1941 1. amwijahr
Sonbherbeilage Einzelpreis —, 20 RM
Sachverzeichnis
zum Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger, Amtlicher Teit und Nichtamtlicher Teit (Statiftit),
für die Zeit vom 1. Januar bis 30. Juni 1941.
Bemerkung. Die hinter Doppelpunkten angegebenen halbfetten Zahlen bezeichnen jeweils die Nummer des Deutschen Reichsanzeigers und Preußischen Staats⸗ anzeigers, in der der vorher angeführte Gegenstand enthalten ist.
A.
Aberkennung der. Staatsangehörigkeit des Protektorats Böhmen und Mähren: 7; 41; 69; 84.
Anleihen, Pfandbriefe, Schuldverschreibungen. Bekannt— machung über die 4 ige Umtauschanleihe der Freien Hanse⸗ stadt Bremen von 1934: 6; Berichtigung zum Umtauschangebot für Inhaber von Schuldverschreibungen der ehemaligen tschecho⸗ slowakischen Republik in Nr. 305140: 7; Bekanntmachung über die Auslosung der 4 (urspr. 6) „igen Serienanleihe des Lan⸗ des Bayern vom Jahre i933: 16; Bekanntmachung über die Auslosung der am 1. Juli 1941 einzulösenden Schuld verschrei⸗ bungen der 4 igen Preußischen konsolidierten Staatsanleihe von 1940: 12; Bekanntmachung über die 4½ „ige Anleihe des Deutschen Reichs von 1940; 15; Umtauschangebot der 4 33 igen Hypotheken⸗Pfandbriefe der Thüringischen Staatsbank: 15; Bekanntmachung der Ziehungsliste der Schuldverschreibungen der * zinsigen Anleihe des Landes Sachsen v. 18. 5. 37: 18 Berichtigung: 24); Bekanntmachung über die Regelung der 3 6 Prioritäts⸗Partial⸗Obligationen der Raab —Oedenburg— Ebenfurter Eisenbahn, Budapest, von 18585, 1891 und 1897: 25, Bekanntmachung über die 5 Hige Anleihe des Deutschen Reichs von 1927: 25; Bekanntmachung über die Auslosung der
* früher 8) igen Braunschweigischen Staatsanleihe vom
Jahre 1928: 27; Bekanntmachung über die Kündigung der 456 (urspr. 6) igen Schuldverschreibungen der Serienanleihe des Landes Bayern vom Jahre 1939: 28; Bekanntmachung üher die Auslosung der am 1. 7. 1941 zum Nennwert einzu⸗ lösenden chuldverschreibungen der 4 igen Anleihe des Deutschen Reichs von 1934. 44; Bekanntmachung über die 4 ige Anleihe des Deutschen Reichs von 1946: 46; Be⸗ kanntmachung über die 4 Hige Preußische konsolidierte Staals⸗ anleihe von 1940: 4656; Bekanntmachung der Braunschweigischen Staatsbank über die prospektfreie Börseneinführung von 4 *wigen Hypotheken⸗Pfandbriefen: 49; Bekanntmachung über die Auslosung der 4 (fr. 8) Higen Braunschweigischen Staats⸗ anleihe vom Jahre 1929: 50; Bekanntmachung über die Auslosung der 41 (ftr. 8) BHigen Braunschweigischen Staats⸗ bank⸗Goldpfandbriefe, Reihe XVI: 50; Bekanntmachung über die Auslosung der 4 (vorm. 6, urspr. 83) wigen Lübeckischen Staatsanleihe von 1928: 51; Bekanntmachung über die Aus⸗ losung der 4 (vorm. 6) chigen Preuß. Staatsanleihe von 1928: 55; Bekanntmachung über die Auslosung Deutscher Staatsanleihen: 56; Bekanntmachung über die Schuldverschrei⸗ bungen der 4 (vorm. 6) Hwigen Anleihe des Landes Sachsen v. 5. 5. 