24 23 . **

Dritte Beilage zum Reichs und Staatsanzeiger Nr. 294 vom 14. Dezember 1940. S. 4

Noch: „Handwert, Handel und Gewerbe“ — ; 40249 . Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr 1939. J. Zinsen von Hypotheken und langfristigen e, ere, Von der Deutschen Bank, Commerz z — * ; — — im Dezember cäckständi bank Aktiengesellschaft und der Dresd⸗ A. Einnahmen. Rr & RM fällige ehen ner Bank, hier, ist der Antrag gestellt J. 1 aus dem Vorjahre: ) Supothet R R.. worden Vortrag aus dem Ueberschuß H a) Hypotheken. 40 999,62 143 837,380 M 109900009, 5 0 2. Reserve für schwebende Versicherungs falle 2 000 00 - b) langfristige Ausleihungen m i. eos 2is iherar ch e herne . ö Schadenreserve . Durchlaufende Kredite (nur Treuhandgeschäfte) 1œä750 053 schuldverschreibungen von 1939 Gen innrese rue der Versicherten 56 343 61 Betriebs- und Geschäftsausstattung 1 der Bergbau ⸗Aktiengefellschaft Beitrags rückvergütungsreserve) . Zugang R. 3135,43, Abschreibung RM 3135,43 Emald⸗König Ludwig, Herten Zuwachs aus dem Ueberschuß des Vorjahres. „ Posten, die der Rechnungsabgrenzung dienen i. W., Prämien für Krankenversicherungen:. .... In den Aktiven und in den Passiven 12. 13 und 14 sind enthalten: zum Börsenhandel ö Nebenleistungen der Versicherungsnehmer . a) Ausweispflichtige Forderungen an Mitglieder des Vorstandes, Börse zuzulassen. Kapitalerträge: ; an Geschäfts führer und an andere Personen und Unternehmen Berlin, den 13. Dezember 1940. 1. Erträge aus Beteiligungen . gemäß gefetzlichem Formblatt vom 18. Oktober 1939 Reichs⸗ Zulassungsstelle an der Börse 2. Zinsen mark 33 822,66, zu Berlin. 3. Mieterträge b) Anlagen nach KWG §17 Abs. 1 RM — —, Joerger. Gewinn aus Kapitalanlagen: ) Anlagen nach KWG. 3 17 Abs. 2 En — Passiva. Gläubiger:

l. Kursgewinn J 2. Sonstiger Gewien— . 979 Vergü sü l ö ; . Vergütung der Rückversicherer . Jö. ) seitens der Kundschaft bei Dritten benutzte Kredite — b) sonstige im In⸗ und Ausland aufgenommene Gel⸗ der und Kredite

Sonstige Einnahmen Wieder vereinnahmte Schäden 77 864 7718 794 o) Einlagen deutscher Kreditinstitute — ch sonstige Gläubiger. . Von der Summe o und d entfallen: aa) EAM 2716 660,27 auf jederzeit fällige Gelder, bb) 36 2 335 648,065 auf feste Gelder und Gelder auf Kün⸗ Von bb werden durch Kündigung oder sind fällig: 1. RM —,/ — innerhalb 7 Tagen, 2. RM 2 265 276,37 darüber hinaus bis zu 3 Monaten, 3. RM 70 371,68 darüber hinaus, bis zu 12 Monaten. Spareinlagen: a) mit gesetzlicher Kündigungsfrist b) mit besonders vereinbarter Kündigungsfrist .. „Anleihen im Umlauf: a) Pfandbriefe: 4 0 RM⸗Pfandbriefe .. 4½ 9 sFr.⸗Pfandbriefe . 5 960 sFr.⸗Pfandbriefe .. , b) Kommunalobligationen: 4 90 RM⸗Kom.⸗Oblig. 4 90 sFr. Kom. ⸗Oblig. . , Aufgenommene Darlehen: a) Darlehen zentraler Kreditinstitute und öffentlicher Stellan. = b) sonstige Darlehen „Verloste und gekündigte Schuldverschreibungen . . Durchlaufende Kredite (nur Treuhandgeschäfte) . Rücklagen nach z 11 KWG. :

