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Reichs ⸗ und Staatsanzeiger Nr. E vom 3. Januar 1941. 8. 4
u scheiden und die Kosten des Rechts 425721 Anordnung. Otto rael Büchenbacher, frühe k ꝛ ; — . der Beklagten zu überbürden. Jemäß 8 6 und 2 der VO über . in 3. . 36 w. , . Rechtsanwalt giürgger, 7 ha lungz termin: Donnerstag, den Einsatz des jüdischen Vermögens nach Berlin, jetzt uüibe kannten Aufent⸗ rar en gt 532 23 rg u risten 3 Attien⸗ 83 unn n, . 36. 2 vom 3. 12. 1938 wird der Notariats⸗ haltes. Die Kosten dieser treuhänberi⸗ Guben rr ei fr e, . . gesellsch n. J Landgerichts. Renu jtchi e, lr en, 3 63 k 3 na . , Ii fen ei. nergen ,, 4238 . afte * Nr. MI, wozu Kläger die Ben h 9. 153, zerfahr 6 Jestellung des Treu⸗ gen mit dem Äntrane den B 338 Gläubigeraufford ! i der Alufft ; gel die Vellagte mit der Veräußerung des Anwesens Hs. händers haben die Grundstückscigen zur Zahlun , e, . Die Steau lü .
2 e, ufforderung ladet, einen bei diesem Nr. 8 an der Zu fuhrstraße in Nürnberg tümer zu tragen. Die . 99 L. . ung von db r HRM. 4 35 Attien 6efen Flüssige Brenn offe Bern ef fen zugelassenen Rechtsanwalt zu Stgde. Gostenhof, Pl. Nr. 156355 als Vergütung des Tretihnndell 2 i pf cn e. seit 1. März 1939 osten - h s. aft, Wien, J., wird ; . * ᷓ . d vorläufig v abgewickelt. ämtli ü ti Traunstein, den 23. Dezember 1910 ö kiere⸗ = . sßöhe der ihm zu erstattenden Aus— r len er fg k ihn werden aufgefordert, . zo er , 2 Geschäftsstelle des Landgerichts. sind e. , e eff i u re d hrt . treu⸗ ,. in dem Grundstück deg 363 . is , 15. Jan ua? n een
4 erte e dter Cern halt: h ucrätigkeit durch den Re- klagten, Hrüne Wiese 47, n den Abwickler Hans He 86 lar e Teffentliche uneltung , , n, n. nde Der am 3. 12. 1923 geborene Helmut ber,, rn . Wh. 3 ordnung wird gin Gebkhr von 10 fis, Miateriglien liefert, Zut. m un dischen : — Stol Fritz Arnhold, vertreten durch das Gospstein eb. Schönber Rechts nebst einem Zuschlag von 20 υ, an— Verhandlung des Rechtsstreits wird der 69. um Kreisjugendamt in Waldenbu Schl 4. . . ö ö „ gesetzt. Gegen diese Anordnung steht Beklagte vor das tsgeri i Hinnerei und Weberei Pfersee wert klagt gegen den Arbeiter rl 23. , wm, inf sherng n den Vetroffenen binnen zwei Wochen Guben auf den 25 ger er ih an Ausgabe ene, warnen naͤnieil und Bel, zületzt bekannter Wohnsitz Dobeln, ie zrefsn ei deri , nach Hekanntgabe im Deuschen Reichs 9 uhr, Saal zz, geladen, ; . ce ngen, . Salz Sa., jetzt unbekannten ie mn, . Ile e , 3. und Preuß, Staatsanzeiger Veschwerde Guben, den sr. . 1919 . enen. Gewinngnteilscheinbogen 937 ntét der Behauptung, daß der Bes zur Bestellöung des Treuhänders hi. 9 den ies re , genen; in Die Geschäftsstelle des Amts gerichts. e nn,, Nr. 1501-43556 8 . dem Kläger aus dem Urteile des die Grundstückseigentümer zu tragen. J Die Beschwerde wäre in . neuerungh chene a ung der Er⸗ 14 nteserichts: Vöbeln vom 36. J. 1931 Die Festsetzung der Vergütung bez zweifacher Fertigung oder r Rieder — — Ge gf. en Bereinlbank in Mü ,, , , , 3. 8 . 1
