Reichs, und Staatsanzeiger Nr. 22 vom 27. Januar 1941. S. 4
den Nachlaß zustehen, werden wi. fordert, sich spätestens am 28. 2. 1941 bei dem unterzeichneten Gerichte zu melden. Der reine Nachlaß soll etwa b00 E. betragen. Wennigsen, den 22. Januar 1911. Das Amtsgericht. Lange, Amtsgerichtsrat.
45873 Aufgebot.
4 F. 440. Der Justizsekretär Wil⸗ helm Stief in Wohlau als Nachlaß— pfleger für den Nachlaß des am 3. April 1940 zu Wohlau verstorbenen, zuletzt in Leubus wohnhaft gewesenen Bau⸗ meisters Paul Bayer hat das Auf⸗ ebotsverfahren . Zwecke der Aus⸗ . von ,, be⸗ antragt. Die Nachlaßgläubiger werden daher aufgefordert. ihre Forderungen egen den Nachlaß des verstortenen . Bayer spätestens in dem auf den 5. Mai 1941, 104 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, Zimmer 6, au⸗ beraumten Aufgebotstermin bei diesem Gericht anzumelden. Die Anmeldung hat die Angabe des Gegenstandes und des Grundes der Forderung zu ent⸗ halten; Beweisstücke sind in Urschrift oder AÄbschrift beizufügen. Die Nachlaß⸗ gläubiger, die sich nicht melden, können, unbeschadet des Rechts, vor den Ver⸗ hbindlichkeiten aus Pflichtteilsrechten, Vermächtnissen und Auflagen berück⸗ sichtigt zu werden, von den Erben nur infoweit Befriedigung verlangen, als sich nach Befriedigung der nicht aus⸗ geschlossenen Gläubiger noch ein Ueber⸗ schuß ergibt. Die Gläubiger aus Pflicht⸗ leilsrechlen, Vermächtnissen und Auf⸗ lagen e, die Gläubiger, denen der Erbe unbeschränkt haftet, werden durch das Aufgebot nicht betroffen. Wohlau, den 2. Januar 1941.
Das Amtsgericht. Do s.
(45867
Durch Ausschlußurteil vom 15. Ja⸗ nuar 1941 ist der Grundschuldbrief vom J. November 1933 über die im Grundbuch von Fischbach Band 19 Blatt 788 in Abt. III Nr. 3 eingetra⸗ ene Grundschuld über N15si Gramm . zugunsten der Fischbach⸗ amphausener Volksbank eGmuH. in Fischbach für kraftlos erklärt worden. Amtsgericht Saarbrücken. Abt. 22.
45869
F. 3/40. Durch Ausschlußurteil des Amisgerichts in Schönberg i. Holstein vom 72. Januar 1941 ist der Grund—⸗ schuldbrief über die in dem Grund= buch von Höhndorf Band 1 Blatt 4 Abt. III Nr. 18 eingetragene Grund⸗ schuld von 3000 RMA für kraftlos er⸗ klärt worden.
Schönberg i. Holstein, 22. Januar 1941. Das Amtsgericht.
465868
Durch Ausschlußurteil vom 16. Ja⸗ nuar 1941 ist der Schiffsbrief des Amtsgerichts Saarbrücken vom 28. Juli 1910 Nr. 224, ausgestellt über das Schiff „Der kleine Alfred“ für kraftlos erklärt. Amtsgericht Saarbrücken. Abt. 22.
45865]
2 VI 59140. Der am 15. Fehruar 1852 in Wölfelsdorf geborene Isaak Schindler ist durch rechtskräftigen Be⸗2 schluß des Amtsgerichts geg schwerd: boöm 725. April io — 3 11 1140 — für tot erklärt worden. Als Zeit⸗ punkt des Todes ist der !, Dezember 1913 festgestellt worden. Der Bauer Paul Hornig aus Lauterbach (Kreis Habelschwerdt) hat die Erteilung eines Erbscheins beantragt. Alle diejenigen denen gleiche oder bessere Erbrechte auf den Nachlaß des Erblassers zustehen, werden aufgefordert, sich bis spätestens am 12. Mai 1911 bei dem unterzeich⸗ neten Gericht zu melden.
Habelschwerdt, 18. Januar 1931.
Amtsgericht.
ö .
2. Oeffentliche Zustellungen.
45874] Oeffentliche Zustell ung. Die Arbeiterfrau Anna Olschewsti in Ortelsburg, Seedanzigerweg 3, Prozeß= bevollmächtigte: Rechtsanwälte Gocksch und Dr. Lipka in Ortelshurg, klagt 66 ihren Ehemann, Arbeiter August fschewsti, früher in Ortelsburg, Ostpr., jetzt unbekannten Aufenthalts, wegen Ehescheidung mit dem Antrage auf Ehescheidung aus § 56 des ge. fieber Die Klägerin ladet den Be⸗ lagken zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Landgericht in Allenstein, Kaiserstraße Nr. 44 Ser err n tzos, ail ben 30, Rpril h4i, g Uhr, mit der Aufforde⸗ rung, sich durch einen bei diesem Ge⸗ richt zugelassenen Rechtsanwalt als k vertreten zu assen. llsenstein, den 21. Januar 1941. Die Geschäftsstelle des Landgerichts.
