Reichs. und Staatsanzeiger Nr. 146 vom 25. Juni 1940. S. 2
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Schü ftan, Wanda Sara, geb. Grünpeter, geb. am 25. 8. 1895 in Laurahütte, O. S., — 24 Schwarz, Gabriel Kurt, geb. am 13. 8. 1879 in Breslau, Kö Schwarz, Lina Marie, geb. Studzinski, geb. am 30. 8. 1885 in Bromberg, — Schwarz, Heinrich Josef, geb. am 28. 3. 1911 in St. Ingbert / Saar, ö Stein, Günther Egon Oswald, geb. am 22. 4. 1900 in Berlin-Schöneberg, Stein, Frene Marguerithe, geb. Gautenheim, geb. am 21. 7. 1893 in Grabs (Kanton St. Gallen / Schweiz, Stern, Erich, geb. am 21. 7. 1898 in Aachen, . Stern, Ida, geb. Markus, geb. am 24. 6. 1894 in Essen, . . 9 ern, Hans Israel, geb. am 15. 5. 1907 in Berlin, Stern, Rose⸗Marie Sara, geb. Czellitzer, geb. am 23. 12. 1907 in Berlin, . Stern, Michael Israel, geb. am 28. 8. 1935 in London, . Stern, London, ke, Sternberg, Hans Israel, geb. am 25. 6. 1890 in Breslau,
Sternberg, Gertrud Sara, geb. am 18. 6. 1893 in Breslau, . Sternberg, Ilse Sara, geb. am 14. 11. 1917 in Breslau,
Sternberg, Eva, geb. am 14. 6. 1919 in Breslau,
2. Stern feld, Max, geb. am 16. 4. 1878 in Halle / Saale, . Stern feld, Helene Sara, geb. Kraft, geb. am 15. 9. 1888 in Magdeburg, — Sternschein, Leo, geb. am 5. 6. 1899 in Linz / Donau, . Sternschein, Hilde, geb. Friedländer, geb. am 14. 6. 1911 in Klagenfurt, . Traube, Kurt Conrad, geb. am 19. 7. 1887 in Berlin,
Trau'be, Liesbeth, geb. Ratzkowski, geb. am 22. 4. 1899 in Schippenbeil,
Traube, Eva, geb. am 21. 10. 1922 in Berlin⸗ Wilmersdorf,
Traube, Werner, geb. am 13. 9. 1926 in Berlin⸗ Wilmersdorf, . Unger, Hans-Joachim, geb. am 27. 3. 1911 in Schwiebus (Kreis Züllichau),
Wachsner, Fritz Israel, geb. am 27. 2. 1889 in Trebnitz / Schlesien,
2. Wach sner, Edith, geb. Pinkus, geb. am 9. 5. 1903 in Kattowitz,
Wachsner, Gabriele, geb. am 16. 12. 1935 in Breslau,
54. Weber, Röschen Sara, geb. Berges, geb. am 4 5. 1885 in Lübeck, Weber, Kurt Israel Wilhelm, geb. am 21. 2. 1920 in Hörde / Westfalen, Weber, Edith Sara Bertha, geb. am 31. 12. 1921 in Hörde / Westfalen, . Weiler, Erich, geb. am 12. 6. 1909 in Bad Kreuznach, Weimersheimer, 1890 in Ichenhausen,
Weinbaum , Hugo, geb. am 28. 9. 1883 in Goldap,
Weinbaum , Hildegard, geb. Goldstein, geb. am 5. 9. 1902 in Eisleben,
Wen driner, Martin Israel, geb. am 22. 6. 1882 in Breslau,
Wertheim, Berta Sara, geb. Katzenstein, geb. am 27. 8. 1863 in Eschwege,
We st heimer, James, geb. am 10. 11. 1891 in Hamburg,
West heimer, Grete Sophie Eva, geb. Hartmann, geb. am 3. 4. 1896 in Hamburg,
West heimer, Lisa Rebecka, geb. am 8. 10. 1920 in Hamburg,
Westheimer, 1922 in Hamburg, J
Wo lf, Max, geb. am 1. 2. 1897 in Hamburg, :
Wo l ff, Adele, geb. Ansbacher, geb. am 2. 9. 1872 in Fürth / Bayern.
Berlin, den 20. Juni 1940.
Der Reichsminister des Jnnern. J. V: Pfundtner.
Thomas Israel, geb. am 16. 10. 1937 in
geb. Karfunkelstein,
Paul Israel, geb. am 6. 11.
Peter Ferdinand, geb. am 24. 6.
Bekanntnachung zur Berordnung vom 14. Juni 1940 über Zinsermäßigung und Währungsumstellung bei den Länder⸗ und ß den Reichsgauen der tmark.
