Zentralhandelsregisterbeilage zum Reichs⸗ und Staatsanzeiger Ar. 97 vom 25. April 1940. S. s

.

einlagen und . Geldern, deren ordnungsgemäße Verwaltung und An⸗ legung, die Verwaltung von. Wert⸗ apieren. Zur besonderen Sicherung . alle anvertrauten Gelder möglichst zu erststelligen, besten Hypotheken auf rentable Wohngrundstücke innerhalb der Mündelsicherheitsgrenze anzulegen. In diesem Rahmen gilt eine Hypothek auch dann als erststellig, wenn ihr eine andere dingliche Belastung vorgeht. Solche Hypotheken können auch erwor⸗ ben oder beliehen werden. Ferner sind zulässig: in beschränktem Umfange Hypotheken gegen Reichsbürgschaft aus⸗ ugeben, das Siedlungswesen zu för⸗ ern, Erwerb von Wertpapieren zur Anlegung flüssiger Mittel und Be⸗ leihung gegen Hinterlegung, die Aus⸗ gabe gutgesicherter Betriebskredite und Zwischenfinanzierungen, Darlehn und Vorschüsse, der Erwerb und Ver⸗ waltung von Grundstücken, die Beteili⸗ gung an Unternehmungen gleicher Art.

Ueber folgende Angelegenheiten be⸗ schließen Vorstand und Aufsichtsrat in

emeinsamer Sitzung: 1. Ausschluß von Mitgliedern, 2. Abschluß von Verträ⸗ gen, die wiederkehrende Leistungen für die Genossenschaft begründen, 3. Be⸗ stinmung der Höhe der Zinsen und Provisionen für die zu gewährenden Kredite, 4. Bestimmung der Höhe der Zinsen für Geldeinlagen, 5. Aufstellung von Geschäftsanweisungen, 6. Anschluß an Unternehmungen gleicher Art, J. Ausleihung von Geldern, 8. Erwerb und Veräußerung von Grundstücken. Absatz 9 in z 11 ist nicht geändert. — Gen.⸗R. 58.

; 4280 Reichenbach, Euülengeßb.

In unser Genossenschaftsregister Nr. 4 ist bei der Genossenschaft Bankverein zu Reichenbach e. G. m. b. H. in Reichen⸗ bach, Eulengebirge, am 11. April 1940 eingetragen worden:

Die Firma lautet jetzt: „Volksbank Reichenbach e. G. m. b. H., Reichenbach, Eulengebirge.“ Das Statut ist im § 1 durch Beschluß der Generalversammlung vom 30. März 1940 geändert worden.

Reichenbach. Eulengebirge, 11. 4. 1940.

Amtsgericht.

KR eichenkeergę. 4002 Genossenschaftsregister Amtsgericht Reichenberg.

Abt. 6. Reichenberg, 20. April 1940. Neueintragungen:

g. April 19106.

Gen. V — 275 „Landwirtschaftliche Bezugs- und Absatzgenossenschaft für Langenbruck und Umgebung, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftung mit dem Sitze in Langenbruck“. Datum des Genossen⸗ chaftsvertrages: 6. Juli 1939. Gegen⸗ tand des Unternehmens: Gemeinschaft— icher Einkauf von Verbrauchsstoffen und Gegenständen des landwirtschaft⸗ lichen Betriebes. Gemeinschaftlicher Verkauf landwirtschaftlicher Erzeug— nisse, die Förderung der Maschinen⸗ benutzung. Die Genossenschaft beschränkt ihren Geschäftsbetrieb auf den Kreis ihrer Mitglieder. Höhe eines Geschäfts⸗ anteiles: 10 En. Haftung: mit dem Geschäftsanteil und einem weiteren Be— trage in der Höhe desselben. Die Be⸗ kanntmachungen der Genossenschaft er⸗ folgen durch Veröffentlichung im „Wochenblatt der Landesbauernschaft Sudetenland“. Beim Eingehen dieses Blattes tritt an dessen Stelle bis zur nächsten Generalversammlung, in wel⸗ cher ein anderes Veröffentlichungsblatt zu bestimmen ist, der „Deutsche Reichs⸗ anzeiger“. Der Vorstand besteht aus dem Vorsitzenden, seinem Stellvertreter und einem weiteren Mitglied. Vor⸗ standsmitglieder: Adolf Knobloch, Land—⸗ wirt (in Langenbruck Nr. 68), Vor⸗ 1 Gustav Tischer, Landwirt (in angenbruck Nr. 78), Vorsitzenderstell⸗ vertreter, Adolf Hübner, Landwirt (in Langenbruck Nr. 93), Vorstandsmit⸗ glied. Die Willenserklärung und Zeich⸗ nung für die Genossenschaft erfolgt durch zwei Vorstandsmilglieder, dar⸗ unter den Vorsitzenden oder seinen Stellvertreter, welche in der Weise zeichnen, daß sie der Firma der Ge⸗ nossenschaft ihre Namensunterschrift

beifügen. 12. April 19160.

