1940 / 222 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 21 Sep 1940 18:00:01 GMT) scan diff

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gentrashendelsregistierbeilage zum Neichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 221 vom 20. September 19409. S. 4

Wien. . 27942 Amtsgericht Wien, Abt. 133, am 9. September 1940.

Veränderungen:

B 4177 Vereinigte Papier⸗ und

Ultramarin-Fabriken Jacob Kraus,

Joh. Setzer, N. Schneider jr. A. G. (Wien, J., Meistersingerstraße 13). Die Satzung ist mit Beschluß der Hauptver⸗ ö. vom 20. Juni 1910 neu ge⸗ aßt und an das . angepaßt. Von der Eintragung ausgeschlossen ist die im 8 3 e, rte Uebersetzung der Firma in fremde Sprachen. Vie Firma lautet nun: Vereinigte Papier- und Ultramarinfabriken Jacob Kraus, Joh. Setzer, N. Schneider jr. Ak⸗ tiengesellschaft. Die Gesellschaft wird, der Vorstand aus mehreren Per⸗ onen besteht, durch zwei Vorstandsmit⸗ glieder oder durch ein Lor see he nt. lied und einen Prokuristen gemein⸗ schaftlich vertreten. Das« Amt der bis⸗ herigen Vorstandsmitglieder ist er⸗ loschen. De g Horny, Industrieller in Wien, ist zum Vorstandsmitglied be⸗ tz Seine Vertretungsbefugnis ruht ür die Dauer der Bestellung des Treu⸗ händers. Außer dieser Eintragung wird . Der Vorstand be⸗ steht aus 1— Personen. Die Bekannt⸗ machungen erfolgen durch den Deut⸗ schen Reichsanzeiger. Aussichts rat: Dr. Antonio Amaducci, Industrieller. Dr. Viktor Werner, Rechtsanwalt, und Ing. Anton Wickl, Forstrat, alle in Wien. B 1418 Osfmart Versicherungs⸗ aktiengesellschaft (Wien, 1, Renn⸗ gasse 15. Max Sesselmann, Direktor in München, ist zum Vorstandsmitglied bestellt. Heinrich Bareder ist nicht mehr Vorstandsmitglied. Mit Beschluß der Hauptversammlung vom 28. Juni 1949 wurde die Satzung im 5 2 geändert. Der Zweck der Gesellschaft ist nun auch der unmittelbare und mittelbare Be⸗ trieb: 31. der Speditionsversicherung. B 421 Mannesmannröhren⸗ und Eisenhandel Aktiengesellschaft (Wien, IX., Währinger Straße 6—– 8). Gesamt⸗ prokura erteilt an: Otto Krzisch, Wien. Er vertritt die Gesellschaft, gemeinsam mit einem Vorstandsmitglied oder mit einem anderen Prokuristen. Die geg, Eintragung wird bei den Amtsgeri ten Salzburg, Linz, Innsbruck und Graz für die Zweigniederlassungen in Salzburg, Linz, Innsbruck und Graz, letztere mit dem Zusatze: „Zweig⸗ niederlassung Graz“ erfolgen. B 4123 Sstmärkischer er tschafts⸗ verband für den Viehverkehr Atk⸗

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tiengesellschaft (Wien. IIl / OH. St. Mary). Die Prolura des Roman Schuster und Wilhelm Ziegler ist er⸗ loschen.

B 3806 Mollner HSolzwarenfabri⸗ ken Aktiengesellschaft (Wien, XVIII., Währinger Gürtel 88). Mit Beschluß der Generalversammlung vom 12. Juni 1940 wurde das Grundkapital in Reichsmark mit dem Betrage von 350 O00 neu festgestellt (Umstellung) und die Satzung im 5 8 geändert. Der Auf⸗ sichtsrat kann nun einzelnen Vorstands⸗ mitgliedern die Befugnis erteilen, die Gesellschaft selbständig zu vertreten. Mit Beschluß des Aufsichtsrates vom 12. Juni 1940 wurden die 88 5 und 19 der Satzung geändert. Den Vorstands⸗ mitgliedern Robert Teschich und Hans Rauscher ist die Befugnis erteilt, die Gesellschaft selbständig zu vertreten. Außer a, Eintragung wird be⸗ lanntgemacht: Der ennbetrag der Aktien ist nun 100 RA.

Wiener Nenstadt. (29d 7] Sandel sregi ter Amtsgericht Wr. Neuftadt, Abt. 8. Wr. Neustadt, am 9. September 1940. Löschung:

S.⸗R. B 9 Firma Weißenbacher

Holzindustrie⸗ und Sägewerk Gesell⸗ schaft m. b. H., Sitz: Weißenbach a. d. Triesting. Die Hauptversammlung vom 29. August 1940 hat die Umwandlung der Gesell⸗ schaft durch die Uebertragung des Ver⸗ mögens auf den Hauptgesellschafter Ge⸗ meinde Weißenbach a. d. Triesting, welche das Unternehmen unter der Firma „Elektrizitätswerk der Ge⸗ meinde Weißenbach an der Triesting“ als Alleininhaber weiterführen wird, beschlossen.

Mit dieser Eintragung ist die Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung aufge⸗ löst und die Firma erloschen.