Auf Grund der mir mit 5 14 der Verordnung vom 14. Juni 1940 über Zinsermäßigung und Währungsum— stellung bei den Länder- und Gemeindeanleihen in der Ost⸗ mark (RGBl. 1 S. S895) erteilten Ermächtigung weise ich die chuldnerischen Länder und Gemeinden in der Ostmark an, en Inhabern der Schuldverschreibungen, welche auf Währung lauten, Zusatzentschädigungen zum Ausgleich von Härten kel der Währungsumstellung unter folgenden Vor⸗ aussetzungen zu gewähren:
Der Härteausgleich wird an natürliche und juxistische ersonen gewährt, die weder Juden sind noch gesetzlich als uden gelten (G 5 der Ersten Verordnung zum Reichsbürger⸗ esetz vom 14. November 1935, RGBl. 1 S. 1333, Gesetzblatt
ö das Land Oesterreich Nr. 150, 1938) und 6 5 13 bs. 2 der Verordnung gemäß den Antrag auf mtausch ihrer Stücke stellen, sofern sie a) am 14. April 1938 ihren ,, (Sitz) oder dauernden Aufenthalt in ehemaligen Lande Dester⸗ reich hatten, . b) ihren Wohnsitz (Sitz) oder dauernden Aufenthalt 6 Zeit 9 Antragstellung im Deutschen Reich aben,
ch am 14. April 1938 Eigentümer der zum Umtausch eingereichten Wertpapiere waren. Die Höhe des Allgemeinsatzes für den Härteausgleich wird wie ih. festgesetzt: l
emde
Härte⸗ ausgleich für je 100 Währungs⸗ einheiten
RM 20,‚—
Bezeichnung der Anleihe Währung
20h ige bzw. 470 ige Schweizer Schweizer Franken Schuldverschreibungen Franken der Stadt Wien vom Jahre 931
s H iges Golddollaranlehen der Nordameri⸗
Stadt Wien vom Jahre 1927 kanische Dollar
404 iges Niederösterreichisches In⸗ Französ. vestitionsanlehen für Eisenbahn⸗ Franken zwecke vom Jahre 1911 ?
7 h ige Golddollaranleihe des Nordameri⸗ Landes Niederösterreich vom kanische Jahre 1925 Dollar
5 ige bzw. Ire ige Anleihe der Schweizer Stadt Salzburg vom Jahre 1925 Franken
69 ige Anleihe des Landes Vor- Schweiger arlberg vom Jahre 1929 Franken
5 obige (früher 64 ige) Anleihe Schweizer der Landeshauptstadt Bregenz Franken vom Jahre 1929
5 oh ige (ursprünglich 6 YM ige) An⸗ leihe der Stadt Dornbirn vom Jahre 1926
S8 o ige Grazer Stadtanleihe vom Jahre 1924 ö
Schweizer Franken
Nordameri⸗ kanische Dollar Der Härteausgleich wird mit dem vollen Entschädigungs⸗ satz (Allgemeinsatz gewährt, wenn er für sämtliche härtegus⸗ gleich älligen Wertpapiere eines Schuldners im Besitz eines Inhabers den Betrag von 10 000 RM nicht , , Er⸗ gibt sich ein höherer Härteausgleich, so wird der O C000 RMA äbersteigende Betrag um die Hälfte gekürzt, Die Anweisung über die Gewährung von Zusatzentschä gungen für den Eigenbesitz der Spar . im ehemaligen ande DYesterreich und für den Eigenbe itz der zum Geschäftsbetrieb in ehe⸗ maligen Lande Sesterreich zugelassenen Versicherungsgesell⸗ schaften bleibt vorbehalten. ö . . Der Antrag auf Gewährung eines Härteaus leichs ist gleichzeitig mit der Annahme des Umtauschangebotes der schuldnerischen Verwaltung bei jener Stelle einzubringen, welche den Umtausch der Schuldverschreibungen durchzuführen hat. Diese Stelle hat eine eidesstattliche Erklärung über die
rassische Zugehörigkeit des Antragstellers entgegenzunehmen,
den Wohnsiß des Antragstellers und das Eigentumsrecht an dem , ,, Papier am 14. April 1938 zu prüfen. Der Beweis fur den Wohnsitz kann durch polizeiliche Anmeldung, bei Unternehmungen auch durch die Eintragung im Handelsregister, der Beweis für die Eigentumsverhältnisse am 14. April 19833 durch den in Händen des Antragstellers befindlichen Durchschlag der . der Wertpapiere ge⸗ mäß § 8 der Devisenverordnung für das Land Oesterreich, GBI. Nr. 13.1938, erbracht werden. Wissentlich oder fahrlässig unrichtige Angaben ziehen nicht nur den Verlust des Härteausgleichs, sondern auch straf⸗ rechtliche Verfolgung nach sich. . . Der Härteausgleich wird im Nennbetrag in Stücken der Anleihe geleistet, in welche der Umtausch na dem Umtausch⸗ angebot . schuldnerischen Verwaltung durchgeführt wird.
Berlin, den 14. Juni 1940.
Der Reichsminister der Finanzen. Graf Schwerin von Krosigk.
Druckfehlerberichtigung.
In der in Nummer 141 des Deutschen Reichsanzeigers und Preußischen Staatsanzeigers veröffentlichten Bekannt⸗ machung gemäß § 8 des Luftschutzgesetzes muß die Kenn⸗Nr. zu A lfd. Nr. 3 anstatt „Kl. 1 — 39/16“ richtig „RL 4 — 39/16“ lauten.
Bekanntmachung Nr. 4 der Reichsstelle für technische Erzeugnisse zur Anordnung . hee 23. Febr ar 1949 (Deut cher Reichs⸗ anzelger und Preußischer Staatsanzeiger Nr. 7 vom 24. Februar 1940.
Gemäß § 1 der Anordnung Nr. 5 der Reichsstelle für technische Erzeugnisse über Verwendung von Glimmer vom 23. Februar 1910 wird hiermit bestimmt:
§1 Das unter dem Geschäftszeichen Rik — G1. A5/ B4 vom 3. Juni 1940 aufgestellte Merkblatt über „Einsparung von Glimmer und Mitanit im Elektrowärmegerätebau“ ist eine e,, über die Verwendung von Glimmererzeugnissen im Sinne des 1 der Anordnung Nr. 5. .
