3 * . 7 35 2 5 6 6 ä Kw . , , n .

Dritte Beilage zum Neichs · und Staatsanzeiger Nr. 133 vom 10. Juni 1940. S. 4

Landschaftliche Bank der Provinz Schleswig⸗Holstein.

121451. Bilanz am 31. Dezember 1939.

Gewinn⸗ und Verlustrechnung

Wesermünde, eingeteilt in 20 000 für 1939.

12665. Aktien zu RM 160, — Nr. 1 bis

Wohnun gsbau gesellschaft Eintracht

Gemeinnützige Aktien gesellsch aft, Berlin W 35, Bots damer Straße 88. Hierdurch laden wir die Aktionäre unserer Gesellschaft zu der am Freitag, dem 28. Zuni 1940, 14 Uhr, in un⸗ seren Geschäftsräumen Potsdamer Str. 89 stattfindenden ordentlichen Hauptver⸗ sammlung ein. * Tagesordnung:

1. Vorlegung des Geschäftsberichts und der Bilanz nebst Gewinn⸗ und Ver⸗ lustrechnung für das Geschäftsjahr 1939 mit dem Bericht des Aufsichts⸗ rats sowie Bericht über die gesetz⸗ liche Revision.

Beschlußfassung über den in der Bilanz ausgewiesenen Reingewinn sowie Beschlußfassung über die Ent⸗ lastung des Aufsichtsrats und des Vorstandes.

3. Wahlen zum Ausfsichtsrat.

Der Vorstand. Berger. Rateitschak.

// /

12149]. Henkel A.⸗G. Hanau.

20 0690 und 16000 Aktien zu Ren 1000, — Nr. 1-16 000, ; zum Handel und zur amtlichen Notie⸗ rung an der Wiener Börse zuzulassen. Zulassungsstelle an der Wiener Börse.

12660 Bekanntmachung.

Die Bankfirmen Deutsche. Bank, Filiale Köln, Dresdner Bank in Köln, Pferdmenges & Co, Köln, und J. H. Stein, Köln, haben den Antrag gestellt,

FM 10750 000, — Aktien, 24 534

Stück zu je Re 100, — innerhalb der Nr. 1— 50 396, 5754 Stück zu

50 397-66 510, 5995 Stück zu je R., 1000, — innerhalb der Nr. 70 004 — 77 386, der Stolberger Zink Aktiengesellschaft für Bergbau und Hüttenbetrieb in Aachen zum Handel und zur amtlichen Notie— rung an der hiesigen Börse zuzulassen. Düsieldari, am 6. Juni 1940. Die Zulassungsstelle . der Rheinisch⸗ Westfälischen Börse

je RM 400, — innerhalb der Nr.

A. Einnahmen. Ueberträge a. d. Vorjahre: Prämienreserve u. über⸗ l Reserven für schwebende Versicherungsfälle... Gewinnreserve der Ver⸗ sicherten. . 32 441, — Zuwachs aus dem Ueberschuß d. Vorjahres. 37 330.

FR. AM

z 44 586 3 749

69 771

Prämien für Kapitalver⸗ sicherungen auf den Todesfall, selbst abge⸗ schlossene

Nebenleistungen der Ver⸗ sicherungsnehmer ...

Kapitalerträge, Zinsen ..

Gewinn a. Kapitalanlagen: Kursgewinn. 375, —

Sonst. Gewinn. 4 326, —

Sonstige Einnahmen: Versicherungssteuer 19 445,80

Außerordent⸗

GIS Is

1 804 120 10 50 iss döo

4700

— —

Atti va. 1. Barreserve: a) Kassenbestand (deutsche und ausländische zahn g nt,

b) Guthaben auf Reichsbankgiro⸗ und Postscheckkonto 28 179, 36

2. Fällige Zins⸗ und Dividendenscheine. ... 3. Wechsel- a) Wechsel (mit Ausschluß von Buchst. P und ).. 3 581 815, 34 b) eigene Ziehn 40 057,99 c) eigene Wechse . In der Gesamtsumme 3. sind enthalten: Wechsel, d dem 7ʒ ĩdᷣ