——

3 273 790 28 354

13 979 137 4565 663

1217 447 an der hiesigen

Anzeigenpreis für den Ramm ner fünfgespaltenen hh mra breiten Petst · Zeile 1.109 Mο, einer dreigespaltenen 92 mam breiten Petit ˖ Zeile 1, 85 — Anzeigen nimmt an die Anzeigenstelle Berlin SFW 68, Wilhelmstraße 32. Alle Druckaufträge sind 2. ein seitig beschriebenem Papier völlig druckreif einzusenden, insbesondere ist darm auch anzuge welche Worte etwa durch Fettdruck (einmal unterstrichen) ober durch Sperrdruck (besonderer Vermerk am Rande) hervorgehoben werden sollen. - Befristete Lluzeigen müssen 8 Tage vor dem Einrückungstermin bei der Anzeigenstelle eingegangen sein. h

Erscheint an jedem Wochentag abends. Bezugspreis durch die Post monatlich 2.30 Mu einschließlich o, 18 Cet Zeitungsgebühr, aber ohne Bestellgeld; für Selbstabholer bei der Anzeigenstelle 1. 900 αcπ monatlich. Alle Postanstalten nehmen Bestellungen an, in Berlin für Selbstabholer die Anzeigenstelle 8M 68. Wilhelmstraße 32 Einzelne Nummern dieser Ausgabe kosten 30 , einzelne Beilagen 10 Hy. Sie werden nur gegen Barzahlung oder vorherige Einsendung des Betrages einschließlich des Portos abgegeben. Fernsprech Sammel · Nr.: 18 33 33.

341 358

40248 .

Von der Deutschen Bank, Berliner Handels ⸗Gesellschaft, Commerzbank Ak⸗ tiengesellschaft und der Firma Hardy & Eo. G. m. b. H., hier, ist der Antrag gestellt worden,

M 25090 0090, — neue Aktien Nr. 24 151— 26 650 zu je Reichs⸗ 6 mark 1000, — (aus der Umwand⸗ ö

lung von Vorzugsaktien

9 83 S5

isz Jolios 1565 Son]

B. Ausgaben. 5 052 308

Zahlungen für unerledigte Versicherungsfälle aus den Vorjahren 1. Zahlungen für Versicherungs⸗Verpflichtungen aus dem Geschäftsjahr 2. Leistungen für Erholungsheime sowie Kur⸗ durchführungen 3. Schadenreserve Vergütung für in Rückdeckung genommene Ver⸗ sicherungen .

. Zahlungen und Rückstellungen für vorzeitig auf⸗ gelöste selbst abgeschlossene Versicherungen .. Gewinnanteile an Versicherte:

1. Aus Vorjahren: a) abgehoben b) nicht abgehoben. ... „Aus dem Geschäftsjahr: a) abgehoben 1129 702,01 b) nicht abgehoben .. 87 745,11 1217447 1273 790 Rückversicherungsprämien . . — Verwaltungskosten: Einzugskosten 429 948 Verwaltungsstellenkosten 904 104 H. U.⸗Konto 677 788 Vermögens verwaltungskosten. 23 556 Spenden ö 35 531 Freiwillige soziale Aufwendungen 138 704 16374

2111039

Postscheckkonto: Berlin 41821 1 940

Berlin, Montag, den 16. Dezember, abends

tiengesellschaft, Berlin, an der hiesigen

7 048 519

er⸗ ‚

rührend) der Didier⸗Werke hir. ; RNeichsbankgirokonto Berlin,

Nr. 295 Reihe nmtg

Konto Nr. 1/1913

zum Börsenhandel Börse zuzulassen. Berlin, den 13. Dezember 1940. Zulassungsftelle an der Börse zu Berlin. Joerger. 40163) RM 40 090 009, — 4M 3, Deutsche Kommunal⸗Anleihe von 1939 der Deutschen Girozentrale — Deutschen Kommunalbank —. Auf Grund des in der „Berliner Börsen-Zeitung“ Nr. 583 vom 19. 12. 19410 veröffentlichten Prospektes sind RM, 40 000 000, — 4 985 Deutsche Kommunal⸗-Anleihe von 1939 2175 Stück zu je RM 10 000, —

Buchstabe A Nr. 276 201-277 900, 288 701 - 289 175,

1800 Stück zu je RM 5000, — Buch⸗ stabe B Nr. A7 901 —– 279100, 289 501 - 290 100,

7600 Stück zu je RM 10900, — Buch⸗

54 655

2 150 000 —— Bekanntmachung.