Außerdem wird noch bekanntgemacht: Den Gläubigern der Firma Weißen⸗ bacher Holzindustrie⸗ und Sägewerke Gesellschaft m. b. S., welche sich binnen sechs Monaten nach dieser Belannt⸗ machung melden, ist Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Befriedigung er⸗ langen können.

Wiener Nenst ant. 279481 Sandelsregister Amtsgericht Wr. Neustadt, Abt. S8. Wr. Neustadt, am 9. September 1940. ,,

S.⸗R. A 578 Firma Elektrizitäts⸗ wert der Gemeinde Weißenbach an

der Triesting.

Alleininhaber: Gemeinde Weißenbach an der Triesting.

Die Firmg ist durch amwandlung der

irma Weißenbacher Holzindustrie und

ägewerke Gesellschaff m. b. H. her⸗ vorgegangen.

. die neue Einzelfirma zeichnen die gesetzmäßigen Organ der Gemeinde

Weißenbach an der Triesting in der ge⸗ setzlich vorgeschriebenen Form.

Wiener Veustadt. 27949 Handel sregister Amtsgericht Wr. Neustadt, Abt. S. Wr. Neustadt, am 10. September 1940.

. Veränderung:

H.-R. B 17 Firma Wöllersdorfer Linoleum⸗Werke Gesellschaft m. b. S., Sitz: Wöllersdorf.

Durch Beschluß der außerordentlichen Gesellschafterversammlung vom 11. Juli 1940 wurde das Stammkapital in Reichsmark mit dem Betrage von 75 000 neu festgesetzt (Umstellung) und der Ge⸗ sellschaftsvertrag in den 88 5 und 8 geändert.

Wiener Neustadt. 27950 Handel sregister Amtsgericht Wr. Neustadt, Abt. S. Wr. Neustadt, am 10. September 1940. Veränderung:

H.R. B 38 Firma Wr.⸗Neustädter Flugzeugwerke Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung, Sitz: Wr. Neu⸗

stadt.

Die Prokura des Josef Mokry in Wr. Neustadt ist erloschen.

Wiener Neustadt. AN sS85l] HSandelsregister Amtsgericht Wr. Neustadt, Abt. S. Wr. Neustadt, am 12. September 1940. Löschung:

Reg. BIl56ß Firma Central⸗Wechsel⸗ stuben Aktiengesellschaft, Expositur Semmering. Sitz Semmering.

Die Firma ist erloschen.

Ti egenhals. 27952 Handel sregister Amtsgericht Ziegenhals, 4. 9. 1940. Erloschen:

B 23 Papierfabrik Rothfest Be⸗ triebsgesellschaft mit beschränkter Haftung in Rothfest.

Die Firma ist erloschen.

4. Genosfenschafts⸗ regisser.

Aschaffenburꝶ. 28062 Betanntmachung:

„Darlehenskassenverein Parten⸗ stein e. G. m. u. S. in Liquidation“ in Parten ftein.

Das Liquidationsverfahren ist be⸗ endet, desgleichen die Vertretungs⸗ befugnis der Liquidatoren Michael Troll und Johann Amend. Aschaffenburg, den 14. September 1940.

Amtsgericht Registergericht. Raxyrenth.

; 28063 Bekanntmachung. :

In das Genossenschaftsregister des Amtsgerichts Bayreuth wurde einge⸗ tragen:

Gemeinnützige Baugenossenschaft St. Johannis, e. G. m. b. H. in St. Jo⸗ hannis. Durch Beschluß der Gen.⸗Ver⸗ sammlung vom 22. Okt. 1939 wurde die Aufgabe des bisherigen und die An⸗ nahme eines neuen Statuts beschlossen, welches vom 22. Okt. 1939 datiert ist. Die Firma lautet nun: Gemein⸗ nützige Baugenossenschaft Bayreuth⸗ St. Johannis, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht. Ge⸗ genstand des Unternehmens ist der Bau von Kleinwohnungen im eigenen Namen; daneben können auch Klein⸗ wohnungsbauten erworben ünd der Bau von Kleinwohnungen betreut werden. Der Gegenstand des Unternehmens ist auf den Geschäftsbetrieb innerhalb des Bezirks St. Johannis beschränkt. Der Zweck des Unternehmens ist darauf ge⸗ richtet, den Mitgliedern gesunde und zweckmäßig eingerichtete Kleinwohnun⸗ gen im Sinne der Gemeinnützigkeits⸗ verordnung vom 1. Dezember 1930 und ihrer Ausführungsbestimmungen zu an⸗ gemessenen Preisen zu verschaffen.

Das Unternehmen darf im übrigen nur die nach der Gemeinnützigkeits⸗ verordnung und deren Ausführungs⸗ bestimmungen zulässigen Geschäfte be⸗ treiben.

Bayreuth, den 16. September 1940.

Amtsgericht Registergericht.

V0 6c

Gnben. Genossenschaftsregister Nr. 130 Baugesellschaft des Mieterbundes e. V.

e. G. m. b. H. in Guben:

Die S5 3 und 20 des Statuts sind durch Beschluß der Generalversammlung vom 23. Juli 1940 geändert.

Guben, den 14. September 1940.

Das Amtsgericht.

