Zentralhandelsregisterbeilage zum
Reichs ⸗ und Staatsanzeiger Nr. 16 vom 20. Januar 1941. S. 6
e. G. m. b. S. in Hausen g. d. 3. Statut vom 9. Juni 1940. Gegenstand des Unternehmens: a) Gemeinsame Kelte⸗ rung und Verwertung der in der Wirt⸗ schaft der Mitglieder geernteten Wein⸗ trauben; b) Gewinnung bestgepflegter Weine durch einheitliche Behandlung und bestmögliche Verwertung der Weine und der aus den . hergestellten Nebenerzeugnisse auf ge⸗ meinsame Rechnung und Gefahr; c) Hebung des Weinbaues durch alle en geeigneten Maßnahmen, ins⸗ esondere auch durch gemeinsame Be⸗ kämpfung der Rebenkrankheiten und Schädlinge; d gemeinsamer Bezug der für den Geschäftsbetrieb der Genossen⸗ schaft erforderlichen Bedarfsgegenstände. Amtsgericht Brackenheim.
Dahme, Mark. 144476 In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 32 (Stromwversorgungs⸗ genen, Schwebendorf e. G. m.
H.) eingetragen worden:
Neunes Statut vom 19. Märzsl. De⸗ zember 1940. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist: Bezug, Benutzung und Verteilung elektrischer Energie, Be⸗ schaffung und Unterhaltung eines Stromverteilungsnetzes sowie gemein⸗ schaftliche Anlage, Unterhaltung und Betrieb von landwirtschaftlichen Ma⸗ schinen und Geräten.
Dahme (Mark, den J. Januar 1941.
Amtsgericht. Greiꝝ. 44653
Genossenschaftsregister
Amtsgericht Greiz. Greiz, den 14. Januar 1941.
Gen. Reg. 22 Gottesgrüner Spar⸗ und Darlehnskassenverein, einge⸗ tragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht in Gottes⸗
grün.
Durch Beschluß der Mitgliederver⸗ sammlung vom 1. Dezember 1940 ist bie Satzung geändert und die vom Reichsverband der deutschen landwirt⸗ schaftlichen Genossenschaften — Raiff⸗ eisen — e. V., Berlin, herausgegebene Mustersatzung Druckmusterzeichen E2Za (Ausgabe V I938) angenommen worden.
Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb einer Spar⸗ und Darlehns⸗ kasse: 1. zur Pflege des Geld⸗ und Kre⸗ ditberkehrs und zur Förderung des Sparsinns; 2. zur Pflege des Waren⸗ verkehrs (Bezug, landwirtschaftlicher Bedarfsartikel und Absatz landwirt⸗ schaftlicher Erzeugnisse); 3. zur Förde⸗ rung der Maschinenbenutzung.
Gen. Reg. 27 Wolfersdorser Spar⸗ und Darlehnskassenverein, tragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht in Wolfers⸗
orf.
Durch Beschluß der Mitgliederver⸗ sammlung vom 13. Dezember 1940 ist die Satzung geändert und die vom Reichsverband der deutschen landwirt⸗ schaftlichen Genossenschaften — Raiff⸗ eisen — e. V., Berlin, herausgegebene Mustersatzung Druckmusterzeichen E2Z2a (Ausgabe VI938) angenommen worden.
Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb einer Spar⸗ und Darlehns⸗
kasse: 1. zur Pflege des Geld- und Kre⸗ sch
ditverkehrs und zur Förderung des Sparsinns; 2. zur Pflege des Waren⸗ verkehrs (Bezug landwirtschaftlicher Bedarfsartikel und Absatz landwirt⸗ schaftlicher Erzeugnisse)h; 3. zur Förde⸗ rung der Maschinenbenutzung.
Gxoßkrudestedt. 44477
In unser Genossenschaftsregister Nr. 16 Orlishausener Dreschge⸗ nossenschaft eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht — ist ein⸗ Eten worden: Das Statut ist am Dezember 1940 geändert und neu⸗ gefaßt.
jt. Gegenstand des Unternehmens ist jetzt Dreschen des selbstgebauten Getreides der Mitglieder mit der Dreschmaschine und Anschaffung und Benutzung sonstiger 1 Maschinen.
Großrudestedt, den 11. Januar 1941. Das Amtsgericht.
¶Cuhranm, Ex. Ereslang. 44654 In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der Elektrizitätsgenossen⸗ schaft, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Logischen, ein⸗ getragen worden: Durch Beschlüffe der Generalversammlungen vom 25. No⸗ vember und 27. Dezember 1940 ist die Genossenschaft aufgelöst. Zu Liquida⸗ toren sind bestellt: Christa Um und Bermann Greulich aus Logischen. mtsgericht Guhrau, 13. Januar 1941.
Hechingen. (44478 Milchverwertungsgenossenschaft ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht in Than⸗ heim. Sitz: Thanheim. Statut vom 28. September 1949.
Hechingen, den 10. Dezember 1940.
Amtsgericht.