Abs. 1 Nr.] des Gesetzes über die Deutsche Neichsbank entsprechen

(Handelswechsel nach 5 16 Ab. 2 KWG.) RM 2 881 930,70

4. Schatzwechsel und unverzinsliche Schatzanweisungen des Reichs und

5. Eigene Wertpapiere: ; a) Anleihen und verzinsliche Schatzanweifungen des Reichs und der Länder Sl 285,76 b) fg verzinsliche Wertpapiere 930 143,06 c) börsengängige Dividendenwerte K d) sonstige Wertpapiere H In der Gesamtsumme 5. sind enthalten; Wertpapiere, die die Reichsbank beleihen darf R.M 1 250 9056386

RA *

353 351 19 25 831 87

3 621 873

1745428

Deutscher Reichsanzeiger

Erscheint an jedem Wochentag abends. Bezugspreis durch die Post monatlich 2, 30 Mt einschließlich 48 RM Zeitungsgebühr, aber ohne Bestellgeld; für Selbstabholer bei der Anzeigenstelle 1,90 M monatlich. Alle Postanstalten nehmen Bestellungen an, in Berlin für Selbstabholer die Anzeigenstelle 8sW 68, Wilhelmstraße 32. Einzelne Nummern dieser Ausgabe kosten 30 Rm, einzelne Beilagen 10 “'. Sie werden nur gegen Barzahlung oder vorherige Einsendung des Betrages einschließlich des Portos abgegeben. Fernsprech⸗Sammel⸗Nr.: 19 33 33.

Preußischer Etaat

O

sanzeiger.

Anzeigenpreis für den Raum einer fünfgespaltenen 55 mm breiten . l, lo G4, einer dreigespaltenen 92 mm breiten . eile L895 Rec. — Anzeigen nimmt an die Anzeigenstelle S VW. 59 Wilhelmstraße 33. Alle Druckaufträge sind auf einseitig beschriebenem Papier völlig druckreif einzusenden, ist darin auch anzugeben, welche Worte etwa durch Fettdruck seinmal unterstrichen) oder dur hervorgehoben werden sollen. — Befristete Anzeigen müssen 3 Tage

erlin insbesondere

Sperrdruck (besonderer Vermerk am Rande)

Bilanz am 31. Dezember 1939. J . ᷓ ö ] 2 * Tem er. 6. Kutzfällige Forderungen unzweifelhafter Bonität und Liquidität 6 vor dem Einrückungstermin bei der Anzeigenstelle eingegangen sein.

23071

zu Düsseldorf. liche Erträge

Aktiva.

Ausstehende Einlagen auf

das Grundkapital ... Anlagevermögen: Unbe⸗

baute Grundstücke .. Umlaufvermögen: Forde⸗

rung an Konzernunter⸗ 80 600 .= 5 os9 600 — Passiva. k Grundkapital 5 000 000 — Verbindlichkeiten: Restkaufgeld S0 000, — Sonstige Ver⸗ bindlich⸗ keiten.

9 600 89 600 —

Gewinn⸗ und Verlustrechnung 1939.

—

Aufwendun gen. Steuern vom Einkommen, Ertrag und vom Ver⸗ J mögen 20 627 50 Sonstige Aufwendungen. ; 8653 45 21 380 95

— —

— 7 68.

Ertrã ge. Vereinnahmte Zinsen . Außerordentliche Einnah⸗

men (Steuerrückzahlun⸗ gen u. Pachteinnahmen)

7 484 02

13 sos a3 21 380 95

Nach dem abschließenden Ergebnis unse⸗ rer pflichtgsmäßen Prüfung auf Grund. der Bücher und der Schriften der Gesell⸗ schaft sowie der vom Vorstand erteilten Aufklärungen und Nachweise entsprechen die Buchführung, der Jahresabschluß und. der Geschäftsbericht, soweit er den Jahres⸗ abschluß erläutert, den gesetzlichen Vor⸗ schriften. . J

Frankfurt a. M., 16. April 1940.

Allgemeine Revisions⸗ und Verwaltun gs⸗Attien gesellsch aft. Schwarz, Dr. Horn, Wirtschaftsprüfer.

Dem Aufsichtsrat gehören folgende Herren an: Werner Lüps, Düsseldorf, Vor⸗ sitzer; Viktor Funck, Düsseldorf, stellvertr. Vorsitzer; Dr. Jost Henkel, Düsseldorf.

Alleiniges Borstandsmitglied ist Herr Dr. Oskar Reich, Düsseldorf.

