gentralhandelsregisterbeilage zum Reichs · und Staatsanzeiger Nr. 193 vom 19. August 1940. S. 2
Neuwied. (23571 Sandelsregister Amtsgericht Neuwied, 6. August 1940. Neueintragung:
A 207 Franz Endres, Neuwied. 1 Franz Endres, Kaufmann in Neuwied.
Ohrdruf.
— Handelsregister Amtsgericht Ohrdruf, 30. Juli 1940. Veränderung:
S⸗R B 56 Metallwerke Adolf Hopf Aktiengesellschaft, Tambach⸗ Dietharz.
Kommerzienrat Adolf Hopf ist Vor⸗ sitzer des Vorstands und alleinvertre⸗ tungsberechtigt. Die Fabrikdirektoren Eberhardt Hopf und Paul Hopf sind Vorstandsmitglieder und zeichnen die Gesellschaft gemeinsam oder einer von ihnen zusammen mit einem der Pro⸗ küristen.
Durch Beschluß der Hauptversamm⸗ lung vom 8. Juli 1940 ist die Satzung in 5 16 (Gewinnverteilung) geändert.
Osterwieck, Harz. 23572 Amtsgericht Osterwieck a. Harz. In das Handelsregister B Nr. ] ist
bei der Zuckerfabrik Hornburg, G. m.
b. H. in Hornburg, am 23. Juli 1940
eingetragen:
Gustav Westphal und Heinrich Abel sind aus dem Vorstand ausgeschieden.
Pausa.
235731 Handelsregister Amtsgericht Pausa (Vogtl. ), am 12. August 1940. Veränderung:
A 62 C. R. Wittmann Komman⸗ ditgesellschaft in Pausa. Dem Buch⸗ i en Walther Behr in Pausa ist Pro⸗ ura erteilt.
2s? 22
Potsdam. 23723 Handelsregister Amtsgericht Potsdam. Abteilung 8. Potsdam, den 26. Juli. 1940. Veränderungen: A 1832 Märkische Kiesgruben Phi⸗ lipp Scheffel, Klein⸗Machnom.
Der Sitz ist nach Stahnsdorf (Hauptstraße 26) verlegt.
A 1992 Gustav Dübener, Tiefbau⸗ unternehmen, Michendorf / Mark.
Die Firma ist unter Umwandlung in eine Kommanditgesellschaft, die am 1. Juli 1940 begonnen hat, unter Aende⸗ rung in Gustav Dübener Komman⸗ ditgesellschaft Bauunternehmung auf Baumeister Gustav Dübener, Michen⸗ dorf / Mark, und den Kaufmann Erwin Brandt, Goldberg in Schlesien, über⸗ egangen. Zur Vertretung der Gesell⸗ 6. sind nur Gustas Dübener und Erwin Brandt gemeinschaftlich er⸗ mächtigt. Es ist ein Kommanditist vor⸗ handen. t
Pulsnitz. Sachsen. 28724 Handelsregister Amtsgericht Pulsnitz / Sa.,
am 10. August 1940. Neueintragung:
A 253 Oswin Lunze, Pulsnitz.
Geschäftsinhaber: Lederwarenfabrikant
ranz Oswin Lunze in Pulsnitz (Ge⸗ chäftszweig: Herstellung und Ver⸗ äußerung von Lederwaren und Gummi⸗ biesen sowie Stoffteilen für Hosenträger und Sockenhalter).
Saalfeld, Saale. 23574 Sandelsregister Amtsgericht Saalfeld, Saale, den 9. August 1940.
B 17 Gemeinnützige Wohnungs⸗ bau⸗Gesellschaft mit beschränkter
Haftung in Saalfeld / Saale.
Der Geschäftsführer Alfred Gruchot ist ausgeschieden, seine Vertretung durch Ingenieur Fritz Kohler erledigt. Syndi⸗ kus Dr. Hans⸗Dietrich Müller in Jena ist nicht mehr Geschäftsführer. In⸗ genieur Fritz Kohler ist Prokurist.
Saꝝybusch. 23575 mtsgericht Saybusch, O. S., den 1. August 1940.
In unser Handelsregister ist heute unter Nr. I eingetragen worden: Jacob Bisanz, Saybusch, O. S., Kolonial⸗ waren⸗Großhandlung.
Stendal. 12238337 Amtsgericht Stendal, 29. * 1940. H.⸗R. A 639 Fisch⸗Giesecke In⸗ haber Albert Giesecke, Stendal: Die 866 lautet jetzt: „Fisch⸗Giesecke, nhaberin mma Giesecke geb. Wittwer.“ Inhaberin ist Ehefrau Emma Giesecke geb. Wittwer in Stendal.