Gen. V — 283 „Landwirtschaftliche Maschinen⸗Genossenschaft für den Vertrieb und Verbrauch elektrischer Kraft in Landwirtschaft und Ge⸗ werbe, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftung in Grosz Sammer“, tschechisch: „Hospodärskéè strojni druâstvo pro rozvod a upo- trebeni elektrické sily v hospo- dar᷑stvi a zivnostech, zapsanè spole- denstvo s rußtenim obmezenym v Hamrech Velkych“, Sitz: Groß Hammer. Datum des Genossenschafts⸗ vertrages (Satzung): 17. Juli 1921. ge sand des Unternehmens: Zweck der Genossenschaft ist, in Landwirtschaft und Gewerbe ihren Mitgliedern behilf⸗ lich zu sein, und zwar: a) das genossen⸗ schaftliche Leben unter den Mitgliedern zu pflegen durch Belehrung der Mit⸗ glieder über Einrichtungen, welche ihnen in de. Landwirtschaft nützlich sein können und ihrer materiellen und moralischen Hebung dienen; b) im Be⸗ veich der Genossenschaft an die Mitglie⸗ der elektrischen Strom zu vertreiben und gegen Entgelt zu liefern zur Beleuch⸗

tung und zum Antrieb der Genossen⸗ schaft gehörender und den Mitgliedern , . Arbeitsmaschinen oder zum Antrieb den Mitgliedern gehörender Maschinen und überhaupt zu allen an⸗ deren Zwecken, zu denen sich der elek⸗ trische Strom verwenden läßt; e) 7 meinschaftlich mechanische Antriebe (Mo⸗ toren) und andere landwirtschaftliche Maschinen anzuschaffen und sie zu ver⸗ schiedenen Arbeiten im Landwirtschafts— und Gewerbebetriebe den Genossen⸗ schaftsmitgliedern zur Verfügung zu stellen; dabei darf ein Verwaltungsüber⸗ schuß (Gewinn) nicht verteilt werden. Höhe eines Geschäftsanteiles: 100 Kr. — 12 RM. Haftung: Die 1 schaftsmitglieder haften für die Ver⸗ bindlichkeiten der Genossenschaft mit ihren Geschäftsanteilen und außerdem mit dem dreifachen Betrag der von ihnen gezeichneten Anteile. Kund⸗ machungen werden in den Genossen— schaftsräumen ausgehängt. Der Vor— stand besteht aus dem Obmann, dessen Stellvertreter, dem Kassier, dem Kon⸗ trollor und zwei Beisitzern. Die Firma⸗ zeichnung erfolgt in der Weise, daß zu dem stampiglierten oder von wem im⸗ mer vorgeschriebenen der Obmann oder dessen Stellvertreter und ein weiteres Ausschußmitglied ihre Unterschriften beifügen. Mitglieder des Vorstandes: Ing. Albert Vosaͤtka, Bau⸗ meister (in Groß Hammer), Obmann; Adalbert Krupka, Landwirt (in Groß Hammer Nr. 1065), Obmannstellvertre⸗ ter; Franz Zitek d. J., Drogist (in Groß Hammer Nr. 360), Kassier; Stanis⸗ laus Hleubusek, Elektrotechniker (in Groß Hammer Nr. 372), Kontrollor; Josef Busek, Geschäftsmann (in Groß Hammer Nr. 249); Jaroslaus Morä⸗ vek, Elektrotechniker (Cin Groß Hammer Nr. 335), Ausschußmitglieder; Peter Kouble, Geschäftsmann (in Groß Ham— mer Nr. 300), Ph. Mag. Johann Rub⸗ ner, Apotheker (in Groß Hammer), Er— satzmänner. Vorher eingetragen im Ge⸗ nossenschaftsregister beim Kreisgerichte Jungbunzlau im Protektorat Böhmen unter Dr. IV — S6, seit 29. Juli 1921. 9. April 1940.

Gen. V — 270 „Landwirtschaftliche Maschinengenossenschaft für Vertei⸗ lung und Gehrauch der elektrischen Kraft in der Landwmirtschaft und in den Gewerben, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haf— tung in Pasek a. d. Iser“, oder tschechischh „Hospodarsks strojini druzstvo pro rozvod a upotrebeni elektrické sily v hospodätstvi a tivnostech, zapsané spoleéenstvo s rusenim obmezenzym V Pasekäch nad Jizerou“, Sitz: Pasek a. d. Iser. Datum des Genossenschaftsvertrages: I2. August 1922. Gegenstand des Unternehmens ist, den Mitgliedern in der Landwirtschaft und in den Gewer⸗ ben behilflich zu sein, und zwar: a) das Genossenschaftsleben unter den Mit⸗ gliedern zu pflegen, durch deren Beleh⸗ rung über die Einrichtungen, welche in ihren Landwirtschaften nützlich sein können und die der materiellen und moralen Hebung dienen; b) den elek⸗ trischen Strom im Wirkungskreise der Genossenschaft zu verbreiten und an die Mitglieder gegen Zahlung zu liefern zur Beleuchtung und zum Betriebe der Arbeitsmaschinen, entweder der ge⸗ nossenschaftlichen und den Mitgliedern geliehenen Maschinen oder zum Be⸗ triebe der eigenen Maschinen der Mit— glieder und überhaupt zu allen anderen Zwecken, zu welchen der elektrische Strom gebraucht werden kann; c) mechanische Betriebe (Motoren) und andere landwirtschaftliche Maschinen ge⸗ meinsam zu beschaffen und sie zu ver— schiedenen Arbeiten in der Landwirt⸗ schaft und in den Gewerben der Mit⸗ glieder der Genossenschaft zu leihen; da⸗ bei darf der Verwaltungsüberschuß (Ge⸗ winn) nicht verteilt werden. Höhe eines Geschäftsanteiles: 6 I.M. tung: beschränkt mit den Anteilen und darüber hinaus mit dem dreifachen Be⸗ trage der gezeichneten Anteile. Kund⸗ machungen erfolgen durch Aushängen in den Genossenschaftsräumen. Der Vorstand besteht aus dem Obmann, seinem Stellvertreter, dem Kassier, dem Kontrollor und zwei Beisitzenden. Mitglieder des Vorstandes: Alexander Stöpänek, Kaufmann (in Pasek a. d. Iser Nr. 262), Obmann; Wenzel Patoska, Weber (in Pasek a. d. Iser Nr. 256), Obmannstellvertreter; Bohus⸗ lav Schovanek, Landwirt (in Pasek a. d. Iser Nr. 215), Kassier; Karl Hajna, Tischler (Cin Pasek a. d. Iser Nr. 261), Kontrollor; Isidor Kol⸗ dovsky, Sägewerksbesitzer (in Pasek a. d. Iser Nr. 3) und Josef Vächet, Arbeiter (in Pasek a. d. Iser Nr. 176), Beisitzer. Die Firmazeichnung erfolgt in der Weise, daß zu dem Firmawortlaute der Obmann oder sein Stellvertreter und ein weiteres itglied des Vor⸗ standes ihre Unterschriften beisetzen.

