Zentralhandelsregisterbeilage zum RNeichs⸗ und Staatsanzeiger Nr.
157 vom S8. Juli 1940. S. 4
Die Satzung ist am 28. September 1928 festgestellt. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist die Führung der Waren⸗ geschäfte durch den gemeinsamen Ein⸗ kauf und Verkauf von Waren, die Ein— richtung und die Führung von In⸗ dustriebetrieben für die Verarbeitung, den Vertrieb der Landprodukte und der landwirtschaftlichen Bedarfsartikel, die Herstellung und Instandsetzung von landwirtschaftlichen Maschinen.
Kalisch, den 26. Juni 1940.
Amtsgericht.
Kalisch. 173361 In das Genossenschaftsregister Sie⸗ radsch ist heute unter Nr. J eine Ge⸗ nossenschaft unter der Firma: „Waren⸗ zentrale der deutschen Genossenschaften, Genossenschaft mit Haftpflicht mit An⸗ teilen in Litzmannstadt, Zweignieder⸗ lassung Sieradsch“ eingetragen worden. Die Satzung ist am 28. September 1928 festgestellt. Gegenstand des Un—⸗ ternehmens ist die Führung der Waren⸗ eschäfte durch den gemeinsamen Ein⸗ auf und Verkauf von Waren, die Einrichtung und die Führung von Industriebetrieben für die Verarbei⸗ tung, den Vertrieb der Landprodukte und der landwirtschaftlichen Bedarfs⸗ artikel, die Herstellung und Instand⸗ 6 von landwirtschaftlichen Ma⸗ chinen.
Kalisch, den 2. Juli 1940.
Amtsgericht.
Linz, Rhein. 17337 Bekanntmachung.
Gn. -R. Nr. 23. In das Genossen⸗ schaftsregister ist bei der landwirtschaft⸗ lichen Bezugs und Absatzgenossenschaft Ohlenberg, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Ohlen⸗ berg (Nr. 23 des Registers) am 28. Juni 1940 folgendes eingetragen worden:
Es ist das Einheitsstatut des Reichs⸗ verbandes der deutschen landwirtschaft⸗ lichen Genossenschaften — Raiffeisen e. V. — unter dem 1. 10. 1939 an Stelle des früheren Statuts eingeführt.
Der Gegenstand des Unternehmens ist:
1. Gemeinschaftlicher Einkauf von
Verbrauchsstoffen und Gegenstän⸗ den des landwirtschaftlichen Be⸗ triebes.
2. Gemeinschaftlicher Verkauf land⸗
wirtschaftlicher Erzeugnisse.
3. Die Förderung der Maschinen⸗
benutzung.
Die Genofsenschaft beschränkt ihren Geschäftsbetrieb auf den Kreis ihrer Mitglieder. —
Linz (Rhein), den 28. Juni 1940.
Amtsgericht. Meissen. 17338 Genossenschaftsregister Amtsgericht Meißen. Meißen, den 29. Juni 1940. Veränderungen:
Gen⸗Reg. 35 Spar⸗, Kredit⸗ und Bezugsverein Miltitz Roitzschen, ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, zu Miltitz⸗ Roitzschen: Die Firma lautet künftig: Landbank Miltitz-Roitzschen, einge⸗ tragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht.
Meissen. Genossenschaftsregister Amtsgericht Meißen. Meißen, den 2. Juli 1940.
Veränderungen:
Gen.⸗Reg. 45 Wirtschaftsgenossen⸗ schaft MiltitzRoitzschen und Um⸗ gebung, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Roitzschen. Durch Beschluß der Gene⸗ ralversammlung vom 9. Juni 1940 ist das bisherige Statut vom 23. August 1933 mit seinen mehrfachen Aenderun⸗ en außer Kraft gesetzt und das Ein⸗ eitsstakut vom 9. Juni 1940 ange⸗ nommen worden. Die Urschrift befindet 6 Bl. 74 fl. der Registerakten. Die
irma lautet künftig: Kornhaus Mil⸗ titz⸗Roitzschen, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht.
Der Gegenstand des Unternehmens ist: 1. gemeinschaftlicher Einkauf von Verbrauchsstoffen und Gegenständen des landwirtschaftlichen Betriebes, 2. ge⸗ meinschaftlicher Verkauf landwirtschaft⸗ licher Erzeugnisse, 3. die Förderung der Maschinenbenützung, .
Die Genossenschaft beschränkt ihren Geschäftsbetrieb nicht auf den Kreis ihrer Mitglieder.
17339
Oehringen. 17340 Amtsgericht Oehringen, 2. 7. 1940. In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute bei der Landwirtschafts- und Gewerbebank Kupferzell eingetragen worden, daß die Genossenschaft nunmehr auf Grund der , , vom 3. Juni 1940 die Firma Volksbank Kupferzell, e. G. m. u. Ha in . zell führt. Die Aenderung der Haftform sst noch nicht eintragungsfähig. Als egenstand des Unternehmens ö. jetzt bezeichnet der Betrieb von Bank⸗ und Sparkassengeschäften jeder Art.
Fi esn, (173411 Genossenschaftsregister Amtsgericht Riefa, 29. Juni 1940. Neueintragungen:
37 Gn.⸗R. a . Strehla, ein⸗ getragene Genossenschaft mit beg int
ker Haftpflicht in Strehla a. d. .