Stolberg. Eeheinl. 23577 ander sregister
Amtsgericht Stolberg, Rheinland. Stolberg, Rheinl., den 8. August 1940. Neueintragung:
B 91 Unterstützungskasse der Firma William Prym Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung, Stolberg, Nheinland. Gegenstand des Unter⸗ nehmens: Gewährung von einmaligen oder laufenden , , an fetzige, frühere und künftige itglie⸗ er der Betriebsgemeinschaft der Firma. William Prhm, Koömmandit- gesellschaft, in. Stolberg, Rhld., und deren Angehörige in Fällen der Not oder der Arbeitslosigkeit. Die Gesell⸗ schaft kann auch, Ruhegelder und Sterbegelder gewähren, eren dies ohne eeinträchtigung der Körper rn e , der Kasse möglich
ist. Stammkapital: 20 000, — RM. Ge⸗ schäftsführer: Axel Prym, Fabrikant, Stolberg, Rheinl., Folkert Müntinga, Prokurist, Stolberg, Rheinl. Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung. Der Gesellschaftsvertrag ist am 6. Juli 1940 festgestellt. Sind mehrere Geschäfts⸗ führer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer oder einen Geschäftsführer gemeinschaftlich mit einem Prokuristen vertreten. Als nicht eingetragen wird noch veröffentlicht: Bekanntmachungen der Gesellschaft er⸗ folgen im Deutschen Reichsanzeiger. stolp, Pomm. 23578 Amtsgericht Stolp. Handelsregistereintragung: A bei Nr. 930 der Firma Heinrich Langen⸗ hagen, Stolp: Die Firma, die jetzt „Heinrich Langenhagen, Offene Handelsgesellschaft, Buch⸗Kunst⸗ und Papierhandlung“ lautet, ist unter Ausschluß der Verbindlichkeiten auf die Kaufleute (Buchhändler) Gerhard Schaft und Hanns Seidel aus Berlin übergegangen. 10. 8. 1940.
4. Genossenschafts⸗ register. 23760
Altenkirchen, Westerwald.
Gen. Reg. 20 Volksbank Hamm e. G. m. b. H., Bank und Sparkasse in Hamm, Sieg. Das Statut wurde unter dem 20. Mai 1940 geändert. Die Firma lautet jetzt: Volksbank Hamm einge— tragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, Samm — Sieg.
Altenkirchen, den 23. Juli 1940.
Das Amtsgericht.
Altenstadt. 23761 Bekanntmachung. ]
In unserem Genossenschaftsregister wurde heute bei der Spar- und Dar⸗ lehnskasse e. G. m. b. H. in Höchst an der Nidder folgendes eingetragen:
Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 30. Juni 1940 aufgelöst worden. Zu Liquidatoren sind bestellt: 1. Gustav Krause, Ge— schäftsführer in Frankfurt a. M., 2. Gu⸗ stav Marburger, Bankbeamter in Frank⸗ furt a. M., 3. Heinrich Altvatter, Bür⸗ germeister in Höchst a. d. N, 4. Fried⸗ rich Mädrich, Landwirt in Höchst a. d. Nidder.
Altenstadt (Hessen), 7. August 1940.
Amtsgericht.
Böhmisch Leipa. 23762 Genossenschaftsregister Amtsgericht Böhm. Leipa. Abt. 6. Böhm. Leipa, 14. August 1940. Veränderung:
Dr II 3 Firma Werkgenossenschaft der Tischler in Schluckenau reg. Gen. m. b. H. in Liquidation, Sitz: Schlucken au.
An Stelle des abberufenen Johann Protze wird Julius Roth, Inhaber einer Revisionskanzlei in Schluckenau, zum Liquidator berufen. Böhmisch Leipa. 237631
Genossenschaftsregister Amtsgericht Böhm. Leipa. Böhm. Leipa, am 26. Juli 1940. Veränderung:
Dr IV 67 Gewerbe und Handels⸗ kasse in Schluckenau, registrierte Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haf⸗ tung mit dem Sitze in Schluckenau.
Das der Genossenschaft bewilligte Moratorium wurde vom Reichsstatt⸗ halter im Sudetengau bis zum 30. 6. i941 mit Beschränkung auf J5 3. der alten Forderungen nach ihren Rohsaldis vom 13. 4. 1935 verlängert.
— ——
Böhmisch Leibpa. 23764 Genossenschaftsregister Amtsgericht Böhm. Leipa. Böhm. Leipa, am 26. Juli 1940. Veränderung:
Dr II 77 Spar- und Darlehens⸗ kassenverein für Schönborn und Um⸗ gebung, registrierte Genossenschaft mit unbeschräntter Haftung, mit dem
Sitze in Schönborn.
Der § 55 der Satzungen wurde ge⸗ ändert. Der Geschäftsanteil beträgt nunmehr EAM 50.
KEähmisch Leibpa. Genossenschaftsregister Amtsgericht Böhm. Leipa. Böhm. Leipa, am 25. Juli 1940. Veränderung:
Dr I47 Spar⸗ und Vorschustverein für Habstein und Umgebung, regi⸗ strierte Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftung mit dem Sitze in Habstein.
Aus dem . ausgeschieden: Josef Breier (infolge Ablebens) und Richard Hochberger (infolge Austrittes).
In den Vorstand neu gewählt: Jo⸗ sef Hofmann, Landwirt in Habstein 19, und Josef Hellmann, Landwirt in Hab⸗ stein 140.
Das bisherige Vorstandsmitglied Otto Breier ist nunmehr Kassier.
237665
NR hmisch Leipa. 237661 Genossenschaftsregister Amtsgericht Böhmisch Leiva. Böhmisch Leipa, am 26. Juli 1940. Dr III 112 „Gedeka“ Einkaufs⸗ genossenschaft deutscher Kaufleute
von B. Leipa, Deutsch Gabel und umgebung, registrierte Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftung mit dem Sitze in Böhm. Leipa. =
Aus dem Vorstande ee en Richard Wagner (infolge Able .
