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Reichs., und Staatsanzeiger Nr. 30 vom 5. Februar 1941. S. 4
F
anzumelden, widrigenfalls seine Aus⸗ schließung erfolgen wird.
Der Kufgebotstermin wird auf den 8s. April 1541, 10 uhr, Zimmer 17 des Amtsgerichts Emden, anberaumt.
Enden, den 23. Januar 1941.
Das Amtsgericht.
46982]. Auf gebot.
Es ist beantragi, den verschollenen Apothekergehilfen Waelaw Jankiewiez, eboren am 8. September 1891 in Plu⸗ chany (Litauen), römisch⸗katholisch, ohne
ohnsitz im Inlande, russischer Staats⸗ angehörigkeit, für tot zu erklären. Der be⸗ zeichnete Verschollene wird aufgefordert, sich bis zum 23. April 1941, 11nhr, vor dem unterzeichneken Gericht in Ber—= lin C 2, Neue Friedrichstr. 4, 1. Stockwerk, Zimmer 118, zu melden, widrigenfalls die Todeserklärung erfolgen kann. An alle, welche Auskunft über Leben oder Tod des Verschollenen zu erteilen vermögen, ergeht die Aufforderung, bis zum oben bestimm⸗ ten Zeitpunkt dem Gericht Anzeige zu machen. — 456. 1I. 36. 40.
Berlin, den 27. Januar 1941.
Das Amtsgericht Berlin.
47193. Auf gebot. Vor dem unterzeichneten Amtsgericht ist ein Verfahren zur Feststellung, ob ein Anerbe nach dem am 6. 9. 1940 ver⸗ storbenen Bauern Max Alexander Lehmann aus Ehrenberg vorhanden ist, eingeleitet. Es wird hiermit öffentlich zur Anmeldung des Anerbenrechts bis zum 23. April 1941 an das unterzeichnete Amtsgericht aufgefordert. - Amtsgericht Neustadt (Sachs.), am 27. Januar 1941.
46988.
F 338/1940. — Das Amtsgericht Bre⸗ men hat am 28. Januar 1941 auf Antrag der Firma Oehme Baier, Leipzig N 22, folgendes Ausschlußurteil erlassen: „Die beiden am 9. August 1939 in Hamburg in jeweils drei Ausfertigungen für den der Deutschen Dampsschifffahrts⸗Gesellschaft „Hansa“ in Bremen gehörenden Dampfer „Heierfels“ an Order nach Bombay aus⸗ gestellten Konnossemente mit dem Märk: J. O. E B. 9551. 1— — 2 cases Aniline Colour in powder 127. — kos,, O. B. 9551 /3— 4 — 2 cases Aniline Colour liquide 129. — kos., O. B. 87 = 10ase Aniline Colour in powder 75. — Kos,, O. E B. 338 — 1 case Fruit Flavourings free from alcohol Aniline Colour in powder 43.— kos., zus. 6 Cases — 374. — Kos., 2. O. C B. 9232/1 — 1 case Fruit Flavour- ing free from alcohol, Aniline Colour in powder 37.— kos., O. E B. 9222 — J cask Chemical product 15.8 kos., D. E B. 9788 — 1 case Aniline Colour in powder, Aniline Colour liquid, Fruit Flavouring free from alcohol 75.— kos., zus. 3 cases — 127.8 kg, werden jeweils bezüglich aller drei Ausfertigungen für kraftlos erklärt unter Verurteilung der Antragstellerin in die Kosten des Ver⸗ fahrens.“
Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
469861.
F 242 / 1940. Das Amtsgericht Sremen hat am 28. Januar 194! auf Antrag des Hoteliers August Vogt, Bremen, Marien⸗ straße 13, folgendes Anschlußurteil er⸗ lassen: „Das auf den Namen des Hoteliers August Vogt, Bremen, Marienstraße 13, lautende und gegenwärtig ein Guthaben von 518,42 R nachweisende Einlegebuch Nr. 129 755 der Sparkasse in Bremen wird für kraftlos erklärt, unter Verurteilung bes Antragstellers in die Kosten des Ver⸗ fahrens.“
Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
46992.
T 1446/9. — Kraftlos erklärt Salz⸗ burger Spartassebuch Nr. 34 204, Anna Winklhofer, 184,48 RA.
Landgericht Salzburg, Abt. 4, am 29. Januar 1941.
I
4. Oeffentliche Zustellungen.
46994.
Deffentliche Sekanntmachung.
Es klagen auf Ehescheidung aus S5 49, 55 und Schuldigerklärung aus 3 60 des Ehe⸗ gesetzes 1. die Ehefrau des Bergmanns Heinrich Metelko, Josefine geb. Klein⸗ schmidt, in Westerholt, vertreten durch Rechtsanwalt van Kell in Buer i. W gegen ihren Ehemann. 2. die Ehefrau des Berg⸗ manns Lukas Spraje, Maria geb. Sre⸗ botnik, in Gelsenkirchen-⸗Buer, vertreten durch Rechtsanwalt van Kell in Buer i. W., gegen ihren Ehemann. Die Beklagten sind unbekannten Aufenthalts. Die Kläger laden die Beklagten zur mündlichen Ver⸗= handlung vor das Landgericht Essen, und zwar: zü 1 vor die 5. Zivilkammer auf den 4. April 1941, 19 Uhr, Zimmer Nr. 246, zu 2 vor die 10. Zivilkammer auf den 27. März 1941, 10 uhr, Zim⸗ mer 248, mit der Aufforderung, sich durch einen bei diesem Gericht zugelassenen Anwalt als Prozeßbevollmächtigten ver⸗ treten zu lassen.
Essen, den 1. Februar 1941.
Geschäftsstelle des Landgerichts.
46997]. Deffentliche Zustellung.
