Anordnung über die Einwirkung der Verdunkelungs maßnahmen auf die Entgelte für Straßenbeleuchtung.

Vom 17. Juli 1940.

Auf Grund des § 2 des Gesetzes zur Durchführung des Vierjahresplans — Bestellung eines Reichskommissars für die . — vom 29. Oktober 1936 (Reichsgesetzbl.

927) ordne ich mit Zustimmung des Beauftragten für den Vierjahresplan an: §51

Für die Fit der Anordnung von Verdunkelungsmaß⸗ nahmen entfallen alle in Straßenbeleuchtungsverträgen vor⸗ gesehenen Mindestabnahmeverpflichtungen.

82 (I) Wird nach Anordnung der Verdunkelungsmaßnahmen noch Energie für Straßenbeleuchtung (z. B. für Richtlampen oder bei teilweiser Verdunkelung) entnommen, so hat die Ge⸗ meinde ein Entgelt zu zahlen, das sich nach der Formel

x a * errechnet. Hierbei bedeutet

a) das Gesamtentgelt für die Straßenbeleuchtung in den 12 Monaten vor Anordnung der Verdunkelung,

b) die Energieabnahme in kWh oder ebm nach Anord⸗ nung der Verdunkelung,

e) die Energieabnahme in kwh oder ebm in den 12 Monaten vor Anordnung der Verdunkelung.

EX) Wird die Energieabnahme für Straßenbeleuchtung nicht gemessen, so ist sie sowohl für die Zeit vor als auch für die Zeit nach der Anordnung der Verdunkelungsmaßnahmen überschläglich zu ermitteln durch Multiplikation des Anschluß⸗ wertes der Beleuchtungseinrichtungen in kw oder des Nor— malverbrauchs in ebm je Stunde mit der vereinbarten oder . Stundenzahl der Einschaltung der Straßenbeleuch⸗ ung.

§8 3 (I) Neben der nach § 2 zu zahlenden Vergütung ist ein Betrag zu entrichten, der sich nach den Vorschriften der Ab— sätze — 4 errechnet. .

9 Von der nach § 2 gekürzten Gesamtvergütung für die Straßenbeleuchtung in den 12 Monaten vor Anordnung der Verdunkelung (a— *) ist ein Betrag abzuziehen, der 6 er⸗ gibt aus der Multiplikation von —b (8. h. der Differenz zwischen der Zahl der in den 12 Monaten vor Anordnung der Verdunkelungsmaßnahmen abgegebenen KWh oder ebm und der Zahl der nach Anordnung der Verdunkelungsmaßnahmen weiter abgegebenen und nach § 2 vergüteten kWh oder ebm) mit den arbeitsabhängigen Kosten.

(3) Die arbeitsabhängigen Kosten sind bei der elektrischen

Energie mit 3 Rpf. je kWh, bei Gas mit 4 Rpf. je ebm an— zusetzen. . (4 Von dem nach Abzug der arbeitsabhängigen Kosten verbleibenden Restbetrag hat die Gemeinde 50 0/0 an das Ver⸗ sorgungsunternehmen zu entrichten. Für die übrigen 50 9/0 entfällt ein Anspruch des Versorgungsunternehmens.

(5) Ist die Abgabe für Straßenbeleuchtung nicht gemessen worden, so ist sie nach Maßgabe des § 2 Absatz 2 zu ermitteln.

(6) Werden die Verdunkelungsmaßnahmen innerhalb eines Zeitraums von 12 Monaten abgeändert, so ist sinn⸗ gemäß zu verfahren (monatliche Abrechnung).

§ 4 Das nach 5 3 zu entrichtende Entgelt schließt auch die Vergütung für den Kapitaldienst, die Abschreibungen und die Wartungskosten der dem Versorgungsunternehmen gehören⸗ den Beleuchtungsanlagen ein. Nur für den Jan, daß das Versorgungsunternehmen die Beleuchtungsanlagen erstellt und gegen eine besonders festgesetzte Vergütung an die Ge⸗ meinde verpachtet hat, ist dieser Pachtzins neben der Ver⸗

gütung nach § 3 weiterzuzahlen.

§85 Lassen sich die Daten für die Energieabgabe zur Straßen⸗ beleuchtung oder das e hte Entgelt für die 12 Monate vor Anordnung der Verdunke k nicht einwandfrei ermitteln, so tritt an die Stelle der 12 Monate vor Anord⸗ nung der Verdunkelung das letzte Geschäftsjahr des Ver⸗ sorgungsunternehmens vor Anordnung der Verdunkelung.

586 Die Zahlung des nach den 58§ 24 geschuldeten Entgelts ist in der Weise und in den Fristen zu bewirken, die nach dem Straßenbeleuchtungsvertrag oder der bisherigen Uebung für die Zahlung des Entgelts für Straßenbeleuchtung oder des Pachtzinses für die Beleuchtungseinrichtungen maßgebend waren. §7

(I) Die vorstehend getroffene Regelung gilt mit Wirkung vom 1. des Monats, der auf die Anordnung der Verdunkelung folgt. Rückständige Beträge sind binnen 3 Monaten nach der Verkündung dieser Anordnung nachzuzahlen. In der gleichen Frist sind überzahlte Beträge zurückzuzahlen.

(2) Soweit vor der Veröffentlichung dieser Anordnung die Einwirkungen der Verdunkelungsmaßnahmen auf die Ent— ö für Straßenbeleuchtung zwischen Gemeinden und Ver— orgungsunternehmen durch schriftlichen Vertrag rechtsgültig geregelt worden sind, hat es dabei sein Bewenden.

Berlin, den 17. Juli 1940.

Der Reichskommissar für die Preisbildung. Wagner.