Auf Grund der § 1, 3 und 4 der WO. über die Ein iehung volls- und staatsfeindlichen Vermögens in den . Gebieten vom 12. Mai 1939 (RöBl. 1 S. 911) in Verbindung mit den Erlassen des Reichsministers des Innern vom 12. Juli 1939 — La 1694893810 — und des Reichsstatthalters im Sudetengau vom 29. August 1939 —

9 2653 175 Ergänzung der Anordnung

über die Wiedereinführung von Urlaub.

In Ergänzung meiner Anordnung über die Wiederein⸗ führung von Ürlaub vom 17. November 1939 (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 275 und Reichsarbeitsblatt S. L 545) mit der Aenderung 33 20. . ö , n Nr. 124 und 125 sowie Reichsarbeitsblatt S. estimme ; . . n eie le r e eren,

1 graf / Neusiedel, zuletzt wohnhaft gewesen in Weißkirchlitz, hier⸗

Der rückständige Urlaub für das Jahr 1940 soll spätestens mit zugunsten des Deutschen Reiches eingezogen. bis zum 30. Juni 1941 gewährt werden; ein Verfall des Ur⸗ Reichenberg, den 13. Dezember 1940. laubsanspruchs tritt vor diesem Zeitpunkt nicht ein. Ist aus⸗ Geheime Staatspolizei. k k , . Staatspolizeileitstelle Reichenberg. ür Vereinheitli . . reizeit nicht möglich, so kann der Reichstreuhänder oder ö . J. V: Möller. Ansrdnung für Leremnheitichung den Motor- und Dampf- Shäpenrelblnder ben l beit eine Abgeltuig dieses Urlaubs .

straßenwalzen vom 12. Dezember 1940. ande Anordnung 8 des Reichskohlenkommissars über die Hausbrand⸗ ganz oder teilweise zulassen. versorgung in den eingegliederten Ostgebieten vom; 14. De⸗ II

Inhalt des amtlichen Teiles.

Deutsches Reich.

Bekanntmachung über die Verfallserklärung von beschlag⸗ nahmten Vermögen.

Sechste Anordnung über Beschränkung der Herstellung von Bleiweiß, Bleimennige und Bleiglätte, Zinkweiß, Lithopone, Bunt- Und Erdfarben. Vom 11. Dezember 1940.

, der Anordnung über die Wiedereinführung von Urlaub.

Zweite Aenderungsanordnung zur Dienstpflicht⸗Durchführungs⸗ anordnung. Vom 12. Dezember 1940. . - Bekanntmachung der Geheimen Staatspolizei Reichenberg über

die Einziehung von Vermögenswerten für das Reich.

1788 219, 68 , .

1ẽ788 2196

9 485, 2 itz 85/39

— — —

RMI 7 248 624,70 36 447, 90 23 ge7, 40 7 zoz ooo, —

ö6 343

R. AM 1 324 268, -m 14 742. — 1 339 00, —

1191 761,66 1191 761 5 404

1760053 Anordnung

für die

Beiträge an Berufsvertretungen.

Sonstige Unkosten 60 846

Werbungskosten 541 113

Steuern und öffentliche Abgaben . ‚ 217 304 Told 277

II. Rücklage für Verwaltungskosten . 13 148 Abschreibungen . Verlust aus Kapitalanlagen: Kursverlust . . Deckungsrückstellung für Sterbegeld und Krank⸗ , , gur Gesetzliche Rücklage (5 130 des Aktiengesetzes, 5 37 . ge 6 gesetz . XII. Gewinnreserve der Versicherten. .. XIII. Sonstige Reserven und Rücklagen XIV. 1. Aufwendungen für den eigenen Grundbesitz 2. Sonstige Ausgaben

—

3 058 420 217 273

B23 oas

31 495 58 1333 90

1249 220

32 829 48

Ich bestätige, daß nach pflichtmäßiger Prüfung auf Grund der Bücher und der Schriften der Versicherungsunternehmung sowie der vom Vorstande erteilten Auf- klärungen und Nachweise die Buchführung, der Rechnungsabschluß und der mir vor⸗ gelegte Jahresbericht, soweit er den Rechnungsabschluß erläutert, den gesetzlichen Vor⸗ schriften entsprechen.