45876 Oeffentliche Zustellung. 3. R. 23/41. Die Ehefrau Klara Ten⸗ nenbaum geb. Skonecki, Berlin N öb,
Chodowieckistraße 3, Fin berg n tigter: Rechtsanwalt r. Schwitt⸗ linsky in Kattowitz, klagt gegen den Kaufmann Schmul Schlama. Tennen—⸗ baum, früher in Kattowitz, jetzt unbe⸗ kannten Aufenthalts, wegen Aufhebung der Ehe mit dem Antrage, die Ehe der Parteien für nichtig zu erklären, hilfs⸗ weise die Ehe der Parteien aufzu⸗ heben. Die Klägerin ladet den Beklag⸗ ten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die J. Zivilkammer des Landgerichts in Kattowitz, Wil⸗ helmsplatz 109, Erdgeschoß, immer Nr. 8, auf den 21. April 1941, 10 Uhr, mit der Aufforderung, sich durch einen bei diesem Gericht zuge⸗ laffenen Rechtsanwalt als Prozeßbe⸗ vollmächtigten vertreten zu lassen. Kattowitz, den 22. Januar 1941.
Die Geschaftsstelle des Landgerichts.
45877] Oeffentliche Zustellung,
8. K. 635/40. Die Ehefrau Bertha Czyszezon geb. Brysch in Königshütte, O. S., Nich ftraß? h, Prozeßbevollmäch⸗ tigter: Rechtsanwalt Kudera in Kö⸗ nigshütte, klagt gegen den Karl Sil— 1 Czuszezon in Königshütte, jetzt unbekannten Aufenthalts, wegen Ehe⸗ scheidung mit dem Antrage, die Ehe der Parteien aus Verschulden des Be⸗ klagten zu scheiden. Die Klägerin ladet den Beklagten zur mündlichen Ver⸗ handlung des echtsstreits vor die 7. Zivilkammer des Landgerichts in Kattowitz, Wilhelmsplatz 10, Erdgeschoß, Zimmer Nr. 8, auf den 28. März 1941, 10 Uhr, mit der Aufforderung, sich durch einen bei diesem Gericht zu⸗ gelassenen Rechtsanwalt als Prozeß⸗ bevollmächtigten vertreten zu lassen.
Kattowitz, den 23. Januar 1941. Die Geschaͤftsstelle des Landgerichts. 45880) Oeffentliche Zustellung.
2. K. 1231140. — Dle Frau Elfriede Alpert geb. Ninnemann in Hammer⸗ stein, Prozeßbevollmächtigter: Rechts⸗ anwalt Riemschneider in Schneidemühl, klagt gegen ihren Ehemann, den Gärt— ner Herbert Alpert, früher in Ham— merstein, jetzt unbekannten Aufenthalts, auf Chescheidung aus 5 49 des 14 gesetzes und Schuldigerklärung des Be⸗ klagten. Die Klägerin ladet den Be⸗ klagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die 3. Zivilkammer des Landgerichts in Schneidemühl auf den 1. April 1941, 9 Uhr, mit der Aufforderung, sich durch einen bei diesem Gericht zugẽlassenen Rechtsanwalt als Prozeßbevollmächtigten vertreten zu lassen.
Schneidemühl, den 21. Januar 1941.
Die Geschäftsstelle des Landgerichts.
46882] Oeffentliche Zustellung.
Die Arbeiterfrau Emilie Repetowski in Oderberg Nr. 116, vertreten durch den Rechtsanwalt Dr. Harbich in Teschen, klagt gegen ihren Ehemann, den Arbeiter Joͤfef Repetowski, früher in Oderberg OS., jetzt unbekannten Auf⸗ enthalts, auf Ehescheidung aus allei⸗ nigem Verschulden des Beklagten. Die Klägerin ladet den Beklagten zur münd⸗ lichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die J. Zivilkammer des Landgerichts in Teschen auf den 26. März 1941, 9,15 Ühr, mit der Aufforderung, sich durch einen bei diesem Gericht zuge⸗ lassenen Rechtsanwalt als rozeßbevoll⸗ mächtigten vertreten zu lassen,
Teschen, den 21, Janugr 1941.
Die Geschäftsstelle des Landgerichts.
45881] Oeffentliche Zustell ung. Bäuerlein, Margot Ilse Ellen, geb. 23. 2. 1927, in Speyer, unehel. Kind der Barbara Franziska Bentz geb. Bäuerlein, wohnhaft in Speyer, Roß⸗ marktstraße 17, vertreten durch das
Stadtjugendamt Speyer als gesetzlichen
Amtsbotmund, klagt gegen Konrad, Hermann Willi Emil, geb. 22. 10. 1906, in Speyer, Kaufmann, z. Zt, unbekann⸗ ten Aufenthalts (letzter Wohnsitz in Speyer, Herdstraße 22) mit dem An⸗ trage, festzustellen, daß der Beklagte auf Grund Urteils des Amtsgerichts Speyer vom 15. 12. 1927 — A T5527 — und Urteils des Landgexichts Frankenthal vom 7. 3. I936, zugestellt am 17.3. 1930 Pp gi süß8s 1 — an rückständigen Unter⸗ haltsbeiträgen den Betrag von 3900, — RM, zu zahlen hat, ihn zur Tragung der Kosten des Rechtsstreits zu ver urteilen und das Urteil für vorläufig vollstreckbar zu erklären. Der Beklagte wird zur mündlichen Ver andlung des Rechtsstreits in die öffentliche Sitzung des Amtsgerichts Speyer vom itt⸗
woch, den 12. März 1941, vorm.