In den Vorstand neu gewählt: Rein⸗ hold Durta, Geschäftsführer in Böhmisch Leipa 421.
Das bisherige Vorstandsmitglied Ru⸗ dolf Hanisch ist zweiter Obmannstell⸗ vertreter. ;
Die Satzungen wurden in den 88 1,2. 3, 4. 11 und 14 geändert. .
Die Genossenschaft lautet nunmehr: „Gedeka⸗Großhandel, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haf⸗ tung, Böhm. Leipa“⸗
Der Geschäftsanteil beträgt nunmehr Re 200. .
Gegenstand des Unternehmens ist: 1. der Betrieb eines Großhandelsunter⸗ nehmens zum Zwecke des Ein- und Ver⸗ kaufes von Waren und Bedarfsartikeln der Kolonialwaren⸗ und Lebensmittel⸗ branche für den Einzelhandel; 2. die Errichtung von Anlagen und Betrieben und die ,, Maßnahmen, die der Förderung des Erwerbes und der Wirtschaft der Mitglieder dienen; 3. Förderung, Erhaltung und Schaffung gesunder, seibständiger Existenzen im Rolonialwaren⸗ und Lebensmitteleinzel⸗ handel und Sicherung ihrer Leistungs⸗ fähigkeit im Dienste an der Käufer⸗
schaft. ᷣ
NRähmisch Leipa. Genossenschaftsregister Amtsgericht Böhmisch Leipa. Böhmisch Leipa, am 26. Juli 1940. Veränderung:
Dr I 135 Spar- und Darlehens⸗ kassenverein für Bürgfstein und Um⸗ gebung, registrierte Genossenschaft mit unbeschränkter Haftung mit dem Sitze in Bürgfstein.
Der 555 der Satzungen wurde ge— ändert. Der Geschäftsanteil beträgt nun⸗ mehr RMA 25.
2376)
Böhmisch Leia. 23768 Genossenschaftsregister Amtsgericht Böhmisch Leipa. Böhmisch Leipa, am 26. Juli 1940.
Pr IV S5 Kreditanstalt der Deut⸗ schen, registrierte Genossenschaft mit beschränkter Haftung, Zweignieder⸗ laffung der in Prag bestehenden Hauptniederlassung mit dem Sitze in Alt Ehrenberg. . .
Die Zweigniederlassung wird gelöscht.
Bi dingem. 629769 In unser Genossenschaftsregister wurde heute bei der . lichen Be⸗ zugs- u. Absatzgenossen chaft e. G. m. b. H. in Büdingen eingetragen: Durch Beschluß des Amtsgerichts Bü—⸗ dingen vom 1. Juli 1940 ist die Ge⸗ noffenschaft aufgelöst. Zu Liqu idatoren sind Ehriftian Albert III., Metzger und Landwirt in Büdingen, und Ludwig Michel, Landwirt in Büdingen, bestellt. Büdingen, den 10. August 1940. Amtsgericht. Burst dt. . 23770 Genossenschaftsregister Amtsgericht Burgstädt. In das Genossenschaftsregister ist am 14 August 1940 eingetragen worden: 1. Auf Blatt 37 betr. die Genossen⸗ schaft in Firma Gemeinnütziger Bau⸗ und Sparverein Burkersdorf, e. G. b. H. in Burgstädt: Die Genossen⸗
m. b. schaft ist infolge Verschmelzung mit der
Gemeinnützigen Baugenossenschaft Burg⸗ städt, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Burgstädt Gen. R. 1g — aufgelöst. Die Firma ist erlofchen. — Z Ga Gen. Ges.
2. Auf Blatt 19, betr, die Genossen⸗ chaft in Firma Gemeinnützige Bau⸗ genossenschaft Burgstädt, e. G. m. b. H. in Burgstäbt: Die Genossenschaft hat infolge Verschmelzung, Vertrag vom 5. Juli 1940 — 8 93a Gen. ⸗Ges. * die Genossenschaft in Firma Gemeinnütziger Bau⸗ und Sparverein . ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränk⸗ ter Haftpflicht in Burgstädt — Gen. ⸗R. 37 —, übernommen.
Gross & gran. 223771
In unser Genossenschaftsregister wurde be! der FEierverwertungsgenossenschaft Gerauer Land e. G. m. b. H. in Groß Gerau eingetragen: Die Vertretungs⸗ befugnis der n wren ist beendet. Die Firma ist erloschen.
6 Gerau, den 31. Juli 1940.
Amtsgericht.
Landshut. 287731 Geno ssenschaftsregister Amtsgericht Landshut ((Bayern).
Registergericht.
Gn.⸗R. Rottenburg 1 18. Am 15. Full 1940. Gewerbe und Land⸗ wirtschaftsbank Rottenburg, eingetra⸗ gene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Sitz: Rottenburg g. L. Die Firma wurde geändert in: Volls—= bank en c ftr e gh n . nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht.