1927: 67; Bekanntmachung über die 415 (vorm. 8) 73 ige Hessische Staatsanleihe von 1928, Reihe 4: 70; Bekannt⸗ machung über die 4 Wige Anleihe des Denutschen Reichs von 1934: 72; Bekanntmachung über die Kündigung von Gold⸗ briefen der 47 (urspr. S digen Bayer. Landeskulturrenten⸗ schuld Buchst. E zu 5000 Ge, mit dem Ausfertigungstag 1. März 1926: 743; Bekanntmachung über die Auslofung der 4* 3 8) M igen Hessischen Staatsanleihe von 1928: 78; Bekannt⸗ machung über die 44 (vorm. 6) wige Preußische Staatsanleihe von 1928 83: Bekanntmachung über die Anmeldung der Pfandbriefe des Kalischer Städt. Kreditvereins in Kalisch:, 85; Bekanntmachung über die A4 (vorm. 6, urspr. 8) YHhige Lübeckische Staatsanleihe von 1928: S5; Bekanntmachung über die 4 Ringe Anleihe des Deutschen Reichs von 1938, von 1939 und von 1939, Zweite Ausgabe: 85, Bekanntmachung über die Ziehung der Auslosungsrechte der Anleiheablösungsschuld des Deutschen Reiches: 95: Bekanntmachung über die 2. Auslosung von Schuldverschreibungen der 4½ v. S. Hamburgischen Staats⸗ anleihe von 1936. J. Folge: 1066; Bekanntmachung über die 4 Yhigen auslosbaren Schatzanweisungen des Deutschen Reichs von 1935: 117: Bekanntmachung über die 41 „ige Anleihe des Deutschen Reichs von 1938. Zweite Ausgabe: 117; Be⸗ kanntmachung über die 2. Ziehnng der 41iz vScigen Ham⸗ burgischen Staatsanleihe von 1936, J. Folge: 124; Bekannt⸗ machung über die 23. Ziehung der Auslosungsrechte der An⸗ leiheablösungsschuld des Deutschen Reichs: 129; Bekannt⸗ machung über die Kündigung der 415 (6) igen Schuldver⸗ schreibungen des Allgemeinen Anlehens des Landes Banern vom Jahre 1927; 135: Bekanntmachung über die 4ilas/ ige An⸗ leihe des Deutschen Reichs von 1938, Zweite Ausgabe: 146, Bekanntmachung über die 41e ooigen auslosbaren Schatzanwei⸗ sungen des Deutschen Reichs von 1935: 146.
Aktiengesellschaft Reichskohlenverband. Bekanntmachung über PVreisveränderungen: 73 (Ergänzung; 97); Bekanntmachung üher die Aenderung der Höchstpreise des Rheinisch⸗West⸗ fälischen Kohlen⸗Syndikats: 94. .
Aluminium. Anordnung zur Durchführung der Senkung der Aluminiumpreise v. 17. 6. 1941: 140.
Aluminiumgeschirr⸗Industrie. Anordnung des Leiters der Fachgruppe Leichtmetallwaren und verwandte Industriezweige üher die verbindliche Einführung einheitlicher Herstellun gsvor⸗ schriften für die Aluminiumgeschirr⸗Industrie v. 31. 1. 1941: 30.
Amerikanische Vermögenswerte. Anordnung über die Sperre amerikanischer Vermögenswerte im Deutschen Reich: 146.
Angestellte (kaufmännische und technische). Anordnung über die Einstellungsgehälter für kaufmännische und technische An⸗ gestellte: 93.
Arbeit am Pfingstsonnabend. Anordnun
Arbeitseinsatz.
Arbeitsplatzwechsel.
Bauwirtschaft.
Berufsgenossens aften.
Berufs⸗ und Swortbe kleidung.
Bewirtschaftun über die D die 20. Zufeilu
Angorakanin wolle. Anordnung über den Erwerb von Angora⸗
kanin⸗Mischgarn gegen abgelieferte inländische Angorakaninwolle v. 18. 1. 1941: 12 (Berichtigung: 16).
e über die Arbeit am Pfingstsonnabend in den privaten und öffentlichen Bank⸗ und Versicherungsunternehmungen: 121.
Arbeits buch. Verordnung über Aenderung der Verordnung über
das Arbeitsbuch v. 22. 5. 1941: 122.