Gummershach. Amtsgericht Gummer sba den 12. September 1940. In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 95 bei der Genossen⸗ schaft Edeka Großhandel Oberbergi⸗ scher Kreis, . G. m. b. H., Nieder⸗ seßmar, folgendes eingetragen worden: Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 3. März 1940 ist der Gegen⸗ stand des Unternehmens unter Ziffer 3 des 8 4 Abs. 3 des Statuts geändert. Er ist insoweit nunmehr: Förderung, Erhaltung und Schaffung . selbständiger Existenzen im Kolonial, waren⸗ und. e, n , gn. und Sicherung ihrer Leistungsfähigkeit

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im Dienste an der Käuferschaft.

Gummersbach. 28066 In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 105 die , unter der Firma „Wasserleitungs⸗ genossenschaft Oberwette, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht, Sberwette“, eingetragen worden. Das Statut ist am 14. August 1939 errichtet. Gegenstand des Unterneh⸗ mens ist der Kauf und der Bau so⸗ wie die Unterhaltung von Wasser⸗ leitungen für die Ortschaft Oberwette und ÜUmgebung zur Versorgung der Bewohner mit einwandfreiem Quell⸗ wasser für Haus⸗ und Wirtschafts⸗ bedarf. Gummersbach, den 13. Sep⸗ tember 1940. Amtsgericht.

Hirschhorn, Neckar. 28067

In dem Genossenschaftsregister hiesigen Gerichts wurde heute bei Landwirtschaftlicher Konsumverein, ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränk⸗ ter Haftpflicht in Darsberg folgendes eingetragen:

Neues Statut vom J. Juli 1940. Die Firma der Genossenschaft ist ge⸗ ändert in „Landwirtschaftliche Bezugs- und. . enossenschaft, eingetragene Genossen * mit beschränkter Haft⸗ pflicht“ Als Gegenstand des Unter⸗ nehmens gilt ferner die Förderung der Maschinenbenutzung.

Hirschhorn (Neckar), 10. Sept. 1940. Amtsgericht. Holzminden. 28068

.

Im hiesigen Genossenschaftsregister ist bei Nr. 32 bei der Firma Ein⸗ kaufsvereinigung der Lebensmittel⸗ händler, eingetragene Gen. m. b. H., Holzminden, am 13. September 1949 folgendes eingetragen: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 12. August 1940 ist unter Abänderung des § 1 Abs. 1 des Statuts die Firma geän⸗ dert in: „Edeka Großhandel Holz⸗ minden, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht.“

Amtsgericht Holzminden.

Kalisch. 280691

In das Genossenschaftsregister Sieradz ist heute unter Nr. 3 eine Genossenschaft mit der Firma „Waren⸗ genossenschaft Zloczew eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ mit dem Sitz in Iloczew eingetragen worden. Die Satzung ist am 1. April 1940 ,, Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist der gemeinschaftliche Ein und Verkauf von landwirtschaftlichen Erzeugnissen und Bedarfsartikeln, der Betrieb von industriellen Anlagen zur Be⸗ und Verarbeitung von landwirt⸗ schaftlichen Erzeugnissen für eigene Rechnung und . Rechnung der Mit⸗ glieder, die Beschaffung von Maschinen und anderen Geräten des landwirt⸗ schaftlichen Betriebes und ihre Ueber⸗ lassung an die Mitglieder zur Be⸗ nutzung sowie die Einxichtung von Maschinenreparaturwerkstätten.

Kalisch, den 14. September 1940. Amtsgericht.

HKempten, Allgän. 28070 Genossenschaftsregister Amtsgericht Kempten Allgäu) Registergericht. Kempten, den 15. September 1940. Neueintrag:

II 24 Weiler. Elektrizitätsgenossen⸗ schaft Mapprechts⸗Ried, eingetra⸗ gene Genossenschaft mit beschränk⸗ ter Haftpflicht, Sitz: Oberried, Gde. Heimenkirch.

Die General versammlung vom 4. Angust 1940 hat ein neues Statut beschlossen.

Gegenstand des Unternehmens ist der Bezug, die Benutzung und Verteilung ele trischer Energie, die Beschaffung und Unterhaltung eines Stronvertei⸗ lungsnetzes sowie gemeinschaftliche An⸗ lage, Unterhaltung und Betrieb von landwirtschaftlichen Maschinen und Ge⸗ räten. Die ,, beschränkt ihren Geschäftsbetrieb auf den Kreis der Mitglieder. Die Genossꝛnschaft will in erster Linie durch . . Einrichtungen die wirtschaftlich Schwa⸗ chen stärken und das n e. und sitt⸗ liche Wohl der Genossen fördern.

Marienwerder, West pr. (28MI]

J Genossenschaftsregister Amtsgericht

Marienwerder, 11. September 1940.

Gn.⸗R. 5 Molkereigenossenschaft Gr. Weide. Durch Beschluß dͤꝛr General⸗ versammlung vom 3. Fehruar 1940 ist die Genossenschaft aufgelöst. Zu Liqui⸗ datoren sind der Bauer Gustav Janzen in Gr. Weide und der Bauer Bruno Wiebe in Mewischfelde bestellt.