Hen gn fen n e, 115. Am 31. Juli
1940. Spar⸗ und Darlehenskassenverein
Aspertsham⸗Irl, eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht. Die Firma lautet fortan: Spar⸗ und Darlehenskasse e, , ein⸗ etragene e ,, mit unbe⸗ chränkter Haftpflicht, Durch Gen. ers. Beschl. v. 10. 7. 1938 Einheits⸗
statut für Kreditgenossenschaften mit u. H. — herausgegeben vom Reichsver⸗ band der en, landw. Genossen⸗ schaften — Raiffeisen e. V. Berlin — angenommen. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist nun der Betrieb einer Spar⸗ und Darlehenskasse: 1. zur Pflege des Geld⸗ und Ae ditvertey und zur Förderung des Sparsinnes, 2. zur Pflege des Warenverkehrs (Be⸗ fuß landw. Bedarfsartikel und Absatz andw. Erzeugnisse), 3. zur Förderung der Maschinenbenutzung. Der Ge⸗ k ist auf den Kreis der üitglieder beschränkt. Langenburg. (23774 1mtsgericht Langenburg. Genossenschaftsregistereintrag vom 12. August 1940. . Die Spar⸗ und Darlehens kasse rg: berg a. d, J., e. G. m. b. H. in Kirn berg a. J. befaßt sich nach dem Be⸗ schluß der Generalversammlung vom 274. 1940 auch mit der Förderung der Maschinenbenützung.
Liss. 23775 Bekanntmachung.
In das Genossenschaftsregister des Amtsgerichts in Gostyn (Gostingen) 1 heute unter Nr. 2 eine ö unter der Firma ,. enschaft eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht Gostyn . gen“ mit dem Sitz in Gostyn Gostingen) eingetragen worden. Die Satzung wurde am 24. Januar 1940 festgestellt. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist die gemeinschaftliche. Ver⸗ wertung der in der Wirtschaft der Mit glieder erzeugten Milch durch Verkauf der Milch und der aus ihr durch Ver⸗ arbeitung in der Molkerei gewonnen Produkte sowie der Handel mit fremden . und Bedarfsarti⸗ keln für die Molkereiwirtschaft.
Lissa, den 14. August 1940.
Das Amtsgericht.
Magdeburg. 237765 In unser Genossenschaftsregister ist heute eingetragen, daß die unter Nr. 294 eingetragene „Siedlungsge⸗ nossenschaft am Gänseei“ eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ flicht durch Beschluß der, Generalver⸗ , ,. vom 16. Mai 1940 auf⸗ gelöst ist.
Magdeburg, den 14. August 1940.
Das Amtsgericht. Abt. 8.
Offenbach, Main- 123777
Genossenschaftsregistereintragung vom 30. Juli 19 ;
2 Metz Ffrei⸗Rohprodukte, Einkaufs⸗ un Verwer lun gsgenosfenschaft der Flei⸗ scher Pflicht⸗Innung, Kreis fenbach am Main, eingetragene Genossenschaft
mit beschränkter Haftpflicht. Die Fitma
lautet jetzt: „Metzgerei⸗Rohprodukte, die, gi, e, ne, ssn. aft der eischer⸗Pflicht⸗PFnnung für Stadt- und Landkreis fen ech am Main, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter eff ficht Amtsgericht Offenbach a. M.
Waiblingen. 28778 Amtsgericht Waiblingen.
Eintrag im Genossenschaftsregister vom 14. 8. 1940 bei der Weingärtner⸗ genossenschaft Großheppach e. G. m. b. H. in Großheppach.
Neue Satzung vom 17. 5. 1939. .
Gegenstand des Unternehmens: 1. die gemeinsame Kelterung und Verwertung der in der Wirtschaft der Mitglieder ge⸗ ernteten Weintrauben unter r g sorgfältiger Auslese nach Lage und Güte gemäß den von der Generalversamm⸗ lung beschlossenen Richtlinien; 2. durch einheitliche Behandlung bestgepflegte Weine zu gewinnen und diese sowie die aus den Weinabfällen hergestellten Nebenerzeugnisse (Branntweine usw.) auf gemeinsame Rechnung und Gefahr bestmöglichst zu verwerten; 3. die Hebung des Weinbaues durch alle hiezu geeigneten Maßnahmen, insbesondere auch durch gemeinsame Bekämpfung der Rebenkranbheiten und Schädlinge; 4. der emeinsame Bezug der für den Ge⸗ ö. der , , erfor⸗ derlichen Bedarfsgegenstände; 5. die Herstellung von re,
Weg herg. 1287791
In das hiesige Genossenschaftsregister Nr. 7 ist heute bei der Dalheim⸗Rödge⸗ ner Spar⸗ und Darlehnskassenverein eingetragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht. in Dalheim⸗ Rödgen folgendes eingetragen worden:
Auf Grund des Beschlusses der Gene⸗ rglversammlung vom 26. April 1936 ist die . in eine solche mit be⸗ schränkter Haftpflicht umgewandelt worden.
Wegberg, den 12. August 1940.
Das Amtsgericht.
J. Konkurse und Vergleichssachen.
Berlin. loi
Ueber den Nachlaß des am 21. März 1940 verstorbenen Stadtafsistenten Mar Leesch, zuletzt in Berlin, Neue König— straße 3, wohnhaft, ist heute, 10 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet wor⸗ den — 363 N. 38. 40 — Verwalter: Kaufmann . Zettelmeyer, Berlin, Unter den Linden 39. Frist zur An⸗ meldung der Konkursforderungen bis 17. September 1940. Erste Glaäubiger⸗ versammlung: 9. September 1940, 12,0 Uhr. Prüfungstermin am 4. No⸗ vember 1940, 11,0 Uhr, im Gerichts⸗ gebäude, Berlin⸗Charlottenburg, Te⸗ geler Weg 17/20, II. Stock, ,. Nr. 261. Offener Arrest mit Anzeige⸗ frist bis 17. September 1940.