10. Gesellschasten m. b. H.

10 3)0*j

Die Kölner Feinleder G. m. b. H.,

Burfcheid, ist mit Wirkung vom 253.5. 1940 aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden. Burscheid, den 24. Mai 1940. Kölner Feinleder G. m. b. H. Der Liguidator: Louis Kohl.

12653) Bekanntmachung. Die Holzverarbeitungs- und Ver⸗

wertungs GmbH. in München ist. aufgelöst. Allenfallsige Gläubiger der Gesellschaft werden hiermit aufgefordert, ihre Ansprüche bei dem Abwickler der

Gesellschaft anzumelden. München, 8. Juni 1940. Der Abwickler der Holzverarbeitung und Verwertungs GmbS.:— Justizrat Dr. Eduard, Schwab, Frauenplatz 10/1.

3 ösg .

Der Vorsitzende:

.

Frese.

Der Geschäftsführer:

Kempken.

12661

Bekanntmachung.

Von der Dresdner Bank in Frank⸗ furt a. M., der. Deutschen Bank Filiale Frankfurt (Main) und der Commerz⸗

bank Aktiengesellschaft in

Frankfurt

a. M. ist bei uns der Antrag auf Zu⸗

lassung von Hau, 50 090 0990, —

5 0. Teil⸗

schuldverschreibungen von 1939,

40000 Stück zu je

K., soob, =

Nr. L= 40 000, 20 600 Stück zu je

zitäts werk. Essen,

Res 500, — Nr. 40 0016 - 60 C0, der Rheinisch⸗West fälisches Elektri⸗ Aktiengesellschaft,

um Handel und zur Notierung an der i ze, Börse eingereicht worden.

Frankfurt a. M., den 5. Mai 1940. ZZZulaffungs telle

an der Börse zu Frankfurt a. M. SJ. A.: Unterschrift.)

122097. „Prima“ Lebens versicherungs verein auf Gegenseitigkeit, Sitz Nürnberg, Nürnberg⸗, Frauentorgraben 11. Ursprung 1857. Bilanz per 31. Dezem ber 1939.

A. Vermögen. Grundbesitz . 6 Hypotheken Schuldscheinforderungen gegen öffentliche Kör⸗ perschaften......

Wertpapiere...

Policedarlehen

Guthaben bei Banken und Sparkassen: Commerz u. Privat⸗Bank Nürnberg. 27 210, — Städtische Spar⸗

kasse Nürnberg? 45619

Gestundete Prämien. .. Rückständige Zinsen. . Außenstände bei Agenten Kassenbestand u. Postscheck⸗ guthaben: Kasse .. Postscheck 8 344,87 Inventar: estand am 31. 12. 1938 14 400, — Zugang 1939 2341367

5 223, 0s

Abschr. 1939

Sonstige Aktin n... Posten der Rechnungsab⸗

grenzung.

KE. Verbindlich keiten.

TI ITI, 4 559, 6

Rücklagen: Gesetzliche Rück⸗ lage (5 37 V. A. G.): Bestand am Schlusse des

Vorjahres. 33 604,41 Zuwachs im Geschäftsjahre 4147 79

Bertberichtigungen⸗.

Rückstellung für ungewisse

Schulden...

Prämienreserven für Ka⸗ pitalversicherungen auf den Todesfall

Prämienüberträge für Ka⸗

pitalversicherungen auf den Todesfall

Reserven für schwebende

Versicherungsfälle...

Gewinnreserve der Ver⸗

sicherten

15. Verschiedene

Pekanntmachungen

12659

Im Völkischen Beobachter, Wiener 6. Juni 1940 ist eine Kundmachung enthalten, aus der her⸗ vorgeht, daß die Länderbank Wien At⸗

Ausgabe, vom

Rücklagen f. Verwaltungs⸗ kosten: Für Abschlußkosten

6 oll, os

Für sonstige

Verwaltungs⸗ kosten.. Für Steuern ; u. öffentliche Abgaben 41 241

Barkautionen ö

95 644, —

merzbank Aktiengesellschaft in Wien den

Antrag gestellt haben, die e, snd

seefischerei

990 09, — Stammaktien der „Nordsee“ Deutschen Hoch⸗ Attiengesellschaft,

Posten der Rechnungsab⸗

grenzung. Gewinn..

R. A 285 000 — 195077484

225 400 1664 622 127 866

7752 a8 100

8 222 4 104875

h94 079 10730 69 771

3 626, 0 Gesamteinnahmen.. .. B. Ausgaben.