83 Das Merkblatt wird den Betrieben, die die Porschriften des Merkblattes zu beachten haben, durch die jeweils zu⸗ ständige Organisation der gewerblichen Wirtschaft zugestellt.
83
Anträge auf Ausnahmen von den Vorschriften des
Merkblattes sind über die jeweils zuständige Organisation
der gewerblichen Wirtschaft in doppelter Ausfertigung an die eech cl für technische Erzeugnisse zu richten.
Kö §8 4 U Die Bekanntmachung tritt am 1. Juli 1940 in Kraft.
Berlin, den 20. Juni 1940. Der Reichsbeauftragte für technische Erzeugnisse. Schwarzkopf.
1
——
2rnorbnung Nr. 42 der Reichsstelle für technische Erzeugnisse (RtC) über Ver⸗ teilung von . , (DKC) vom 24. Juni
Auf Grund der Verordnung über den Warenverkehr in der Fassung vom 18. August 1939 ,,, blatt 1 Seite 1430) und der Bekanntmachung über die Reichsstellen
dingungen vers ehen.
zur Ueberwachung und Regelung des Warenverkehrs vom 18. August 1939 (Deutscher Reichsanzeiger und Preußischer Staatsanzeiger Nr. 192 vom 21. August 1939) wird mit Zu⸗ stimmung des Reichswirtschaftsministers angeordnet;
51 Deutsche Kleinempfänger 8669 dürfen von Herstellern von Rundfunkgeräten nur an Handelsvertreter der Rund⸗ funkwirtschaft abgegeben werden.
Als Handelsvertreter der Rundfunkwirtschaft im Sinne dieser Anordnung gelten die Mitglieder des Reichsverbandes der Handelsvertreter der Rundfunkwirtschaft e. V. (R. H. R., Berlin W 35, Bülowstr. 104.
52
Deutsche Kleinempfänger dürfen von Handelsvertretern der Rundfunkwirtschaft an Rundfunkgroßhändler nur gegen „Bestellscheine zum Bezuge von DEC durch Großhändler“,
an Rundfunkeinzelhändler nur gegen „Bezugsberechtigungs⸗
ö veräußert und von Großhändlern oder Einzelhänd— ern nur gegen Abgabe dieser Bestell- oder Bezugsberechti⸗ gungsscheine erworben werden.
Deutsche Kleinempfänger dürfen von Rundfunkgroß⸗ händlern an Rundfunkeinzelhändler nur gegen. Bezugs⸗ berechtigungsscheine veräußert und von Einzelhändlern nur gegen Abgabe dieser Scheine erworben werden.
583 Die Reichsstelle bestimmt durch Anweisung an den Reichsverband der Handelsvertreter der Rundfunkwirtschaft e. V. (R. H. R.), 1a. Anteil jedem einzelnen Rundfunk⸗ großhändler an Deutschen Kleinempfängern zusteht.
ö .
Die Bestellscheine für den Großhandel werden im Auf⸗ trage der Reichsstelle von dem Geschäftsführer der Wirtschafts⸗ ö e deutscher Rundfunkgroßhändler e. V. (W. D. R. G.), Berlin 8sW Il, Großbeerenstr. 95, — Dr. Otte —, aus⸗
gegeben. 585
Die Bestellscheine für den Großhandel sind mit dem Firmenstempel des Bestellers zu versehen und bei der Aufgabe der Bestellung an den Hersteller abzugeben.
586 Die Reichsstelle für technische Erzeugnisse kann auf An⸗ trag Ausnahmen von den Bestimmungen dieser Anordnung zulassen (Ausnahmegenehmigung), Die Reichsstelle kann die Ausnahmegenehmigungen mit besonderen Auflagen oder Be⸗
587 Die Reichsstelle kann zur Ausführung dieser Anordnung weitere Vorschriften erlassen (Richtlinien). .
Zuwiderhandlungen gegen die Bestimmungen dieser An⸗ ordnung werden gemäß sz 10, 12 bis 16 der Verordnung über den Warenverkehr bestraft.
Diese Anordnung tritt am Tage nach ihrer Verkündung im Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger in Kraft.
Sie gilt auch in den eingegliederten Ostgebieten.
Berlin, den 24. Juni 1940. Der Reichsbeauft tagte für technische Erzeugnisse. J Schwarzkopf.
Bekanntmachung. Juni 1940 ausgegebene Nummer 111 des Neichsgesetzblatts, Teil 1, enthält:
Verordnung über Zinsermäßigung und Währun Ssumstellung bei den Länder' und Gemeindeankeihen in den Reichsgauen der
Ostmark. Vom 14. Juni 1940. ⸗ . Verordnung über die stagtliche mn, und die öffent⸗
liche Sportpflege. Vom 20. Juni 194 . Dreiundzwanzigste Verordnung zur Einführung steuerrecht⸗ licher He; in den Reichsgauen der Ostmark. Vom 21. Juni 1940. Umfang: 1 Bogen. Verkaufspreis:; O, 15 Re. Post⸗ versendungsgebühren; G, O8 RM für ein Stück bei Voreinsendung auf unser Postscheckkonto: Berlin 96 200. ;
Berlin M 40, den 25. Juni 1940. Reichsverlagsamt. Dr. Hub rich.
0 2 . Nichtamtliches.
Deutsches Reich.
Der Königlich Schwedische Gesandte in Berlin, Herz Arvid Riche . h. ist nach . urückgekehrt und hat die Leitung der Gesandtschaft wieder übernommen.
Die am 24.
uus der Beratung.
Klärung von Zweifelsfragen der Sinkommen⸗ — steuer im Kriege.