Berlin, den 15. August 1940.
Amtsgericht Berlin. Abt. 353.
Heidelberg. (28915 Ueber den Nachlaß des am 29. 6. 1946 in Heidelberg verstorbenen Georg Meier, Bier⸗ und , in Heidelberg, Bergheimer Straße 133, wurde heute, vormittags 10 Uhr, Kon⸗ kurs eröffnet. Verwalter ist Rechts. anwalt Dr. Fehsenmeier in Heidelberg, Akademiestr. 4, Telephon 3930. Offener Arrest mit Anzeigefrist sowie Anmelde⸗ frist bis 12. September 1910. Erste Gläubigerversammlung und Prüfungs⸗ termin am Mittwoch, den 25. Sep— tember 1940, vormittags g, Uhr, vor dem Amtsgericht Heidelberg, Seminar⸗ straße 3, IJ. Stock, Zimmer Nr. 25. Heidelberg, den 15. August 1940. Amtsgericht. A 2.
Uelzen, Rx. Hann. 123916 Anschlußkonkursverfahren. Der Antrag des Rundfunkhändlers Walter Gäde aus Bodenteich als allei⸗ niger Inhaber der Firma Hunzelmann und Gäde über sein Vermögen das Kriegsausgleichsverfahren zur Abwen⸗ dung des Konkurses zu eröffnen, wird abgelehnt. Zugleich wird gemäß S8 19, 102 der Vergleichsordnung und § 2 der Verordnung vom 30. 11. 1939 über das Kriegsausgleichsverfahren heute, am 15. August 1940, 10 Uhr, das Anschluß⸗ konkursverfahren über das Vermögen des Antragstellers eröffnet. Der bis⸗ herige vorläufige Ausgleichsverwalter, der Buchsachverständige Dr. rer. pol. Strieck, Uelzen, wird zum Konkursver⸗ walter ernannt. Anmeldefrist his zum 10. 9. 1940. Prüfungstermin und Gläu⸗ bigerversammlung am 16. September 1940, 10 Uhr, Zimmer 10, des Amts⸗ gerichts. Offener Arrest mit Anzeige⸗ pflicht bis in 16. September 1940. Amtsgericht Uelzen.
Rath. 23917 Das Konkursverfahren über das Vermögen der Firma Hauth und Prehn in Damgarten, Inhaber Her⸗ mann Hauth, wird nach erfolgter Ab⸗ haltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Barth, den 7. August 1940. Das Amtsgericht.
Danæig. 23918 Konkursverfahren.
Das Konkursverfahren über das Vermögen der ö Nikolai Bortz, alleiniger Inhaber Kaufmann Nikolai Bortz, Danzig, Langermarkt Nr. , wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. — 11 N 10 / 8.
Danzig, den 12. August 1940.
s Amtsgericht. Abt. 11.
Duisburg. 23919 e Berguntuiachttug.
21 N 16539. Das Konkursverfahren über das Vermögen der Firma Schwalm u. Co. G. m. b. H. in Duisburg, Brückenstr. 54, wird infolge Schlußver⸗ teilung nach Abhaltung des Schluß termins hierdurch aufgehoben. Duisburg, den 12. August 1940.
Das Amtsgericht.
Vogels, Amtsgerichtsrat. Hassel.
23920 Konkursverfahren.
Das Konkursverfahren über den Nachlaß des Schlossermeisters Wilhelm Kohlhausen in Kassel, fiber Bahnhof⸗ straße 7, ist nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben.
Kassel, den 13. August 1940.
Amtsgericht. Abt. 18.
Weimar. . Amtsgericht Weimar, 13. August 1940.
Nachlaßkonkurs Hugo Setzer in Weimar. Das Verfahren ist mangels Masse eingestellt worden.
5. Musterregister.
Esslingen. 23780 . Eßlingen am Neckar. ,,
Nr. 4530. Firma F. W. Quist, Ge⸗ sellschaft mit beschränkter Haftung, Metallwarenfabrik in Eßlingen, y um 7 Jahre verlängert bzgl. des Musters mit der Fabriknummer 101129 em, angemeldet am 12. August 19410, nachm. 15 Uhr 30 Min.
Verantwortlich für den Amtlichen und Nichtamtlichen Teil, den Anzeigenteil und für den erlag: Präsident Dr. Schlange in Potsdam; für den Wirtschaftsteil und den übrigen redaktionellen Teil: Rudolf Langtzsch in Berlin Charlottenburg.
Druck der Preußischen Druckerei ⸗ und Verlags⸗Aktiengesellschaft.
Deutscher
Reichsanzeiger sanzeiger.
O
Erscheint an jedem Wochentag abends. Bezugspreis durch die Post monatlich 2,30 M einschließlich o, 48 eM JZeitungsgebühr, aber ohne Bestellgeld; für Selbstabholer bei der Anzeigenstelle 1,90 QM monatlich. Alle Postanstalten nehmen Bestellungen an, in Berlin für Selbstabholer die Anzeigenstelle 8W 68, Wilhelmstraße 32. Einzelne Nummern dieser Ausgabe kosten 30 e, einzelne Beilagen 0 Ml. Sie werden nur gegen Barzahlung oder vorherige Einsendung des Betrages einschließlich des Portos abgegeben. Fernsprech⸗Sammel⸗Nr.: 19 33 33.