Nichtamtliches.

Deutsches Reich.

Der Königlich Afghanische Gesandte in Berlin, Herr Allah Nawaz Khan, hat Berlin am 12. Juli d. J. verlassen. BWährend seiner Abwesenheit . der 1. Legationssekretär Herr Fazl Ahmed Khan, die Geschäfte der Gesandtschaft.

r

Berliner Börse vom 18. Juli.

Bei nicht einheitlicher Kursbewegung überwogen am Don⸗ nerstag bei Eröffnung der Aktienmärkte Steigerungen. Die Geschäftstätigkeit blieb verhältnismäßig klein, was auch darin zum Ausdruck kam, daß zahlreiche Papiere vorerst eine Strich notiz erhielten. .

Am Montanmarkt standen Harpener mit 4 136 235 im Vor⸗ dergrunde. Klöckner gewannen 56 und Ver. Stahl 6 z. Ande⸗ rerfeits gaben Buderus und Mannesmann um je ü * und Rheinstahl um „ 2 nach. Von Braunkohlenwerten veränderten sich nur Dt. Erdöl — v). Bei den Kaliaktien wurden Winters⸗ hall um 11 2 niedriger notiert, . Kalichemie ** 5 ge⸗ wannen. In der chemischen Gruppe setzten Farben mit 180 um 3 25 höher ein, notierten alsbald aber 17933. In den Elektro⸗ und Versorgungswerten war das Geschäft klein. Zu erwähnen sind Gesfürel mit 4 *, Dessauer Gas mit 4 16, EW-⸗Schlesien mit 4 1M, Rheag mit 4 1 und Wasser Gelsenkirchen mit 4 475. Demgegenüber büßten AEG und Lahmeyer je ** 2 ein. Von Autowerten ermäßigten sich BMW um 33 35. Bei den Maschinenbaufabriken gewannen Berliner Maschinen und Rheinmetall⸗Borsig je „6, ferner Schubert Salzer 1 235. NVied⸗ riger lagen Zen efföer k von denen Aschaffenburger R, Feld⸗ mühle und Waldhof je 1M 28 verloren. ei den Brauerei⸗ aktien wurden Schultheiss um 1 und Dortmunder Union um 17 8 heraufgesetzt. Hotelbetrieb fielen durch einen Rückgang um 435 auf, wobei die Steigerungen der letzten Tage berück⸗ sichtigt werden müssen. Allgemeine Lokal und Kraft zogen um 1 9 an.

Im weiteren Verlauf war die Kursentwicklung unregel⸗ mäßig, jedoch machte sich überwiegend Schwächeneigung bemerk— bar. Man handelte Ver. Stahlwerke mit 123, Farben mit 1792 und Reichsbankanteile mit 1121. Bemberg verloren R, Ges⸗ fürel, Rheinstahl, Erdöl und Felten je 5 35. Höher bewertet wurden EW-⸗Schlesien mit 4 z und Aschaffenburger mit 4 . Auch Hotelbetrieb konnten sich um „* 23 erholen.

Gegen Ende des Verkehrs machten sich leichte Ansätze zu einer Erholung bemerkbar, jedoch war das Geschäft sehr ruhig. Ver. Stahlwerke schlossen mit 123 und Farben mit 179. Schultheiss und Erdöl befestigten sich gegen den Verlaufsstand um z und Wintershall um R 2. Ilse Genuß schlossen * und Schubert C Salzer 1I½ 3 über der ersten Notiz.

Am Kassamarkt waren Bankaktien gut gehalten.

So ge⸗

wannen u. a. Deutsche Bank „ 275, Commerzbank 6 2, Aden 226, Kassenverein . 23. und Afiatenbank gegen letzte Notiz 14 R.. Bayer. Vereinsbank gingen um 3 und Vereinsbank Hamburg um „ zs zurück. Hyp.-Banken befestigten sich meist um 1 7. Eine Ausnahme machten Westboden, die im gleichen Ausmaß sich abschwächten. Am Schiffahrtsaktienmarkt wurden Hamburg Süd und Hansa Dampf um R 3 heraufgesetzt, während Rordlloyd mit — 5 und Hapag mit — 1* leichte Rückgänge erfuhren. Unter den Kolonialanteilen waren Otavi mit 32 ( M REM) ö. veanlagt, während Doag mit 133 * eine fast 2 2ige Kurseinbuße erlitten. Am Kassamarkt der Industrie⸗ papiere war die Haltung nicht einheitlich. Die Kursabweichungen hielten sich, von verschwindenden Ausnahmen abgesehen, in sehr engen Grenzen.

ö Ste uergutfcheine 1ẽ und II wechselten ausnahmslos den Be⸗ itzer zu Vortagskursen. . ö . , rn , notierten Reichsaltbesitz 14955 gegen 1497 am Vortag und Reichsbahnvorzüge 127 nach anfänglich 12795 gegen 127.

Am Kassarentenmarkt blieben Pfandbriefe und Stadtanleihen

gefragt, Gemeindeumschuldung lag mit 9970 knapp behauptet. Jänderanleihen waren so gut wie unverändert. Von Altbesitz⸗ emissionen avancierten Westfalen um 1 3. , lagen gut behauptet. Von Reichsschätzen wurden 36 er Folge III und 37 er Folge 1 um * 8 heraufgesetzt. 40 er ,. wurden mit trichgeld notiert. Industrieobligationen hatten bei kleinstem Geschäft keine nennenswerten Veränderungen aufzuweisen.

zn eil g ach atontsa stellte sich unverändert auf 235 & in der Mitte.

Am Geldmarkt blieb der Blankotagesgeldsatz mit 11 — 1 9

unverändert. . . Bei der amtlichen Berliner Devisennotierung traten keine

Veränderungen ein.