Dortmund, den 24. November 1940. Hermann Schwarz, öffentlich angestellter und beeideter Bücherrevisor. Vorstehender Jahresabschluß ist vom Aufsichtsrat gemäß § 128 Absatz 3 des Aktiengesetzes festgestellt. Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlustrechnung ist der Mitglieder-

nis 7 o

a) satzungsmäßige Rücklage 674 970,07

b) sonstige lfreie) Rücklagen K . .

Rückstellungen: a) für Pensionsverpflichtungen. b) sonstige . „Zinsen von Anleihen im Umlauf:

131 67 03

anteilige fällige

. R R, a) Pfandbrie ec... . 64 72,50 13 774,( 7 b) Kommunalobligationen ..... 15 063,715 2901,47

674 970

22 06861, is 153 739

Posten, die der Rechnungsabgrenzung dienen

Reingewinn:

a) Gewinnvortrag aus dem Vorjahre. ...... 6) Reingewine

Eigene Ziehungen im Umlauf EAM — —

Verbindlichkeiten aus Bürgschaften, Wechsel⸗ und Scheckbürgschaften sowie aus Gewährleistungsverträgen (z 131, Abs.7 des Aktien⸗ gesetzes) R. M S00, —

Eigene Indossamentsverbindlichkeiten E — —

ö ö 60 . ö. enthalten:

a) Gesamtverpflichtungen nach KWG. 51I, Abs. 1 iva I bi ö. 16 679 584,16, ö. J

b) Gesamtverpflichtungen nach KWG. 516 iva 1 3 bi FR. A 14 891 464,48. ö ; k Gesamtes haftendes Eigenkapital n. KWG. § 11, Abs. 2 (Passiva 7)

A6 20190

stabe D Nr. 279 101 —– 285 100, 290 801-292 400,

2500 Stück zu je RM 500, — Buch⸗ stabe E Nr. 286 101 — 286 700, 295 301 = 296 200,

4000 Stück zu je RM 100, — Buch⸗ stabe G Nr. 286 701 - 288 700, 296 701 - 298 700

zum Handel und zur Notiz an der Ber- liner Börse zugelassen worden.

Berlin, im Dezember 1940.

Dentsche Girozentrale — Deutsche Kommunalbank —.

40244) Bekanntmachung.

Von der Deutschen Bank Filiale Frankfurt (Main), der Dresdner Bank in Frankfurt a. M. und der Commerz⸗ bank Aktiengesellschaft in Frankfurt a. M. ist bei uns der Antrag auf Zu⸗ lassung von .

RM 109000 009, — 5 Zigen hypo⸗

thekarisch eingetragenen Teil⸗ schuldverschreibungen von 1939 der Essener Steinkohlenberg⸗

Bekanntmachung

werke Aktiengesellschaft, Essen,

zember 1940.

Anordnung O 4 der Reichsstelle für Metalle über die Geltung

der Anordnung 47 in den eingegliederten Ostgebieten. Vom

10. Dezember 1940. ö über die Ausgabe des Reichsgesetzblatts,

38 mr .

Amtliches. Deutsches Reich.

Bekanntmachung. — Das mit Bekanntmachung vom 9. September 1940 Reichsanzeiger Nr. 214 vom 13. September 1940) beschlag⸗ ahmte Vermägen der ehemaligen deutschen Staats⸗ agehörigen Else Sara Bosch witz, geb. Brauer, Maria Sara Heckscher, geb. Frank, Karl Israel Heßlein, Irma Sara Heßlein, geb. Rosenau, Paul Kahn, .

() Soldaten, die für den Einsatz in der Kriegswirtschaft einen sogenannten Arbeitsurlaub erhalten, steht nach drei= monatiger Beschäftigung in dem Betrieb ein Erholungsurlaub von 6 Arbeitstagen zu, gall⸗ sie nicht bereits für das an diesem Zeitpunkt laufende Urlaubsjahr den Erholungsurlaub erhalten haben. Nach sechsmonatiger Beschäftigung in dem Betrieb finden auf sie die tariflichen oder sonst geltenden Bestimmun⸗ gen über den Urlaub Anwendung. soweit ihnen hiernach ein längerer Erholungsurlaub als 6 Arbeitstage zusteht. .