Zahlungen für unerledigte

Versicherungsfälle des Vorjahres aus selbst ab⸗ geschlossenen Versiche⸗ rungen:

geleistet.. 3 749, — zurückgestellt — —

Zahlungen fur Versiche⸗

rungsverpflichtungen im Geschäftsjahr aus selbst abgeschlossenen Versiche⸗ rungen für Kapitalver⸗ sicherungen auf den Todesfall:

geleistet. . 302 0938, — zurückgestellt 10 130.

. Zahlungen für vorzeitig

aufgelöste, selbst abge⸗ schlossene Versicherungen (Rückkauf) ..

Verwaltungskosten:

Abschlußkosten (erstmalige Kosten) .. 341 806, Sonstige Ver⸗

waltungs⸗ kosten .. 286 416,08 Steuern und öffentliche Ab⸗ gaben.. Beiträge an Berufsvertre⸗ tungen.

o zss6/ a2

1 645,38

& Abschreibungen

Deckungsrücklagen Schlusse des Geschäfts⸗ jahres für Kapitalver⸗ sicherungen auf den Todesfall .....

Prämienüberträge am Schlusse des Geschäfts⸗ jahres für Kapitalver⸗

sicherung. auf den Todesfall

Gewinnreserve der Ver⸗ sicherten .... Sonstige Ausgaben: , 1

Grundstücks⸗ ausgaben. 4075.91

o 029 541

312 768

686 253 45 275

4104875

594 O79 69 771

23 521

Gesamtausgaben. ...

C. A bschluß. Gesamteinnahmen.. . Gesamtausgaben· ..

Ueberschuß der Einnahmen

D. Verwendung des Neberschusses. An die gesetzliche Rücklage

gemäß §5 37 V. A. G. .. An die Gewinnreserve der Versicherten ....

5 801 381

6 029 541 5 901 381

128 159

12 815

61 088 70

115 344

Der Borstand. Anton Schug. Karl Pöhner. Die in vorstehendem Vermögensaus⸗

weis unter B Verbindlichkẽiten Ziff. I)

mit RM 4104 875,30 eingestellte Prä⸗

mienreserve ist gemäß 5 65 Abs. 1 des

Gesetzes über die Beaufsichtigung der

privaten ¶Versicherungsunternehmungen und Bausparkassen vom 6. Juni 1931 berechnet. . Nürnberg, den 15. 4. 1940. Der mathem atische Sach verständige: Prof. Dr. Georg Noöbeling.

Nach dem abschließenden Ergebnis meiner pflichtmäßigen Prüfung auf Grund der Bücher und der Schriften der Ver⸗ sicherungsunternehmun Vorstand erteilten Aufklärungen und Nachweise, entsprechen die Buchführung, der Rechnungsabschluß und der Jahres⸗ bericht, soweit er den Rechnungsabschluß erläutert, den gesetzlichen Vorschriften.

Nürnberg, den 16. Mai 1940.

Dr. Joseph Herrmann, Wirtschaftsprüfer.

Es wird hierdurch bestätigt, daß die eingestellte Deckungsrücklage vorschrifts⸗ mä * angelegt und aufbewahrt ist.

Nürnberg, den 16. April 1940.

Der , , e. Anton Haller.

Der Aufsfichtsrat besteht aus den Herren: Hans Schwarzmann, Vorsitzer, Max Bayer, Leonhard Blendinger, Wil⸗ elm g n Hans Gerheiser,

tiere , Juni 1940

ruberg, im Jun ö 2 Vorstand. Anton Schug. arl Pöhnen.

sowie der vom

gegen Kreditinstitute Davon sind täglich fällig 7. Schuldner: a) Kreditinstitute . ö b) sonstige Schuldner ö In der Gesamtsumme 7. sind enthalten: aa) gedeckt durch börsengängige Wertpapiere RM 432 537,22 bh) gedeckt durch sonstige Sicherheiten R 2 674 049,25 8. . und Rentenschulden 9g. Beteiligungen (6 131 Abs. 1 A1IIVNr. 6 des Aktiengesetzes) ..