Das Statut vom 6. Februar 1940 be⸗
findet sich in Urschrift Bl. 3 fg. der Akten.
Gegenstand des Unternehmens ist: 1. gemeinschaftlicher Einkauf von Ver⸗ brauchsstoffen und Gegenständen des landwirtschaftlichen Betriebes; 2. ge⸗ meinschaftlicher Verkauf landwirtschaft⸗ licher Erzeugnisse; 3. die Förderung der Maschinenbenutzung.
Die Genossenschaft beschränkt ihren Geschäftsbetrieb nicht auf den Kreis ihrer Mitglieder.
Die Genossenschaft will in erster Linie durch ihre geschäftlichen Einrichtungen die wirtschaftlich Schwachen stärken und das geistige und sittliche Wohl der Ge⸗ nossen fördern nach dem Grundsatz „Einer für alle, alle für einen“. Schweinfurt. 173421
Genossenschaftsregister.
Spar⸗ und Darlehenskasse Som⸗ merach, eingetr. Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, Sitz: Sommerach. Mit Gen. ⸗Vers.⸗Beschl. v. 30. 6. 1940 wurde 5 2 der Satzg. geändert. Gegenstand des Unternehmens ist nun auch: Pachtung und Weiterver— pachtung von Grundstücken.
Mislchlieferungsgenossenschaft Al⸗ bertshausen, eingetr. Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Sitz: Albertshausen. Infolge Vermögens⸗ losigkeit wird die Genossenschaft ge⸗ mäß Reichsgesetz v. 9. 10. 1934 RGBl. 1 S. 914 von Amts wegen gelöscht. Eine Liquidation findet nicht statt. Die Firma ist erloschen.
Schweinfurt, den 3. Juli 1940.
Amtsgericht (Registergericht).
Soldin. 173431 I. In unser Genossenschaftsregister Nr. 76 ist folgendes eingetragen:
Auf Grund des Beschlusses der Ge— neralversammlung vom 23. Februar 1940 und des Beschlusses der General— versammlung der Luisenthaler Spar— und Darlehnskasse eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Luisenthal, Kreis Soldin, vom 2. Fe⸗ bruar 1940 ist durch den Vertrag vom 2. Februar 1940 die Luisenthaler Spar⸗ und Darlehnskasse eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, eingetragen im Genossenschaftsregister des Amtsgerichts Soldin unter Nr. 70, mit der Landwirtschafts- und Gewerbe⸗ bank, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Soldin, ver⸗ schmolzen.
II. Weiter ist im Genossenschafts⸗ register Nr. 70 folgendes eingetragen:
Auf Grund des Beschlusses der Ge⸗ neralversammlung vom 2. Februar 1940 und des Beschlusses der Generalver⸗ sammlung der Landwirtschafts⸗ und Gewerbebank eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Soldin vom 23. Februar 1940 ist durch den Vertrag vom 2. Februar 19410 die Genossenschaft mit der Landwirtschafts⸗ und Gewerbebank, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Soldin, eingetragen im Genossen⸗ schaftsregister des Amtsgerichts Soldin unter Nr. 76, verschmolzen und dadurch aufgelõst.
Soldin, den 21. Juni 1940.
Das Amtsgericht.
Sora, X. L. 17344
In das Genossenschaftsregister ist ein⸗ getragen worden:
Nr. 3 Spar⸗ und Darlehnskasse, e. G. m. b. H., Ober Ullersdorf: Die Firma lautet jetzt: Ober⸗Ullers⸗ dorfer Spar⸗ u. Darlehnskasse, ein⸗ getragene Genofssenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, Sitz Ober Ullersdorf. Kr. Sorau.
Amtsgericht Sorau. Stolpen, Sachsen. 17345
Auf Blatt 6 des Genossenschafts⸗ registers, den Spar⸗, Kredit- und Bezugs⸗Verein Seeligstadt b. Stol⸗ pen, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Seelig⸗ stadt betr, ist am 27. Juni 1940 ein⸗ getragen worden: Das Statut vom 15. Januar 199 mit seinen mehrfachen Aenderungen ist außer Kraft gesetzt worden. An seine Stelle tritt das Statut vom 18. Mai 1940. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb einer Spar⸗ und Darlehnskasse: 1. zur Pflege des Geld- und Kreditverkehrs und zur Förderung des Sparsinns, 2. zur Pflege des Warenverkehrs (Bezug landwixt⸗ schaftlicher Bedarfsartikel und Absatz landwirtschaftlicher Erzeugnisse), 3. zur Förderung der Maschinenbenutzung. Amtsgericht Stolpen, den 2. Juli 1940.
Trittau. 17346
Im Genossenschaftsregister ist bei Nr. 10, Meiereigenossenschaft Moll— hagen⸗Sprenge, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht zu Mollhagen, am 18. Juni 1910 einge⸗ tragen: Durch Beschluß der Mitglieder⸗ versammlung vom. 21. Mai 1940 ist die Firma in „Meiereigenossenschaft Toden⸗ dorf⸗Mollhagen u. Umgegend, einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Mollhagen“ geändert.
Das Amtsgericht Trittau.
Weim n
x. (17347 Genossenschaftsregister Amtsgericht Weimar, 1. Juli 1940.