Der Sachbearbeiter des Reichssinanzministeriums? Kber— regierungsrat Dr. Oeftering, klärt in der Benschen Steuer⸗Feitung“ Zweifelsfragen, die sich durch die greg oe. ältnisse bei der Einkommensteuer ergeben haben. Zu den. Luf ö chu n,, . bemerkt er, daß der Hausbesitzer berechti elt. bie Ausgaben, die mit der Sicherung und Erhaltung der . einnahmen und der Nutzung der Hann n im eigenen Haus zi. sammenhängen, als Werbungskosten geltend zu machen. a. wendungen eines ,, . für den , . Luftschutz seine Hauses gehören grundsätzlich zu solchen ufwendungen und sin deshalb als Werbungskosten stenerfrei⸗ Sie können sogar 9. Kalenderjahr der Ausgabe ohne . auf die Nu ung dhe voll abgesetzt werden, wenn sie aus chließlich und unmittel 9 durch Zwecke des Luftschutzes veranlaßt worden sind. Die . dunklungsaufwendungen für die eigene Wohnung des Sant besitzers rechnen jedoch zu den Kosten der Lebensführung un
(
des
zm Deutschen Reichsa
Nr.
Srste Beitage nzeiger und Preußischen Staatsanzeiger
Perlin, Dienstag, den 25. Juni
1940
m
Aue Drucauftrãge müssen auf einseitig beschriebenem Papier völlig druckreif eingesandt werden. Anderungen redaktioneller
Art und Wortkürzungen werden Berufungen auf die Ausführung
vom Verlag nicht vorgenommen. früherer Druckauftrãge sind daher
gegenstandslos; maßgebend ist allein die eingereichte Druckvorlage.
Matern, deren Schriftgröße unter,
werden. Der Verlag muß jede Saft
Petit“ liegt, können nicht verwendet ung bei Druckauftrãgen ablehnen,
deren Druckvorlagen nicht völlig druckreif eingereicht werden.
2. Zwangs⸗ versteigerungen.
15313 Versteigerungsedikt.
G. Z.: E VIII 129934. Am 29. Juli 1940, vormittags 9 Uhr, ö beim gefertigten Gericht, Zimmer
r. 45, die Zwangsversteigerung der Liegenschaften Parz. Nr. 5737 Acker, Parz. Nr. 315 Bauparzelle, Haus Re. 27, Grundbuch; Neu Pauls dorf, E. 3.: 50, statt. Schätzwert: 16 7131, 84 RM ohne ö Geringstes Gebot: 10 914,5 RAM. Vadium: 1637,18 RA. Rechte, welche diese Versteigerung unzu⸗ lässig machen würden, t beim Versteigerungstermin vor Beginn der 2 bei Gericht anzumel⸗ den, widrigenfalls sie zum Nachteil eines gutgläubigen teh en in An⸗ sehung der Liegenschaften nicht mehr geltend gemacht werden könnten. Jeder Bieter muß sich mit einer ,, H. Oberbürgermeisters zum Mit⸗ bieten ausweisen, Ausländer außerdem noch mit einer Devisengenehmigung. Im übrigen wird auf das Versteige⸗ rungsedikt an der Amtstafel des Ge⸗ richtes verwiesen. .
Amtsgericht Reichenberg, Abt. 8,
am 19. Juni 1940.
3. Aufgebote.
15317 2a F 6I40. Der Evangelische
Frauenverein (Unterstützungsfonds) in Düren hat das Aufgebot des verloren egangenen Sparbuches Nr. 24690 der reissparkasse Düren, lautend auf Evan⸗ elischer Frauenverein, Unterstützungs⸗ onds, Düren, mit einem Bestande von 1352, 8 Re beantragt. Der Inhaber. der Urkunde wird aufgefordert, . testens in dem auf den 9. Oktober 1940, vorm. 10 Uhr, vor dem unter⸗ zeichneten Gericht, . 11, Zimmer 16, anberaumten Aufgebots⸗ termin seine Rechte anzumelden und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls die ö, der Urkunde erfolgen wird. Amtsgericht Düren, Abt. 2a.
15322 Aufgebot. Der Stellmacher Heinrich Mörs,
Konradsheim, Hauptstraße 16, hat das
Aufgebot des angeblich verlorengegan⸗ genen Sparkassenbuches der Kreisspar⸗ kasse Euskirchen, Zweigstelle in Leche⸗ nich, Nr. 1111-2623 Über 478 -A, ausgestellt auf den Namen Mörs, Hein⸗ rich, Stellmacher, Konradsheim, Haupt⸗ straße 16, beantragt. Der Inhaber des Buches wird aufgefordert, spätestens in dem auf Donnerstag, den 5. Sep⸗ tember 1940, 19 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, Zimmer 17, an⸗ beraumten Aufgebotstermin seine⸗ Rechte anzumelden und das Spar⸗ lassenbuch vorzulegen, widrigenfalls seine Kraftloserklärung erfolgt.
Lechenich, den 19. Juni 1940.
. Das Amtsgericht.
115329] Aufgebot.
1. Der Spielwarenarbeiter Max Winkler, Gruͤmpen, 2. der Schuh⸗ macher und Landwirt Arno Malter, Grümpen, dieser als 2 Vertre⸗ ter der minderjährigen Herta Malter in Grümpen, haben das Aufgebot des auf den Namen der Elise Winkler geb. Weber in Grümpen lautenden Spar⸗ kassenbuchs Nr. 4571 der Kreissparkasse
in Sonneberg und des auf den
. Namen lautenden Gare eu? r. Vz33s75 der Volksbank e. G. m. b. H Schalkau in Schalkau, beantragt. Der Inhaber, der Urkunden wird aufgefor⸗ dert, spätestens in dem auf Montag, den 30. Januar 1941, vormittags 10 uhr, vor dem unterzeichneten Ge⸗ richte anberaumten er n mhle. seine Rechte anzumelden und die Ur⸗ kunde vorzulegen, widrigenfalls deren Krgftloserklärung erfolgen wird. Schalkau, Krs. Sbg., 13. Juni 1940. Amtsgericht. . Lortsch.
li zo Aufgebot.