3. R. 3/40. Die Frau Alexandra Ve⸗ resin geb. Kusnozow in Wongrowitz, Markt l, Prozeßbevollmächtigter: Rechts⸗ anwalt Dr. Kutzke in Gnesen, klagt gegen
tigter: Rechtsanwalt Dr. Roemer, Hohen⸗
Zeit unbekannten Aufenthalts, früher in Riga, auf Ehescheidung aus S5 55 Ehe⸗ gesetzes und Schuldigerklärung des Be⸗ klagten gemäß 51574 Abs. 1 BGB. Die Klaͤgerin ladet den Beklagten zur münd⸗ lichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die erste Zivilkammer des Landgerichts in Gnesen auf den 21. März 1941, 19 Uhr, im Amtsgerichtsgebäude, Zimmer 20, mit der Aufforderung, sich durch einen bei diesem Gericht zugelassenen Rechtsanwalt j Prozeßbevollmächtigten vertreten zu assen.
Gnesen, den 29. Januar 1941.
Die Geschäftsstelle des Landgerichts.
. ffentliche Zustell effentliche Zustellung.
Die Ehefrau * Erna Wanda Sharp, geb. Grewe, zu Hamburg, Erich⸗ straße S1 1, Prozeßbevollmächtigte: Rechts⸗ anwälte Grote fend, Dr. Kohlsaat, Grote⸗ fend, Hamburg-Altona, klagt gegen ihren Ehemann William Erawfor Sharp, unbekannten Aufenthalts, mit dem An⸗ trage auf Scheidung der Che. Der Be⸗ klagte wird zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Landgericht Hamburg, Dienststelle Altong, Allee 126, auf Donnerstag, den 27. März 1941, 9 Uhr, geladen. Hamburg⸗Altona, den 29. 1. 1941. Die Geschäftsstelle des Landgerichts.
46999]. Deffentliche Zustellung.
Wilde in Witowo, Post Osiecing, Gemeinde Byton, Kreis Nessau, Prozeßbevollmäch⸗
salza, klagt gegen die Ehefrau Nageschda Wilde geb. Stanislausta, jetzt unbekann⸗ ten Aufenthalts, auf Ehescheidung aus 555 Deutschen Ehegesetzes. Der Kläger ladet die Beklagte zur mündlichen Ver⸗ handlung des Rechtsstreits vor die Zivil⸗ kammer des Landgerichts in Hohensalza auf den 4. April 1941, 19 Uhr, mit der Aufforderung, sich durch einen bei diesem Gericht zugelassenen Rechtsanwalt als Prozeßbevollmächtigten vertreten zu lassen.
Hohensalza, den 1. Februar 1941. Die Geschäftsstelle des Landgerichts.
47000.
Deffentliche Zustellung. 8. R. 18140. Die Ehefrau Margarete Zmigrod aus Königshütte, Horst-Wessel— Straße 22, Prozeßbevollmächtigter: Rechts anwalt Zylka aus Beuthen O. S. klagt gegen den Kaufmann Moritz Zmigrod aus Königshütte, jetzt unbekannten Aufent⸗ halts, auf Ehescheidung und Schuldig⸗ erklärung des Beklagten gemäß 5 16574 Abs. ! BGB. Die Klägerin ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die 7. Zivilkammer des Landgerichts in Kattowitz auf den 21. Aprit 1941, vormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, sich durch einen bei diesem Gericht zugelassenen Rechtsanwalt als Prozeßbevollmächtigten vertreten zu lassen. Kattowitz, den 24. Januar 1941.
Der Urkundsbeamte
der Geschäftsstelle des Landgerichts.
47001].
Deffentliche Zustellung.
4. R. 3741. Karl Friedrich Worm, Gewerbetreibender, München, Frauen⸗ straße 42/11, Kläger, vertreten durch Rechtsanwalt Justizrat Carl Müller in München, klagt gegen Wilhelmine Paula Worm, dessen Ehefrau, geb. Herrmann, zur Zeit unbekannten Aufenthalts, Be⸗ klagte, nicht vertreten, wegen Ehescheidung mik dem Antrage, zu erkennen: JI. Die Ehe der Streitsteile wird geschieden. II. Die Kosten des Rechtsstreiks werden egeneinander aufgehoben. Der Kläger adet die Beklagte zur mündlichen Ver⸗ handlung des Rechtsstreits vor die 4. Zivil- kammer des Landgerichts München J auf Montag, den 31. März 1941, vor⸗ mittags ' 9 ihr, eitzung a jaal S5 st, mit der Aufforderung, einen bei diesem Gerichte zugelassenen Rechtsanwalt als Prozeßbevollmächtigten zu bestellen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekanntgemacht.
München, den 29. Januar 1941.
Geschäftsstelle des Landgerichts J.
47002. Deffentliche Zustellung.
3. R. 841. Die Ehefrau Berta Mia⸗ nowsti geb. Treffke in Reichtal, Kreis Kempen, Prozeßbevollmächtigter: Rechts⸗ anwalt Glasenapp in Ostrowo, klagt gegen den Arbeiter Stanislaus Mianowsti, früher in Reichtal, Kreis Kempen, jetzt unbekannten Aufenthalts, auf Eheschei⸗ dung und Schuldigerklärung des Be⸗ klagten. Die Klägerin ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechts⸗ streits vor die 3. Zivilkammer des Land⸗
5. März i941, 9 Uhr, mit der Auf⸗ forderung, sich durch einen bei diesem Gericht zugelassenen Rechtsanwalt als Prozeßbevollmächtigten vertreten zu lassen.
Dstrowo, den 31. Januar 1941.
Die Geschäftsstelle des Landgerichts.
47196.
3 R 9s41. Frau Dora Gutberlet geb. Marquardt in Meiningen, Streitvertreter: der Rechtsanwalt Dr. Hetzel in Meiningen, klagt gegen ihren Mann, den Kutscher Erich Gutberlet, zuletzt bei der Firma Wolf u. Müller in Straßburg, wegen
2 R. 95/40. Der Landwirt Leopold Fisch
e, in Ostrowo, Gerichtsstr. 2, auf den l
klagten. Die Klägerin ladet den Ver⸗ klagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die 3. Zivilkammer des Landgerichts zu Meiningen auf Diens⸗ tag, den 8. April 1941, 9M Uhr, mit der Aufforderung, sich durch einen bei diesem Gericht zugelassenen Rechtsanwalt vertreten zu lassen. Meiningen, den 31. Januar 1941. Der Urkundsbeamte der Geschäftsstelle des Landgerichts. 470031. Deffentliche Zustellung einer Klage. Der minderjährige Horst Werner Baum⸗ gärtner, geb. am 8. 1. 1934 in Pforzheim, klagt gegen den Metzger Hermann Witt⸗ maier, geb. am 6. 10. oll in Heidel⸗ berg, zuletzt in Dietlingen, Kr. Pforzheim, wohnhaft, jetzt in Nordafrika, unter der Behauptung, daß dieser den Unterhalt für die Zeit vom 8. i. 1934 bis 7. 2. 1941 mit monatlich 36, — RM schuldig sei, mit dem Antrag auf Verurteilung zur Zahlung von 2 861, 48 R.“ sowie Kosten. Zur münd⸗ lichen Verhandlung des Rechtsstreits wird der Beklagte vor das Amtsgericht in Pforz⸗ heim, Zimmer Nr. 117, auf Donner s3⸗ tag, den 27. März 1941, vormittags 9 Uhr, geladen. forzheim, den 27. Januar 1941. Geschäftsstelle des Amtsgerichts A III.
