Erste Beilage zum Reichs- und Staatsanzeiger Nr. 59 vom 11. März 1941. 8. 4
52188 Sackethal⸗ Draht ⸗ und Kabel⸗Werke Aktiengesellschaft, Langenhagen bei Hannover.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zu der am Dienstag, dem S. April 1911, 12 Uhr, in Kastens Hotel in Hannover stattfinden⸗ den ordentlichen Sauptversammlung eingeladen.
Tagesordnung:
1. Vorlage des Jahresabschlusses, des Geschäftsberichts und des Berichts des Aufsichtsrats für das Geschäfts⸗ jahr 1940. .
2. Beschlußfassung über die Gewinn⸗ verteilung.
3. Entlastung von Aufsichtsrat und Vorstand.
4. Wahl eines Abschlußprüfers.
Zur Ausübung des Stimmrechts sind nur diejenigen Aktionäre berechtigt, welche ihre Aktien spätestens am 4. April 1941 während der üblichen Geschäftsstunden bei der Gesellschaft, der Commerzbank Aktiengesellchaft, Berlin, Hamburg oder Sannover, bei einer zur Entgegennahme der Aktien befugten Wer tva pier sn mme bank oder bei einem deutschen Notar hinterlegt haben. ;
Im Falle der Hinterlegung bei einem deutschen Notar oder bei einer Wert⸗ papiersammelbank ist die von diesen auszustellende Bescheinigung spä⸗ testens am Tage nach Ablauf der Hinterlegungsfrist bei der Gesell⸗ schaft einzureichen.
Langenhagen bei Hannover, den 6. März 1941.
Der Vorsitzer des Aufsichtsrats:
Reu sch.
sõoꝛ57. Aktien gesellsch aft für Grund stücksverwaltung Am Friedrichshain. Bilanz zum 30. September 1940. C —
Anlagevermögen: Grundstücke . 189 217, 0s Abschreibung 2 440,71
Grundschulden und Yypo⸗
theken.. Einrichtung. 1215,18 686, is
Abschreibung Umlaufs vermögen: Wertpapiere . 12 237, 50
Eigene Aktien nom. 48 300, — 10 125, 265
186 776
60 000 530
Forderungen a. Grund von Warenliefe⸗ rungen und Leistungen.
Sonstige For⸗ derungen.
Bankguthaben
Kassenbestand
Sperrguthaben Aktienver⸗ steigerungs⸗ erlös 1 886, 85
Rechnungsabgrenzungẽ⸗ posten ..
Verlust:
Verlustvortrag am
1. 10. 1939. 318 273,76 Gewinn 1039/40 .. sz, 5
288. go
2727,91 1 og, lo 1138 6
317 890 599 673
500 000 21 000 50 000 19566
Grundkapital. .... Gesetzliche Reserve .. Hypotheken . Rückstellung Verbindlichkeiten a. Grund von Warenlieferungen u. Leistungen Aktienversteigerungserlös.
71221 60 188585
599 673 88
Gewinn⸗ und Berlustrechnung 1939/40.
Verlustvortrag 318 273 78 Gehälter und Löhne... Abschreibungen a. Anlagen Besitzsteuern
Sonstige Aufwendungen.
89 98 65
337 si 3 — No s̃s ; 3 679 55
5 614 35 3 767 20
Außerordentliche Erträge Grundstückserträge Provisionen Verlustvortrag 318 273,76 Gewinn
383,61
1939/40. z17 soo ls
332 Js 33
Berlin, den 21. Januar 1941. Aktien gesellschaft für Grund stücks verwaltung Am Friedrichshain. Der Aufsichtsrat. Dr. Hans Greulich. Der Vorstand. Charlotte Pape. Nach dem abschließenden Ergebnis meiner pflichtgemäßen Prüfung auf Grund der Bücher und Schriften der Gesellschaft sowie der vom Vorstand erteilten Auf⸗ klärungen und Nachweise entsprechen die Buchführung, der Jahresabschluß und der Geschäftsbericht, soweit er den Jahres⸗ abschluß erläutert, den gesetzlichen Vor⸗ schriften. Berlin, den 21. Januar 1941. Wilhelm Hucke, Wirtschaftsprüfer. Der Aufsichtsrat setzt sich zusammen aus: Rechtsanwalt Dr. Hans Greulich, Vorsitzer, Berlin; Regierungsrat a. D. Wilhelm Oeding, stellvertr. Vorsitzer, Berlin; Kaufmann Walter Fricke, Berlin.
61745.
Motag
Versicherungs · Attien · Gefell sch aft.
Gewinn⸗ und Berlustrechnung für das Geschäftsjahr 1940. I. Autofastoversicherung.
—
Ovhvvo
Einnahmen.