Veränderungen: 22. März 1940.

Gen. I — 544 „Sparverein Herms⸗ dorf, registrierte Genossenschaft mit beschränkter Haftung in Hermsdorf, Vez. Deutsch Gabel“. Gelöscht wird der Obmann Franz Linke und der Ob⸗ mannstellvertreter Wilhelm Linke. Auf Grund des 2 des Hauptver⸗ sammlung vom 14. Dezember 1939 wird 1. die Neuwahl des Josef Altmann, Brettschneiders in Hermsdorf Nr. 14,

Firmawortlaut

Haf⸗ U

zum Obmann und des Ludwig Wohl— mann, Landwirts in Hermsdorf Nr. 25, zum Obmannstellvertreter, 2. die Aenderung des 14 der Satzungen, wo⸗ nach ein Geschäftsanteil nunmehr 24, — HFM beträgt, eingetragen.

4. April 1910.

Gen. IV — 500 „Allgemeine Volks⸗ kreditanstalt, registrierte Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftung in Prag, Zweiganstalt Gablonz a. N.“. In der am 36. Juli 1939 abgehaltenen Hauptversammlung wurde die Auf⸗ lösung der Genossenschaft und deren Liquidation beschlossen. Die Liqui⸗ dationsfirma wird lauten: „Allgemeine Volkskreditanstalt, registrierte Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haf⸗ tung in Liquidation, Zweiganstalt Gablonz a. N.“ Zu Liquidatoren wurden gewählt: Otto Schauer, Bank⸗ rat (Berlin), Josef Pulz, Direktor (Reichenberg, Dr.⸗Bayer⸗Straße 27), Dr. Otto Rösler, Direktorstellv. (Rei⸗ chenberg, Ruppersdorfer Str. 24). Zur Vertretung berechtigt sind je zwei Liqui⸗ datoren gemeinsam und werden die⸗ selben die Firma in der Weise zeichnen, daß zum vorgeschriebenen oder vorge— drückten Firmawortlaut zwei Liqui⸗ datoren ihre Unterschriften beisetzen. Die Kollektivprokura des Dr. Gustav John ist erloschen. Der Vollzug im Register für K des Kreis⸗ handelsgerichtes Prag, als Register der Hauptniederlassung, erfolgte auf Grund des Beschlusses dieses Gerichts vom 6. 2. 1940, Dr. XXIX — Jö B56.

12. April 1940.

Gen. I — 116 „Landwirtschaftliche Maschinen⸗ und Dreschgenossenschaft für die Gemeinde Hennersdorf und Umgebung, registrierte Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftung in Hennersdorf, Bezirk Deutsch Ga— bel“. Gelöscht wird das Vorstandsmit⸗ glied Franz Hanig. Neugewählt wurde als Vorstandsmitglied: Franz Künstner Bauer in Hennersdorf Nr. 130, auf Grund des Beschlusses der ordentlichen Vollversammlung vom 25. Februar 1940. Die Genossenschaft beruht nunmehr auch auf den durch Beschluß der ordent— lichen Vollversammlung vom 25. Fe⸗ bruar 1940 im Wortlaut der §§ 6 P. 2 und 25 geänderten Satzungen. Nach dieser Aenderung beträgt nun⸗ mehr ein Geschäftsanteil 10, — H-. Die übrigen Aenderungen betreffen die inneren Verhältnisse der Genossenschaft.

Rheinberg; Rheinl, 140000) In das Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 14 bei der Spar- und Darlehnskasse, eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Kamp, Kreis Mörs, eingetragen: Durch Beschluß der Generalversamm— lung vom 5. Februar 1940 ist das bis⸗ herige Statut durch das vom Reichs- berband der deutschen landwirxtschaft⸗ lichen Genossenschaften Raiffeisen — e. V., Berlin, herausgegebene Einheits⸗ statut ersetzt worden unter gleichzeitiger Aenderung der Firma in Spar- und Darlehnskasse Vierquartieren e. G. m. u, H. in Kamp⸗Lintfort, Kreis Mörs. Amtsgericht Rheinberg, 10. April 1940.

schenereld, Br. Kiel. 4001]

In dem hiesigen Genossenschafts⸗ register ist heute bei der Spar- und Darlehnskasse e. G. m. u. H. in Olden— büttel folgendes eingetragen worden: Weiterer Gegenstand des Unternehmens ist gemeinschaftliche Maschinenhaltung.

Schenefeld, den 18. April 1946.

Das Amtsgericht.

Schenefeld, Bz. Kiel. H00öl Genossenschaftsregister Nr. 57. Meiereigenossenschaft zu Besdorf,

Bokelrehm und Umgegend, eingetragene

Genossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗

pflicht.