47197]. Bekanntmachun
ischer u. Haas in n. der Jude Josef Fischer, zur Zeit unbekannten Aufenthalts, mir innerhalb der in der Bekanntmachung vom 30. Dezember 1940 gesetzten Frist einen Veräußerungsvertrag über das Haus Nr. 538 in Hohenelbe nicht vorgelegt hat, habe ich den Rechtsanwalt Dr. Walter Großmann in Hohenelbe als Berkaufstreuh änder eingesetzt. Aussig, den 30. Januar 1941. Der Regierun gspräsident. Im Auftrag: Damm.
470041.
Dem Leo Israel Glücktadt, zuletzt wohnhaft Hamburg, Hansastr. 82, nun un⸗ bekannten Aufenthalts, wird auf Grund S6 der Verordnung über den Einsatz des jüdischen Vermögens vom 3. Dezember 1938 aufgegeben, sein Grundstück, belegen in Hamburg⸗Wandsbek, An der Tonn⸗ dorfer Hauptstraße, eingetragen im Grund⸗ buch von Tonnborf⸗Lohe, Band 19, Blatt 576, bis zum 28. Februar 1941 an die Hansestadt Hamburg zu ver⸗ äußern. Nach fruchtlosem Ablauf der zur Veräußerung gesetzten Frist wird ohne weitere Ankündigung die Hambur gische Grund stücksverwaltungs⸗Gesell⸗ schaft von 19388 m. b. H., Hamburg, Börsenbrücke 8, gemäß 5 2 der vor⸗ genannten Verordnung als Tren hän⸗ verin eingesetzt.
Hamburg, den 31. Januar 1941.
Der Reichsstatthalter in Hamburg.
470051. Veräußerung sauftrag.
Pre
derzeit unbekannten
kanntmachun geeigneten
at. Wien, den 30. Januar 1941. Der Reich astatthalter in Niederdonau. J. A.: Dr. Rougon.
46993. Deffentliche Zustellung.
fert, Berlin ⸗Dahlem, Breitenbachplatz 12
landstraße 14, klagt gegen Leslie Norton unbekannten Aufenthalts, mit dem An
10 uhr, Zimmer 110, geladen. Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts. 46996.
der ün Grundbuch von Kerstenhause
Entziehung der Unterhaltspflicht u. a. auf
ihren Ehemann Michael Beresin, zur
Scheidung der Ehe aus Schuld des Ver⸗
Nachdem der Inhaber . Firma]
. ö. J 3 reiß (Inhaber Harald Guta Isrgel neil in Bräunlingen, B iß und Gustav Israel Zelnit), zuletzt ö ; 6
wohnhaft in Wien, irg in, 11a, fertigte Versicherunge schein . reo
Prozeßbevollmächtigter: Rechtsanwalt Dr. Fritz Georg Krüger, Berlin sl), Saar⸗
trage auf Zahlung von 463,28 R.M nebst . 49, Zinsen seit dem 1. Januar 1941 für bis 366, 471 —= 476, 491— 496, 647*0,
Miete, Arbeilslohn, Transportlosten, Fern⸗ 666 -= 676, 826 - 836, S6 4c, 906 — 910, 1661 S idbs, 1181— 1186, 1346 - 13590,
1401-1405, 1421 - 1426, 1461-14665,
sprechgebühren und Bürgersteuer. Zur 1771— 1776, zeit wird auf 5 801 BGB. verwiesen.
mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits wird der Beklagte vor das Amtsgericht 1591— 1695, 1676-1680, Lichterfelde auf den 26. März 1941, 1871-187458, 2116-2120, 2191-21965, 2441-2445, 23611-2615, 2651, 2676 bis Berlin⸗Lichterfelde, den 25. 1. 1941. 2680, 280340, 3106-3110, 3186-3190, 3216 — 3220, 3251 — 3255, 3266— 3270, 3566 - 36570, 37651 - 3755, 3841585, 4211 bis 42165, 4286 4290, 4526 — 4530, 4611 bis Der Gespannführer Heinrich Bax zu 4615, 4866 = 4860, 4891 — 48965, 4896 bis Kerstenhausen, vertreten durch Rechts⸗ 4900, 5o9 1 = 50965, 51 1410, 51660, 5176 anwalt Dr. Schulte⸗Wintrop zu Fritzlar, bis ol8o, 5221 - 6226, 5266 - 5270. klagt gegen den früheren Handelsmann Juden Josef Hirschberg, zuletzt wohn⸗
Erwerb des Grundbesitzes um mehr als
10090 geschädigt worden sei. Zur münd⸗ lichen Verhandlung des Rechtsstreis wird der Beklagte vor das Amtsgericht in Fritz⸗ lar auf den 17. April 1941, vormit⸗ tags 9 Uhr, geladen. ritzlar, den 30. Januar 1941. Der Urkundsbeamte der Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
46996.
Deffentliche Zustellung. Die Elisabeth Jörg in Frankfurt am Main, Prozeßbevollmächtigter: Rechts⸗ anwalt Dr. Blindenhöfer, daselbst, klagt gegen 1. Emma Sara Auerbach, 2. Ilse Sara Auerbach, 3. Erna Sara Auer⸗ bach, früher in Frankfurt am Main, auf Zahlung als Gesamtschuldner von 400 R. M nebst 4 v. H. Zinsen seit Klagezustellung für Nachlaßregulierung Ernst Auerbach. Zur mündlichen Verhandlung des Rechts⸗ streits werden die Beklagten vor das Amts⸗ gericht in Frankfurt am Main auf den 10.4. 1941, 9 uhr, Zimmer 109, ge⸗ laden. 11 C341.