9 Ühr, im Sitzungssaale, Zinimer Nr. 1, geladen. Speyer, den 22. dene 1941.
Heschaͤftsstelle des Amtsgerichts.
45694 Bekanntmachung 13 i 10099141. Der Frau ECilly Kraushar geb. Rothstein, z. Zt. im Ausland, wirhd auf Grund des 8 6 der Verordnung über den Einsatz des jüdi⸗ schen Vermögens vom 3. Dezember 1938 (RGBl. 1 S. 1709) aufgegeben, das Erbbaurecht und ihre Hyhoceten orde⸗ rungen an dem Grundstück Berlin- Steglitz, Schloßstraße 98, innerhalb
ciner Woche vom Tage dieser Be⸗
kanntmachung an gerechnet, zu ver⸗ äußern. zerlin, den 17. Januar 1941. Der Stadtpräsident der Reichshauptstadt Berlin.
45697 Bescheid.
Der Reichsstatthalter in Niederdonau als obere Siedlungsbehörde genehmigt semäß § 8 der Verordnung über den insatz des jüdischen Vermögens vom J. Dezember 1958. RG6Bl. 1 S. 1709, folgenden Notariatsakt (Schenkungs⸗ vertrag): Geschenkgeber: Herr Dr. Hein⸗ rich Israel Werner in Wien, II. Springergasse 7, Geschenknehmer; Herr Franz Schmid, Landwirt in Bergen Rr. Iß,. Kreis Nikolsburg. Verschenkte Liegenschaften: Die Hälfte der E. 8 15. 54, 57. 53. Na, Fog, 758, 760, Iz, Sib, Jiß, 1286, 1219, 1441, i446, 1530, 1863, 1816, i856. 1862, 1335, 1921, 1975, 2030, 2036, 2010 im Grundbuch der Kat. Gem. Bergen, E. 3. 246 und 265 im Grundbuch der Kat. Gem. Unter Wisternitz, E. Z.: 86, 4, 925, 92b, 977. 1285 und 1339 im Grundbuch der Kat.⸗Gem. Ober Wisternitz, E. 3. 1117 im Grundbuch der Kat. Gem Tracht. Die Grundstücksnummern sind im Schenkungsvertrag vom 21. März 1939 Seite 2— 4 näher bezeichnet. atum des Notariatsaktes, Schenkungsvertrag: 21. 3. 1939. Zum Zwecke der Ge⸗ bührenbemessung wird die zu übertra⸗ gende Liegenschaftshälfte mit Reichs⸗ mark 7600, — bewertet. Gegen diesen Bescheid steht ihnen gemäß Ss§ 19 und 20 Abs. 1, der angeführten Verordnung die binnen zwei Wochen nach erfolg- ter Zustellung beim Reichsstatthalter in Nederdonau (Obere Siedlungsbe⸗ hörde) einzubringende Beschwerde an den Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft offen.
Wien, den g. Januar 1941. Der Reichsstatthalter in Niederdonau (Obere Siedlungsbehörde). J. A.: Dr. Rougon e. h
45876] Oeffentliche Zustellung.
14 6 1767. 40. Die Wirtschaftsgruppe Groß⸗, Ein⸗ und Ausfuhrhandel in Berlin We 30, Mackensenstraße 10, ver⸗ treten durch ihren Leiter Wilhelm Rumpf, klagt gegen 1. den Ludwig Dubiner in Paris, 2. den Norbert Lichtenthal als Inhaber der Firma David Dubiner, in Lemberg wegen rückständiger Beiträge auf Zahlung von 140 RM nebst Kosten des vorausgegan⸗ enen Arrestverfahrens. 9 münd⸗ ichen Verhandlung des Rechtsstreits werden die Beklagten vor das Amts- ericht Berlin in Berlin C 2. Neue ͤ 12— 15, auf den 21. März Häai, 190 uhr, Zimmer 186, J. Stock, Quergang 8, geladen.
Berlin, den 10. Januar 1941.
Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
45878 Oeffentliche Zustellung.
18 6 1125140. Die Firma „Handels⸗ rat“ R. Sommer & Co., Leipzig S 36, Prozeßbevollmächtigte; Rechtsanwälte Ft. Rilke und H. Schreyer, Leipzig, klagt gegen den Johannes Eggeling, früher in Hamburg 23, Papenstr. 66 jetziger Aufenthalt unbekannt, mit dem Antrag: Der 3 wird verurteilt nl hh Kiägerin 165 53 i. r nebst 5 3 Zinsen von je 40, — RM ab 1. 10. 1937, 1. 16. 1938, 1. 10. 1939 und 1. 19. 1940 u zahlen und die Kosten des Rechts- strelf zu tragen. Der Beklagte wird zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Amtsgericht Leip, zig, Beethovenstr. . Zimmer 221, auf den S8. April 1941, vormittags 9 Uhr, geladen. Die in l sungsfe t ist auf zwei Wochen festgesetzt worden.
Leipzig, den 24. Januar 1941.