Die Firma lautet jetzt: Meierei⸗Ge⸗ nossenschaft Besdorf, Bokelrehm und mgegend, eingetragene ö mit beschränkter Haftpflicht zu Besdorf. Schenefeld, den 18. April 1940. Das Amtsgericht.

Stargard, Pomm. , Veränderungen: Gn.⸗R. 5 Molke⸗

reigenossenschaft Stargard 1. P.,

eingetragene Genossenschaft mit un⸗

beschränkter Haftpflicht in Stargard

i. Pom. Die Firma ist geändert in:

Molkereigenossenschaft Stargard

i. P., eingetragene Genossenschaft

mit beschränkter Haftpflicht in Star⸗

gard i. Ponim. Es gilt jetzt das

Statut vom 12. 18. 1958. Stargard

(Pom.), 15. April 1940. Amtsgericht.

Stolp, Pomm. ö 14097

In unser Genossenschaftsregister ist am 13. 4. 1940 unter Nr. 202 die Brennereigenossenschaft Grumbkow, ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränk⸗ ter Haftpflicht in Grumbkow, eingetra⸗ gen. Der Gegenstand des Unternehmens ist die Verwertung der von den Mit⸗ gliedern angelieferten Kartoffeln auf semeinschaftliche Rechnung und Gefahr urch den Betrieb einer K t⸗ lichen Brennerei im Sinne der 85 26, 26 des Gesetzes über das Branntwein⸗ monopol vom 8. April 1922. Stolp, den

13. April 1940. Das Amtsgericht. 4006

,, . ö h

Im Genossenschaftsregister ist bei dem unter Nr. 3 eingetragenen „Striegauer Bankverein, eingetragene Genossenschaft

*

mit beschränkter Haftpflicht“ in Strie⸗ gau, eingetragen worden, daß durch Be⸗ a der Generalversammlungen vom 27. Februar und 19. März 1940 die Firma der Genossenschaft geändert wor⸗ den ist. Die Firma lautet jetzt: Volks⸗ bank Striegau, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht“ in Striegau. egenstand des Unter⸗ nehmens ist der Betrieb eines Bank⸗ eschäfts mit Sparkasse auf gemein⸗ ö Rechnung zwecks Beschaffung der in Gewerbe und Wirtschaft der Mit— glieder benötigten Geldmittel. — 5. Gn.⸗R. 3 a.

Amtsgericht Striegau, 17. April 1940. Troppau. 14281 Genossenschaftsregister Amtsgericht Troppau. Abt. 7. Neueintragung vom 4. 4. 1940:

In das Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. Gn. R. XIV — 176 eine Genossenschaft unter der Firma „Land⸗ wirtschaftliche Genossenschaft für Braunseifen und Umgebung in Braunseifen, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht“ mit dem Sitze in Braunseifen einge— tragen worden. Die Satzung ist am 28. 10. 1939 festgestellt. Gegenstand des Unternehmens ist: gemeinschaftlicher Einkauf von Verbrauchsstoffen und Gegenständen des landwirtschaftlichen Betriebes, gemeinschaftlicher Verkauf landwirtschaftlicher Erzeugnisse, die Förderung der Maschinenbenützung.

Lorch n ng vom 2. 4. 1940:

Gn. R. VIII -= 152 Obeenèé prospèsnsé stavebni drustvo Polance n / Odrau, zapsané spolesenstvo s obmezenym rusenim, se sidlem v Polance n / Odrau v liquida ci, Polanka, Kreis Wagstadt. Die Firma ist erloschen.

Löschung vom 15. 4. 1940:

Gn.⸗R. VIII — 1483 Volks- und landwirtschaftliche Vorschußkassa reg. Gen. m. b. Haftung, Troppau. Die Zweigniederlassung in Mähr.⸗Weiß⸗ kirchen (Protektorat) ist aufgehoben.

UIm. Donau. 4009 Amtsgericht Ulm, Donau.

Im ö tsregister wurde am 4. 4. 1940 bei der Firma Molkerei⸗ genossenschaft Altheim e. G. m. b. H. in Altheim die Aenderung der Firma in Milchverwertungsgenossen⸗ schaft Altheim / Alb e. G. m. b. H. eingetragen.

Waldsee, Wiirtt. 4010

Amtsgericht Waldsee, Württ.

Eintragung bei der Landw. Ein- und Verkaufsgenossenschaft Rötenbach, e. G. m. b. H. in Rötenbach, vom 13. April 1940:

Statut vom 17. März 1940. Der Gegenstand des Unternehmens ist: 1. gemeinschaftlicher Einkauf von Ver⸗ brauchsstoffen und Gegenständen des landwirtschaftlichen Betriebes, 2. ge⸗ meinschaftlicher Verkauf landwirtschaft⸗ licher Erzeugnisse.

Eintragung vom 18. April 1940 bei der Gewerbebank Waldsee e. G. m. b. H. in Waldsee: Der Wortlaut der Firma wurde in Volksbank Waldsee e. G. m. b. H. in Waldsee geändert.

7ziegenhalds. 4282 Genossenschaftsregister Amtsgericht Ziegenhals, 13. 4. 19409.

Nr. 26 Elektrizitäts- Genossenschaft eingetragene Genossenschaft mit be— schränkter Haftpflicht, Borkendorf.

Durch 8396 der Generalversamm⸗ lung vom 22. 3. 19490 ist die Genossen⸗ schaft aufgelöst worden. Liquidatoren sind die Bauern Karl Ernst J und Hein⸗ rich Streit in Borkendorf.