(2) Wird der Soldat aus der Wehrmacht entlassen, so ist der nach Abs. 1 gewährte Erholungsurlaub auf einen im gleichen Urlaubsjahr fällig werdenden Erholungsurlaub an⸗ zurechnen. ö

(3) In Zweifelsfällen kann der Reichstreuhänder oder Sondertreéuhänder der Arbeit mit bindender Wirkung über die Anwendung der Bestimmungen der Absätze und 2 entscheiden.

III.

Werktätige Frauen, deren Ehemänner infolge Einberufung zum Wehrdienst mindestens drei Monate vom Wohnort ab⸗ wesend waren, sind, wenn nicht bereits ihr zuständiger Er⸗ holungsurlaub mindestens 18 Arbeitstage beträgt, auf ihren Antrag anläßlich der Anwesenheit des auf Wehrmachtsurlaub befindlichen Ehemannes von der Berufsarbeit bis zur Dauer

Vereinheitlichung von Motor⸗ und Dampfstraßenwalzen vom 12. Dezember 1940.

Zur Leistungssteigerung der Baumaschinenindustrie ordne ich zwecks Vereinheitlichung der Herstellung von Motor- und Dampfstraßenwalzen im Einvernehmen mit dem Generalbevollmächtigten für die Regelung der Bauwirtschaft auf Grund der Verordnung über die Lenkung und Verteilung der Maschinen- und Apparate-Erzeugung vom 11. Dezember 1939 (RGBl. 1 S. 2411) in Verbindung mit der Durch— führungsverordnung vom 20. Dezember 1939 (RGBl. JI S. 2498) folgendes an: .

1. Motor- und Dampfstraßenwalzen sind nur in fol⸗ genden Bauarten herzustellen: a) Motorstraßenwalzen: 1. Einradwalzen mit und ohne Lenkrad mit Grundgewichten von 1, 2, 3 und 4 r. 2. Tandemwalzen mit Grundgewichten von 5st. 3. Dreiradwalzen mit Grundgewichten von 4, 6, 8, 10, 12 und 15st. b) Dampfstraßen walzen: Dreiradwalzen mit Grundgewichten von 8, 10, 12 und 15st.

RA 674 970,07 ö ö. ; 7500 Stück über je RM 1000, — ;

von 18 Arbeitstagen im Urlaubsjahr freizustellen; auf diese

Zeit ist der der Ehefrau zustehende Erholungsurlaub in An— rechnung zu bringen. Ist aus kriegswirtschaftlichen Gründen eine Freistellung für diesen Zeitraum nicht möglich, so kann der Reichstreuhänder oder Sondertreuhänder der Arbeit die Zeit der Freistellung einschließlich Urlaub bis auf 12 Arbeits⸗ tage, jedoch nicht unter die Dauer des zustehenden Erholungs⸗

urlaubs, herabsetzen.

Edith Hedwig Kahn, geb. Krysteller, Eva Sara Kahn, Max Westheimer, Berta Westheimer, geb. Hamburger, Alexander Israel Wiener, Lina Sara Wiener, geb. Rosenthal, Ilse Sara Wiener wird gemäß 8 2 Abs. 1 des Gesetzes über den Widerruf von

Das Grundgewicht ist gleich dem Leergewicht der Walze mit Werkzeug ohne Betriebsstoff.

