Reichs. und Staatsanzeiger Nr. 262 vom 7. November 1840. 8.1 . S rx st E WBG E t 1 ¶ 9 EC
ö um Deutschen Reichs anzeiger id Preußischen Staatsanzeiger Zabellarische Udersicht Nr. 262 Ve: rlin, Donnerstag, den J. November 1940
ö. ö lauenseuche, Lungenseuche des Rindviehs, Pockenseuche der Schafe, Rotz, Beschälseuche der Pferde, Schweinepest, Schweinelähme er e gan, nr, menen, nm, . e, , Ffir ed, Tollwut und Geflügelcholera am 1. November (Neblung) 1940. ö — —
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oceenseuche ae,, eat em,, wurm Tollwut ceflagelchol * tli r
Rotz der Pferde weinepe Teschener Krankhe ilzbran ollwu eflũgelcholera Off 1 ch A ĩ 6 ö ee. entliche nzeiger. Variola Malleus coitale Pestis suum Encephalomyelitis Anthrax Rabies Cholera avium —
a paraly ticum enaootica suum 1. Unterfuchungs und Strafsachen, 6. Autzlofung njw. von Wertpapierer, 11. Genaffenschaften. ö. ö . 3 d ins⸗ d ns d ing . ins. 8 2. Zwangs versteigerungen. 7. Attiengefellschaften, 12. Offene Handelt ˖ nnd sKtommanditgesellschaften, ö, 4 . . . . . 3 36 . eee. ‚ . . k neu 8. Aufgebote, 8. stommanditgesellschaften auf Attien. 183. Unfall und Invalidenversicherungen, 4. Oesfentũche Ʒustellnuugen, 9. Dent sche Kolonialgesellschaften. 14. Deutsche Neichsbanl und Bankaußweise, S. Serlust. und Fundfachen, 16. Gesenschaften m. J. H. 15. Berschiæ ene Belanntmachnngen.
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Maul⸗ und Klauen seuche
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Bezirke
Laufende Nummer Lungenseuche des Rindviehs Pleuropneumonia bovum contagiosa
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Es ergeht hiermit an alle natürlichen 8 ordert, spätestens in dem auf den ] forderung, sich durch einen bei 4 ö und juristischen Personen, die im In⸗ Februar 1941, vormittags Gericht zugelassenen Rechtsanwalt Ane Drucaufträge müssen auf einseitig beschriebenem Papier land einen Wohnsttz, ihren gewöhn⸗ 9 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht Prozeßbevollmächtigten vertreten völlig drucreif eingesandt werden. Änderungen redaktioneller ö ,, 96 ö ; e⸗ k ö n. lassen. n, m,. Art und Wortkürzungen werden vom Verlag nicht vorgenommen. äftsleiting oder Grundbesitz haben, Rechte anzumglben und die ärtumde zerden Aller, 4. November . Berufungen auf die Ausführung früherer Druckaufträge sind daher J k Die Geschäftsstelle des Landgeri gegenstandslos; maßgebend ist allein bie eingereichte Druckvorlage. bewirken; sie werden hiermit aufge⸗ Erkelenz, den November 1940. 34898
Matern, deren Schriftgröße unter, Petit“ liegt, können nicht verwendet fordert, unverzüglich, spätestens inner⸗ Amtsgericht. Ceffentliche Bekanntmachung.
werden. Der Verlag muß jede Haftung bei Druckaufträgen ablehnen, halb eines Monates, dem unterzeich⸗ 777 De Der ö
deren Trucvorlagen nicht vögig druckreif eingereicht werden. Hen Finn amt . ber . = 6sco. Dä Krelssparkasse Sid. 1. Der guͤthhischeandempfer „Bel.