5. Musterregister.

PDetmoldl. 4013 In das Musterregister Nr. 871 — Sinalco ⸗Aktienge sellschaft, Det⸗ mold — ist heute eingetragen worden: Die Verlängerung der Schutzfrist ist am 28. März 1949, vorm. 11,50 Uhr, um weitere 19 Jahre angemeldet,. Detmold, den 15. April 1940. Das Amtsgericht. J.

Iserlohm. (4014

In unserm Musterregister ist fol⸗ gendes eingetragen:

Die Firma Geldermann C Co. G. m. b. H. in Iserlohn hat für die unter M.⸗R. 4102 eingetragenen Muster, Hut⸗ haken Nr. 3020 und Flurgarderoben⸗ träger Nr. 1252/1, die Verlängerung der Schutzfrist bis auf 10 Jahre an⸗ gemeldet.

Iserlohn, den 18. April 1940.

Amtsgericht.

7. Konkurse und Vergleichsfachen.

NRerlin. 44621

Ueber den Nachlaß des am 24. Ok⸗ tober 1939 verstorbenen Technikers Alois Rauwolf, zuletzt wohnhaft in Berlin⸗ Köpenick, Adlershofer Str. 7, ist heute um 11 Uhr das Konkursverfahren er⸗ öffnet worden. — 353. N. 19. 40. — Verwalter: Kaufmann Kurt Ackermann, Berlin⸗Niederschöneweide, Britzer Straße Nr. 18. Frist zur Anmeldung der Kon⸗ kursforderungen bis 2. Mai 1940.

Erste Gläubigerversammlung am 15. Mai 1940, 1195 Uhr. Prüfungstermin am 26. Juni 1910, 117 Uhr, im Gerichts gebände, Berlin N 65, Gerichtstr. 27, Zimmer 342, III. Stockwerk. ffener Arrest mit Anzeigefrist bis 22. Mai 1940. Berlin, den 20. April 1940. Amtsgericht Berlin. Abt. 353.

Rerlin. . 4463 Ueber das Vermögen der Richard Thomas ( Co. G. m. b. H. i. L., Berlin W 50, Tauentzienstr. 8, Bau⸗= unternehmungen und Ingenieurbüro für Hoch⸗, Tief⸗ und Eisenbahnbau, Werkstattanlagen und Werkstatteinrich—⸗ tungen, ist heute, 12,10 Uhr, das Kon— kursverfahren eröffnet worden. — 354 NJ. 21. 40. — Verwalter: Kaufmann Wallischprinz. Berlin-Wittenau, Trift straße 83. Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen bis 8. Juni 1940. Erste Gläubigerversammlung 22. Mai 1949, 11,45 Uhr. Prüfungstermin am 8. Juli 1940, 11,30 Uhr, im Gerichts- gebäude, Berlin N 65, Gerichtstr. 27, Zimmer 314, III. Stock. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis 20. Mai 1940. Berlin, den 23. April 1940. Amtsgericht Berlin. Abt. 354.

Hach Doberam. 4464 Beschlusz.

In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Ziegeleibesitzers Heinrich Höppner in Kühlungsborn wird ein Termin zur Anhörung der Gläubiger⸗ versammlung über En gtezf n des Kon⸗ kursverfahrens mangels Masse auf den 10. Mai 1940, Siz Uhr, bestimmt.

Bad Doberan, den 22. April 1940.

; Amtsgericht.

Tena. . 4465

Beschluß im Konkursverfahren über den Nachlaß des Gastwirts Rudolf Scheller in Hohlstedt.

Zur Anhörung der Gläubiger über den Antrag des Konkursverwalters auf Einstellung des Verfahrens mangels Masse gemäß § 204 KO. wird Termin auf den 109. Mai 1940, vormittags 9r Uhr, im Amtsgericht⸗Nebengebäude Stoystraße 3, Zimmer 7, anberaumt. Zu dieser Gläubigerversammlung wer⸗ den die Beteiligten hiermit geladen. Für den Fall der Einstellung des Ver⸗ fahrens wird dieser Termin zugleich zur Abnahme der Schlußrechnung und zur Festsetzung der 1 und der Aus⸗ lagen des Konkursverwalters bestimmt. Die Schlußrechnung nebst Belegen liegt 3 Tage vor dem Termin im Geschäfts⸗ zimmer Nr. 5 zur Einsicht der Be— teiligten aus.

Jena, den 22. April 1940.

Das Amtsgericht. Abt. 6.

H ie(. las Das Konkursverfahren über den Nachlaß des am g. Februar 1939 in Kiel V ,, Rudolf Sellhorn wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. — 25 a N I6/39.

Kiel, den 18. April 1940.

Das Amtsgericht. Abt. 25 a. Veumarls, West pr. (4467 Konkursversahren.

In dem Konkursverfahren über das Vermögen des verstorbenen Schneide⸗ mühlenbesitzers Fritz Reimann aus Bischofswerder ist zur Prüfung der nachträglich angemeldeten Forderungen Termin auf den 309. Mai 19109, 10 Uhr, vor dem Amtsgericht in Neu— mark, Westpr., Zimmer Nr. 6, anbe— raumt.

Neumark (Westpr.), 11. April 1940.

Das Amtsgericht. Stat telsi eim. 4468 Bekanntmachung.

Das Konkursverfahren über das Vermögen des Fabrikbesitzers Karl Herglotz in Staffelstein, z. Zt. unbe— kannten Aufenthalts, Inhaber der fruü— heren Firma „Bayer. Möbelfabrik Karl Herglotz in Staffelstein“, wird nach Ab⸗ haltung des Schlußtermins hiermit aufgehoben. .

Staffelstein, den 27. April 1940.