Davon sind Beteilig. bei anderen Kreditinstituten R.M 28 700, —

10. Grundstlcke und Gebäude: a) dem eigenen Geschäftsbetrieb dienende:

Zugang.... Abgang... 1966,19 Abschreibung . 783,81 59 390, — H) sonstigge e / / . 11. Betriebs- und Geschäftsausstattung: Zugang.... 1070,68 Abschreibung . . 12. Posten, die der Rechnungsabgrenzung dienen. 13. In den Aktiven und in den Passiven 10., 11. und 12. sind enthalten: a) Forderungen an Mitglieder des Vorstandes, an Geschäftsführer und an andere im 514 Abs. I und 3 KG. genannte Personen sowie an Unternehmen, bei denen ein Inhaber oder persönlich haftender Gesellschafter dem Kreditinstitut als Geschäftsleiter oder Mitglied eines Verwaltungsträgers angehört E — — b) Anlagen nach §17 Abs. 1 KWG. Fe — — o Anlagen nach 517 Abs. 2 KWG. (Aktiva 9 u. 10) RAM 88 Ogo, —

Summe der Attiva:

Soo, —

Passiva. 1. Gläubiger:

a) seitens der Kundschaft bei Dritten benutzte Kredite b) sonstige im In⸗ und Ausland aufgenommene Gelder und Kredite . ) Einlagen deutscher Kreditinstitute . 6 099 592, 9! q sonstige Gläubiger... .. 2663 32325 8 B63 12426

z 161 126,6!

1 070, ss

Von der Summe Buchstabe e) a) entfallen auf: aa) jederzeit fällige Gelder R. M 6 601 483,88 . ph) feste Gelder ünd Gelder auf Kündigung FR. 2 151, 640, 38 Von bb) werden durch Kündigung oder sind fällig: 1. innerhalb 7 Tagen RM 2654 510,17 2. darüber hinaus bis zu 3 Monaten R. M, 590 104,16 3. darüber hinaus -bis zu 12 Monaten RAM 1 307 026, 0ãᷓ 4. über 12 Monate hinaus RM — — Spareinlagen: a) mit gesetzlicher Kündigungsfrist b) mit besonders vereinbarter Kündigungsfrist. .. Anleihen. . Davon Schuldverschreibungen im Umlauf RM — — Grundkapital Rücklagen nach §1I KWG. : a) gesetzliche Rücklage

614 oos, ᷣ

. ,

9 14 8 2 0 500 O00, —

8 d 90 24 2 8 1 *

b) sonstige Rücklagen nach 511 KWG... 3600 O00, —

— —

6 7 8 9

Reingewinn: 27 217,91

10. Eigene Ziehungen im Umlauf RM — — Verbindlichkeiten aus Bürgschaften, Wechsel⸗ und Scheckbürgschaften sowie aus Gewährleistungsverträgen (z 131 Abs. 7 des Aktien⸗ gesetz es R. ö Eigene Indossamentsverbindlichkeiten RM — — „In den Passiven sind enthalten: a) Verbindlichkeiten gegenüber Konzernunternehmen seinschl, der Verbindlichkeiten unter Passiva 105, 11. und 12.) R 5928 491,33 b) Gesamtverpflichtungen nach 511 Abs. 1 KWG. (Passiva 1.— 3. und 10.) RM 11 954 975,51 ) Gesamtverpflichtungen nach z 16 KWG. (Passiva 1., 3. und 10.) FM 9 752 963,77 14. Gesamtes haftendes Eigenkapital nach 5 11 Abs. 2 KWG. (Passiva 4. und 5.) RM 2 000 000, — ;

Summe der Passiva:

Gewinnu⸗ und Verlustrechnung zum 31. Dezember 1939.

1588 002,89

53 oog, 47

3 624 134

3 161 126

1437 750 28 700

14 108 492

S ⁊õ3 224

2 202011 999 739

1000000

1000000 62 220

14 108 492

Aufwendun gen.

1. Gehälter und Löhne ö 2. Soziale Abgaben 3. Abschreibungen: auf Grundstücke

. auf Geschäftsausstattungen .. 4. Steuern und Abgaben.... 5. Alle übrigen Aufwendungen . 6. Reingewinn: Gewinnvortrag aus dem Vorjahr

Gewinn 1539... .

27 217,91 3 öo9 47

RM S 166 11733 5 336 31

4 854 39

108 896 32 43 974 04

90 827 38

Ertrãge. 1. Gewinnvortrag

zZ. Zinsen, soweit sie die Aufwandszinsen übersteigen .