Steuerpflichtigen zustehenden rde⸗ ⸗ ; ö run , stassts l Ansprü burghausen in Hildburghausen hat das gion“, 2844 r.-⸗Reg. T. Unters ei⸗
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zu zlu geb t ü * . ö. ge ot 1. des Sparbuchs Nr. 20 O73, dungssi nal: SVIA deimatha en Zuschlag beträgt mindestens zwei vom . zffentli er läulünd't gif Tybian Homann. Pferge inge stggentiner! ; J. Untersuchungs⸗ . Ver nach der Veröffentlichung die ser dorf. 2. ö. Herren ir. *. . Saen er, re. ö . Gemäß 8 9 Ziffer 2ff. des Reichs n n , . n. der Er. feülend a'fs Ot? Harher, grspcktzt, r , . m Hafen von und Straffachen fluchtsteuergesetz's ¶ (Reichssteuerblatt fn Hirt fiene fach en . Behrungen, augsgestellt von der Stadt., Yin Ausübung des Prisenrechts 1986 S. 16593. Reichsgesetzhlatt 4 1953 3 nltu ng ee e , . j ö 6 se, Hildburghausen, 38. des aufgebracht und eingebracht worden lass] Eteuersteckbrief S. 385. 1 i959 S. 135) wird Hiermit des Reichs fluchtsteuergesetzes hierßzurch Sparbuchs Nr. Jig, lautend auf w n, Bern Ger ebe schielgnahme das inländische Vermögen des Steuer⸗ dem Reich gegenüber nur dann befreit, Sberlehrer Schlegel und Ehefrau, re 5 33 pfer . ö. par en. , ,,, Kraus, geboren am J. Februar 1903 J 9 9. n r, . e. . 6 reg Fhn sparkasse, Hildßurghausen, 4 des Spar. 19 ren“, 57al3 Br. Reg. T. ünter· ie in Wi g Ziffer J schlagnahme gehabt hat und daß ihn Kuchs Jer 2401, lautenb auf Magnus , . 89 u Wien zuletzt wohnhaft in Wien, 3. uch Hen , ö . ö auch kein Verschulden an der Un— ,,, J. scheidungssignal: SH NA, Heimathafen Ho sgaffe' 2, zur Zeit im Fflusland, 2 ichs fluchtstenrgese zes festzu. ar inis trifft. Gigenem Verschulden Luther, Tünchermeisterz Eisfeld, auß, Hothenburg, Eigentümer: Reederei * ; ; ; t, setzende Geldstrafe und alle im Steuer⸗ — gene n gestellt von der Stadtifchen Sparkasse / ̃ ; . ö. . . und n en; ren entstandenen und steht das Verschulden eines Vertreters kisfeld, n des Sparbichs Rt 2 B. Transatlantie, Gothenburg, ist im
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undert für jeden auf den 6 ace nk d ö,, — ich 1 relsspgrkass Themar, 6. dez egen des Dampfers ist das prisen⸗
, . ñ einen Wohnsitz, ihren ge⸗ s 10 Absatz 5 des Reichsfluchtsteuer Sparbuchs Rr. 4285 St., lautend auf . e ̃ .
, , n , , , , destens zwei vom] Hundert des Rück— ihre . ober Grundbesttz Stenerhinterziehung oder der Steuer beantragt. Die Inhaber der Urkunden , 5. 7 . e idm nr. n bas Verbot, Zahlungen oder gefährdung (65 396. 402 der Reichs- werden aufgefordert, , in dem Bersahren ö. n, . .