Geschäftsftelle des Amtsgerichts Staffelstein. Stuttgun t. 1169 Amtsgericht Stuttgart.

Das Konkursverfahren über den Nachlaß des verstorb. Albert Junge⸗ blodt fen., Hoteliers in Stuttgart⸗N., Kanzleistr. 50, wurde am 18. April 1940 nach Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben.

Lilsit. 4470

, Beschlusj.

Das Konkursvvmerfahren über, das Vermögen der Frau Anna Waldheim wird nach Abhaltung des Schlußter⸗ mins aufgehoben.

Tilsit, den 15. April 1940.

Das Amtsgericht. er shausen. 4471 . Konkurs.

Das Konkursverfahren über den Nachlaß des am 29. Juni 1938 verstor⸗ benen Kohlenhändlers Oskar Nelke in Waltershaufen wird nach erfolgter Ab- n des Schlußtermines aufge—⸗ oben.

Waltershausen, Th., 22. April 19410.

Das Amtsgericht.

Deutscher Reichsanzeiger Preußischer Staatsanzeiger.

Erscheint an jedem Wochentag abends. Bezugspreis durch die Post . —— 1 monatlich 2. 0 &e.M einschließlich o, 18 M Zeltungegebuhr, aber ohne — * 1

Bestellgeld; für Selbstabholer bei der Anzeigenstelle 130 Ra monatlich. lle Alle Postanstalten nehmen Bestellungen an, in Berlin für Selbstabholer die Anzeigenstelle 3M 68, Wilhelmstraße 32. Einzelne Nummern dieser Ausgabe kosten 30 Hy, einzelne Beilagen 10 uo. Sie werden nur gegen Barzahlung oder vorherige Einsendung des Betrages einschließlich

des Portos abgegeben. Fernsprech⸗Sammel⸗Nr.: 19 33 33.

. enpreis für den Raum einer fünfgespaltenen 55 mm breiten 5 ettt⸗ SS GM,. — A ISW 68, Wilhelmstraße 32. Alle Druckaufträge sin beschrlebenem Papier völli ist darin auch unterstrichen) oder dur hervorgehoben werden sollen. — Befristete Anzeigen müssen Tage vor dem Einrückungstermin bei der Anzeigenstelle eingegangen sein. h

ile 1,109 RM, einer dreigespaltenen 99 mm breiten e.

nzeigen nimmt an die Anzeigenstelle Berlin auf einseitig druckreif einzusenden, insbesondere anzugeben, welche Worte etwa durch Fetturuck (einmal Sperrdruck (besonderer Vermerk am Rande)

O

Neichsbantgirokonto Nr. 1918

ve rlin, Freitag, den 26. April, abends

Postschecktonto: Berlin 41821 1 940 —

——

Nr. 98

bei der Reichsbank in Berlin

Snhalt des amtlichen Teiles. Deutsches Reich.

ö,, und sonstige Personalveränderungen. ruckfehlerberichtigung zu den in Nr. 96 abgedruckten Grund⸗ sätzen für die Gewährung des Zinsvoraus.

Anordnung 6 der Reichsstelle für Kohle. Ergänzung und Neu⸗ fassung der bisher ergangenen Anordnungen über Erfassung von Koksofengrafit und Retortenkohle. Vom 26. April 1940.

Preußen.

Bekanntmachung des Regierungspräsidenten in Düsseldorf über die Einziehung von Vermögenswerten für Preußen.

Amtliches.

Deutsches Reich.

Die Ministerialräte Dr. Kriege und Willers sind zu Ministerialdirigenten im Reichsjustizministerium ernannt.

Druckfehlerberichtigung.

In den in Nummer 96 des Deutschen Reichsanzeigers und Preußischen Staatsanzeigers abgedruckten y, für die n ,. des Zinsvoraus muß es unter II Kredit⸗ genossenschaften Absatz 3 richtig heißen:

„(3) Kreditgenossenschaften, deren Bilanzsumme 15 Mil⸗

lionen RA, jedoch nicht 30 Millionen RM übersteigt,

dürfen nur die für Kündigungs⸗ und feste Gelder G§ 3 und 4 des Abkommens) vorgesehenen Höchstzinssätze um höchstens „. „ überschreiten.“

Unter V) Begrenzung des Zinsvoraus muß es im ersten Absatz richtig heißen:

„Der von ehrenamtlich geleiteten Kreditgenossenschaften, soweit deren Bilanzsumme in der letzten Jahresabschlußbilanz 00 000, — RAM übersteigt, und der von hauptamtlich geleiteten Kreditgenossenschaften für Kündigungsgelder und Sparein⸗ lagen C8 3 und 6 des Abkommens) vergütete Zinssatz darf einschließlich Zinsvoraus 375 o nicht überschreiten.“

Anordnung 6 der Reichsstelle für Kohle

und Neufassung der bisher ergangenen Anord⸗

Era n un etortenkohle.

nungen über Erfassung von Koksofengrafit und Vom 26. April 1940.

Auf Grund der , . über den Warenverkehr in der Fassung vom 18. August 1939 (Reichsgesetzblatt 1 S. 1430) in Verbindung mit der Bekanntmachung über die Reichs⸗ stellen zur Ueberwachung und Regelung des Warenverkehrs vom 18. August 1939 (Deutscher Reichsanzeiger u. Preußischer Staatsanzeiger Nr. 192 vom 21. August 1939) wird mit Zu⸗

stimmung des Herrn Reichswirtschaftsministers angeordnet:

§1 () Wer Kokereien oder Gaswerke betreibt, ist verpflichtet, den Koksofengrafit und die Retortenkohle, die bei der Kohle⸗ destillation entstehen, zu sammeln. Er darf diese Rohstoffe nur an nach § 2 Abs. J zugelassene Händler oder an das Gas⸗ kokssyndikat abgeben.