Verordnung über den Arbeitseinsatz während der Schlechtwetterregelung v. 15. 1. 1941: 14; Erlaß über die Arbeitseinsatz⸗ und Reichstreuhänderverwaltung in den Pro⸗ vinzen Oberschlesien und Niederschlesien: 74.
Arbeitslosenversicherung. Bestimmung über die Kranken⸗ und
Arbeitslosenversicherung während lung: 11.
einer Schlechtwetterrege⸗
Arbeitsmarkt. Verordnung zur Aenderung der Verordnung zur
Durchführung des Gesetzes über Arbeitsvermittlung, Berufs⸗ beratung und Lehrstellenvermittlung im Saarland, in der Ost⸗ mark, im Reichsgau Sudetenland und im Memelland: 32.
2. Durchführungsverordnung zur Verord⸗ nung 16 die Beschränkung des ier fe v 9. 1941: 60.
Ausländische Wertpapiere (siehe auch Anleihen). 6. Bekannt⸗
machung des Reichsbankdirektoriums über die Anbietung aus⸗ ländischer Wertpapiere gemäß der 2. Durchführungsverordnung zum Gesetz über die Devisenbewirtschaftung v. 16. 3. 1939: 25; J. Bekanntmachung desgl.: 50; 8. Bekanntmachung desgl.: 61; 2. Bekanntmachung desgl.: 196; 10. Bekanntmachung desgl. 141 Bekanntmachung über die Verwertung von Zinsscheinen der vereinheitlichten rumänischen Renten (Berliner Abkommen von 1928) und der rumänischen Monopolanleihen von 1929 und 1931: 50; Bekanntmachung über die Regelung ungarischer Anleihen: 61, 6. Bekanntmachung über die Verwahrung ausländischer Wert⸗ papiere v. 7. 4. 1941: 85; Bekanntmachung über die Ablieferung von rumänischen Anleihen: 106; Bekanntmachung des Reichs⸗ statthalters im Reichsgau Wartheland (Der Leiter der Treu⸗ handstelle Posen) über die Anmeldung der Pfandbriefe des West⸗ polnischen Städtischen Kreditvereins, Posen (Zachodnio⸗Polskie Towarzystwo Kredytowe Miejskie): 112; Bekanntmachung über die Ablieferung von Bukarester Stadtanleihen und runiänischen Staatsanleihen v. 11. 6. 1941: 141.
B.
Bausparkassen siehe Reichsaufsichtsamt für Privatversicherung. Baufteine und Ziegel. Ano nung über die Errichtung der
Verteilungsstelle Ostpreußen für Bausteine und Ziegel v. 21. 1. 1941: 21; Anordnung über die Errichtung der Verteilungsstelle Kärnten für Bausteine und Ziegel v. 8. . 1941: 6; 2. Anord⸗ nung über die Errichtung der Bayerischen Verteilungsstelle für Bausteine v. 22. 3. 1941: 70; 4. Anordnung iber die Errichtung der Verteilungsstelle Wien, Niederdonau. Soerdonau und Salz⸗ burg für Bausteine und Ziegel v. 22. 3. 1941: 76.
18. Anordnung des Generalbevollmächtigten für die Regelung der Bauwirtschaft in der Fassung der Anordnung v. 16. 1. 1941: 20; 3. Bekanntmachung des Generalbevollmäch⸗ tigten für die Regelung der Bauwirtschaft über die Einsetzung von Gebietsbeauftragten: 44: 1. Nachtrag far 11. Anordnung des Generalbevollmaͤchtigten für die Regelung der Bauwirt⸗ schaft: 70; Anordnung Nr. 20 des Generalbevollmächtigten für die Bauwirtschaft über Fertigung für die Baudringlichkeits⸗ 4 . 1. Ausführungsbestimmung zur Anordnung r. 20: 96. . 5
Begründungen (amtliche Erläuterungen) zu Gesetzen und Ver⸗
ordnungen. Amtliche Begründung zu der Verordnung über die Behandlung von Anleihen des Deutschen Reichs im Bank⸗ und Börsenverkehr v. 31. 18. 1910: 115 Begründung zu dem Gesetz über den Hufbeschlag v. 20 128. 1940: 14; Begründung zu dem Gesetz zur Aenderung des Reichsmietengesetzes: 20; Begründung zu der Verordnung n; Fleischbrühwürfel und ähnliche Erzeug⸗ nisse v. 27. 14. n.
