Tritte Beilage zum Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 286 vom 5. Dezember 1940. S. 4

Die für Sonnabend, den 14. Dezember 1940, mittags 12 Uhr, in den Sitzungs⸗ räumen des Reichsverbandes der Deut⸗ schen Rauchwaren-Firmen, Leipzig C1, Blücherplatz 1, einberufene außer⸗ ordentliche Hauptversammlung wird hierdurch wieder aufgehoben. Neuer Termin mit Tagesordnung wird in Kürze bekanntgegeben. 38880)

„Furtransit“

Rauchwaren⸗Lagerhaus Aktien⸗

gesellschaft.

38879 Thüringer

Malzfabrik Schlos: Thamsbrück

Aktien ⸗Gesellschaft, Thamsbrück.

Die Herren Aktionäre unserer Gesell⸗ schaft werden hiermit zu der am Mitt⸗ woch, den 15. Januar 13841, nach⸗ mittags 14 Uhr, im Gasthof zum Schwan in Thamsbrück stattfindenden diesjährigen ordentlichen Hauptver⸗ sammlung gemäß s§ 14 und 15 unseres Statuts ergebenst eingeladen.

Die Aktien, auf die das Stimmrecht.

ausgeübt werden soll, sind spätestens am dritten Werktage bis 18 Uhr vor der festgesetzten Hauptversammlung

386066.

Arterner Glektrizitätswerke Aktien⸗Gesellschaft.

Jahresbilanz am 30. Juni 1940. .

beim Vorstande zu hinterlegen.

Die Hinterlegung kann auch erfolgen bei der Commerzbank Aktiengesellschaft, Fi⸗ liale Langensalza, bei einer deutschen Wertpapiersammelbank oder bei einem deutschen Notar. Die Hinterlegungs⸗ scheine müssen in diesen Fällen eben⸗ falls zu obigem Zeitpunkte beim Vor⸗ stande sein. Tagesordnung:

1. Bericht des Vorstandes über das abgelaufene Geschäftsjahr. Vorlage der Bilanz und Gewinn- und Ver⸗ lustrechnung sowie des Geschäfts⸗ berichts. s

„Bericht des Aufsichtsrates über das abgelaufene Geschäftsjahr. Beschlußfassung über die Verteilung des Gewinnes. 4. Entlastung von Vorstand und Auf⸗ sichts rat. ;

5. Neuwahl eines turnusgemäß aus⸗ scheidenden Aufsichtsratsmitgliedes.

6. Wahl des Bilanzprüfers.

Thamsbrück (Thüringen), im No⸗

vember 1940. Der Aufsichts rat.

Albert Hoffmeyer, Vorsitzer.

Vermõ genswerte. I. Anlagevermögen:

1. Mit Fabrikgebäuden bebaute Grundstücke: Wert

1. 7. 1939

Zugang Abgang

Abschreibung 2. Kraftwerk: Wert 1. 7. 1959 ..

Zugang Abgang

Abschreibung ..

3. Umspannwerke und Kabelnetz: Wert 1.7. 1939

Zugang Abgang..

Abschreibung 4. Inventar und Werkzeuge:

Abschreibung ..

Umlaufsvermögen: 1. Warenvorräte ...

2. Forderungen auf Grund von Lieferungen und

Leistungen 3. Kassenbestand und Posts 4. Bankguthaben... .. —

Schulden. Grundkapital ; ö. Gesetzliche Rücklage. Verbindlichkeiten: 1. Hypotheken

2. auf Grund von Lieferungen und Leistungen

3. Amortisationsdarlehen 4. Sonstige Verbindlichkeiten Reingewinn: Vortrag aus 1938/39. Gewinn 1939140...

Gewinn⸗ und Berlustrechnung am

5 527,20

FR. M

78 106 —

6 57273 84 678 v 241973

f öõd5 -=

13 070, 02 7 542 IT T 6 451 — — DJ dg 1353, 63 388841

ert 1. 7. 1939

T 55 XI 70277 Too

9 199,69

74, 25 9 125

7 Ss75 J

1475 8 350

1 1 2 2 35 491 32 360 1146 10 674

320 727

200 0900 22000

25 000 17 320 27 677 53 70 050

13 980 14 696

28 676 320 727

30. Juni 1949 , .

.