eäß 8 9 Ziffer 2ff. des Reichs, sonstige Leistungen an den Steuer⸗ äbgabenorbnung) erfüllt ist, wegen auf Mittwöch, den 28. Mai 1941, mer bre jg . (i. ,, n. fluchtsteuergesetzes (Reichssteuerblatt füchtigen zu bewirken; sie werden Stenerordnungswidrigteit, s (138 der 9 uhr, vor dem unterzeichneten Ge. beginn? De J öl ergs e cheichs g ehelküfrä cr Hiernzit daifgesordert, underüglich, Reschzabga bengnung) bestzaßt richt. anberaumten. züufgebrstermin beging en von zwei Mont * z35. 1339) G 213 Kühn bpiernnt spätestens innerhalb Lines Mongtes Nach s 1 Absatz J des Reichsflucht; ihre Rechte anzumelden und die Urkun- etwaigt 1 l . * d Cas krländisch. Wermögen der Grener, dem, unterzeichneten ,, An⸗ lere re, ist jeder Beamte des den vorzulegen. Sonst werden die Ur— Ir r di . auf Freigabe oder pflichtigen zur Sicherung der Ansprüche zeige über die dem Steuerpflichtige olizei, und Sicherheitsdienstes, des kunden für kraftlos erklärt. r er sofuc, 66. Ober landes ii. igen fr fee. mlbfè gasskäncht zustehenden Forderungen oder sonstigen Steuerfahndungsdienstes und des Zoll⸗ , , den 3. Ott. 1940. n . 32 * . 2 ö die gemäß 8 9 Ziffer 1 des Reichs⸗ K n,, . 9 k ö ler . as Amtsgericht. einzureichen. Soiche 6 i ssen fluchtsteuergesetzes festzusetzende Geld⸗ 8 ö. ; er Veröffentlichung die⸗ ü eamte 3j glei fia . ung: Neumann. begründet sein, die Angabe der Beweig⸗ keen und alle im Steuer⸗ und Straf⸗ . nn ann machung zum Zwe— e der er , on eam en er . . mittel enthalten und von einem mit bersahren' entstandenen und entslehen⸗ erfüllung an den Steuerpflichtigen anwa tschaft bestellt ist, verpflichtet, die 34803] ; chriftlicher' Vollmacht verseh be e, , , , ,n, eint Leistung betirtt h nah 8 ih Säeneroffihtigen. weir; ie im Iris; d r zig Die Petranellö Latz, ä lch atsärl m ichh l e sentä
8 ergeht hierms r. af ei gr Absatz I 8e Kelch s frnchtstẽ iet ese ht Nrrosfen⸗ werheñ. P rinnetig est.] Merten, 4nmrfrrußr ver P - ur- Egg 6 Fr n, fen k6
und jurkstlschen Personen, die im In— hierdurch dem Reich gegenüber nur dann zunehmen. k Aufgebot des verlorengegangenen Spar⸗ . in.
kand inch ohni lthren gewöhnlichen befreit, wenn er beweist, daß er zur Es ergeht hiermit die Aufforderung, kassenbuches der Kreissparkasse mn r n en 2. Novemher 1940. Aufenthalt, ihren Bitz, ihre . Zeit der Leistung keine Kenntnis von die obengenannten Steugrpflichtigen, Düren Nr. 24 26 AV, lautend auf er Präfident des Prisenhofs. leitung“ vßer Grundkesig haben, bas der Beschlagnahme gehabt hat und daß falls sie im Inland betroffen werden, ihren Namen, mit einem Bestande von Rothenberger, Dr.
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Verbot, ahlungen' eder sönstige ihn auch kein Verschulden an der Un- vorläufig festzunehmen und sie gemäß 1072,88 Ra beantragt. Der Inhaber ; ö . Iten ch flit ö. . kenntnis trifft. Eigenem Verschulden 3 11 bf 2 des Reichsfllichtfleuer' der Urkunde wird aufgefordert, späte⸗ 3414] Deffentliche Zustellung. bewirken; sie werden hiermit ö steht das Verschulden eines Vertreters gesetzes unverzüglich dem Amtsrichter stens in dem auf den 12. Februar Auf Grund des . zur Ver⸗ dert, unverzüglich, spätestens innerhalb gleich; kö des Bezirks, in welchem die Festnahme ö, 10 uhr, bor dem einheitlichung des Rehls der Ehe. eines Monats, dem unterzeichneten Wer seine Anzeigepflicht 3 erfolgt, vorzuführen. unterzeichneten richt, e n ren f fe i ., und der Ehescheidung im inanzamt Anzeige über bie“ dem oder fahrlässig nicht grfüllt, wird na Wien, J., 16. Oktober 1940. Rr. JJ, Zimmer 16, auberäumten Ruf. Sande, Oesterreich, und, im Fü gen teuerpflichtigen' zustehenden Forderun⸗ § 10 Absatz 5 des Reichsfluchtsteuer⸗ Finanzamt Innere Stadt⸗Ost, Wien. gebotstermin seine Rechte anzumelden Reichsgebiet vom 6. J. 1938 (RGGBl. 1 gen oder sonstigen ' Ausßrüche zu machen. esetzes, sofern nicht der Tatbestand der und die Urkunde vorzulegen, widrigen⸗ S. Me ff) klagen mit dem Antrage Wer nach der . teunerhinterziehung oder der teuer enn falls die Kraftlosertlärung erfolgen guf Chescheidung: l die Ehefrgu, Marig
k 9 n, n. gefährdung ks§ 356, 407 der Reichs- wird. Großenbach geb. Wittgen, .