2. Die Hinterräder bei Tandem⸗ und Dreiradwalzen dürfen nur in folgenden Breiten hergestellt werden: a) J

vertretung am 27. November 1940 mit Bericht des Aufsichtsrates vorgelegt worden. . Vorstand und Aufsichtsrat ist Entlastung erteilt worden. 19 463 185 Nr. 43 001— 50 500, 5000 Stück

Der Aufsichts rat besteht aus den Herren; Johannes Feuerbaum, Drechsler- Gewinn- und BVerlustrechnung für das Jahr 1939. über je le 500. — Nr. Sb bol bis meister, Dortmund, Vorsitzer; August Schmidt, Schmiedemeister, Hagen i. W. stellver⸗ . 55 500 . tretender Vorsitzer; Paul Kobabe, Kaufmann, Hagen i. W., stell vertretender Vorsitzer; . Aufwendun gen. Rus zum Handel und zur Notierung an der Franz Effer, Hauptgeschäftsführer, Düsseldorf; Edmund Hegenberg, Schuhmacher 1. Zinsen von; hiesigen Börse eingereicht worden meister, Velbert; Robert Roth, Zimmermeister, Liedolsheim (Baden); Fritz Röding, a) Pfandbriefen... Frankfurt a. M., den 11. De⸗ Elektro- und Klempnermeister, Koblenz; Wilhelm Schmelzer, Malermeister, Saar⸗ b) Kommunalobligationlen. ... en her hrs. ö — brücken: Christian Zarnitz, Drogist, Bielefeld. ) aufgenommenen Darlehen. j Zulaffungsstelle an der Börse

Der Vorstand besteht aus den Herren: Otto Bökenkamp, Vorsitzer des Vor⸗ 2. Geschäfts⸗ und Verwaltungskosten: zu Frankfurt a. M.

z16 96s, 68 0 7 32

651 129,75 438 572

77 S9l, a9 IV. b) Dreiradwalzen:

stands, Dortmund, Karl Bergmann, Heidelberg, ordentliche Mitglieder; Konrad Brauns, Dortmund, Fritz Fark, Dortmund, stellvertretende Mitglieder. Dortmund, den 6. Dezember 1940. Der Vorsitzer des Aufsichtsrats. Feuerbaum. Der Vorstand. Bökenkamp. Bergmann.

a) Gehälter und Löhne b) soziale Abgaben.... ..

o) sonstige ..

2 342.0 z8 S156

Steuern und Abgaben.... 8 . Abschreibungen auf:

a) Grundstücke und Gebäude

118 748

34 011

40243

Witwen⸗ und Waisenkasse des Reichs- und Staats dienstperso⸗ nals, Allgemeine Lebensversiche⸗ rungsanstalt a. G., München. An Stelle des zurückgetretenen Auf⸗

Einbürgerungen und die Aberkennung der deutschen Staats⸗ angehörigkeit vom 14. Juli 1933 (RGBl. 1 S. 480 als dem

Reiche verfallen erklärt.

Berlin, den 13. Dezember 1940.

Die Bestimmungen unter I und II ie, nicht für Ge⸗ folgschaftsmitglieder, soweit sich ihr Urlaub nach der Urlaubs⸗ markenregelung richtet.

Berlin, den 11. Dezember 1940.

41t 3 11 k

100 mm 550 mm 550 mm 550 mm 6090 mm 15 t

S600 mm

Die Ueberdeckung der Vorderräder über die Hinter⸗

Der Reichsarbeitsminister.

Der Reichsminister des Innern. J. V.: Dr. Syrup.

b) Betriebs⸗ und Geschäftsausstattung. . J. A.: Duckart.

ch Wertpapiere .

— Wertberichtigungen ö RA Zuweisung an die Pensionsrückstellung. Reingewinn: a) Gewinnvortrag b) Reingewinn ....

räder hat bei Dreiradwalzen mindestens 190 mm auf jeder Seite zu betragen.

3. Tandem- und Dreiradwalzen sind mit einer An— hängevorrichtung in Höhe von 7100 mm * 100 mm vom Erdboden zu versehen.

Der Durchmesser des Anhängerbolzens hat 35 mm zu betragen.

4. Die Dreiradwalzen sind mit Differential⸗Antrieb zu versehen.

5. An Motor⸗ und Dampfstraßenwalzen ist ein Liefer⸗ schild mit folgenden Angaben anzubringen:

Hersteller

Fabriknummer

Baujahr

Motor.... PS Grundgewicht in t. .

6. Motor- und Dampfstraßenwalzen dürfen nur mit meiner besonderen Genehmigung hergestellt werden. Anträge auf Bauerlaubnis sind über die Fachgruppe Aufbereitungs- und Baumaschinen der Wirtschafts⸗ gruppe Maschinenbau, Berlin Wö5)g, Marburger Straße 3, bei mir einzureichen. ;

J. Zulieferungen für. Motor⸗ und Danipfstraßen⸗ Walzen, sowie die Lieferung von Ersatzteilen werden durch diese Anordnung nicht berührt.

