Erste Beilage zum Neichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. S9 vom

4. Februar 1941. S. 1

a7 oꝛs]. GBrauerei⸗Gesellschaft Gg. Neff Att. ⸗Br., Heidenheim / BSrenz.

Ordentliche Generalversamm⸗ lung Samstag, den 22. Februar 1941, 16 Uhr, im Sitzungszimmer der Brauerei.

Tagesordnung:

1. Vorlage des Geschäftsberichts mit dem Bericht des Vorstandes und des Aufsichtsrats über das Geschäftsjahr 193940 sowie der Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlustrechnung.

„Genehmigung der Bilanz und Be⸗ schlußfassung über die Gewinn⸗ verwendung.

3. Entlastung des Vorstandes und des Aufsichtsrats.

4. Wahl zum Aussichtsrat.

Gemäß z 13 der Statuten bezeichnet ber Aufsichtsrat als diejenige Stelle, bei welchem die Aktionäre sich über den Aktienbesitz, und zwar spätestens bis zum 19. Februar 1941, abends 6 Uhr, ausweisen müssen, um an der Generalversammlung teilnehmen zu können, das Gesellschaftsbüro in Heiden⸗ heim / Brenz.

Heiden heim / Brenz, 30. Jan. 1941.

Der Aufsichtsrat.

MNo2g]. Brauerei zum Felsenkeller bei Dresden.

Unsere Aktionäre werden hiermit zu der am Dienstag, dem 4. März 1941, 16 Uhr, im Sitzungssaale der Dresdner Bank in Dresden, König⸗Johann⸗Straße 3, stattfindenden Hauptversammlung eingeladen.

Tagesordnung:

1. Vorlegung des Jahresberichtes mit Bilanz, Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr vom 1. Oktober 1939 bis 30. September 1940 und den Bemerkungen des Aussichtsrates hierzu.

2. Beschlußfassung über die Verteilung des Reingewinnes.

3. Beschlußfassung über die Entlastung des Vorstandes und Aufsichtsrates.

4. Aufsichtsratswahlen.

5. Wahl eines Bilanzprüfers für das Geschäftsjahr 1940/41.

Zur Teilnahme an der Hauptversamm⸗ lung ist jeder Aktionär berechtigt. Um in derselben zu stimmen oder Anträge zu stellen, müssen die Aktionäre spätestens am 1. März 1941 ihre Aktien bei einer der nachstehenden Stellen hinter⸗ legt haben und bis zur Beendigung der Hauptversammlung dort belassen:

a) bei der Dresdner Bank, Dres den, ; und den übrigen Niederlassun gen

dieses Institutes,

b) bei der Gesellschaftskasse in Dres den.

Im- Falle der Hinterlegung bei einer

Wertpapiersammelbank oder bei einem dentschen Notar ist die von

diesen auszustellende Bescheinigung spä⸗

testens am 2. März 1941 bei der Gesellschaftskasse einzureichen.

Die über die Hinterlegung ausgestellten Scheine gelten als Ausweis für den Besuch der Hauptversammlung.

Dresden, im Januar 1941.

Brauerei zum Felsenkeller bei Dres den. Beck. Dr. Roerig.

[Mozo]. Zuckterfabrit Fraustadt.

Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zu der am Donnerszta den 27. Februar 1941, 12 uhr, im Sitzungssaale der Commerzbank A.⸗G., Berlin, Behrenstr. 46 48, stgttfindenden 60. ordentlichen Hauptversamm⸗ lung eingeladen.

Ta gesordnung:

1. Vorlage des Geschäftsberichts, der Vermögensaufstellung und der Ge⸗ winn⸗ und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr 1939/40.

„Beschlußfassung über die Genehmi⸗ gung der Vorlagen und die Ver⸗ teilung des Reingewinns. 3. Erteilung der Entlastung an Auf⸗ sichtsztat und Vorstand. 4. Wahl eines Abschlußprüfers für das Geschäftsjahr 1940/41. Diejenigen Aktionäre, welche sich an bieser Haupwersammkung beteiligen wollen, haben ihre Altien ober eine Be- ,, über bei einem dentschen

otar bis nach e m,, ,. Haupt⸗ versammlung hinterlegte en spä⸗ testens bis zum Sonnabend, den 27. Jebruar IB41, bis zum Xchtusse der Schalterstunden auf dem Kontor unserer Gesellschaft oder

in Berlin: bei der Commerzbank

Attien gesellsch aft, bei der Deutschen Bank, bei der Reich sÆñredi schaft, ktien gesenlschaft, bei dem Bankhanse Georg berg Co., Aktien gesellschaft, bei der Bank des Berliner Kassen⸗Wereins: in Breslau: bei der Commerzbank Aktien gesellsch aft, Filiale Breslau, bei der Deutschen Bank, Filiale Breslau; in Magdeburg: bei der Commerz⸗ bank Aktien gesellschaft und bei sämtlichen Effektengirobanken deutscher Wertpapierbörsenplätze gegen Empfangsbescheinigung zu hinterlegen. Fraustadt, den 28. Januar 1941.