Bd. II Nr. 17, Arbeitsgemeinschaft des Güternahverkehrs von Mitgliedern
der Reichsverkehrsgruppe Kraftfahr⸗
gewerbe, e. G. m. b. H. in Weimar: Am 29. Mai 1938 ist das Statut neu gefaßt worden. e,, n des Unter⸗ nehmens ist: „Vermittlung von Trans— portaufträgen“.
5. Musterregister.
Bad Homburg v. d. H. I7348 M. R. 1890. In unser Muster⸗ register ist unter Nr. 189 bei der irma J. Heinrich Kofler, Bad Homburg v. d. H., eingetragen wor⸗ den: Ein rechteckiges Gewebe aus Bast, Stroh oder ähnlichem Werkstoff aus dem durch geschickte Faltung unter Ver⸗ wendung einer dicken farbigen Schnur ein modischer Strandhut entsteht, Als Muster sind 4 Lichtbilder offen hinter⸗ legt. Fabriknummer 8 1178, Jia m e Erzeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ melder am 30. April 1940, 8,40 Uhr. Eingetragen am JT. Juni 1949.
SH. R. A 368 Fritz Ebert, Fried⸗ richsdorf i. Ts.
Die Eintragung lfd. Nr. 4 Verlegung des Ortes der Niederlassung von Amts wegen gelöscht. Eingetragen am 10. Juni 1940.
Bad Homburg v. d. hr 17. Juni 1940.
Das Amtsgericht. Abt. 4.
— ——
õln. 17349
Amtsgericht Köln, Abt. 24,
den 30. Juni 1940.
In das hiesige Musterregister wurde im Monat Juni 1940 folgendes eingetragen:
Rr. 53673. M. Lemkes, Köln, Kunstgewerbe, Moltkestraße 129, 8 1 für Gläser aus Eternit mit verschiedenen handgemalten De⸗ koren versehen. Je 6 Stück im Holz— karton, versiegelt in einem Paket, plastische Erzeugnisse, Geschäftsnummer 1 bis mit 8, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 26. Juni 1940, 12 Uhr.
Leipzig. 17350
In das Musterregister ist einge⸗ tragen worden:
Nr. 17533. Firma Vereinigte Böhmische Glasindustrie Aktienge⸗ sellschaft in Zuckmantel über Teplitz⸗ Schönau, Sudetengau: 1 Paket — versiegelt — enthaltend 30 Abbildun⸗ gen von Mustern aus Glas mit den Fa⸗ briknummern 12263 Bonbondose, 12268 Untersatz, 12269 Honigdose, 12314 Kabarett, 12315 Kabarett, 12333 Veil⸗ chenvase, 12336 Kompottschale, 12337 Teller, 12339 Kompottschale, 123340 Kompottschale, 12342 Tablett, 12345 Kompottschale, 12 347 Kompottschale, 12348 Cocktait, 12349 Sektkelch, 13356 Teller, 12357 Teller, 12358 Teller, 12363 Kompottschale, 12367 Blumen⸗ schale, 12368 dreiteiliger Teller, 12369 Erdbeerschale, 123371 Vase, 12372 Vase, 12373 Ascher mit Einsatz, 12377 Sahne⸗ gießer, 12378 Zuckerschale, 12379 Sahne⸗ . 12380 Tablett, 12381 Sahne⸗ ießer, plastische Erzeugnisse, Schutz⸗
rist 5 Jahre, angemeldet am 3. Juni
1940, 11 Uhr. Platen⸗Munters
Nr. 17 534. Refrigerating System Aktiebolag,
IH
Stockholm; 1 Umschlag — versiegelt —
mit 2 Musternachbildungen einer ö denn r men, E 2 Fig. 1—4), plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 6. Juni 1940, 9 Uhr 10 Minuten
Nr. 17535. Firma Giesecke Devrient Aktiengesellschaft in Leip⸗ zig: 1 Paket — versiegelt — enthaltend 10 Muster von guillochierten und pantographierten Rahmen und Unter⸗ grunden zur Herstellung von Wertpa—⸗ pieren aller Art mit den Fabriknum⸗ mern 2569 bis 2578, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 25. Juni 1940, 19 Uhr, 30 Minuten.
Bei Nr. 17028 Firma Giesecke Devrient Aktiengesellschaft in Leip⸗ zig hat für die mit den Fabriknum— mern 2211 bis 2222 und 2224 ver⸗ sehenen Muster Schutzfristverlängerung bis auf 10 Jahre angemeldet.
Bei Nr. I7 631 Firma Schmidt Co. GmbH. in Bodenbach hat für die mit den Fabriknummern 618/1 und 618511 versehenen Muster Schutzfrist⸗ verlängerung bis auf 10 Jahre ange⸗ meldet.
Bei Nr. 17 052 Firma Coca⸗-KWola Gmb, in Essen hat für das mit Fa⸗ briknummer 002 versehene. Muster Schutzfristverlängerung bis auf 15 Jahre angemeldet.
Amtsgericht Leipzig, den 2. Juli 1940.
Xeucnbiirꝶ. 173511 Amtsgericht Neuenbürg (Württ.).
