) Gr. 35 Nr. 8480 über 25 RM; a) Nr. 1 668 021 über 25 RM. Nr. 1204 5365 über 50 RM, PB Gr. 6 Nr. 37 921 über 25 Riu, Gr. 3 Nr. 45 036 über 50 RA; a) Nr. 1702 692 über 12,590 RM, Nr. 1404 472 über 50 EAA, b) Gr. 10 Nr. 41 692 über 1550 Rem, Gr. 7 Nr. 31 977 über 50 Rat; a) Nr. 1 347 945 über 25 R., b) Gr. 41 Nr. 16945 über 25 RM; a) Nr. 1124 244 über 25 Re, b) Gr. 34 Nr. 3244 über 25 RM; a) Nr. 1491 263 über 12,59 RA, Nr. 1255 407 über 50 RA, b) Gr. 3 Nr. 40 263 über 13,9) Ee, Gr. 2 Rr. 35 0 über 50 RM; a) Nr. 1 621 058 über 12, 50 R.-M. Nr. 15284 277 über 100 RM, b; Gr. 7] Nr. 50 098 über 12590 EAM, Gr. 5 Nr. 58 177 über 100 RAM. — 4656 Fa. Sam. 3. 39.

Berlin, den 17. April 1940.

Das Amtsgericht Berlin.

er

Verschollene wird aufge⸗

Uhr, im Sitzungssaal

r nr en Gerichts vom 18. April los erklärt worden: Der angeblich in Verlust geratene 100, — RM Aus⸗ losungsschein zur Ablösungsanleihe des Provinzialverbandes der

schreibung des der Rheinprovinz La D Nr. 7271.

4483

18 F 5/39. Durch Urteil des unter⸗

ind folgende Urkunden für kraft—

Rhein⸗ rovinz La D Gruppe 9 Nr. OI, und ie 100, — EM Ablösungsschuldver⸗ Provinzialverbandes

Amtsgericht Düsseldorf.

Landshut, den 17. April 1940. Amtsgericht Landshut.

4487

Lehm geb. Tröger in Plauen i. V., An⸗ tonstraße 1, Justizrat Curt Blüher in Dresden-A., Marschallstraße 19ũ1, hat zum Zwecke der Todeserkläru 1367 in Meißen geborenen Franz Oskar Schleg, zuletzt in Meißen wohnhaft, das Aufgebotsverfahren Franz Oskar Schleg wird seit Jahre 1885 vermißt. aufgefordert, sich spätestens in dem auf den 11. Juni 1840, vorm. 10 Uhr, vor dem Amtsgericht Meißen anbe— raumten Aufgebotstermine zu melden, l

Frau Julie Anna Elisabeth verw. Prozeßbevollmächtigter:

des am 30. August

beantragt. dem Er wird hiermit

4478

men hat am 15. April 1946 auf Antrag Aufgebot. der . ! ; ö Stuttgart⸗Feuerbach, ö ch

urg 11, Brodschrangen 27 All, folgen⸗ des Ausschlußurteil erlassen: Das am 9. August 1939 in Hamburg in drei Ausfertigungen für den der Deutschen Dampfschifffahrts⸗Gesellschaft „Hansa“ in Bremen gehörenden Dampfer „Geier⸗ fels“ an Order nach Bombay ausge— stellte Konnossement mit dem Märk: CONTIPHI0OF/BOMBEB A — 56/57 — 2 cases photogr. dry plates, plates and chemicals — 106 kg, wird bezüg⸗ lich aller drei Ausfertigungen für kraft—

F 142/1940. Das Amtsgericht Bre⸗ Firma Hauff Aktiengesellschaft, Prozeßbevollm.

Rudolph Martin, Ham—

os erklärt unter Verurteilung der An—

Eigentümer eingetragen ist, wird auf⸗ widrigenfalls seine Todeserklärung er- tragstellerin in die Kosten des Ver— j in dem auf den folgen wird. Alle, die Auskunft über fahrens.