ö ; 1 Verpflichtung sich aber erstattenden Auslagen erfolgt nach Ab— ; P I st d erho . entzogen habe, mit dem Antrag, zu er- schluß der ü Tätigkeit Ansbach. 17. Dezember 1910. * er 1 ; Un ö 3 ö nnen: Es wird festgestellt, ha der durch den Regierungspräsidenten. Für Der Regierung spräsident. Les Vor 6 ni , ö . ö. die Zeit vom 23 . wird eine Gebühr don J. A. Kihn. un achen. . T 1
1 bis 1. 12. 1936 weitere 374. — H. M „M nehst einem Zuschlag von 26 h
run Fückstzndige Unterhaltsbelträge schuldet. angesetzt, Jegen diefe . el lege, deten chan, . De ng, ditt engesellschaft
je Der Beklagte wird zur mündlichen Ver⸗
den Betroffenen binnen zwei Wochen . Auf. Grund des 6 der Verordnung
Erneuert wird die Sperre über
St. Anton am
k handlung des Rechtsstreits For das nach Bekanntgabe int! auff R ichs üßer den Einfatz des jüdischen Ver Umschuldungsverband Dentscher Get Die n Arlberg. 6 zin gen che Döbeln anf den 7h, e, Pen e, mee , . mögens vom 5) . 6 . meinden Berlin, Schuldverschreibun⸗ sa mnilung . 24 3 k ö . ö 66 ,,, in 4 Inhaber der Firma Fischer . Ine fe en. , g RA . Januar 1941 ,, ; , den 30. Dezember 1949, erlin, zu. Die Beschwerde wäre in und Haas in Hohenelbe, den Juden 1. * Gr. 19 11 uhr, im S —ᷣ ; . Der ö ö Geschäftsstelle ech, Jer i gung oder zur Nieder⸗ R , zur Zeit unn lar den * . . ö. . 3 9 ö in St. Anton . . s Amtsgerichts. hrt. beim. Regierungspräsidenten in Aufenthalts, auf, das Haus Nr. S353 Ar. 13 669, Gr. ö k Tages . . han ö. 36 Ansbach ein . g X. Nr 10 320 G 49 R . age ordnung: 4 . Kö ö 1 zulegen. in Hohenelbe innerhalb von dr . Gr. r. 19 026, Gr. 46 1. Vorlage des. af ĩ . 16. Deffe atliche Justellung. Ansbach,. 17. Dezember 1910. ; . vom Tage der . 6. . Gt. 33 N. 116, Fr. 6h des n , ,, rer ö. (e. K , in Der ö . . bieser Bekanntmachung an ge— 3er. ö. K in . ö. 3 Ib, Juni 1940 für das deschc n . Iehuitz teten durch das Kreis⸗ J. g, ih n. rechnet, an den Bezirksverwalter des . g, n. 2. 30, Gr. jahr 1939/40. ; ö Leier e n, ih nean, ba, . ,,, . . , gere go , rg , Höhrés 2 Tri icke hell chts rates über Ottenhof wohnhaft jetzt unbekannten. Gemäß zs 6 und 2 der VO über Bi Fugend in Liegnitz, Rr. 18 18, Gr. 14 Yer 1355, Gr. 12 , ,, Aufe I ö halts! den Einfatz des jüdi . ismarckstr., 6, Ecke Jochmannstrt. 8, tr. 9583 zö und Cr. Vecricht er Abfchiu ßprüifers. 3 ö . , 3 eng ö . , zu veräußern. Falls . n ha e . h . 4 85 ö BVeschluß fassung ö k 3 klagten Jännert zur ö ö prüfer Dr. Jofehh Herr inn . . denn gestellten Fäist, ein Kausverlrag Bertin, den kz Januar 1941 dung des Reingewinnes (Vortrag zr 3072.15 K . . . berg, Frauentorgraben 17, zum 3 e h er t nurn, werde ich zur Kriminalpolizeses feen? (&. j. St). 3 , Rechnung). . , e,, e Teen , d e en n 6 mündlichen Derhen gn , mit sofortiger . in Hohenelbe als Verkaufstreuhänder Erneuert wird die Sperre über 3 ö̊è a auf. Donnerstag, den 13. Mär; Eigentümerin des Anwesens ist die insegen. Mit der Einsetzung des 47 3 auslosbare Schatzanmweifungen 6 Wahl des Abschlußhrüfers für das 144, vorm. 9 lhr, bor dem. Pult WMetzgerstwitzwe Hannchen. Sara! czön? Treuhänders verliert der Cigentümer des Dentschen Reiches von 1937 . Eibe a te kehr, bc, gericht Pegnitz, Zimmer Nr. g. Zu lein, geb. Schlachter rüher wohnhnst Fischer das Recht, über das? Grund- Folge, P. Nr. 3g ! bis 26 75 und s Stimmberechtigt in der Hauptver— diesem Termin wird der geh igtẽ hin in Nürnberg, bee gaffi r . stig r. verfügen, gro ih bis teh zu jh , mne inn. ö mit geladen. 