In das Musterregister wurde am 29. Juni 1940 eingetragen; Nr. 24. E. Kammerer, Uhrengehäusefabrik in Birkenfeld, 2 Edelstahltrauringe, plastisches Erzeugnis, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 26. Juni 1910, 17 Uhr. —
Osrenbach, Main. 17352 Musterschutzregister Amtsgericht Offenbach (Main). M.⸗R. 7030. Firma Ehristian Am⸗ berg, Offenbach a. M., versiegelter Umschlag, enthaltend Lichtbilder von Damentaschen in besonderer Ausfüh⸗ rung und Form, . 4‚316 — 4‚320 — 416521 — 41324 — 41327 — 463 ö. fie . . E. —
plastische Erzeugnisse, utzfrist 3 Jahre, angemeldet 5. . 3 vorm. 10 Uhr.
Mf. 7031. Firma Illert Ewald Kommanditgesellschaft, Stein⸗ heim am Main, versiegelter Umschlag, enthaltend AWpfeletikett für Früchte⸗ konferven, Gesch. Nr. Zö453, Flächen⸗ erzeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet 7. Juni 1940, vorm. 8 Uhr 25 Min. Pforzheim. IT 3631
Muster registereinträge.
Firma Georg Lauer, Pforzheim, angemeldet am 10. Juni 1910, nachmit⸗ tags 15 Uhr 52 Minuten, offen über—⸗ geben die Abbildung von einem Stahl⸗ Gold⸗Trauring mit der Fabriknummer S931, plastisches Erzeugnis, Schußfrist drei Jahre. — Firma Fr. Kammerer Aktiengesellschaft, Pforzheim, Ver⸗ längerung der Schutzfrist um sieben Jahre für die am 15. April 1937 an⸗ gemeldeten Muster Serie 502 Nrn. 194, 1941/2, 1195 —· 1201, eingetragen am 5. Juni ig0. — Firma Fr. Kam⸗ merer Aktiengesellschaft, Pforz⸗ heim, Verlängerung der Schutzfrist um sieben Jahre für die am 9. Juni 1937 angemeldeten Muster Serie 502 / 1202 bis 1207, 1209 — 1214, eingetragen am 10. Juni 1910. — Firma Lutz * Weiß, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Pforzheim, Verlängerung der Schutzfrist um zwölf Jahre für das am 15. Juni 1937 angemeldete Muster Nr. I606, eingetragen am 12. Juni 1940. — Firma Gebr. Fend, Pforz⸗ heim, Verlängerung der Schutzfrist um sieben Jahre für die am 22. Juni 1937 angemeldeten Muster, eingetragen am 18. Juni 1940.
Amtsgericht Pforzheim.
Solingen. 17354 Mustereintragungen.
Nr. 5106. Firma Ferd. Neuhaus, Solingen, Bismarckstraße 19. In einem offenem Umschlag ziwei Zeichnun⸗ gen für E an en . mit neuartiger Prägung, Muster für plastische Erzeug— nisse, Geschäftsnummern 250 und 270, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 10. Juni 1940, 11 Uhr,
Nr. 5107. Firma Puma⸗Werk, Lauterjung X Sohn, in Solingen. In einem versiegelten Paket 3 == drei Taschenmesser mit Schalen in besonders geschmacklicher Ausführung und Auf⸗ machung, Muster für plastische ire g. nisse, Geschäftsnummer 1091 P. C., Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am I3. Juni 1910, 12.35 Uhr.
Nr. 4963. Firma Puma⸗Werk, Lauterjung C Sohn, in Solingen. Die Verlängerung der Schutzfrist ist am 26. Juni 1540, 12,20 Uhr, auf weitere sieben Jahre angemeldet.
Solingen, den 1. Juli 1940.
Amtgericht. Abt. 5.
Sgorau, X. L. sI73 555 In das Musterregister ist eingetra⸗
gen worden: Nr. 306 Mechanische Weberei A. Martin
Sorau vormals F. Cy., Sorau:
Verlängerung der Schutzfrist um wei⸗ tere 3 Jahre bezüglich der Muster 1612, 3106 und 3107, angemeldet am 16. Juni 1940, 9 Uhr.
Nr. 359 Mechanische Weberei So⸗ rau vormals F. A. Martin Co., Sorau:
Verlängerung der Schutzfrist um wei⸗ tere 3 Jahre hinsichtlich der Muster 1520, 1521, zi9z, 3194, 3156, 3197, 3198s, 3205, 3207, 3208, 3209, angemeldet am 3. Juni 1940, 8i /a Uhr.
Amtsgericht Sorau.
Waiblingen. (I7356] Amtsgericht Waiblingen, 3. 7. 1940. Unter Nr. 36 des Musterregisters ist für die Firma Karl Oppenländer Söhne o. H.-G. in Waiblingen heute eingetragen worden, daß die Schutzfrist für die Modelle mit den Fa⸗
briknummern 6292, 6300/1, 5s und
5189 um weitere 3 Jahre verlängert wurde.
7. Konkurse und Vergleichssachen.
Nuss. ö 17541 Ueber das Vermögen der Firma Niesen E Husmann, K. G., in Holz⸗ heim bei Neuß wird heute, am 2. Juli 1940, mittags 11,40 Uhr, das Kon⸗ kursverfahren eröffnet, da die Firma zahlungsunfähig ist. Rechtsanwalt Geller in Neuß wird zum Konkursver—⸗ walter ernannt. Offener Arrest und Anzeigepflicht: 29, Juli 1940. Erste Gläubigerversammlung und Prüfungs⸗ termin am Freitag, den 2. August 1940, vormittags 10 Uhr, vor, dem unter zeichneten Gericht, Breite Str. 46 (Eingang Grünstraße), Saal 117. Das Amtsgericht in Neuß.