E) Der Koksofengrafit und die Retortenkohle sind auf einem äußerlich erkennbar gemachten Platz zu lagern, . sie nicht unmittelbar nach der Gewinnung an die im Absatz 1 bezeichneten Stellen abgegeben werden. .

G) Wer Kokereien oder Gaswerke betreibt, hat spätestens zehn Tage nach Ablauf eines jeden Kalenderhalbjahres die im abgelaufenen Kalenderhalbjahr gesammelten Mengen an Koks⸗ ofengrafit und Retortenkohle der Reichsstelle für Kohle über die zuständige Wirtschaftsgruppe (Bergbau, Eisenschaffende Industrie oder Gas⸗ und he er e oder eine von

dieser bestimmte Fach⸗ oder Bezirksgruppe schriftlich in

doppelter Ausfertigling zu melden.

352 () Handelsunternehmungen dürfen mit ,, eder Retortenkohle nur handeln, wenn sie von der Reichsstelle für Kohle zum ee mit diefen , . zugelassen . (2) Die Händler und das Gaskokssynditat haben spätestens

7 Tage nach Ablauf eines jeden Kalenderhalbjahres der n , , für Kohle einen Nachweis über Menge und Wert des Absatzes an Koksofengrafit und Retortenkohle im abge⸗ laufenen Kalenderhalbjahr unter Angabe der einzelnen Ab⸗ nehmer einzureichen. 83

Koksofengrafit und Retortenkohle dürfen nur zur Her⸗ tellung bestimmter künstlicher Kohlefabrikate verwendet wer— den, die die Reichsstelle durch Bekanntmachung im Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger näher be⸗ zeichnet. ⸗

§8 4

() Die Reichsstelle für Kohle setzt die Höchstmenge an Koksofengrafit und / oder Retortenkohle fest, die an die Her⸗ steller künstlicher Kohlefabrikate geliefert und von diesen ab— genommen werden darf.

() Sie kann den Anteil an Koksofengrafit und / oder Re⸗ tortenkohle festsetzen, der in den n n. zur Her⸗ ö Kohlefabrikate höchstens verwendet wer⸗

en darf.

§8 5 Die Reichsstelle für Kohle kann in besonderen . Ausnahmen von den Vorschriften dieser Anordnung zulassen.

§ 6 ö gegen diese Anordnung werden nach den S§ 10, 12 bis 15 der Verordnung über den Waren⸗ verkehr bestraft.

57 .Diese Anordnung tritt drei Tage nach ihrer Ver— kündigung im Deutschen Reichsanzeiger und Preußi— schen Staatsanziger in Kraft. Sie gilt auch für die einge⸗ gliederten . Zugleich treten die Anordnungen Nr. 1 dom 10. Oktober 1938, Nr. 1a vom 15. März 1939 und Nr. 1b vom 17. Januar 1940 außer Kraft.

Der Reichsbeauftragte für Koͤhle. Paul Walter.

Außenhandelstagung der Wirtschaftsgruppe Groß⸗, Ein⸗ und Ausfuhrhandel in Wien.

Wien, 25. April. Die Wirtschaftsgruppe Groß⸗, Ein⸗ und Ausfuhrhandel hält am 25. und 26. April in Wien eine . handelstagung ab, zu der die Wirtschaftskammer Wien die Außen⸗ man, ,. der Ostmark geladen hat. Nachdem am 25. April Dipl.Ing. Walter Rafelsberger einen Vortrag über „Die Entwicklung der Hafen⸗, Verkehrseinrichtungen und Lager⸗—⸗ häuser in Wien“ gehalten hatte, sprach der Ministerialdirigent im Reichswirtschaftsministerium Dr. Günther Bergemann, Berlin, über das Thema „Unser Außenhandel im Kriege“. Der Vortragende legte dar, in welcher Weise und in welchem Umfange es schon vor Kriegsbeginn gelungen sei, unsere ö keit vom Auslande zu verringern., Die Lage sei insofern außer⸗ ordentlich viel günstiger als im Jahre 1914. Der Vortragende zeigte dann, daß der heutige Betätigungsraum für den deutschen Außenhandel viel größer sei, als oft angenommen wird. Trotz des ö des Außenhandels mit dem Feinde und der Behinderung des Warenaustausches mit den neutralen Ländern in Uebersee bleibe für den Außenhandel im . eine erstaunlich große Wirkungsmöglichkeit, die durch den Wirtschaftsverkehr mit der Sowjetunion noch außerordentlich gesteigert worden sei. Dr. Berge⸗ mann machte dann nähere Angaben über den Stand unserer Wirtschaftsbeziehungen zu den wichtigsten neutralen Handels⸗ partnern und die . gesicherten deutschen Einfuhren an Rohstoffen und Lebensmitteln. Er beschäftigte sich sodann mit der Bezahlung dieser Einfuhren durch deutsche Exporte und mit der enn ,. Struktur der deutschen Ausfuhr nach den neu⸗ tralen Ländern. Er kam zu dem Ergebnis, daß auch diese Seite des deutschen Außenhandels keine unlösbaren Probleme stelle. Die n acht Kriegsmonate hätten schon den Beweis dafür erbracht, daß es gelingen werde, die im Krieg erforderliche Ausfuhr mit dem deutschen Eigenbedarf in . zu bringen. Der Vor— tragende sprach dann über die heute besonders notwendige Zu⸗ sammenarbeit zwischen den mit der Lenkung des Außenhandels betrauten Behörden und den am Außenhandel beteiligten deutschen ner. Er betonte die Notwendigkeit der Erhaltung leistungs⸗ ähiger Außenhandelsfirmen für die Zukunft und setzte sich in aller Offenheit mit einer Reihe organisatorischer Probleme aus⸗ einander, die den Außenhandelssfirmen heute am Herzen liegen.

