Reichs. und Staatsanzeiger Nr. 42 vom 19. Februar 1941. S. 4
1
3. Außfgebote.
49203].
Durch Ausschlußurteil vom 13. Februar 1941 ist der Hypothetenbrief über die im Grundbuch von Neukölln Band 112 Blatt Nr. 3160 in Abt. III unter Nr. 20 eingetragene Hypothek von S000 R. A0 achttausend Reichsmark — der Frau Sabine Schächter geb. Rosenthal in Wien für kraftlos erklärt worden. — 265 F.
8. 40 — Berlin⸗Neukölln, den 13. Febr. 1941. Amtsgericht Neukölln. Abt. 25.
den Inhabern der gekündigten 17 3 Pfandbriefe Reihe 1 der vorm. Hessischen Landesbank . Staatsbank —
in: 13 Sypothekenpfandbriefe der Hefsischen Landesbank — Giro⸗ zentrale — Reihe 135
den Inhabern der gekündigten 431 935 Liquidatlons⸗Kommunal⸗ schuidverschreibungen der vorm. Hessischen Landes⸗Hypotheken⸗
bank in:
1 25 bungen der bank
Kommunalschuldverschrei⸗ Hessischen Landes⸗ Girozentrale
492191]. Deutsche Bau⸗ und Grund stücks⸗
Aktien gesellschaft. Einladung zur ordentlichen Haupt⸗ versammlung am 20. März 1941, 12 Uhr vormittags, in Berlin W 8, Taubenstr. 48/49.
Tagesordnung:
1. Berichterstattung des Vorstandes über den Vermögensstand und die Ver⸗ hältnisse der Gesellschaft sowie die Ergebnisse des verflossenen Geschäfts⸗ jahres mit einem Bericht des Auf⸗ sichtsrates über die Prüfung des Geschäftsberichtes und des Jahres⸗ abschlusses.
„Beschlußfassung über die Gewinn⸗
sellschaftstasse hinterlegt haben und die Bescheinigung hierüber spätestens zwei Tage vor der Hauptversamm⸗ lung bei der Gesellschaft einreichen. Jnunsbruck, den 13. Februar 1941. Der Aufsichtsrat der Lokalbahn Innsbruc⸗Hall i. T. Aktien gesellsch aft. Der Vorsitzer: Dr. Egon Denz, Oberbürgermeister.
492271. . Schult hei ss⸗Brauerei Aktien gesellschaft. . Gemäß z 6 unseres Gesellschafts⸗ vertrages wurden heute nachstehende Stücke unserer Genußscheine über je
492041. Ausschlußurteil. Im Namen des Deutschen Volkes! 3 F 4140. In der Aufgebotssache der Kreisspartasse Erkelenz in Erkelenz, Hindenburgstraße Nr. 23, hat das Amts⸗ gericht in Erkelenz durch den Amts⸗ — 5 Dr. Schmitz für Recht erkannt: as auf den Namen der Frau Witwe Leonhard Koch, Maria geb. Remy in Wiesbaden, Mittelheimer Straße 15 1.
nom. RM 1000, — zwecks Tilgung aus⸗ gelost: Nr. 2 18 ig 32 41 45 67) 70 71 74 75 81 84 85 92 94 100
114 116 122 130 131
1656 165 166 177 179
192 199 203 206 210
221 226 237 244
254 257 279 283
300 309 312 313
328 338 347
verteilung.
„Beschlußfassung über die Erteilung der Entlastung des Vorstandes und des Aufsichtsrates.
Ersatzwahlen zum Aufsichtsrat. ⸗ Wahl des Abschlußprüfers für das Geschäftsjahr 1941.
6. Verschiedenes.
Berlin W s, den 17. Februar 1941.
Der Vorstand.
