,. , n , =, n.
Reichs, und Staatsanzeiger Nr. 293 vom 13. Dezember 1940. S. 2
Kurnik, Hans⸗Günther Israel, geb. am 18. 7. 1924 in Stettin, .
Kuttner, Moritz Israel, geb. am 28. 12. 1892 in
Graudenz,
Lü beck, Sally, geb. am 23. 2. 1887 in Czarnikau,
Pfin g st, Gustav Israel, geb. am 12. 6. 1900 in Ans⸗ bach Bayern,
. Pfing st, Rosa Sara, geb. Altmann, geb. am 3. 11. 1893 in Nordhausen / Harz,
P fing st, Leon Ifrael, geb. am 26. 12. 1932 in
Oppeln, BPfing st, Salumith Sara, geb. am 2. 9. 1936 in Berlin, , . Pin kus, Felix Israel, geb. am 4. 4. 1868 in Berlin, Ra th, Paul del geb. am 29. 11. 1885 in Kempen / Niederrhein, ; „Ra th, Paula Sara, geb. Stern, geb. am 23. 5. 1893 in Hilchenbach / Westf., . . Erwin Israel, geb. am 23. 12. 1902 in Wien, Segall, Paula Sara, geb. Weinstein, geb. am 5. 11. 1907 in Spalato / Jugoslawien, Se ggall, Friedrich Israel, geb. am 18. 4. 1932 in Wien, Schanzer, Roman Israel, geb. am 12. 11. 1898 in Brünn, Schanzer, Margot Lilli Sara, geb. Bielschowsky, geb. am 13. 9. 1903 in Breslau, Schanzer, Kitty Sara, geb. am 28. 10. 1926 in Breslau, Schellenberg, Bernhard Israel, geb. am 6. 10. 1882 in Goddelau (Lkrs. Gr. Gerau), ; Schellenberg, Johanna Sara, geb. Reinheimer, eb. am 14. 12. 1882 in Habutzheim, Schellenberg, Walter Israel, geb. am 18. 4. 1916 in Goddelau, Sch ey, Samuel Israel, geb. am 23. 9. 1895 in Oslip Krs. Eisenstadt), ö Sch ey, Regina Sara, geb. Weiß, geb. am 3. 10. 1901 in Komorn Ungarn, Schey, Ernestine Sara, geb am 4. 7. 1938 in Wien, Schloß, Moritz Israel, geb. am J. 8. 1901 in Maroldsweisach Unterfranken, Schloß, Herta Sabine Sara, get, Kleemann, geb. am 22. 7. 1908 in Berlin⸗Schöneberg, Schloß, Ruth Wilma Annemarie Sara, geb. am 28. 10. 1930 in Berlin⸗Wilmersdorf, Sch meidler, MaxIsrael, geb. am 31. 3. 1891 in Karlsruhe / Baden, ; Sch meidler, Dora Sara, geb. Goldschmidt, geb. am 31. 7. 1900 in Nürnberg, Sch meidler, Ilse Sara, geb. am 26. 10. 1927 in Nürnberg, Schopftocher, Frieda Sara, geb. Bing, geb. am 10. 5. 1874 in Fürth i. Bayern, Schottländer, Paul Leopold Israel, geb. am 9. 12. 1877 in Bernburg / Anhalt, . Schottländer, Anna Sara, geb. Blumenthal, 46 am JT. 10. 1882 in Ellwangen, chottländer, Ernst Israel, geb. am 22. 7. 1910 in München,
Schuhmann, Siegfried Israel, geb. am 29. s.
1881 in Fürth i. Bayern,
Schuhmann, Else Sara, geb. Bergmann, geb. am 5. 7. 1895 in Nürnberg,
Schuhmann, Eva Sara, geb. am 17. 9. 1922 in Nürnberg, ;
Schuhmann, Werner Siegfried Israel, geb. am 6. 3. 1926 in Nürnberg,
Schulvater, Clara Anna Elisabeth (Hanna) Sara, geb. Fischer, geb. am 1. 12. 1872 in Berlin, Schu ft er, Alfred Bernhard Israel, geb. am 14. 9.
1881 in Frankfurt a. Main, Schu ster, Julie Frieda Sara, geb. Model, gesch. Lehmann, geb. am 8. 6. 1879 in Berlin, Sternberg, Moritz Israel, geb. am 2. 4. 1871 in ,,, ternberg, Johanna Sara, geb. Heymann, geb. am 14. 9. 1881 in Berlin, Thurnau er, Elisabeth Sara, geb. Wolf, geb. am 3. 7. 1882 in Frankfurt / Main, Thurnauer, Hans Israel, geb. am 11. 6. 19608 in Nürnberg, Vandsburger, Arno Israel, geb. am 16. 9. 1886 in Prust (Krs. Tucheh), Vandsburger, Ida Sara, geb. Ellenzweig, geb. am 17. 4. 1894 in Marburg / Lahn, ; V ands burger, Gerd Herbert Israel, geb. am 18. 11. 1927 in Berlin⸗Wilmersdorf, Weil, Marum (früher May) Israel, geb. am 20. 2. 1863 in Ittlingen (rs. Sinsheim), Weingärtner, Hugo Herz Israel, geb. am 30. 5. 1901 in Flehingen (Krs. Karlsruhe), Weingärtner, Erna Sara, geb. ., geb. am 18. 2. 1911 in bern, g,, ,. (Krs. Buchen), Weingärtner, Herbert Jakob Israel, geb. am 4. 4. 1935 in Karlsruhe, Weingärtner, Werner Bernhard Israel, geb. am 28. 4. 1936 in Karlsruhe, . Wertheimer, Jakob Ifrael, geb. am 17. 4. 1877 in Kippenheim b. Lahr / Baden, Wertheimer, Theresia Sara, geb. Nathan, geb. am 5. 10. 1878 in Königsbach b. per gher Wertheimer, Siegwart Israel, geb. am 6. 12. 1904 in Karlsruhe, r Wiener, Minna Sara, geb. Aron, geb. am 28. 7. 1873 in Freudenthal (Lkrs. ir nnn, Wttbg.), Wolf, Max Israel, geb, am 26. 11. 1892 in Som⸗ merau / Obernburg, Lkrs. Aschaffenburg, Wolf, Hulda Sara, geh. Friedmann, verw. Strauß, eb. am 17. 8. 1886 in Bauerbach, Lkrs. Meiningen, gn n, Lieschen, geb. am 11. 2. 1910 in Fürth i. Bayern, — . Wulff, Herbert Hermann, geb. am 28. 1. 1906 in Geestemünde (rs. Wesermünde). Das Vermögen wvorstehender Personen wird beschlag⸗ nahmt. r Berlin, den 11. Dezember 1940. Der 666 minister des Innern. J. V: Pfundtner.