Aufwendungen.

Löhne und Gehälter Soziale Abgaben Abschreibungen auf Anlagen Zinsen

mögen Andere Steuern und Abgaben

.

für Roh⸗, Hilfs⸗ und Betriebsstoffe:

a) Betriebsunkosten

b) Handlungsunkosten Reingewinn:

a) Vortrag 1938/39

b) Gewinn vom 1. 7. 1939 bis 30. 6. 1940

Ertrãge.

. Stromertrag nach Abzug der Aufwendungen für Roh⸗, Hilfs⸗ und

Betriebsstoffe ĩ Installationsertrag

Gewinnvortrag aus 193839... .

Artern, im Oktober 1940.

Arterner Elektrizitätswerke Aktien⸗Gesellsch aft.

Der Vorstand.

Nach dem abschließenden Ergebnis unserer pflichtgemäßen Prüfung auf Grund der Bücher und Schriften der Gesellschaft sowie der vom Vorstand erteilten Auf⸗— klärungen und Nachweise entsprechen die Buchführung, der Jahresabschluß und der Geschäftsbericht, soweit er den Jahresabschluß erläutert, den gesetzlichen Vorschriften.

xeipzs g den 1. Oktober 1940.

Dr. Schneider.

bei den nachstehenden Stellen:

1. unserer Gesellschaftskasse, ; 2. der Etadtsparkasse Artern, 3. dem Bankverein Artern, Spröngerts, Büchner & 4. der Commerzbank Artern.

Der Aufsichtsrat unserer Gesellschaft besteht aus den Herren: Bürger⸗ meister Arthur Dörge, Artern, Vorsitzer; Hans Büchner, Schloß Kalbsrieth, J. Vorsitzer⸗ stellvertreter; Baumeister Paul Krause, Artern, II. Vorsitzerstellvertreter; Beigeord⸗ neter Otto Hubert, Artern; Beigeordneter Franz Mohr, Artern; Rendant Otto

Henze, Artern. Artern, den 26. November 1940.

Arterner Elektrizitäts werke Att. ⸗Ges. Arthur Börner.

Der Vorstand.

Steuern vom Einkommen, vom Ertrag und vom Ver⸗

Beiträge an gesetzlich vorgeschriebene Berufs vertretunges ö Alle übrigen Aufwendungen, mit Ausnahme der Aufwendungen

esta Buchprüfungs⸗ und Treuhand ges. m. b. H.

Wirtsch afts prüfung? gesellsch Schmidt, Wirtschaftsprüfer.

In der Hauptversammlung vom 25. November d. J. wurde die Ausschüttung einer Tividende von 696 für das Geschäftsjahr 1939,49 beschlossen.

Die Auszahlung der Dividende, abzüglich Kapitalertragssteuer und Kriegs- zuschlag, erfolgt gegen Vorlage des Dividendenscheines Nr. 13 ab 26. November

11 638, 8s 2 650 01

24 973, 68 7308, 19

13 980, —

14 696, 25 28 57?

25 130 511 19

1 9 2

107 596 47 1 1 8 16 1 1 1 90 1 2 8 934 72 13 980 —

130 51119

Arthur Börner.

aft.

Co.,

„Baudag“ Aktiengesellschaft für Baudarlehen und Hypotheken⸗ ablösung i. L., Aachen.

Die Aktionäre der Gesellschaft wer⸗ den hiermit zu der am Sonntag, den 29. Dezember 1940, vormittags 11 Uhr, in Aachen im Mittelstands⸗ haus, Wirichsbongardstr. 456, stattfin⸗ denden ordentlichen Hauptversamm⸗ lung eingeladen. 38875 Tagesordnung:

1. Bericht des Abwicklers und des Aufsichtsrates über das 7. Abwick⸗ lungsjahr vom 1. 1. bis 31. 12.

1939.