. am Main, den 24.1. 1941.
ie Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
5. Verlust⸗ und Jundsachen.
46088 Der Versicherungsschein A 937 674 auf das Leben des Rechtsanwalts
vember 1940, lautend, ist abhanden gekommen. Wer Ansprüche aus dieser Versicherung zu haben glaubt, möge sie innerhalb zweier Monate von heute ab zur Vermeidung ihres Verlustes bei uns geltend machen.
Magdeburg, am 10. Januar 1941.
Magdeburger Lebens⸗ Ver sicherungs⸗Gesellschaft.
471981.
Aachener und Münchener
Lebens versicherun gs⸗2.⸗G.
ĩ Aufruf
eines Bersicherun gsscheins. Der von uns am 3. Februar 1939 auf das Leben der Frau Maria Kunz geb. Götz in Kappel a. Rh. ausgefertigte Ver⸗ sicherungsschein C 163 947 über 5000, — FRM, ist angeblich verlorengegangen. Wir fordern den etwaigen Besitzer der Urkunde auf, unter Vorlage derselben Ansprüche binnen zwei Monaten bei uns geltend zu machen, da andernfalls der Schein für ungültig erklärt und Zahlung der Versicherungssumme an den uns angegebenen Empfangsberechtigten ge⸗ leistet wird. Potsdam, den 3. Februar 1941.
Der Vorstand.
47199
Aachener und Münchener Lebens versicherungs⸗ A. G;. Aufruf eines Versicherungsscheins. Der von uns am 14. April 19838 auf das Leben des Tierarztes Leo Schub⸗ aden, ausge⸗
über 500, — RM ist angeblich ver⸗
ufenthaltes, auf sorengegangen. Wir fordern den et⸗ Grind des 6 der Verordnung über den waigen Besttze der Urkunde auf, unter Einsatz des jüdischen Vermögens vom Vorlage derselben Ansprüche
3. Dez. 1938 RGBl. 1 S. L109) auf, ihren zwei Monaten bei uns geltend zu landwirtschaftlichen Besitz E. Z. 1118 Gb. machen, da andernfalls das , . h . ; Oede, 88 Oede und 8 er, inner ha ; r von zwei Wochen vom Tage dieser Be⸗ urhandes ausgefertigt win, an gerechnet, an einen ewerber zu einem ange⸗ messenen Preis zu veräußern. Sollten sie diesem Antrag innerhalb der genannten
. 6. Auslosung usw. äußerung un icklung durchzuführen von Wertyayieren.
aoi2].
binnen
Original für ungültig erklärt und eine Ersatz⸗
Potsdam, den 3. Februar 1941. Der Vorstand.
Bekanntmachung. Kündi gun
der Hauptstadt Breslau. Auslosung 1941.
8 0. 50. 41. Der Fabrikant Robert Dös⸗ Liste der gezogenen Stücke der 4 (7) n, n. Stadtanlei he von
5
1
geh, 253.
Witwe Bax von dem Verkäufer bei dem 12123 = 1212510, 12351 - 12375, 12891 bis 1285340, 13761-13775, 14176 - 14200,
Jakob Brandt, verstorben am 4. No⸗
aus geloster n fe n schreibun gen
Buchstabe A zu 5000 RM Nr. 18, 27, 67, 965, 107, 114, 157, 203, 211,
Buchstabe B zu 1099 EM Nr. 361
Buchstabe G zu 50900 RM Nr. 5601 bis 56lß, 61210, 61300, 6241 — aso, haft zu Zwesten. Bax beantragt, den 6611 — 6620, 6811 - 6820, 6841 - 6850, Beklagten zu verurteilen, in die Löschung 7491 — 7509, 7631 — 7640, 770-7710, n 7741 — 7750, 7781 - 7799, 7859 - 186010, Blatt 226 in Abteilung III . ein- Slolss, 8241 - S250, 82860. etragenen Hypothek von 1 013,65 M zu ö und . über die Post gebildeten bis 9a50, 9601-96265, 101762190200, Hypothekenbrief herauszugeben. Bax be⸗ 1047530, 10551-10675, 10901 - 1090410, hauptet, Hirschberg sei zur Löschung der 10990910, 1091310, 109651— 10976, 1175 Restkaufpreishypothek verpflichtet, da die bis 11200, 1401-11425, 12116 - 121200,
Buchstabe D zu 200 Re. Nr. 9226
2.