6. Juni 1940, 11 uhr, vor dem den Verschollenen zu erteilen vermögen, Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts. unterzeichneten Gericht, Zimmer 4a, werden aufgefordert, spätestens im Auf⸗

anberaumten Aufgebotstermin seine gebotstermine dem Gerichte Anzeige zu (4482 -

Rechte anzumelden, widrigenfalls seine machen. Durch Ausschlußurteil des Amts⸗ Ausschließung erfolgen wird. Meißen, am 20. April 1940. erichts vom 17. April. 1940 sind für

Das Amtsgericht.

J

deutschen Staatsangehörigen, Glastech⸗ niker Maryan Stanislaus Kärgsiewiez,

sowie in ihrem Besitz befindliche Ver⸗

geboren am 14. November 187 in

] Aufgebot. Es ist beantragt, den verschollenen

—— 14485

. als Pfleger für die unbe⸗ rben des am 25. September auf 1939 verstorbenen Schiffsbaumeisters

kannten

Der Bankbeamte Kurt Grunert in

Das Amtsgericht. kraftlos erklärt die zwei Wechsel über

eric je 50, — RM, ., Dortmund, 15. 5. 1935, Aussteller Möbel⸗Mauch, Dort⸗ mund, Bezogener und Akzeptant Wil⸗ helm &

1935, der andere 12. 9. 1935.

4484

Der Eigentümer des im Grundbuch von Ebergötzen Band VII Art. 326 ein- getragenen Grundstücks Kartenblatt 4 Nr. 29, Acker hinter dem Lohberge, 1ñ,64 a groß, als welcher noch zur Zeit die Ehe⸗ frau Georg Wehling, Magdalene geb. Federbusch, in Krebeck eingetragen steht, wird mit seinem Eigentumsrecht an diesem Grundstück ausgeschlossen. Amtsgericht Göttingen, g. April 1940.

4490 Beschlus.

Der am 10. T. 1861 in Mönchweiler bei Villingen, Schwe, geborene Metzger Ulrich Haas wird für tot erklärt. Als Zeitpunkt seines Todes wird das Ende des Jahres 1910 festgestellt. Die Kosten des Ven fahrens 66 seinem Nachlaß zur Last.

Villingen, Schw., den 1. April 1940. Amtsgericht. II.

— —

4. Oeffentliche Zustellungen.

14497] Oeffentliche Zustellung. Die Ehefrau des Formers Wilhelm Edgard Janssen, Maria Minna Sophie geb. Klünder zu Hagen⸗-Haspe, Prozeß- bevollmächtigter,! Rechtsanwalt Dr. Eversbusch, Hagen⸗Haspe, klagt gegen ihren Ehemann, Former Wilhelm Ed— gard Janssen, z. 3. unbekannten Auf⸗

enthalts, früher in Vorhalle, auf Ehe—

scheidung auf Grund des § 49 des Ehe⸗ gesetzes. Die Klägerin ladet den Be— klagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die 3 bP-⸗ivilkam—= mer des Landgerichts in Hagen auf den 5. Juli 1949, vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, sich durch einen bei diesem Gericht zugelassenen Rechts anwalt als Prozeßbevollmächtigten ver⸗ treten zu lassen.

Bagen, den 15. April 1940.

Die Geschäftsstelle des Landgerichts.

4492] Oeffentliche Zustell ung.

Die Ehefrau Hilda Misch geb. Zi in Halle, S., Steinweg 9, Prozeß bedo mächtigter: Rechtsanwalt Zschockelt, Halle, S., klagt gegen den Arbeiter Franz Misch in Halle, S., Steinweg 9, jetzt unbekannten Aufenthalts, auf E scheidung. Die Klägerin ladet den klagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die 3. Zivilkammer des Landgerichts in Halle, S., Adolf Hitler⸗Ring 13, Zimmer 96, auf den 21. Juni 1949, 9 uhr, mit der Auf⸗ forderung, sich durch einen bei diesem Gericht zugelassenen Rechtsanwalt als ,, vertreten zu assen. . . Halle, S., den 18. April 19490. Die Geschäftsstelle des Landgerichts.

4495] Oeffentliche Zustell ung.