44479 HNęiligenstadt, Eichsfeld. Gen.⸗Reg. 22 Spar⸗ und Darlehns⸗ ae, ,, . e. G. m. u. H. in Lente⸗ rode. Neues Statut vom 15. De⸗ zember 1940. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist der Betrieb einer Spar⸗ und Darlehnskasse: 1. zur Pflege des Geld⸗ und Kreditverkehrs und zur Förderung des Sparsinnes, 2. zur
einge⸗
Pflege des Warenverkehrs (Bezug landwirtschaftl. Bedarfsartikel und Ab⸗ satz landwirtschaftlicher Erzeugnisse), 3. zur Förderung der Maschinen⸗
H ellinxhusen. 44489
Eintragung einer Veränderung in das Genossenschaftsregister bei der Firma Spar- und Darlehnskasse, eingetr. Genossenschaft mit un be⸗ . Haftpflicht in Quarn⸗ edt:
Durch Beschluß der Mitgliederver⸗ sammlung vom 29. 11. 1940 ist der 52 der Satzun n e des Unterneh⸗ mens) durch die Ziffer 4 — die gemein⸗ schaftliche Maschinenbenutzung — er⸗ gaͤnzt worden.
en,, . den 11. Januar 1941.
as Amtsgericht.
Lyek.. 44481 Bekanntmachung. In das hiesige Genossenschaftsregister ist . unter Nr. 64 eine Genossen⸗ schaft unter der Firma „Molkerei⸗ genossenschaft Dreimühlen eingetragene . enschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht“! mit dem Sitz in Dreimühlen eingetragen worden. Die Satzung ist am 23. August 1949 festgestellt. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist die Milch⸗ verwertung auf . Rech⸗ nung und Gefahr. Die n n der Mitglieder mit den für die Gewinnung, Behandlung und Beförderung Milch n, ständen. Lyck, den J. Januar 1941. Das Amtsgericht. Dr. Nolde, Amtsgerichtsrat.
der Bedarfsgegen⸗
Osthofen, Rheinhessen. dd655] Bekanntmachung. In unserem Genossenschaftsregister wurde heute bei der Landwirtschaft⸗ lichen Bezugs⸗ und en et eingetragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht zu Heßloch ein⸗ geg getz ie Firma lautet jetzt: Landwirt⸗ schaftliche Bezugs- und Absatzgenossen⸗ schaft, eingetragene en eher mit beschränkter Haftpflicht. Osthofen, den J. Januar 1941. Amtsgericht.
Riedlingen. ¶ Mb db Amtsgericht Riedlingen (Württ.). Im Genossenschaftsregister, betr. die Milchgenossenschaft Minderreuti⸗Brasen⸗ erg, e. G. m. b. H. in Minderreuti, wurde am 14 Januar 1941 ein⸗ getragen: Die Firma ist geändert in Milchgenossenschaft Minderreuti⸗Brasen⸗ berg⸗Odenahlen, eingetr. Gen. mit beschr. Haftpflicht in Minderreuti. Schleswig.
; 44657 Bekanntmachung. Die im Genossenschaftsregister unter Vr. 99 eingetragene Gemeinnützige n, , . „Selbsthilfe“ einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Schleswig, ist durch Ver— melzung mit dem Schleswiger Ar⸗ beiterbauverein eingetragene ,, schaft mit beschränkter Haftpflicht, Schleswig (Genossenschaftsregister Nr. Y, emäß den Generalversammlungs⸗ eschlüssen vom 31. Oktober und 23. No⸗ vember 1940 und dem Verschmelzungs⸗ vertrage vom 31. Oktober 194 e n r. Schleswig, den 10. Januar 1941. Das Amtsgericht.
Stun gan l: Pomm. (444821 Im Genossenschaftsregister Nr. 19 ist eingetragen, daß die Genossenschaft von der unbeschränkten in die beschränkte Haftpflicht umgewandelt worden ist. Es gilt jetzt die Satzung vom 10. Juni 1939. Die Firma lautet: Ländliche Spar⸗ und Darlehnskasse Kannenberg, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, Kannenberg. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb einer genossenschaftlichen Spar⸗ und Darlehnskasse zur Pflege des Geld⸗ und Kreditverkehrs und daneben der Bezug , Bedarfs⸗ artikel, der . andwirtschaftlicher Erzeugnisse und die Beschaffung von Maschinen und sonstigen Gebrauchs⸗ gegenständen zur leih⸗ und mietweisen Ueberlassung. Amtsgericht Stargard, den 10. Januar 1941.
St et tim. (4658 In das Genossenschaftsregister ist . bei Nr. 194, Einkaufsgenossen⸗ chaft Pommerscher Kaufleute der Ko⸗ lonialwarenbranche e. G. m. b. H. in Stettin y. eingetragen worden: Der . tand des Unternehmens ist ein Großhandel in Nahrungs-, Genuß⸗ fre ng nn n, Der Ge⸗
äftsbetrieb beschränkt sich ni uf den Kreis der i n tersch ö Amtsgericht Stettin, 4. Januar 1941.
Stollberg, Erzgeb. (44659
In das Genossenschaftsregister des Amtsgerichts Stollberg (Erzgeb) ist am 31. Dezember 1940 eingetragen worden:
Blatt 57, Sozial⸗Gewerk Stollberger Handwerker, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Stoll⸗ berg (Erzgeb).