148200, 15061 — 15076, 1528036, 1829130, 16876— 16900, 17826 - 17850, 17976 bis 18000, 18101 —181265, 18137 —– 1813810, 18226 — 18250. Liste der gezogenen Stücke der 4 (8) * Breslauer Stadtanleihe von 1928, II. Ausgabe. Buchstabe A zu 5090 eM Nr. 36, 46, 6g, 134, 157, 142, 14340, 164, 165, 22740, 271, 284, 35156. 406, 416, 419, 455, 487, bos, 5i2, 535, 556, 583, 5689, 5953, 512, 615, 6al, 759, 762, 770, s16, 320, SCs, 873, gyoäo. Buchstabe B zu 1000 RM Nr. 1101 bis ilõs, 1106 - 1160, 1296 - 1300, 1306 bis 1310, 1381-1335, 1581 — 1585, 1686 bis 1590, 1611-1615, 1786 1790, 1941 bis ia, 1976 = 1980, 22260, 2231 -= 2235, 22730, 23391-2396, 2471-2475, 2996 bis 600, 3365s = 3370, 3396 - 3400, 3486 bis 34900, 3506-3510, 377840, 4031 — 4035, 4116-4120, 4301 - 4305, 4351 -= 4355, 4436 - 4440, 480710, 4811 - 4815, 488240, 18840, 4886 - 4590, 406 = 4910, ag3] bis 4935, 50 16 - 5020, 5056 — 5060, 5366 bis 5370, 5436 - 5440, 5551 —= 6555, 5566 bis 5570, 5826 - 5830, 593 1 = 693510, 5986 bis 990, 61520, 63 18- 6320, 6466-6410, 649010, 6576-658030, 66591 - 65695, 6696 bis 6700, 6946 - 59650, 7Jos6 - J090, 7206 bis 7210, 7276 - 7280, 7486 - 490, 7496 bis 7506, 7521 — 7525, 7616400, 76600, 7726-7730, 7741 - 7745, 7861 - 7865. Buchstabe C zu 500 RA. Nr, 804820, Slo Sl 10, S260 io, 8791 - 8809, 9241 bis g2bo, 92750, 481-9490, 9501 - 9610, 9861 = 9870, 10021 — 100390, 10151 bis 101J, 10281— 10290, 10321 10339, 10602 - 1060320, 10721 — 10730, 11271 bis 11280, 1141840, 11641 — 11650, 12041 bis 12650, 12211-12220, 12411 12429, 12631 — 12640, 12991 —139009, 13171 bis 13180, 13244 132460, 13691-13709. Buchstabe D zu 100 R. Nr. 14901 bis 14950, 16801-16850, 17451 — 17500, 19101 19150, 19334 - 193363, 19410 bis 1941210, 1944540. Anmerkung. Die in früheren Jahren gelosten, aber noch nicht eingelösten Schuld verschreibungen beider Anleihen sind dadurch gekennzeichnet, daß hinter ihnen in hochgestellten Ziffern das Aus⸗ losungsjahr angegeben ist. a0 bedeutet also, daß das Stück zur Rückzahlung bereits für den 1. Juli 1940 gekündigt worden ist. Alle übrigen Nummern gelten als für den 1. Juli 1941 ausgelost. ; Die genannten Schuld verschreibungen beider Änleihen sind — soweit sich nicht aus der Anmerkung etwas anderes ergibt = am 21. Januar 1941 zur Tilgung der Schuld verpflichtungen ausgelost worden. Ich kündige die an diesem Tage gezogenen Schuldverschreibungen zur Rückzahlung am 1. Juli i941 und fordere ihre Inhaber auf, den Nennwert gegen Rückgabe der Stucke und aller nach dem 1. Juli 1941 fällig werdenden Zinsscheine und der Erneuerungsscheine zu erheben. Den Schuldverschreibungen ist ein nach Anleihen, Beträgen und Stückenummern geordnetes Verzeichnis mit Namen und Wohnung des Einlieferers beizufügen. Postsendungen gehen auf Kosten und Gefahr des Einsenders. Es lösen ein: Stücke der 4 7) 960 Anleihe der Hauptstadt Breslau von 1926 in Breslau die Städtische Bank, in Berlin die Deutsche Bank, die Commerzbank 2. G.. die Dresdner Bant und die Deutsche Girozentrale — Deutsche Koinmunalbank —, Stücke der 4 (8) 0 Anleihe der Hauptstadt Breslau von 1928 — 11 in Breslau die Städtische Bank, in Berlin die Deutsche Bank, die Commerzban 2.⸗G., die Dresdner Bank, die Dent⸗ sche Girozentrale — Deutsche Kommunalbank —. die Bankhäuser Merd, Finch 83 Co., Hardy & Co. mbc. , Jacquier & Securius, A. E. Wassermann, in . bas Bankhaus Burthardt ö 0.
J in Hamburg die Nord deutsche Kreditbant A.⸗G., Filiale Hamburg, in Mannheim die Deutsche Bank, Filiale Mannheim. Ich weise darauf hin, daß Zinsen nur bis zum 30. Juni des angegebenen Aus⸗ losungsjahres gezahlt werden. Für feh⸗ lende Zinsscheine wird der Wert vom Kapital gekürzt.
u früheren Zeitpunkten gekündigten Schuldverschreibungen und ihrer Verfall⸗
Breslau, den 28. Januar 1941. Der Oberbürgermeister.˖
; Dean war glich; . für den Amtlichen und Nichtamtlichen Teil, den Anzeigenteil und für den Verlag: J. V.: Ru dolßf Lantzsch in Berlin⸗ Charlottenburg. für den Wirts aftsteil und den übrigen redaktionellen Teil:
id n,. in Berlin harlottenburg.
Druck der Preußischen Druckexei⸗ und Verlags⸗ een ge su ch ft Berlin, Wilhelmstr. 32.
Vier Beilagen (einschließlich Börsenbeilage und
einer Zentralhandels register⸗ Beilage).
Deutscher Reichsanzeiger
Preußischer
Erscheint an jedem Wochentag abends. Bezugspreis durch die Post monatlich 2 30 Ms einschließlich , 48 Rc Zeitungsgebühr, aber ohne Bestellgeld; für Selbstabholer bei der Anzeigenstelle 1, 0 ¶Mπννν monatlich. Alle Postanstalten nehmen Bestellungen an, in Berlin für Selbstabholer die Anzeigenstelle 8 W 68, Wilhelmstraße 32. Einzelne Nummern dieser Ausgabe kosten 30 Ge, einzelne Beilagen 10 H/. Ste werden nur gegen Barzahlung oder vorherige Einsendung des Betrages einschließlich des Portos abgegeben. Fernsprech⸗Sammel⸗Nr.: 19 33 33.
r Staatsanzeiger.
Anzeigenpreis für den Raum einer fünfgespaltenen ö5 mm brei ö 1,10 Gs, einer dreigespaltenen 2 mm breiten 57 6 85 rt. — Anzeigen nimmt an die Anzeigenstelle Berlin ⸗ K 32. Alle Druckaufträge sind auf einseitig eschriebenem Papier völlig druckreif einzusenden, insbesondere ist darin auch anzugeben, welche Worte etwa durch Fetidruck einmal unterstrichen) oder durch Sperrdruck e, e. Vermerk am Rande) hervorgehoben werden sollen. - Befristete Anzeigen müssen Tage vor dem Einrückungstermin bei der er ef eingegangen seh
Nr. 31
Hinsichtlich der zum 1. Juli 1941 und
2
Neichsbankgirokonto Berlin, Konto Nr. 1/1913
we, erm, r meer
Inhalt des amtlichen Teiles. Deutsches Reich.
Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.
Bekanntmachung der Reichsstelle für Wolle und andere Tier⸗ haare zur Aenderung der Bekanntmachung der Höchstpreise für Lumpen vom 4. April 1939. Vom 30. Januar 1941.
Berichtigung zur Anordnung 346 und ö machung HM 4 der Reichsstelle für Metalle, in Nr. 29.
Amtliches.
Deutsches Reich.
Der Führer hat dem ordentlichen Professor em. Dr. med. Ferdinand Hochst ett er in Wien mit id vom 5. Fe⸗ 6 1941 die Goethe⸗Medaille für Kunst und Wissenschaft
erliẽhen.
Setłanntmachung
der Reichsstelle für Wolle und andere Tierhaare zur Aende⸗ rung der Bekanntmachung der Höchstpreise für Lumpen vom 4. Avril 1939 (Deutscher i und Preuß. Staatsanz. Nr. 86 vom 14. April 1939) vom 30. Januar 1941.
Auf Grund des 5 9 Absatz 1 der Anordnung Ml. 5 über die Lumpenwirtschaft vom 4. April 1939 (Deutscher Reichs⸗ anz. und Preuß. Staatsanz. Nr., 86 vom 14. April 1939) werden mit Zustimmung des Reichswirtschaftsministers und des Reichskommissars für die für Neutuchlumpen teilweise geändert:
Im Abschnitt G0 Neue Lumpen wird die Nummer „33 orig. Neutuchlumpen mit Neukamm⸗ garnlumpen 50 v. .. RM 70, — je 10 v. H. Kammgarnlumpen mehr oder weniger Abschlag RM 5, —“ gestrichen und die Nr. 34 wie folgt abgeändert: „34 Neutuchlumpen ohne halbwollene , on. je 100 kg. Diese Bekanntmachung tritt am Tage nach ihrer Ver⸗ öffentlichung im Deutschen Reichsauzeiger und Preußischen Staatsanzeiger in Kraft; sie gilt auch für die eingegliederten Ostgebiete und die biete von Eupen, Malmedy und
Moresnet. Der Reichsbeauftragte für Wolle. J. V.: Hermann.
Berichtigung zur Anordnung 34 und Höchstpreis⸗ Belanntimachung HM. 4 der Reichsstelle für Metalle.
1. In der Anordnung 34 6 der Reichsstelle für Metalle, etr. e, e ur Metalle, vom 1. Februar 1941 (Deutscher Reichsanz. u. Preuß. Staatsanz. Nr. 29 vom 4. Februar 1941) . es in 5 8 Satz 1 statt „Die nach 8 5 dieser Anordnung zugelassenen Han⸗ delszuschläge“ richtig heißen: „Bie nach 5 6 dieser Anordnung zugelassenen Handelszuschläge“ In der hoh fe e rtr n hung HM 4 der Reichsstelle für Metalle vom 1. Februar 1941 ( Deut⸗ scher Reichsanz. u. Preuß. Staatsanz. Nr. 23 vom 4. Februar 1941) muß es unter Ziffer 3 Abschnitt „Kupferle ö 44 sengruppe IX)“ in dem NUnterabschnitt „Neusilberlegierungen (Klasse IX D)“ statt „alte Blechabfälle: 17 bis 196 Ni.. 63, —* gichtig heißen: „alte Blechabfälle: 17 bis 19 9½ Ni,.
Berlin, den 5. Februar 1941.
Der Reichsbeauftragte für Metalle. J. V.: Helbing.
Nichtamtliches.
Deutsches Reich.
Nummer 6 des Ministerial⸗Blatts des Reichs⸗ und Preußi⸗ schen Ministeriums des Innern (Herausgegeben vom Reichs⸗ ministerium des Innern) vom 5. Februar 1941 hat folgenden
nhalt: Allgem. Verwaltung. Anordn. 18. 12. 40,
Berlin, Donnerstag, den 6
Preisbildung die Höchstpreise
Verordnungen,
-
. Jebruar, abends
Postschecktonto: Berlin 41821 1941
endung d. 18. Lebensjahres Waise werden, u. Gewährg., v Witwenabfindgn. — RdErl. 29. 1. 41. Entjußg. d. r g e. in d. Reichsgauen d. Ostmark. — RdErl. 31. 1. 41, Entlohng. weibl. invalidenversicherungspflichtiger Gefolgschaftsmitgl, — RdErl. 31. 1. 41. Beschäftigungstagegeld u. mg n ri in d. Orten d. Ortskl. B, C u. D. — Reichs- u. Staats- haushalt. Kassen⸗ u. Rechnungswesen, RdErl. 23. 1. 41, Verwendg. d. bei d. übertragb. Ausgabefonds d. unterstellt. Kassenanschlagstellen d. inn. Verw. in d. RJ. 19410 übernommenen Ausgabereste (Bestände). — Kommunalver⸗ bände. NdErl. 28. 1. 41, Steuerl. Behandlg. d. Amtsunkosten⸗ entschädig. — RdErl. 28. 1. 41, Dienstkleidungszuschüsse sowie Pauschbeträge f. kleinere Aufwendgn. im Dienst f. gemeindl. Foy stheamte. — RdErl. 28. 1. 41, Kraftfahrz. Steuerverteilgn. — RdErl. 30. 1. 41, Umzugskosten f. neu eingestellte Gefolgschafts⸗ mitgl. in d. eingegliedert. Ostgebieten. — Polizei verwal⸗ tung. RdErl. 25. 1. 41, Bekämpfg. d. Wil zrerunwesens. — RdErl. 27. 1. 41, Aendergn. in d. Verwendg. d. Offz. d. Sch. — RdErl. 27. 1. 41, Beurlaubg. v. Pol ⸗Reservisten z. Teilnahme an d. Leipziger sirihfe h. uff. — RdErl. 27. 1. 41, Erstmalige Erstellg. d. Volkskartei im Altreich. — RdErl. 28. 1. 41, Bewachg. v. Kriegsgefangenen. — RdErl. 31. 1. 41, Auslandsreisen. — zidärl. W. 1, A1, Aufstellg. . bewegl. Nachrichten Einheiten bel d. Sch. d. Gemeinden. — RdErl. 28. 1. 4, Endgültige Pol. Rostenbeitrige d. preuß. Gemeinden mit staatl. Pol⸗Verw. f. 1939. — Ndẽrl. 27. J. 41. Best. üb. d. Wachtm.⸗Ersatz in 8. Sch P. aus d. Wehrmacht u. B⸗Verfügungstruppe (ohne Wasserschutzpoh. Nd Erl. 31. 