Neuer Umrechnungskurs für Reichskredit⸗

kaffenscheine in Holland.

Den Haag, 18. Juli. Durch Verordnung hat der Reichs- wm rd die besetzten niederländischen Gehiete den Um rechnungskurs für Reichskreditkassenscheine auf 1 hfl — 133 Reichs. pfennige neu feltgesetzt. Der bisherige Kurs stellte sich auf 1 hfl. — 150 Reichspfennige.

Wirtschaft des Yrustandes.

Ausweise ausländischer Notenbanken.

London, 17. Juli. (D. N. B. Wochenausweis der Bank von England vom 17. Juli 1940 (in Klammern Zu- und Abnahme im Vergleich zur Vorwoche) in 1000 Pfund Sterling: Im Umlauf befindliche Noten 608 929 (Abn. 1460), . Noten 21 320 (Zun. 1460), andere Regierungssicher⸗ heiten der Emissionsabteilung 614 850 (Abn. 780), andere Sicher⸗ heiten der Emissionsabteilung 38630 (Zun. 790), Silbermünzen⸗ bestand der Emissionsabteilung 510 (unverändert), Goldmünzen⸗ und Barrenbestand der Emissionsabteilung 240 (unverändert), Depositen der Regierung 56 040 (Zun. 33 850), andere Depositen: Banken 79 170 (Abn. 27 830), Private 51 230 (Zun. 3450), Regierungssicherheiten 1655 870 (un. 3 andere Sicherheiten: Wechsel und Vorschüsse 3030 (Abn. 840), Wertpapiere 23 940 (Abn. 100), Gold⸗ und Silberbestand der Bankabteilung 1130 (Abn. 240). Verhältnis der Reserven zu den Passiven 12,04 gegen 11,99 0.

Britisches Imperium kein Ersatz für Englands ausgefallene Märkte in Europa.

Stockholm, 18. Juli. Die schwedische Zeitung „Nya Dagligt Allehanda“ hat sich neulich mit der Frage der wirtschaftlichen Zusammenarbeit des britischen Imperiums befaßt, auf die bekanntlich die Londoner Regierungsmitglieder und ihre Propa⸗ gandastellen schon seit langer Zeit so große Hoffnungen setzen.

abei kommt das Blatt zu der Feststellung, daß zwar eine ge⸗ wisse wirtschaftliche Einheit auf den Grundlagen des Ottawa⸗ Abkommens bereits festgestellt werden könne, daß ihre Bedeutung jedoch sehr begrenzt und das Funktionieren vom Vorhandensein völlig normaler und ruhiger Verhältnisse abhängig sei.

Bei den wichtigsten Lebensmitteln, vor allem lebenden Tieren, Butter, Käse, Eiern, Zucker und Tee, käme kaum die Hälfte des britischen Bedarfs aus dem Imperium, und bei Ge⸗ treide, Büchsenfleisch, Gemüse und einer Reihe anderer lebens⸗ wichtiger Erzeugnisse würden 60 95 und mehr des Einfuhrbedarfs normal von Ländern außerhalb des Imperiums geliefert. Die Versuche der letzten Zeit, die Bezüge aus dem Imperium zu erhöhen, seien überwiegend fehlgeschlagen. Obwohr England an Fleisch und Speck alles kaufe, was die Dominien und Kolonien gegenwärtig abgeben könnten Minden damit nur etwa 3595 des gesamten normalen Einfuhrbedarfs erreicht. Bemerkenswert sei auch, daß hinsichtlich der notwendigen Bezüge an Eisen, Stahl, Maschinen und anderen Metallwaren England aus seinem Im⸗ 5 so gut wie nichts erhalten könne. Ebenso ungünstig eien die Bezugsmöglichkeiten für Oel und Rohbaumwolle wie auch für Holzwaren und Papier aus diesem Bereich. Stark ins Gewicht falle überdies die Tatsache, daß das Imperium für die Ausfuhr des Mutterlandes nur von verhältnismäßig geringer Bedeutung sei, da es in der Hauptsache nur Maschinen, Autos,

arben und Chemikalien sowie Alkoholika aufnehme. Das ritische Imperium sei für das Mutterland ein Markt, der nur eine geringe Bedeutung im , zur Notwendigkeit eines offenen Weltmarktes für England habe.

Starker schwedischer Außenhandelsrückgang im Juni.

Stockholm, 18. Juli. Schwedens Außenhandel stand im Juni

sowohl in der Ausfuhr als auch in der Einfuhr weiter im Zeichen des Rückgangs. Der Ausfuhrwert betrug 86,27 Mill. Kr. gegen⸗ über 80 39 Mill. Kr. im Mai dieses und 177,94 Mill. Kr im Juni vorigen Jahres, der Einfuhrwert 136,343 Mill. Kr. gegen 197,4 bzw. 201, 77 Mill. Kr. Der Einfuhrüberschuß belief sich damit auf nur 50, 14 Mill. Kr. gegen 117,0 bzw. 23,83 Mill. Kr.