Reihe 13. . Für die unter Ziff. 3 genannten 4 95 Holdschulbo gg rei bungen Reihe 1 der vorm. Hessischen andesbank Staatsbank — kommt nur Barein⸗ 4. lösung in Frage. . 5. Die Abrechnungen erfolgen frei von Spesen und Börsenumsatzsteuer. Auf Namen umgeschriebene Pfand⸗
Erscheint an jedem Wochentag abends. Bezugspreis durch di
monatlich 230 Mac einschließlich 0, 48 MMV ö . Bestellgeld; für Selbstabholer bei der Anzeigenstelle 1,50 323 monatlich Alle Postanstalten nehmen Hestellungen an, in Berlin für Selbstabhof?⸗ die Anzeigenstelle 8W 68, Wilhelmstraße z2. Einzelne Nummern dieser Ausgabe kosten 30 y, einzelne Beilagen 10 Hh. Sie werden nur gegen Barzahlung oder vorherige Einsendung des Betrages einschließlich
Anzeigenpreis für den Raum einer fü
; ; ünfgespaltenen ö iten
4 7a 1,19 Rau, einer dreigespaltenen 1. . hee n f 3 nimmt an die Anzeigenstelle Berlin kn n, n , , r mn.
t darin auch anzugeben welche Wort kin r den,
— etw. unterstrichen) oder durch Sperrdruck , .
lautende Sparbuch Nr. 36 001 über ein Guthaben von 2540,23 RAM —i. W. Zwei⸗ tausendfünfhundertundvierzig Reichsmark 24 — wird für kraftlos erklärt. Die Kosten des Verfahrens trägt die Antrag stellerin. Erkelenz, den 13. Februar 1941. Das Amtsgericht.
/// / / —
4. Oeffentliche Zustellungen.
49209. Deffentliche Zustellung.
Die Ehefrau Helene Hoppen geborene Kara in Kattowitz, Höferstraße 37, Pro⸗ zeßbevollmächtigter: Rechtsanwalt Dr. Wichmann in Kattowitz, klagt gegen den Kaufmann Alois Hoppen, früher in Kattowitz, Höferstraße 37, jetzt unbekannten Aufenthalts, auf. Ehescheidung und Schul⸗ digerklärung des Beklagten gemäß § 1674 Abs. ! BGB. Die Klägerin ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die 7. Zivilkammer des Landgerichts in Kattowitz auf den 18. April 1941, vormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, sich durch einen bei diesem Gericht zugelassenen Rechtsanwalt . Prozeßbevollmächtigten vertreten zu assen.
Kattowitz, den 14. Februar 1941. Der Urkundsbeamte der Geschäftsstelle
des Landgerichts.
40205. Deffentliche Zustellung.
Die Frau Antonie Hutter geborene Piwowar in Myslowitz, Maasestraße 5, Prozeßbevollmächtigter: Rechtsanwalt Fromlowitz in Myslowitz, klagt gegen ihren Ehemann, den Volksschullehrer Marian Siegmund Hutter, früher in Myslowitz, jetzt unbekannten Aufenthalts, auf Ehe⸗ scheidung und Schuldigerklärung des Be⸗ klagten gemäß 5 i574 Abs. 1 BGB. Die Klägerin ladet den Beklagten zur münd⸗ lichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die 7. Zivilkammer des Landgerichts in Kattowitz auf den 18. April 1941, vormittags 16 Uhr, mit der Aufforde⸗ rung, sich durch einen bei diesem Gericht zugelafsenen Rechtsanwalt als Prozeß⸗ bevollmächtigten vertreten zu lassen.
Kattotwitz, den 14. Februar 1941. Der Urkunssbeamte der Geschäftsstelle
des Landgerichts.
K —
6. Auslo ung ust. von Wertvapieren.
49024 Hessische Landesbank — Girozentrale — Darmstadt. A. Kündigung.
Wir kündigen hiermit zur Rück⸗ zahlung am 31. März 1941 sämt⸗ liche noch umlaufenden Stücke der
JI. 445 736 (früher 8 S) Goldhypo⸗
thekenpfandbriefe Reihe 1 der vorm. Hessischen Landesbank — Staatsbank — ;
2. M 7 Liguidations⸗Kommunal⸗ schuldverschreibungen Reihe 1 bis 12 der vorm. Hessischen Lande s⸗Hypothekenbank;
116 3 (früher 7 *) Goldschuld⸗
verschreibungen Reihe 1 der vorm. Hessischen Landesbank — Staatsbank —.
Die Verzinsung der gekündigten Stücke endet am 31. März 1941.
Die Einlösung der gekündigten Stücke zum Nennwert erfolgt ab 31. März i941 gegen Rückgabe der Mäntel und der Zins- und Erneuerungsscheine, und
zwar zu 1: mit Zinsscheinen per 1. Juli 1941 ff. 4M 35 Stückzinsen vom 1. 1. bis 31. 3. 1941 werden ver⸗ gütet); zu 2 u. 3: mit Zinsscheinen per 1. Ok tober 1941 ff. B. Umtauschangebot.