Massom. 280M2] In unserm rn n n,, ist heute bei dem unter Nr. 5 eingetra⸗ genen Spar⸗ und Darlehnskassenverein Priemhausen e. G. m. u. H. in Priem⸗ hausen, eingetragen worden: Die Firma heißt jetzt Spar⸗ und Darlehnskasse . e. G. m. b. H. in Priem⸗ 5 ie Haftsumm; beträgt 300, eichsmark. Höchste Zahl der e⸗ schäftsanteile: 10. Es ist ein neues Statut vom 1. Juli 1939 beschlossen worden. Die Bekanntmachungen und Willenserklärungen sind unverändert geblieben. Massow, den 13. September 1940. Das Amtsgericht.

V‚Veutitschein. 28073 Genossenschaftsregister Amtsgericht Neutitschein. Abt. 1. Neꝛutitschein, den 13. September 1940. Löschungen:

Gn. -R. VIII 101 Lidovy dùm v Novém Jieiné, zapsané spolesenstvo s rusenim obmezenym v likvidaei in Neutitschein. Die Firma ist er⸗

loschen.

Veutitschein. 28074 Genossenschaftsregister Amtsgericht Neutitschein, Abt. 1.

Veränderungen:

Gn.⸗R. XR 180 Landwirtschaft⸗ liche Speichergenossenschaft für Wagstadt und Umgebung, e. G. m. b. H. in Wagstadt. Durch Beschluß der Generalversammlung vom 30. Juni 1940 ist 5 25 der Statuten (Geschäfts⸗ anteile und Beitrittsgebühr) geändert. Gelöscht wurde das Vorstandsmitglied Ernst Kreisel. Eingetragen als Vor⸗ standsmitglied Otto Lindner, Bauer in Brosdorf Nr. 113.

Wusterhausen, Dosse. 28075

1. Gn.⸗R. 11 Garzer Spar- und Dar⸗ lehnskasse, e. G. m.u. H. Sitz Garz. Eintragung: Die Firma 1 nach Um⸗ wandlung der Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht in eine solche mit beschränkter Haftpflicht geändert in: Garzer Spar⸗ und 3 ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränk⸗ ter Haftpflicht. 2. Gn⸗R. 30 Wutz⸗ etzer Spar⸗ und Darlehnskasse, e. G. m. u. H., Sitz Wutzetz über Friesack / Mark, Kreis Ruppin. Eintragung; Die Firma ist nach Umwandlung der Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in eine solche mit beschränkter Haftpflicht ge⸗ ändert in: Wutzetzer Spar- und Dar⸗ lehnskasse, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Sitz Wutzetz, Kreis Ruppin.

Amtsgericht Wusterhausen a / D.

16. 9. 1940.

5. Musterregister.

Hagen, Westf. 28076

Musterregiftereintragung vom 13. September 1940. Nr. 679. Firma: Heinrich Habig Aktiengesellschaft, Herdecke, ein versiegelter . . 25 Stoffmuster für Kleider⸗ . e aus Geweben aller Art, wie

aumwolle, Wolle, Kunstseide, Zell⸗ wolle und Mischgarnen, Fabriknum⸗ mern: Z 1152, Z 1147, g 6955, Z 1465, 7 101, Z 83, Z 1017, Z 85, Z 15, Z 11, 7 619, Z 66, z 1019, Z G20, Z 113, 7 131, Z 1153, Z 145, Z 144, Z 1156, Z 1155, Z 1168, Z 1157, Z. 1154, z 1098, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 13. 9. 1940,

11 Uhr. Amtsgericht Hagen.

Iser lohn. (283M 7]

In unser Musterregister ist heute folgendes eingetragen:

* Firma Vollmann C Schmel⸗ zer in Iserlohn hat für die unter M.⸗R. 2595 eingetragenen Muster für Garderobenständer Nr. 602 und 605 die Verlängerung der Schutzfrist bis auf 15 Jahre und für M.⸗R. 4111 Flurgarderoben Nr. 899361 bis auf 10 Jahre angemeldet.

-R. 4223. Heinr. Hülter junior in Iserlohn, ein versiegeltes Päckchen, angeblich . ein Scharnier Nr. 30, plastisches Erzeugnis, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 27. Au⸗ gust 1940, 12 Uhr.

⸗R. 4224. C. W. Bals E Co.

angeblich enthaltend Zeichnung für Huthaken Nr. 216, plaftisches Erzeug⸗ nis, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 29. August 1940, 16 Uhr.

M. X. 4225. Ernfst Hunke in Iser⸗ lohn, ein versiegelter Umschlag, angeb⸗ lich enthaltend Zeichnung für Schirm⸗ ständerfuß Nr 350i, n slisbaez Erzeug⸗ nis, Schutzfrist'3 Jahre, angemeldet am 30. August 1940, 11 Uhr.

Iserlohn, den 13. September 1940.

Das Amtsgericht.

Iser lohm. 28078

In unser Musterregifster ist heute fa, eingetragen:

ie Firma Gebrüder Vieler in

Letmathe hat für das unter M.⸗R. 4125 eingetragene Muster für Brief⸗ schild Nr. 456 die Verlängerung der Schutzfrist bis auf 15 Jahre ange⸗ meldet.

Iserlohn, den 16. September 1940.

Amtsgericht.