Die Kreissparkasse in Siegburg hat das Aufgebot der auf den Namen des Johann Schmiddem aus , lautenden Aufwertungssparkassenbücher Nr, 15 iß über 155953 eM und Nr. 746 über 269, 96 RM beantragt. Der Inhaber der Urkunden wind aufgefor⸗ dert, späteftens in dem auf den 26. Ok⸗ tober 16416, vormittags 10 uhr,
*
sind spätestens H
auf den
vor dem unterzeichneten Gericht anbe⸗ raumten Aufgebotstermin seine Rechte anzumelden und die Urkunde vorzu⸗ legen, widrigenfalls die Kraftloserklä⸗ ri g der Urkunde erfolgen wird. iegburg, den 11. Juni 1940. Das Amtsgericht.
15315)
Aufgebot. Die Braunschweigische Staatsbank — Leihhausanstalt — in . hat das 6 folgen⸗ der vom Amtsgericht Braunschweig ausgestellter Sypothekenbriefe bean⸗ tragt: a) Hypothekenbrief vom 27. Fe⸗ bruar 1925 über die im Grundbuch von ordorf Band 1 Blatt N sietzt Band Blatt 225) und seit 20. Februar 1936 als Gesamthypothek auch im Grundbuch von Hordorf Band 17 Blatt 188, in beiden Fällen in Abteilung III unter Nr. 2 für die Braunschweigische Staats⸗ bank in Braunschweig eingetragene Darlehnshypothek zu 1300, — (s.M sseit dem 16. 7. 1936 noch gültig auf 11630 GA), b) Hypothekenbrief vom 1. Juli 1926 über die im Grundbuch von Zwei⸗ dorf Band II Blatt 125 in Abteilung Il unter Nr. 1 für die Braunschweigische Staatsbank in Braunschweig eingetra⸗
gene Darlehnshypothek zu 3500, — G..
Der Inhaber der Urkunden wird auf⸗ gefordert, spätestens in dem auf Frei⸗, tag, den 19. Januar 1941, 19 Uhr, vor dem Amtsgericht ö Zimmer 8, anberaumten Aufgebotster— min seine Rechte anzumelden und die Urkunden vorzuleben, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunden erfol⸗ gen wird. Amtsgericht Braunschweig.
15321 Aufgebot.
Es haben gemäß 5 927 BGB. das Aufgebot zur Ausschließung des einge⸗ tragenen Grundstückseigentümers bean⸗ tragt: a) der Schiffer Paul Bekiesch und dessen Ehefrau Marie Bekiesch geb. Bonkosch, beide in Ottmuth, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Rossa in Krap⸗ pitz, betr. Ottmuth Band III Blatt Nr. 147 (Hofraum im Dorfe in Größe von 10 qm) — eingetragener Eigen⸗ tümer: der Schmied Johann Piechatzek; b) die Schlesische Portland⸗Zement⸗ Industrie AG. in Oppeln, betr. Gogolin Band 1X Blatt Nr. 368 (Chaussee nach Klein Stein und Acker an der Chaussee nach Klein Stein in Größe von 7 a 10 am) — eingetragener Eigentümer: der Kaufmann Albert Gottwald zu Breslau; e) der Maurer Wilhelm Ce⸗ bulla und dessen Ehefrau Pauline Cebulla geb. Panusch, beide in Eichtal, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Rossa in Krappitz, betr. Eichtal Band 111 Blatt Nr. 37 (Acker an der Rogauer Grenze in Größe von 26 a 80 m) — eingetragener Eigentümer: der Gärt⸗ ner Adam Bechenek und dessen Ehefrau Josepha geb. Matera. Die eingetra⸗ genen Eigentümer und, sofern diese nicht mehr am Leben sind, deren Erben werden aufgefordert, spätestens in dem auf den 30. August 1940, vorm. 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Ge⸗ richt. Zimmer 8, anberaumten Aufge⸗ botstermin ihre Rechte anzumelden, widrigenfalls ihre Ausschließung am Eigentum des Grundstücks erfolgen wird.
Amtsgericht Krappitz, 20. Juni 1940.
15326 —
9 F 440. Die Ehefrau Franz Lalsek aus Oberhausen⸗Sterkrade, Försterstraße 44, hat beantragt, ihren Ehemann Franz Kalsek, zuletzt wohn⸗ haft in k für tot zu erklären. Der angeblich Verschollene wird aufgefordert, . spätestens in dem 31. Dezember 1940, 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Ge⸗ richt, Zimmer 44, anberaumten Auf⸗ gebotstermin zu melden, andernfalls die Todeserklärung erfolgen wird. An alle, die Auskunft über Leben und Tod des Verschollenen zu erteilen vermögen, ergeht die Aufforderung, spätestens im Aufgebotstermin dem Gericht Anzeige zu machen. ⸗ /
Oberhausen, Rhld., 18. Juni 1940.
Das Amtsgericht.