Den Inhabern der gekündigten Stücke zu A Ziff. 1 u. 2 bieten wir den Um⸗ tausch in unsere reichsmündelsicheren Pfandbriefe und Kommunalschuldver⸗ schreibungen im Rahmen der vorhande⸗ nen Stückelung (EM 5000, — 2000, — 1000, —, 500, — 200 166 -– an, und
zwar:
Die Ausgabe der neuen
briefe und Kommunalschuldverschrei⸗ bungen sind nur dann unter Beifügung eines Freischreibungsantrages einzu⸗
reichen, wenn Bareinlösung erfolgt. Die Anmeldung zum Umtausch und damit gleichzeitig die Einlieferung der Stücke ist in der Zeit vom 1. bis 31. März 1941 bei der Hessischen Lan⸗ desbank — Girozentrale — in Darm⸗ stadt, Paulusplatz 1, oder unseren Fi⸗ lialen in Mainz, Kaiserstr. 37, bzw. Offenbach, Kaiserstr. 2, zu bewirken. Pfandbriefe und Khmmunalschuldverschreibungen mit Zinslauf ab 1. 4. 1941 — erster Zinsschein fällig 1. 10. 1911 — erfolgt in der he , , des gingange der gekündigten Stücke nach, Erscheinen. Die bareinzulösenden Stücke können ebenfalls schon ab 1. März 1941 ein⸗ gereicht werden. Die Einführung der neuen Pfand⸗ briefe und Kommunalschuldverschrei⸗ bungen an den Börsen in Berlin und Frankfurt a. M. sowie zum Lombard⸗ verkehr bei der Reichsbank wird mit tunlichster Beschleunigung erfolgen. Darmstadt, den 15. , 1941.
Hessische Landesbank — Girozentrale —
ö
⁊7. AIttien- gesellschaften.
49218].
Brauerei gesellsch aft
vorm. Fr. Reitter in Lörrach.
Die vierundvierzigste ordentliche Hauptversammlung unserer Gesell⸗ schaft findet Montag, den 24. März 1541, vormittags 11 Uhr, im Ge⸗ schäftszimmer des Notariats I in Lörrach statt. Tagesordnung:
J. Bericht des Vorstandes und des Auf⸗ sichtsrates über das Geschäftsjahr 1939/40.
„Vorlage der Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung und Beschlußfassung über die Verwendung des Ueber⸗ schusses sowie Entlastung des Vor⸗ standes und des Aufsichtsrates.
3. Wahl zum Aussichtsrat.
4. Verschiedenes.
Diejenigen Aktionäre, die an der Haupt⸗ versammlung teilnehmen wollen, haben ihre Aktien spätestens bis Donners⸗ tag, den 20. März 1941, abends vor 6 Uhr, bei der Gesellschafts kasse oder bei einem Notar (laut 5 19 der Statuten) zu hinterlegen, wogegen den⸗ selben eine Eintrittskarte ausgefolgt wird.
Lörrach, den 16. Februar 1941.
Der Aufsichtsrat. Max Flüge.
19220 . „Heag“ Hannoversche Eisengießerei und Maschinenfabrik, Aktien⸗
gesellschaft,
Düie Altionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zu der am Dienstag, den 11. 3. 1941, mittags 12 Uhr, im Sitzungssaal der Dresdner Bank, Filiale Hannover, Hannover, Adolf⸗ Hitler⸗Platz 4, . ordent⸗ sichen Hauptversammlung eingeladen.
Tagesordnung:
1. Entgegennahme des Geschäfts⸗ berichts des Vorstands, des Berichts des Aufsichtsrats und des Ab⸗ schlusses für das Geschäftsjahr 193940.
2. Entlastung des Vorstands und Aus⸗ ichts rats.
3. ö zum Aufsichts rat.
4. Wahl des Abschlußprüfers.
Zur Teilnahme an der Hauptver- sammlung und zur Stimmabgabe sind bie Aktionäre berechtigt, die spätestens am 7. März. 1941 ihre Aktien mit einem doppelten Nummernverzeichnis bei den nachfolgenden Banken während der Geschäftsstunden hinterlegen oder in anderer Weise an diesen Stellen den Besitz ihrer Aktien nachgewiesen haben: a) bei der Commerzbank Aktien⸗
gesellschaft, Berlin, oder deren Filiale Hannover;
b) bei der Dresdner Bank, Berlin, oder deren Filiale Hannover.