Lu cdl wigshur g. 28079 r fr register . Amtsgericht Ludwigsburg. Neueintrag vom 10. September 1940. Nr. 405. Ernes Becht, Kunst⸗ gewerbe Werkstätte in Asperg, an⸗ gemeldet am J. Sept. 1940, 12 Uhr: 1 verschlossenes Paket, enthaltend fol⸗ gende Muster: Nr. 1 B. II. ,. Nr. 2 J. B. Taschentuchtäschchen, Nr. 3 F. E. Füllhalteretuüi, Nr. 4 N. B. Notiz⸗ buch, Nr. 5 „Nota“ Notizblockhuͤlle, Nr. 6 B. F. Brillenetui, Nr. J. H. T. Handtasche, Nr. 8 „Börse“ Geldbörse, Nr. 9 K. H. Kammhülle, je aus Leder und versehen mit einer Kombination von Blumen und sonstigen Motiven in Leder geschnitten und auf Leder auf⸗

erbziig. e, Erzeugnisse, Schutz⸗

Neutitschein, den 13. September 1940.

in Oese, ein verschlossener Umschlag,

J. Konkurse und Vergleichssachen.

Dresden. 28226

Ueber das Vermögen des Kaufmanns Hermann Richard Kühn, Langebrück b. Dresden, . 7, alleinigen Inhabers der im , ein⸗ getragenen Firma Kühn u. Müller in Dresden, Freiberger Str. 6, 8, 9 (Fa⸗ brikation chemischer Erzeugniffe), wird heute, am 18. September 1940, vor⸗ mittags 8,45 Uhr, das Konkursver— fahren eröffnet. Konkursverwalter: Kaufmann Hermann Zimmer, Dres⸗ den⸗A., Bürgerwiese 5. Anmeldefrist bis zum 16. Oktober 1940. Wahlter⸗

min: 18. Oktober 1940, mittags 12,3æ0 Uhr. Prüfungstermin: 30. Ok⸗ tober 19410, vormittags 10,30 Uhr.

Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 18. Oktober 1940. Amtsgericht Dresden. Abteilung J.

Mechk.lIb. 27195 Konkursverfahren.

Ueber den Nachlaß des am 23. Mai 1939 verstorbenen Kaufmanns Willi Blunck zu Rehna (Erbe: das Land Mecklenburg, vertreten durch das Meckl. Staatsministerium, Abt. Finanzen in Schwerin) wird heute, am 5. Septem⸗ ber 1910, 15 Uhr, auf Antrag des Erben das Konkursverfahren eröff⸗ net, da die Ueberschuldung des Nach⸗ lasses glaubhaft gemacht ist. Der Stadt⸗ angestellte Rudolf Sellmann in Rehna ist zum Konkursverwalter ernannt. Konkursforderungen sind bis zum 3. Ok—⸗ tober 1940 bei dem Gericht anzumel⸗ den. Erste Gläubigerversammlung am 26. September 1940, vormittags 9 Uhr, und allgemeiner Prüfungstermin der angemeldeten Forderungen am 8 Ok⸗ tober 1940, vormittags 11 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 24. Sep⸗ tember 1940.

Amtsgericht Rehna.

Rehna,

Attendorn. 7669

In dem Konkurs Heggener alz⸗

werk 2. G. in Heggen i. W. findet

eine Nachtragsverteilung statt. Die

verfügbare Masse beträgt 788,9 R. A. Attendorn, den 10. Mai 1940. Der Konkursverwalter:

Rechtsanwalt Dingerkus, Attendorn.

Fran? furt (M. )- Höchst. B32] ; Beschlusz. 6 X 2I83J. Das Konkursverfahren über das Vermögen des Inhabers der Firma Otto Risch in Münster i. Ts., des Kaufmanns Otto Risch, jetzt wohn haft in Stuttgart, wird nach erfolgter . des Schlußtermins hierdurch e, , 98 6 rankfurt (Main)⸗Höchst, den 7. Sep⸗ tember 1940. j . Das Amtsgericht. Abt. 6. Miinchen.

(28228 Bekanntmachung.

20 N 92 / 35. Am 15. September 1940 wurde das über das Vermögen der Firma Bayerische Fleischvertrieb G. m. b. S. j. L. Grostmetzgerei in München eröffnete Konkursverfah⸗ ren als durch Schlußverteilung beendet aufgehoben.

Amtsgericht München,

Geschäftsstelle des Konkursgerichts.

Neuss. l eꝛg Konkursverfahren.

5 N 4s40. In dem Konkursverfah⸗ ren über das Vermögen des Nachlasses der Heilgymnastiklehrerin Katharina Rutten, Neuß, Königstr. 66, ist an Stelle des Rechtsanwalts Dr. Seitz der Rechtsanwalt Papenhoff in Neuß als Konkursverwalter bestellt. Neuer Ter⸗ min ker Prüfung der Forderungen ist auf den 4. Oktober 1940, vor⸗ mittags 11 Uhr, Zimmer 117, Breite⸗ straße 46, Eingang Grünstraße, be⸗

stimmt. Amtsgericht Neuß. Strnuubing. (28230

Vekanntmachung.

Im Konkursverfahren über das Vermögen der Geschäftsstelle des Landwirtschaftlichen Bezirksver⸗ eines Straubing für An⸗ und Ver⸗ kauf e. G. m. b. SH. in Straubing ist zwecks Prüfung der nachträglich an⸗ H orderungen Termin be⸗ stimmt auf Mittwoch, den 25. Sep⸗ tember 19490, vormittags 9 Uhr, im Sitzungssaal Nr. 2 des Amts⸗ gerichtes Straubing.