Der Aufsichtsrat. M. Lipp.

46731.

Rheinisch⸗Westfälische Kalkwerke, Dornap.

Bilanz zum 30. Duni 1940.

Stand am 1.7. 1939

1939/1940 Zugang Abgang Abschreib.

Stand am 30.6. 1940

Aktiv a. Anlagevermögen: Beb. Grundst. mit a) Geschäfts⸗ und Wohngebäuden b) Fabrikgebäuden und anderen Baulichkeiten. Kalksteinbrüche, Reservegelände und sonstige un⸗ bebaute Grund⸗ ö,, Industr. Anlagen. Ofenanlagen . Bahnanschlüsse u. . Lokomotiven .. Maschinen ... Fuhrpark und

R. A

3 565 367

S882 164

4 849 086 89 1408 23606 961 113

167 939 318 105 1119925

39 337 7178

Förderwagen. Wasserleitung .. Werkzeuge und

Geräte 1 Betriebs⸗ und Ge⸗

schäftsausstat⸗

, Patente und Aus⸗

beutungsrechte 1

1

& RM & &

122 949 26 918 178 064770 1223 661 244 11167

— 174 903 12

387 660 17235 2 969 372

44 190 43 44 092 415 06640

19033 78 344

20 423 22 4326 70

—— — —

71 983 71 983

13 308 457

5 016017

1347446

In Bau befindliche Anlagen.

Anzahlungen für Neuanlagen

Ersatzteile.. ..

2733 635

Beteiligungen ..

Ni pd pp

RV &

70

59

41671 063 2 387 786 I86 210 511 409 291 248 3 674 231

37 947 S1 196

1

1 1

2043 928

262 503 1

J T id dd DJ

2733 63410

Umlaufvermögen: Vorräte:

Hilfs⸗ und Betriebsstoffe ....

Erzeugnisse:

Kalktstein und Rohdolomit .

Kalk und Sinterdolomit . Wertpapiere

Hypotheken, abzüglich Wertberichtigung Forderungen auf Grund von Warenlieferungen, abzüg⸗

lich Wertherichtigung

Forderungen an Konzernunternehmen, abzüglich Wert⸗

berichtigung

Sonstige Forderungen, abzüglich Wertberichtigung. Kassenbestand, Reichsbank⸗ und Postscheckguthaben .

Andere Bankguthaben

Posten, die der Rechnungsabgrenzung dienen....

. BPassi wien,, Rücklagen:

Gesetzliche Rücklage.

Freie Rücklage

Verbindlichkeiten: Tilgungsdarlehn, hypothekarisch ge davon getilgt Hypotheken Anzahlung

Verbindlichkeiten auf Grund von Warenlieferungen und

Leistungen

Verbindlichkeiten gegenüber Konzernunternehmen ..

Sonstige Verbindlichkeiten

Akzeptverbindlichkeiten (davon an Konzernunternehmen

R, gid4 z2z0, go) Reingewinn

Haftungsverhältnisse (vgl. auch Geschäftsbericht):

Bürgschaften RE. M 265 000, —

Kapitaleinzahlungsverpflichtungen 13 400, — RM

Wechselobligo RM 102 457,60

.

Unterstützungsfonds für die Gefolgschaft ! Rückstellungen für ungewisse Schulden. .. =

1 236 686, 46

... 130 sz0, 8s 440 932,85

47 S866, 62 222 299,95

1081 663, 88

1 136 58, 6 468 78, 0 145 041,28

ö 119 576,7)

va.

. 1 500 000, — 103 415, 2

sichert 5 000 000, — 135 000, —

164 ol3, 9 10 009, —

A402 233, 12

hh 263. 66 1 341 zõ5 gl

1683 427, 59

bei Beteiligungsgesellschaften

Gewinn⸗ und Berlustrechnung für die Zeit vom 1. Juli 1939 bis 30. Juni 1940.

26 949 391

16 000 000

26 949 391

21 946 422 59

4 896 703 106 265

2 673 415 164 662

S 51 283 600 000

.