1. 41, Vergütg. f. Vertragslehrer bei d. Eignungs⸗ prüfg. d. Bewerber f. d. Pol -Dienst. — RdErl. 38. 1. 11, Einführg. eines Pol-Dienstpasses. — Zu bese ende Gend.⸗⸗Abt.⸗“ Führer⸗Stellen. — RdErl. 27. 1. 41, Führen v. Kommandoflaggen bei d. Ordn Pol. — RdErl. 27. 1. 41, Durchschn.⸗Preise . d. beamteneig. Dienstpferde in d. Gend. — RdErl. 3. 1. 41. Schreih⸗ maschinen f. 2. zunkbetrieb d. OrdnPol. — RdErl. 27. 1. 41, Haushaltmittel f. d. Dienstkleidg. d. Ausbildungsbatl, — RdErl. 27. 1. 41, Kosten f. d. n, ne . d. wiedereingestellt. Ruhe⸗ ö, RdErl. 29. 1. 41, Gend. mit bestanderer 2. Pol.⸗ eamtenprüfg. in Hamburg. — RdErl. 30. 1 41, Unif.⸗Anfertig. f. d. OrbnPol. — RdErl. 30. 1. 41, 19. Offz- Anw. ⸗Lehrg. — RdGrl. 31. 1. 41, 20. Offz⸗Anw. Lehrg, — RdErl. 315 1. 4, hn. bei d. FSchP. Dresden f. . u. Res.⸗Offz.Anw. d. Sch B. RdErl. 1. 2. 41, Bau v. Feuerwehrfahrz. — RdErl. 25. 1. 41, Deckbl. 1 zur LD. 75513 „Anweisg. f. d. Durchf. d. Luftschutzes in Kirchen“. — Staatsangehörigkeit, Paß⸗ u. Aus lä nderpolizei. RdErl. 27. 1. 41, Anmeldg. feindl. Vermögens. — RdErl. 29. 1. 41, Pa techn. Regelg. d. Verkehrs mit eingegliedert. Ostgebieten. ehrangelegenheiren. Familienunterhalt. RdErl. 28. 1. 41, Kriegssachschäden⸗ BVO; hier: Behandlg. v. Notverkäufen. — RdErl. 30. 1. 41, Aenderg. d. Ausschließungsscheins. — Vermessungs⸗—= u. G , RdErl. 38. 1. 41, Verbindg. d. Reichskatasters mit d. Grundbuch. Voltsg esundheit. RdErl. 28. 1. 41, Ueberführg. d. Leichen gefallener od. gestorbener Wehrmacht angeh. — RdErl. 28 1. 41, ,,, (Untersuchgn. f. d. Sondereinheiten u. f. d. Landdienst d. SJ). * RdErl. . 41. Vorbereitungskurse f. Röntgen⸗ u. Strahlenschutz⸗ prüfgn. — RdErl. 30 1. 41, Diphtherieserüm. — RdErl. 30. 1. 4, Diphtherieserum. — RdErl. 30. 1. 41, Tetanusserum. — RdErl. 27. 1. 41. . f. Hebammen. — Verschiedenes. Reichsinderziffer f. Januar 1941. — Handschriftl. Berichtig, —
Carl Heymanns Verlag, Berlin WM S8, Mauerstr. 44. Viertel⸗ jährlich 2, Ra für Ausgabe A gweiseitig bedruckt) und 2,70 RM für Ausgabe B (einseitig bedruckt).
Nummer 4 des Reichsarbeitsblatts vom 5. Februar 1941 hat folgenden FInhalt: Teil 1. J. Allgemeines und Gemeinsames. Gesetze, Verordnungen, Erlasse; Berichtigung der Kriegssach⸗ schädenverordnung vom 30. November 1940. — Erlaß über die Ersatzkassenmitgliedschaft von Gefolgschaftsmitgliedern der Wehr⸗ machtdienststellen. Vom 29. Januar 1941. — II. Arbeitseinsatz und Arbeitslosenhilfe. Gesetze, Verordnungen, Erlasse: Verord⸗ nung zur Einführung der Verordnung über ausländische Arbeit⸗ nehmer und sonstiger Vorschriften über ausländische Arbeiter und Angestellte in den Reichsgauen der Ostmark, im Reichsgau Su⸗ detenland und im Gebiet der bisherigen Freien Stadt Danzig. Vom 24. Januar 1941. — Einstellung von Bewerberinnen für die , n, in den RA dw J. — Fortgewährung von
ienstpflichtunterstützung an Rückgeführte bei Wiederbesiedlung der freigemachten Gebiete im Westen. — Arbeitsbücher der im Protektorat beschäftigten Arbeitsbuchinhaber.— Neuabgrenzung gon Arbeitsämtern im Bezirk des Landesarheitsamts Nieder⸗ achsen. — Arbeitsbuch; hier: Eintragung des Besuchs von Fach⸗ chülen der Wirtschaftsgruppe Einzelhandel. — III. Sozialver- assung, Arbeitsrecht, Wirtschafts⸗ und Lohnpolitik. Gesetze, Ver⸗ orbnungen, Erlasse: Anordnung über den Urlgub der Augestellten im öffentlichen Dienst für das Urlaubsjahr 1910,41. — Allgemeine Anordnung für Gefolgschaftsmitglieder in öffentlichen Verwal⸗ tungen und Betrieben, die aus dem Wehrdienst (Reichsarbeits⸗ dienst) zurückkehren. — Anordnung über Entgeltbelege für das Lohngewerbe der Kettenstuhlwirkerei im Wirtschaftsgebiet Su⸗ detenland. IV. Arbeitsschutz. Gesetze, Verordnungen, Erlasse: Gesundheitsschutz der Arbeiter in der Sprengstoffindustrie,. — V. Siedlungswesen, Wohnungswesen und Städtebau. Gesetze,
urchf. d. Erstattungsges. im Bereich d. Wehrmacht. — RdErl. 33. 1. 41, Gewährg. v. Bahn b̃ f. Kinder, die erst nach Voll⸗
1 ⸗ 6 4 ur Verlängerung der Ver⸗ ordnung über die Belichtung und Be fn von Stallungen land⸗
Neuerschein ungen. Zu beziehen durch alle Postanstalten.
wirtschaftlicher Betriebe. Vom 21. Januar 1941. — Betr.: Land⸗ arbeiterwohnungsbau aus Mitteln der wertschaffenden n . iel rf gel. Reichsheimstätten. — Betr.: Einführung baupoli⸗ . er Bestimmungen — Trag⸗ und Abspannseile von Kranen — IN 49 — — Erste Anordnung über die Neugestaltung der Gauhauptstadt Posen. — Personalnachrichten. j
Bertehrs te ess.