. Vorlegung und Genehmigung des

Jahresabschlusses zum 31. 12. 1939. Entlastung des Abwicklers und des

Aufsichtsrates.

Schlußbericht des Abwicklers.

. Vorlegung und Genehmigung der

Schlußrechnung. Entlastung Aufsichtsrates.

des Abwicklers und des

ö Abschreib.

Sonstige

. Beschlußfassung über die Beendi⸗ der Abwicklung.

sammlung ist jeder in das Aktienbuch eingetragene Aktionär berechtigt.

Für die Zulassung zur Teilnahme an der Hauptversammlung hat jeder Ak⸗ tionär seine Tetlnahme nicht später als am dritten Tage vor der Haupt⸗ versammlung anzumelden, wogegen er

eine für seinen Namen lautende Ein—

trittskarte mit Angabe der hl der

von ihm vertretenen Aktien erhäst.

Köln, den 2. Dezember 1946.

Der Abwickler: Rheinisch⸗Westfälische „Revision“ Treuhand A. G.

e / ——— — 2 —

Exteritultur A.-G., Kolberg.

Bilanz zum 30. Juni 1940.

38055]. Attiva. Anlagevermögen: Bebaute Grundstücke mit: Fabrikgebäuden: Buchw am 30.6. 1939 ; 449 772, — Zugang.. 1436,56 D os, 55 ꝛ 203 208 66 Wohngebäuden: Zugang .. 39 900, — Abschreib. 400, — Maschinen und maschinelle Anlagen: Buchwert am 30. 6. 1939. 43 669,02 Zugang.. 37 358,53 DNT os f p55

Albschreib. 20 354, 03

— ———

Werkzeuge, Betriébs⸗ und Geschãäftsausstattung: Buchwert am 30.6.

1939. ... 18 408,80

Zugcng .. 38 G70, 31

57 p' p i

Abgang. 5364, — 5 ip i

Abschreib. 30 171,31

Warenzeichen und Schutz⸗ rechte: Buchwert am

30. 6. 1939. 24 044, —

Zugang.. 1423, —

5 75. -

20 521, —

Fu s

Abschreib. . Beteiligungen Umlaufvermögen: Roh⸗, Hilfs⸗ und Betriebs⸗

stoffe ... 277 993,66 Halbfertige Erzeugnisse Fertige Erzeug⸗ nisse u. Waren 36 118,90 Wertpapiere und Steuer⸗

gutscheine Eigene Aktien nom. 55 000 Geleistete Anzahlungen Forderungen aus Waren⸗ lieferungen. ; Forderungen an Konzern⸗

unternehmungen ... Forderungen an Vorstand Sonstjge Forderungen. z Schecks Kassenbestand, Postscheck⸗

u. Reichsbankguthaben. Bankguthaben Posten der Rechnungsab⸗ grenzung...

8 z2s, 8s zz 44112

61 61190 52 500 1600

194 078

45 206 10 000 1210 1237 4 544

18411 321 147

2 159 1603 822

Passiva. Aktienkapital .. Rücklagen: Gesetzliche Rücklage. 10 000, — Freie Rücklage 100 000, — Rückstellungen Wertberichtigungen zu Posten des Umlaufver⸗ mögens Verbindlichkeiten: Hypotheken Anzahlungen von Kunden Auf Grund von Warenliefe⸗ rungen und Leistungen.

1000000

110 000 217 115

3700

90 000 6 800

71 999 25 657 Gegenüber Konzernunter⸗ nehmungen Posten der Rechnungsab⸗ grenzung Reingewinn: Verlustvortrag aus 1935/39 .. 85 982,92

Gewinn in 1039/40 .. 109 742,54

32 416 22 372

23 759

1 603 822

gung z . Zur Teilnahme an der Hauptver⸗

Gewinn⸗ und Verlustrechnung für 193949.