8. Diese Anordnung tritt am 1. April 1941 in Kraft.

9. Die am 1. April 1941 noch in der Herstellung be⸗ 1 Motor⸗ und Dampsstraßenwalzen, die

ieser Anordnung nicht entsprechen, sind von den be⸗

lzossn). Hypothekenbank des Landes Vorarlberg.

Bilanz zum 31. Dezem ber 1939.

Attiva. 1. Barreserve: a) Kassenbestand (deutsche und ausländische Zahlungs ⸗ mittel, Gold) . 16 358,05 b) Guthaben auf Reichsbankgiro⸗ oder Postscheckkonto 39 187,08 2. Eigene Wertpapiere: a) Anleih. u. verzinsl. Schatzanw. d. Reichs u. d. Länder 573 498,87 b) sonstige verzinsliche Wertpapiere.... ... 2116 566, 46 e) börsengängige Dividendenwertee ...... — h onen eee — In der Gesamtsumme 2 sind enthalten: eM 626 662, 19 Wertpapiere, die die Reichsbank beleihen darf, RM 2 O69 385,96 eigene Pfandbriefe und Kommunalobligationen (Nennwert REM 2 096 483,59), FR. 199 260, — Wertpapiere zur Deckung der Pfandbriefe und Kommunalobligationen. . 3. Kurzfällige Forderungen unzweifelhafter Bonität und Liquidität gegen Kreditinstitute . ; Davon sind EAM 2717 907,97 täglich fällig (Nostroguthabem. 4. Schuldner: a) Kreditinstitute . . 385 000, — Davon Pfandbriefstelle RM 35 000, —. b) sonstige Schuldner .. 117760,92 In der Gesamtsumme 4 sind enthalten: aa) RM 3148,89 gedeckt durch börsengängige Wertpapiere, bb) RM 112 124,35 gedeckt durch fonstige Iich cher 6. Hypotheken, Grund⸗ und Rentenschulden: a) Deckungshypotheken ... .. 7 1765 9546,62 v) sonstige , 6. Langfristige Ausleihungen: ö a) in das Deckungsregister eingetragene Kommunal- darlehen w 1289 826,55 b) sonstige Darlehen 1648 881,37

Davon RA J 590 580,48 gegen Kommunaldecung.

sichtsratsvorsitzers, Oberamtmann a. D. Georg Gradl, Nürnberg, wurde der bisherige Vorsitzerstellvertreter, Vize⸗ präfident Otto Gümbel in München, zum Aufsichtsratsvorsitzer gewählt. Sechfte Anordnung

München, den 11. Dezember 1940. über Beschränkung der Herstellung von Bleiweiß, Bleimennige Der Vorstand. und Bleiglätte, Zinkweiß, Lithopone, Bunt⸗ und Erdfarben.

Vom 11. Dezember 1940. Auf Grund des Gesetzes über Errichtung von Zwangs⸗ 4 vom 15. Juli 19353 (Reichsgesetzbl. 1 Seite 488) ordne ich an:

23 671

41 084 6 943

—

Zweite Aenderungsanordnung zur Dienstpflicht⸗Durchführungsanordnung.

Vom 12. Dezember 1940. (Veröffentlicht im RGBl. Teil Seite 1586.)

Auf Grund der Verordnung zur Sicherstellung des . Kräftebedarfs für Aufgaben von besonderer staatspolitischer Die Geltungsdauer meiner Anordnung über Beschrän⸗ Bedeutung vom 13. Februar 1939 Reichsgesetzbl. 1 S. 206) kung der Herstellung von Bleiweiß, Bleimennige und Blei⸗ bestimme ich folgendes: . 6 , Bunt⸗ und Erdfarben vom 81 kJ , , , schaft u vom 20. Dezember 1939 (Dentschet Reichsanzeiger und Preu⸗ pur Sicher telling de . n , n 36. 21. J ßischer Staatsanzeiger Nr. zhh vom S3. Dezember 19390) ke es , . . gh ö ossen. ö ; ; ⸗ 5 führungsanordnung) vom 2. r ö Die Generalversammlung hat weiter⸗ . Kö ö n ,, S. 403) erhält 5 15 Satz 2 folgende Fassung: a , . „Eine , auf die Wartezeit für den Er⸗