1öß9 abgemeldet nach Antwerpen. Die Aufsig, den 36. Dezember 1940 Nr. 65 zu 0 ä.. (Wp. II,) rätestens fünf Tage vor dem Zu— Pegnitz, den 27. Dezember 1940. Kosten dieser treuhänderischen Tätigkeit Der Regierung sprãsident: Berlin, den 2. Januar 1941. sammentritt der Hauptversanm⸗ Geschäftsstelle des Amtsgerichts Pegnitz. ke ni ,, zur Im Auftrage: Damm. Kriminalpolizeileitstelle K. P. St.). e dd m e n, . . ö e reuhänders hat die w ——— ; ö ; ansst — Ban k⸗ 42567 Grundstückseigentümerin zu t e lä Bekanntmachung lä g ; verein, Wien, . ö . . l ragen. . — ig. . . 3 ottengasse 6, . Oeffentliche Zustellung einer Klage. Festsetzung der Ver . ö Betrifft: Abwickler der Firma Ludwig . Geflohlen warden Goldpfandbriefe ader Fei der ker, für ; r 9 Der mindersährige Friedrich Herzog änders und die ö der ihm zu er— Glaser, Handel nach 3 265 Ge-O, Ver der Baher, ereinsbant mit Zins, und Vorarlberg Aktiengesellschaft j gfrüher Schulzf, geb. am 277.2 1923 in . Auslagen erfolgt nach Ab— kauf von Eisen, Metall, Maschinen, Roh. scheinen: 1660 Sy, 3, Ser. 41 Git. H Innsbruck, Erlerstraße g. oder hel . mn g , gegen den Wilhelm k treuhänderischen Tätigkeit k 89 ö. ö . Auf . 3 . 8) . Ser. 95 K, Notar oder bei Friedrich Kaucher üůi ; iu durch den j sident 1 r 8 der un der Verordnur Ek Nr. 73. 1 er einer ertpapi j ö 3 Amt or nr gr. 3 die er e ir bre öglhr zur über den Eigsad,, m, . Gen ger. 5 s 6 ge, G noed, Kr herpa ierffammeibank hinter . unter der Behauptung, daß dieser den 10 Re nebst einem Zuschlag von 20 , mögens vom 3. Dezember 1938 fordere s) . Ser. 10, Lit. GC Rr 51 617 Der Besitz je einer Aktie gibt das 6 Unterhalt für die Zeit von 1. . angesetzt. Gegen diefe Anordnung steht . Vetrviebsinhaber der Firma iguidations-Goldpfandbriefe der Recht auf eine Stimme in ter Haupt⸗ J , 1 50, — HMM 1 ö. 1 be i ̃ z 9 DT. ö . . * n 1 ; ö Antrag auf deri n ng 4 ö und Preuß Ger n g f . . und Rohprodnkten, offene Han Reihe 1 Nr. 3363, i 34; bed, ; . 26. h von 1135 EM und Kosten Zur , . an den Reichs wirtschaftsmin ter 39 elsgesellschaft in Brüx, die füd. Gesell⸗ briefe der gleichen Bank 435 (8) 94] las, Brauerei Wulle — lichen. Verhandlung des Rechtsstreits Berlin zu. Die Beschwerde wäre in schafter Ludwig Glafer, Prag II. Zlat⸗ 1s569ger Buchst. J Reihe 10 Rr. 33M igs Attiengesellschaft in Stuttgart. . wird der Beklagte bor has ern. icht zweifacher Ferligung? oder zur reden nickã 4 . dessen Verlassenschaft, und 1509er Buchst., J Reihe 14 Jr 17 637, Die Aktionäre unserer Gesellschaft ! in orzhein. mmer 3, uf Cet shrist bein! Reck ehrchent der, Pan Glafer, detzeit unbelannten auf- 1 her Bucht. j ö. iß zr. sz 3s, Benden Fiermi zu der amn Samstag nerstag, den 27. Febrüar 1941, Ansbach einzulegen. n , , , i e ,, . 546 17 ul? . .