Beratende Ingenienre. Liste der Beratenden Ingenieure: 37. Bergreviere. Bekam nt achung über die Einrichtung eines neuen
Bergreviers Goslar Nord“: 22.
Bekanntmachung über das Inkraft⸗ bleiben des Brärnientorifs über den 31. Dezember 1940 hinaus für die Zweiganstelt der Tiefbau⸗Berufsgenossenschaft: 23; Be⸗ kanntmachung üher der Prämientarif der Zweiganstalt der Bau⸗ Berufsgenossenschaft: 25.
— Anordnung über die Breis⸗ bildung für Benufs- und Sportbekleidung v. 4. 4. 1941: S6.
on landwirtschaftlichen Erzeugnissen. Erlaß führung des Kartensystems für Lebensmittel für i Igsperiode v. 10. 2. bis 9. 3. 1941: 10; desgl. ür die 21. . ungsperiode v. 19. 3. bis 5. 4. 1941: 40; desgl. ür die . Jute lungsperiode v. J. 4. bis 4. 5. 1941: 59; desgl. ür die 33. . ungsperiode v. 5. 5. bis 1. 6. 1941: 78; desgl. ür die 24. Jute lungsperiode v. 2. bis 29. 6. 1941: 111; desgl. ür die 25. Jutilungsperiode v. 30. 6. bis 27. 7. 1941: 125;
— für die 26 Zuteilungsperiode v. 28. 7. bis 24. 8. 1941: 1
Erlaß über die Ausgabe von Trockengemüse an die Bevölke⸗ rung: 11; Erlaß über die Verteilung von Aepfeln: 38; Erlaß über Bezugscheinpflicht für Kartoffelwalzmehl und Backhilfs⸗ mittel: 49; Erlaß über die Abgabe von Kindergetreidenähr⸗ mitteln: 69; Erlaß über Aenderung der Rationssätze für Selbst⸗ versorger: 112; 136.
Binnenschiffahrt. Verordnungen der Wasserstraßendirekltion Münster über das Laden und Löschen sowie über Lade⸗ und Löschfristen in der Binnenschiffahrt: 54; 34. Verordnung zur Durchführung des Gesetzes zur Bekämpfung der Notlage der Binnenschiffahrt v. 16. 6. 1941: 120.
Branntwein. Bekanntmachung über Ueberbrandabzug der land⸗ wirtschaftlichen Kartoffelbrennereien im Betriebsjahre 194041: 33; Verordnung über die Verarbeitung von Obst in landwirt⸗ schaftlichen Klein und Abfindungsbrennereien im Betriebsjahr 1940141 v. 10. 2. 1941: 36; Verordnung über Branntweinaus⸗ fuhr v. 12. 2. 1941: 37; Bekanntmachung über Zulassung von Trinkbranntweinen mit vermindertem Weingeistgehalt für be⸗ sondere Gegenden: 65 (Berichtigung: 69); Bekanntmachung über die Aenderung der Branntweinverkaufspreise und des Monopol⸗ ausgleichs: 4; Bekanntmachung über Branntwein⸗Kleinver⸗ kaufspreise und Verkaufspreise für Alkohol absolutus: 76.
Brauselimonade. Anordnung über die Aufhebung der Anord⸗ nung über die Herabsetzung der Preise für Brauselimonaden und Faßbrause: 70.
Damenhüte. Anordnung zur Regelung der Preise und Anferti⸗ gungsen tgelte für Damenhüte v. 2. 4. 1941: 82; Anordnung zur Verlängerung der Geltungsdauer der Anordnung zur Regelung der Preise und Anfertigungsentgelte für Damenhüte: 133.
Deutsche Arbeitsfront. Bekanntmachung über Vermögens⸗ träger, in deren Vermögen die Vermögensverwaltung der Deut⸗ schen Arbeitsfront G. m. b. H. eingewiesen wurde: 34.