Ein Tarif für den Güter⸗ und Tierverkehr zwischen Deutschland und dem ——
Krakau, 5. Februar. Von der Genexaldirektion der Sstbahn in Krakau ist gemeinsam mit der Reichsbahndirektion Breslau ein Tarif für den Güter⸗ und Tierverkehr zwischen Bahnhöfen im Deutschen Reich und Bahnhöfen im Generalgouvernement“ herausgegeben worden, der am 1. Februar 1941 in Kraft tritt.
; Dieser neue Tarif führt die für den Güterverkehr geltenden Bestimmungen der Eisenbahnverkehrsordnung, des Deutschen Reiches für den Reichsbahn⸗Ostbahn Verkehr ein; auch die Be⸗ stimmungen über die Haftung der Eisenbahn aus dem Fracht— vertrag gelten ab 1. Februar 1941 für den Reichs bahn⸗Ostbahn⸗ Verkehr. Der neue Tarif enthält dann vie Grenzbahnhöfe zwischen dem Generalgouvernement und der Slowakei sowie der UdSSR., nach denen im Reichsbahn⸗Ostbahn⸗Verkehr die deutschen Aus⸗
nahmetarife zur Ausfuhr angewendet werden. Der Zwang zur
Zahlung der Frachtkosten in Deutschland wurde mit Ausnahnte von denjenigen für Tiersendungen aufgehoben, so daß im Reichs⸗ bahn⸗Ostbahn⸗Verkehr die Fracht für Frachtgutsendungen nun- mehr sowohl auf den Versand- als auch auf den Empfangsbahn⸗ höfen gezahlt werden kann. Abgesehen von den in dem neuen Tarif angeführten Ausnahmetarifen und Frachtvergünstigungen für . Verwaltungen und Wohlfahrtszwecke bleiben im Reichsbahn⸗-Ostbahn⸗Verkehr alle anderen deutschen Ausnahme⸗ tarife oder Frachtbegünstigungen ausgeschlossen.
Durch die Herausgabe dieses neuen Tarifs ist eine Regelun des Reichsbahn⸗Ostbahn⸗-Verkehrs getroffen . durch 9 6 bisher geltenden vorläufigen Anordnungen teilweise ersetzt werden. An der Höhe der Frachtsätze hat sich nichts geändert.
Bostweße nm.
Sernsprechdienst Deutichland Amerita.
Vor 13 Jahren, am 19. Februar 1928, ist der Fernsprechdienst fen Deutschland und den Vereinigten a,. i . eröffnet worden. Benutzt wurde damals die einzige von London ausgehende Funkfernsprechverbindung mit New York in Verbin⸗ dung mit den deutsch-englischen. Fernsprechleitungen. Zuerst waren nur Gespräche zwischen Berlin, . und Ham⸗ burg auf deutscher Seite und allen Orten in den Vereinigten Staaten und auf Kuba zugelassen. Ein Dreiminutengespräch ö Deutschland und New York kostete 330 R.. 6 hohe,
ie rege Ausnutzung der Verbindung hemmende Gebühr wurde später gesenkt, während der Dienst auf weitere Länder in Nord⸗ und Mittelgmerikg ausgedehnt wurde. Bei Ausbruch des Krieges wurde die Verbindung über London unterbrochen. Die Gespräche zwischen Deutschland und Nordamerika wurden für ejnige Monate über andere inzwischen eingerichtete Funkfernsprechlinien geleitet, bis am 19, Juli 1946 eine unmittelbare Funkfernsprechverbindung zwischen Berlin und New Hork eröffnet werden konnte. Diese neue Verbindung, die ununterbrochen betrieben wird, erfreut sich einer regen Benützung. Auf ihr werden Gespräche außer mit den Vereinigten Stagten mit Kuba, Mexiko, Kostarika, der Domini⸗ kanischen Republik., Guatemala, Haiti, Honduras, Nikaragua, . Salvador, Porto Rico, Kolumbien und den Sandwich⸗ nseln abgewickelt. Ein Gespräch von drei Minuten Dauer zwischen Deutschland und New York kostet jetzt werktags am Tage 60 , nachts und Sonntags 45 RM. Es ist also in den ver= gangenen 13 Rahn eine außerordentliche Gebührenermäßigung eingetreten, die sich auch in einer erfreulichen Steigerung des Gesprächsanfalls ausgewirkt hat.
Mus der Bertwaltumg.
Der Gewerbesteuerausgleich.
Durch die Sechste Verordnung des Beauftragten für den Vierjahresplan und des Generalbevollmächtigten für die Reichs⸗ , . die Vereinfachung der Verwaltung (Gewerbe⸗ steuergusgleich vom 14. Januar 1541 wird folgendes bestimmt:
Der Reichsminister der Finanzen und der Reichsminister des
malig für das auf das Kriegsende folgende Rechnungsjahr an⸗ ordnen, daß der gewerbesteuerausgleich zwischen Wohngemeinden und Betriebsgemeinden Ausgleichszuschuß) abweichend von den Vorschriften der ss 12 bis 21 des Einführungsgesetzes zu den
Innern können , für das Rechnungsjahr 1941 und letzt⸗
Realstenergesetzen vom 1. Dezember 1936 in vereinfachter Form
durchzuführen ist. Diese Verordnung gilt auch in den eingeglie⸗ derten Ostgebieten.