3. Provisionen.. . . 4. Sonstige Erträge.. ; ;

Kiel, den 31. Dezember 1939.

420 005 7

27 21791 318 484 41 61 12988 13 173 57

420 00577

, . . der Provinz Schleswig⸗Holstein. 1x

Krohn.

= Nach dem abschließenden Ergebnis der pflichtmäßigen Prüfung auf Grund der Bücher und Schriften sowie der vom Vorstand erteilten Aufklärungen und Nachweise entsprechen die Buchführung, der Jahresabschluß und der Geschäftsbericht, soweit er den Jahresabschluß erläutert, den gesetzlichen Vorschriften. Im übrigen haben auch die

wirtschaftlichen Verhältnisse wesentliche Beanstandungen nicht ergeben.

Berlin, den 8. April 1940.

Deutsche Revisions⸗ und Treuhand⸗Attien gesells⸗ 12r. Rittstie g. Wini aftsprifen 3

Ppa. Dr. Purz. Wirt

aft. aftsprüfen

Reichs bankgirokonto Nr. 1913 bei der Reichsbank in Berlin

er. a

—

Postscheckkonto: Berlin 41821 1 940

Berlin, Dienstag, den 11. Juni, abends

des amtlichen Teiles.

Inhalt . Deutsches Reich. Bekanntmachungen über die Verfallserklärung von beschlag⸗ nahmten Vermögen. Anordnung über den Absatz von Flaschen. Vom 10. Juni 1944. k über die Errichtung von Elektrischen Prüf⸗ ämtern. Die Indexziffer der Großhandelspreise im Monatsdurchschnitt Mai 1940. Anordnung Nr. 48 der Reichsstelle für Eisen und Stahl vom 11. Juni 1940 über Kennzeichnungspflicht für legierte Stähle und Marktregelung für legierten Schrott. Bekanntmachung auf Grund des 8]? des Maisgesetzes. JJ die Ausgabe des Reichsgesetzblatts, eil I, Nr. 102.

Amtliches.

Deutsches Reich.

Bekanntmachung. Das Vermögen des durch Bekanntmachung vom 31. Oktober 1939 (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 261 vom J. November 1939) der deutschen Staatsangehörigkeit ver⸗

lustig erklärten Moritz Walter Meyer

wird gemäß 5 2 Abs. 1 des Gesetzes über den Widerruf von Einbürgerungen und die Aberkennung der deutschen Staats⸗ angehörigkeit vom 14. Juli 1933 (Reichsgesetzbl. 1 S. 480) als dem Reiche verfallen erklärt.

Berlin, den 10. Juni 1940.

Der Reichsminister des Innern. J. A. Duckart.

Bekanntmachung.

Das mit Bekanntmachung vom 15. März 1939 (Deut⸗ scher Reichsanzeiger Nr. 65 vom 17. März 1939) desh nahmte Vermögen des ehemaligen deutschen Staats⸗ angehörigen

Martin Schönemann

wird gemäß 5 2 Abs. 1 des Gesetzes über den Widerruf von Einbürgerungen und die Aberkennung der deutschen Staats⸗ angehörigkeit vom 14. Juli 1933 (Reichsgesetzbl. 1 S. 480) als dem Reiche verfallen erklärt. .

Berlin, den 10. Juni 1940.

Der Reichsminister des Innern. J. A.: Duckart.

Anordnung über den Absatz von Flaschen.

Vom 10. Juni 1940.

Auf Grund des Gesetzes über Errichtung von Zwangs⸗ ö vom 15. Juli 1933 — RGBl. 1 S. 488 — ordne ich an:

51

Für die Mitglieder der Markt- und Leistungsgemein⸗ schaft der Hohlglasindustrie, die weiße oder farbige Flaschen herstellen, gilt die nachstehende Marktregelung.

582

(1) Die in 1 genannten Unternehmungen bedürfen zu Rechtsgeschäften, welche die Lieferung von weißen oder farbigen Flaschen betreffen, und soweit , nn, vor Inkrafttreten der Bestimmungen dieses Absatzes abgeschlossen worden sind, zur Lieferung von weißen oder farbigen Flaschen der Einwilligung der G) as⸗Treuhand⸗G. m. b. H., Berlin.

Diese kann bestimmte Gruppen von Rechtsgeschäften von der Einwilligung ganz oder zum Teil freistellen.