—
Anordnung
zur Verlängerung der Anordnung über Beschränkung der Errichtung von Mineralölerzeugungsanlagen.
Vom 11. Dezember 1940.
Auf Grund des Gesetzes über Errichtung von Zwangs⸗ kartellen vom 15. Juli 1933 (Reichsgesetzbl. I S. 488) wird angeordnet:
Die Geltungsdauer der Anordnung. über Beschränkung der Errichtung von Mineralölerzeugungsanlagen vom 24. August 1938 (Deutscher Reichsanzeiger und Preußischer Staatsanzeiger Nr. 199 vom 27. August 1933) wird bis zum 31. Dezember 1944 verlängert. :
Siegel.) Berlin, den 11. Dezember 1940. Der Reichswirtschaftsminister. J. (V.: Dr. Landfried.
2. Anordnung über die Beschränkung der Errichtung und Erweiterung von Unternehmungen oder Betrieben zur Verarbeitung von Alt⸗ gummi und Gummiabfällen.
Vom 10. Dezember 1940.
Auf Grund des Gesetzes übeh Errichtung von Zwangs—
n vom 15. Juli 1933 (Reichsgesetzbl. J S. 488) ordne ich an: Die Geltungsdauer meiner Anordnung über die Be⸗ schränkung der Errichtung und Erweiterung von Unterneh⸗ mungen oder Betrieben zur Verarbeitung von Altgummi und Gummiabfällen vom 14. April 1938 (Reichsanz. Nr. 89) wird bis zum 31. Dezember 1942 verlängert.
Berlin, den 10. Dezember 1940. Der Reichswirtschaftsminister. J. V.:: Dr. Landfried.
Einziehung von Diphtherieserum. RdErl. d. RMd J. v. 2. 12. 1940 — IV g 3467/40. 5543.
(I) Das Diphtherieserum mit der Kontrollnummer
1358 (wörtlich: „eintausenddreihundertachtundfünfzig“ aus dem Serotherapeutischen Institut in Wien ist wegen Abschwächung seines ursprünglichen Wertes um mehr als 10 v. H. zur Einziehung bestimmt. 9. Eine gleiche Veröffentlichung erfolgt in der Deutschen Apotheker⸗-Zeitung, in der Süddeutschen Apotheker⸗Zeitung sowie in der Pharmazeutischen Zentralhalle für Deutschland.
Einziehung von Tetanusserum. RdErl. d. RMd J. v. 6. 12. 1940 — IV g 3520/40 5543.
(I) Die Tetanussera mit den Kontrollnummern 62, 64, 65, 68 bis 71, 73 bis 76, 78 bis Si, 83 bis S6 (wört— lich: weiundsechzig“, „ vierundse zig“ „fünfundse zig „achtundsechzig“ bis veinundsiebzig „„dreiundsiebzig“ bis „sechsundsiebzig“, e n , bis „einundachtzig“, y„dreiundachtzig“ bis „sechsumndachtzig“ aus dem Bakte⸗ riologischen und Serum⸗Institut Dr. Schreiber in Landsberg a. d. W. sind wegen Abschwächung des ursprünglichen Wertes um mehr als 19. H. zur Einziehung bestimmt. ; 9 Eine gleiche ern n . erfolgt in der Deutschen Apotheker-Zeitung, in der Süddeutschen Apotheker-Zeitung sowie . der Pharmazeutischen Zentralhalle für Deutschland.
Einziehung von Tetanusserum. RdErl. d. RMdJ. v. 2. 12. 1940 — 1 g 3464/40. 5543.
(I) Die Tetanussera mit den Kontrollnummern 1289, 1291, 1296, 1299, 1389, 1407 (wörtlich: „eintausendzwei⸗ hundertneunundachtzig“, „eintausendzweihunderteinund⸗ neunzig“, „eintausendzweihundertsechsundneunzig“, „ein⸗ tausendzweihundertneunundneunzig“, „eintausenddrei⸗ hundertneunundachtzig“, , ,, . aus dem Serotherapeutischen Institut in Wien r 66 nicht mehr genügender Klarheit zur Einziehung be⸗ immt. . 2) Eine gleiche Veröffentlichung erfolgt in der Deutschen Apotheker⸗Zeitung, in der Süddeutschen Apotheker⸗Zeitung sowie in der Pharmazeutischen Zentralhalle für Deutschland.
Bekanntmachung 142
der Reichsstelle für Metalle, betr. Verbrauchsabrechnung und Ausgleich von Mehrverbrauch und Minderverbrauch in ver⸗ schiedenen Verbrauchsabschnitten.
Vom 27. November 1940.