ö k 4. G. in Gotha, Prozeßbevoll mächtigter: . Dr. Wollweber in r ag

unbekannten Wohn⸗ und Aufenthalts⸗ orts, wegen Aufhebung des Mietver— trags mit dem Antrage, den Mietver— trag der Parteien vom 20. Dez. 1937, betr. die Mieträume des Beklagten im . der Klägerin, Köln, Hohen- staufenring 14, Erdgeschoß, bestehend aus großem Laden mit dazugehörigem Kellerraum, Gartenbenutzung sowie die dem Beklagten mit Uebertragung der Mieträume ausgehändigten Gegen⸗ stände, nämlich: 3 Stück Ladenschlüßsel, 2 St. Briefkastenschlüssel, 2 St. Gitter⸗ schlüssel, 2 St. Schaukastenschlüsfel, 1. St. Viereckschlüssel, 1 St. Keller⸗ schlüssel für hintere Türe, 1 Stock zum Aufziehen des Gitters, mit sofortiger Wirkung für aufgehoben zu erklären, den Beklagten kostenfällig und vorläufig vollstreckbar zu verurteilen, die vorbe—⸗ zeichneten Mieträume nebst vorbezeich—⸗ neten Mietgegenstände sofort an die Klä- gerin herauszugeben. Zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits wird der Beklagte vor das Anittsgericht in Köln auf den 1. Juli nrg vormittags p Uhr, Zimmer 347, geladen. Köln, den 17. April 1910. Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

ö Abteilung 77.

Verantwortlich

für den Amtlichen und Nichtamtlichen Teil, den Anzeigenteil

und für den Verlag:

Präsident Dr. Schlange in Potsdam; für den Wirtschaftsteil und den übrigen

redaktionellen Teil: Rudolf Lantzsch in Berlin Charlottenburg.

pickhoff in Dortmund, domiziliert

den Aussteller, fällig einer 12. 8.

Robert Marks in Havelberg hat das

Druck der Preußischen Druckerei⸗ und

Verlags⸗Aktiengesellschaft, 7 Berlin, Wilhelmstr. 3

Sechs Beilagen (einschließlich Börsenbeilage und

Amtsgericht Dortmund.

zwei Zentralhandelsregister⸗Beilagen.

Wiesbaden, gegen den Kaufmann Walter Schmülling, früher in Wiesbaden, jetzt

um Deutschen Neichsa

Mr. 97

Erste Beilage

nzeiger und Preußischen

Berlin, Donnerstag, den 25. April

Staatsanzeiger

1dao0

2 4500 Gerling⸗Konzern Ak ti l3s862]. ; Gewinn⸗ und Berlustrechnung

4. Deffentliche , . . 565 len⸗ Fritz , Dissen. ver l. Dezember 1339. 3 . . ge, ker ab⸗ t per 31. Dezember 1939. Aufwendungen. R. M 29

U te ungen. ö d . ö. umen ; E tritt außer ge e 0 en. — — — — Löhne und Gehälter. . 154999397

ö. e o, , . nne heli zweier as 12 Attiva. RM G Soziale Abgaben ö 94 21 , . SL Werte Aktien gesellschaft. ges ler , mit ö . . z26 z0s 13

delberg, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Schad, daselbst, klagt gegen ihren Ehemann, Kellner Karl Gölz, dessen Aufenthalt unbekannt ist, mit dem An⸗ trag, die am 22. September 1936 vor dem Standesbeamten in Heidelberg ge⸗

schlossene Ehe der Streitteile aus Ver-

chulden des Beklagten kostenfällig zu cheiden. Klägerin ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung vor die 1. Zivilkammer des Landgerichts Heidel⸗ berg auf Mittwoch, den 17. Juli 1940, vormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei diesem Gericht zugelassenen Rechtsanwalt zu bestellen. Klägerin hat Armenrecht. Heidelberg, den 20. April 1940. Der Urkundsbeamte der Geschäftsstelle des Landgerichts.

4498] Oeffentliche Zustellung.