RM, S5 982 9 3335 825 25 769 90

Aufwendun gen. Verlustvortrag Löhne und Gehälter ... Soziale Abgaben .. Abschreibungen 274 654 90 Ausweispflichtige Steuern 194 01056 Sonstige Steuern und Ab⸗

gaben 45 949 86

Beiträge an Berufsvertre⸗

tungen

Zuweisung zur W. Anhalt⸗

unterstützungskasse e. V.

Zuweisung zur gesetzlichen

Rücklage

Zuweisung zur freien Rück⸗

lage...

Reingewinn: Verlustvortrag 85 982,92 Gewinn in

1939/4060.

119191 20 9 10 000 —

100 000

log 742, 64

23 759 72

Aufsichtsrat unserer ern,, wie folgt zusammen: Hüttendirektor Arthur Hennecke, Brandenburg, Vorsitzender; Generaldirektor Dr. h. e. A. Wagner, Gleiwitz; Direktor Norbert Schreiber, Wien.

Berlin, den 27. November 1940. Deutsche Schrott⸗Vereinigung G. m. b. H., Berlin⸗Schöneberg, Am Park 9 — 410.

371460) Bekanntmachung.

Durch Beschluß der Gesellschafterver⸗ sammlung vom 20. 5. 1940 ist die Ge⸗ sellschaft aufgelöst.

Die Gläubiger der Gesellschaft wer— den hiermit aufgefordert, ihre Ansprüche bis spätestens 31. 12. 1940 anzu⸗ melden.

Landau, Pf., 23. November 1940. Saarpf. Vermögensverwertungs⸗ gesellschaft m. b. S. i. L.

Der Liguidator: Dr. Lieberich.

7 1115 14577

Erträge. Ausweispflichtige Erträge Außerordentliche Erträge . Zinsen

111151719 221762 141096

1115 14577

Der Vorstand. Wilh. Anhalt jun. Nach dem abschließenden Ergebnis meiner pflichtmäßigen Prüfung auf Grund der Bücher und Schriften der Gesellschaft sowie der vom Vorstand erteilten Auf⸗ klärungen und Nachweise entsprechen die Buchführung, der Jahresabschluß und der Geschäftsbericht, soweit er den Jahres⸗ abschluß erläutert, den gesetzlichen Vor⸗ schriften.

Berlin, den 20. Oktober 1940. Dipl. ⸗Kfm. Dr. Wilhelm Eich, Wirtschaftsprüfer.

Zum Aufsichtsrat gehören folgende Herren: Landwirt Wedig von Below, Gohren, Kr. Stolp (Pomm.), Vorsitzer; Rechtsanwalt Felix Hauptfleisch, Stolp (Bomm. ); Rechtsanwalt Fritz Kersten, Berlin W 35, Bülowstr. 18. .

I0. Gesellschaften m. b. H.

37743 —— .

Die Nachrichten⸗Verlag GmbH. in Berlin W 35, Potsdamer Straße 108, ist aufgelöst. Die Gläubiger der Ge⸗ sellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden.

Nachrichten ⸗ Verlag GmbH. Der Abwickler: S5. Schneider ⸗ Landmann.

38203 ͤ . Nach Ausscheiden von Herrn General⸗ direktor P. Raabe, Wien, und Nenwahl

durch Beschluß der Gesellschafterver⸗ sammlung vom 19. 4. 1940 setzt sich der

Berlin W 35, 25. November 1946. .

von Herrn Direktor N. Schreiber, Wien,

II. Genossenschasten.

37049

Bekanntmachung. Die Gemein⸗ nützige Bau. und Spargenossen⸗ schaft Niederland reg. Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftung, Rumburg, ist in Liquidation getreten, und werden alle Gläubiger der Ge⸗ nossenschaft aufgefordert, ihre ö binnen dreier Monate beim Liqui⸗ dator geltend zu machen.

Paul Schrötter, Liquidator,

Rumburg, Goethestraße 9.