Unter Bezugnahme . S 11 in Verbindung mit § 6 der Anordnung 390 a, betr. Verbrauchsregelung für vn. e, vom 6. März 1939 (Deutscher Reichsanz. u. Preuß. Staatsanz. Nr. 66 vom 18. März 1939) wird bekanntgemacht:
1. Für die Verbrauchsabrechnung und den Ausgleich von Mehrverbrauch und Minderverbrauch wird jedes Kalendervierteljahr als ein Verbrauchs⸗ abschnitt behandelt. .
Die Verbrauchsabrechnung ist für jede Metallklasse . aufzustellen. usgleich von . rauch und Minderverbrauch ist nur innerhalb der⸗ selben e, ,, zulässig.
3. . Betrieb, d iegt, ist verpflichtet, für jedes abgelaufene Kalen⸗ dervierteljahr eine genaue schriftliche Abrechnung über seine e , , und seinen tat⸗ sächlichen Verbrauch an Roh- und Abfall material gemäß Ziffer 4 bis 7 in doppelter Ausfertigung auf⸗ 1 Diese Abrechnung muß bis zum 20. Tage es folgenden Kalendermonats e, und in beiden Stücken von dem verantwortlichen Betriebs⸗ leiter mit Datum und Unterschrift vollzogen sein. Sie ist, verbunden mit den dazugehörigen Unter⸗ lagen und Beweismitteln, sorgfältig aufzubewahren und für etwaige Betriebsprüfungen oder Anforde⸗
rungen durch die Reichsstelle für Metalle bereitzu⸗
halten. Soweit die Abrechnung für ein Kalender⸗ vierteljahr nicht, nicht rechtzeitig oder nicht ord⸗
er der Verbrauchs regelung unter⸗
nungsmäßig vorgenommen wird, ist ein Mehrver⸗ brauch oder Minderverbrauch in diesem Kalender⸗ vierteljahr von der Ausgleichsmöglichkeit ausge⸗
schlossen.
Die Ermittlung eines Mehrverbrauchs oder Min⸗
derverbrauchs erstreckt sich nur auf den durch die Verbrauchsregelung beschränkten Verhrauch an Metallen. Sie umfaßt also nicht den freien Ver⸗ brauch für Ausfuhrzwecke nach den Bestimmungen der Bekanntmachung 6a. In Abänderung von Ziffer 3a) der Bekanntmachung 6a ist durch 8 5 der Anordnung M1 vom 3. September 1939 be⸗ stimmt, daß der Verbrauch von Betrieben der ersten Verarbeitungsstufe zur eigenen unmittelbaren Aus⸗ fuhr oder zur Belieferung deutscher Ausfuhrhändler nicht mehr von der Verbrauchsbeschränkung befreit ist, sondern erforderlichenfalls einer Ausfuhr⸗Mehr⸗ verbrauchsbewilligung bedarf. Als freier Verbrauch für Ausfuhrzwecke gilt also nur der Metallinhalt zuzüglich unwiederbringlichen Materialverlustes) derjenigen Erzeugnisse erster Verarbeitungsstufe, die auf . von Ausfuhrverbrauchscheinen an
deutsche Weiterverarbeiter oder auf Grund von
Aus fuhrbedarfserklärungen an Zwischenlieferer für deutsche Weiterverarbeiter geliefert werden (mittel⸗ bare Ausfuhr). Uber diesen freien Verbrauch füx Ausfuhrzwecke sind besondere Abrechnungen nach Ziffer 5 der Bekanntmachung 6 a anzustellen.
„Die Verbrauchsberechtigung im Rahmen des be⸗
schränkten Verbrauchs nach Ziffer 4 umfaßt: .
a) die allgemeine Verbrauchsberechtigung für
Inlandzwecke im Sinne von 54 der Anord⸗
nung 36a in Verbindung mit §4 der An⸗
ordnung Ml oder eine anstelle der allge⸗
meinen Verbrauchsberechtigung gültige Son—⸗ derregelung, .
b) die Verbrauchsberechtigung für Inland⸗ zwecke auf Grund . Sonderrege⸗ lungen, .
e) die Ausfuhr⸗Mehrverbrauchsbewilligungen,
dj die Mehrverbrauchsbewilligungen für Wehr⸗ eh n, . ö 5
e) die Mehrverbrauchsbewilligungen für son⸗ stige Inlandzwecke.
* der Verbrauchsabrechnung müssen die fünf . a)h, b), ch, und e) getrennt aufgeführt werden. .
Der Verbrauchsberechtigung für ein Kalender-
vierteljahr gemäß Ziffer 5 ist der tatsächliche — der Verbrauchsbeschränkung unterworfene — Verbrauch in diesem Kalendervierteljahr gegenüberzustellen. Von dem Gesamtverbrauch, berechnet nach den Be⸗ stimmungen der Bekanntmachung Za, ist der freie Verbrauch für Ausfuhrzwecke gemäß Ziffer 4 wäh⸗ rend des gleichen Kalendervierteljahres (d. h. der Metallinhalt — zuzüglich unwiederbringlichen Materialverlustes — der während des Kalender⸗ vierteljahres auf Grund von Ausfuhrverbrauch—⸗ scheinen oder Ausfuhrbedarfserklärungen an Wei⸗ terverarbeiker oder an Zwischenlieferer für Weiter⸗ verarbeiter zur mittelbaren Ausfuhr abgelieferten Erzeugnisse) abzusetzen. Die danach verbleibende Verbrauchsmenge stellt den der Verbrauchsbeschrän⸗ kung unterworfenen Verbrauch während des Kalen— dervierteljahres dar.
Soweit die nach Ziffer 6 ermittelte Verbrauchs⸗
menge die Verbrauchsberechtigung nach Ziffer 5 hefe, liegt ein Mehrverbrauch (Verbrauchs⸗ überschreitung,, soweit sie dahinter zurückbleibt, liegt ein Minderverbrauch im Sinne dieser Bekannt⸗ machung vor.