Freußischer 6
Anzeigenpreis für den Raum einer fünfgespaltenen 55 mma breiten 7 1 1, lo RM, einer dreigespaltenen 9 mm breiten . eile L835 ec. — Anzeigen nimmt an die Anzeigenstelle SW 68, Wilhe mstraße 32. Alle Druckaufträge sind auf einseitig venem Papier völlig druckreif einzusenden, ist darin auch anzugeben, welche Worte etwa durch Fettd ruck seinmal unterstrichen) oder durch hervorgehoben werden sollen. — Befristete Anzeigen müssen 3 Tage vor dem Einrückungstermin bei der Anzeigenstelle eingegangen sein.
beschrie
erlin insbesondere
Sperrdruck (besonderer Vermerk am Rande)
O
U Reichsbank girokonto Nr. 1913 Nr. 194 bei der Reichsbank in Berlin
Berlin, Dienstag, den 20. August, abends
Postscheckkonto: Berlin 41821 1 940
Inhalt des amtlichen Teiles.
Deutsches Reich.
Verleihung von Auszeichnungen für die Errettung von Menschen aus Lebensgefahr.
Betanntmachung über die Verfallserklärung von beschlag— nahmten Vermögen.
Anordnung über das Inkrafttreten der Ersten Verordnung zur Förderung der Tierzucht in den eingegliederten Ostgebieten. Vom 15. August 1940.
Anordnung Nr. 38 der Reichsstelle für Mineralöl. Verwendung der zu Sonderpreisen bezogenen Dieselkraftstoffe und Traktoren⸗ treibstoffe. Vom 20. August 1940.
Amtliches.
Deutsches Reich.
Verleihung von Auszeichnungen für die Errettung von Menschen aus Lebensgefahr. Der Führer hat folgende Auszeichnungen verliehen: a) die Rettungsmedaille am Bande:
dem Soldaten Erwin Becker in Geldersheim,
dem Unteroffizier Wilhelm Bernichel in Jever in Oldenburg,
dem Feldwebel Wilhelm Czubayko in Wünsdorf,
dem Kanonier Adolf Fiege in Auschwitz, Kreis Bielitz, Olsagebiet,
dem Oberleutnant der Reserve Edmund Gartenfeld, zur Zeit im Felde,
dem Bandwärter Ernst Greiner in Wörlitz,
dem Gefreiten Michael Kowaes, zur Zeit im Felde,
dem Soldaten Robert KreLer in Geldersheim,
dem Bahnhofsoberschaffner Friedrich Mahrenholz in Oebisfelde, —
dem Obergefreiten Franz Neu in Klagenfurt,
dem Gefreiten Jakob Reidenbach in Hundsbach, Kreis Kreuznach,
dem Soldaten Johann Tiefel in Geldersheim;
b) die Erinnerungsmedaille für Rettung aus Gefahr:
dem Gendarmeriebezirks⸗Oberwachtmeister Jakob Acht in Wiltingen, Kreis Saarburg,
dem ö i. R. Wilhelm Berndt in Erkner bei erlin,
dem Fleischerlehrling Georg Buchwald in Kreuzburg in Oberschlesien,
dem Hauptmann der Schutzpolizei Hermann Bulgrin in Guben,
dem Lehrhäuer Florian Gatzki in Alt⸗Larischhof, Kreis Beuthen,
dem Unteroffizier Hans Görlich in Pirna,
dem Gendarmeriemeister Franz Haindl in St. Lam⸗ brecht, Kreis Murau in der Steiermark,
dem Stadtinspektor Karl Hockling in Memel,
dem Schüler Kurt Jankowiak in Dessau,
dem Gefreiten Franz Knab in Budenheim,
dem ö Gerhard Köhler in Mittelherwigs⸗ orf,
dem Fischerwirt Hans Lauzening in Schwarzort,
dem Maschinenschlosserlehrling Kurt Mikolajezak in Bernburg,
dem Fischerwirt Hans Peleikis in Schwarzort,
dem Fischerwirt Michel Peleikis in Schwarzort,
dem Schüler Arno Petelski in Schwentainen,
dem Fischerwirt Fritz Pietsch in Schwarzort,
dem Fischerwirt Hans Pietsch in Schwarzort,
dem Fischerwirt Michel Piet sch in Schwarzort,
dem Zinimerhäuer Johann Pietz ka in Mechtal, Kreis Beuthen, .
dem — Johann Resas in Schwarzort,
dem Schiffer Hans Richter in Plau in Mecklenburg,
dem . Johann Sakuth in Schwarzort,
dem eldwebel Hans-Georg Schley in Jüterbog,
dem Reichsbahngehilfen Franz Schramke in Stettin,
dem Füller August Sezeponik in Radzionkau, Kreis Beuthen,
dem Schüler Hermann Seitz in Fichtenberg,
dem Häuer Alois Sorek in Stillersfeld bei Beuthen,
dem Schiffer Heinz Steller in Barby an der Elbe,
dem Abteilungssteiger Konrad Walter in Mechtal, Kreis Beuthen.
—
Bekanntmachung.