(2) Die Einwilligung kann mit Bedingungen oder Auf⸗ lagen bersehen werden. ;

6 Den Zeitpunkt des Inkrafttretens der Bestimmungen des Abs. I sehßt die Glas-Treuhand⸗G. m. b. H. fest. Er ist . Unternehmungen durch eingeschriebenen Brief mitzu⸗

en. 83

Unter diese Anordnung fallen alle zu der Warenart arbige und weiße Flaschen nach dem Artikelverzeichnis der

monatlichen Aufschlägen entsprechend

5 Litern und mehr.

5 * Wer den Vorschriften dieser Anordnun (G6 2 Abs. 2) zuwiderhandelt, wird vom

trage. Die Ordnungsstrafe wird in Geld festgesetzt; Höhe ist unbegrenzt. 85

in Kraft. Berlin, den 10. Juni 1940. Der Reichswirtschaftsminister. J. V.: Dr. Land fried.

Bekanntmachung über die Errichtung eines Elektrischen Prüfamtes.

schen Maßeinheiten, vom 1. Juni 1898 eichsgesetzblatt S. Mö) ist der von der Uberlandzentrale Südharz G. m. b. H. in Bleicherode a. H. nach den Vorschriften der Ph rah Technischen Reichsanstalt errichteten Prüfstelle die Genehmi⸗ gung erteilt worden, als „Elektrisches Prüfamt 7090“ amtliche Prüfungen und Beglaubigungen von Eleltrizitäts⸗ zählern und elektrischen Meßgeräten auszuführen, und zwar mit Gleichstrom bis 100 A 600 V mit Wechsel⸗ und Drehstrom bis 1000 A. 15 000 V.

Berlin, den 5. Juni 1940. Der Reichsminister für Wissenschaft, Erziehung und Volksbildung. J. A.: Mentzel.

Bekanntmachung über die Errichtung eines Elektrischen Prüfamtes. Auf Grund des § 9 des Gesetzes, betreffend die elektri⸗ schen Maßeinheiten, vom 1. Juni 1898 eichsgesetzblatt S. 995) ist der von der Thüringer Elektrizitäts⸗Lieferungs⸗ Gesellschaft A.-G. in Gotha nach den Vorschriften der Physi= kalisch⸗Technischen Reichsanstalt errichteten Prüfstelle die Genehmigung erteilt worden, als . „Elektrisches Prüfamt 71* amtliche Prüfungen und Beglaubigungen von Elektrizitäts⸗ zählern und elektrischen Meßgeräten auszuführen, und zwar mit Gleichstrom bis 150 A 600 V mit Wechsel⸗ und Drehstrom bis 1000 A 30 000 V. Berlin, den 7. Juni 1940. Der Reichsminister für Wissenschaft, Erziehung und Volksbildung. J. A.: Mentzel.

Die Indexziffer der GSroßhandelspreise im Monats durchschnitt Mai 1940. : Die Indexziffer der Großhandelspreise stellt sich für den Monatsdurchschnitt Mai 1916 auf 109,8; sie hat sich gegen⸗ über dem Vormonat um 0,z vH erhöht. Die Indexziffern der Hauptgruppen lauten: A rarstoffe 111BAI (4 0,4 vH), industrielle Rohstoffe und Halbwaren 98,4 (4 0,2 vo) und industrielle Fertigwaren 127,9 ( O, 2 v9).

1913 — 100

Monatsdurchschnitt April] Mai 1940

Ver ⸗

Indexgruppen änderung

I. Agrarstoffe

II. Industrielle

Halbwaien III. Industrielle Fertigwaren ... davon Produktionsmittel .. Konsumgüter. ...

Gesamtinder

111,2

98, 12377 1129 135.5

109,

111,ů

98, 1279 1125 1353

109,9

Unter den Agrarstoffen lagen die Preise für Brotgetreide, Weizenmehl, Speisekartoffeln und einige Harter e, den öh als im Vor⸗

achgruppe Hohlglasindustrie gehörenden Erzeugnisse mit

monat; auch die Preise für Schlachtvieh zogen teilweise gemä der jahreszeitlichen Leaf n etwas an. ) ö

Ausnahme der Großglasgefäße mit einem Inhalt von

oder Auflagen . . 2) eichswirtschafts⸗ gericht mit einer Ordnungsstrafe bestraft, wenn ich es bean⸗ ihre

Diese Anordnung tritt mit dem Tage ihrer Verkündung

Auf Grund des § 9 des Gesetzes, K die elektri⸗

— 4

In der Indexziffer der industriellen Rohstoffe und Halb⸗ waren wirkten sich Preiserhöhungen jür einige Textilien, Leder, Holzstoff und Dachpappe aus. Die Preise für Kali⸗ düngemittel wurden der Jahreszeit entsprechend herabgesetzt. . Unter den industriellen Fertigwaren haben sich vereinzelt die Preise für Textilerzeugnisse erhöht.