Blatt 58. Sozial⸗Gewerk Oelsnitzer Handwerker, eingetragene Genossenschaft
mit beschränkter Haftpflicht in Oelsnitz (Erzgeb. ). Blatt 59, Sozial⸗Gewerk Lugauer Handwerker, eingetragene ino ssen e mit beschränkter Ee fich in Lugau (Erzgeb. ; Das Statut ist vom 24. oder 25. Ok⸗ tober 1940. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist die gemeinschaftli gr derung und , sozialer Ein⸗ richtungen und Maßnahmen der Be⸗ triebe der Genossen, insbesondere: a) a von = n,, und (siedlungen für die Betriebsangehörigen und ihre Verwaltung, wobei die Ge⸗ nossenschaft nicht als Bauträger oder Bauunternehmer, sondern als Bauherr auftritt; b) die Erstellung von Be⸗ triebsküchen, einer Gemeinschaftsver⸗ pflegung für die Betriebsangehörigen und die Einrichtung von Kochecken in den Betrieben; 9 die Einrichtung eines Gesundheitsdienstes, Maßnahmen der en n. und Schutz gegen Be⸗ rufskvankheiten; d Förderung des Be⸗ triebssports und affung von Sport⸗ möglichkeiten; e die Erstellung und Be⸗ . von Gemeinschaftsräumen, achbüchereien und Lesezimmern, sowie don Räumen für die e, . der Berufserziehung; h die erkraum⸗ estaltung, Maßnahmen im Sinne chönheit der Arbeit und Uebernahme von Bürgschaften für die Finanzierung der Exri . und Ausgestaltung von Werkstätten als Musterbetriebe; g) die
derung der Maßnahmen Kraft durch Freude, zur Unterstützung von Meistern und Gesellen in unverschuldeten Not= fällen und für den utter⸗ und Jugendschutz; h) die Schaffung von Urlaubsmöglichkeiten für die Betriebs⸗ eher oder für die Ehefrauen, insbe⸗ ondere für den Alleinmeister, durch Stellung von ö oder Aus⸗ hilfen; ij die Schaffung von ,, stätten; k) die Förderung des Gesellen⸗ wanderns und ⸗austausches, Amtsgericht Stollberg (Erzgeb.), den 10. Januar 1941.
Stolvenamn. , Bei der im hiesigen Genossenschafts⸗ ,. unter Nr. 36 eingetragenen Elektrizitätsgenossenschaft Leese e. G. m. b. S.. 2 a. d. Weser, ist eingetragen daß die Genossenschaft durch Bese lu der Generalversammlung vom 15. Sep tember 30. Oktober 194 e , . Die bisherigen Vorstands mitglieder, Bauer Wilhelm Ronnenberg und Land= wirt Heinrich Wrede sowie ferner der Landwirt Friedrich Hockemeyer, sämt⸗ lich in Leese, sind Liquidatoren. Stolzenau, Weser, s. Januar 1941. Das Amtsgericht. .
Troppann. 44661 Genossenschaftsregister Amtsgericht Troppau, Abt. .
71 Gn.⸗R. VII- 96 Baugenossen⸗ schaft „Spokilov“, eing. Gen. m. b. H. in Troppau. Die Firma ist
erloschen.
Wei den. (44662 Genossenschaftsregister Amtsgericht Weiden ( Oberpf. ). Weiden (Oberpf., 13. Januar 1941. Veränderung:
Kemnath 1 12 Bauverein Ebnath u. Umgebung, e. G. m. b. H., Eb⸗ nath. Durch Generalversammlungs⸗ beschluß vom 29. September 1940 wurde
die Genossenschaft aufgelöst. z
Wei den. 44663 In das Genossenschaftsregister des Amtsgerichts Kemnath Bd. 1 Nr. wurde heute eingetragen, daß mit Be⸗ 6m der e , , n vom 25. April u. 12. Dezember 1940 die Verschmelzung der „Milchverwertungs⸗ genossenschaft Steinwald u. Umgebung, e. G. m. b. H.“, Sitz: Riglasreuth, mit der „Milchversorgung Marktredwitz, e. G. m. b. H.“, Sitz: Marktredwitz, beschlossen wurde. Die Firma der auf⸗ elösten ersteren Genossenschaft ist er⸗
oschen. Weiden (Oberpf.), 15. Januar 1941. Amtsgericht — Registergericht.
ür burg. 44664 r, Fe nschaftsregifter ᷣ s
Amtsgericht Würzburg.
Am 5. Dezember 1940. Gen. ⸗Reg. Brückenau 128 Spar⸗ und Darlehenskassenverein Oberbach einge⸗ tragene Genossenschaft mit unbeschränk⸗ ter Haftpflicht. Die Firma der Genossenschaft lautet nunmehr: Spar⸗ und Darlehens kasse Oberbach eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht. Am 5. Dezember 1940. , , Brückenau 1/3 Spar⸗ und Darlehens kassenverein Weißenbach⸗ Detter Heiligkreuz eingetragene Ge⸗ i,, mit undi e ; Haft⸗
pflicht.
Die ö. lautet nunmehr: Spar⸗ und rlehenskasse Weißenbach⸗ Detter eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht.
Am 5. Dezember 1940.
Gen.⸗R. Brückenau 16 Spar⸗ und Darlehenskassenverein Zeitlofs einge⸗ tragene Genossenschaft mit unbeschränk⸗ ter Haftpflicht.
Die Firma der Genossenschaft lautet iner Spar⸗ und Darlehens kasse Zeitlofs eingetragene Genossenschaft
VW
mit unbeschrüänkter Haftpflicht.