153 18 Die Bäuerin Witwe Anna Catha⸗ rine Oetken geb. Dwehus in Sandfeld ist am J. 4 1940 verstorben. Sie war igentümerin des in der Erbhöferolle
eingetragenen Erbhofes. Da Grund zu vorhanden ist, ergeht hiermit die Auf⸗
, , an denjenigen, der als An⸗ erbe in ? etracht kommt, sein Recht bis
. 1, , d gn =, r zig.
der Gemeinde Elsfleth unter Nr. 44 de
der Annahme besteht, daß kein Anerbe
spätestens 17. August 19490 bei dem unterzeichneten Gericht anzumelden. Amtsgericht Elsfleth, 2. Juni 1940.
15314 Aufgebot. ; VIIiit B 25137. Am 6. Dezember 19837 ist in Buchholz in dem Schottenberg⸗ 361 ihrem letzten Wohnsitz, die in uchhol; am 5. Oktober i861 geborene Pensionärin Anna verw. Bergelt geb. Feig gegr. ohne ein Testament zu . en. Ihre hier nicht bekannten rben werden zur Vermeidung des Verlustes ihrer rbrechte aufgefordert, bis längstens 31. August 1949 ihre Rechte bei dem unterzeichneten Gericht anzumelden und nachzuweisen. Amtsgericht Annaberg, 26. Juni 1940.
15316 Aufgebot.
Der Rechtsanwalt Dr. Albert Battel in Breslau, Gartenstr. 58, hat als Ver⸗ walter des Nachlasses des am 23. Sep⸗ tember 1939 in Breslau, Gallestr. 1, verstorbenen Kaufmanns Georg Hünert das Aufgebotsverfahren zum Zwecke der n, n, von Nachlaßgläubigern beantragt. Es wird daher Aufgebots⸗ termin auf den 12. September 1940, 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Ge⸗ richt in Breslau, Schweidnitzer Stadt⸗ graben 4, II. Stock, Zimmer 473, be⸗ stimmt. aufgefordert, ihre Forderungen spä⸗ testens im Aufgebotstermin bei dem Ge⸗ richt anzumelden. Die Anmeldung hat die Angabe des Gegenstandes und des Grundes der Forderung zu enthalten; urkundliche Beweisstücke sind in Ur⸗ , oder in . r beizufügen.
achlaßgläubiger, die sich nicht melden, können, unbeschadet des Rechtes, vor den Verhindlichkeiten aus Pflichtteils⸗ rechten, Vermächtnissen und Auflagen berücksichtigt zu werden, von den Erben nur insoweit Befriedigung verlangen, als sich nach Befriedigung der nicht aus⸗ geschlossenen Gläubiger noch ein Ueber⸗ schuß ergibt. Auch haftet ihnen jeder Erbe nach der Teilung des Nachlasses nur für den seinem Erbteil entsprechen⸗ den Teil der Verbindlichkeit. Für die Gläubiger aus Pflichtteilsrechten, Ver⸗ mächtnissen und Auflagen sowie für die Gläubiger, denen die Erben unbeschränkt haften, tritt, wenn sie sich nicht melden, nur der Rechtsnachteil ein, daß jeder Erbe ihnen nach der Teilung des Nach⸗ lasses nur für den seinem Erbteil ent⸗ sprechenden Teil der Verbindlichkeit ha (54. F. 4740.)
Breslau, den 19. Juni 1940.
Das Amtsgericht.
153200 Aufgebot.
Der Bürovorsteher i. R. Wilhelm Rauter in Königsberg (Pr.), Vorder⸗ roßgarten 13/14, hat als Nachlaßpfleger des am 21. November 1939 in Königs⸗ berg (Pr), verstorbenen Klempner⸗ meisters Fritz Wagnitz das Aufgebots⸗ verfahren zum Zwecke der Ausschließung von Nachlaßgläubigern beantragt. Die Nachlaßgläubiger werden daher aufge⸗ fordert, ihre Forderungen gegen den Nachlaß des verstorbenen Klempner⸗ meisters Fritz Wagnitz spätestens in dem auf den 27. August 1940, 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Ge⸗ richt, Zimmer 269, anberaumten Auf⸗ gebotstermine bei diesem Gericht anzu⸗ melden. Die Anmeldung hat die An⸗ gabe des Gegenstandes und des Grun⸗ des der Forderung zu enthalten; ur⸗ kundliche Beweisstücke sind in Urschrift oder in Abschrift beizufügen. Die Nach⸗ laßgläubiger, welche sich nicht melden, können, unbeschadet des Rechtes, vor den Verbindlichkeiten aus Pflichtteils⸗ rechten, Vermächtnissen und Auflagen sberücksichtigt zu werden, von den Erben nur insoweit Befriedigung verlangen, als sich nach Befriedigung der nicht aus⸗ eschlossenen Gläubiger noch ein Ueber⸗ chuß ergibt. Die Gläubiger aus Pflichtteilsrechten, Vermächtnissen und Auflagen sowie die Gläubiger, denen der Erbe unbeschränkt haftet, werden durch das Aufgebot nicht betroffen.
Amtsgericht Königsberg ¶ Pr),
; den 18. Juni 1940.
15325 Oeffentliche Aufforderung.
Der Wachtdienstkontrolleur Anton Bardon, geboren am 8. Mai 1875 zu Krostoschowitz bei Rybnik, Oppeln, 1 am 30. April 1930 in Ober⸗ hausen⸗Osterfeld, seinem letzten Wohn⸗ itz, verstorben. j
ardon, geborene Lordz. daselbst Vestische Straße 70 wohnhaft, hat als gesetzliche Erbin beantragt, ihr einen Erbschein des Inhalts zu erteilen, daß sie Alleinerbin des Erblassers sei. Die⸗ ens enn, denen Erbrechte an
werden hiermit aufgefordert, hre Erb⸗
rechte binnen einer Frist von sechs Wochen, die an dem Tage der Ein⸗ rückun , Aufforderung in den . . beginnt, bei dem unterzeichneten Gericht anzumel⸗
n. Oberhausen, Rhld., 13. Juni 1940. Das Amtsgericht.