— 4

—

Löhne und Gehälter

Soziale Abgaben: Gesetzliche Abgaben.... Freiwillige Aufwendungen

Abschreibungen auf das Anlageverm

Zinsen, soweit sie die Ertragszinsen übersteigen

Steuern: I Steuern vom Einkommen, Ertrag

Andere Steuern und Abgaben ... Beiträge an gesetzliche Berufsvertretungen

Außerordentliche Aufwendungen Reingewinn

Aufwendungen.

Ertrãge. Ausweispflichtiger Rohüberschuß ö Erträge aus Beteiligungen.... Außerordentliche Erträge....

689 66 0d 403 930, 36

ögen ...

1162 826,388

und Vermögen r ; 396 110,

9 9 1 4 1 249 9 . * 69 4 9 92

II 6519 093

R. 6 563 9 4.

1093696

1347446 261 534

156 93 56 a0] lab 16a oh od

4 84 9 e . 2 6 2 6 21 1 2 2 11 1 1 2 1 1 1 0

11 417 206

144 653 — 51 233 7

IHI 619 093 66

Nach dem abschließenden Ergebnis unserer , ,, Prüfung auf n r o

der Bücher und der Schriften der Gesellschaft sowie der vom klärungen und Nachweise entsprechen die Buchführung, der Jahresabschluß und der

rstand erteilten Ju ⸗

eschäftsbericht, soweit er den Jahresabschluß erläutert, den gesetzlichen Vorschriften.

Düsseldorf, am J. Januar

Dr. van Aubel, Wirtschaftsprüfer.

1941. H. Rät sch, Wirtschaftsp

rüfer.

In der gestrigen Hauptversammlung wurde für das Geschäftsjahr 1930/40 die Verteilung eines sosort zahlbaren Gewinns von 49 beschlossen.

Die Auszahlung dieses Gewinns erfolgt gegen Auslieferung des Gewinn= anteilscheins Nr. 12 mit 12 RM für die Aktie, abzüglich 1090 Kapitalertragsteuer und 50, Kriegszuschlag, außer an ber Kasse der Gesellschaft in Dornap bei der Deutschen Bank in Berlin, der Commerzbank A.-G. in Berlin und den ,, dieser beiden Banken in Köln, Düsseldorf, Essen,

Frankfurt a. 2

P. Sohn A.⸗G. und dem Bankhaus von ver Heydt⸗Kersten

beide in Wuppertal⸗Elberfeld.

und Wuppertal, ferner dem Bankhaus J. Wichel haus

& Söhne,

Dem Aufsichtsrat gehören an: Bergassessor a. D. Dr. phil. H. e,. Hermann Wenzel, Direktor, Dortmund, Vorsitzer; Bergassessor . D. Hermann Willing, Dort⸗ munb, 1. stellv. Vorsitzer; Erich Tgahrt, Generaldirektor, Dortmund, 2. stell. Vor⸗

Dem Vorstand gehören an: He Dornap, den 29. Januar 1941.

470231]. . Sanatorium Auerspergstraße Aktien gesellsch aft.

Einladung zur ordentlichen 8 . der Aktionäre der

anatorium rn, dr, ,,. Al⸗ tien gesellschaft in Wien am Freitag, den 28. Februar 1941, um 18 U in den Büros der Gesellschaft in Wien, VIII., Auerspergstraße 9.

Tagesordnung:

1. Vorlage der Schlußbilanz zum 31. De⸗ zember 1940, der Gewinn⸗ und Ver⸗ lustrechnung für das Geschäftsjahr 1940 und des Geschäftsberichtes für

die ses Geschäftsjahr.

Bericht des Aufsichtsrates.

Bericht des Abschlußprüfers.

Beschlußfassung über die Entlastung

des Vorstandes und des Aufsichts⸗ rates und über die Verwendung des Bilanzergebnisses.

5. Wahl des Abschlußprüfers für das Geschäftsjahr 1941.

6. Wahlen in den Aufsichtsrat.

Laut 5 16 der Satzungen müssen, um in der Hauptversammlung das Stimmrecht ausüben oder Anträge stellen zu können, die Aktionäre ihre Aktien spätestens bis zum Ablauf des dritten Tages vor dem Bersammlnngatage bei der Gesellschaftskasse, bei einem dent⸗ schen Notar, bei einer Wertpapier⸗ sammelstells, bei der Creditanstalt⸗ Bankverein, Wien, J., Schottengasse

sitzer; Herbert Kauert, Bergwerksdirektor, Essen; Dr. Ing. e. h. Adolf Klinkenberg, Direktor, Wittbräucke bei Herdecke; Dipl.-Ing. Paul Ludowigs, Direktor, Wülfrath; Dr. jur. Paul Marx, Bankdirektor, Berlin; Johann Baptist Rath, Bankdirektor, Köln; Dr. jur. Ferdinand Rothe, Rechtsanwalt, Köln; Dr.Ing. e. h. Hartwig Schlüter, Münster i. W.; Dr.⸗Ing. ij Springorum, Dortmund.

lmuth Siemssen, Regierungsbaumeister a. D., Dornap; Paul Trilling, Dornap; stellvertretend: Rudolf Bertelsmeier, Dornap.