Det Landwirt Johann Jonuscheit in Dittauen, Prozeßbevollmächtigte: Rechtsanwälte Schröder und Dr. Tolk⸗ mitt in Memel, klagt gegen die Ona Jonuscheit geb. Augyte, früher in Schaulen, jetzt unbekannten Aufent⸗ halts, auf Ehescheidung aus §S§ 49, 55 des Ehegesetzes und Schuldigerklärung der Beklagten. Der Kläger ladet die Beklagte zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die II. Zivil⸗ kammer des Landgerichts in Memel auf den 11. Juli 1949, 190 Uhr, mit der Aufforderung, sich durch einen bei diesem Gericht zugelassenen Rechtsan⸗ walt als Prozeßbevollmächtigten ver⸗ treten zu lassen.

Memel, den 18. April 1910.

Die Geschäftsstelle des Landgerichts.

14493] Oeffentliche Zustellung. Der Kaufmann . Demmler jun. in Hattingen-Ruhr, Bruchstraße 4, Pro⸗ eßbevollmächtigter: Rechtsanwalt Dr. ee Gerstein, Hamm, klagt gegen den Kaufmann Sally Spiro in ö (Neuseeland), 135 Clydo Road, unter der Behauptung, daß er dem ö, die für diesen im Grundbuch von Hat— tingen Bd. 11 Bl. 240 in Abt. III unter Nr. 18a eingetragene Hypothek von 10 000 GM gekündigt und ihm deren Rückzahlung angeboten hätte, mit dem Antrage auf kostenpflichtige und vor⸗ läufig vollstreckbare Verurteilung des Beklagten, in die Löschung dieser Hypo⸗ thek einzuwilligen. Gegen das klage⸗ abweisende Urteil des Landgerichts Essen vom 14. 12. 1939 hat Kläger Berufung eingelegt mit dem Antrage zu erkennen, wie in J. Instanz beantragt. Der Klä⸗ er ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits in II. In⸗ stanz vor den 2. Zivilsenat des Ober⸗ landesgerichts Hamm, Zimmer 35, auf den 7. Juni 19490, vorm. 9nz Uhr, mit der Aufforderung, ö durch einen bei diesem Gericht zugelassenen Rechts⸗ anwalt als Prozeßbevollmächtigten ver⸗ treten zu laäͤssen. Hamm, den 20. April 1940. Geschäftsstelle des Oberlandesgerichts.

4495] Oeffentliche Zustellung.

Die Frau Hedwig Hartz, geb. Herwig, in Kassel, Augustastraße 4, Prozeßbevoll⸗ mächtigter: Rechtsanwalt Dr. Strippel in 6 klagt gegen den Rechtsanwalt Dr. Reiß, jetzt in London — Eng⸗ land —, früher in München, J Nr. 7, wegen Rückzahlung eines Dar⸗ lehns und Schadensersatzes mit dem Antrage, an die Klägerin drei Monate nach , , 9000, — RM nebst 8 3 Zinsen seit dem 1. März 1936 ab⸗ fig am 29. J. 1939 gezahlter 2700, —

H zu zahlen und die Kosten des gie htcsreit? zu tragen. Die Klägerin ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die III. Zivilkammer des Landgerichts in Kassel, Platz der SA. Nr. 2, J. Stock⸗ werk, Zimmer Nr. 79, auf den 17. Juli 1940, 19 Uhr, mit der Aufforderung, sich durch einen bei diesem Gericht zu⸗ . Rechtsanwalt als Prozeß⸗

evollmächtigten vertreten zu lassen.

Kassel, den 8. April 1940.

Die Geschäftsstelle des Landgerichts.

. 5. Verlust⸗ und Ʒundsachen.

450i Gerling⸗Konzern Lebensver sicherungs⸗Akt.⸗ Ges., Köln.

Der Versicherungsschein Nr. J. 313 821, Oskar Jendrosch, Berlin, ist abhanden gekommen. r tritt außer Kraft, wenn nicht innerhalb zweier Monate Einspruch erfolgt.

Köln, den 22. April 1940.

Der Vorstand.

Köln, den 20. April 1910. Der Vorstand.