15319 . In der Aufgebotssache der Ehefrau
.
Die Nachlaßgläubiger werden
Neg. Bez. B
Seine Ehefrau Maria
em Nachlasse des Erblassers zustehen,
Lieschen Langerbeck geb. Körting in
Groß Ottersleben wird das Spar⸗
kassenbuch Nr. 8731 der Kreis⸗ und
Stadtsparkasse Haldensleben in Hal⸗
densleben über 127, 4 EM für kraft⸗
los erklärt. ; Haldensleben, den 7. Juni 1940.
Das Amtsgericht.
lo 327]
Durch Ausschlußurteil vom 4. Juni 1940 ist der von der Gemeinschuldnerin Grund und Stöhr in Casekow ausge⸗ stellte und von dem Bauern Friedrich Wegner in Schmölln akzeptierte Wech⸗ sel vom 9. Juni 1938 über 614,60 R- für , . erklärt worden.
Penkun, den 4. Juni 1940.
Amtsgericht.
15323
Amtsgericht Marbach (Neckar).
Durch Ausschlußurteil vom 12. Juni 1940 wurde der Hypothekenbrief über die im Grundbuch von Großbottwar Heft 2464 Abt. IIi Nr. 5 für Rechts⸗ anwalt Rommel in Marbach (Neckar) eingetragene Hypothek von 157,9 Rt für kraftlos erklärt.
15323) Amtsgericht Preetz. ͤ Ausschlußurteil. Im Namen des deutschen Volkes!
In der Aufgebotssache der Ehefrau Dorothea Kiel geb. Dittmann in Göt⸗ tingen, David⸗Hilbert⸗Straße 3, hat das Amtsgericht in Preetz durch den Amts⸗ gerichtsrat Kohlmann für Recht er⸗ kannt: Der Hypothekenbrief über die im Grundbuch von Preetz Band IV Blatt Nr. 22 in Abteilung III unter Nr. 32 für den am 25. Oktober 1932 verstorbenen Apotheker Heinrich Ditt⸗ mann in Stockelsdorf eingetragene Hypothek von 50090. — GM (fünftausend Goldmark) wird für kraftlos erklärt. Die Kosten des Verfahrens trägt die Antragstellerin.
Tatbestand und Entscheidungs⸗
gründe.
Die Antragstellerin hat den Verlust der in der UÜrteilsformel bezeichneten Urkunde und die Tatsachen, von denen ihre Berechtigung abhängt, das he. gebot zu beantragen; glaubhaft gemacht Der Antrag ist nach 5 1162 BGB., Ss§5 946 ff. 1003 ff. 3PO. zulässig. Das Aufgebot ist durch Anheftung an die Gerichtstafel in der Zeit vom 23. Februar 1910 bis 21. Juni 1940 sowie durch Einrückung in den Deut⸗ schen Reichsanzeiger vom 27. Februar 1940 und in die „Preetzer Zeitung, Nordische Rundscha“ und „Kieler Neuesten Nachrichten“ bekanntgemacht. Rechte Dritter auf die Urkunde sind vor dem Erlaß des Ausschlußurteils nicht angemeldet. Der auf Erlaß des Ur⸗ teils gestellte Antrag ist daher gexecht⸗ fertigt (G8 947 ff. 58 1603 ff. der Zivil⸗ prozeßordnung). Die Kostenentscheidung beruht auf 5 9591 3.
15324 ;
3 F 839. Durch Ausschlußurteil des Amtsgerichts Memel vom 18. Juni 1940 ist der Hypothekenbrief über die auf dem Grundbuchblatt des Grund⸗ stücks Kissinnen Band 1 Blatt 20 in Abt. III Nr. 5 eingetragene, zu 60 ver⸗ zinsliche Aufwertungshypothek von 540 Lit für kraftlos erklärt.
Memel, den 18. Juni 1940.
Das Amtsgericht.
15331
Durch Ausschlußurteil von heute ist der Brief über die im Grundbuche von Braunlage, Band 19 Blatt 33, in Ab⸗ teilung 11 unter Nr. 8 für die Braun⸗ schweigische Staatsbank in Braun⸗ schweig eingetragene Darlehnshypo⸗ thek zu 747, — Goldmark für kraftlos erklärt.
Walkenried, den ꝛũ. Juni 1940. Das Amtsgericht.
15332
Durch Ausschlußurteil von heute ist der Hypothekenbriefß über die im Grundbuche von Braunlage Band III Blatt 64 in Abteilung III unter Nr. 19 eingetragen gewesene, jetzt Band 10 Blatt 104 in Abteilung ill unter Nr. für den Kaufmann Paul Götze in armen eingetragene, für den. Molke⸗ reibesitzer Kurt Weferling in Windheim gepfändete Hypothek zu 1679, — GM für kraftlos erklärt.
Walkenried, den J. Juni 1910.
Das Amtsgericht.