Der Vorstand. e, . . .., e . . , m , .

der Bank der Deutschen Arbeit in Wien und ihren Zweigstellen in den üblichen Geschäftsstunden hinterlegen und bis zur Beendigung der Hauptversamm⸗

Wien, am 4.

Der Vorstand.

,. Zestdentsche Holsindustrie A. G., Detmold. Der Aufsichtsrat hat mit Wirkung vom 1. Januar 1941 zu weiteren Mit⸗ gliedern des Vorstandes berufen: 1. Herrn Walter Brandt, Leopolds⸗

tal,

2. . Dr. Otto Brandt, Leopolds⸗

tal.

Das bisherige Mitglied des Vor⸗ standes, Herr Direktor Hertwig, ist am 531. Januar 1941 aus der Gesellschaft ausgeschieden. Der Vorstand besteht nunmehr aus den Herren Walter Brandt, Leopoldstal, und Dr. Otto Brandt, Leopoldstal, welche jeder ein⸗ zeln zur Vertretung der Gesellschaft er⸗ mächtigt sind.

Der Aufsichtsrat.

Nr. 6— 8, oder einer Filiale derselben, bei

August Brandt. H. Hoppe.

ö

10. Gesellschaften a. m. b. H.

Die Mühlen⸗Werke Alfred Spalcke Gesellschaft mit beschränkter Haf⸗ tung in Oschersleben (Bode) ist gufgelöst. Die Gläubiger der Ge⸗ sellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden.

Oschersleben (Bode), 24 1. 1941.

Die Liguidatorin der Mühlen⸗

Werke Alfred Spalcke Gesellschaft

mit beschränkter Haftung in Oschers⸗ leben (Bode): GlIlsbeth Spalcke. 45193 . Unsere Gesellschaft ist aufgelöst. Unsere Gläubiger werden hiermit auf⸗ gefordert, sich bei uns zu melden. Berlin, am 22. Januar 1941. Steinberg C Co. Hausverwaltungs G. m. b. H. in Abmicklung. Der Abwickler

47054 Versteigerung von Aktien.

Unter Bezugnahme auf die im Deut⸗ schen Reichsanzeiger Nr. 261 vom 6. November 1940 veröffentlichte 5 loserklärung der nicht zum Umtausch eingereichten Aktien der „Mondial“ Internationale Fülmindustrie A. G. eben wir hiermit bekannt, daß der Heschäftsanteil von 12 000, — Ren der Mondial⸗Filmgesellschaft m. b. H., welcher aus den Aktien der der Um⸗ wandlung in diese, Gesellschaft nicht beigetretenen Aktionäre gebildet wurde, am 20. Februar 1944 um 17 Uhr 30 Minuten durch den mitgefertigten Notar in seiner Kanzlei in Wien, J., Kohlmarkt Nr. 7. für Rechnung der Eigentümer der Aktien zur öffentlichen Versteigerung gelangt.

Der Erlös wird nach Abzug der Kosten und Gebühren den Beteiligten im Verhältnis ihres ,, bei dem mitgefertigten Dr. Franz Latsch⸗ ker in Wien, J., Kohlmarkt Nr. 7, hinterlegt werden. Mondial⸗Filmgesellschaft m. b. S.

Notar Dr. Franz Latschker,

Wien, 1., Kohlmarkt Nr. ⁊.

II. Genossen⸗ schaften.

4654

l Herre hns Zwectsparverbaud

„Minden⸗Ravensberg“ e. G. m. b. H. in Liquidation.

Zu der am 22. Februar 1941, vor⸗ mittags um 9 Uhr, im Sitzungs⸗ zimmer der Sparkasse der Stadt Mün⸗ ster i. W. stattfindenden ordentlichen Generalversammlung wird hiermit eingeladen.

Tagesordnung: Bericht des Liquidators. Vorlegung der Jahresbilanz per 31. 13. 1940.

Genehmigung der Bilanz.

Entlastung des Liquidators für das

sechste Liquidationsjahr. ;

Entlastung des Aufsichtsrats für

das sechste Liquidationsjahr.