Für die erste Hälfte dieses Jahres ergibt sich somit eine Ge⸗ samteinfuhr Schwedens von 114568 Mill. Kr. gegenüber 1138,12 Mill. Kr. im ersten Halbjahr 1939 und eine Ausfuhr von 694,72 Mill. Kr. gegen 908,4 Mill. Kr. Der Einfuhrüberschuß hat sich damit fast verdoppelt; er beträgt 450,96 Mill. Kr. gegen nur 229,72 Mill. Kr. ;

—

Vor den Verhandlungen über Erweiterung des italienisch⸗schwedischen Warenaustausches. Rom, 18. Juli. Demnächst wird eine aus politischen und irg i chen ersönlichkeiten bestehende schwedische Abordnung in Rom eintreffen, um Verhandlungen über die Erweiterung

(D. R. B)

des italienisch⸗schwedischen Warenaustausches aufzunehmen „Giornale d'Italia“ weist darauf hin, 3 Italien 1933 von Schweden hauptsächlich . . 155 Mill. Lire), Maschinen, Eisen, Stahlbarren und Walzeisen eingeführt, dagegen über=

wiegend k. Erzeugnisse — vor allem 3

der Gesamtausfuhr) —, ferner Woll und Kunstfaser⸗

56 * ,

gewebe führt habe. dens entwickelt, jedo sonders in Baumwo

sei auch in dem italienischen Export, be⸗ lgeweben, eine Steigerung eingetreten.

—

Ungarische Außenhandelsbesprechungen. Abkommen mit Bulgarien, Verhandlungen mit Schweden, Griechenland und Sinnland.

Budapest, 18. Juli. Wie bereits Anfang Juli gemeldet, wurden in der letzten Zeit in , mit einer bulgaxischen Abordnung Verhandlungen geführt. iese sind nun kürzli durch Unterzeichnung eines neuen Abkommens zum Abschlu ebracht worden. In dem Abkommen wird der Rahmen des . Warenverkehrs für die Dauer eines Jahres fest⸗ gelegt. Nach der . ausgegebenen amtlichen Verlautbarung sieht das neue Abkommen eine wesentliche Erhöhung der beider seitigen Warenkontingente vor.

Die gleichfalls bereits angekündigten Verhandlungen mit Schweden werden in diesen Tagen aufgenommen. Auch für die bevorstehenden Verhandlungen mit Griechenland, die durch den am 30. Juni erfolgten Ablauf der ungarisch⸗griechischen Verein⸗ barungen über den Waren⸗ und Zahlungsberkehr notwendig geworden sind, ist die griechische Abordnung in Budapest einge— troffen und hat die vorbereitenden Arbeiten für die Besprechungen aufgenommen. ; .

Endlich ist auch in der nächsten Zeit mit der Aufnahme von Verhandlungen über die Regelung des Warenaustausches mit Finnland zu hen. Die Verhandlungen werden voraussichtlich in Helsinki gekiü rt werden. Wie bereits gemeldet, besteht unga— rischerseits der Wunsch, Zellulose aus Finnland zu beziehen. Nach Darstellungen der Fachpresse kommt unter Umständen auch die Einfuhr von Papier aus Finnland in Betracht. Ungarn will dagegen landwirtschaftliche Erzeugnisse und Industrieartikel liefern. Es wird jedoch damit gerechnet, daß unter Umständen ein Teil der finnischen Lieferungen in freien Devisen bezahlt werden muß.

a 2 Q QQᷣ—QuE., i m m m, mm, mn Berichte von auswärtigen Devisen⸗ und Wertp apiermãrkten.

Devisen.

Prag, 18. Juli. (D. N. B.) Amsterdam 15,58, Berlin — — Zürich 665,75, Oslo 666,00 nom., Kopenhagen 566,50 nom., London“) 116,20, Madrid ——, Mailand 152,2 nom., New York 29,34, Paris) 65,783, Stockholm 699,50, Brüssel 469,50, Budapest —— Bukarest 21,27 nom., Belgrab 6b, 00 nom., Sofia 35,08 nom., Athen 23,15 nom.

*) Für innerdeutschen Verrechnungskurs.

Budapest, 18. Juli. (D. N. B.) Alles in Pengö. Amsterdam 183,45, Berlin 136,20, Bukarest 34,50, London 18.08, Mailand 177752, New York 345,60, Paris — — Prag 11,80, Sofia 413,90, Zürich 78,50, Slowakei 9.65.

London, 19. Juli. (D. N. B.,. New York 402,509 =- 403,50, Paris —— Berlin — —, Spanien (Freiv.) 37.70 B., Amsterdam — — Brüssel — — Italien (Freiv. — —, Schweiz 17,70 — 17,80, Kopenhagen (Frei) — — Stockholm 16,85 — i695, Oslo —— Buenos Aires (offiz) 16,99 — 17,3, Rio de Janeiro (inoffiz.) 0 / 3625 nom.

s, 18. Juli: Börse bleibt bis auf weiteres geschlossen,

Am sterd am, 18. Juli. (D. N. B. Amtlich. Berlin 75,28 —- 5,435. London — —, New York 1883/1 — 1885/5, Paris —— Brüssel 30,1 —– 30,17, Schweiz 42,72 —– 42,81, Helsingfors 381— 82, Italien —— , Madrid —— Oslo — —, Kopen⸗ hagen —— Sto ckholnt . Prag — —.

Zürich, 18. Juli. (D. N. B.) 11,40 Uhr. Paris — — London 16,45, New York 440,25, Brüssel Mailand 22,30, Madrid 40,00, Holland — —, Berlin 176,5, Stockholm 104,9), Oslo — —, Kopenhagen — — Sofia 550, G60, Budapest