4499 Gerling⸗Konzern Lebensversicherungs⸗Aft.⸗Ges. Der Versicherungsschein St 109 141 a, Heinrich Rosenbrock, W.⸗Voh⸗ winkel, ist abhanden gekommen. Er tritt anßer Kraft, wenn nicht inner— halb zweier Monate Einspruch er⸗ olgt. , Köln, den 20. April 1910. Der Vorstand.

6. Auslosung usw. von Wertpapieren.

Auslosungen der Attiengesell⸗ schaften, Kommanditgesellschaften auf Aktien, deutschen Kolonialgesell—

schaften, Gesellschaften m. b. H. und Genossenschaften werden in den für diese Gesellschaften bestimmten Uin⸗ terabteilungen 7— 11 veröffenticht; Auslosungen des Reichs und der Länder im amtlichen Teil.

4502] Gewerkschaft Steinkohlenwerk Vereinigte Glürkhilf⸗Friedens⸗

hoffnung.

Auslosung der Anleihe von 1920.

In der am 3. April 1940 vor⸗ genommenen Verlosung sind folgende Nummern zur Rückzahlung am 1. Ok— tober 1949 gezogen worden:

Nr. 361 — 370, 681— 690, 881 —390, giJ( = 920, 971-980, 1591 1600, 1841 bis 1850, 2061 — 2070, 21014-2416, 2641 bis 2650, 3021 — 3030, 3781-3790, 4391 bis 4400, 4481— 4490, 4721 — 4730, 4741 bis 4750, 771 — 1780, 4791 -= 4800, 5311 bis 5320, 5351 — 5360, 5761 — 5770, 5921 bis 5930, 6061 — 5070, 6511 — 5520, 6601 bis 6610, 6771 —5780, 6831 — 5890, 7031 bis 7646, 7211-7230, 7231 - 7240, 7311 bis 7320, 803 1— 8010, 8391-89800, 8951 bis 8960, 9141 — 9150, 9581 — 9590, 10231 bis 10240, 11161 — 11170, 11181— 11190, 11H91 —“ 200, 1231 — 11240, 11501 bis 1510, 11561-11570, 11691-11700, 1771 - 17780, 11931 - 11940, 11941 bis 119650, 12051-12010, 12516 -= 12520, 13111—1 3120, 13191 —1 3200, 13391 bis 15100, 135614 135 10, 14071-14086. 14331 — 340, 14801 148190, 15141 bis 15150, 15191 — 15200, 15221-15230, 15731— 15740, 16201-16210, 16211 bis 16220, 16521 —16530, 16641 — 16659, 16721 —16730, 16731 —16749, 17291 bis 17500, 176514 -= 17610, 17661 17670, 17771 — 17780, 17781-17790, 17811 bis 17820, 18071 — 18080, 18101 — 18110, 18121 —18130, 18271 —18280, 18611 bis 18620, 18721—18730, 19101 —19110, 19191 -= 19200, 19231 — 19240, 19331 bis 19310, 1941-419450.

Die ausgelosten Teilschuldverschrei⸗ bungen werden vom 1. Oktober 19840 ab mit je M 10, — zuzüglich aufge⸗ laufener Zinsen sowie Zinseszinsen gegen Einlieferung der Stücke in Ber⸗ lin bei der Berliner Handels⸗Gesell⸗

nicht mehr verzinst.

. J

4665 3 . Nachtrag zur 14. Auslosung der 41e 35 Goldanleihe der Stadt Berlin

von 1926, J. und II. Ausgabe.

(Vgl. die Bekanntmachung vom 27. . 1940: Deutscher Reichsanzeiger und Preußischer Staatsanzeiger Nr. 25, Völkischer Beobachter Nr. 30, Berliner Börsen-Zeitung Nr. 49, sämtlich vom 30. 1. 1940, sowie Amtsblatt der Reichs⸗ hauptstadt Berlin Nr. 5 vom 4. 2. 1940, S. 55.)