Der Ürkundsbeamte der Geschäftsstelle bei dem Amtsgericht. j
45879 Oeffentliche Zustellung.
Alois Brandl, Tischler in Neuern, Prozeßbevollmächtigter: Rechtsanwalt Dr. Richard Steinbrenner in Neuern, klagt gegen Moritz Epstein, Haus⸗ besitzer, früher in Neuern, jetzt unbe⸗ kannten Aufenthalts, wegen einer Forderung mit dem Antrag, den Be⸗ klagten zur Zahlung von 4M 256,23, Zinsen und Kosten zu verurteilen und Fas Urteil für vorläufig vollstreckbar zu erklären. Zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits wird der Beklagte vor das Amtsgericht Neuern 24 den 14. März 1941, 9 Uhr, Zimmer Nr. 6 geladen.
Neuern, den Al. Januar 1941,
Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
45883 Edikt.
in der Kuratelsache der Besitzer der von der Julius Meinl ,, schaft im April 1940 ausgegebenen Teilschuldverschreibungen der bliga⸗ tionenanleihe x e, 5 5h Goo die 1. Freilassungserkllä⸗ an hen, 9g. 1. 1941 betreffend die Lie⸗ gen —
stadt und E. 3. 1313 Kat. Gem. Leg⸗ poldstadt in 3 der Besitzer der oben bezeichneten Teilschuldberschrei= bungen vorläufig kuratelbehördlich ge⸗
nehmigt wird mit der Maßnahme, daß
, Ke 84s / 10 — 10. Vom Landgericht Wien, Abt. 47, wird kundgemacht, daß
im Gesamtbetrage von.
aften E. Z. 34 Kat. Gem. Josef⸗
die Urkunde mit der Genehmigungs⸗ klausel erst versehen werden wird, bis der Nachweis erbracht ist, daß das
Simultanpfandrecht zur Sicherstellung
der in Rede stehenden Obligationen⸗ anleihe auf den E. 33. 72, 75 und 80 Kat. Gem. Ober Döbling im ersten Range einverleibt ist, 2. die Frei⸗ lassungserklärung vom 9. 1. 1941 be⸗ treffend die von der Wiener Oelwerke A. G. verkauften im Abteilungsplan G. Z. 166 des Geometers Ing. Radl⸗ berger vom 1. 7. 1939 bezeichneten Grundflächen im am h von 72.1 me und 678.55 me der Liegen⸗ schaft 3. 448 Grundbuch Simmering in Ansehung der Besitzer der oben an⸗ geführten Teilschuldverschreibungen ku⸗ ratelbehördlich genehmigt wird. Landgericht Wien, J. Justizpalast, Abt. 47, am 14. Januar 1941.
45884] Oeffentliche Zufstellung.
ga C. 572/40. Die Frau Anna Sara Bacharach in Wiesbaden, Nerotal , Kennkarte J Wiesbaden A O00 142, Prozeßbevollmächtigter: Konsulent Guth⸗ mann in Wiesbaden, Bahnhofstr. 25, klagt gegen J. Berek genannt Bernhard Wirgin, 2. Maxianne Wirgin geb. Blaß früher in Wiesbaden, Alezandra⸗ straße 9, wegen Forderung aus Waren⸗ lieferung und Erstattung von Gerichts⸗ kosten eines Arrestverfahvens und stellt den Antrag aug der Klageschrift nun⸗ mehr mit der Maßgabe, daß ein Teil- betrag von 350, — Rt nebst Zinsen, mit Vorrang vor dem Rest, an Frl. Melanie Sara Koch in Mainz, Wallau⸗ straße 54, zu zahlen ist. Termin zur mündlichen Verhandlung am 27. März 1941, 10 uhr, Gerichtsstraße 2,
Zimmer 2X. Amtsgericht Wiesbaden, 20. 12. 1941.
5. Berluft und Ʒundsachen.
45888
Die 4½ 9 Pfandbriefe der ehem. Norddeutschen Grund⸗Credit⸗Bank Wei⸗ mar, Em. V Lit. O Nr. 2293, 4625 —
kommen. Weimar, den 23. Januar 1941. Deut che Hypothekenbank.
8. ; 4 Ungarische Goldrente.
Fälligkeit übertragen. 49 Uungarische Goldrente:
(Main);
(Main);
in München: bei der Bayeri
erlin.
19253) erfolgt.
*
handel
barstellung ab. 27. 1. 1941.
bei der M. M. .
45887 Aufgebot.
Folgende von der e, ,, Lebensvers. Akt. Ges. (Do) bzw. der Deutscher Ring Lebensversicherungs⸗ Aktiengesellschaft (DR), beide in Ham⸗ burg. der Deutschen Lebensversicherun Gemeinnützige) lee,, , 3 in Berlin⸗Wilmersdorf un der „Deutsche Welt“ Lebensvers. Akt. Ges. DW. Berlin, ausgestellten, auf das Leben der Bezeichneten lautenden Ver⸗ sicherungsscheine sind in Verlust ge⸗ raten und werden kraftlos, i. nicht binnen zwei Monaten Einspruch bei uns erhoben wird: Johannes Lam⸗ pel 326 82 (DR), Eugen Drautz ii 493i ß (DMH, Wilhelm Franzti 121 805718 385 (DN), Jo⸗ 6. Schimauski 241 733995 303 DR), Michael Mahr 226 glb / 24 785 (DRY), Heini Heidelbach 306 361 (DR, Karl-Heinz Tolle 280 3220 (DR), Ru⸗ dolf Berg 349 657 (DR), Rudolf Me⸗ lior 267 240 (DR), ax Zimnner⸗ mann 212 563 (DR), Hermann Grei⸗
ner 233 559 / 8 M6 (DR), Max Thiel
226 930/424 9660 (DR), Hans Ludwig Rübsamen 253 899 (DR), Huhmann 309 209 (DR), Alfred Sauerwein 358 870 (DR), Wilhelm Speiser 335 664 (DR), Otto Moll nant Z30s M5 (DR), Wilhelmine Bracker 1601 05653 (DW, Franziska Feltens 4060 (D).