Verschiedenes. ⸗ Münster i. W., 30. Januar 1941.

Sudendorf, Liquidator.

47208

Die Volksbank Schloppe e. G. m. b. H., Schloppe, ist auf Grund des H vom 5. De⸗ zember 1540 als Zweigstelle auf die Volksbank Schönlanke e. G. m. b. H., Schönlanke, übergegangen. Femäß 5 S3, 2 Genossenschaftsgeset fordern wir hlermit die Gläubiger auf, die dieser Verschmelzung widersprechen, sich zu melden. Hört et Schönlanke e. G. m. b. S., Schönlanke.

15. Verschiedene Bekanntmachungen

061 Ritterschaftliches Kreditinstitut des

Fürstentums Lüneburg zu Celle.

Aus Anlaß der durch Abstempelung erfolgten Umwandlung der bi /e oo, Ab⸗ n n,. des Ritter⸗ schaftlichen Kreditinstituts des Fürsten⸗ tums Lüneburg in 4/ / Reichsmark pfandbriefe des Ritterschaftlichen Kre⸗ ditinstituts des Fürstentums Lüneburg werden die zur Deckung dieser Pfand—⸗ briefe dienenden Hy . und For⸗ derungen nach 5 36. der Verordnung zur Erleichterung der Einziehung von Aufwertungspfandbriefen und ver⸗ wandten Schnldverschreibungen vom 22. Mai 1940 (RGBl. 1 S. 80), nach⸗ dem die hierzu nach 5 3 Abs. 4 er—⸗ forderlichen Genehmigungen am 23. Ja⸗ nuar 1941 *) erteilt sind, wie folgt um⸗ gestellt:

1. Die Hypotheken und Forderungen einschl. der gemäß der Verordnung über die Zinserleichterung für den landwirtschaftlichen Realkredit vom 27. September 193 (RGBl. 1 S. 480) entstandenen Zusatzforde⸗ rungen und ⸗hypotheken werden von Goldmark auf Reichsmark um⸗ gestellt. Eine Goldmark ist dabei einer Reichsmark gleichzusetzen.

Der Zinssatz beträgt, 41 v. H, jahrlich, daneben sind jährlich /s Verwaltungskosten zu zahlen.

Für die Hypotheken und Forde⸗ rungen gelten nach Maßgabe des F 9 a. a. O. nicht mehr die Vor⸗ schriften der Aufwertungsgesetz⸗ gebung, sondern die er n hen der Satzung des Ritterschaftlichen Kreditinstituts des Fürstentums Lüneburg. .

Im Verhältnis zwischen dem Rit= terschaftlichen Kreditinstitut und den Darlehnsnehmern gelten die vorstehenden Umstellungsbedingun⸗ en vom 1. Juli 1940 ab.

Die vorstehenden Umstellungs⸗ bedingungen gelten für Schulden⸗ regelungshypotheken und -forderun⸗ gen nur insoweit, als nicht die Ge; meinschaftliche Richtlinie Nr. 82 (Amtliche Mitteilungen in Ent⸗ chuldungssachen Heft 286) oder onstige Vorschriften der landwirt⸗ chaftlichen Entschuldung etwas an— eres bestimmen.

Celle, den 1. Februar 19414. Ritterschaftliche Kreditkommission des Fürstentums Lüneburg.

4) Genehmigt vom Herrn Reichs— minister für Ernährung und Landwirt- schaft unter IV A 1 — 2339 — Hf. zu⸗ gleich für den Herrn Reichswirtschafts⸗

minister und den Herrn Reichsminister der Justiz. —

Deutscher Reichsanzeiger

Preußijcher Staatsanzeiger.

Erscheint an jedem Wochentag abends. Bezugspreis durch die Post monatlich 2,30 AKM einschließlich 0, 8 e Zeitungsgebühr, aber ohne Bestellgeld; für Selbstabholer bei der Anzeigenstelle 1,90 QM monatlich. Alle Postanstalten nehmen Bestellungen an, in Berlin für Selbstabholer die Anzeigenstelle 8W 68, Wilhelmstraße 32. Einzelne Nummern dieser Ausgabe kosten 30 M, einzelne Beilagen 10 M. Sie werden nur gegen Barzahlung oder vorherige Einsendung des Betrages einschließlich des Portos abgegeben. Fernsprech⸗Sammel⸗Nr.: 19 33 33.