Stebente Beilage zum Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 167 vom 19. Jult 1940. G. 8

mittel. handels für 100 Kilo frei Haus Groß⸗Berlin.) Bohnen, weiße mittel 57,50 bis 58,30, Linsen, käferfrei 9) 65,æ0 bis 66, 20 und Jo, ss bis 71,90, Speiseerbsen, Inland, gelbe s) 56,00 bis 57,40, Speiseerbsen, Ausland, gelbe 5) 57, 25 bis 58,06, Gesch. glas. gelbe Erbsen, ganze s) 56,75 bis 67, 00, Gesch. glas. gelbe Erbsen, halbe s 47,65 bis 48,00, Grüne Erbsen, Ausland 57, 00 bis 58,090, Reis: Rangoon §*) 33,95 bis 34,95, Saigon, ungl. 5) — — bis — — Italiener ungl. 5 *) 40,00 bis 41,00, Bruchreis 1 22,85 bis 24,25, Bruchreis II 21,690 bis 23,00, Siam J 48,40 bis 409,0, Siam II 39,75 bis 40,75, Moulmein 45,66 bis 48, 80, Arracan 38,75 bis 39,75, Buchweizengrütze — — bis — —, grob, O /4 37,00 bis 38,00 7), Gerstengraupen, Kälberzähne Cs6* z34,B00 bis 35,00 ), Gerstengrütze, alle Kör⸗ Haferflocken Hafernährmittel!“) 45,090 bis bis — —, Roggenmehl, Type 997 24,55 bis 265,50, Weizenmehl, Type 812, Inland 35,15 bis — — Weizen- grieß, Thpe 450 39,5 bis — — Kartoffelmehl, hochfein 36,65 bis 58,15), Zucker Melis (Grundsorte) 67,90 bis — —, Roggen⸗ kaffee, lose 40,50 bis 41,50 ), Gerstenkaffee, lose 40,50 bis 41,50), Malzkaffee, lose 45,00 bis 46,007), Röstkaffee, Brasil Superior 349,00 bis 373,60, amerikaner h 458,965 bis 582,00, Kakaopulverhaltige Mischung

Bisher 6. sich die Handesbilanz enn, Schwe⸗

79,)0, Belgrad 10,)99), Athen 300,09, Bukarest S0, 00, Helsingfors 875, 0b, Japan 103,75. Kopenhag 18. Juli. New York 518,090,

en,

Warschau — —.

Stockholm, 18. Juli.

.

New York 440,00,

Paris

101,25, Helsingfors g20, Antwerpen — — Kopenhagen 85,40, Rom 23,00, 6 Warschau — —.

) New York 5,30, London 19,85, Brüssel 87, 7, Amsterdam 281,38, Paris 11,13, Schweiz

Moskau, 12. Juli. (D. N.

120,15, Berlin 212,00.

London, 17. Juli. (D. N. B.)

Frankfurt a. M., 18. Juli. besitzanleihe 1492,

elten u. Guille ume ——— Ph —— Rütgerswerke 174,75, Waldhof 146350.

Bank 119,50, Verein

Nordd. Lloyd 94,25, Alsen Zement

92, 50, Guano 102,90, Harburger

Brauerei 160,90, Neu Guinea — —, Ot Wien, 18. Juli. (D. N. B.)

Dampfsch. Gesellschaft — —, Alpine Montan AG. Oesterreich L —, Brown Boveri

Stahl ——, „Elin“ AG. f. el. Ind. 26, 90, „ Felten⸗Guilleaume 149,50 K,6, Gummi Semperit „— Kabel u. Drahtind. — —,

Jute ⸗⸗Textil S5, 50,

ze AG. 68,50 K., Leipnik - Lundb. 590, —, Leykam-⸗Jose fs-

Perlmooser Kalk 420,00, Siemens - Schuckert — Zündwaren — —, Steirische

thal 49,00, Neusiedler AG. 110,50, Schrauben ⸗Schmiedew. Simmeringer Msch. — —

J 1 (0 „Solo

(D. N. B.) Berlin — , Paris 11,715, Antwerpen — —,

ürich 117,75, Rom 26,45, Amsterdam 275,55, Stockholm 123,60, Oslo 117,713, Helsingfors 10,50, Prag

(D. N. B.) 16.35 B., Berlin i67 50 G., 168,50 B., Paris g20 G. 9.50 B. Brüssel — —, Schweiz. Plätze 95,10 G. 95,90 B., Amsterdam h Kopenhagen 80,55 G., 8125 B., Oslo 95,25 G., 95.55 B., Washington 415,00 G., 420,00 B., Helsingfors 8,35 G., 8,59 B., Rom 21,20 G., 21,40 B., Prag 14,30 G., 14.00 B., Warschau — —.

Oslo, II. Juli. (D. N. B.) London — —, Berlin 177,50, Amsterdam — —, Zürich

Silber Barren prompt 223, Silber auf Lieferung Barren 2116/9, Silber fein prompt 243, Silber auf Lieferung sein 2311/1, Gold 168 1—.

Wertpapiere.

(D. N. B.) Aschaffenburger Buntpapier — —, Eisen 123,00, Cement Heidelberg 170,00, Deutsche Gold u. Silber 252,50, Deutsche Linoleum 161,50, Eßlinger Maschinen 131,50, 5 Holzmann 198,00, Gebr. Jung⸗ ans 120,50, Lahmeyer 135,50, Laurahütte 30,50, Mainkraftwerke Voigt u. Häffne

Hamburg, 18. Juli. (D. N. B.) Schlußkurse) Dresdner SFr 134,00, Hamburger Hochbahn 1053, Hamburg⸗Amerika Paketf. 97 B., Hamburg⸗Südamerika 141, —, — — Dynamit Gummi avi — —. 6 S Ndöst. Lds.⸗Anl. 1934 99,65, 5 99 Oberöst. Lds.⸗Anl. 1936 99, 60, 614 * Steier⸗ mark dz. Anl 153534 99,55, 69, Wien 1934 965,75 , A. E. G. Union Lit. A — „Hermann Göring“ ö — —, Egydyer Eisen u.

Konstantinopel 350,00, Buenos Aires 9ö, 00,

London 18,80,

— —, Madrid .