Bildung von Betriebskassen zur För⸗
Classens,
34 Barchfeld / Werra, ein in offener Ver⸗
5. Musterregister.
KRurgstä dt. 44665 Musterregistereintrag vom 10. Januar 1941. Nr. J26. Firma L. X E. Krußig in Burgstädt, 1 Umschlag, enthaltend 4 Stück Flächenerzeugnisse, Reklame⸗ Kartons und Etiketten, Fabriknum⸗ mern 3378, B79, 3389 Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemelbet am 9. Ja⸗ nuar 1911, nachmittags 4 Uhr. Amts gericht Burgstädt, 10. Jan. 1941.
Dresden. (464666
In das Musterregister ist einge⸗ tragen worden:
r. 11696. Firma Curt Cramer Sohn in Dresden ein Umschlag, offen, hr alten eine Schutzmarke für Brief⸗ köpfe und Inserate, Geschäfts nummer 109, Muster für Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am J. Dezember 1940, vorm. 10 Uhr 20 Mi⸗ nuten.
Nr. 11297. Firma EGdmund Zepper⸗ nick in Dresden, ein Umschlag, offen, enthaltend drei Muster, und zwar: a) eines Erdbeer⸗Etiketts, Stoltenberg, b) eines Himbeer⸗-Etiketts, Stoltenberg, c) eines Nuß⸗Etiketts, Stoltenberg, Fa⸗ briknummern zu a) böglz zu b) 65y7; zu e) 6h, Muster für Flůchenerzeng⸗ nisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 9. Dezember 1940, vorm. 11 Uhr 30 Minuten. .
Nr. 11298. Kaufmann Ernst Ar⸗ thur Heller in Dresden, ein Umschlag, offen, enthaltend ein Muster, darstellend eine Wirtschaftskasse Marke „Sorglos“ in drei Ausführungen, Muster für e g Erzeugnisse, Geschäfts nummer
odell A. B. C., Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 21. 1940, vorm. 11 Uhr.
Amtsgericht Dresden, Abt. II,
den l65. Januar 1941.
Halle, Sanle. 44667 In das higge Musterregister ist ute unter Nr. 887 für die Firma lbert Busch Industriebedarf und
Industrieerzeugnisse, Komman ditge⸗
sellschaft, Halle (Saale), eingetragen
worden: Muster der Verpackung für den
Kohlenanzünder Glutan, Anmeldung am
246. Dezember 1940, 1140 Uhr, Flächen⸗
er zu i Schutzfrist brei Jahre. Halle, S., 24. Dezember 1940. Amtsgericht.
Melsungen. M4668 In das Musterregister ist einge⸗
ö r. 4. Firma B. Braun, Melsun⸗ sen, Behälter fin Zwirn, Katgut und undheftseide für medizinische Zwecke, . 50. 51 und 58, plastische rzeugnisse, Schutz frist drei Fa re, an⸗ gemeldet am 7. 5 1941, 10 Uhr. Melsungen, 8. Januar 1941. Amtsgericht.
ezember
Naumburg, Sanle. 44488 In das Musterregister ist unter Nr. 90 eingetragen: Firma Heinrich hotohandlung, Naum⸗ burg (S.), in einem versiegelten Kar⸗ ton 9 Modelle für plastische Erzeug⸗ nisse, nämlich für Bildständer, Schutz= frist beträgt 3 Jahre, angemeldet am 13. Dezember 1940, 12 Uhr.
rn n (S.), den J. Ignuar 1941. as Amtsgericht.
Schmal lelem. 44669 In das Musterregister ist einge⸗ te worden:
r. 356. Löwen apotheke C. Coester,
packun , , Muster, und zwar eine gin e mit einem Mast⸗ und Krampfmittel an ng, für Tiere, e n Erzeugnis, utzfrist drei Jahre, angemeldet am 14. Januar 1941, 9.15 Uhr.
Nr. 357. Metallindustrie Christoph Reich in Schmalkalden, ein in offener Verpackung befindliches Muster einer Nußzange, 83 r. Nr. 1533, plastisches Erzeugnis, Schutzfrist la,. 53 an⸗ gemeldet am 8. Januar 1941, 12 Uhr. Schmalkalden, den 14 Januar 1941.
Amtsgericht. Abt. J.
Würzbun g. 3. Fi uster register
Amtsgericht Würzburg.
Am 13. Januar 1941. M.⸗Reg. Wbg. Nr. XI. 69 das Musterregister Würzburg wurde heute eingetragen: J . Gärtner, u⸗ d, , . und Betriebsführer in Würzburg, ein Muster einer Vignette für Briefbogen, geifun , usw., offen, y eschäftsnum⸗ mer 1, Schutzfrist 19 Jahre, angemeldet am 21. Dezember 1940, 11,20 Uhr.
Wun 1. ,, In das Musterregister, betreffen die Stadt Wuppertal, ist im Monat De⸗ zember 1940 eingetragen worden: Nr. 8199. Firma Vorsteher Bünger in W.⸗Oberbarmen, 1 Um⸗ ole mit 12 Modellen für Stege,
ach o
mern 8 751 — 8 555, N 430 — N 33, P zös, P 390, Schutzfrist 3 Jahre, an gemeldet am 3. Dezember 1940, nach⸗ mittags 15 Uhr 55 Minuten.