Hamburg 36, am 27. Januar 1941.
Deutscher Ring Lebens⸗ versicherungs⸗Aktiengesellschaft.
45885
Der Versicher ungsschein Nr. MI66g945 Michilet ist abhanden ge⸗ kommen und wird kraftlos, wenn er nicht binnen Monatsfrist vorgelegt wird.
Berlin, den 23. Januar 1941.
Friedrich Wilhelm Lebens versicherungs⸗ Akt. Ges.
45886
Der Versicherungsschein Nr. M298 084 Wittmack ist abhanden ge⸗ kommen und wird kraftlos, wenn er nicht binnen Monatsfrist vorgelegt
2s5db, sind dem Inhaber abhanden ge⸗ wird
ird.
Berlin, den 24. Januar 1941. Friedrich Wilhelm
Leben dver sicherungs⸗ Akt. Ges.
e , /
6. Auslosung usw.
von Wertwapieren.
iz nugarische Staatsrente von 1913. Lich amort. ungarische Staatsrente von 1914. 155 Ungarische Staatsrente von 1910 auf Kr., M. Frs. , L. Die Taiffe Eommune des Porteurs des Dettes Publigues autrichienne et hongroise, 22, Boulevard de Courcelles, Paris, gibt bekannt, daß von obigen Anleihen der 3, 1937 vom 27. Januar 1941 ab ein gelöst wird.
ie auf diesen Coupon bezahlten Beträge werden als Abschlagszahlungen aus⸗ geschüttet, da keiner der 3 Schuldnerstaaten (Ungarn, Rumänien, Jugoslawien) an die Taisse Commune den vollen Schuldanteil geleistet hat. Der Ansprüch auf die Zahlung des Restes bleibt an den Stücken haften und wird gegebenenfalls auf eine spätere
Die Coupons werden wie folgt bezahlt:
in Berlin: bei der Deutschen Bank, bei dem Bankhause Hardy & Co. G. m. b. 3i 9 in Frankfurt a. M.: bei der Deutschen Bank, Filiale Frankfurt
in Prag: bei der Landesbank; in Wien: bei der Länderbant Wien; Jahres eoupon Nr. 109 mit 0. 10 brutto von den Stücken zu 100 Gulden, mit E 604. 2 brutto von den Stücken zu 500 Gulden usw. 4e Ungarische Staatsrente von 1913: in Berlin: bei der Deutschen Bank, bei dein Bankhause Hardy & Co. G. im. b; H;; in Frankfurt a. M.: bei der Deutschen Bank, Filiale Frankfurt in Hamburg: bei der Deutschen Bank, Filiale Hamburg, bei der Rorddeutschen K*redito an & Co. &.⸗-G. ; chen Hypotheken- und Wechsel⸗Bank; in Leipzig: bei der Allgemeinen Deutschen Credit⸗Anstalt; in Prag: bei der Landesbank; in Wien: bei der Länderbank Wien Aktien gesellschaft: Jahres eoupon Nr. 36 mit 0.1.10 brutto von den Stücken zu 8 20, mit C 6.7. 2 brutto von den Stücken zu 8 100 usw. ; 40 amort. Ungarische Staatsrente von 1914: bei den gleichen Zahl⸗ stellen wie für die Rente von 1913 (s. oben). . . Jahreseoupon Nr. 34 mit L 0.1. 7 brutto von den Stücken zu 8 20, mit E 07.II brutto von den Stücken zu S 1069 usm. . 49 Un garische Staatsrente von 1510 auf Kr., M. Frs., : bei den e, Zahlstellen wie für die Rente von 1913 (s. oben) und der Dres dner Bank,
V. ⸗G., Filiale Hamburg,
Halbjahres eoupon Nr. 26 mit L 0. 1. 11 brutto von den Stücken zu C20, mit E 609. 7 brutto von den Stücken zu L 109 usw .
Es wird darauf hingewiesen, daß die Bezahlung für die 47 Rente von 1910,
deren Stücke augenblicklich keine Jahrescoupons haben, ausnahmsweise gegen Ein⸗
reichung eines rüͤckständigen Halbjahrescoupons (Coupon Nr. 26, fällig 1. September
. Die 3 erfolgt nur auf Coupons solcher Stücke, deren Jahrescoupon 1931 am 1. ruar 1932 außerhalb Ungarns eingelöst worden ist (in Rumänien
und Jugoslawien giht es keine Zahlstelle).
Um eine Kontrolle vor Auszahlung allen Zahlstellen außerhalb Ungarns zunächst nur zum Inkasso genommen. stellen werden zur Deckung der Kosten für das Inkasso von den Einreichern eine zusätz⸗ liche Kommission von O, 65 franz. Franken für jeden Coupon erheben.
Alle Coupons werden in Reichsmark bzw. in . in Kronen auf Grunblage des amtlichen Tageskurses bezahlt unter Abzug von 5. destens von 0, 20 franz. Franken für jeden Coupon als Inkassospesen.