London 16,85 G.,

Stockholm 105,25,

130,00 bis 156,00, Tee, deutsch 240,00 bis 280,00, Tee, südchines. 9) Slo, o bis 906,06, Tee, indisch 960,90 bis 1460,00, Sultaninen, Perser 98,00 bis 106,00, Mandeln, süße, 1 — ausge⸗ wogen — — bis — —, Mandeln, bittere,

wogen — — bis — — Kunsthonig in ½ kg-⸗Pa 7l, 60, Bratenschmalz 183,R04 bis — —, Rohschmalz 183,04 bis — —, Disch. Schweineschm. m. Grieb. 185,1 bis — —, Dtsch. Rinder⸗ talg in Kübeln 111,60 bis — —, Speck, geräuchert 190,80 bis — —, Markenbutter in Tonnen 331,00 bis — —, Markenbutter, gepackt 335,00 bis — —, feine Molkereibutter in Tonnen 323,00 bis — —,

// /ääää// 1 K

In Berlin festgestellte Notierungen und telegraphische Auszahlung, ausländische Geldsorten und Banknoten

Tele graphische Auszahlung.

andgewählte, ausge⸗ ngen 70,00 bis

) Die zweiten Preise

100 kg.

*

und Kairo)

Aires)

Reichs ⸗Alt⸗

Buderus Prasilien

Janeiro)

— — Zellstoff Estland

Nobel

198,00, Holsten—

Donau⸗

14,30, Brau- AG Mailand)

Enzesselder Metall Zugoslawien

Lapp⸗

Kaunas)

Magnesit 193, —, Steil ische Wasserkraft 145,50, Ste yr⸗Daimler⸗ burg)

Puch 124,50, Ste yrermühl Papier 55, 60, Veitscher Magnesit — —, Wagner ⸗Biro 158,50, Wienerberger Ziegel — —.

Berlin, 18. Juli. Preisnotierungen für Nahrungs⸗ (Verkaufspreise des Lebens mittelgroß⸗

Reichsmark.]

Gerstengraupen, nungen“) 34,90 bis 35,00 5),

45,00 bis 45,00 7), Hafergrütze 46,00 *), Kochhirse *) — — bi

bis Extra Prime 5

Preise in

Barcelona)

Safernährmittel] *)

Aegypten (Alexand.

Afghanistan (Kabuh. Argentinien (Buenos

Australien (Sydney)

Belgien (Brüssel u. Antwerpen) ....

(Rio

Brit. Indien (Bom⸗

bay⸗Calcutta) ..... Bulgarien (Sofia) .. Dänemark (Kopenh.) England (London) ..

(Reval / Talinn) ... Finnland (Helsinki). . Frankreich (Paris) .. Griechenland (Athen) Holland (Amsterdam

und Rotterdam) Iran (Teheran) .... Island (Reykjavihn. Italien (Rom und

Japan (Tokio u. Kobe)

grad und Zagreb) . Kanada (Montreah . Lettland (Riga) .... Litauen (Kowno /

Luxemburg (Luxem⸗

9

Neuseeland (Welling⸗ ton,, Norwegen (Oslo) .. Portugal (Lissabon). Rumänien (Bukarest) Schweden (Stockholm und Göteborg) ... Schweiz (Zürich,

Basel und Bern) .. Slowakei (Preßburg) Spanien (Madrid u.

Südafrik. Union (Pre⸗ toria, Johannesbg.) Türkei (Istanbul) ... Ungarn (Budapest) . Uruguay (Monte vid.) Verein. Staaten von

Amerika (NewYork)

Geld Brief

1 äghyt. Pfd. 100 Afghani

1Pav.⸗Pes. o, 541 Laustr. Pfd. —

zo, 9s o, i090 O, iz?

18,9 18,83 o, as

. 100 Belga 40,04

1Milreis

100 Rupien — — 100 Lewa 3, 047 3,063 100 Kronen 48,21 48, 31 engl. Pfd. — —

100 estn. Kr. 62,44 100 finnl. M. 56, 0ãz 100 Fres. — —

100 Drachm. 2,148 2,152 100 Gulden

100 Rials 100 isl. Kr.

62, S6 5,0

132,5 132, 83 14,59 14,5 38 47 38,560

1309 13,1 o, 56 O68,

100 Lire 19Yen

100 Dinar L kanad. Doll. 100 Lats 100 Litas 100 lux. Fr. L neuseel. Pf.

100 Kronen 100 Escudo

(Bel⸗ 5, 894 5, 706

a8, 5 A8, 8s

41, 4202

g, o9 10 01

. ö g, bg

100 Kronen 59,46 59,58 100 Franken

100 Kronen

S6, 69 8, pl

100 Peseten 1 sũdafr. Pf. türk. Pfund 100 Pengö 1᷑ Goldpeso

1Dollar

23z 5s 2350 23,

2,483 25502 2,

19. Juli 18. Juli Geld

18,9 o, s

z0, 9 o, 130

z oc! 4821

2 4 5 06 2148 2, 162

132,5

14,59

38, 42

13, 09 68s

d, 604 48, 15 41,94

9 90 56, 76

9.491 100 Lei . K. 6. S946

Ss 81 56,60 8, 59 8,59]

1,978 1,982 1, o olg oo2 O19

feine Molkereibutter, gepackt 827,00 bis — — Mollereibutter in Tonnen 315,00 bis — —, Molkereibutter, gepackt 319,00 bis —— Landbutter in Tonnen 299,00 bis — —, Landbutter, gepackt z03 ,h bis , , Allgäuer Stangen 20 15 409 190, 0 bis — — echter Edamer 4099 190,00 bis — — bayer. Enimentaler (vollfett) 276,00 bis 275,00, Allgäuer Romatour 2090 152, 00 bis 1568, 00, Harzer Käse 100,00 bis 110,00.

s) Nach besonderer Anweisung verkäuflich. ;

* Nur für Zwecke der menschlichen Ernährung bestimmt.

o, 60 bis 138,06, echter Gouda

verstehen sich auf Anbruchmengen.