NRerlinm. I 7542]
Das Konkursverfahren über den Nachlaß der am 14. 8. 1935 verstorbe⸗ nen e . Rhode, lern . gewesen in Berlin O 117, Am Ober⸗ baum 38, ist nach Abhaltung des Schluß⸗ termins aufgehoben worden.
Berlin, den 3. Juli 1940.
Amtsgericht Berlin. Abt. 868.
KRerlin. U75643 Das Konkursverfahren über das Vermögen der Frau Paula Meyer geb. Mennecke, Berlin, Urbanstr. 64, ist nach Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben worden. Berlin, den 3. Juli 1940. Amtsgericht Berlin. Abt. 3653.
Berlin. 1IUöõ 44] Das Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Walter Rupp in Berlin, Seestr. 33, ist nach Abhaltung des Schlußtermins auf⸗ gehoben worden. Berlin, den 3. Juli 1940. Amtsgericht Berlin. Abt. 3535.
KRerlin. 17545 Das Konkursverfahren über das Vermögen der Kauffrau Solan, Berlin, Rosenstr. 17, ist nach Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben worden. Berlin, den 2. Juli 1940. Amtsgericht Berlin. Abt. 353.
Gar mn, 17546] ioönkursverfahren. In dem Konkursverfahren über
Mä das Vermögen des Kaufmannes Paul
Reher in Katharinenheerd ist zur Ab— nahme der Schlußrechnung des Verwal⸗ ters, zur Erhebung von Einwendungen ,, Schlußverzeichnis der bei der erteilung zu berücksichtigenden Forde⸗ rungen der Schlußtermin auf den 6. August 1940, nachmittags um 14,30 Uhr, vor dem Amtsgericht, hierselbst, bestimmt, Garding, den 4. Juli 1940. Das Amtsgericht.
Vęunkirchen, Sanr. 17547] Das Konkursverfahren über das Vermögen der Firma Bauunterneh⸗ mung Ehrhardt, Tief⸗, Hoch-⸗Eisen⸗ betonbau in Neunkirchen-Saar, ist auf⸗
gehoben. Neunkirchen⸗Saar, 28. Juni 1940. Das Amtsgericht. Abt. 6.
Schwandorf. 17548 Bekanntmachung.
Das Amtsgericht Schwandorf i. Bay. hat mit Beschluß vom 29. Juni 1940 das Konkursverfahren über das Vermögen des Binders Georg Berger, früher in Schwandorf, jetzt in Beutels⸗ hach i. R., eingestellt, da eine den Kosten des Verfahrens entsprechende Konkursmasse nicht vorhanden ist. 5 201 &..
Geschäftsstelle des Amtsgerichts Schwandorf i. Bay.
Schwandorf. 1IMN7ö5d 9] Bekanntmachung.
Das Amtsgericht Schwandorf i. Bay. hat mit Beschluß vom 24. Juni 1940 das Konkursverfahren über das Ver— mögen der Firma „Edelkonserven⸗ Industrie Bayernwald G. m. b. H. in Ettmannsdorf eingestellt, da eine den Kosten des Verfahrens entspre⸗ chende Konkursmasse nicht vorhanden ist. 5 204 KO.
Geschäftsstelle des Amtsgerichts Schwandorf i. Bay.
Schwerin, Meckelb. In dem fend das Vermögen des verstorbenen Buttergroßhändlers Paul Friedrich Förster in Schwerin, haben die Erben des Gemeinschuldners beantragt, das Verfahren gemäß § 20 KS. ein⸗ zustellen. Der Antrag und die zu⸗ stimmenden Erklärungen der Konkurs⸗ gläubiger sind auf der Geschäftsstelle des unterzeichneten Gerichts zur Ein sicht der Konkursgläubiger niedergelegt. Etwaige Widersprüche gegen den An— trag sind binnen einer seit dieser Be⸗ kanntmachung laufenden Frist., von einer Woche beim Amtsgericht Schwerin u erheben. Schwerin (Mecklb.), 28. Juni 1940. Amtsgericht.
tie
i550]
Schwerin, Meckilb. Beschlus. In Sachen, betreffend das Konkurs⸗
verfahren über das Vermögen des Kaufmanns Hans Stief in Schwerin, Richard⸗Wagner⸗Str. 19, wird, da der Konkursverwalter Rechtsanwalt von Borck zur Zeit durch Dienst in der Wehrmacht an der Weiterführung des Konkurses behindert ist, der Rechts⸗ anwalt O. P. Faull in Schwerin als Sonderkonkursverwalter bestellt mit der Aufgabe: a) alle zur Vorbereitung und Wahrnehmung des Schlußtermins nötigen Handlungen, b) die Schlußver⸗ teilung vorzunehmen.
Schwerin (Mecklb.),, 24. Juni 1940.
Amtsgericht.
Verantwortlich
für den Amtlichen und Nichtamtlichen Teil, den Anzeigenteil und für den Verlag:
Präsident Dr. Schlange in Potsdam; für den Wirtschaftsteil und den übrigen redaktionellen Teil: Rudolf Lantzsch in Berlin⸗ Charlottenburg.