Ein Mehrverbrauch ist nicht strafbar, soweit er sich
im Rahmen der G nach Ziffer 9 hält und durch Minderverbrauch im folgenden Kalendervierteljahr ausgeglichen wird, oder soweit er zum Ausgleich eines nach Ziffer 1 aus dem vorangegangenen Kalendervierteljahr vorgetragenen Minderverbrauchs dient.
7 eines Kalendervierteljahres ist ein
ehrverbrauch als Vorgriff zu Lasten der Ver⸗ brauchsberechtigung des folgenden Kalenderviertel⸗ jahres im Sinne von Ziffer 8 gestattet: a) bis zur Höhe einer Monatsquote der allge⸗ meinen Verbrauchsberechtigung bzw. Son⸗ derregelung gemäß Ziffer 5 a),
b) bis zur Höhe der Metallinhaltsangaben — zuzüglich unwiederbringlichen Materialver⸗ ker, — der ordnungsmäßig eingereichten, aber noch nicht von der Reichsstelle geneh⸗ migten Anträge auf Mehrverbrauch für Wehrmachtaufträge, soweit die den Anträ⸗ gen zugrunde n, Metallscheine oder Metallunterscheine bereits von der Roh⸗ stoffstelle des auftraggebenden Wehrmacht⸗ teils durch Lochstempel entwertet und an den Antragsteller zurückgegeben sind, jedoch nur . Ausführung der durch solche Scheine ge⸗ eckten n . und nicht vor Beginn des in den Mehrverbrauchsanträgen angege⸗ benen Bedarfsmonats,
e) bis zur Höhe der Metallinhaltsangaben —
fa glich unwiederbringlichen Materialver⸗ ustes⸗ — der dem Betriebe bereits vorliegen⸗ den, aber noch nicht belieferten gültigen Aus—⸗ ,, . oder Ausfuhrbedarfs⸗ erklärungen von Zwischenlieferern für mit⸗ telbare Ausfuhr im Sinne von Ziffer 4, je⸗ doch nur zur Ausführung der durch solche Ausfuhrbelege gedeckten Aufträge.
10. Die n, m ,, gemäß Ziffer 9a) darf
nicht in Anspruch genommen werden, solange ein Vorgriff aus einem früheren Verbrauchsabschnitt noch nicht getilgt ö., Uber die Tilgung solcher Vor⸗ riffe kann die Reichsstelle für Metalle Sonder estimmungen tee
Soweit eine zusätzliche Sonderregelung gemäß
8e 5b) oder eine Mehrverbrauchsbewilligung ge⸗ mäß Ziffer 5 e), d oder e) in dem Kalendervier:ei—⸗
jahr ihrer Giltigkeit nicht ausgenutzt worden ist,
J ö Allgemeine Verwa
kann sie als Minderverbrauch zum Aus leich im Sinne von Ziffer 8 auf das ah enk gerd! vigrteljahr vorgetragen werden.
12. Soweit eine allgemeine Verbrauchsberechtigung bzw. Sonderregelung gemäß Ziffer 5 a) in dem Kalender⸗ vierteljahr ihrer Gültigkeit nicht ausgenutzt worden ist, gilt sie als verfallen und kann nicht zum Aus— leich für einen Mehrverbrauch im folgenden Ka— endervierteljahr dienen.
Als Ausnutzung einer Verbrauchsberechtigung gilt auch deren Inanspruchnahme zum Ausgleich eines i f aus einem früheren Berbrauchsabschnitt.
Die Bestimmungen dieser Bekanntmachung sind erst⸗ malig bei der Verbrauchsabrechnung für das letzte Kalendervierteljahr 1940 und beim Ausgleich von Mehrverbrauch und Minderverbrauch zwischen dem letzten Kalendervierteljahr 1940 und dem ersten Ka⸗ lendervierteljahr 1941 anzuwenden.
Zum gleichen Zeitpunkte treten die Bekannt⸗ machung 14, betr. Ausgleich von Mehrverbrauch und Minderberbrauch in verschiedenen Verbrauchsab⸗ schnitten, vom 12. Dezember 1938 (Deutscher Reichs⸗ anz. u. Preuß. Staatsanz. Nr. 297 vom 21. Dezember 1938) und die Zusatz⸗Bekanntmachung vom 25. No— vember 1939 (Deutscher Reichsanz. u. Preuß. k Nr. 284 vom 4. Dezember 1939) außer Kraft.
Im Sinne von § 8 Absatz 3 der Anordnung M 1 gelten die Bestimmungen dieser Bekanntmachung auch für einen Ausgleich von Mehrverbrauch und Minderverbrauch an Halbmaterial.
Berlin, den 27. November 1940.
Der Reichsbeauftragte für Metalle. Zimmermann, ; f- Brigadeführer.
Bekanntmachung.
Die am 19. Dezember 1940 ausgegebene Nummer 208 des Reichsgesetzblatts, Teil I, enthält:
Verordnung über Preisbindungen. Vom 23. November 1940.
Verordnung über Neuordnungsmaßnahmen zur Beseitigung von Kriegsfolgen. Vom 2. Dezember 1940.
Verordnung über die Gir eng des . zum Schutze k im Reichsgau Sudetenland. Vom 8. Dezember Verordnung über Kapitalkreditbeschaffung für landwirtschaft⸗ liche Pächter in den eingegliederten Ostgebieten. Vom 9. De⸗ zember 1940.
Verordnung über Zolländerungen. Vom 10. Dezember 1940.
Umfang; 1 Bogen. Verkaufspreis: 9, i5 Re. Postver⸗ sendungsge . o,. )03 REA für ein Stück bei Voreinsendung auf 4 Postscheckkonto: Berlin 96 200.
Berlin NW 40, den 183. Dezember 1940. Reichsverlagsamt. Dr. Hu brich.