Ueber . und der Sü do st en“ ef Dr. Karl Fanovsky, Geschäftsführer der Länderaus⸗ chüsse Südosteuropa der Wirtschaftsgruppe Groß⸗, Ein⸗ und Aus⸗

Preußen.

Verfügung.

Auf Grund des Gesetzes über die Einziehang kommunisti⸗ schen Vermögens vom 26. Mai 1933 (RGBl. 1 S. 293) in k mit 5 1 der Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Einziehung kommunistischen Vermögens vom 31. Mai 1933 (65S. S. 207) und des Gesetzes über die Einziehung volks⸗ und staatsfeindlichen Vermögens vom 14. Juli 1933 (RGBl. 1 S. 479) wird das gesamte beweg⸗ liche Vermögen des aufgelösten „Knappen und Arbeiterver— eins St. Barbara“ in Hamborn-Schmidthorst mit der Maß— gabe zugunsten des Preußischen Staates eingezogen, daß mit der öffentlichen Bekanntmachung dieser Verfügung im Deut— schen Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger diese Vermögenswerte Eigentum des Preußischen Staates werden.

Gegen diese Verfügung ist ein Rechtsmittel nicht gegeben.

Düsseldorf, den 20. April 1940.

Der Regierungspräsident. F 8 r

WMichtamtliches.

Deutsches Reich.

. Der Gesandte von Uruguay in Berlin, Herr Virgilio Sampognaro , ist nach Berlin zurückgekehrt und hat die Leitung der Gesandtschaft wieder übernommen.

Das von der Deutschen Seewarte herausgegebene Werk „Nau⸗ tisches Jahrbuch oder Ephemeriden und Tafeln für das Jahr 1941“ zur Bestimmung der Zeit, Länge und Breite zur See nach astro— nomischen Beobachtungen ist in Carl Heymanns Verlag, Berlin Ws, Mauerstr. 44, soeben erschienen. Das Buch wird den Reichs⸗ und Staatsbehörden sowie den Wiederverkäufern bei unmittel⸗ barer Bestellung zum Preise von RM 1,50 für das Stück vom Verleger geliefert. Im Buchhandel ist das Buch zum Preise von RM S, — für das Stück zu beziehen.

a fis tei.

fuhrhandel, Abteilung Außenhandel, Berlin. Ziel und Zweck des Vortrages war, die während des Krieges veränderten wirtschaft— lichen Beziehungen der Balkanstaaten zu Großdeutschland zu um⸗ reißen. Der Vortragende hob hervor, daß sich das kommende Süd⸗ ostgeschäft keineswegs mit dem reinen Ueberseegeschäft vergleichen lasse. Auf dem Balkan werden in nicht allzu ferner Zeit der deutsche Kaufmann und Industrielle mit festen Größen in bezu

auf ihre jeweiligen Geschäfte rechnen können. Der deutsche Kauf- mann dürfe sich auf diesem für uns wichtigen Wirtschaftsgebiet nicht damit zufriedengeben, seine Tätigkeit in der bloßen Ueber⸗— windung von Raum und Zeit zu sehen. Auf dem Balkan über nehme er gleichzeitig die Aufgabe, die für unsere Einfuhr in Frage kommenden Güter hinsichtlich Erzeugungsmengen und Ausfuhr— fähigkeit fortlaufend zu entwickeln. Vielfach müssen die einzelnen Einfuhrgüter aus dem Südosten erst an Ort und Stelle richtig ausfuhrreif gemacht werden. Das nationalsozialistische System gegenseitiger Bedarfsdeckung und Ergänzungswirtschaft sowie die besondere Tätigkeit des deutschen Kaufmanns im Südostraum werde dazu beitragen, daß unser künftiges Außenhandelsgeschäft in diesem Teil Europas ständig an Festigkeit gewinnen wird. Aus⸗ führlich behandelte Dr. Fanovsky die Auswirkung des Krieges auf den Südostraum. Das deutsche System der Verrechnungswirtschaft erfahre durch die jetzigen Zeitumstände noch eine weitere, dauer · hafte Untermanerung. Unfere Wirtschaftsbeziehungen zum Süd- ostraum habeff, wie Dr. Janovsky abschließend ausführte, auch eine wichtige verkehrspolitische Seite. Die neuen Verkehrsmöglich- keiten können derzeit noch nicht einmal andeutungsweise über- ehen werden. Die schrittweise Verwirklichung des verkehrswirt⸗ chaftlichen Zusammenschlusses von Mittel- Südost⸗ und 2st⸗ europa bildet eine der wesentlichen Grundlagen für das Erstarken des in seinen Umrissen sich schon abzeichnenden festlandeuropäi-⸗ schen Wirtschaftsraumes.

Hauptversammlungstkalender.

In dem in Nr. 95 des . Reichsanzeigers und Preußi⸗ schen Staatsanzeigers vom 23. April auf Blatt 3 des Hauptblatts beröffentlichten Hauptversammlungskalender ist ein Druckfehler unterlaufen. Unter Dienstag, 30. April, muß es in Zeile 2 statt „Scheidemandel⸗Motorrad⸗Werke A.-G.“ richtig „Scheidemandel- Motard⸗Werke A.⸗G.“ lauten.

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