Berlin, den 10. Juni 1940. Statistisches Reichsamt.

Anordnung Nr. 48 der Reichsstelle für Eisen und Stahl vom 11. Juni 1940. (Betr.: Kennzeichnungspflicht für legierte Stähle und Markt⸗ regelung für legierten Schrott.)

Auf Grund der Verordnung über den Warenverkehr in der Fassung vom 18. August 1939 (RGBl. 1 S. 1430) in Verbindung mit der Bekanntmachung über die Reichsstellen zur Ueberwachung und Regelung des Warenverkehrs vom 18. August 1939 (Deutscher Reichsanzeiger und Preußischer Staatsanzeiger Nr. 192 vom 21. August 1939) und der Ver⸗ ordnung über die Preise für Eisen, Stahlschrott und Gußbruch vom 25. Oktober 1936 (RGBl. 1 S. 917) wird für das Deutsche Reichsgebiet einschließlich der eingegliederten Ost⸗ gebiete mit Ausnahme des Protektorats Böhmen und Mähren mit Zustimmung des Reichswirtschaftsministers und des Reichskommissars für die Preisbildung angeordnet:

J. Sachlicher Geltungsbereich.

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(I) Die Bestimmungen dieser Anordnung gelten für Handelsgeschäfte mit legiertem Eisen- und Stahl material (legierte Stähle und legierter Guß) und für legierten Eisen⸗ und Stahlschrott und legierten Gußbruch aller Art (legierter Schrott).

E) Als legierte Stähle und legierter Guß bzw. legierter Schrott im Sinne dieser Anordnung gelten Eisen⸗ und Stahl⸗ material, Eisen⸗ und Stahlschrott und Gußbruch aller Art, die mit Nickel, Chrom, Molybdän, Wolfram, Kobalt, Vana⸗ dium, Mangan, Silizium, und zwar mit einem oder mehreren dieser Legierungselemente legiert sind, wenn ihr Legierungs⸗ gehalt an einem der aufgeführten Legierungselemente die nachstehenden Prozentsätze überschreitet:

Nickel 1,0 96 Chrom 15,0 9 Molybdän O0, 15 */ Wolfram 1,0 Yo Kobalt O0, 5 Yo Vanadium O, 5 96 Mangan 9, 0 /o Silizium 2,0. Y in legiertem Eisen⸗ und Stahl⸗ material und legiertem Eisen⸗ und Stahlschrott Silizium 7, O*½ in legiertem Guß und legiertem Gußbruch aller Art.

II. Kennzeichnungspflicht.

§8 2 (I) Legierte Stähle, legierter Guß und legierter Schrott werden nach dem Legierungsgehalt in Gruppen . nn 1L.ingeteilt. E) Die Hersteller von legierten Stählen sind verpflichtet, die von ihnen hergestellten Erzeugnisse in geeigneter Weise nach den Gruppennummern der Anlage 1) zu kennzeichnen.

(3) Ausgenommen von der Kennzeichnungspflicht i legierter Guß aller Art. unzeichnungspflicht ist

III. Verarbeitungspflicht.

83 . Die Hersteller von legierten Stählen und legiertem Guß sind verpflichtet, von der Reichsstelle für Eisen und Stahl egebenenfalls festgesetzte Mengen an den in 5 1 genannten egierungselementen aus legiertem Schrott und umge⸗ schmolzenem legierten Schrott zu setzen.

IV. Verarbeitungsverbot.

54 Es ist verboten, legierten Schrott im Sinne dieser An⸗

ordnung G 1 Absatz 2) im Hochofen zu setzen.

V. Lagervorschriften. .

(1) Die Entfallstellen und Händler von legiertem Schrott

sind verpflichtet, legierten Schrott nach den in der Anlage 1