Die Elektrolytkupfernotierung der Vereinigung für deutsche Elektrolytkupfernotiz stellte sich laut Berliner Meldung des „D. N. B. am 19. Juli auf 14,00 EK (am 18. Juli auf 74,00 RM) für

Brief

Ausländische Geldsorten und Banknoten.

— *

18,83

o, 542 Sovereigns ...... — 20 Franes⸗Stücke ... Gold⸗Dollars ...... Aegyptische Amerikanische: 1000-5 Dollar ... 2 und 1 Dollar ... — Argentinische ...... 3, 053 Australische 48,31 Belgische — Brasilianische ...... Brit. ⸗Indische ..... Bulgarische ...... Dänische: große .... 10 Kr. u. darunter Englische: große ... 181 barunter Estnische .... Finnische — 890 5 Französische .. ..... Holländische .. ..... Italienische: große. 10 Lire u. darunter. Jugoslawische: große 100 Dinar Kanadische .... Lettländische ...... Litauische: große ... 100 Litas u. darunt. Luxemburgische ... Norwegische Rumãänische: 1000 ei und neue 500 Lei. unter 500 Lei .... Schwedische: große . 50 Kr. u. darunter. Schweizer: große ... 100 Frs. u. darunt. Südafr. Union .... Türkische . Ungarische .. ......

1 ao, o

o, 132

62,55 5.07

132, 83 14,5 38,60

13, 1 6.58

8, os a8, 85 42, 2 10, 6s, 88

9 6g S9, 5

56,81 8, 699

58 23, 60

Notiz für ; 16,22

Lägypt. Pfd.

1Dollar 1ollar 1ñꝑap.⸗Peso L austr. Pfd. 100 Belga

1 Milreis 100 Rupien 100 Lewa — — 100 Kronen 100 Kronen engl. Pfd. engl. Pfd. 100 estn. Kr. 100 finnl. M. 100 Frs.

100 Gulden 100 Lire

100 Lire

100 Dinar 100 Dinar

I kanad. Doll. 100 Lats 100 Litas 100 Litas Il0d lux. Fr. 100 Kronen

100 Lei

100 Cei

100 Kronen 100 Kronen 100 Frs. 100 Frs.

L südafr. Pfd. L türk. Pfund 100 Pengö

19. Juli Geld Brief 20,j8 20,465

18. Juli Geld Brief 20,38 20, a6 16,8 16,22

41865 4,205 6,74

Stück

2,5 25 047 424

39 92 0 ogs

49,40

40 6s 6. 166 49 56

a8, 26 6.51 6,5

481 5561 1328 8, 18 8, 6s 1,61

a8, os 649 6,19 442 . 13233

19507 6, 6a 165

4,86 10, O2 56. 83

41, 7 3.568 6s, oJ

88

— 9 S8 8 En RRS

978 1,982 o, 021 498 2,502

Frankreich

Röstkaffee, Zentral⸗

England, Aegypten, Südafrik. Union.

Australten, Neuseelg; . . Britisch⸗Indien e eeseeseeeceeeeeeece e

Für den innerdeutschen Verrechnungsverkehr gelten folgende Kurse:

Geld 9, 89 5, 59g 7912 74, 18 29s

. Originalhüttenaluminium, Brief 99 o in Blöcken .. 9,91 5,611 ,,,, . 7,928 Reinnickel, 98 — 99 ½ .. 74,32 Antimon⸗Regulus. ... 2, 102 Feinsilber .. .

Notierungen

der Kommission des Berliner Metallbörsenvorstanbes

vom 19. Juli 1940.

(Die Preise verstehen sich ab Lager in Deutschland für prompte Lieferung und Bezahlung):

*

3 1148 n ar leo ng

. h

desgl. in Walz⸗ oder Drahtbarren 99 0/9

* 2 0 9. 2 6 * *

ĩ

gz8 50 zs ho

—

—

1. Untersuchungz ˖ und Strassachen. 2. Iwangb ver stei gerungen.

3. Aufgebote,

4. Oeffentliche Zustellungen. d. Verlust · und Fund fachen.

Sffentlicher Anzeiger.

6. Uuß lofung uw. von Wertpapieren. . Aktiengesellichaften. 8. stommanditgeselschaflen auf Niien. 9. Deut che Kolonialgesellschaften.

19. Gesellschaften m. b. H.

14. Banlausweise,

wm

11. Genossenschaften, 12. Offene Handels ˖ und Kommanditgese Ischaften. 13. Unfall. und Invalidenversicherungen,

15. Berschiedene Belanntmachungen.

Ane Druckauftrãge mussen auf einseitig beschriebenem Papier

völlig druckreif eingesandt werden.

nderungen redaktioneller

Art und Wortkürzungen werden vom Verlag nicht vorgenommen. werufungen auf die Ausführung früherer Druckaufträge sind daher gegenstandslos; maßgebend ist allein die eingereichte Druckvorlage. Matern, deren Schriftgröße unter, Petit“ liegt, können nicht verwendet werden. Der Verlag muß jede Saftung bei Druckaufträgen ablehnen, deren Druckvorlagen nicht völlig druckreif eingereicht werden.