Nichtamtliches.
Deutsches Reich.
Nummer 0 des Ministerial⸗Blatts des Reichs⸗ und Preußi⸗ schen Ministeriums des Innern . vom Reichs⸗ ministerium des Innern) vom 11. . 1940 hat folgenden
tun ; RdErl. 2. 12. 40,
ingliederg. v. Gemeinden d. Landkr. Dirschau in d. Landkr.
Marienwerder. — RdErl. 6. 12. 40, Amtl. Plakate u. Broschüren.
— Kommunalverbände. RdErl. 5. 12. 40, Lohnsummen⸗
steuer. — Entsch. 7. 11. 40. Aenderg. d. Grenzen d. Landkr. Lebus
u. d. Stadtkr. Frankfurt (Gder). — Sammlungs⸗ uĩ. Lotte⸗ riewesen. RdErl. 4. 12. 40, Losbrieflotterie zugunsten d. 2. KWoHW. d. Dt. Volkes. — Polizei verwaltung. RdErl. 28. 11. 40, Jugendstrafrecht u, polizeil. Strafverfügungsverfahren. — RdErl. Z. 12. 40, Ueberführg. v. Rev.⸗Leutn. u. Pol.⸗Meistern in d. Kraftfahrdienst. — RdErl. 5. 16. 40, Buchbeschaffg. „Deutsch⸗ land im Kampf“. — RdErl. 6. 12. 40, Kolonialpol. — R. Pol. Vordr. — RdErl. 5. 12. 40, Organisation d. Gend. — RdErl. 2. 12. 40, Feststellungsbefugn. — RdErl. 4. 12. 40, Uebersicht üb. d. verfügt. Ausgabennittel S. Reichshaushalts d. Pol. — RdErl. 6. 12. 40, Rechnungsleg. f. auswärt. Einsatz. — RdErl. 5. 12. 49, Schlacht⸗ u. 1 — Roher. 1, Aufnahme v. 9 d. OrdnPol. in d. 3. — RdErl. 6. 12, 40, Stellenbesetzg. in d. staatl. Verw.⸗Pol. — RdErl. 6. 12. 40, Ein⸗ stellg. v. nichtbeamtet. Hilfskräften im Kraftfahrwesen d; staatl.
Pol. — RdErl. 2. 12. 40, Pflegl. Behandlg. d. v. Pol. Einheiten
vorübergehend belegt. Kasernen u. Unterkünfte. — RdErl. 2. 12. 1940, Tienstkleidg. d. Pol⸗Res. — RdErl. 3. 12. 40. Verpfleg. d.
OrdnPol. im Standort. — RdErl. 3. 12. 40, Unif. Anferti .
OrdnPol. — RdErl. 3. 18. 40, Kühlwasserfrostschutz f. Kraftfahrz. — RdErl. 4. 12. 40, Wegfall d. kostenlosen Kundendienstes an Pol. en ,, — RdErl. 4. 12. 40, Ergänzg. d. Dienstordng. J Ver⸗ tragslehrer d. allgemeinbild. Unterrichts bei d. Ordn Pol. — RdErl. 5. 12. 40, Anerkenng. v. Lehrg. u. Prüfgn. — RdErl. 5. 12. 1946, Rev. Offz⸗Anw.⸗Lehrg. — RdErl. 6. 13. 40, Preisgestaltg. bei Lieferg. v. S nr er Tenn an d. kasernierte OrdnPol. — RdErl. 5. 12. 40, Zugführeranw.⸗Lehrg. f. Pol. u. Gend.⸗Wachtm. d. Res. — RdErl. 6. 12. 40, * . Gend.⸗Kreisführeranw. in
ildes heim. — RdErl. 6. 13. 46, Lehrg. f. Rev. Leutn.-Anw. im
achrichtenverbindungsdienst. — RdErl. 6. 12. 40. Ueberführg. d. Leichen gefallener od. gestorbener Angeh. d. Reichspol. — Wehrangelegenheiten. Familien unterhalt. RdErl. 4. 13. 40, Bewirtschaftg. d. Haushaltmittel (Ausgabemittel) d. außerordentl. Saushalts. — RdErl. 5. 12. 40, Holzabfuhr; hier: Zusätzl. Futtermittel f. Pferde, — RdErl. 6. 12. 40, elt g d.
ufammenarbeiten d. Wehrmacht u. d. Pol. Behörden bei Schieß- Übgn. im Protekt. Böhmen u. Mähren. — Verm essungsz u; Grenz sachen. RdErl. 6. 12. 40, Verbindg. d. Reichskatasters
mit d. Grundbuch. — Wohlfahrtspflege u. Jugend⸗
wohlfahrt. 5. RdErl. 3. 12. 40, Umsiedlerkreisfürsorxge. —
RdErl. 5. 12. 40, Schrifttum f. Jugendliche. —olksgesünd⸗
heit. RdErl. 5. 15. 40, Durchf. d. Jugendgesundheitspflege. — RdErl. 5. 13. 40, Feuerbestattungssärge. — RdErl. 5. 12. 40, Ver⸗ rechng. v. Beschäftigungsbergütg. — RdErl. 2. 12. 160, Salpeter- Het Gewürze. — RdErl. 5. 12. 40, Angabe d. Einfüllgewichts ei Obstkonserven in Normalgläsern. — RdErl. 2. 1. 40, Diphtherieserum. — RdErl. 2. 12. 40, Tetanusserum. — RdErl. sz. 12. 406, Tetanusserum. — Veterinärverwagaltung. RdErl. 2. 12. 40, Räude d. 5. — RdErl. 6. 12. 40, Mitwirkg. d. Ile schbeschautig ärzte u, Fleischbeschauer bei d. Kontingentierg. d. Schlachtgn. — Verschie dene s. RdErl. 6. 12. 40, Stichtage d. Beendig. d. Wiederbesiedelg. freigemacht. Gemeinden im esten — Reuerscheinungen. — Stellen gusschrei⸗ bungen v. Gemeindebeam ten. — Zu beziehen durch alle Vostanstalten, Carl Heymanns Verlag, Berlin M 8, Mauerstr. 44 Vierteljährlich 2,5 Re für Ausgabe A gweiseitig bedruckt) und 2,70 R.M für Ausgabe B (einseitig bedruckt.