Nr. 8290. Firma FJ. O. Wöhler C Co. in W.⸗Barmen, 1 Umschlag
lahtriemen, Paspel, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknum⸗
—
nisse, Fabriknummer 610, Schutzfrist 8 Han d angemeldet am 24. 36 1949, vormittags 11 Uhr 45 Minuten. Nr. S201. Firma Textilwerk Carl Friedrich in W.⸗Elberfeld, 1 Um⸗ schlag mit 4 Mustern für Sandaletten⸗ bänder, versiegelt, Flächenmuster, Fa⸗ briknummern 6014-6017, chutzftist 3 Jahre, angemeldet am 30. Dezember 1940, vormittags 9 Uhr. M.⸗R. 7563. Firma Rudolf Hom⸗ berg, Wu.⸗Langerfeld: Die Verlän⸗ 2 der Schutzfrist um 7 Jahre ist ezügl. der Muster Art. 69 3894, 60 3895, 69/3895, 69 / 8397, 69/3900, Zö2e unter Gewährung der Wiederein⸗ setzung in den vorigen Stand am 1. Dezember 1940, vorm. 10,30 Uhr, angemeldet. ⸗R. 7582. Firma Rudolf Hom⸗ berg, Wu.⸗Langerfeld:; Die Verlän⸗ erung der Schutzzfrist um 7 Jahre ist ezügl. der Muster Art. S00064, 30 0MM6d / “, S000 15 4, SoSsß 140, S38852, 8392104, M 5. 12012, Z 5.68, Z 5.140. Z 7. 8s, Z 8.88, D 1004 / 150, D 1006/ñ140, H lbb / zꝛ 36 75 unter Gewährung der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand am 1. Dezember 1940, vorm. 10,30 Uhr,
angemeldet.
M.⸗R. 17135. Firma Vorwerk Co., Wuppertal⸗Barmen: Die Ver⸗ ,, der Schutzfrist um 5 Jahre ist bezügl. der Muster 8285, 8282, 8364 am 25. Dezember 1940, vorm. 8, 30 Uhr,
angemeldet.
R. 17136. Firma Vorwerk Co., Wuppertal ⸗ Barmen: Die Ver⸗ längerung der Er u fseit um 5 Jahre ist bezügl. der Muster 1007, 10074, S250, 8651, 3012, 10069, 10970 am 28. De en ier 19410, vorm. 8,380 Uhr, angemeldet.
Amtsgericht Wuppertal. Abteilung 19.
7. Konkurse und Vergleichssachen.
KreFeldl;i. 44828
6 N 740. Ueber den Nachlaß der am 18. April 1939 in Krefeld, y, letzten Wohnsitz, verstorbenen Ehefrau Franz Reßler, Maria Luise geborene Veld⸗ uis, Krefeld, Heyenfeldweg 20, ist am 4. Januar 1944, 13 Uhr, das Kon⸗
kursverfahren eröffnet worden, da
Ueberschuldung des Nachlasses vorliegt. Verwalter ist Rechtsanwalt Dr. Rhein⸗ dorf in Krefeld. Offener Arrest und Anmeldefrist bis 5. Februar 1941. Erste Gläubigerversammlung und allgemeiner Prüfungstermin am 19. Februar 1941, 10 Uhr, an der Gerichtsstelle, Stein⸗ straße oo, Zimmer 1835.
Krefeld, den 14. Fanuar 1941
Amtsgericht. Abt. 6.
Wupper tal. 6 18 N 141. — Ueber den Nachlaß des am 16. 10. 1940, hier, verstorbenen . brikanten Fritz Zapp, früher wohnhaft in Wuppertal⸗E,, Hehnerberger Straße Nr. 289, Alleininhaber der handels⸗ He glich . Firma Ewald 26 zu uppertal⸗Cronenberg, Schulweg 44, wird heute, am 15. Ja⸗ nuar 1941, vormittags 11,15 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet, da der Nachlaß überschuldet ist. Konkursver⸗ walter: Rechtsanwalt Wiel, Wuppertal⸗ . Adols⸗Hitler⸗Str. 183. An⸗ meldefrist bis 15. Februar 1941. Erste Gläubigerversammlung und allgemeiner Prüfungstermin am 15. Februar 1941, 11 Uhr, Dienststelle Elberfeld, Zimmer Nr. 105. Offener Arrest mit Anzeige⸗ pflicht bis zum 31. Januar 1941. Amtsgericht Wuppertal. Abt. 18.
44830 wescht liazol
eschlus.
7 N 411938. In der Konkurssache über den Nachlaß des am 2. 11. 1935 in Aachen, ,. letzten Wohnsitze, ver⸗ storbenen neralkonsuls i. R. Otto von Pelser⸗Berensberg wird auf An⸗ trag des Regierungspräsidenten in hen das Verfahren eingestellt gem. § 2601 K.⸗O. Aachen, den 14. Januar 1941.
Amtsgericht. Abt. 5 III.
Aachen.
Anchen. 44831 Konkursverfahren. 7 N 41MI957J. Das Konkursver⸗ fahren über das Vermögen des en manns Isidor Voß in Aachen, Markt Nr. 8, als alleiniger Inhaber der irma Isidor Voß, Tuch⸗ und Manu⸗ akturwaren, wird nach erfolgter Ab- ltung des Schlußtermins e durch aufgehoben. Aachen, den 14. Januar 1941. Das Amtsgericht. Abt. 5 III.