⸗ vormitiags i üͤhr, gelah*t, Ansbach, 17 Dezember 1910. ,, der gleichen Bank z 2 9
fer m en k wickeln und die Betriebsgrundstücke und
Der Negięrungsnräsident. 1200er Buchst. Kit Reihe
ö ,,, in
rie d ichs ban Gotisches tuttgart stattfindenden
Ants aer ; sonstigen Vermögenswerte an di Nr. 21 169, 1 1. ordentlichen ö Amtsgericht. AII. . K ihn. mir , P 6 G J eingeladen. k ö 40563 4255] Anordnung. äußern. Sollten die Betriebsinhaber Staatliche Kriminalpolizei Tagesordnung:
Die am 24. 8. 1930 gebore B Gemäß S§ 6 und 2 der VO. über dieser Anordnung innerhalb der ihnen Kriminalvyolizeileitstelle München 1. Vorlage des Jahresabschlusses zum J ülfarderte den Einfatz des jüdischen Vermöhcns sefetzten Frist nicht nachgekommen ein, J. A.: Hartmann . 30. September 1945 mit Geschäfts⸗ W en t Lehen s ö ö he anntem vom 5. 13 1933 J wild ber Syndikus o werde ich zur Herbeiführung der Ab— bericht des Vorstands sowie Bericht , un in, 3 Dr Hans Bosse in Nürnberg, Färber. Vwilung den Sammelabwickker Hugo . ; des u ts rats. h daß Beklagter Y nr n,, — 5. platz 12, zum Zwecke der Veräußerung Jentschek in Brür, Konrad⸗Henfein⸗ „ Abhanden gekommen sind: 5 3 An. 2. Beschluß faffung über die Erteilung zi? 13. 156 n Föh ! nt rente is eines zs Antesls an den Grind iu Straße 34, als Treuhänder einsetzen. leihe des Deutschen Reiches von 1927 der Entlastung an Vorstand und ze fön arg md öh gen,, e, doe d, danhesseitt der Bunten öfen, ben, b, en ges hes u Aluffsichts rat. han blen en rd Besf ard ndlicen e, F rnberg Stgde, Goftenhof . berlieren die Inhaßer der Firma als München, den J. Januar 196. * 3. th tsratswahl. J gter vor da Amts⸗ 1 wegs The f farc, dann das Recht, uber be Vermögens. Der Polizeipräfident in München. 4. Vahl. des Bilanzprüfers für das , . gen auf 25. Februar Wirtfemtbeit * er mit sosortiger werte der Firma zu verfügen J. A.: Hartmann Geschäftsjahr 194641 r
z r, g, ., geladen. ie, m,, d Eigentümerin Aussig, den 27. Dezember 1940. — ; Zur . an der Hauptver⸗ JJ r indsti c ist die J Der Regierungspräsident. . * , diejenigen Aktionäre 42569 Oeffentliche Zustellun Sttinger geb Jose i 7 ᷣ berechtigt, die ihre Aktien gemäß 5 13
Zu. g. geb. ph, Kaufmanns 40577] lof s — . se ,, ,, , ge, de, Unölosng nin. 6. ges. vertr. k dies uhände⸗ atz des jüdischen Vermögens vom sch 6 ö . . . ,, w . die . des . 18. ger, a es die irn 3 von Wertpapieren. af e, ra nr Filialen Stutt- r nb ehe assn! n n , ,,,, ung des Treu⸗ Fes und Hugo. Pick, dzt. unbekannten 12464 J gart und Frankfurt a. M e er händers h genannte Grundstücks⸗ Aufenthaltes, ie 8 . inn, tüller von da ö miteigentümerin zu tragen. Ii f. . 9 is /I Amiens d , JJ der Stadt kö Bank, Filiale Stutt⸗ . i außerehelicher Vater! setzung der Vergütung des Treuhänders an das Bürgermeisteramt in Wannow Di Zwickau. . Commerzbank Akti Il nn nn degntragt, urch vor- imd die Höhe zer ihm zu erstatten den innerhalb! 4 mern zu verkaufen. welendam Fliscezember 1940 fällig in Frankfurt a ö ö eu, 3 pol site barg Urteih für Auslagen erfolgt nach irh gn der Sollte mir in der angeführten Frist ein . Zinsscheine obiger Anleihe während ift ö R de. 39 ö. ennen: Der Beklagte wird treuhänderischen. Tätigkeit durch den Kaufpertrag nicht nachgewiesen werden . auf Grund des von dem zu— . , ö. . eschäftsstunden ;. . ei 5 em Kläger zu Händen seines Regierungspräsidenten. Für Ee, An- setze ich gemäß 5 2 derselben Verord⸗ tan igen. u u sestgestellten Mittel- lung hinterle 3 1 . . für dis, Zeit vom 2. C ordnung soird eine Gebühr von csz en, kung! ern Fr, Erich Lehmann, r , , we w iung kam des , . ö die in dem Urteil nebst einem Zuschlag von 20 ; an' Rechtsanwalt in Aussig, ein, wodurch er mit; 163 Rpf. für 3 Tonnen, , ven hen . 6 auch bei . aer ö Swe , m n er, nosge. . Anordnung steht eg lin ben nee, das Verfügungs⸗ für ö. . Tonnen und öo60 Ripf. n n ,,,, , 6. 2 — etroffene inn i über de ngefü ĩ ) 36969 61 57 5. 8; ö J en, Unterhaltsrente von viertel⸗ nach Denn ee feu en e, zogen wird. ö . ö 6 3 , . 66 zien lh. , . 6 VJ . ahh 16 ö . , er Beschwerde e,, 6 27. 12. 1940. . ö 63 bzw. der . . k ) ie Rrosten d weg g. hie e f i , . J den Reichswirtscha tsminister in er Regierung spräsident Aussig. eine größere nl , de bank ausgestellte Hinterlegungsfchenn ö e. . gen. Berlin zu. Di ⸗ FJ. A.: Schul la. ine g nzahl noch nicht zur Ein⸗ 4 g6schein , , dr , e , d ee, ,, , , , , ,. ; ö. itsgeri ä⸗ i j j . ; rauf ew daß die gekündi . ; . h Gmünd auf 4. April 2 kh. ei el erünhspräjsbenien in tc . dem Juden David Israel Stücke nur bis zum oh gun . schaft einzureichen.