—
Arbeitstagung „Trocknungstechnit“ in Berlin.
Die ernährun , Forschung erstreckt sich heute mehr denn je 24 die Fragen der Vorratsbildung, Vorrats⸗ , und Vorratspflege, wobei das Gebiet der Trodnung einen beachtlichen Raum einnimmt. Davon legte eine in Berlin abgehaltene Tagung der , , , , , die in der Reichsarbeitsgehieinschaft „Landwirtschaftliche Gewerbeforschung“ des . zusammengeschlossen sind, ein beredtes Zeugnis ab. Besonderes Interesse wurde dem einleitenden Vor⸗ trag von Geheimrat Pieszezek entgegengebracht, der als Generalstabsintendant im Verpflegungsamt der Wehrmacht über die Bedeutung der Trocknung in ie Lebensmittelversorgung der Soldaten rag.
Nach der Behandlung einiger grundsätzlicher und maschineller Fragen auf dem Trocknüngsgebiet wurden sodann die einzelnen Proßukte des Lebensmittelsekkors, wie Gemüse, Obst, Kartoffeln, Getreide, Milch, Fleisch, Fische und Eier, vom Standpunkt der für die Wirtschaftlichkeit und Erhaltung des Nährwertes zweck⸗ mäßigsten Trocknungsmethodik aus betrachtet. — Die Arbeits⸗ tagung läßt erkennen, daß die Forschung auf diesem Gehiete nicht ruht und daß noch manche der Volksernährung zugute kommende Ergebnisse zu erwarten sind.
2. Ostdeutsche Auftragsbörse in Berlin.
Am Donnerstag, dem 12. Dezember, fand in Berlin die
2. Ostdeutsche Auftragsbörse statt, an der die e, , ,, ,.
stellen für öffentliche Aufträge der Wirtschaftskammerbezirke Ost—⸗ preußen, Danzig⸗Westpreußen, Wartheland, Schlesien, Sudeten⸗ J. und der Sstmark beteiligt waren. ö. besonders starken
aße waren Betriebe der Ostmark sowie Betriebe des Sudeten⸗ aues an der Börse vertreten. Die Bezirksausgleichsstellen für bffentliche Aufträge für Oberdonau, Alpenland und Südmark nahmen zwecks , . Berücksichtigung der Ostmark und des Sudetengaues erstmalig ebenfalls an dieser großen inte rregionalen Auftragsbörse teil.
Hie nde bemerkenswert ist, daß ö. das Protektorat und das Generalgouvernement sowie die besetzten niederländischen Ge⸗ biete auf der Börse vertreten waren. Im Sinne der im Sommer ds. Is. neu aufgenommenen Sonderaufgaben wurde die Vorberei⸗ tung dieser Auftragsbörse von den Rüstungsdienststellen der Wehr⸗ macht in vorbildlicher Zusammenarbeit mit den Bezirksausgleichs⸗ stellen durch Aufgabe geeigneter Rüstungswerke, die Unteraufträge nach auswärts verlagern können, vorgenommen. Für Fertigungen mit höherer Maßgenauigkeit wurden insonderheit, das Protek⸗ torat und das Generalgoubernement mit Berliner Rüstungswerken in Fühlungnahme gebracht. Eine große Anzahl handwerklicher
Arbeitsgemeinschaften war wiederum an der Börse vertreten, woraus ersichtlich ist, daß die Berücksichtigung kleinerer und mittlerer Betriebe 63 6 vor ᷓ. bei der vordringlichen Wehr⸗ machtfertigung durchgeführt wird.
h ö 1 etwa 70 auftragvergebende Werke aus dem Wirtschaftskammerbezirk Berlin / Brandenburg und etwa 260 auf⸗ tragsuchende Firmen vertreten.
Die Wirtschaftslage des Protektorats.
Vollversammtung der Prager Handels⸗ und Gewerbekammer.
Prag, 12. Dezember. Im Rahmen einer Vollversammlung der Prager Handels⸗ und Dewerbekam mer hielt der Vorsitzende der Kammer, Dr. Johann Trebicky, einen n,, die Virtschafts lage es Protektorats, worin er u, a, aus ührte, daß die Eingliederung des Protektorats in das Reichsgebiet der Wirtschaft im Protektorat nicht nur neue Aufgaben, sondern auch neue, weitgehende Entwicklungs⸗ und Betätigungsmöglichkeiten biete. Ihr , gewinne freien Zutritt zu dem großen Wettbewerbs- und Betätigungsgebiet im Raume mit mehr als 1009 Millionen Menschen von hoher Lebensstufe, wo insbeson⸗ dere für die Qualitätserzeugnisse des Protektorgts neue Absatz, möglichkeiten gefunden werden können. Sie müsse 1 allerdings auf eine Spezfalisierung und vollkommenere Rationalisierung ein⸗ stellen, wofür gerade ein rößerer Markt die entsprechenden Vor⸗ ausfetzungen gibt. Auch die Ausdehnung des regen und unter⸗ nehmungsfreudigen Handels finde hier neue Entfaltungsmöglich⸗ keiten, namentlich dadurch, daß die geeigneten Voraussetzungen für den Ausbau des Zwischenhandels zwischen dem Reich und Südost⸗ europa geschaffen seien. Auch für die Ausfuhr, a nach den entferntesten Gebieten, auf die die entwickelte und leistungsfähige Inbustrie des Protektorats auch weiterhin angewiesen sein werde, eröffnen sich neue und bessere Wege in die ganze Welt. Es liege nunmehr an der Unternehmertätigkeit in den böhmischen Ländern, die sich hier darbieten. Der Wettbewerb der mächtigen und hoch⸗ entwickelten Industrie des Altreiches werde für die Protektorats⸗ industrie vielleicht manchmal eine strenge, aber gewiß gute Lebens⸗ ule sein. ch . Schluß seiner Rede erinnerte Dr. Trebicky daran, daß am B. Nobember ds. Is. die Kammer auf ein 90 jähriges Be= stehen zurückblicken konnte. — Der Generalsekretär der Kammer, Dr. Jar. Novak, verwies abschließend darauf, daß im abge⸗ laufenen Jahre im Protektorat im weiteren Ausbau der Bewirt⸗
schaftung und im Angleichen des Wirtschaftslehens im böhmisch⸗
mährischen Raume an die Verhältnisse des Großdeutschen Reiches fortgefahren wurde.