Straubing, den 17. September 1940.

Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

Titt an. (28231

Das Konkursverfahren über das . des früheren Gastwirts Os⸗ wald Gustav Klimpel in Rosenthal Nr. 79 wird nach Abhaltung des Schluß⸗ termins aufgehoben. (17 N28 / 87.)

, Zittau, den 14. September 1940.

Verantwortlich: für den Amtlichen und Nichtamtlichen Teil, den redaktionellen Teil, den An⸗ zeigenteil und für den Verlag: Präsident Dr. Schlange in Potsdam; Druck der Preußischen Druckerei⸗ und Verlags⸗Aktiengesellschaft.

Berlin,. Wilhelmstr. X.

Deutscher Reichs anzeiger

Preunßischer Staatsanzeiger.

9

ö Erscheint an jedem Wochentag abends. Bezugspreis durch die Post monatlich 2.30 MM einschließlich o 48 2νν½n Zeitungegebũhr, aber ohne Bestellgeld; für Selbstabholer bei der Anzeigenstelle 1,0 ech monatlich. Alle Postanstalten nehmen Bestellungen an, in Berlin für Selbstabholer die Anzeigenstelle 8W 68. Wilhelmstraße 32. Einzelne Nummern dieser Ausgabe kosten 80 Gus, einzelne Beilagen lo Heal. Sie werden nur gegen Barzahlung oder vorherige Einsendung des Betrages einschließlich des Portos abgegeben. Fernsprech⸗Sammel⸗Nr.: 19 33 33.

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Sw 68, Wilhelmstraße 32. Alle Druckaufträge sind auf einseitig

beschriebenem Papier völlig druckreif einzusenden,

ist darin auch anzugeben, welche Worte etwa durch Fettdruck (einmal

unterstrichen) oder du . ĩ

hervorgehoben werden ollen. = Befristete Anzeigen müssen Tage

vor dem Ginrückungstermin bei der Anzeigenstellt eingegangen sein.

ins besondere Sperrdruck (besonderer Vermerk am Rande)

O

Berlin, Sonnabend, den 21. September. abends

Postscheckt onto: Berlin 41821 1940

x * -

bei der Reichsbant in Berlin

Nr. 222

Inhalt des amtlichen Teiles.

Bekanntmachung über die Verfallserklärung von beschlag—

Deutsches Reich.

nahm en Vermögen.

Verordnung über Zolländerungen. Vom 20. September 1940. Bekanntmachungen über die Ausgabe des Reichsgesetzblatts,

Teil J. Nr. 166, 167, und Teil II, Nr. 31.

Das mit Bekanntmachung vom 13. März 1940 (Reichs— anzeiger Nr. 66 vom 18. März 1940) beschlagnahmte Ver— mögen des ehemaligen deutschen Staatsangehörigen

Amtliches. Deutsches Reich. Bekanntmachung.

Max Israel Weinberg,

das mit Bekanntmachung vom 13. März 1940 (Reichsanzeiger Nr. 68 vom 20. März 1940) beschlagnahmte Vermögen der ehemaligen deutschen

taatsangehörigen

Robert Israel Rotten st ein,

9 Gertrud Helene Sara Rotten stein, geb. Davids,

das mit Bekanntmachung vom 11. April 1940 (Reichs— anzeiger Nr. 88 vom 15. April 1940) beschlagnahmte Ver⸗ mögen des ehemaligen deutschen Staatsangehörigen

Max Bromet

und das mit Bekanntmachung vom 29. April 1940 Reichs⸗ anzeiger Nr. 103 vom 4. Mai 1940) beschlagnahmte Vermögen

der ehemaligen deutschen Staatsangehörigen

Max Israel Gundersheimer und Ruth Viktoria Sara“ Gundersheimer, geb.

wird gemäß § 2 Abs. 4 des Gesetzes über den Widerruf von Einbürgerungen und die Aberkennung der d angehörigkeit vom 14 Juli 1933 (Reichsgesetzbl. J S. 480)

Heymann

als dem Reiche verfallen erklärt. Berlin, den 18. September 1940.

Verordnung über Zolländerungen.

Auf Grund des 5 49 Absatz 2 des Zollgesetzes und auf olländerungen vom 1939 (Reichsgesetzbl. JI S. 566) wird hierdurch, so⸗

. mit dem Reichswirt⸗

Grund des 8

24. März

weit erforderlich, im

Der Reichsminister des Innern. J. A.: Duckart.

Vom 20. September 1940.

2 der Verordnung über 8

schaftsminister, verordnet:

6 Die

81

Verordnung über 3

§8 2

Der Zolltarif wird wie folgt geändert:

1. In der Tarifnr. 255 (Borsäure usw¶ ist die folgende An⸗

merkung anzufügen:

bis zum 31. Mär dem Zoll für rohe Bors

Anmerkung. Der Reichsminister der Fi⸗

nanzen ist ermächtigt, für besondere Fälle 1941 Ausnahmen von äure und rohen

; Borax zu bewilligen.