. hr, geladen. ö An bach ndl geg., emb . e, zt. England, auf Grund der zinst werden. Stuttgart, den 30. Dezember 1910.
mtsgericht Schwmäbisch Gmünd. Der zꝛen ier nne rer ihn. ,, 3 . . 1 12 . e, .
3 , i. ö om 83. 12. ; en t ickau 2
ler, , Deffentliche Zustellung. U Kihn. ,. 1. S. 1709 (GBl. f. S. g. B= am 21. Dezember 1916 Verantwortlich:
ebe enam Januar igzl in Grod lisa. Anordnung. i sans, die Firma. David . ür den Amtlich Ri i
. Maria Theresig Werner, gef.. Gemäß S§ 6 und 2 der VO. über mf rita mä ige Erzeugung von sazss9 55 . 36 . tc nen
fiagt ö iber gg . — * 66. lade chen Vermögens e, rern g k 5 . 30. 12 1940 wunden folgende Ge⸗ J ö J 364g . m L September 1895 vom 3. 12. wird de ⸗ . . n „nußrechte zur Fürstl. ü⸗ 63 ;
. , , Kreiz Schwäbisch Gmünd, rüfer Dr. Josef kö ., 2, bis zum 235. 12. erh fr , . 18 39 . Präsident Dr Schlange in Potsdam; harr Ja. fred Menrgd . Unter⸗ Nürnberg, Frauentorgraben 4) zum xu zu veräußern, Eine Verlänge⸗ von 1867 ausgelost: Lit. A Nr. 151, für den Wirtschaftsteil und den übrigen Jö ,, ,, , , ee ee le
lire r Zahfün ö . eM ang der, Shniglinger Straße ich 9 5 , , . 1869, 1483. Lit, B Rr. 1746, Rudolf Lan tz sch in Berlin⸗ a fr ul ) M, Hs. Nr. 3365 in ans Palt, Wien, 18. ns- 23113, i635 tz erlin . 3 big 29. De⸗ BJ a, Zba b, zul li rg, . Sachs Gasse 3. als Treuhünn 26 ohni, Sb, . 3 3 . ö r nr , — en 2 . 8 mündlichen Verhand- Schnigling! als Trenzänder mit . er, den 12. Dezember 1936 Lit, O Nr. 36456, zört, 1064, ißt, Druck der Preußischen Druckerei. und 3 . ellagte vor das Amts, Fortiger Birksamteit bestellt. Eigen⸗ er Neichsstatthaster in Wien: zig), 4445, 4586, 1618, 1869, 4884 Verlags Nttiengesellschaft.
13 63 . i h . auf 4. April k ö. in . ten neh tie rn. Auftrage: Dr. v. Peichl. . ho 60 7 5287. Lit. D Nr Berlin, Wilhelnistr. 33.
mtsgericht S4 re,. . aunswitwe. Alie ö ,, 6663, 5g6, 6141, 638! ö Amtsgericht . Gmünd. bacher gebe Comte fun n . i 39 , Jo83. 7086. 7317, Tas. bos, Drei Beilagen
etzt i ü ĩ 8 , , . romeister Fr inlös z ö , , . jetzt in New Hort, und ihr Sohn Böhme in Guben, Königstr. 9 reren, . 35 n , mer . ,,
entkammer, Birstein.
entralhandelsregister⸗ Beilage).
2
Deutscher Neichsanzeiger BPreußisch
Erscheint an jedem Wochentag abends. Bezugspreis durch die Post monatlich 2,30 Rr einschließlich 48 eM Zeitungsgebühr, aber ohne Bestellgeld; für Selbstabholer bei der Anzeigenstelle 1,50 & 41 monatlich. Alle Postanstalten nehmen Bestellungen an, in Berlin für Selbstabholer die Anzeigenstelle 8M 68, Wilhelmstraße 32. Einzelne Nummern dieser Ausgabe kosten 30 Gon, einzelne Beilagen 10 h/. Sie werden nur gegen Barzahlung oder vorherige Einsendung des Betrages einschließlich des Portos abgegeben. Fernsprech⸗Sammel⸗Nr.: 1933 z33.
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er Etaatsanzeiger.