Druck der Preußischen Druckerei⸗ und Verlags⸗ , , , Berlin, Wilhelmstr. .
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Erscheint an jedem Wochentag abends. Bezugspreis durch die Post monatlich 2,30 Met einschließlich o, C8 Men Zeitungsgebühr, aber ohne Bestellgeld; für Selbstabboler bei der Anzeigenstelle 1.90 Mανυ monatlich. Alle Postanstalten nehmen Bestellungen an, in Berlin für Selbstabholer die Anzeigenstelle 8M 68, Wilhelmstraße 32. Einzelne Nummern dieser Ausgabe kosten 30 Mu, einzelne Beilagen 10 Hel. Sie werden nur gegen Barzahlung oder vorherige Einsendung des Betrages einschließlich
des Portos abgegeben. Fernsprech⸗ Sammel ⸗Nr.: 19 33 33.
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Nr. 158
Reichsbankgirokonto Nr. 1918 bei der Reichsbank in Berlin
Berlin, Dienstag, den 9. Juli, abends
Postscheckkonto: Berlin 41821 1 940
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Inhalt des amtlichen Teiles.
Deutsches Reich.
Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.
Exequaturerteilung.
Erlöschen einer Exequaturerteilung.
Bekanntmachung eines Vermögensträgers, in dessen Vermögen die Vermögensverwaltung der Deutschen Arbeitsfront ein— gewiesen ist.
Anordnung über die Auflösung der Pensionserfüllungskasse der
österreichischen Creditanstalt — Wiener Bankverein.
Bekanntmachung über die Einziehung von Diphtherieserum.
Bekanntmachung über die Ausgabe des Reichsgesetzblatts, Teil 1, Nr. 120.
Der Nichtamtliche Teil enthält: Stand der schwebenden Schuld des Reichs und Betrag der ausgegebenen Steuergutscheine.
Amtliches.
Deutsches Reich.
Der . hat dem Präsidenten der Reichsschrifttums⸗ kammer Preußischen Staatsrat Hanns Joh st mit Urkunde vom 8. Juli 1940 die Goethe⸗Medaille für Kunst und Wissen⸗ schaft verliehen.
Dem Schweizerischen Konsul in Elbing, Ernst Stucki, ist namens des Reichs unter dem 25. Juni 1940 das Exequatur erteilt worden.
Das dem Schweizerischen Generalkonsul in München, Dr. Paul Ritter, namens des Reichs unter dem 1. Februar 1939 erteilte Exequatur ist erloschen.
Bekanntmachung.
Auf Grund des 5 24 Abs. 4 des Gesetzes über die Ge⸗ währung von Entschädigungen bei der Einziehung oder dem Uebergang von Vermögen dom 9. Dezember 1237 (Reichs⸗ gesetzbl. I S. 1333) wird als Vermögensträger, in dessen Ver⸗ mögen die Vermögensverwaltung der Deutschen Arbeitsfront eingewiesen ist, weiter bekanntgegeben:
Steinsetz, und Tiefbaugenossenschaft e. G. m. b. H. in
Chemnitz. Als Stichtag gemäß 8 25 Abs. 1 des Ge⸗ setzes wird der 10. Dezember 1937 bestimmt.
Berlin, den 6. Juli 1940.
Der Reichsminister des Innern. Turn eck.
Anordnung.
Auf Grund meiner Verordnung zur Aufhebung des österreichischen Bundesgesetzes über Fer tense fre affen vom 28. Juni 1940 Reichsgesetzbl. 1 Nr. 119) wird das Bundesgesetz über Pensionserfüllungskassen vom 14. Juli 1937 am 1. Juli 1940 außer Kraft kreten. Ich ordne daher auf Grund der Verordnung des Beauftragten für den Vier⸗ jahresplan, Generalfeldmarschall Göring über das Versiche⸗ rungswwesen in Desterreich vom 11. Juni 1938 Reichs⸗ gesetzbl. 1 S. 626) folgendes an: .
Die Pensionserfüllungskasse der , . Credit⸗ anstalt — Wiener Banlverein wird mit Wirkung vom 1. Juli 1940 aufgelöst. Ihr Vermögen einschließlich der Schulden geht am J. Juli 1940 auf die Creditanstalt * Bankverein in Wien über. Diese tritt in die Rechte und Pflichten gegenüber den Pensionisten der Pensionserfüllungskasse ein.
Berlin, den 28. Juni 1940. Der Reichswirtschaftsminister. J. A.: Klucki.
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Einziehung von Diphtherieserum. RdCrl. d. RMdJ. v. 1. 7. 1940 — 1IVg 1686/40. 5543.
(I) Die Diphtheriesera mit den Kontrollnummern 733, 734 und 736 bis 738 (wörtlich: „siebenhundertdreiund⸗ dreißig“, „siebenhundertvierunddreißig“ und „sieben— hundertsechsunddreißig bis siebenhundertachtund⸗ dreißig aus dem Sächsischen Serumwerk AG. in Dresden :
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sind wegen Abschwächung ihres ursprünglichen Wertes um mehr als 10 vH. zur Einziehung bestimmt.
(2) Eine gleiche Veröffentlichung erfolgt in der Deutschen Apotheker⸗Zeikung, in der Süddeutschen Apotheker⸗Zeitung so⸗ wie in der Pharmazeutischen Zentralhalle für Deutschland.