— —— /

14. Deutsche Reichsbank und Bantkausweise.

(38948 Konversionskasse für deutsche Auslandsschulden.

Ausweis per 30. November 1940. R. M 23

26 485 Sin 6 i zd doꝛ ag gi W iss si

r , 7159 440 -

Aktiva. Forderungen gegen die Reichsbank . ö Sonstige Forderungen. ,,,

Passiva. Schuldscheine.. .. Schuldberschreibungen: q40oso auf ausländische Währung lautend.

30 ½ auf ausländische Währung lautend.

3 oso auf Reichsmark zautend Sonstige Verpflichtungen

188 2854 457 94 147 176 908 I8 242 8265

59h 48 055

1015861 290 Berlin, den 4. Dezember 1940. Der Vorstand.

Wochenübersicht der Deutschen Reichsbank vom 30. Noꝰovember 1940

dm —

39022 Aktiva. Bestand an Reichs

em,

21 0M 1

9 sonstigen Wertpapieren 9 sonstigen Aktiven

Passiva.

gr, er

Grundkapital ... Rücklagen und Rückstellungen: a) gesetzliche Rücklagen ö

v =

Betrag der umlaufenden Noten Täglich fälltge Verbindlichkeiten

Sonstige Passtva . Berlin, den 4. Dezember 1940.

Puhl.

. Deckungsbestand an Gold und Devisen Wechseln und Schecks sowie an Schatzwechseln des

bh fonslige Rücklagen und Rückstellungen

An eine Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten ....

FR. H 7 31 000

13 B31 656 000

50 836 000 26 133 000 153 463 000 199 946 000 427 095 000 1870 002 000

150 000 000

99 Ohh 900 546 307 0909 13 197 976 000

1706164000

sz Io oo

Verhindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln: En — —

Reichs bankdirektorium. Kretz schm ann. Wilhelm.

Bayrhoffer. Em de.

15. Verschiedene

Bekanntmachungen.

38833 Bekanntmachung.

Die Gewerkschaft Hedwig mit dem Sitz in Köln-⸗Braunsfeld hat in der Gewerkenversammlung vom 1. i

n mn, des Vermögens unter Aus⸗ e

6 eutsche Bohrgesellschaft A. Siep u. Co. zu Köln beschlossen.

Dieser Beschluß ist auf Grund des Artikels 4 § 4 Absatz 2 Satz 3 der Zweiten Durchführungsverordnung vom 17. Mai 1935 und des 51 der Dritten Durchführungsverordnung vom 2. De⸗ zember 1936 zum Gesetz über die Um⸗ wandlung von Kapitalgesellschaften vom; 5. Juli 1934 . Anhörung der Indu⸗ strie⸗ und Handelskammer und im Ein⸗ vernehmen mit dem zuständigen Re⸗ , von uns am 27. November 949 bestätigt worden.

Nach z 6 des Gesetzes vom 5. Juli 1934 haben die Gläubiger das Recht, binnen sechs Monaten vom Tage dieser Bekanntmachung Sicherheit zu

verlangen. den 27. November 1940.

Bonn, Oberbergamt. Heyer.

1940 ihre Uniwand lung durch Ueber⸗ r Liquidation auf die West⸗

4

138834

Von dem Berliner Pfandbrief⸗Amt (Berliner Stadtschaft) ist der Antrag gestellt worden, ihre

Re 20 90609 600, — 4 3 Pfand⸗

briefe Reihe 1 zum Börsenhandel Börse zuzulassen. Berlin, den 4. Dezember 1940. Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. e r ger.

an der hiesigen

38869] Pfand verkauf.

Am 17. Dezenber 1940, vor⸗ mittags 12,30 Uhr, bringe ich im Berliner Börsengebäude, Eingang Neue Friedrichstr. 51, IJ. Stock, Zimmer 190, zur Versteigerung:

14 Zertifikate über Stück 1225 J. M. Lehmann C Comp. Ine. stocksßsares über je 100 8.

Der Ersteigerer hat die ersteigerten Wertpapiere gegen Barzahlung am Orte der Versteigerung in Empfang zu nehmen.