Ueber die J wird von der Anmeldestelle eine als Einlaßkarte dienende Bescheinißung ausgestellt.
Anderten, den 156. Februar 1941.
Der Aufsichtsrat.
Anderten b. Hannover.
492141. . umtauschaufforderung an die Attionäre der Eisenhüttenwerk Thale Attien gesellschaft, Thale am Harz, und der Rafe sstelner Eisen⸗ werks gesellschaft Aktien gesellsch aft, Neuwied⸗Rasselstein.
3. Bekanntmachung. Hierdurch fordern wir die Aktionäre der Eisenhüttenwerk Thale Aktiengesellschaft und der Rasselsteiner Eisenwerksgesell⸗ schaft Aktiengesellschaft zum dritten Male auf, ihre Aktien der Nummernfolge nach geordnet unter Beifügung eines Num⸗ mernverzeichnisses in doppelter Aus—⸗ fertigung bis zum 31. März 1941 einschließlich zwecks Bermeidung der Kraftloserklärung bei der Deutschen Bank, Berlin, oder
deren Filialen in Bochum, Düsseldorf, Essen, Köln, Leip⸗
zig oder der Sresdner Bank, Berlin, oder deren Filialen in Bochum, Düsseldorf, Essen, Köln, Leip⸗ zig, oder der Allgemeinen Deutschen Credit⸗2instalt, Leipzig, oder der Bank der Deutschen Arbeit Aktien gesellschaft, Berlin, oder dem Bankhaus Delbrück von der Heydt & Co., Köln, oder dem Bankhaus Pferdmenges & Co., Köln, oder dem Bankhaus J. H. Stein, Köln, oder der Westfalenbant Attien gesell⸗ schaft, Bochum, an den zuständigen Schaltern während der üblichen Geschäftsstunden zum Um⸗ tausch einzureichen. Gegen Einlieferung von Aktien der Eisenhüttenwerk Thale Aktiengesellschaft im Gesamtnennbetrage von R 1000, — mit Gewinnanteilscheinen Nr. 24 u. ff. werden Zug um Zug RM 1009, — Aktien der Eisen⸗ und Hüttenwerke Aktien⸗ gesellschaft mit Gewinnanteilscheinen Nr. 4 u. ff. ausgereicht. Die Aktionäre der Rasselsteiner Eisenwerksgesellschaft Aktiengesellschaft erhalten bei Einlieferung von Aktien dieser Gesellschaft im Gesamt⸗ nennbetrage von RM 36000, — mit, Ge⸗ winnanteilscheinen Nr. 3 u. ff. drei Aktien der Eisen⸗ und Hüttenwerke Aktien⸗ gesellschaft über je EM 1000, — mit Ge⸗ winnanteilscheinen Nr. 4 u. ff. Die Umtauschstellen sind bereit, nach Möglich⸗ keit den Ausgleich von Spitzenbeträgen zu vermitteln. ö. Wegen der übrigen Einzelheiten des Umtausches verweisen wir auf die im Deutschen Reichsanzeiger Nr. 300 vom 21. 12. 1940 veröffentlichte erste aus⸗ führliche Bekanntmachung. Köln, den 18. Februar 1941. Eisen⸗ und Hüttenwerke Aktien gesellsch aft. Make. Giesen.
19061]. Lokalbahn Innsbruck⸗Hall i. T. Alttien gesellsch aft.
Einladung zur 48. ordentlichen Hauptversammlung für Mittwoch, den 25. März 1941, 17 Uhr, im Sitzungssaale des Rathauses in Inns bruck, Maria⸗Theresien⸗ Straße 18, 2. Stock,
Zimmer Nr. 41. Tagesordnung: 1. Vorlage des Berichtes des Vorstandes und des Aufsichtsrates über das Ge⸗ schäftsjahr 1940 einschließlich Bilanz und Gewinn⸗ und Verlustrechnung. Entlastung des Vorstandes und des Aufsichtsrates. Beschlußfassung über die Verwendung des Reingewinns. „Bestellung eines Abschlußprüfers für das Geschäftsjahr 1941. Genehmigung des Verschmelzungs⸗ vertrages vom 31. Dezember 1940 mit der Aktiengesellschaft Seilschwebe⸗ bahn Igls⸗Patscherkofel. Beschlußfassung über die Erhöhung des Grundkapitales um Reichsmark 624 000, —
der Satzung.