Bekanntmachung.
Die am 8. Juli 1940 ausgegebene Nummer 120 des Reichsgesetzblatts, Teil J, enthält:
Verordnung zur Einführung der Verordnung Wirtschaftsverwaltung in den eingegliederten Ostgebieten. Vom 27. Juni 1940.
Dritte Verordnung zum Gesetz über die Besoldung, Ver⸗ pflegung, Unterbringung, Bekleidung und Heilfürsorge der An⸗ gehörigen der Wehrmacht bei besonderem SEinsatz (Einsatz⸗Wehr⸗ machtgebührnisgesetzt. Vom 30. Juni 1916.
Durchführungsbestimmungen zur Dritten Verordnung zum Ein. K n f m, ee. Vom 30. Juni 1940.
Verordnung über Urheberrechte britischer Staatsangehöriger. Vom 1. Juli 1940.
Verordnung über die Schuldenabwicklung im Freimachungs— gebiet. Vom 5. Juli 1940.
Umfang: 160 Bogen. Verkaufspreis: (,15 RA. Post⸗ versendungsgebühren: 603 Re für ein Stück bei Voreinsendung auf unser Postscheckkonto: Berlin 96200.
Berlin NW 40, den 9. Juli 1940. Reichsverlagsamt. Dr. Hu brich.
über die
Berliner Börse vom 8. Juli.
Die Aktienmärkte wurden zu Beginn der neuen Woche durch festere Verfasfung gekennzeichnet. Bei lebhafteren Umsätzen kam es auf allen Marktgebieten zur Kurssteigeru:gen, die teilweise beachtliches Ausmaß annahmen. Rückgänge traten nur ver⸗ einzelt ein.
Am Montanmarkt lagen die Notierungen durchweg höher. Zu erwähnen sind Mannesmann, die vi. Yo höher eröffneten und Ilsbald erneut um 1 3 fester lagen. Buderus und Vereinigte Stahlwerke stiegen um je 5 3, ferner gewannen Harpener 1 und Klöckner 156 99. Von Braunkohlenwerten zogen Ilse Berg⸗ bau um 37, an. Ilse Genuß gaben andererseits . „ her. Am Kaliaktienmarkt befestigten sich Kalichemie um und Winters⸗ 9 um 56 Jοö. In der chemischen Gruppe notierten Farben 79h / gegen 179. Schering gewannen z Y. Von Elektro⸗ und Versorgungswerten wurden Accumulatoren und Wasser Gelsenkirchen um je 1, ferner Gesfürel um 35 3 heraufgesetzt.
die ausschl. Dividende gehandelt wurden, stiegen um g hy. Siemens büßten, ebenso wie Charlotte Wasser, je und AEG y 25 ein. Von Kabel⸗ und Drahtwerten zogen Felten um 131, von Gummi⸗ und Linoleumwerten Dt. Linoleum um Ji gz an. Bei den Maschinenbaufabriken befestigten sich Ber⸗ liner Maschinen um 1, Schubert K Salzer sowie Maschinenbau und Bahnbedarf um je 155 . Von Metallwerten lagen Dt. Eisenhandel um 14 3 höher, Metallgesellschaft im gleichen Aus⸗ maß niedriger. Größere Gewinne hatten noch Stoehr, Aschaffen⸗ burger Zellftoff und Schultheiß mit je 1. Byemer Wolle mit 4 IM und Engelhardt mit 4 14. * zu ver eichnen. Holzmann zogen unter Berücksichtigung des Dividendenabschlages um 139 6 an Bank für Brauindustrie büßten 1 2 ein. Reichsbank stellten sich auf 127 gegen 112.
Im weiteren Verlauf gestaltete sich die Kursentwicklung unregelmäßig, wobei sich die Veränderungen nach beiden Rich⸗ tungen messt in sehr engen Grenzen bewegten, Vereinigte Stahl⸗ werke stellten sich nach vorübergehend 122 auf 12273 und Farben nach zeitweise 1798 auf 179. Mannesmann stiegen um „, und Hotelbetrieb um * 25, während Bemberg um 31 und Holzmann um 1 90 nachgaben.
Das Geschäft war gegen Ende des Verkehrs außerordentlich still. Die Verlaufskurse konnten sich im großen und ganzen behaupten. Vereinigte Stahlwerke schlossen mit 127 und Farben mit 17955. Dessauer Gas befestigten sich um 3 R, während Feldmühle um 3 und Schering um z 5 nachgaben. Gegen erste Notiz schwächten sich Rheinebraun um 1* 95ũ ab.
Am Kassamarkt waren Banken verschiedentlich leicht be⸗ festigt. So gewannen Dresdener Bank und Handelsgesellschaft je z R, Commerzbank * 3 und Niederlausitzer Bank 1 9. Schwächer waren Kassenverein mit — und Perein shank Ham⸗ burg mit — 11. Unter den Hyp. Banken schwächten sich Rhein. Westfälische Boden um 1 ab. Westboden besserten sich gegen letzte Notiz um . R. Am Schiffahrtsaktienmarkt waren Hapag und Hansa Dampf kaum verändert, während Hamburg⸗Süd mit 4 2 und Nordlloyd mit 4 135 zu steigenden Kursen aus dem Markt genommen wurden. Kolonialanteile blieben meistenteils umsatzlos. Otavi zogen bei Repartierung auf 383 an (8 RK.M. Am Kassamarkt der d f rie bah ere zeigte die , lein einheitliches Bild. Ueberwiegend war die Haltung jedo
Nichtamtliches.