Dr. Hans Brunow, Herbert Schmidt,

Kursmakler und öffentlich angestellte

und beeidete Versteigerer für Wert⸗ papiere ohne Börsennotiz,

Berlin O0 2, Börse Burgstr. 265.

Tel.: 51 37 87, 84 60 63.

Deutscher Reichsanzeiger Preußischer Staatsanzeiger.

f 8 — 83 x ͤ Anzeigenpreis für den Raum einer fünfgespaltenen 55 mm breiten

Erscheint an jedem Wochentag abends. Bezugspreis durch die Post monatlich 2.30 παν einschließlich , 48 R Zeitunggebühr, aber ohne Bestellgeld; fur Selbstabholer bei der Anzeigenstelle 1, 90 0c monatlich. Alle Postanstalten nehmen Bestellungen an, in Berlin für Selbstabholer die Anzeigenstelle 8 W z(b, Wilhelmstraße 32. Einzelne Nummern diefer

Petst⸗ Jeile 1.10 Mu, einer dreigespaltenen 2 mm breiten Petit- Zeile j. 85 CM. — Anzeigen nimmt an die Anzeigenstelle Berlin HW 68, Wilhelmstraße 32. Alle Druckaufträge sind auf einseitig beschriebenem Papier völlig druckreif einzusenden, insbesondere ist darin auch angugeben, welche Worte etwa durch Fettdruck (einmal unterstrichen) ober durch Sperrdruck (besonderer Vermerk am Rande)

Ausgabe kosten 80 C,, einzelne Beilagen 10 MJ. Sie werden nur gegen Barzablung oder vorherige Einsendung des Betrages einschließlich des Portos abgegeben. Fernsprech⸗ Sammel ⸗Nr.: 19 33 33.

bervorgehoben werden sollen. — . müssen 3 Tage vor dem Einrũckungstermin bei der Anzeigen

telle eingegangen sein. h

ö 26.

Berlin, Freitag, den 6. Dezember, abends

Postscheckkonto: Berlin 41821 1 940

Reichsbankgirokonto Berlin, Nr. 287 Kynto gir. 1 / 1913 — —

*

Snhalt des amtlichen Teiles. Deutsches Reich.

Berichtigungen zu Bekanntmachungen des Reichsministers des

Innern. Bekanntmachung zu der dem Internationalen Uebereinkommen

über den Eisenbahn⸗-Personen⸗ und Gepäckverkehr bei⸗ gefügten Liste.

23 —

Amtliches.

J

Bekanntmachung über die Umsatzsteuerumrechnungssätze auf Reichsmark für die nicht in Berlin notierten ausländischen Zahlungsmittel für die Umsätze im November 1940.

Anordnung Nr. 27 der Reichsstelle „Chemie“. (Schuh⸗, Leder⸗ und Fußbodenpflegemittel. . Vom 5. Dezember 1940.

Bekanntmachung über die Ausgabe des Reichsgesetzblatts, Teil I, Nr. 205.

Bekanntmachung über die Zwanzigste Ziehung der Auslosungs— rechte der Anleiheablösungsschuld des Deuischen Reichs.

. 6 —

Deutsches Reich.

Berichtigung en. In den Bekanntmachungen des Reichsministers des Innern

Lfd. Nr. der Bekannt⸗ machung

Reichsanzeiger Nr. Seite

ist zu setzen statt

142 1 Sp. 3 Zeile 16/16 298

Sp. 1 3. Vekanntmachung z — 16. 6

— 24.

— —

1 Sp. 2 A. Bekanntmachung 20.

202 202 233 244 244

O O e O Oe O Oe g O Oe g Oe e ge o , Q e e, d d, e g e. S & X g g 0 ge o g g go o Oo go g 9 , , , Q Q Q , g.