13607 Beschluß des Amtsgerichts Meißen vom 11. Juni 1940. A. U. 21460). Der am 30. August 1867 in Meißen geborene Franz Bkar n wird auf Antrag der Frau ulie Anna Elisabeth verw. Lehm geb. Tröger in Plauen i. Vgtl., Anton⸗ . 1, Prozeß⸗Bev.: ö Curt lüher in Dresden, Marschallstr. 19 ür tot erklärt. Als Zeitpunkt des odes wird der 31. Dezember 1899, mittags 12 Uhr, festgesetzt. Die Kosten des Verfahrens fallen dem Nach⸗ laß zur Last. Dr. Kluge.
xenthalts,
4. Oeffentliche Zuftellungen.
15339) Oeffentliche Zustellung.
Die verehelichte Arbeiterin Marta Werner geb. Bandelow in Zeidel, Kreis Militsch, Prozeßbevollmächtigter: Rechts⸗ anwalt Trautmann in Oels, klagt gegen ihren Ehemann, den Arbeiter Heinrich Werner, früher in Zeidel, Kreis Militsch, jetzt unbekannten Auf⸗ enthalts, wegen Ehescheidung, mit dem Antrage: die Ehe der Parteien aus dem Alleinverschulden des beklagten Ehe⸗ mannes zu scheiden. Die Klägerin ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die 2. Zivilkammer des Landgerichts in Oels, Ohlauer Straße Nr. 48,49, Stock⸗ werk 2, Zimmer Nr. 78, auf den 2. August 1940, 9 Uhr, mit der Aufforderung, sich durch einen bei die⸗ sem Gericht zugelassenen Rechtsanwalt als Prozeßbevoll mächtigten vertreten zu lassen.
Oels, den 18. Juni 1940.
Die Geschäftsstelle des Landgerichts. 15340
Arthur Ebert, Hotelportier, Stutt⸗ gart 13, Hornbergstr. 218, klagt gegen seine Ehefrau Elisabeth Ebert, geb. Miller, in England, mit unbekanntem Aufenthalt abwesend, wegen Eheschei⸗ dung, und ladet die Beklagte zur münd—⸗ lichen Verhandlung vor dem Einzel⸗— richter der 7. Zivilkammer des Land⸗ gerichts Stuttgart auf Freitag, den 30. August 19109, vormittags 10 /! Uhr.
Landgericht Stuttgart.
15341] Oeffentliche Zuftellung.
1R5I1 — 40. Die Ehefrau Weronika Beres geborene Bonna in Schwetz a. W., Feldstraße 33, Prozeßbevoll⸗ mächtigter: Rechtsanwalt Kurt Koh⸗ nert in Thorn, Breite Gasse 14, klagt gegen ihren Ehemann, den Schweizer Michael Beres, jetzt unbekannten Auf⸗ : früher in Elsenau, Kreis Briesen, Westpr., auf Ehescheidung aus § 49 Eheges. und Schuldigerklärung des Beklagten. Die Klägerin ladet den Be— klagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die Zivilkammer des Landgerichts in Thorn, Bäckerstraße Nr. 51, auf den 22. August 1949, 10 Uhr, Zimmer 37, II. Stock, mit der Aufforderung, sich durch einen bei die⸗ sem Gericht zugelassenen Rechtsanwalt als Prozeßbevollmächtigten vertreten zu lassen.
Thorn, den 17. Juni 1940.
Die Geschäftsstelle des Landgerichts.
15342] Oeffentliche Zustellung.
Die Ehefrau Georg Schuck, Joha: na geb. Schmitz, in Konz, Prozeßbevoll⸗ mächtigte: Rechtsanwälte Ed. Güntzer und Güntzer II, Trier, klagt gegen den Klempner Georg Schuck, jetzt ohne he⸗ kannten Aufenthaltsort, früher in Trier, auf Ehescheidung. Die Klägerin ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die 2a Zivilkammer des Landgerichts in Trier, Justizplatz 1, 1. Stockwerk, Zim⸗ mer Nr. 64, auf den 30. Augu st 1940, 9 Uhr, mit der Aufforderung, sich durch einen bei diesem Gericht zuge⸗ lassenen Rechtsanwalt als Prozeßbevoll⸗ mächtigten vertreten zu lassen.
Trier, den 22. Juni 1940.
Die Geschäftsstelle des Landgerichts.
15543
Dem Jacob Isrgel Landauer, zu⸗ letzt wohnhaft in Buenos Aires, nun unbekannten Aufenthalts, wird auf Grund § 6 der Verordnung über den Einsatz des jüdischen Vermögens vom 3. Dezember 1938 (RGBl. 1 S. 1709) aufgegeben, sein Grundstück, belegen in Hamburg, Isequai 22 und Heilwig-⸗ straße, Grundbuch von? 9 Bl. 1585, bis zum 31. Juli 1940 zu veräußern. Nach fruchtlosem Ablauf dieser Frist wird gemäß § 2 der ge⸗ nannten Verordnung zur Herbeifüh⸗ rung der Veräußerung ein Treuhänder bestellt.
Samburg, den 22. Juni 1940. Der Reichsftatthalter in Hamburg.
15344
Ich gebe der Jüdin Marianne Zels derzeit unbekannten Aufenthalts, au Grund der Verordnung über den Ein⸗ satz des jüdischen ermögens vom 3. Dezember 1938, RGBl. J S. 1709. auf, ihre Liegenschaft G. E. 31. 96 KG. Strobl bis zum 15. Juli 19490 zu veräußern und mir den Kaufvertra ur eng n vorzulegen. Na ruchtlosem 2 dieser Frist wird ein Veräußerungstreuhänder be⸗ stellt werden. Eine Verlängerung der Frist findet nicht statt.
Salzburg, am 19. Juli 1940. Der Reichsstaĩithalter.
J. A.: Dr. von Rittinger.