Anzeigenpreis für den Raum einer fünfgespaltenen 55 mm bre ö 1.109 RG, einer dreigespaltenen 92 mm breiten . eile L. 85 rt. — Anzeigen nimmt an die Anzeigenstelle en. 5 W ö. Wilhe]mstraße 33. Alle Druckaufträge ö auf einseitig beschrie enem Papier . druckreif einzusenden, insbesondere ist darin auch anzugeben, weiche Worte elwa durch Fettdruck einmal unterstrichen) oder durch. Sperrdruck (besonderer Vermerk am ande) hervorgehoben werden sollen. — Befristete Anzeigen müssen 8 Tage bor dem Einrückungstermin bei der Anzeigenfte

f

e eingegangen sein. h

Rr. 20

ö

Reichsbankgirokonto Berlin, Konto Nr. 1/1913

Inhalt des amtlichen Teiles.

Deutsches Reich.

Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. Bekanntmachun

Zahlungsmittel für die Umsätze im Januar 1941.

gefügten Liste. Bekanntmachung zu der dem Internationalen Uebereinkommen über den Eisenbahnfrachtverkehr beigefügten Liste. Anordnung des Leiters der Fachgruppe Leichtmetallwaren und verwandte Inhustriezweige über die verbindliche Einführung einheitlicher Herstellungsvorschriften für die Aluminium⸗ geschirr⸗Industrie vom 31. Januar 1941.

Bekanntmachung über die Ausgabe des Reichsgesetzblatts, Teil J. Nr. 13. . .

Amtliches.

Deutsches Reich.

über den Eisenba findet (Deutscher Reichsanzeiger und anzeiger Nr. 285 vom 8. Oktober 1938), wird mit sofortiger Wirkung wie folgt geändert:

Der Führer hat dem Gouverneur a. D. Wirklichen Ge⸗ heimen Rat Dr. Heinrich Schnee in Berlin mit Urkunde vom 4. Februar 1941 den Adlerschild des Deutschen Reiches

verliehen.

Bekanntmachung.

Die Um satzsteuerumrechnungs sätze auf Reichsmark für die nicht in Berlin notierten ausländischen Zahlungs⸗ mittel werden im Anschluß an die Bekanntmachung vom L. Februar 1941 (Reichsanzelger Nr. 7 vom 1. Februar 1941, Reichssteuerblatt S. 88) für die Umsätze im Januar 1941 wie folgt festgesetzt:

Lfd. Nr. Staat

Einheit R.

Britisch⸗Hongkong Britisch⸗Straitg⸗ Settlements

Chile

China

Kolumbien

Mexiko

Peru

Union der Sozialisti⸗ schen Sowjetrepubliken

Berlin, 5. Februar 1941. Der Reichsminister der Finanzen. J. A.: Trapp.

100 Dollar

100 Dollar 100 Pesos 100 Juan 100 Pesos 100 Pesos 100 Soles

100 Sowjetrubel

OO — 2 : , do =

Bekanntmachung zu der dem . Uebereinkommen über den Eisenbahn⸗Personen⸗ und Gepäckverkehr beigefügten Liste. Die Liste der Eisenbahnstrecken, Kraftwagen⸗ und Schiff⸗ fahrtslinien, Rah die das Internationale Üebereinkommen n⸗Personen⸗ und Gepäckverkehr Anwendung Preußischer Staats⸗

Im Abschnitt „Rumänien“ wird unter A die folgende

Nummer 6 gestrichen:

6. Eisenbahnen der Stadtbahn von Oradea Mare

Directiunea cäilor ferate oräzenesti, Oraden Mare]. (Diese Strecke ist infolge der teilweisen Rückgliederung

der ostungarischen Landesteile und Siebenbürgens an Ungarn

gekommen, von diesem Staat aber dem Internationalen

Üebereinkommen über den Eisenbahn⸗Personen⸗ und Gepäck⸗ berkehr nicht wieder unterstellt worden)

Berlin, den 31. Januar 1941. Der Reichsverkehrsminister. N w Ghieß.

zu der dem

Bekanntmachung nternationalen Uebereinkommen über den Eisenbahnfrachtverkehr beigefügten Liste.