Deutsches Reich.
l. Stand der schwebenden Schuld des Reichs.
Am 31.3.1940
Am 30.4.1940
in Millionen R. MK
a) Zahlungsverpflichtungen aus der Begebung von unverzinslichen Schatzanweisungen mit Gegenwert und von Reichswechseln
b) Zahlungsverpflichtungen aus der Begebung von unverzinslichen Schatzanweisungen ohne Gegenwert
Kurzfristige Darlehen
Betriebskredit bei der Reichsbank ..
17 690,4
Summe der Zahlungs verpflichtungen
Schatzanweisungen zum Zwecke von Sicherheitsleistungen
18 639,9
10656
Summe der schwebenden Schuld Il. Betrag der ausgegebenen S
4 Anleihestock⸗Steuergutscheine. 2 N. F. Steuergutscheine: J. — 1438,90
t = .
fester. 6 93 heraufgesetzten Julistücke.
Am Kassarentenmarkt blieben P
meindeumschuldung stellte sich wieder auf
gingen um „ 35 zurück. weg auf Vortagsniveau.
gleichen erhöhten Kursen obligationen kennzeichnete si verändert.
bis 11 95 unverändert.
Im variablen Rentenverkehr handelte m besitzanleihe unter Schwankungen mit 149,30 — 150 g g und die rentenahnlichen Reichsbahnvorzüge mit 1286 (128),
ö weiter gefragt.
18 050,5
1092 10012
Am Markt der Stadtanleihen blieb die Tage unverändert. Dekosama 1 Länderanleihen bewegten sich fast durch⸗
Unter den Provinzanleihen konnten Hannover bei Repartierung einen 1 igen Gewinn verbuchen. Von Altbesitzemissionen befestigten sich Hamburger um 35 R, dagegen gaben Lübecker um „ und Mecklenburger um Von Reichsanleihen wurde die er um * heraufgesetzt. Im Ausmaß befestigten sich von Reichsschätzen 87 Folge 2 und 3 und 38er Folge 2. Auch Reichspostschätze wurden zu leicht aus dem Markt genommen. lagen bei geringen Abweichungen nicht einheitlich. Für Industrie⸗ die Stimmung als freundlicher. Der Privatdiskontsatz blieb mit 25 C in der Mitte un—
99, 80.
18 746,5
teuergutscheine.
109,3 z 818
Gegen letzte Notiz stiegen Strausberg⸗Herzfelde um 3, Ver. Märkische Tuch um 45 go, Hemmoor 5 8 und Planeta 4 3.
Steuergutscheine 1 hörte man unverändert mit 99, 95. Steuergutscheine II blieben unverändert mit Ausnahme der um
an die Reichsalt⸗ Vortag 14979)
Auch
Ge⸗
6 99 nach.
Reichsbahnschätze
Am Geldmarkt blieb der Satz für Blankotagesgeld mit 11/
Ausland.
in größerem Ausmaß beteiligen.
Ringmessehaus veranstaltet.
Kollektivausstellung der Industrie und
anstaltet; wird zwar nur
die Wirtschaftsbeziehungen mit
die Preßburger Messe beschicken werden.
Beteiligung des Protektorats Böhmen und Mähren an Herbfstmesffen im Reich und im
Prag, 8. Juli. An den diesjährigen Herbstmessen im Reich und im RÄuslande wird sich die Industrie Böhmens und Mährens . Großes Augenmerk wurde einerseits den Messen im Reich, andererseits den Messen in Süd⸗ osteuropa gewidmet. Auf der Leipziger Messe (25. bis 29. August) wird eine Spezialausstellung „Glas — Keramik“ wie üblich im Auf der Wiener Messe wird eine
der Landwirtschaft
Böhmens und Mährens in einem selbständigen Pavillon ver⸗ diese Ausstellung wird besonders der Metall⸗, der Glas-, der keramischen, der Leder⸗, Zucker⸗ Brau⸗, Lebens mittel⸗ industrie und jenen landwirtschaftlichen Zweigen gelten, die für Lieferungen ins Reich und nach dem neutralen Ausland in Be⸗ tracht kommen. Auf der Königsberger Messe (11. bis 14. August) ein Auskunftsbüro mit einer angeschlossenen kleineren Kollektivausstellung eingerichtet sein, doch ist die wirt⸗ ' schaftliche Bedeutung dieser ersten Zusammenarbeit des Protek⸗ toratz Böhmen⸗Mähren mit der Königsberger Messe besonders zu würdigen wegen der 1 der Köngigsberger Messe für
. . Sowjetrußland, Litauen, Lett⸗ land, Estland, Finnland sowie auch mit Schweden und Norwegen. Auf der Preßburger Messe (4. bis 8. September) wird sich die diesjährige Beteiligung auf ein Auskunftsbüro beschränken, doch ist zu erwarten, daß einzelne Firmen Böhmens und Mährens s — Auch auf der Agramer (31. August bis 3. Septemher) und der Belgrader Messe (J. bis 16. September) wird das Protektorat vertreten sein.