. Rückzahlung am 1.6. 1910 gegen Rückgabe der Stücke und der gin cheinbogen mit den Zinsscheinen 2 -= 40 wurden ferner folgende Stücke:

Buchstabe E über 10960 It mit dem Aufdruck „Umtausch stück“

J. Ausgabe: Nr. 941 — 45, 96165, 76 = 80, 1296-1300, 1336 46, 1401 bis 10, 1511-20.

II. Ausgabe: Nr. 3071 — 80, 3106-10, 313. = 35, 3163 — 75, 3506 - 160, 33 16 - 2, 3336 –= 45, 3426 - 35, 3461 — 65, 3481— 90, 3511 -= 29, 3591 - 85.

Berlin, 23. April 1940.

Der Oberbürgermeister der

Reichshauptstadt Berlin.

Aufwand. Gehalteer . 7 200 — Hypothekenzinsen.. .. 30 013 43 Zinsen w 3 659 18 Stenern. 43 641 18 Und stttett 43 820 16 Abschreibun/g⸗⸗ 17 543 — ,, 500 — Gewinn 1939 . 520, 65 abzügl. Zu⸗ führung Rück⸗ lage.. 500, — 20 65 146 397 60 Ertrag. . 146 397160

Unsere 55. ordentliche Hauptver⸗ sammlung findet am Mittwoch, dem 22. Mai 1940, vormittags 11 Uhr 30 Min., im Gebäude der Dresdner Bank in Berlin W 56, Behrenstr. 35/39, Sitzungszimmer 2, statt.

Tagesordnung:

1. Vorlegung des Geschäftsberichts und des Jahresabschlusses zum 31. De⸗ zember 1939 mit Bericht des Auf⸗ sichts rats.

2. Beschlußfassung über die Verteilung des Reingewinns.

3. Beschlußfassung über die Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.

4. Wahl des Abschlußprüfers.

Um in der Hauptversammlung das Stimmrecht ausüben oder Anträge stellen zu können, müssen die Aktionäre spä—⸗ testens am 18. Mai 1940 bei der Gesellschaftskasfse, bei einem deut⸗ schen Notar, bei einer Wertpapier⸗ sammelbank oder bei einer der nach⸗ verzeichneten Stellen in den üblichen Geschäftsstunden ihre Aktien hinterlegen und bis zur Beendigung der Hauptver⸗ sammlung dort belassen:

Dresdner Bank, Berlin, und deren

Filialen,

Handels⸗ und Gewerbebank Heilbronn A.⸗G., Heilbronn. Im Falle der Hinterlegung bei einem deutschen Notar oder bei einer Wert⸗ papiersammelbank ist die von diesen auszustellende Bescheinigung spä⸗ testens an dem Tage nach Ablauf der Hinterlegungsfrist bei der Ge⸗

sellschaftskasse einzureichen.

Der Hinterlegung bei einer Hinter⸗ legungsstelle wird dadurch genügt, daß die Aktien mit Zustimmung der Hinter⸗ legungsstelle für sie bei einem Kredit⸗ institut bis zur Beendigung der Haupt— versammlung gesperrt werden.

Nedcarsulm, 22. April 1940.

NSL Werke Aktien gesellschaft.

Der Vorstand. von Falkenhayn. Bücken.

Böhringer.

4528]. Elsnerhaus Aktien gesellschaft, Berlin.

Bilanz am 31. Dezember 1939.

Aktiva. ö, g54 145 13 Gebäude.. . 421 052, — abzügl. Ab⸗

schreibung 17 543, — 403 509 — Inh ent ar 1 — , 227 059 — ,,,, 118 800 - d,, 490 237 34 Kassenbestand ..... 162 35 Bankhestand 427 62

Avalhypothek 120 900, —

2 194 341 44 Passiva. Aktienkapital ..... 1000 000 — Gesetzliche Rücklage ... 7 750 — Hypothekenschulden ... 512 912 42 red stvreñ 3 12815 Bankschulden. ..... 581 088 90 Darlehnsschulden .... 89 278 — Pfandbestellung 120 000, — Gewinnvortrag 1938. 163,32 Gewinn 1939 20,65 18397 2 194 341144

Gewinn⸗ und verlustrech nung am 31. Dezember 1939.

Mieteinnahmen. ....