Liüben. Schles. ö .
Das Konkursverfahren über da Vermögen des Kaufmanns Walter Mitschke in e nn Kreis Lüben, wird nach erfolgter Äbhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Amtsgericht Lüben, den 4. Januar 1941.
Wuppertal 44833 Kyntursver fahren.
18) 18 N 4136. Das Konkursver⸗ fahren über das Vermögen der Firma Barmer Tapetenfabrik Krämer Busch, Wuppertal⸗VBohwinkel, Sie⸗ ersbusch 29, wird nach erfolgter Ab- 6 des Schlußtermins hierdurch
mit 1 Modell * Taschengriff, ver⸗
siegelt, Muster für plastische Erzeug⸗
aufgehoben. Wuppertal, den 8. Januar 1941. Amtsgericht. t. 18.
Nr. 17
Erscheint an n 2, 30 Mu einschließlich o, 48 Bestellgeld; fr Selbstabholer Alle Postanstalten nehmen Bestellu die Anzeigenstelle Ausgabe kosten
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2
Reichsbankgirokonto Verlin, Konto Nr. 1/1913
Berlin,
Bekanntmachung zu der Bekanntmachung des Bekanntmachung über die Ausgabe des
——
zu der dem
den l Reichsanzeiger und 8. Oktober 1938)
geändert:
5 Staatseisenbahnen übergegangen und bleiben somit dem
Inhalt des amtlichen Teiles.
Deutsches Reich. dem Internationalen Uebereinkommen
über den Eifenbahnfrachtverkehr beigefügten Liste. 1 . i e e l, für Privatversicherung
41 ü usparkassen. vom 17. Januar 1541. über Bausparkas Reichsgesetzblattsz,
Teil 1 Nr. 8.
Amtliches. Deutsches Reich.
Bekanntmachung
Internationalen Uebereinkommen über den
Eisenbahnfrachtverkehr beigefügten Liste.
Die Liste der Eisenbahnstrecken, Kraftwagen und Schiff⸗ ahrtslinien auf die das Internationale Uebereinkommen über Eisenbahnfrachtverkehr Anwendung findet (Deutscher Preußischer Staatsanzeiger Nr. 286 vom wird mit sofortiger Wirkung wie folgt
m Abschnitt „Schweden“ unter A werden die folgenden 6 ö., 13, 1, 42, 5i, 64, 65 und ö 12. Falkenbergs Eisenbahn in Falkenberg!
13. Göteborg . , — iw f Eisenbahnen
Göteborg]. .
21. Kalmar — Berga Eisenbahn lin Kalmar.
12. Mönsteras Eisenbahn lin Kalmar].
51 Sstra Smalands Eisenbahn in KalmarJ.
64. Uddevalla — Lelangens Eisenbahn lin Uddevalla].
65 Uddevalla — Vanersborg — Herrljunga Eisenbahn in . .
arberg — Boras — Herrljunga Eisenbahn lin
Boras. . Diese Strecken sind in den Betrieb der Schwedischen
lin
66.
Internationalen Uebereinkommen über den Eisenbahnfracht⸗ der ehr unterstellt (Abschnitt „Schweden“ unter A lfd Rr ID.
Berlin, den 18. Januar 1941.
Der Reichsverkehrsminister. J. A.: Dr. Friebe.
—
Bekanntmachung ö Reichsaufsichtsamts für Privatversicherung 23 ö. 1941 über Bausparkassen.
Das Reichsaufsichtsamt hat folgende Bestandsverände⸗ rungen e en r, Gesetzes über die Beaufsichtigung der privaten Versicherungsunternehmungen und Bausparlassen bom 6. Juni 1951 (Reichsgesetzbl. J Seite 315), in der Fassung des Gesetzes vom 5. März 937 (Reichsgesetzbl. J S. 269), * 6. September 1940
1. durch Verfügung vom 6. September 1949 der ö Bausparkassen A. G. in Köln a. Rh. die Uebernahme des Bausparvertragsbestandes
a) der Spargenossenschaft Singen am Hohen⸗ twiel — Sparsi e. G. m. b. H. in Singen und ö
b) der Allgemeinen Bauspargenossens aft „Alba reg. Gen. m. b. H. in Innsbruck, durch Verfügung vom 5. Oktober 1949 . der . Heimbau A. G. in Köln (Rh) die Uebernahme des Bausparvertragsbestandes der Bau⸗ sparkasse Deutsche Bau- und Wirtscha tsgemeinschaft, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗
pflicht in Köln, durch Verfügung vom 15. Oktober 1949. der Concordia⸗Lloyd , für Bausparen und Grundkredit in Berlin die Uebernahme des Bausparvertragsbestandeesᷣ . a) der k 2 mit beschränkter Haftung in Lübeck u b) br , g, Bausparkasse G. m. b. S. in Bielefeld, 3 . durch Verfügung vom 23. November . ö Gemeinschaft der Freunde Wüsten⸗ rot, Gemeinnützige Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Ludwigsburg Württ. die Uebernahme
des vom
aus
Wid
sich
in
1/ę
zei
m
S er
des Bausparvertragsbestandes der Be Ha Ka Dan⸗ ziger Bausparkasse e. G. m. b. H. in Danzig,
Reichsgesetzblatts, ; . Gesetz über die Vereinfachung der Kinderzuschläge für Beamte. Vom 16. Januar 1941.