Diese erordnung tritt a

Herstzellung

2. In der Tarifnr. 298 (Ammoniak-, Kali- und Natron—⸗ alaun ia) ist die folgende Anmerkung anzufügen: Anmerkung. Der Reichsmin

nanzen ist ermächtigt, bis zum 31. März i941 Ausnahmen von

dem Zoll für künftliche Tonerde, die z (, künstlichem Korund 3

geführt wird, zu bewilligen.

83

Berlin, 20. September 1940.

In Vertretung des Staatssekretärs: Wu ch e r. .

Der Reichsminister der Finanzen. .

3

eutschen Staats⸗

olländerungen vom 24. März 1939 (Reichsgesetzbl. 1 S. 566) tritt außer Kraft.

ister der Fi⸗ für besondere Fälle

m 1. Oktober 1940 in Kraft.

Bekanntmachung.

Die am 20. September 1940 ausgegebene Nummer 166

des Reichsgesetzblatts, Teil I, enthält: Verordnung über

dem Kriege. Vom 18. September 19409.

Bekanntmachung über die Eintragung von verzinslichen Schatzanweisungen der Deutschen Reichspost in ein Schuldbuch.

Vom 10. September 1940.

Umfang: H5 Bogen. Verkaufspreis:

auf unser Postschecklkonto: Berlin 96 200.

Berlin NW 40, den 21. September 1940. Reichsverlagsamt. Dr. Hu brich.

Bekanntmachung. Die am 20. September 1910 ausgegebene Nummer 167

des Reichsgesetzblatts, Teil J, enthält:

Verordnung zur Aenderung der Durchführungsb Vom 8. September 1940. Aenderung der Verordnung über Glas— hütten, Glasschleifereien, Glasätzereien, Glasmalereien, Glas⸗ hafenfabriken ünd verwandte Betriebe (Glashüttenverordnung).

zum Umsatzsteuergesetz. Verordnung zur

Vom 13. September 1949.

Verordnung zur Ueberleitung der Branntweinwirtschaft des Protektorats Böhmen und Mähren in das Branntweinmonopol

Vom 17. September 1940. Verkaufspreis:

des Reichs.

,,, * Bogen. sendungsgebüh auf ö Postscheckkonto: Berlin 96 200.

o,. 15. EA. ] ren: (53 RM für ein Stück bei Voreinsendung

Berlin NW 40, den 21. September 1940. Reichsverlagsamt. Dr. Hu brich.

Bekanntmachung.

Die am 20. September 1910 ausgegebene Nummer 31

des Reichsgesetzblatts, Teil II, enthält: Verordnun kommens zur

tettorat Böhmen und Mähren und der Italienis

Zollunion. Vom 10. September 1940.

Bekanntmachung zu den Internationalen Uebereinkommen über den Eisenbahnfrachtverkehr und den Eisenbahn⸗Personen⸗ und Gepäckverkehr (Beitritt der Slowakei).

1940.

Umfang: nk Bogen. Verkaufspreis:

auf unser Postscheckkonto: Berlin 96 200.

Vom 8. September

O5. Rt. r n geen g. 0.533 RM für ein Stück bei Voreinsendung

Berlin NW 40, den 21. September 1940. Reichsverlagsamt. Dr. Hu brich.

ostver⸗

Postver⸗

Berufsfürsorge für entlassene Soldaten und männliche Angehörige des Reichsarbeitsdienstes im und nach

O, 15. R. A. Postver⸗ enn se, . (, 53 Reit für ein Stück bei Voreinsendung

estimmungen

über die vorläufige Anwendung eines Ab⸗

egelung des Zahlungsverkehrs zwischen dem Pro⸗ n ch⸗Albanischen

Nichtamtliches.

Kunst umd Wissenmschaft.

Spielplan der Berliner Staatstheater in der Zeit vom 22. bis 30. September.

Staatsoper. Sonntag, den 22. September. Rigoletto. Musikal. Leitung: Heger. Beginn: 19 Uhr. Montag, den 23. September. Ero der Schelm. Musikal. Leitung: Schüler. Beginn: 19 Uhr. . Dienstag, den 24. September. Tiefland. Musikal. Leitung: Lenzer. Beginn: 19 Uhr. . Mittwoch, den 25. September. Der fliegende Holländer. Musikal. Leitung: Schüler. Beginn: 19 Uhr. Donnerstag, den 26. September. Tosca. Musikal. Leitung: Lenzer. Beginn: 19 Uhr. . Freitag, den 27. September. Die Macht des Sch icksals. Musikal. Leitung: Jäger. Beginn: 19 Uhr. ; Sonnabend, den 28. September. Martha. Musikal. Leitung: van Kempen. Beginn: 19 Uhr. . Sonntag, den 29. September. 111½ Uhr. Wiederholung der Tanz⸗Morgenfeier. Cavallerig ru sticana /

Bajazzo. Musikal. Leitung: Lenzer, Beginn: 19 Uhr. Montag, den 30. September. Donna Diana. Musikal. Leitung: Heger. Beginn: 19 Uhr. ; Schau spielhaus.

Sonntag, den 22. September. Montag, den 23. Septemher. Dienstag, den 24. September.

Der Wald. Beginn: 19 Uhr.

Der Wald. Beginn: 19 ö Antigone. Beginn: 1916 U

T.