Nach dem abschließenden Ergebnis meiner pflichtmäßigen Prüfung auf Grund der Bücher und der Schriften der Gesell⸗ schaft sowie der vom Vorstand erteilten Aufklärungen und Nachweise entsprechen die Buchführung, der Jahresabschluß und der Geschäftsbericht, soweit er den Jahres⸗ abschluß erläutert, den gesetzlichen Vor⸗ schriften.

Berlin, den 5. April 1940.

E. Ohme, Wirtschaftsprüfer.

Vorstand: Dr. Georg Elsner, Dr. Wolfgang Elsner.

Aufsichtsrat: Dr. Wilhelm Bayer, Vorsitzer; Direktor Valentin Schläfer, stellvy. Vorsitzer; Dr. Frank Berger,

Geschäfts⸗ und Wohnge⸗ bäuden . 3 732 486,25 Abzüglich

Umbuchung 90,81 II, 75,7 Zugang . 65 673,41

Bebaute Grundstücke mit Fabrikgebäuden und and. Baulichkeiten 408 512,38 Abzüglich Um⸗ buchung .. 103 966,33 304 546,05 Zugang.. Unbebaute Grundstücke Zuzüglich Um⸗ buchung .. 83 154,34 TDT sf Abgang.. 182,70 Maschinen und maschinelle Anlagen . 1 662 968,27 Abzüglich Umbuchung 120 442,73 Toi 535 5 47 955,50 T5 d Br pr Abgang . 2 100, — Werkzeuge, Betriebs⸗ und Geschäftsausstattung 305 664,47 Zuzüglich Um⸗ buchung .. 141 345,53 T ö; d- Zugang.. 27 010,05 i r Abgang.. 20 773,01 Kraftwagen . 376 223,57 Zugang.. 74 208,13 Fd TF7 Abgang .. 208 385,39 Wertpapiere des Nnlage- ,,, , . Im Bau befindliche Anlag.

5S0o 12; az

Zugang .

Umlaufvermögen: Vorräte: Roh⸗, Hilfs⸗ und Betriebs⸗ stoffe .. 1 482 781,35 Fertigwaren 401 430,42 Wertpapiere 106 889,60 Von der Ge⸗ sellschaft ge⸗ leistete An⸗ zahlungen Forderungen auf Grund von Waren⸗ lieferungen und Lei⸗ stungen Sonstige For⸗ derungen Forderungen an Konzern⸗ unterneh⸗ me,, Wechsel .. Schecks... Kasse, Post⸗ scheck, Reichsbank Andere Bank⸗ guthaben.

Jos oz 1,5

268 gag, 16 obo 667,66

669 66, 10 414,96 15 684,27

1l0l ogg, gz 257 062,62

abgrenzung dienen ..

Passiva. Grundkapital ... Gesetzliche Rücklage Rücklage J.... Rücklage II. .... Rückstellungen .... Wertberichtigungen zu

Posten des Anlagever⸗ mögens Verbindlichkeiten: Hypotheken 692 466,32 Verbindlich⸗ keiten auf Grund von Waren⸗ lieferungen und Lei⸗ stungen Verbindlich⸗ keiten gegen⸗ über Kon⸗ zernunter⸗ nehmungen Von Arbei⸗ tern und Angestellten egebene fandgelder Sonstige Verbind⸗ lichkeiten. Gewinn: Gewinnvortrag l. 1. 19599 . 730 208,23 Gewinn 1939 201 700,265

z2s 6og, Sa

40 ooo, —

444,09

z36 566, 15]

Posten, die der Rechnungs⸗

1424 620,68]

z 79s oss ss

341 21220

133 884 07

1588 381 04

453 247 04

242 046 31 276 300 - 410 000 — S6 435 50

7 vg Fp

4 573 17264

265 17575 11797 923 40

2 000 000 200 000 160 000

3 628 000, 572 574

.

1821 299 3e,

2 484 140 74

931 gos

Eberhard Elsner, Frau Erna Els ner Dr. Hans Strauß.