Das mit Bekanntmachung vom 15. Mai 1940 Reichs⸗ anzeiger Nr. 116 vom 21. Mai 1940) beschlagnahmte Ver⸗ mögen der ehemaligen deutschen Staatsangehörigen Eheleute
Leo Becker und
Bronislawa Becker, geb. Klein, verw. Eberle wird gemäß § 2 Abs. des Gesetzes über den Widerruf von Einbürgerungen und die Aberkennung der deutschen Staats⸗ angehörigkeit vom 14. Juli 1933 (RGBl. IJ S. 480) als dem Reiche verfallen erklärt.
Berlin, den 17. August 1940.
Der Reichsminister des Innern. 8 n ring.
—
Anordnung
über das Inkrafttreten der Ersten Verordnung zur Förderung der Tierzucht in den eingegliederten Ilg ehen.
Vom 15. August 1940.
Auf Grund des §2 der Verordnung über die Einführung der reichsrechtlichen Vorschriften zur Förderung der Tierzucht“ in den eingegliederten Ostgebieten vom 5. August 1940 (Reichs⸗ gesetzbl. I S. 1078) ordne ich an:
(1) Die Erste Verordnung zur Förderung der Tierzucht vom 26. Mai 1936 (Reichsgesetzbl. 1 S. 470) in der Fassung der Verordnung vom 20. November 1939 (Reichsgesetzbl. S. 2306) tritt im Reichsgau Danzig⸗Westpreußen und im Gebiet des Tierzuchtamtes Litzmannstadt des Reichsgaues Wartheland allgemein, in den übrigen eingegliederten Ost— gebieten nur auf dem Gebiet „Pferdezucht“ am 1. September 1940 in Kraft mit der Einschränkung, daß Hauptkörungen nur mit meiner vorherigen Zustimmung angesetzt werden dürfen.
(2) In allen eingegliederten Ostgebieten gelten die nach den bisherigen Vorschriften angekörten Vatertiere bis zur nächsten Hauptkörung als angekört mit Deckerlaubnis für die . A. Das gilt nicht für Hengste im Reichsgau
artheland, für die im Jahre 1940 eine Deckerlaubnis für die Zuchtklasse B (B I) erteilt worden ist. Bisher nicht ange⸗ körte Vatertiere außer Hengsten im Reichsgau Wartheland
können bis zur nächsten Hauptkörung im eigenen Betrieb zur
Zucht verwendet werden, gelten also als angekört mit Deck— erlaubnis für die Zuchtklasse B.
(3) In den Teilen der eingegliederten Ostgebiete, in denen noch keine Körungen durchgeführt worden ö dürfen die Vatertiere bis zur nächsten Hauptkörung allgemein zur Zucht verwendet werden.
Berlin, den 15. August 1940.
Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft. J. A.: Narten.
Anordnung Nr. 38
der Reichsstelle . Mineralöl. Verwendung der zu Sonderpreisen bezogenen Dieselkraftstoffe und er merh,
Vom 20. August 1940.
Auf Grund der Verordnung über den Warenverkehr in der Fassung vom 18. August 1939 (Reichsgesetzbl. 1 S. 1430) in . mit der Bekanntmachung über die Reichs⸗ stellen zur Ueberwachung und Regelung des Warenverkehrs vom 18. August 1939 (Deutscher Reichs⸗ und Preußischer Staatsanzeiger Nr. 192 vom 21. August 1939) wird mit Zu⸗ stimmung des Reichswirtschaftsministers angeordnet:
§1.
Dieselkraftstoffe und Traktorentreibstoffe (Gasöl und Treiböl)h, die auf Grund von zollamtlichen Bescheinigungen zu den vom Reichskommissar für die Preisbildung festgesetzten Sonderpreisen bezogen worden sind, dürfen nicht veräußert und nur zu den Zwecken verwandt werden, die vom Be⸗ scheinigungsinhaber bei der Antragstellung dem Hauptzollamt angegeben worden sind. 8
Die Reichsstelle für Mineralöl kann Ausnahmen von den Bestimmungen des § 1 zulassen. Die Ausnahmegenehmi⸗ ung kann mit Bedingungen und Auflagen verbunden und jederzeit widerrufen werden.
8 3. , gegen diese Anordnung werden nach 1 12—15 der Verordnung über den Warenverkehr estra
§ 4.
Diese Anordnung tritt am 27. August 1940 in Kraft. Sie gilt auch in den eingegliederten Ostgebieten.
Berlin, den 20. August 1940. Der Reichsbeauftragte für Mineralöl. Raab.
WMichtamtliches.
Deutsches Reich.