Da ein Teil der Einlösungsmittel in Reichsmark angeschafft ist und diese nut für Inländer verwandt werden können, ist bei der Couponeinreichung anzu geben, ob es . um vevisenrechtlich inl
u ermöglichen, werden die Coupons von ie Zahl⸗
, des Couponbetrages, min⸗
ndischen oder ausl
Die Coupons verjähren gemäß Prager Abkommen in s Jahren von ihrer Zahl
Verantwortlich für den Amtlichen und Nichtam . . übrigen redaktionellen Teil: Rudolf Lantzsch in Berlin⸗Charlottenburg. Drei Beilagen (einschl. B
tlichen Teil, den Anzeigenteil und für den Verlag; Präsident Dr. Schlange in Pot : ꝛ Druck der Preußischen Druckerei⸗ und Verlaͤgs⸗Aktiengesellschaft, Berlin, ilhelmstraße 32.
örsenbeilage und einer Zentralhandelsregisterbeilage)
sdam, für den Wirtschaftsteil und den
Walter 6.
udischen Besitz;
* —
des Portos abgegeben.
Frscheint an jedem Wochentag abends. Bezugspreis durch die Post — 2 enpreis für den Raum einer fünfgespaltenen õ5 mm breiten ) monatlich 230 Men einschließlich 0, 8 eu Zeitungsgebühr, aber ohne ĩ . . t⸗ Bestellgeld; für Selbstabholer bei der Anzeigenstelle 1,890 MO monatlich. Alle Postanstalten nehmen Bestellungen an, in Berlin für Selbstabholer die Anzeigenstelle 8 68, Wilhelmstraße 32. Einzelne Nummern dieser Ausgabe kosten 30 Hh, einzelne Beilagen 10 „u'. Sie werden nur gegen Barzahlung oder vorherige Einsendung des Betrages einschließlich Fernsprech⸗ Sammel · Nr.: 18 35 33.
eile 86 Reit. — Anzeigen nimmt an die Anzeigenstelle
h o8, Wilhel mstraße 32 Alle Druckaufträge sind auf einseitig eschriebenem ist darin auch anzugeben, welche Worte etwa durch Fettdruck . unterstrichen) oder durch Sperrdruck (besonderer Vermerk am? hervorgehoben werden sollen. - Befristete Anzeigen müssen 3 Tage vor dem Einrückungstermin bei der Anzeigenstelle eingegangen sein. .
eile 1, io Ra, einer dreigespaltenen 92 mm breiten . erlin
Papier völlig druc⁊ꝝreif emzusenden, insbesondere
ande)
O
Nr. 23
Reichs bankgirokonto Berlin, Konto Nr. I/ 19183
Inhalt des amtlichen Teites. Deutsches Reich.
Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.
Bekanntmachung über das Inkraftbleiben des Prämientarifs über den 31. Dezember 1910 hinaus für die Zweiganstalt der Tiefbau⸗Berufsgenossenschaft.
Bekanntmachung über die Bestellung zum zweiten stellver⸗ tretenden Vorstandsmitglied der Hauptverwaltung der Reichs⸗ kreditkassen.
Anordnung Bh.5 der Reichsstelle für Bastfasern (Regelung des Verkehrs mit Erntebindegarn und Erntebindegarnenden). Vom 27. Januar 1941.
Amtliches.
Deutsches Reich.
Der Führer hat den Landwirt Eugen Franck zum Konsul des Reichs in Encarnaeisn (Baraguay) ernannt.
Bet anntmachung.
Auf Grund des 5 85 der Reichsversicherungsordnung wird folgendes bekanntgemacht:
Der durch die Bekanntmachung des Reichsversicherungs⸗ amts vom 20. Dezember 19360 — Gem. Verm. 1 g92½860 — (Deutscher Reichsanzeiger und Preußischer Staatsanzeiger Rr. 301 vom 27. Dezeniber 1930) veröffentlichte und durch die Bekanntmachung vom 11. März 1936 — Gem. Verm. 1 4080 G 64/36 — 295 — (AN. 1936 S. 1 64) über den 31. Dezember 1935 verlängerte Prämientarif für die Zweiganstalt der Tief⸗ bau⸗Berufsgenossenschaft bleibt auch über den 31. Dezember 1940 hinaus unberändert in Kraft.
Berlin, den 25. Januar 1941.
Das Reichsversicherungsamt. Dr. Schäffer.
Bet anntmachung.
Auf Grund des 5 2 der Verordnung über Reichskredit⸗ kassen vom 3. Mai 1940 in der Fassung der Bekanntmachun des Herrn Reichsministers der Finanzen vom 16. Mai . (RGBl. 1 S. 774) wird der Reichsbankrat Hühne, Brüssel, zum zweiten stellvertretenden Vorstandsmitglied der Haupt⸗
*
verwaltung der Reichskreditkassen bestellt. Berlin, den 23. Januar 1941. Verwaltungsrat der Reichskreditkassen.
Anordnung BF 5 der Reichsstelle für Bastfasern (Regelung des Verkehrs mit Erntebindegarn und Erntebindegarnendem).
Vom 27. Januar 1941.
Auf Grund der Verordnung über den Warenverkehr in der Fassung vom 18. August 1939 (Reichsgesetzbl. 1 S. 1430) in Verbindung mit der Bekanntmachung über die Reichsstellen zur Ueberwachüng und Regelung des Warenverkehrs vom 18. August 1939 (Deutscher Reichsauz. und Preuß. Staatsanz. Nr; 195 vom 21. August 1939) wird mit Zustimmung des Reichswirtschaftsministers, des Reichsministers für . und Landwirtschaft und des Reichskommissars für die Preis⸗ bildung angeordnet:
§1
Abgabebeschränkung.