Steuern vom Einkommen, Ertrag und vom Ver⸗ mögen 1605 738 24 Beiträge an Berufsvertre⸗ tungen.. 26 069 64 Gewinn:

Gewinnvortr. 730 208,23 Gewinn 1939 201 700,25

os 1 gos 4 L534 60 93

Ertrã ge. Gewinnvortrag .. Rohertrag nach Abzug aller auf der Sollseite nicht er⸗ faßten Aufwendungen . Kd Außerordentliche Erträge

I30 208 23

z 540 30 89 1565 224 70 97 06 11

1 534 769 9s

Nach dem abschließenden Ergebnis meiner pflichtmäßigen Prüfung auf Grund der Bücher und der Schriften der Gesell⸗ schaft sowie der vom Vorstand erteilten Aufklärungen und Nachweise entsprechen die Buchführung, der Jahresabschluß und der Geschäftsbericht soweit er den Jahres⸗ abschluß erläutert, den gesetzlichen Vor⸗ schriften.

Kurt Lindheimer, Wirtschaftsprüfer. Alleiniges Vorstandsmitglied: Hugo Homann.

Dem Aufsichtsrat gehören an: Bank⸗ direktor Alwin Kues (Vorsitzer); Rechts⸗ anwalt und Notar Dr. Hans Fiehn; Rechtsanwalt Dr. Ernst Bauer.

Cotta⸗Haus Aktien gesellsch aft, 41641. Stuttgart. Bilanz auf 31. Dezember 1939. Aktiva. RM G Anlagevermögen: Geschäfts⸗ und Wohn⸗ gebäude einschließlich 14 Grundfläche: Stand am . I. 1. 1939 . 186 000, — . Abschreibung 2 000, — 184 000 — Umlaufsvermögen: Werthe hte, 121430 Kassenbestand ... 3 56 Vankguthah een 65 768 64 Posten der Rechnungsab⸗ grenzung. 1236 — 252 222 50 Bassiva. Grin, 210 000 — Rücklagen: . Gesetzliche Rücklage 17996,R75 Freie Rücklage 13 000, — 30 99676 Nückstellun gen 1245 — Verbindlichkeiten auf Grund hon dein geelele, 347 12 Posten der Rechnungsab⸗ k,, 108 50 Reingewinn: Gewinnvortrag aus 2 Gewinn 1939 g9 081,55 9 525 12 252 222 50

Gewinn⸗ und Berlu strechnung auf 31. Dezember 1939.

* * 3 Aufwand. RM & Geh nl . 600 — Abschreibung auf Gebäude. 2000 — Steuern vom Ertrag und vom , 12 251 70 Zuweisung zur gesetzlichen , 526 25 Uebrige Aufwendungen.. 262255 Reingewinn: Gewinnvortrag aus 1938 443,57 Gewinn 1939 9 os8l,õõ 952512 27 525 62 Ertrag. Mieten 2 5 * . 25 267 50 8m, 181455 Gewinnvortrag aus 1938 .. 443 57 27 525 62 Nach dem adbschließenden Ergebnis unserer pflichtmäßigen Prüfung auf

Grund der Bücher und der Schriften der Gesellschaft sowie der vom Vorstand erteilten Aufklärungen und Nachweise entsprechen die Buchführung, der Jahres⸗ abschluß und der Geschäftsbericht, soweit er den Jahresabschluß erläutert, den gesetzlichen Vorschriften.

Stuttgart, den 13. Februar 1940. Schwäbische, Treuhand⸗Attien gefellschaft. ppa. Dr. Lipfert, Wirtschaftsprüfer. Ppa. Dr. Holzer, Wirtschaftsprüfer. Mitglieder des Aufsichtsrats sind nach erfolgter Ersatzwahl: Dr. Wolfgang Mülberger, Berlin, Vorsitzer; Albert Leb⸗ sanft, Stuttgart-Bad Cannstatt, stellv. Vorsitzer; Kurt von Abel, Berlin; Frl. Marian H. Mülberger, Gießen; Karl

von Witzleben, Baden-Baden.

Alleiniger Borstand ist Frl. Emma Rühle, Stuttgart.

Stuttgart, den 19. April 1940.

815

1 797 93

Der Borstand. Rühle.