I. Ueberträge aus dem Vorjahre:
1. Prämienüberträge 2. Schadenreserve
II. Prämieneinnahme abzüglich Rückbuchungen . III. Nebenleistungen der Versicherungsnehmer (Aus⸗
IV.
fertigungsgebühren) Kapitalerträge Gesamteinnahmen Aus gaben.
Schäden aus den Vorjahren, einschl. der RAM 5338,59
betragenden Schadenermittlungskosten, abzügl. des Anteils der Rückversicherer:
1. geleistet
2. zurückgestellt
Schäden im Geschäftsjahr, einschl. der RM 5713,40
betragenden Schadenermittlungskosten, abzügl. des Anteils der Rückversicherer:
1. geleistet
2. zurückgestellt
Rückversicherungsprämien
Verwaltungskosten abzügl. Anteil der Rückversicherer: 1
Provisionen und sonstige Bezüge der Agenten 2. Sonstige Verwaltungskosten 3. Beiträge an Berufsvertretungen 4. Steuern und öffentliche Abgaben
Prämienüberträge abzügl. Anteil der Rückversicherer Ueberschuß
Gesamtausgaben
II. Bootsfaskoversicherung.
R. A0 382 602
139 540
ö
R. A4
22 142 436 134
4111 26 439 987 826
—
194 467 2 239
268 625 08
402 911 36 33 113 33
vs geg ds
Einnahmen. ,
Ueberträge aus dem Vorjahre:
1. Prämienüberträge ... 2. Schadenreserve
,
Prämieneinnahme abzügl. Rückbuchungen .... Nebenleistungen der Versicherungsnehmer (Aus⸗
fertigungsgebühren) Kapitalerträgen. Gesamteinnahmen Ausgaben.
Schäden aus den Vorjahren, einschl. der RM 35,—
betragenden Schadenermittlungskosten, abzügl. des Anteils der Rückversicherer:
1. geleistet
2. zurückgestellt..
Schäden im Geschäftsjahr, einschl. der RM 495,065
betragenden Schadenermittlungskosten, abzügl. des Anteils der Rückversicherer: 1. geleistet
2. zurückgestellt. ... Rückversicherungsprämien Verwaltungs kosten abzügl. Anteil der Rückversicherer: 1. Provisionen und sonstige Bezüge der Agenten. 2. Sonstige K
8. Beiträge an Berufsvertretungen
4. Steuern und öffentliche Abgaben
BPrämienüberträge abzügl. Anteil der Rückversicherer
Ueberschuß
Gesamtausgaben
. 5 860
10 163
10716 34 237 981 13080
Zusammenstellung des Gesamtgeschäftes.
59 Ol 5s
42 90910 11271659
I. ,
nere m,
Einnahmen.
Vortrag aus dem Vorjahre t Gewinne aus den nachsteh. Versicherungszweigen:
1. Autokasko 2. Bootskasko
Kapitalerträge:
1. Erträge aus Beteiligungen 2. Zinsen 3. Mieten
abz. der bei den einz. Zweig. verrechnet. Anteile
Kursgewinn Sonstige Einnahmen:
1. Eingang auf abgeschriebene Forderungen ... 2. aus dem Vermittlungsgeschäft
Aus gaben.
Abschreibungen:
1. auf Grundbesitz.
2. auf Hypotheken
3. auf zweifelhafte Forderungen
4. auf Inventar, Auto und Büromaschinen ..
Steuern und öffentl. Abgaben einschl. Steuerrücklage
abzüglich der bei den einzelnen Zweigen ver⸗ rechneten Anteile
Sonstige Ausgaben
Kurs verlust Ueberschuß
Bilanz für das Geschäftsjahr
11271
66 937
R. A
33 113
—
41 053 26 884
28970
—
4 871 219
EM Ss 5 sol ss
44 385 52
Attiva. . Forderungen an die Aktionäre für noch nicht ein⸗ gezahltes Aktienkapital Grundbesitz . Hypotheken und Grundschuldforderungen .. Wertpapiere . Schuldscheinforderung. geg. öffentl. Körperschaften Eigene Aktien Forderungen: an Bankhäuser, Sparkassen usw an Konzernunternehmunge an andere Versicherungsunkernehmungen .. aus Krediten, die nach 5 80 des Aktiengesetzes nur mit ausdrücklicher Zustimmung des Auf⸗ sichtsrates gewährt werden dürfen (mit Reichs—⸗ mark 295 370, — in III enthalten) 5. an Aufsichtsratsmitglieder Wechsel und Schecks Im folgenden Jahre fällige Zinsen und Mieten, soweit sie anteilig auf das Berichtsjahr entfallen . Außenstände bei Vertretern und Versicherten: 1. aus dem Geschäftsjahr ꝛ 2. aus früheren Jahren Kassenbestand einschl. Postscheckguthaben . ... Inventar, Auto und Büromaschinen Abschreibung
316 609
—
6 592
24 985 2 560 4
.