ö 2 me abgabenordnung) erfüllt ist, wegen 3 97 h ; Düren, den 2. November 1940. Kölner Landstraße 157, Prozeßbevoll⸗ inn, 53. J Steuerordnungswidrigkeit (5 413 der 8 U ge P e. Das Amtsgericht Düren. Abt. Za. . . Dr. Horn in
Sachsen Chemnitz Dresden⸗Bautzen.. . Leipzig Zwickau
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Baden Konstanz Freiburg Karlsruhe.. Mannheim ..
. f ; ü dorf, gegen ihren Ehemann, den des Reichsfluchtsteuergesetzes hierdurch Reichs abgabenordnung) bestraft, 34806 Aufgebot. . ian“ . un⸗ dem Reich gegenüber nur dann befreit, K 6. ., e, g. Der Bauer Erich 661 in Ballwitz 346 1940. Daz Amtsgericht Bre. ö ö ö. . wenn er beweist, daß er zur Zeit der in 6 Hi 2 cem t ö 26 hat das Aufgebot des Briefes über men hat am 25. Sttober Hold auf An. 3. die Chefrau Harig Eleonore Groß Feistung leine Kenntnis von ber Be— e nerd hun ö. ä. ,. f die im. Grundbuch, von. Ballwiß trag der Mechanischen Weberei Tech. geb, Kleff in Kottenheim b. Mayen schlagnahme . hat und ß ihn 3 n eien . . . . Blatt 16 in Abt. ill unter Ny. 8 nifcher Gewebe J. EC. Martin ahnhofftraße, Prozeßbevollmächti ler auch kein Verschulden an der Unkennt⸗ . dien tg , , 6 bare für Frau, Luife Farnow in Alt. Kaninigaru.- Spinnctei, Schlotheim Re a , . ten in W fk nis trifft. Eigenem Verschulden steht ber um dlifeb enn! ö 8t . lüdersdorf eingetragene Grundschuld (Thür), folgendes gAlusschlu urteil dorf, gegen ihren Ehemann, den Dach das Verschulden eines Vertreters gleich. . af pl f nye fi c. ö von 8000, — RM beantragt. Der In erlaffen? „Das am 165. August 1839 in decker Gottfried Peter Grof, unbe—= Wer seine n sern, t . nr e nt ö. ö 3. rt i der Urkunde wird aufgefordert, an, n d, Aus ert ngen für den kannten Aufenthalts — 1 R H / g) 6. . fag e i, . Fer ern g rte betroffen ng zom ige fest une n en kt . 1iha em * ö . ö, 3. , . n . 9 rang, gf . 9. J e n. 86. J . ö se aft * . emens, in Düsseldorf, 16.
Elche sofern nicht der Tatbestand der ö ö , , , . ee g n terzeichneten Gericht anberaumten Auf⸗ , e, ,. ; . hof 3. Hroze 6 gn gern n. lenerhinterziehung oder der Steuer⸗ salldt . Inland ketroffün . gebotstermin seine Rechte anzumelden Srder nach Calcutta ausgeftellte Kon⸗ anwalt Dr. . II in Düsseldorf, gefährdung (85 396, 40M der Reichs⸗ Her lauf let mn chan en . d, ünd. die Urkunde vorzulegen, widrigen. nosse ment mit dem Märk. K J. C Go. gegen . Ehemann, den losse abgabenordnung) erfüllt ist, wegen maß gig 9 Iiehes i hre dMiucht falls die Kraftloserklärung der Urkunde 938 /1—9 — 9 pales textil beltings 6a rhard, Merksplas e Steuerordnungsswidrigkeit ( 413 der lie rg ese e r. . fz 6. ö. . erfolgen wird. 1557 bg, wird bezüglich aller drei Aus. — 1 R 56/49 — 4 die Ee rah Marig ie err nor del fsh . . 66. . erh 6 , h Novbr. 1940. kenn n für kraftlos erklärt unter — 6 Hi ee, Düsseldor
. ö . ö mtsgericht. j üttenstr. Prozeß ächti ,,, ist jeder Beamte des ö * vorzuführen. ö arne ar. ö 6. n . . , J 6.