Reichsbankgirokonto Berlin, Konto Nr. 1/1913
Nr. 3
. t⸗ eile SW 68, Wilhelm
unterstrichen) oder durch hervorgehoben werden sollen. — . . vor dem Einrückungstermin bei der Anzeigenstelle eingegangen semn. h
Anzeigenpreis für den Raum einer fünfgespaltenen 5 mm breiten] ile 1, ld R4, einer dreigespaltenen 97 mm breiten njeigen nimmt an die Anzeigenstelle straße 3. Alle Druckaufträge sind auf einfeitig beschrlebenem Papier völlig druckreif einzusenden, insbefondere ist darin auch anzugeben, welche Worte etwa durch Fettdruck 5
Sperrdruck (besonderer Vermerk am
„85 Ge. — A
96.
ande) Befristete Anzeigen müssen 3 Tage
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. /
Inhalt des amtlichen Teiles. Deutsches Reich.
Bekanntmachungen über die Einziehung von Diphtherie⸗,
Dysenterie⸗ Gasbrand⸗(Gasödem⸗, Gasbrand⸗ Peritonitis), Meningokokken⸗ und Tetanusserum. Anordnung zur Regelung der Preise für kosmetische Erzeug⸗ nisse. Vom 24. Dezember 1940. Anordnung Nr. 28 der Reichsstelle „Chemie“ (Absatzregelung für Pflanzenschutzmittel. Vom 3. Januar 1941. Anordnung Nr. 29 der Reichsstelle „Chemie“ (Einführung der Anordnung Nr. 26 in den eingegliederten stgebieten). Vom 3. Januar 1941. Berichtigung des Reichsaufsichtsamts für Privatversicherung über die Bestellung zum Hauptbevollmächtigten einer Ver— sicherungsgesellschaft für das Deutsche Reich, in Nr. 1. . über die Ausgabe des Reichsgesetzblatts, ei . Mr .
Preußen.
Bekanntmachung über die Ausgabe der Preußischen Gesetz⸗ sammlung Nr. 1.
Amtliches. Deutsches Reich. Einziehung von Diphtherieserum.
RdErl. d. RMd J. v. 27. 12. 1940 — 1V g 3670/a0 - 5543.
(I) Die Diphtheriesera mit den Kontrollnummern
4886 bis 4952 (wörtlich: „viertausendachthundertsechsundacht⸗ zig bis „viertausendneunhundertzweiundfünfzig“ aus der J. G. Farbenindustrie AG., Abt. Behringwerke, Marburg / Lahn,
690 bis 693 und 695 bis 697 sowie 700 bis 713 (wörtlich: „sechshundertneunzig“ bis „sechshundertdreiundneunzig“ und „sechshundertfünfundneunzig“ bis „sechshundertsieben⸗ undneun zig“ sowie „siebenhundert“ bis „siebenhundert⸗ dreizehn“ aus dem Sächs. Serumwerk AG., Dresden,
15 und 165 (wörtlich: „fünfzehn“ und „sechzehn“ aus dem An— haltischen Seruminstitut, Dessau,
906 und 907 (wörtlich: neunhundertfechs“ und „neunhundert⸗ sieben) aus dem Hamburger Serumwerk, Hamburg sind wegen Ablaufs der staatlichen Gewährdauer zur Ein⸗
ziehung bestimmt.
(E) Eine gleiche Veröffentlichung erfolgt in der Deut— schen Apotheker⸗Zeitung, in der gie chen Apotheker⸗
. sowie in der Pharmazeutischen Zentralhalle für Deutschland.
Einziehung von Dysenterieserum. RdErl. d. RMd J. v. 27. 12. 1940 — IV g 3672/405543.
(1) Die Dysenteriesera mit den Kontrollnummern
und 563 bis 576 (wörtlich: „fünfhunderteinundsechzig“ und „fünfhundertdreiundsechzig“ bis „fünfhundertsechs⸗ undsiebzig“) aus der J. G. Farbenindustrie AG., Abt. Behringwerke, Marburg a. d. L.
sind wegen Ablaufs der stäatlichen Gewährdauer zur Ein⸗ ziehung bestimmt.
(S) Eine gleiche Veröffentlichun schen Apotheker⸗Zeitung, in der Zeitung sowie in der Pharmazeutischen Deutschland.