Nach dem . k kene auf Curt dihellt Hi , nnn. und von sonstigen auf Grund des Gesetzes über EGrrichtun 1 , r ß ie. werb des Urlaubsanspruchs findet jedoch erst statt,

der Schriften, Bücher und sonstigen Unterlagen sowie der erteilten Aufklärungen und ; Nachweise entsprechen die Buchführung, der Jahresabschluß sowie der ef uf hrt . . . ,. ö e ; 66 pet er ben Hohhsgbchrh erithe sh, dach ge eh lcen ' Lorichtiten: zn i ei Kerben. ußtßerbn H dien, hee. 3 Verl m n ,, . . a, standungen“) nicht ergeben. Volleinzahlung des her za t tlt⸗ * den 6. November 1940. . ; Treuhand gesellschaft für Kommunale Unternehmungen A.-. . , 6 Datum des Nolte, Wirtschaftsprüfer. J. V.: Heiliger. Die Gläubiger werden aufgefordert,

*) Anmerkung der Direktion: Der Wortlaut des Prüfungsvermerks ist d sich bei der Genossenschaft zu melden. s 10 der Verordnung zur Durchführung der Vorschriften über die n, Köln, den 22. Januar ah

der Wirtschaftsbetriebe der öffenllichen Hand vom 36. März, 1933 (R' Bl. 1 S 180 Landeslięferungsgengssenschaft

in Verbindung mit dem Erlaß des Herrn Preußischen Ministers für Wirtschaft und für das rheinische Schuhmacher

Arbeit vom 23. Dezember 1953 vorgeschrieben. handwerk e. G. m. b. H. Der Vorfstand.

Wolf. Schwering.

46 201 90 7I08 23299

. Ertrã ge. Zinsen und Verwaltungskostenbeiträge von: a) Hypotheken. . 419 822,96 b) langfristigen Ausleihungen .. 160 407,46 Andere Zinsen, soweit sie die Aufwandszinsen übersteigen und Prö⸗ 3. 9! f d and Darlehensprovisionen und andere einmalige Einnahm Darlehensgeschäft ..... ö ö ) J Außerordentliche Erträge.... Sonstige Erträge

II. Genossen schaften.

Gläubigeraufforderung.

— Generalversammlung der Ge⸗5 nossenschaft hat am 19. 12. 1939 die Fortsetzung der Genossenschaft und die

80 230 42

2 690 055 64 S56 74

26 oo Es] ien

21 2616 : s5 sn niz Die

os 37 ss

Hypothekenbank des Landes Vorarlberg.

3 oꝛo 16 Albert Rall, Direktor. Dr. Herbert Grosch, Vorsitzender des Kuratoriums.

von Zwangskartellen ergangenen Maßnahmen auf das Land

Oesterreich bzw. auf die sudetendeutschen Gebiete vom

27. September 1938 bzw. vom 21. Februar 1939 (Deutscher

e,, n. und Preußischer Staatsanzeiger Nr. 226 vom

28 September 1938 bzw. Nr. 47 vom 24. Februar 1939) aus⸗

J, worden ist, wird bis zum 31. Dezember 1941 ver⸗ gert.

Rerlin, den 11. Dezember 1940.

Der Reichswirtschaftsminister.

F. V.:: Dr. Landfried. ͤ J. V.:: Dre Syr up. J wer

wenn die Dienstleistung mindestens . Monate ge⸗ dauert hat; für andere Wartezeiten kann der Reichs⸗ treuhänder der Arbeit die Anrechnung beschränken oder

ausschließen.“ ; §2

Diese Anordnung gilt bereits für den Erwerb des

Urlaubsanspruchs im laufenden Urlaubsjahr. ,, n, ᷓ . ; treffenden Herstellern bei der Fachgruppe Aufberei⸗ Berlin, den 1. w nher . . tungs- und Baumaschinen der oer gie . . Der Reichsarbeitsminister. . zu melden und dürfen fertiggestellt

en. .

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