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Berliner Börse vom 12. Dezember.
Die Umsätze an den Aktienmärkten waren auch am Donners⸗ tag bei der Eröffnung sehr ruhig. Die Kursgestaltung ließ eine i,, Linie vermissen, wobei allerdings Abschläge in der . waren.
on Montanaktien verloren Ver. Stahlwerke , Klöckner 5, hellt 1 und Harpener 2 75. Braunkohlenwerte wiesen freundliche altung auf, wobei Dt. Erdöl *, i . „ und Rheine⸗ Fraun 195 25 höher ankamen. Von Kaliwerten erfuhren Salz⸗ detfurth mit — 136 8 die größte Veränderung. In der chemischen Gruppe fielen Goldschmidt durch einen Gewinn um 1 auf. Farben gaben 5 2 her. Bei den Gummi- und Linoleumwerten büßten Eonti Gummi 2595, bei den Autowerten BMW 1 ein. Von Elektro⸗ und Versorgungswerten stiegen Dt. Atlanten und EW-Schlesien je um 1, Charlotte Wasser um 36 und. Accumula⸗ toren um 2 35. Niedriger lagen Gesfürel und Lichtkraft je um *, AEG und Dessauer je um ss, Bekula und Schles. Gas je um 1, kihe Siemens Vorzüge um 1 und Siemens um 136 3. Sonst ind noch Zellstoffwerte zu erwähnen, von denen Feldmühle 1 und Aschaffenburger 11 2 hergaben. Gebr. Junghans stiegen im letztgenannten Ausmaße.
Unter dem Druck der Geschäftsstille bröckelten die Kurse im Verlauf weiter ab. Man handelte Ver. Stahlwerke mit 1411, und Farben mit 19775. Siemens Stamm verloren 2, Eisenhandel und Dortmunder Union 2, Bekula 1, AEG, Charlotte Wasser, Siemens Vorzüge und Feldmühle 155, Rheinmetall und BMW 15 und Demag 1 95. Vielfach waren Rückgänge bis zu R 25 zu beobachten.
Die Börse schloß im großen und ganzen gut behauptet. Stärkere Veränderungen gegen den Cuff traten kaum ein. Ver. Stahlwerke notierten schließlich 141 und Farben (198. Eisenhandel und Dortmunder Union erholten sich um 1 35. EW⸗ Schlesien gewannen „ 5, während Charlotte Wasser und Dt. At⸗ lanten um ½ nachgaben.
Am Kassamarkt neigten Banken überwiegend zur Schwäche. m einzelnen verloren u. a. Dresdner Bank 1, Commerzbank 5,
berseebank und Holle Bankverein 6 75. Höher bewertet wurden
Bayer. Vereinsbank mit 4 193 235. Von Hyp.⸗Banken schwächten sich Dt. Centralboden, Dt. di. und Hamburger Hyp. um 1 und Meininger Hyp. um 15 35 ab. Am Schiffahrtsaktienmarkt stiegen Hapag um 27M und Nordllond um 1 985. Hamburg⸗Süd er⸗ mäßigten sich um „ und Hansa Dampf um 3 35. Von Bahnen seien erwähnt Schipkau⸗Finsterwalde mit 4 1 *, Liegnitz⸗Rawitsch mit 41 und Hannov. Stra . mit — 3 35. Kolonialanteile wurden zu schwächeren Kursen gehandelt. So verloren Doag R, Kamerun 1 und Schantung 335. Otavi gaben um . RM nach. Un⸗ verändert waren Neu Guinea. Am Kassamarkt der Industrie⸗ papiere war die Haltung nicht einheitlich. Nach längerer Unter brechung kamen Ravensberger Spinnerei 11 35 und Hirschberger Leder 114 5 höher zur Notiz, beide bei Repgrtierung. Reichelt Metall stiegen um 5 *, Brauerei r, . en um 4 und Christoph C Unmack um 3 336. Au bei diesen Werten erfolgten Repartlerungen. Nennenswert schwächer waren Reinecker mit — ) und Beton und Monierbau mit — 3 385. Steuergutscheine 1 und II wechselten den Besitzer zu unvexänderten Kursen.
Im variablen Rentenverkehr stellte sich die Reichsaltbesitz⸗ anleihe auf 153357 nach anfänglich 153, 39 (15333.