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olizei⸗! und Sicherheitsdienstes, des len, J. 16. Sltober 440 3 897 Aufgebot. egen i keiberfahndungsdiensteg und bes, Zoll, Finanzamt Fanere Stadt-Ost, Die Erben der Frau Hermine von He ige . . e ne ng, sowie jeder andere ien. Rohr geb. Böther und der Frau Annan — fenthalts — 3 R 1883/40 — 5. die eamte der Reichsfinanzverywgltung, . Lorenz geb. Böther in Fürstenberg , Gertrud Waasen geb. van Hg der . Hilfsbeamten der, Staats 134th Steuersteckurief aben das Aufgebot der rkassen 4 9 ntli in Düsseldorf, Hunz rücenstraße 365, anwaltschaft bestellt ist, verpflichtet, den und Vermögen abeschla gnahme. ücher der parkasse der Stadt . e e e e n,, igter: Rechtsanwalt Steuerbflichtigen, weng erm Inland Der Pheinhäcndler Lud dig Ifrgel Tärstenberg, Moeck, Nr. Päd, gut. ale in Düsseldorf, gegen ihren Che- betroffen wird, vorläufig nn Taub, geboren am. 11. August) 136 gestellt 16 en Namen der Frau Her Zustellungen mann, den Bauarbelter Franz Waafen Es ergeht hiermit die Aufforderung, u Buͤdapest, und seine Cheftau Mell mine von ü eb. Böther in Fürsten 4 unbekannten 56 ö den obengenannten eee m hn en, Sara geborene Wiener, geboren am berg über 66 Rn, und Nr. 2940, 134816] Oeffentliche Zustellung. 60/40 —. Die e, . laden die falls er im Inland betroffen wird, Junk I18rh gn Nagy Martin uuletzt ausgestellt auf den Namen der Frau Der Matrose Helmut Rottenberg, 6 zur mündlichen . vorläufig festzunehmen und ihn ge⸗ wohnhaft in Wien. , Rent i cfleg Anna Lorenz geb. , . in Fürsten⸗ früher in Wesermünde⸗Wulsdorf, jeỹl des Rechtsstreits vor die 1, 8. u mäß § 11 Absatz 2. des Reichsflucht⸗ zur it ö Dub ape schulden 1 berg über 45, 95 Ii, beantragt. Der 2 iran r „Coburg“ der Reederei 7. ö des Landgerichts Düsser steuergesetzes unverzüglich mis · Reichs lein? i Kianden dan Inhaber der Urkunden wird gufgefor= Bött unt. der Morden -G. in dorf mit der Auffgrdernng, 1c . Lichter des Bezirks in welchem die sagos ee, dhe Fer nal dert, spätestens in dem auf Freitag, Wesermünde Geestemlnde, eßbevoll. einen bei diesem Gericht zugelassene J Festnahme erfolgt, vorzuführen. 1589 fallt gew esen i , e , den G6. Juni 1941, 95 uhr, dor dem mächtigter: Rechtzampalt Sr. Ickemann Rechtsanwalt vertreten zu lassen. Ver⸗= , , , gr dien Zuschiag * von Leia eon; . . unterzeichneten Gericht anberaumten in eseymünde Geestemünde. klagt handlungs termine , 3 1 am ⸗ 2 ö . 2 . * r,
H eden auf den Zeitpunlt zr Fälli melden und die Urkunden vorzulegen, 1941.