Die Liste der Eisenbahnstrecken, Kraftwagen⸗ und Schiff⸗ ahrtslinien, auf die das Internationale Üiebereinkommen ber den Eisenbahnfrachtverkehr Anwendung findet (Deut⸗

scher Reichsanzeiger und Preußischer Staatsanzeiger Nr. 285

über die Umsatzsteuerumrechnungssätze auf Reichsmark für die nicht in Berlin notierten ausländischen

Bekanntmachung zu der dem Internationalen Uebereinkommen über den Eisenbahn-Personen-⸗ und Gepäckverkehr bei⸗

vom 8. Oktober 1938), wird mit sofortiger Wirkung wie folgt geändert:

J. Im Abschnitt Rumänien“ wird unter A die fol⸗ gende Nummer 6 gestrichen:

6. Eisenbahnen der Stadtbahn von Oradea Mare Directiunea cäilor feratè orazenesti, Oradea Mare].

II. Im Abschnitt „Ungarn“ wird unter A die folgende neue Nummer 6a eingeschaltet: 6a) Nagyvärader Stadtbahn

Nagyvärad (Großwardein)] värosi vasut r. t.]. . (Diese durch teilweise Rückgliederung der ostungarischen Landesteile und Siebenbürgens an Ungarn verürsachten Aenderungen sind ö die Beteiligung dieser Strecken am Internationalen Uebereinkommen über den Eisenbahnfracht⸗ verkehr ohne Bedeutung.)

Berlin, den 31. Januar 1941.

Der Reichsverkehrsminister. J. A.: Spieß.

— —

Aktiengesellschaft Nagy varadi

Anordnung

des Leiters der Fachgruppe Leichtmetallwaren und verwandte

Industriezweige über die verbindliche Einführung einheit⸗

licher e nnen, n,, 9. die Aluminiumgeschirr⸗ ndustrie

vom 31. Januar 1941.

. Grund des 5 23 der Verordnung über die verbind⸗ liche Einführung von Normen, Geschäfts⸗ und Liefer—⸗ bedingungen sowie von Güte⸗ und Bezeichnungsvorschriften vom 8. September 1939 (Reichsgesetzbl. 1 S. 1745) ordne ich mit Ermächtigung des Herrn Reichswirtschaftsministers vom; 27. Januar 1941 folgendes an:

§51 Aluminium⸗Haushaltsgeschirre dürfen nur nach den Herstellungsvorschriften der in der Anlage aufgeführten ALU⸗ Blätter * der Fachgruppe Leichtmetallwaren und verwandte Industriezweige hergestellt werden. Alle Angaben der ALU⸗ Blätter müssen eingehalten werden. Die Anordnungen der Reichsstelle für Metalle bleiben unberührt. 82

Die Verbindlichkeit der , fe ten gilt nur für den Inlandsbedarf. Die Einführung von Haushalts⸗ geschirren aus Aluminium nach den deutschen Herstellungs⸗ dorschriften im Auslande ist zur einheitlichen Gestaltung der Fabrikation jedoch dringend erwünscht.

* Die ALU⸗Blätter sind von der Fachgruppe Leichtmetall⸗ waren und verwandte Industriezweige, Berlin⸗Halensee, Kur⸗ fürstendamm 163, zu beziehen. .

21 Länder auf der Reichsmesse Leipzig.

18 staatliche Kollektivausftellungen vom 2. bis 7. März in Leipzig.

Die Reichsmesse Leipzig im Frühjahr 1941, die vom 2. bis J. März stattfindet, wird wieder eine außerordentlich reich⸗ . Beschickung, und zwar nicht nur durch die deutsche Wirt⸗ chaft, sondern auch durch alle europäischen Staaten aufweisen. Sie wird den nach dem Stand der bisherigen Anmeldungen in großer Zahl zu erwartenden Einkäufern aus dem In⸗ und Aus⸗ land ein Warenangebot aus 21 Ländern unterbreiten. Unter diesen 21 Ländern sind 18 mit Kollektivausstellungen vertreten. Es handelt sich dabei um Belgien, Bulgarien, Dänemark, Finn⸗ land, den Iran, Italien, kö die Niederlande, Norwegen, Rumänien, Schweden, die weiz, die Slowakei, Spanien, die UdSSR., Ungarn, das Protektorat Biöhmen und Mähren sowie das Generalgouvernement. Aus den meisten dieser Länder kommen gleichzeitig noch Einzelaussteller, die außerhalb der Kollektivausstellungen in den jeweiligen Branchenmessehäusern ihr Warenangebot zur Geltung bringen. Ferner sind Einzelaussteller aus Griechenland und aus der Türkei zu erwarten. Damit ist die Beteiligung ausländischer Kollektivausstellungen im Früh⸗ jahr 1941 höher als im Frühjahr 1940, denn damals waren nur 16 Staaten in Leipzig vertreten. Die von den Auslands⸗

l

Poftscheckkonto: Berlin 41821 1 94 I

83

.Die Herstellungsvorschriften sind für alle Aufträge ver⸗ bindlich, die nach dem Inkrafttreten 533 . werden. Geschirre, die den Herstellungsvorschriften nicht ent⸗ sprechen und am Tage des Inkrafttretens dieser Anordnung bei den Herstellern noch lagern, dürfen nach dem Inkraft— treten dieser Anordnung nicht mehr veräußert und geliefert werden. Von diesem Verbot können Ausnahmen gewährt werden. Anträge sind bei der Fachgruppe Leichtmetallwaren und verwandte Industriezweige, Berlin⸗Halensee, Kurfürsten⸗ damm Nr; 163, einzureichen. Zu diesem Zweck sind in Frage stehende Bestände binnen einer Frist von drei Wochen vonn Tage des Inkrafttretens dieser Anordnung an gerechnet bei der vorgenannten Fachgruppe anzumelden.