Die Abgabe von Faserbindegarn (Erntebindegarn aus Spinnfasern) an den letzten Verbraucher darf nur erfolgen, wenn dieser gleichzeitig mindestens 40 v. H. der Bezugsmenge in gebrauchten ö (Altbindegarn) abliefert.
§2 Verwendungsbeschränkung.
(1) Faserbindegarn darf nur noch für Mähbinder ver⸗ wendet werden.
(2) Papierbindegarn (Erntebindegarn aus Spinnpapier), das als solches vom Hersteller ausdrücklich gekennzeichnet ist, soll grundsätzlich für ö ein 1 werden. Seine ö für andere als landwirtschaftliche Zwecke ist ver⸗
en.
während Farben 28 und
Berlin, Dienstag, den 28. Jannar, abends
(3) Faserbindegarnenden (Altbindegarn) und zusammen⸗ geknotete Faserbindegarnenden unterliegen der Verwendungs⸗ beschränkung nach Abs. 1 insoweit nicht, als der Abgabepflicht gemäß S 1 genügt ist.
§83
Sammelstellen für Altbindegarn.
(M) Das bei der Abgabe von . anfallende Altbindegarn ist Sammelstellen anzu ieten und nach deren Weisungen abzuführen. Mengen von 5000 kg an können jedoch unmittelbar an eine Aufbereitungsstelle geleitet werden.
E) Sammeslstellen sind:
1. die Hauptgenossenschaften des Reichsverbandes der deutschen landwirtschaftlichen Genossenschaften — Raiffeisen — e. V.,
die von dem Reichsverband der deutschen Bindegarn⸗ Großhändler hierzu beauftragten Bindegarn⸗Groß⸗ händler,
Sisal⸗Spinnereien und andere geeignete gewerbliche Unternehmungen, die von der Reichsstelle für Bast⸗ fasern als Sammelstellen zugelassen sind.
— §5 4 Aufbereitungsstellen für Altbindegarn. () Die Sammelstellen sind en, das Altbindegarn an elne der von der Reichsstelle für Bastfasern bekanntzu⸗
gebenden Aufbereitungsstellen zu veräußern. E) Spinnereien, die als Sammelstelle und als Auf⸗
bindegarn im eigenen Betrieb aufbereiten.
85 Höchstpreise für Altbindegarn. . Für Altbindegarn werden folgende Höchstpreise fest⸗ gesetzt: 1. bei der Ablieferung durch die R. M 10, — für 100 kg, 2. bei der Ablieferung an Sammelstellen RM 14, — für 100 kg,
g. bei der Ablieferung an Aufbereitungsstellen RM 16, — für 100 kg.
Landwirtschaft
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Berliner Börse vom 27. Januar.
Zu Beginn der neuen Woche ließ die Kursgestaltung an den Aktienmärkten eine einheitliche Linie vermissen. Die Umsätze waren nur gering, und auch die Wertschwankungen blieben ver⸗ hältnismäßig klein. Etwas stärker gedrückt lagen Montanwerte und auch Elektroanteile.
Von Mentanwerten verloren Mannesmann 565, Hoesch und Verein. Stahlwerke je A, n rng und Harpener je 11 *. Am Braunkohlengktienmarkt büßten Deutsche Erdöl ü/8 8 ein. Von Kaliwerten stiegen Wintershall um * *. In der chemischen Gruppe stellten sich v. Heyden und Goldschmidt je 1 56 höher, chering 1M hergaben. Am Markt der Elektro, und. Versorgungswerte verloren AEG und Siemens sowie EW Schlesien je , ö Gas und Siemens⸗Vorzüge je 13, ferner . 1 XB. Rheag wurden um 1 X a esetzt. Zu erwähnen sind noch Maschinenbaufabriken, von denen Rhein- metall⸗Borsig A und Berliner Maschinen 119 gewannen, Dema hingegen 11/2 hergaben. Außerdem stiegen Conti Gummi un Schultheiss je um 1, ferner Bank für Brauindustrie um 2.26, 2 Bemberg 1 und Zellstoff Waldhoff R niedriger notiert wurden.
2 Verlauf blieb das Geschäft still, und die Haltung neigte zur Schwäche. Verein. Stahlwerke notierten 144 und Farben 0 M nach zeitweise 2011/2. Erdöl und Conti Gummi schwächten sich um 5, ab und Mannesmann, Daimler BMW und Rhein⸗ metall um 1 35. Bemberg gewannen 1716 .
Die Börse schloß nahezu geschäftslos. Gegenüber den Ver⸗ laufskursen traten stärkere ,. kaum ein. Holzmann gingen um 2 935 zurück. Verein,. Stahlwerke schlossen mit 144* und Farben mit 291 *. Gegen erste Notiz befestigten sich Siemens⸗ Vorzlige um 1, während Ilse Genußscheine um 1 und Hoesch um z * zurückgingen. z
Am . lagen Banken nicht n g Nennenswert höher notierten Abdca mit 4 11, Berliner Handelsgesellschaft mit 1 und Commerzbank mit 4 M 3. Als schwächer sind zu nennen Berliner ö mit — 1 und Halle Bankverein mit — X 35. Von e, ekenbanken befestigten sich Deutsche Centr. Boden um 15, Deutsche Hyp. und Hamburger Hyp. um 1, Wes
t⸗ boden gegen letzte Notiz um 3 und Südboden um 1R X. Am
bereitungsstelle zugelassen sind, können das gesammelte Alt⸗
Pohftschecktonto: Berlin 1821 1 94 I
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Der Höchstpreis zu 2. gilt frei Betriebssitz der Sammelstelle, der Höchstpreis zu 3. gilt frei Eisenbahnwagen Verladestation für Mengen von mindestens 5000 kg.