Nummer 33 des Ministerial⸗Blatts des Reichs- und Preußi⸗ schen Ministeriums des Innern vom 14. August 1910 hat folgenden Inhalt: All!gem. Verwaltung. RdErl. .. 8. 40, Kriegsmaßnahmen z. Kohlenersparnis in Sammel heizgn. — RdErl. 9. 8. 40, Löhne f. jugendl. invalidenversiche⸗ rungspflichtige Gefolgschaftsmitl. — Koöommunalverbände. NdErl. 31. 7. 40, Vertragsverhältn. u. Dienstbezüge der auf d. Gebiet d. Reichstheaterkammer u. Reichsmusikkammer tätigen Kulturschaffenden, die z. Wehrdienst einberufen sind. — RdErl. 5. 8. 46, Kurtaze. — RdErl. 6. 8. 40, Mitbenützg. v. HJ. Heimen f. fremde Zwecke. — RdErl. 8. 8. 40, Ausbildg. u. Prüfg. d. Anw. d. gehob. u. d. mittl. Dienstes in d. Gemeinde⸗ verw. — RdErl. 8. 8. 40, Einstufg. d. Gemeindeforstbeamten. — Wohlfahrtspflege u. Jugendwohlfahrt. RdErl. 3. 8. 40, Mitwirkg. d. Jugend A. bei Betreug. straffälliger Jugend⸗ licher u. Minderjähriger. — 4. RdErl. 8. 8. 40, Umsiedler⸗ kreisfürsorge. — Polizei verwaltung. RdErl. 5. 8. 40, Fahrpreisermäßig. f. Hilfskräfte in d. Landw. — RdErl. 5. 8. 40, Rückwanderer aus Italien. — RdErl. 6. 8. 40, Bedarf an Fahndungsmitteln. — RdErl. 6. 8. 40, Berechnungsgrundlagen f. Stahl im Hochbau. — RdErl. 7. 8. 46, Nichtbeachtg. d. Reichs⸗ kulturkammergesetzgebg. durch untere Verw. u. Pol.⸗Behörden d. Ostmark. — RdErl. 8. 8. 40, Unterstützg. d. Ordn Pol. durch Gliedergn. d. NSDAP. bei besond. Anlässen. — RdErl. 31. 7. 40, Tanz in öffentl. Gaststätten u. Tanzdielen. — RdErl. 5. 8. 40, Beschäftigungsvergütg. f. d. Beamten d. staatl. Pol. — RdErl. J. 8. 40, Kosten d. Reinig. d. gemeins. Diensträume v. Gend. Posten. — RdErl. 9. 8. 40, Einberufg. zu d. Pol.⸗Ausbildungs⸗ batl. — RdErl. 5. 8. 40, Aermelband f. d. Pol. -Fliegerstaffel. — RdErl. 5. 8. 40, Dienstwohnungsvergütg. während d. Dienstleistg. bei d. Wehrmacht. — RdErl. J. 8. 40 Vorratskasten f. MG. C8. — RdErl. 9. 8. 40, Anschießen d. MG. 30 (1). — RdErl. 9. 8. 40, Errichtg. v. Dunkelräumen z. Prüfg. d. Lichtanlagen v. Kraft⸗ fahrz. auf Grundstücken d. staatl. Po. — RdErl. 8. 8. 40, Feuerschutzpol. — RdErl. 7. 8. 40, Aend. d. Ziff. 34 d. PDV. 10. — RdErl. 7. 8. 40, Untersuchg. auf Tropendienstfähigkeit. — RdErl. 9. 8. 40, Pol.⸗Krankenhaus Wien. — Wehran⸗ gelegenheiten, Familienunterhalt. RdErl. 5. 8. 40, Rückwanderer aus Italien. — RdErl. 9. 8. 40, Kriegsschäden an Reichs⸗ u. Ländereigentum. — RdErl. 9. 8. 40, Anwendg. d. Gebäudeschäden⸗VO. Reichsarbeitsdien st. RöErl. 9. 8. 40, Musterg. d. weibl. Jugend f. d. RAD. — Vol ks⸗ gesundheit. RdErl. 8. 8. 40, Verzeichn. der f. d. Kranken⸗ pflegedienst d. Studierenden d. Med. geeignet. Krankenhäuser. — RdErl. 6. 8. 40, Gebühren f. d. Prüfg. d. med. -techn. Gehilfinnen u. d. med.⸗techn. Assistentinnen. — RdErl. 5. 8. 40, Verkehr mit Essigsäure. — RdErl. 5. 8. 40, Nährböden f. Wasseruntersuchgn. — Veterinärverwaltung. RdErl. 9. 8. 40, Pausch⸗ beträge f. sächl. Verw.⸗Ausg. der in d. eingeglied. Ostgeb. ab⸗ geordn. beamtet. Tierärzte. — RdErl. 9. 8. 40, Abgabe v. Pferden aus Heeresbeständen. — Neuerschein ungen. — Stellenausschreibungen v. Gemeindebeamten. — Zu beziehen durch alle Postanstalten. Carl Heymanns Verlag, Berlin W 8, Mauerstr. 44. Vierteljährlich 2,15 Ee4z für Aus⸗ gabe A (zweiseitig bedruckt und 2,0 Ec für Ausgabe B (ein⸗ seitig bedruckt).
Bofitwes en.
Postscheckdienft im Juli 1940.
Die Zahl der Postscheckkonten ist im Juli um 5210 Konten auf 1 324 973 gestiegen. Auf diesen Konten wurden bei 85,3 Mill. Buchungen 24, Milliarden Ren umgesetzt. Davon sind 21,1 Mrd. Reichsmark oder 87,1 60 unbar beglichen worden. Das Guthaben auf den Postscheckkonten betrug am Monatsende 1582 Mill. R-, im Monatsdurchschnitt 1618 Mill. H-.
Cuftpoftdienst Berlin - Stuttgart Barcelona.
Die Mitteilung, wonach der Flugdienst auf der Luftpostlinie Berlin — Stuttgart. Barcelona seit dem 11. August bis auf wei⸗ teres aufgehoben sei, trifft nicht zu. Dieser Flugdienst wird wie bisher durchgeführt. Ueber den Flugplan geben die Postämter Auskunft.
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