8. Ergänzungswahl zum Aufsichtsrat. 9. Allfälliges.
Zur Ausübung des Stimmrechtes in der
Hauptversammlung sind nur diejenigen
Iktionäre berechtigt, die spätestens am
lung ihre Aktien gemäß 5 20 der Satzung
J. Beschlußfassung über Aenderungen
pritten Ta ge vor der Hauptversamm⸗
36 371 3860 397 414 439 151 490 494 513 540 579 59] 627 6562 66 693 7537 744 773 776 867 S660 96 9165 964 vob 101 1012 1014 16035 1637. 1041 1051 1077 1079 1007 1102 1125 134 1140 1143 1165 1169 11682 iiss 1219 1222 1225 1233 1256 1357 1260 1253 1281 1391 1294 1296 1363 1309 1342 izös 1376 1379 135 1394 1437 1434 1437 i438 1445 1453 1455 1456 1435 1454 1455 1494 1515 1516 1520 iö5 1545 1554 1656 1564 1685 1885 1657 1593 1605 1515 1625 i6zs 1641 1642 1633 i6d6 1683 1692 1695 1725 1729 1754 1767 1789 1793 1606 1807 184 1853 1877 iss 1903 1909 1943 1944 1976 1980 2016 2020 2061 2068 120 2121 2156 2167 2193 2210 2234 224 22765 2282 2312 237 2351 2358 2399 2400 2451 2453 2472 2474 2565 2508 2540 2566 2602 2655 26838 270! 2729 283 I 160 2868 2917 2962
Ewald Hecker. .
papiersammelbank oder bei der Ga⸗
1
. . — — 6 — ⸗—
bei einem Notar, bei einer Wert⸗
14447
5782 5809 5836 5862 5908 5950 5994 6043 6073 6096 6129 6153 6196 6224 6255 6308 6336 6364 6389 6408 6492 6630 6580 6627 6668 6707 6757 6781 6814 6859 6899 6935 6966 6996 7041 7104 7135 7169 7184 7234 7273 7299 7339 7402 7441 7487 7542 758 1619 7639 7713 7774 7794 7832 7867 7918
5867 5917 5962 6000 6048 6074 6104 6131 6154 6198 6226 6264 6309 6339 6365 6393 6412 6495 656555 6589 6634 6669 6711 6761 6783 6820 6865 6901 6945 6969 6998 7049 7107 7136 7170 7193 7240 7275 7300 7354 7404 7446 7488 7544 7583 7621 7640 7715 7778 7799 7840 7871 7919
6464 6516 6669 6611 6657 6696 6739 6774 6806 6852 6885 6922 6962 6990 7028 7084 7123 7161 7175 7216 7267 7294 7318 7372 7436 7485 7524 75666 7597 7633 7658 7748 7789 71820 7862 7906 7925 7958
6804 6848 6877 6914 6960 6986 7006 7057 7119 7154 7174 7212 7264 7282 7314 7365 7434 7483 76519 7665 7594 7628 76655 7747 7788 7816 7861 78965 7924 7940 7943 7951 7954 7978 7981 7990 7994. Aus der Auslosung 1940 nicht ein= gelöst: Nr. 3777 3583 4356 4396 4442 500g 5370 5892 7015. Die Einlösung erfolgt bei der Deutschen Bank, Berlin W S, Mauerstr. 29 / 32 bei der Berliner Handels⸗Gesell⸗ schaft, Berlin W 8, Französische Straße 4244, . bei der Commerzbank Aktien⸗ gesellsch aft, Berlin W 8, Char⸗ lottenstr. 47, bei der Dresdner Bank, Berlin W S, Behrenstr. 35/39, bei sämtlichen Banken, und bei dem Bankhaus Joseph Frisch, Stutt gart⸗di., Königstraße 194. Berlin⸗ Charlottenburg, den 12. Fe⸗
bruar 1941. Der Borstand.