Am Kassarentenmarkt waren k und Kommunal⸗ obligationen bei geringen Umsätzen eher fester. Auch Stadt⸗ anleihen waren gefrcht. Gemeindeumschuldung erholte sich wieder auf 100. Dekosama L zog um O20 26 an. Länderanleihen lagen nahezu unverändert. on Altbesitzemissionen ermäßigten 9 e nig Rheinprovinz und Westfalen um „z 75. Am Markt der Reichsankeihen stieg die er um v 35. Im gleichen Ausmaß befestigte sich auch Folge 1 der 38er Reichsschätze. Die 4 igen lin g ah Folge 1 - III waren mit 190* leicht befestigt. Reichs⸗ bahnschätze lagen unverändert. Postschätze blieben umsatzlos. Bei 6 Umsätzen waren Inwdustrieobligationen überwiegend gefragt. ö ö. Privatdiskontsatz blieb mit 2M 2 in der Mitte unver⸗ ändert.
Am Geldmarkt blieb der Satz für Blankotagesgeld mit 2 bis 2M 3 unverändert.
Bei der amtlichen Berliner Devisennotierung traten keine Veränderungen ein. J J
Wirtschaft des Auslandes.
Ausweise ausländischer Notenbanken.
London, 11. Dezember. (D. N. B. Wochenausweis der Bank von England vom 11. Dezember 1940 (in Klammern Zu—= und Abnahme im Vergleich zur Vorwoche) in 1000 Pfund Sterling: Im Umlauf befindliche Noten 604 549 (3un. 6e90), hinter legte Noten 25 700 (Abn. 6300), andere Regierungssicher⸗ heiten der Emissionsabteilung 615 250 (Zun. 60), andere Sicher⸗ heiten der Emissionsabteilung 3736 (Abn. 50), Silbermünzen—⸗ bestand der Emissionsabteilung 10 (unverändert). Goldmünzen⸗ und Barrenbestand der Emissionsabteilung 240 (unverändert), Depositen der Regierung 16436 (Abn. 5526), andere Depositen Banken 115 900 (3un. 10 110), Private 51 290 (Ahn. 320, Regierungssicherheiten 149 830 (Jun. 10 000), andere Sicherheiten; Wechsel und Vorschüsse 3920 (Zun. 60), Wertpapiere 20 820 (Zun. 370), Gold⸗ und Silberbestand der Bankabteilung 1170 Zun. 140. Verhältnis der Reserven zu den Passiven 14,66 gegen 18, 4990/0.
BSZ. ⸗ Ausweis vom 30. November 1940.
Zürich, 12. Dezember. Der Ausweis der Bank für Inter⸗ nationalen Zahlungsausgleich vom 30. November 1940 weist eine Bilanzsumme von 92,11 (Vormonat 485.66) Mill. ir. aus. Die Einlagen der Zentralbanken für eigene Rechnung betragen 42,22 3 andere kurzfristige und Sichteinlagen 25,39 (33 34) Mill. sfrs. Der Goldbestand wird mit 34,91 (41, So), der Kaffenbeftand mit 50, 809 (39, 98) Mill. sfrs. ausgewiesen. Gelder auf Sicht be⸗ tragen 15.56 (18,17), rediskontierbare Wechsel und Alzepte 14122 (145, o), Gelder auf Zeit 21,B55 (21,39), andere Wechsel und An⸗ lagen 226,59 (221,33) Mill. sfrs.
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Dänische Außenhandels ziffern für Oktober.
Kopenhagen, 13. Dezember. Nach Mitteilungen des Statisti⸗ schen Departements betrug der dänische Landwirtschaftsexport im Oktober 1940: 936 Mill. Kr. gegenüber 1068, Mill. Kr. im Sep⸗ tember und 883 Mill. Kr. im Sttober 1839. Der gesamte Wert lag also im Ottober um 15, Mill. Kr. unter dem des September, war aber um 5,3 Mill. Kr. größer als im entsprechenden Monat des Vorjahres. In den ersten 10 Monaten des Jahres sind für insgesamt 1926 Mill, Kr. Landwirtschaftswaren exportiert worden gegenüber 936 Mill. Kr. im Vorjahr. — Der gesamte Außenhandel des Landes umfaßte im Oktober 1949 eine Einfuhr von 11155 Mill. Kr. und eine Ausfuhr von 121,1 Mill. Kr. Es ist also im Oktober ein Ausfuhrüberschuß von 9,6 Mill. Kr. zu verzeichnen.
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Die Loyalität des deutsch⸗rumänischen Handels⸗
paktes. — 70 ½ der Ausfuhr für Deutschland. —
Aufrechterhaltung des Martturses Garantie für Stabilitãt in Rumänien.
r eren 13. Dezember, Die Bukarester Zeitung „Cuxentul“ beschäftigt fich in einem Beilartikel mit dem jüngsten deutsch⸗ rumänischen Wirtschaftsabkammen. Der,. Au fsatz stellt fest, daß Rumänien seine wesentlichen , , . eutschland liefern werde; Oel und Getreide. Das Petroleum werde S0 8. des rumänischen Exportes nach Deutschland ausmachen. Der Bau einiger neuer ö. scheine dafür notwendig, um die Eisen⸗ bahn zu entlasten. ö Deutschland nehme bei seinen Bezugswünschen Rücksicht auf die rumänischen Bedürfnisse, da Rumänien einige seiner Pro⸗ dukte an andere Länder exportieren müsse, um von dort lebens⸗ notwendige here , den u beziehen, die es nicht aus Deutsch⸗ land importieren könne. Trotzdem werde der rumänische Export nach Deutschland 70 8, des gesamten Exportes ausmachen. Das 5 , , n. mit der Absicht, den Wert des deutschen Exports nach Rumänien zu 53 umänien erwarte von der Inten⸗ ,,, eziehungen auch eine Stabilisierung. Wesent⸗ lich sei die deutsche Unterstützung für die rumänische Landwirt schaft Man sichere Rumänien Kredite und , , e,. zu. — Man mü . dgran denken, so schreibt das Bukarester Blatt,
Ü daß die industrielle Organislerung ohne weiteres eine Ver