I

30.5. 1872 in Neudorf, Kr. 31. 5. 1872 in Neustadt

Schubin

Koppmann 25. 5. 1895 in Gnarrenburg (Kr. Bremervörde)

Koopmann

22. 5. 1896 in Geestdorf b / Gnarrenburg (Kr. Bremer⸗ vörde)

geb. Huth geb. Ruth

geb. am 15. 6. 1913

26. 2. 1882

Henny (Johanna), geb. Moses, geb. am 15.7. 1879 in Hannover

Heinz

Niederaußen (Kreis Bergheim, Bez. Köln)

Ferdinand Friedrich Viktor Israel

geb. am 13. 6. 1913

26. 2. 1886

Johanne, geb. Moses, geb. am 13. 7. 1879 in Hannover

Heins U

Niederaußem (Kreis Berg- heim)

Friedrich Wilhelm Ferdinand Israel

8. 10. 1887

2. 10. 1892 Margarete

Sesy

Woyrhaler

Eugen Israel Oedheim

Albret

Gailingen

Somer Greifenberg (UM) Sare

von der Wyk Eriche

10. 10. 1901

24. 2. 1891 Lieselotte

25. 4. 1935 in Londen 23. Juli 1940

18. März 1890 Witkow / Posen

l. Dezember 1899 Eula

de Jong

Christian Kunigunde 1899

Ernestine Dora⸗Lise

8. 10. 1871

2. 10. 1893 Margarethe

Seys

Woythaler

Eugen Elias Israel Odheim

Albert Gailingen / Baden Sommer

Greiffenberg (UM) Sara

vekn der Wyk

Erich

20. 10. 1901

24. 4. 1891

Lieselott

265. 4. 1936 in London 23. Juli 1930

18. März 1880 Witkowo (Prov. Posen) Jebruar 1899 . Eulau b. Naumburg de Jonge

Christina Kunigunde 1889

Ernstine

Dora⸗Liese

—

22

Bekanntmachung zu der dem Internationalen Uebereinkommen über den Eisenbahn⸗Personen⸗ und Gepäckverkehr beigefügten Liste.

Die Liste der Eisenbahnstrecken, Kraftwagen⸗ und Schiff⸗ fahrtslinien, auf die das Internationale, Uebereinkommen über den Eisenbahn-Personen⸗ und Gepäckverkehr Anwen⸗ dung findet (Deutscher , und i,, Staatsanzeiger Nr. 285 vom 8. Olkober 1938), wird mit sofortiger Wirkung geändert:

Im Abschnitt „Deutschland“ A werden unter „Aus⸗ nahmen von Ziffer 1“ folgende Strecken nachgetragen, und

zwar unter: Reichsbahndirektion Breslau (am Schluß) Hannsdorf = Mährisch Altstadt Petersdorf (Teß) — Winkelsdorf, Wekelsdorf Parschnitz.

Reichs bahndirektion Dresden (nach der Strecke Narsdorf - Langenleuba⸗Oberhaim Friedland (Isergeb. = Heinersdorf (Tafelfichte,

Raspenau = Weißnach (afelfichte), 3. Großpriesen —Wernstadt —=Auscha oberer Bahnhof.

Reichsbahndirektion Linz (am Schluß) Zartlesdorf Lippen (Moldau).

Reichsbahndirektion Oppeln (deren Strecken bisher ausnahmslos dem 10 P unterstellt waren) Troppau — Gilschwitz = Grätz. Reichsbahndirektion Regensburg (in abe⸗licher Reihenfolge) Asch fis (Vogtl.), Haidmü kö Grenze, Neuhof (b. Mies) — Weseritz, Plan (b. Marienbad) — Tachau — Ronsperg — Choden⸗ schloß Grenze, NR br schofteinit Grenze, Schwarzes Kreuz —-Krummau (Moldau) Grenze, S 2. ing⸗Tschernoschin Haid (b. Tachau), Tirschnik = Schönbach (lb. Eger.

Wallern (Böhmerwald) Winterberg (Böhmerwald) Grenze.