561
erfolgt in der Deut⸗ üddeutschen Apotheker⸗ entralhalle für
Gin ziehung von Gasbrand⸗(Gasödem⸗ Serum. Rde rl. d. R Mid J. v. 27. 12. 1940 — IV g 3673 / 40-5543. (1) Die Gasbrand⸗ (Gasödem) Sera mit den Kontroll⸗ nummern ö 214 bis 218 einschl. und 220 bis 223 einschl. (wörtlich: „zwei⸗ hundertvierzehn“ bis „Zweihundertachtzehn“ einschl. und „weihundertzwanzig“ bis „zweihundertdreiundzwanzig“ einschl aus der J. G. Farbenindustrie AG., Abt. Beh⸗ ringwerke, in Marburg a. d. L., 1 und 2 3 „eins“ und „zwei“ aus dem Sächs. Serum⸗ werk AG., Dretzden sind wegen Ablaufs der staatlichen Gewährdauer zur Ein⸗ 1 eh nenn ine gleiche Veröffentlichung erfolgt in der Deut⸗ , . in der git chen Apotheker⸗ 1
sowie in der Pharmazeutischen
eutschland. entralhalle für
—
Berlin, Sonnabend, den 4. Januar, abends
Einziehung von Gasbrand⸗(Peritonitis⸗) Serum. ñ RdErl. d. RMdJ. v. 25. 12. 1940 — 1Y g 3671 / 40 5543.
(I) Die Gasbrand⸗ (Peritonitis) Sera mit den Kon⸗ trollnummern 144 bis 148 (wörtlich: „einhundertvierundvierzig“ bis „ein—
hundertachtundvierzig“ aus der J. G. Farbenindustrie
AG., Abt. Behringwerke, . sind wegen Ablaufs der staatlichen Gewährdauer zur Ein⸗ ziehung bestimmt.
(E) Eine gleiche Veröffentlichun schen Apotheker⸗Zeitung, in der Zeitung sowie in der Pharmazeutischen Deutschland.
erfolgt in der Deut⸗ üddeutschen Apotheker⸗ entralhalle für
Einziehung von Meningokokkenserum. RdErl. d. RMd J. v. 27. 12. 1940 — IVg 3669 / 40-5543.
(I) Die Meningokokkensera mit den Kontrollnummern
536 bis 545 (wörtlich: J bis „fünfhundertfünfundvierzig“y aus der J. G. Farben⸗ industrie AG., Abt. Behringwerke, Marburg / Lahn, ;
65 und 66 (wörtlich: „fünfundsechzig“ und „sechsundsechzig“ aus dem Sächs. Serumwerk AG., Dresden, .
sind wegen Ablaufs der staatlichen Gewãhrdauer zur Ein⸗
ziehung bestimmt.
(EEX Eine gleiche Veröffentlichung erfolgt in der Deut— schen Apotheker⸗Zeitung, in der Süddeutschen Apotheker⸗ Zeitung sowie in der Pharmazeutischen Zentralhalle für Deutschland.
Einziehung von Tetanusserum. Ad Erl. d. RMd J. v. 27. 12. 1940 — IVg 3668/40 5543. (1) Die Tetanussera mit den Kontrollnummern ; 4624 bis 4684 (wörtlich: „viertausendsechshundertvierund⸗
zwanzig“ bis „viertausendsechshundertbierundachtzig“ aus der J. G. Farbenindustrie, Abt. Behringwerke, Marburg / Lahn,
707 bis 714 (wörtlich: „siebenhundertsieben“ bis „sieben⸗ hundertvierzehn) aus dem Sächs. Serumwerk AG., Dresden,
46 und 47 (wörtlich: „sechsundvierzig“ und „siebenund⸗ vierzig) aus dem Anhaltischen Serumwerk in Dessau,
62 (wörtlich: „zweiundsechzig“ aus dem Bakteriolog. und Seruminstitut Dr. Schreiber, Landsberg / Warthe,
108 und 109 (wörtlich: „einhundertacht“ und „einhundert⸗ neun“ aus dem Hamburger Serumwerk, Hamburg,
sind wegen Ablaufs der staatlichen Gewährdauer zur Ein⸗
ziehung bestimmt. ö .
( Eine gleiche Veröffentlichung erfolgt in der Deut— schen Apotheker⸗Zeitung, in der Süddeutschen Apotheker⸗Zei⸗ tung sowie in der Pharmazeutischen Zentralhalle für Deutsch⸗ land.
Anordnung zur Regelung der Preise für kosmetische Erzeugnisse. Vom 24. Dezember 1940.
Auf Grund des 5 2 des Gesetzes zur Durchführung des Vierjahresplans — Bestellung eines Reichskommissars für die reisbildung — vom 29. Oktober 1936 K 1 Seite 927) wird mit Zustimmung des Beauftragten für den Vierjahresplan angeordnet:
(I) Hersteller von kosmetischen Erzeugnissen aller Art, ins⸗ besondere Hauteremes, Zahnpasten, alkoholischen Kopf⸗ und Haarwässern, Badesalzen, Fußbädern, Pomaden, dürfen diese Erzeugnisse nur in den Verkehr bringen, wenn für sie vom Reichskommissar für die Preisbildung oder den von ihm be⸗ auftragten Stellen ein Verbraucherhöchstpreis festgesetzt wor⸗ den ist. Dies gilt auch für solche Er eng iss die . bereits vor dem Inkrafttreten dieser Anordnung und na dem 1. Oktober 1939 in den Verkehr gebracht worden sind, jedoch erst mit Wirkung vom 1. Februar 1941 ab.