Gesetz über weitere
nuar 1941.
barkeit für Kapitäne und Of 10. Januar 1941.
Staatsangehörigkeit.
Berliner Börse vom 20. Januar.
gebieten kam es zu nahmeneigung das kunft fand.
unbedeutend.
gegenüber gaben Ver. Harpener 1* x. blieben, soweit notiert, unverändert. . r Salzdetfurth um 1 8 herabgesetzt. Stärker gedrückt ö chemische Papiere, von denen von ñ . und Goldschmidt 3 hergaben. Rütgers zogen jedoch um R . Elekirb⸗ und Versorgungswerten verloren Dessauer Gas, chles. Wasser, Eleltr. Lieferungen und EW.⸗Schlesien lagen 566 eh, 5 aimler um 11 heraus⸗, — ; Maschinenbaufabriken ermäßigten sich Rheinmetall Borsig um m/, Bahnbedarf und Berliner Maschinen je um 235. Hervorzuheben
,
affenburger Zellstoff, .
ich mit je — 141, Schultheiss mit — 11/2, r
3 Dortmunder Union und Süddeutsche Zucker mit je— 3 956. remer Wolle erschienen mit ——
khigeß nachdem die ,, sich zunächst fortgesetzt hatten.
ktien berloren 38, Siemens Vorzüge, Buderus und Conti
h 35. Vielfach waren Rückgänge bis zu z 36 zu beobachten. bewertet wurden Dortmunder mit 4 .
ses Dema
1, dolalbahn und Bemberg um 1*
So verloren u. a. bank und Berliner 23, und Deutsche Effekten⸗ Banken ermäßigten sich Bayer, boden um 1 und Rheinische waren
Wernigerode mit — 156 *. Kolonialanteile waren niedriger an—⸗ .
eile
etit⸗ 36. 46 MM, Z 68. Wilhelmstraße 33. Alle Druckaufträge sind auf einseitig beschrlebenem Papier 6
ist darin auch anzugeben, welche unterstrichen) oder dur hervorgehoben werden sollen. vor dem Einrückungstermin bei der
An . für den Raum einer fünfgespaltenen oh mm breiten
einer dreigespaltenen 92 mm breiten Petit- Anzeigen nimmt an die Anzeigenstelle . druckreif einjusenden, insbesondere Worte etwa durch Fettdruck (einmal Sperrdruck sbesonderer Vermerk am ande) en. = Befristete Anzeigen müssen 3 Tage Anzeigenfstelle eingegangen sein. h
5. durch Verfügung vom 6. Dezember 1940 ; der Bausparkasse Deutsche Mittelstandshil e, einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Berlin die Uebernahme des Bausparvertrags⸗ bestandes der Bauwirt Frankfurt / Oder, Bgu⸗ und , eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Frankfurt / Oder.
Berlin, den 17. Januar 1941. Das Reichsaufsichtsamt für Privatversicherung. J. V.: Dr. Schmid.
Bekanntmachung. Januar 1941 ausgegebene Nummer 8 des Teil 1, enthält:
Die am 20.
Maßnahmen in der Reichsversicherung Vom 15. Januar 1941.
Anlaß des Krieges. . ö des Reichsmietengesetzes. Vom 16. Ja⸗
Gesetz zur Aenderung
iplinargerichts⸗
. . . 2 marine. Vom
iziere der Hande
Durchführung des Gesetzes über den und die Aberkennung der deutschen Januar 1941.
Zweite Verordnung zur erruf von Einbürgerungen Vom 16.
Dienstag, den 21. Januar, abends
Vorschriften in den eingegliederten Ostgebieten. nuar 1941.
sendungsge — auf . Postscheckkonto: Berlin 96 200.
soeben erschienen und vom Scharnhorststraße 4. zu beziehen.
Postschecktonto: Berlin 1821 1 94 I
sozial rechtlicher
; über die Einführun Zweite Verordnung über führung Vom 16. Ja⸗
Verkaufspreis: 015 HE. Æ. Postver⸗
Umfang: 1 Bogen. . ihr z RM für ein Stück bei Voreinsendung
en: O03
Berlin NW 40, den 21. Januar 1941. Reichsverlagsamt. J. V.: Stern.
m 0 e 2 u 2 2 , e.
Nichtamtliches.
Deutsches Reich.
Nr. 2 des Reichsministerialblatts vom 17. Januar 1941 ist Reichsverlagsamt, Berlin NW. 40, Inhalt: Allgemeine Ver⸗ waltungssachen: Erste Anordnung Über die Neugestaltung der Gauhauptstadt Posen. — Kommunalwesen: Bekanntmachung über die Führung besonderer Bezeichnungen durch Gemeinden — Hansestadt 6 — Konsulatwesen: Ernennun ;
Exequaturerteilungen. — Steuer- und ollwesen: Verordnung über die Neuregelung der örtlichen und achlichen Zuständigkeit von Hauptzollämtern im Oberfinanzbezirk Wien. — Verordnung über Aenderung des Warenverzeichnisses zum . und des Teiles III der inf cttu en für die Zollabfertigung. Beterinar. wesen: Berichtigung der Verordnung über die Durchführung des Fleischbeschau 6 — Volksgesundheit; Lehrapotheken 1941643 Verzeichnis ö. Praktikanten ermächtigten
Apotheken).
r zur Ausbildung von
Wir mich aft s teil.
markt der Industriepapiere war, die Haltung größtenteils schwach.