Berlin, den 4. Dezember 1940. Der Reichsverkehrsminister. J. A.: Spiess.

Bekanntmachung.

Die Umsatzsteuerumrechnungssätze auf Reichsmark für die nicht in Berlin notierten ausländischen Zahlungs⸗ mittel werden im Anschluß an die Bekanntmachung vom 2. Dezember 1940 (Reichsanzeiger Nr. 83 vom 2. Dezember 1940, Reichssteuerblatt S. 990) für die Umsätze im November 1940 wie folgt festgesetzt:

Einheit

ufd. Nr. Staat RM

J

100 Dollar

100 Dollar 100 Pesos 100 Juan 100 Pesos 100 Pesos 100 Soles

100 Sowjetrubel

Britisch⸗Hongkong

Britisch⸗Straits⸗ Settlements

Chile

China

Kolumbien

Peru

Union der Sozialisti⸗

ichen Sowijetrepubliken

Berlin, 5. Dezember 1940.

Der Reichsminister der Finanzen. J N.: Tra pp.

oo 2 ., Q, do —

Anordnung Nr. 27

der Reichsstelle „Chemie“. (Schuh⸗, Leder⸗ und Fußbodenpflegemittel.)

Vom 5. Dezember 1940.

Auf Grund der Verordnung über den Warenverkehr in der Fassung vom 18. August 1939 (Reichsgesetzbl. J. S. 1430) in Verbindung mit der Bekanntmachung über die Reichs- stellen zur Ueberwachung und Regelung des Warenverkehrs vom 18. August 1939 (Deutscher Reichs- und Preußischer Staatsanzeiger Nr. 192 vom 21. August 1939) wird mit Zu⸗ stimmung des Reichswirtschaftsministers und des Reichs kommissars für die Preisbildung und im Einvernehmen mit der Reichsstelle für Mineralöl angeordnet:

§51 Absatz von Schuh⸗ und Lederpflegemitteln.

(I Alle Schuh⸗ und Lederpflegemittel (Schuhereme), außer schwarz, dürfen nur in Dosen bis Din III und in sonstigen Packungen in Verkehr gebracht werden, die nicht mehr als 100 g enthalten.

(2) Die Bestimmungen des Absatzes 1 gelten nicht für Schuh⸗ und Lederpflegemittel, die für Zwecke der Ausfuhr hergestellt werden.

52 Kennzeichnung von Fußbodenpflegemitteln.

(1) Mit Bohnerwachs, Edelwachs, Hartwachs und ähn⸗— lichen, auf den Wachsgehalt hinweisenden Bezeichnungen dürfen ungeachtet einer Markenbezeichnung nur wasserfreie Fußbodenpflegemittel gekennzeichnet werden, die nachstehende Mindestgehalte aufweisen:

a) bei festen Fußbodenpflegemitteln mindestens 20 Wachse oder wachsartige Kohlenwasserstoffe sowie mindestens 65 * organische Lösungsmittel,

PP) bei flüssigen Fußbodenpflegemitteln mindestens 103 Wachse oder wachsartige Kohlenwasserstoffe sowie mindestens 80 z organische Lösungsmittel.

(2) Mit Bohnerwachsemulsionen und ähnlichen, auf den . hinweisenden Bezeichnungen dürfen ungeachtet einer Markenbezeichnung nur wasserhaltige Fußbodenpflege⸗ mittel gekennzeichnet werden, die nachstehende Mindestgehalte — .

a) bei festen Fußbodenpflegemitteln mindestens 18 * Wachse oder wachsartige Kohlenwasserstoffe,

b) bei flüssigen Fußbodenpflegemitteln mindestens 10 3 Wachse oder wachsartige Kohlenwasserstoffe.

§88 Aus nahmen. ; Die Neichsstelle, Chemie“ kann auf Antrag Ausnahmen

von den n n des § 1 Abs. 1 durch Gewährung von

Uebergangsfristen zulassen.

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