Deutsche Reichsbahn. Bekanntmachung über Einlösung des Zinsscheins Nr. 18 zu den 4 igen Schuldverschreibungen der Deutschen Reichsbahn vom Jahre 1931 (steuerfreie Reichsbahn⸗ anleihe 1931): 68; Bekanntmachung über die Einlösung von über Vorzugsaktien der Deutschen Reichsbahn ausgegebenen Zertifikaten und über die Zahlung der Restdividende für das Geschäftsjahr 1940: 126.
Deutsche Reichslotterie. Bekanntmachung über die giehung der 4. Klasse der 4. Deutschen Reichslotterie: 2; Amtlicher Ge⸗ winnplan der 5. Deutschen Reichslotterie: 22; Bekanntmachung über die Ziehung der 5. Klasse der 4. Deutschen Reichslotterie: 26; Bekanntmachung über das Einschütten und Mischen der 400 9090 Losnummernröllchen für die 5. Deutsche Reichslotterie: S4; Bekanntmachung über die Ziehung der 2. Klasse der 5. Deut⸗ schen Reichslotterie: 106; Bekanntmachung über die Ziehung der 3. Klasse der 5. Deutschen Reichslotterie: 132.
Deutsche Verrechnungskasse. Personalien: 67.
Deutsche Zentralgenossenschaftskasse. Bekanntmachung über die Erteilung einer Prokura: 33.
Deutscher Salzverband. Anordnung über die Errichtung des Deutschen Salzverbandes v. 20. 2. 1941: 46.
Devisenbewirtschaftung lsiehe auch ausländische Wertpapiere). 2 Anweisung zur Durchführung der SS 13, 14, 16 und 17 der Durchführungsverordnung zum Gesetz über die Devisenbewirt⸗ schaftung v. 30. 4. 1941: 101.
Dienstverpflichtete. . zur , , der Anordnung über Unterstützung für Dienstverpflichtete (4. Durchführungs⸗ erlaß) v. 27. 3. 1941: 77.
X
E.
Eichen- und Fichtengerbrinde. Anordnung über die Preis⸗ regelung für Eichen⸗ und Fichtengerbrinde v. 25. 4. 1941: 97.
Einnahmen des Reichs. Uebersicht über die Einnahmen des Reichs an Steuern, Zöllen und anderen Abgaben in der Zeit vom 6 bis 31. 12. 1940: 26; desgl. im Rechnungsjahr 1940: 139.
Einziehung von Vermögenswerten zugunsten des Reichs bzw. des Landes Preußen: 1; 10; 15; 16; 19; 21; 22; 32; 34; 36; 40; 46; 49; 50; 52; 55; 57; 61; 63; 64 (Nach⸗ tragsverfügung: g6); 68; 76; 72; 75; 76; 80; Si; 82; S6; 88; 90; 91; 92; 93; g5; 96; 97; 106; 105; 108; 110; 111, 1186; 118; r , ö ien; 125; 1a; 1; 1s; 116, 137; 139; 142; 143; 147; 148;
Berichtigung zur Bekanntmachung in Nr. 289140: 8; desgl. in Nr. 145, 195 und 202140: 46; desgl. in Nr. 165/40: 9g5; desgl. in Nr. 46141: 104; Aufhebung einer Einziehungsverfügung: 79.
Eisenbahn⸗Fracht⸗, Gepäck und Personenverkehr. Bekannt⸗ machungen zu der dem Internationalen Uebereinkommen über den Eisenbahnfrachtverkehr beigefügten Liste: 17; 30; 42; 73; 126; 143; q
Bekanntmachungen zu der dem Internationalen Uebereinkommen
über den Eisenbahn⸗Persanen⸗ und Gepäckverkehr beigefügten Liste: 30; 42; 73; 11; 143.
Eisen verarbeitende Industrie und Metallindustrie. 2. An⸗ ordnung zur Sicherung des planmäßigen Ausbaus der Eisen verarbeitenden Industrie und Metallindustrie v. 19. 3. 1941: 66.