(2) Die Vorschriften der Anordnung zur Regelung der Preise für Ersatzseifen und Ersatzwaschmittel vom 5. März 1940 (Reichsanzeiger Nr. 57 vom J. März 1940) und der An⸗ ordnung zur Regelung der Preise für Reinigungs- und Putz⸗ mittel vom 11. e 1940 (Reichsanzeiger Nr. 217 vom 16. September 1940) bleiben unberührt.
82 Der Verbraucherhöchstpreis wird auf Antrag des Her⸗ . festgesetzt. Der Anirag ist bei der zuständigen Preis⸗ ildungsstelle einzureichen. Dem Antrag ist eine Selbstkosten⸗
.
Vordru
nach einem bei den sowie ein Gutachten eines öffentlichen Untersuchungs⸗
—— — —
Preisbildungsstellen erhältlichen
amtes oder eines vereidigten Chemikers über die Eignung des Erzeugnisses zu dem in dem Antrag angegebenen Zweck bei⸗
zufügen.
() Die
§53
estsetzung des Verbraucherhöchstpreises kann von
Auflagen abhängig gemacht und an Bedingungen geknüpft
werden.
() Der festgesetzte Verbraucherhöchstpreis gilt nur ö. das Erzeugnis in der Zusammensetzung, wie sie in der Selbst⸗ kostenberechnung angegeben ist. Bei einer Aenderung der Zu⸗ sammensetzung muß der Verbraucherhöchstpreis erneut fest⸗
gesetzt werden.
§ 4
Der Verbraucherhöchstpreis sowie der Name und Sitz des Herstellerbetriebes müssen auf dem Erzeugnis oder dessen Umhüllung oder dem Behältnis, aus dem es verkauft wird, aufgedruckt sein. Der Verbraucherhöchstpreis muß dabei aus⸗ drücklich als solcher bezeichnet sein.
§ 5
Wiederverkäufer dürfen vom 1. April 1941 ab Erzeug⸗
nisse der in 5 1 Abs. 1 genannten Art nur noch
dann weiter
vertreiben, wenn für ö der Verbraucherhöchstpreis festgesetzt
und der Vorschrift des
4 genügt ist. 5 6.
Der Reichskommissar für die Preisbildung oder die von ihm beauftragten Stellen können Ausnahmen von den Vor⸗ schriften dieser Anordnung zulassen oder anordnen.
§87
Der K für die Preisbildung oder die von ihm beauftragten Stellen erlassen die zur Durchführung und Ergänzung dieser Anordnung erforderlichen Rechts und Ver⸗ waltungsvorschriften.
Die Anordnun
in Kraft.
§88
g tritt eine Woche nach ihrer Verkündung
Berlin, den 24. Dezember 1940. Der Reichskommissar für die Preisbildung.
8
V.: Dr. Flott mann.
Anordnung Nr. 28
der Reichsstelle, Chemie“. (Absatzregelung für Pflanzenschutz mittel)
Vom 3. Januar 1941.
Auf Grund der Verordnung über den Warenverkehr in
der
Fassung vom 18. August 1939 (Reichsgesetzblatt J
S. 1430) in Verbindung mit der Bekanntmachung über die
Reichsstellen zur Ueberwachung und Regelun
des Waren⸗
verkehrs vom 18. August 1939 (Deutscher Reichsanzeiger und . Staatsanzeiger Nr. 192 vom 21. August 1939) wird mit Zustimmung des Reichswirtschaftsministers an⸗
geordnet:
Diese Anordnung Stäubemittel sowie für Borax zur und Trockenfäule der Rüben
§1 gilt für kupferhaltige Spritz und ekämpfung der Herz⸗ (Pflanzenschutzmitte). Nicht
hierunter fellen Kupferspritzmittel mit geringerem Kupfer⸗
verbrauch (s. Anmerkung) und kupferhaltige Unkraut⸗ bekämpfungsmittel. 582 Verbraucher dürfen Pflanzenschutzmittel gemäß
§ 1 S. 1 nur auf Grund von
verbrauchen.
ezugsmarken beziehen und
Verteiler dürfen Pflanzenschutzmittel gemäß § 1 S. 1 nur gegen Bezugsmarken liefern. Auf Grund von Be⸗
zugsmarken k
einem anderen
k auch von hen.
§83
Die Bezugsmarken werden vom Reichsnährstand her⸗ ausgegeben. Sie erscheinen in drei Arten, und zwar:
Gruppe A: Gruppe B:
Gruppe C:
Bezugsmarken für Kupfersulfat (blaue Marken),
Bezugsmarken für andere kupferhaltige Spritz und Stäubemittel (grüne Marken),
Bezugsmarken für Borax (rote Marken).