Mittwoch, den 25. September. Der Wald. Beginn: 19 Uhr. Donnerstag, den 2.. September. Fieseco. Beginn: 18 Uhr. , den 27. September. Antigone. Beginn: 19/ Uhr.

onnabend, den 28. September. Hamlet. Beginn: 1816 Uhr.

Beginn: 19 Uhr. Beginn: 19 Uhr.

Der Wald.

Sonntag, den 29. September. ! Der Wald.

Montag, den 30. September.

Kleines Haus.

Sonntag, den 22. September. Wie es euch gefällt. Be⸗ ginn: 19 Uhr. Ausverkauft.

Montag, den 23. September. Kleines Genie. Beginn: 19 Uhr. ;

Dienstag, den 24. September. Wie es euch gefällt. Be⸗ ginn: 19 Uhr. ; ;

Mittwoch, den 25. September. Kleines Genie. Beginn: 19 Uhr

J den 26. September. Kleines Genie. Beginn:

19 Uhr.

Freitag, den 27. September. Wie es euch gefällt. Be⸗ ginn: 19 Uhr. ; ö

Sonnabend, den 25. September. Wie es euch gefällt. Be⸗ ginn: 19 Uhr.

Sonntag, den 29. September. Kleines Genie. Beginn: 19 Uhr.

Montag, den 30. September. Kleines Genie. Beginn: 19 Uhr.

Reichswirtschaftsminister Funk zur Uufhebung der Zollgrenze

zwischen Reich und Protektorat.

Anläßlich der Aufhebung der Zollgrenze zwischen dem Reich und dem Protektorat Böhmen und Mähren gab Reichswirtschafts⸗ minister und Reichsbankpräsident Funk der Sondernummer der in Prag erscheinenden deutschen Wirtschaftszeitung Haß. ein Geleitwort, in dem es u. a. heißt:

ür die schon Friedrich List vor 100 Jahren 6 die im deutschen Zollverein zu ihrem ersten praktisch

gebilde ihren Wohlstand nur . können.

enntnis heute zu einem unbestrittenen Grundsatz gemacht.

die 1919 in den Pariser Vororten entstandenen Grenzziehungen mußte schon aus diesem Es wurzelten auch tat⸗ sächlich die strukturellen Erkrankungserscheinungen der mittel⸗ europäischen Wirtschaft von 1918 bis 19538. vor allem in der Unter⸗ bindung der wichtigsten natürlichen Wirtschaftszu Bei den vernünftigen Menschen war einer Großraumwirt⸗ Erst die Erstarkung Deutschlands ene Neuordnung

dieser Erkenntnis diametral zuwiderliefen, Grunde ihre Unsinnigkeit zutage treten.

durch die Grenzziehungen. 3a damals das

aft zu fie, erkennbar. unter Adol

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estreben, einen Weg zu

Hitler und die vom Führer geschaf Mitteleuropas räumten die Fesseln hinweg, die bisher die Durch⸗ setzung des wirtschaftlich Vernünftigen verhindert hatten. Heute,

18k

.

Die Wirt⸗ „Eine Entwicklung, t hatte, und en Ergebnis geführt hatte, gelangt nunmehr zu ihrem organischen Abschluß. Schon vor 1060 Jahren dämmerte die Erkenntnis, daß jede Wirt⸗ schaftsentfaltung das Vorhandensein eines entsprechenden Groß⸗ raumes zur Voraussetzung hat und daß also kleine Zollhoheits—- in größeren Wirtschaftsräumen Die inzwischen eingetretene technische Entwicklung at die vor 100 Jahren nur wenigen Köpfen vorbehaltene Er⸗

sammenhänge

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nach der vorsichtig abgetasteten Ueberleitungsperiode sind wir so weit, die letzten der einst so zahlreichen Zollenclaven im Herzen Deutschlands liquidieren zu können.“

Besichtigungsreise des Reichs finanzministers in die besetzten Gebiete des Westens.

Der Reichsminister der Finanzen Graf Schwerin von Krosigk begibt sich heute, begleitet vom Genexalinspekteur des Zollgrenz— schutzes und seinem persönlichen Referenten, auf eine Besichti⸗ gungsfahrt in die besetzten Gebiete im Westen, um sich von dem derzeitigen Einsatz des Zollgrenzschutzes zu unterrichten und um aktuelle . Fragen mit den maßgeblichen Stellen zu besprechen.

Der Verrechnungsverkehr zwischen Griechenland und den von Deutschtand besetzten Gebieten geregelt.

Der deutsche und der griechische Regierungsausschuß haben vom 26. August bis 19. September ihre fünfte gemeinsame Tagung abgehalten. Die Verhandlungen hatten außer der Fest= setzung der Kontingente für den Warenaustausch während des Vertragsjahres 191041 vor allem die Regelung des Ver⸗ rechnungsverkehrs zwischen Griechenland und den von Deutsch—⸗ land befetzten Gebieten sowie seinen Einbau in das deutsch⸗ griechische Clearing zum Gegenstand. Die bezüglichen Ab⸗ machungen wurden von den Vorsitzenden der beiden y aus chi dem Gesandten im Auswärtigen Amt Morath und dem ouverneur der Bank von Griechenland, Professor Varvaressos. unterzeichnet.