I. Untersuchungs⸗ und Strafsachen.

19513 Aufhebung eines Steuersteckbriefs. Der Steuersteckbrief des Finanz⸗ amts Schöneberg vom 5. September 1939 gegen den früheren Drogengroß⸗ händler Leonhard Isrgel Saulsohn, geboren am 6. August 1894 zu Berlin, und seine Ehefrau Gertrud Sara, ge⸗ borene Kuhn, geboren am 29. Oktober 1394 zu Konitz, beide file in Berlin⸗ Schöneberg, Wartburgstraße 16 wohn⸗ haft USA. (Reichsstenerblatt? 19363. Seite. 1059) wird aufgehoben. Die mit dem Steuersteckbrieß ausgesprochene Ver⸗

gewesen, zur Zeit in

mögensbeschlagnahme bleibt aufrecht⸗ erhalten. . Berlin⸗Schöneberg, 8. Juli 1940. Finanzamt Schöneberg. Unterschrift.

19512) Bekanntmachung. ö. Dem Kaufmann Heinrich Böhm, hier, Schmiedebrücke 48, ist auf Gru des 5 30 der VO. über Handelsbe⸗ schränkungen v. 18. 7. 1923 der Handel mit Gegenständen des täglichen Be⸗ darfs und Lebensmitteln aller Art wegen persönlicher Unzuverlässigkeit untersagt worden. Die Untersagung gilt für das gesamte Reichsgebiet. Die Entscheidung ist rechtskräftig. — Wia. Ih / 24/40. Breslau, den 12. Juli 1910. Der Oberbürgermeister. J. V.: Klemm, Stadtrat.

3. Aufgebote.

19522 Aufgebot.

Günther Freiherr v. Sternfeld in Berlin⸗Karlshorst, Prinz ⸗Heinrich⸗ Straße 8, vertreten durch den Rechts⸗ anwalt Walter Mühring in Posen, Wilhelmstraße 24, hat das Aufgebot der seiner glaubhaft gemachten Behauptung nach ihm abhanden gekommenen Aktien Vr. 485 his einschließlich 499 der Drukarnig Concordia Attiengesellschaft, früher , mfc Buchdruckerei und Verlagsanstalt Aktiengesellschaft in Posen, beantragt. Der Inhaber der Urkunden wird . spätestens in dem auf den 22. Januar 1941, 9 Uhr, vor dem unterzeichneten Ge⸗ richt, Saal 29, anberaumten Aufgebots⸗ termin seine Rechte anzumelden und die Urkunden vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunden er⸗ folgen wird.

osen, den 27. Juni 1940. Das Amtsgericht.

19519 ; Der David Israel Felsenthal in Mannheim, P. 6. 3— 4 bei Stahl, hat

stabe E Nr. 24718. Der Inhaber der Urkunde wird aufgefordert, spätestens in dem auf Donnerstag, den 6. März 1941, anberaumten Aufgebotstermin seine Rechte anzumelden und die Ur⸗ kunde vorzulegen; andernfalls wird die Urkunde für kraftlos erklärt werden Mannheim, den 8. Juli 1910. Amts⸗— gericht. B.⸗G. 3.

19516

F. 242/1940. Das Amtsgericht Bre⸗ men hat am 11. Juli 1940 auf Antrag des Hoteliers August Vogt, Bremen, Marienstraße 13, folgendes Aufgebot erlassen: „Der unbekannte Inhaber des auf den Namen A. Vogt ausgestellten und gegenwärtig ein Guthaben von Ren 5ls,42 nachweisenden Einlege⸗ buches Nr. 129 755 der Sparkasse in Bremen wird hiermit aufgefordert, spätestens in dem auf Dienstag, den 28. Jannar 1941, vormittags 9 Uhr, anberaumten, im Gerichts⸗ hause, hierselbst, Zimmer Nr. S4, statt⸗ findenden Aufgebotstermine unter An— meldung seiner Rechte das bezeichnete Einlegebuch, vorzulegen, widrigenfalls es für kraftlos erklärt werden wird.“ Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

das Aufgebot folgender Urkunde bean⸗ tragt: 41 o (ehem. 8 ο) Goldpfand⸗ brief der Rheinischen Hypothekenbank, Mannheim, 1/1000 er Reihe 33 Buch⸗

19517 Aufgebot.

Der Ludwig Viethen aus Berg bei Floisdorf hat das Aufgebot des ver⸗ lorengegangenen Sparbuches der Kreis⸗

sparkasse Düren Nr. 4957, lautend auf Johann Viethen Berg mit einem Be⸗ stande von 2366,98 Een, beantragt. Der Inhaber der Urkunde wird aufgefor⸗ dert, spätestens in dem auf den 29. Ok⸗ tober 1940, 11 Uhr vorm., vor dem unterzeichneten Gericht, Zimmer 16, an— beraumten Aufgebotstermin seine Rechte anzumelden und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftlos⸗ erklärung der Urkunde erfolgen wird. Düren, den 8. Juli 1940. Amtsgericht Düren. Abt. 2b.

19373 Aufgebot.

Der Zimmermeister Reinhold John in Stotternheim hat beantragt, den Hypo⸗ thekenbrief über die im Grundbuch von Stotternheim Blatt 296 Abt. III Nr. 2 für den Gastwirt Robert John in Mittelhausen eingetragenen 4000, — Goldmark Darlehen aufzubieten. Dar⸗ über wird am Freitag, den 3. Januar 1941, 9 Uhr, im Amtsgericht in Großrudestedt, Zimmer Nr. 24, ver⸗ handelt. Wer den Brief besitzt, muß ihn spätestens in diesem Termin dem Gericht vorlegen und seine Rechte an⸗ melden, sonst wird der Brief für kraft⸗ los erklärt werden.

Großrudestedt, den 12. Juli 1940.

Amtsgericht. Schön.

— ——