Die Abwärtsbewegung der Kurse an den Aktienmärkten setzte auch zu Beginn der neuen Woche fort. Auf fast allen Markt⸗ rößeren Kurseinbußen, da bei geringer Auf⸗3 ngebot lediglich zu niedrigeren Kursen Unter⸗ Die en e. waren im großen und ganzen aber Am Montanmarkt stellten sich Buderus um R. 2 höher, Dem⸗ tahlwerke R, Rheinstahl und 96 g je 1, und Klöckner 146 5 höher. Braunkohlenwerte ei den Kaliaktien wurden
131 5 an.
Hehden und Farben je 1/, cherin
Gas, Lahmeyer und Gesfürel je 1, Bekula 14, Charlotte kö 6 AEG. je li/3, ferner Siemens Vorzüge 3 3.
um v 36, Deutsche Autoaktien wurden
Von : herabgesetzt. Bei den
2i/e 8. höher. BMW. um 2 *
d noch Gebr. Junghans mit * 36, Engelhardt k lj . und Stöhr mit je — 4, Holzmann, aldhof, Hotelbetrieb und AG. für Ver⸗
Bemberg mit — 2M
Zeichen. Reichsbank gaben um
auf 128 nach. . . . der e Börsenstunde wurde die Haltung widerstands⸗
e mit 11338, Farben mit 200 nach Siemens Stamm⸗ Gummi Höher Union mit 4 1 und Schultheiss
an handelte Ver. Stahlwer . 201 und Reichsbankanteile mit 1279.
Ende des Berkehrs wurde die Haltung ausgesprochen . ö Stahlwerke bio en mit 1443 und Farben mit 203 a. stiegen gegen den erlaufsstand um 3, Wintershall um ekula, Siemens Vorzüge und Felten um 1, Allgemeine
kt waren Banken fast ausnahmslos abgeschwächt. 21 n,, ,. Bank 11 . Bank . zandels⸗-Gesellschaft 2, Berliner Kassenverein und Wechselbank 13 35. Von Hyp.⸗ Hyp. um 116, Deutsche Central⸗ Hyp. um z. Höher veranlagt
amburger Syp. mit * M 33. Am Schiffahrtsaktien⸗ en, sich Hapag um 15, Nordlloyd um 1, Hamburg
und Sansa Dampf um 1 3 ab. Von Bahnen seien achener Kleinbahn mit A 3 und Nordhausen⸗
arkt s üd um 1 wähnt
Schantung mit — 13,
Zu nennen sind Doag mit — ö,
In zahlrelchen Fällen waren Rückgänge bis zu 3 „ zu beobachten. tärker abgeschwächt waren Hindrichs Auffermann mit — 5, Ver. Deutsche Nickel mit — /a Lindener. Aktienbrauerei und Reinecker mit — 1 und Balcke Maschinen mit — 3 2. Als fester sind zu nennen Stettiner Oel und Osnabrücker Kupfer mit 4 8 35.
Steuergutscheine 1 hörte man mit 10633 — 107 (106). Von , Il bie nn sich Oktober⸗ und Novemberstücke um 6 3. ⸗ .
Im variablen Rentenverkehr ermäßigte ich die Reichsalt⸗ besitzanleihe auf 168 / 8 nach anfaͤnglich 155,10 (Vortag 158,60.
Am Kassarentenmarkt stieß die Nachfrage nach Pfandbriefen weiterhin auf leere Märkte. Stadtanleihen waren eher fester. Gemeindeumschuldung notierte wieder 101 x. Dekosama ] ging um z g, zurück. Gut behauptet waren Länderanleihen, während Altbesitzemissionen nicht einheitlich waren. Genannt seien Ham⸗ burg mit — 45, Mecklenburg mit Pie und Thüringen mit T XV. Am Markt der Reichsanleihen blieben Reichsschätze gefragt. Ißer Reichsschätze Folge II und 37er Folge 1 zogen um — 21 38er Folge IV und 40er Folge Y um O05 3 an. Folge U der her Reichsschätze stieg auf 101,30 8, wobei ein Ausglei erfolgte. 36er Reichsbahnschätze lagen eine leinigleit höher. 41e ige Postschätze zogen um ü R an. Industrieobligationen waren bei kleinem Her gf kaum verändert. .
Der Privatdiskontsatz stellte sich wieder auf 2½ X in der Mitte. .
Am Geldmarkt war der Satz für Blankotagesgeld um 16 * auf 1915 - 1 * 3 herabgesetzt worden. .
Bei der amtlichen Berliner Devisennotierung traten keine Veränderungen ein.
ueber 100 000 neue Wohnungen im Kriegs⸗ jahr 1940. 2
en Rückblick auf das Kriegsjahr her e len im Reichs arberts- s Neubautätigkeit eine vollständige zi . erreicht ich ein gewisser Rück * w ee ä. D569 Wohnungen fertiggestellt, so ist dieses er t zu erwarten. Indessen läßt sich hoffen, 6 von von ne. 4 , en war, doch noch gerade 2 Ii em Teil tatsach ö 3 ahl au z t 194
ein erheblicher Bauverrat an bas neue Jahr hinübergenommen worden.
amerun mit — Tisn z und Stavi mit — RM. Am Kassa⸗