6957
7066 7118 7143 7173 7203 7254 7278 7309 7361 7432 7479 7517 JTöß8 7593 7627 7654 7738 7781 7813 7850 7878 7922
7055 7114 7139 7172 7200 7246 7276 7302 7356 7422 7448 7504 7551 7591 7623 7649 7728 7780 7803 71841 7873 7921
7295 7328 1379 7437 7486 7537 7576 7604 7638 7678 7753 7799 7829 7864 7910 7935 7938 79659 7971
Verantwortlich: für den Amtlichen und Nichtamtlichen Teil, den Anzeigenteil und für den Verlag: J. V.: Ru dolf Lantzsch in Berlin⸗ Charlottenburg. für den Wirtschaftsteil und den übrigen redaktionellen Teil: K in Berlin harlottenburg. Druck der Preußischen Druckerei⸗ und Verlags⸗ , Berlin, Wilhelmstr. 32.
Drei Beilagen
und
eilage).
en n ,,,,
einer Zentralhandelsregister⸗
Filialen dieser
des Portos abgegeben. Fernsprech⸗Sammel⸗Nr.: 19 3335.
vor
Reichsbantgirokonto Berlin, Konto Nr. 1 i913
Nr. 4s
Snhalt des amtlichen Teiles.
Deutsches Reich. Exequaturerteilungen. Erlöschen einer Exequaturerteilung. Bekanntmachung über die 6 nahmten Vermögen.
auf die Gebiete von Eupen, 18. Februar 1941. .
Anordnung 6 der Gebiete vom 20. waren.
Teil J. Nr. 19, und Teil II. Nr.
Amtliches. Deutsches Reich.
Dem Königlich Königsberg, Karl Ehler dem 13. Februar 1941 das Exequatur erteilt worden.
h ö. 6. en, Vojislav FJakovljevic, ist namens unter dem 6. Februar 1941 das ö e eit
14. Oktober 1938 erteilte Exequatur ist erloschen?
. Bekanntmachung. Das mit Bekanntmachung vom 20. November
nahmte Vermögen der ehemaligen deut Ludwig Werner . Be ö. Julius Israel Joseph, . agnus, rieda Sara Magnus, geb. i . . ö. 8 geb. Goldstein, Recha Mai, geb. Levison, ö . ö ier, ermine Sarg Maier, geb. Max Israel Maier, J Selma Sara Maier, . ö arschütz, . ermine Sara Marschü instei ölisa Sara Mar Iich n. Otto *r Marschütz, 5 ; . . retel Sara Marum geb. ĩ deopold Vartin grun sis abu 3 . Henriette Hermine Sara Nas verw. Adler, ö . ö e Sara Prerauer, geb. Georg Israel Rechelman 94 ö. Ingeborg Sara Rechelman inn. . ö e f . ig Sara Rehfeld, geb. Max Israel Re . ner ö
ann,
Leo Lippmann Rosfentha
Ruth Rosentha l. a Hülse ole . Speier, 9 Ida Sarg eier, geb. i Werner Israel Tütz 9. .
wird gemäß 52 Abs. 1 des Gesetzes über den , , von
Einbürgerungen und di , 3 ie Aberkennung der deutschen als dem Reiche verfallen erklärt.
Berlin, den 15. Februar 1941.
Der Reichsminister des Innern. J. A.: Du ckart. .
Verordnung über Zolländerungen. Vom 19. Februar 1941.
Auf Grund d se,. rund der 85 49 Absatz 2 und 55
chaftsminister verordnet:
Verordnung über Holländerungen. Vom 19
g über . Febru -
Anordnung W 32 ber Reichsstelle für Wolle j , Hir haare (Uusdehnung von Anordnungen und Bekanntmachungen
Malmedy und Moresnet) vom
Griechischen Wahl⸗Generalkonsul
(Reichsanzeiger Nr. 276 vom 73. November 1940) beschlag⸗ Staats angehörigen
a ssauer, geb. Cahn,
n, geb. Klopstock,
Anna Sophie Dorothea Rei ß ner, geb. Boldt 1
Staats⸗ Juli 1933 (Reichsgesetzbl. 1 S. 166
nd d. . Absatz 2 tzes wird im Einvernehmen mit dem .
allserklärung von beschlag⸗
Reichsstelle für Kleidung und verwand Februar 1941 über Verkehr mit Se fn
Bekanntmachungen über die n , des Reichsgesetzblatts,
eee eee e e u e e e ee e e m e d e e e e ee e e ee e e,
Jugoslawischen Generalkonsul in Mün⸗ des Reichs worden. Das dem Genannten als Generalkonsul in Hamburg am
1940
t in s, ist namens des Reichs unter
hervorgehoben werden follen. =
x Befristete Anzeigen mi dem Einrückungstermin bei der e rf e .