§84

Für die Einhaltung der Herstellungsvorschriften sind die Hersteller verantwortlich. ̃ J

Die Ueberwachung der richtigen Anwendung und Ein⸗ haltung der für kö Herstellungsvorschriften liegt bei dem Leiter der Fachgruppe Leichtmetallwaren und verwandte Industriezweige. Die Hersteller sind zur Auskunft⸗ erteilung, zur k in die Geschäftsbücher und zur Zulassung von Betriebsbesichtigungen verpflichtet.

85 Zuwiderhandlungen gegen diese Anordnung werden nach den Vorschriften der Zweiten Verordnung zur Durchführung des Vierjahresplanes vom 5. November 1536 (Reichsgesetzbl. S. 936) bestraft. 586

Diese Anordnung tritt am 1. April 1941 in Kraft. Teningen, den 31. Januar 1941.

Der Leiter der Fachgruppe Leichtmetallwaren und verwandte Industriezweige. , E. Tscheulin.

Bekanntmachung.

Die am 3. Februar 1941 ausgegebene Nummer 13 des Reichsgesetzblatts, Teil 1, enthält: Sechste Verordnung über die Vereinfachung der Verwaltung (Genc u e in, Vom 14. Januar 1941. Polizeiverordnung über Verfahren, Mittel und Gegenstände zur Unterbrechung und Verhütung von Schwangerschaften. Vom 21. . 1941. 9 erordnung zur Aenderung des Reichsarbeitsdienstgesetzes. Vom 30. Januar 1941. ö Umfang: „t. Bogen. Verkaufspreis: 9,15 RM. Postversen⸗ , 0, o8 REM für ein Stück bei Voreinsendung auf nser Postscheckkonto: Berlin 96200.

Berlin NW 40, den 4. Februar 1941. Reichsverlagsamt. Dr. Hubrich.

Wir i schaftsteil.

daß nicht nur die Zahl der Länder gestiegen ift sondern daß auch auf Grund der in Leipzig erzielten Erfolge die meisten Staaten ihre Ausstellungsfläche erweitert haben. Die größte ausländische Kollektivausstellung wird auch dies⸗ mal von Italien bestritten, ; wesentlich vergrößerte Beteili⸗ ung an der letzten Reichsme 1 noch in bester Erinnerung ist. Italien wird auch diesmal eine umfangreiche Offerte an Roh⸗ Hl Nahrungsmitteln sowie an Fertigerzeugnissen der ver⸗ chiedensten Art in einer großangelegten Schau im Ringmeßhaus unterbreiten. Die zweitgrößte Ausstellung bringt die UdSSR. Sie wiederholt ihr umfangreiches Rohstoffangebot, das durch die mannigfaltigen Warenmuster der sowjetrussischen Industrien ergänzt wird, die sich auch diesmal an der Kollektivausstellung beteiligen werden. An die dritte Stelle der Auslandsaussteller rücken dies⸗ mal die Niederlande mit ihrem gewohnten und stets geschmackvoll aufgemachten Landesprodukten⸗ und Fertigwarenangebot, zu dem eine Gemeinschaftsschau kunstgewerblicher Aussteller hinzutreten wird. Die nordeuropäischen Staaten, nämlich Dänemark, Nor⸗ wegen und Schweden und Finnland, beteiligen sich wieder sämt⸗ lich, zum Teil mit gegenüber dem Herbst vergrößerten Kollektivaus⸗ stellungen. Sie zeigen Fertigerzeugnisse ihrer Industrien sowie Rohstoffe. Von der ef ff her bestimmt sind schließlich im wesentlichen die Ausstellungen der südosteuropäischen Staaten, von denen Bulgarien, Jugoslawien, Rumänien, die Slowakei und Ungarn in Leipzig im gewohnten Umfang Angebote unterbreiten werden. Nach längerer Pause erscheint erstmalig wieder Spanien mit einer Kollektivausstellung. Nach der Neuordnung der Wirt⸗