EG) Für bearbeitete Altbindegarne ssortiert, entknotet und gebündelt) wird der Verkaufspreis von der Reichsstelle für Bastfasern mit Zustimmung des Reichskommissars für die Preisbildung festgesetzt.
(3) Sämtliche Höchstpreise gelten für trockenes, von fremden Beimengen freies Altbindegarn.
586 Ausnahmen. Die Reichsstelle für Bastfasern kann im Einzelfall Aus⸗ nahmen von dieser Anordnung zulassen.
§57 Zuwiderhandlungen.
Zuwiderhandlungen gegen die Vorschriften dieser An⸗ ordnüng, mit Ausnahme der Vorschriften des 3 65, werden nach den 55 12 —15 der Verordnung über den Warenverkehr bestraft. Bei Zuwiderhandlungen gegen 8 5 finden die Straf⸗ vorschriften der Verordnung über Strafen und Strafverfahren bei Zuwiderhandlungen gegen Preisvorschriften vom 8. Juni 1935 (Reichsgesetzbl. 1 S. 999) Anwendung.
§8 8 Geltungsbereich. Diese Anordnung gilt auch in den eingegliederten Ost⸗ ebieten und in den Gebieten von Eupen, Malmedy und oresnet. k §9
Inkrafttreten.
(1) Diese Anordnung tritt am 1. Februar 1941 in Kraft.
(2) Gleichzeitig tritt die Anordnung BF3 der Reichs⸗ stelle für Bastfasern (Regelung des Verkehrs mit Erntebinde⸗ * und Erntebindegarnenden vom 12. Oktober 1939 Deutscher Reichsanzeiger und Preußischer Staatsanzeiger Nr. 235 vom 12. Oktober 1939) außer Kraft.
Berlin, den 27. Januar 1941.
Der Reichsbeauftragte für Bastfasern. Dr. Ruoff.
Wir t scha ft steil.
Schiffahrtsaktienmarkt waren Hapag mit — * und Nordlloyd mit — * /A 95 3 rückgängig, wahrend Hansa Dampf um 13 an⸗ zogen. Von Bahnen befestigten sich u. a. Aachener Kleinbahn und Königsberg⸗Cranz um 23. während Hanneversche Straßenbahn um 1 und Halle⸗Hettstedt um 141 * nachgaben. Verschiedentlich kam ö Steigerungen bis zu 2 *. Unter den Kolonialanteilen waren Neuguinea mit — 3 3 stärker rückgängig. Doag verloren *, Schantung * X und Otavi * EM, Am Kassamarkt der Industriepapiere war die Haltung nicht einheitlich, jedoch gingen die Abweichungen nach beiden Richtungen über 3 kaum hinaus. Zu nennen sind Kabel Rheydt mit 4 4 und Laurahütte mit P 336 33, beide bei Repartierung.
Steuergutscheine 1 hörte man mit 10673 — 1063 * gegen 107 am Vortag. teuergutscheine U wechselten den Besitzer zu unver⸗ änderten Kursen.
Im variablen Rentenverkehr handelte man die Reichsaltbesitz⸗ anleihe mit 159 nach anfänglich 15855 (Vortag 15836).
Am Kassarentenmarkt wurden 4 zige Pfandbriefe ver⸗ schiedentlich auf 1031/1 3 heraufgesetzt. Erstmals notiert wurden 6 Kige Rhein. Hyp. Bk. 4A⸗Pfandbriefe Emission 46 mit 101. ferner 4 ige Schles. Landeskreditanst. R. Az⸗Pfandbriefe Reihe 3 mit 191 und 4 ige Schles, Landeskreditanst. Komm. Obl. Reihe 2 mit 100 sämtliche Neuein führungen bei schärfster Geldrepartierung, wobei kleine Orders ausfielen. Städte waren meist umfatzlos. Gemeindeumschuldung notierte wieder 10136. Dekosama 1 und 11 stiegen um G80 bzw. M. X. Länderanleihen zogen vereinzelt um „X an. Von Altbesitzemissionen notierten Ostpreußen 1 3 höher. Unter den Reichsanleihen waren 39er Ausgabe 2 und 27er leicht rückgängig. Von Reichsschätzen zogen 36er Folge 2 und 3 um 36 und 40er Folge 5 um G, 10 X an, dagegen ermäßigten sich 3er Folge ] um * und 38er Folge 3 und 4 geringfügig. zözer Reichsbahnschätze notierten a0 3 niedriger Am Markt der Industrieobligationen war die Haltung leicht schwankend. Der Privatdiskontsatz blieb mit 236 3 in der Mitte unver⸗ ändert.
Am Geldmarkt stellte sich der Satz für Blanko⸗Ta . verändert auf 13 1 * z . * .
Bei der amtlichen Berliner Devisennotierung erfolgten keine
Veränderungen.
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