Protektorat s Böhmen. ö — 11 30 39 : . J enden angefangenen Monat ö 6 8. geb; 352 ! gelang ; widrigenfalls die Kraftloserklärung der r e. früher in Wremen, Kreis Om
Gau Niederdonau
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it Aufgebotstermine seine Rechte anzu- gegen feine Ehefrau Hanna Rotten. 13. Jannar 1941, 9 eit ⸗ ö ö 8 jeßt unbelannten 181, ilk 2 am 7. Januar * 14
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; 6. . H J Fortgeschrieben a ebnisse (ohne Protettorat Böhmen und Mähren) Jö . erf. ne ens zwe vom kenden d, m,, , K. g * Vermögensbeschlagnahme. di des ö ücstandez, Reubrandenburg, 2. Nov. 1919. dem KÄntrage, kEenpoe d e m ndl, . am F. Jamnar Jan. j; in. . er Zahnarzt Dr. Ludwig Ifrael emäß § O Ziffer ö. des Neichs. Das Amtsgericht amt J Wesermünde am 6. März 19353 Saal 198. zu 85 am 6. Januar 1941, , . JJ . Havitsch (Mähren) zuletzt wohnhaft in 138. 1259; RGöGl. 1 1633 S zz; Iss Aufgebot. 9e und die Beklagte für den allein ih den 1. November 1840. 76 Wacsräalich mitgetei J ; . Wien 18. Salmgunsdorfer Straße 83, J 1939 Sæeelsb) wird hiermit das in⸗‚ 3 F 4640. Die Kreissparkasse Erke= Hul en Teil zu erklären, ihr auch Die k faz. des Sandgerichts. Einschl. der nachträglich mitgeteilten und bisher noch nicht berücksichtigten Ergebnisse. zur Zeit in U. S. A. oder Italien — ländische Vermögen der Steuerpflich.; lenz in Erkelenz, ,, , le Kosten des Rechtsstrelts aufzu- —— ) Schweinelähme vom 1. Juni 1940 ab. nähere Anschrift unbekannt — schuldet tigen 5 Sicherung der 5. . Nr. 23, hat das u sg⸗ ot des auf den erlegen. Der Kläger ladet die Beklagte l84809] dem Reich eine , teuer von Reichsfluchtsteuer nebst Zuschlägen, auf Namen der Frau. Witwe Leonhard zur. mündlichen Verhandlung des Oeffentliche Bekanntmachung. mm.. amm i — — —᷑ Q—ä—CQ VV⏑—e :ůͤ¶p äQ—ůäQ⏑— e , ee. u. de mg ln G9 16. . 9. e , le . . ö geb. 86 9 . e n. vor die Zwwilkammer Ja , 3a und 2 der ee gong . * 2 6 9 2 2 22 256 . f 1 e el 5 j ‚. j ) ; . 2 2 x * . * r- Verantwortlich für den Amtlichen und Nichtamtlichen Teil, den Anzeigenteil und für den Verlag; Präsident Dr. Schlange in Potsdam, für den Virtschafts teil und gen Zuschlag von eins vom Hunbert 2 . und s inn Blüm, nd ere, ö *. d. ä. amt. * 4 n 6 . ö gurbee ner, s. ö. 6 n . . e übrigen redaktionellen Teil: Rudolf Lantzsch in Berlin-Charlottenburg! Druck der Preußischen Druckerei⸗ und Verlägs⸗AUktiengesellschaft, Berlin, Wilhelmstraße 32. 6 auf den e n der Falligleit n en fan enen (ieh gaben en z tz? en ban dtrchl, Wr hleg, gu k Fünf Beilagen (einschl. Börsenbeilage und einer Zentralhandelsregisterbeilage) olgenden angefangenen Monat. Der ! Kosten beschlagnahmt. Der Inhaber der Urkunde wird auf⸗ 1H4a1, vorm. Sr Uhr, mit der Auf. Otto und Eugen Moser, früher in
Vom 1. Januar bis 1. No⸗ vember 19402). Davon Bestand aus 1939.
— 15016 62055 13293 5345 — Q d1725 4504 . .
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