Berlin, Donnerstag, den 20. Februar, abends
— —
81 . ö Zolltarif und der Obertarif werden wie folgt ge=
1 In der Tarifnr. 232 (Baryt, natürli Ja
i werden „Bauxit, roh, auch gema
gemahlen;“ dur len, auch aufbereitet;“ ersetzt. ö
2. In der Tarifnr. 298 (Ammoniak⸗, Kali⸗ .. usw.) werden die Worte auch . uxit“ mit dem davorstehenden Strichpunkt gestrichen.
3. In der Tarifnr. 398 (Florettseidengespi ; der zweite Absatz die in, K 1 ö. . ei J a üft ö. 1 ( . f 28
4. In der Tarifnr. sis ß Sperrholz) wird i merkungen 1 und 2 jeweils . . e ö
5. In ĩ ini ird i unnd rd, 3. Hier r, inn, 1 gi . 8 2 Diese Verordnung tritt am 1. März 1941 in Kraft. Berlin, 19. Februar 1911. Der Reichsminister der Finanzen. J. V.: Reinhardt.
ö .
Anordnung W 32 der Reichsstelle für Wolle und andere Tierhaare
(EAlusdehnung von Anordnungen und Bek ; ⸗ anntm die Gebiete von Eupen, Malmedy und , *
vom 18. Februar 1941.
6 Grund der Verordnung über den Wa i renverk , vom 18. August 1939 (Reichsgesetzbl. ] 3 1 ö. 66 . J über die Reichsstellen egelung des Warenverkehrs v 18. August 1939 (Deutscher Reichsan d 2. Nr. 195 vom 21. August 1939) . ö 2 K r.] . . erordnun
y,, . von Calf z fen auf dem Gebiete ber ö . den Gebieten von Eupen, Malmedy und Moresnet mn Juni 1940 eichsgesetzbl. 1 S. 898) wird mit Zu⸗ mung des Reichswirtschaftsministers und des Reichs⸗ ö 9 .. ö Preisbildung sowie im Einvernehmen mit 1 inister für Ernährung und Landwirtschaft an⸗ Artikel 1
In den Gebieten von Eupen, Malmed
den . und M gelten mit Wirkung vom 6. März 1941 die Ber hr ref gender Anordnungen und Bekanntmachungen:
1. Anordnung W 29 über das Waschen von R ö w vom 16. . 1940 (Deutscher Reichsanz. . Staatsanz. Rr. 3 vom 20. Marz 1946)
2. Anordnung Wal, betreffend Aenderung de ; r Anord⸗ nun go vom 17. Oktober 194 er fd
Reichsanz. und Preuß. S 23. Sktoder 19 . ö taatsanz. Nr. 248 vom
3. Anordnung WR1 über die Zulassung zum r and . Reißwolle vom 11. p el . 3 ö und Preuß. Staatsanz. Nr. 267 vom November 1957) in der Fassung der Anord⸗ nung WR3 vom 9. Januar 1919 (Deutscher
Reichsanz. und Preuß. Staat 12. Januar io b aatsanz. Nr. 109 vom
4. Anordnung WR 2, betr. Verarbeitungsv i ; ; erbot gien, lenhe fte ung vom 4. 6 nggf (Deutscher Reichsanz. und Preuß. Staatsanz. Nr. 282 vom 7. Dezember 1937. .
5. Anordnung WH 3 über die Bewir t Schweinshaare vom 11. April 3 r ng,
Reichsanz. und Preuß. . . . Preuß. Staatsanz. Nr. 88 vom
6. Anordnung WH 4 über die Bewirtschaftun haare aus der Mähne und . ö. . , . und Schweifhaare sowie deren bfälle vom 24. Februar 19539 (Deutscher Reichsanz. und Preuß. Staalsanz. Nr. 55 vom 7. März 1939.
J. Anordnung Will 5, betr. Ausführungsbesti . timmu zur nn,, des , ö ie Spinnstoffwirtschaft: Bewirtschaftung von anderen Tierhaagren als Schafwolle und deren Ab⸗
*
Poftschecktonto: Berlin 41821 1 94 I
id ' reus. Staatsanz. Nr. 205 vom 4. September
8. Anordnung WH 7 über die Bewirt 1 * t ö außer Schafwolle, . zöhaaren aus der Mähne Und dem Schweif, Ruh— ö sowie Schweifhaaren und deren 3 lahr . ö (Deutscher Reichsanz. ꝛ ; anz. Nr. ᷣ mit Ausnahme des sch Satz 1. .
9. Bekanntmachung HP 4 über Erzeu 1641 352 2 3 er⸗ u d 8 handelshochsi or ¶se fir Sch Ten l. gon f
1939 (Deutscher Reichsanz. und . Rr. 88 vom n 3 kö
10. Bekanntmachung HP5 über Erzeuger S ö ⸗„Sammler⸗ e ref hib, ge ren: ö ähnen und Schweifen, Kuh⸗ und Ochsenschweifen und Schweifhaaren sowie deren Abfällen vom 24. Fe⸗ bruar 1939 (Deutscher Reichsanz. und Preuß. Staatsanz. Nr. Höß vom 7. März 1959.
11. Bekanntmachung HP6 über Erzeuger⸗Hö i r un Höchstprei und höchstzulässige Handel ferner fr 3 k ö Verkauf von Tierkörperhacren bei deutschen Gerbe⸗ reien vom 5. April 1940 (Deutscher Reichsanz. und Preuß. Staatsanz. Nr. 97 vom 25. April 19465.
12. Bekanntmachung HA 1 über die Beimi tm . ung v Ausgleichswerkstoffen bei der Herstellun * ren haaren vom 26 Februar 1935 (Deutscher Reichsanz. und Preuß. Staatsanz. Nr. 60 vom 11. März 1939.
18. Bekanntmachung HA 2 über die Beimi Ausgleichswerkstoffen bei der w ö. gerichteten Roß Kuh⸗ und Ochsenschweifhaar— mischungen für Besen und Handfeger vom 27. Sk— tober 1939 (Deutscher Reichsanz. und Preuß. Staatsanz. Nr. 253 vom 28. Oktober 1939.
14. Anordnung WL. 4 über Rück imi
r r gabe und Beimi = pflicht für gebrauchte und regenerierte n nn . 26. Juli 1938 (Deutscher Reichsanz. und Preuß. taatsanz. Nr, 176 vom 1. August 1938) in der i n, ö WL7 vom 19. September
; er Reichsanz. und Preuß. . . 223 vom 23. September . J „Anordnung WL über die Lumpenwirtschaft vom 4 April 1939 (Deutscher Reichsanz, 3 1
Staatsanz. Nr. s5 vom 14. April 1939.
16. k zur Anordnung WL 4 vom
vom 26. Juli 1938 (Deutscher Reichsa Staatsanz. Nr. 176 vom 1. . 2 Preuß.
17. Bekanntmachung der Höchstpreis⸗ und Mindest= mengenfestsetzung für den Ankauf von Lumpen . in gewerblichen Betrieben angefallen sind, vom 4 April 1939 (Deutscher Reichsanz. und Preuß. Staatsanz. Nr Sß vom 14. April 1959.
18. Bekanntmachung der Verarbeitungsbeschrä i ö k Lumpen verarbeitende Betriebe ö .
(Deutscher Reichsan und Pr 8 dom 14. April 335. Preuß. Staatsanz. Nr. 86
19. Bekanntmachung der Höchstpreise für Lum — en vo 4 April 1939 (Deutscher 366 Sanz. . renn Staatsanz. Nr. 88 vom 14. April 1939) in der ö der Bekanntmachung zur Aenderung der ü ekanntmachung der Höchstpreise für Lumpen vom April 1940 (Deutscher Reichsanz. und Preuß. Staatsanz. Nr. 90 vom 17. April 18940.
20. Bekanntmachung der Preisabschläge für die ein⸗ ö nne e, blen ee bin. April 1939 (Deutscher Reichsanz. und Preuß. Staatsanz. Nr. sß vom 14. April 1939.
„Original
21. Bekanntmachung der Höchstpreise für 19839 (Deutscher
k Lumpen“ vom 4. April
; 3 ; 85. Preuß. Staatsanz. Nr. 86 vom 22. Bekanntmachung der Verarbeitungsbeschrä
für Lumpen verarbeitende Betriebe 8 .
1939 (Deutscher Reichsanz. und Pr 8 K
Artikel II Soweit die eingeführten Vorschriften nicht unmittelbar
angewendet werden können, sind sie sinngemäß anzuwenden.
Der Reichsbeauftragte für Wolle.
fällen vom 4. September 1939 (Deutscher Reichsanz.
J. V.: Hermann.