2 072 851
—
Passiva. Aktienkapital ĩ Rücklagen:
1. Gesetzliche Rücklage (5 130 des Aktiengesetzes)
2. Andere Rücklagen
Wertberichtigungen:
1. Grundbesitzentwertungsfonds..
2. Hypotheken Rückstellung für ungewisse Schulden Prämienüberträge für:
l. Autokaskoversicherung
2. Bootskaskoversicherung Schadenreserve für:
1. Autokaskoversicherung
2. Bootskaskoversicherung
. 1. Verbindlichkeiten gegenüber Konzernunterneh⸗
mungen:
a) für einbehaltene Reserven aus dem laufenden
Rückversicherungs verkehr b) Sonstige Verbindlichkeiten
Verbindlichkeiten gegenüber anderen Versiche⸗
rungsunternehmen:
a) für einbehaltene Reserven aus dem laufenden
Rückversicherungsverkehr b) Sonstige Verbindlichkeiten Guthaben von Vertretern... Sonstige Verbindlichkeiten: 1. Versicherungssteuer 2. Hypotheken, Grundschulden
3. Verbindlichkeiten aus der Annahme von ge⸗ zogenen Wechseln oder der Ausstellung eigener
Wechsel
Verbindlichkeiten gegenüber Banken.... Verbindlichkeiten aus Betriebsspareinrichtungen
4. 5. 6. Rechnungsabgrenzungsposten Gewinn: Vortrag aus 1939
aus dem Geschäftsjahr ...
Berlin, den 10. Februar 1941. Der Vorstand.
Rua, S 1000000 —
FR. Ib
100 000
100 000
—⸗— 76 266 ö 10000
S6 266
402911 42 909
132 510 8 880
445 820
141 390
19 062
170 105 10 256
34 377
S4 634 2072 8515
16218
R. C. Krueger.
Bericht des Abschlußprüfers.
Nach pflichtgemäßer Prufung auf Grund der
Bücher und der Schriften der
„Motag“ Versicherungs⸗Aktien⸗Gesellschaft in Berlin sowie der vom Vorstand erteilten Aufklärungen und Nachweise entsprechen die Buchführung, der Rechnungsabschluß und der Jahresbericht, soweit er den Rechnungsabschluß erläutert, den gesetzlichen
Vorschriften. Berlin, den 10. Februar 1941.
Dr. E. Nord. . Der Aufsichtsrat besteht aus den Herren: Dr. jur. Carl A. Pastor, Vor⸗ sitzer; Generaldirektor Walter Schmidt, stellv. Vorsitzer; Dr. Max Schoeller; Friedrich
B. von Lengerke.
Die Generalversammlung vom 14. Februar 1941 hat beschlossen, den Gewinn
von R.M S4 634,85 wie folgt zu verteilen: Aktionärdividende (63 auf eingezahltes Aktienkapitah
Einzahlung auf das Aktienkapital
Satzungs⸗ und vertragsgemäße Gewinnanteile
Vortrag auf neue Rechnung
Der Vorstand. Rü
52193 Norddeutsche Portlandeementfabrik Misburg Aktiengesellschaft.
Einladung zur ordentlichen Haupt⸗
versammlung auf Dienstag, ven
S. April 1941, mittags 12, 15 uhr,
in Kasten's Hotel in Hannover.
Tagesordnung:
1. Vorlage des Geschäftsberichtes, des Jahresabschlusses und der Auf⸗ wands⸗ und Ertragsrechnung für das Jahr 1940 sowie Beschluß⸗ fassung über die Gewinnverteilung.
2. Entlastung des Vorstandes und Aufsichts rates. .
3. Wahl des Abschlußprüfers für das Geschäftsjahr 1941.
Stimmberechtigt in der Hauptver⸗
sammlung sind diejenigen Aktionäre, welche ihre Aktien oder eine Nach⸗ weisung über deren anderweitige Hin⸗ terlegung (gemäß § 19 des Gesellschafts⸗ vertrages) bei
der Berliner Handels⸗Gesellschaft, Berlin W S8,
der Commerz⸗Bank A. G., Han⸗ nover,
der Deutschen Bank, Filialen Braunschweig und Hannover,
der Dresdner Bank, Berlin, und deren Filiale Hannover,
dem Bankhaus Julius Maier u. Comp., Hannover, oder
der Gesellschaftskasse in Misburg
spätestens am 5. April 1941 wäh⸗ rend der üblichen Geschäftsstunden hinterlegt haben.
Misburg, den J. März 1941.
Der Vorstand.
21949 Wunstorfer Portlandeementwerke Aktiengesellschaft. Einladung zur ordentlichen Haupt⸗ versammlung auf Dienstag, den S. April 1941, vormittags 11,45 Uhr, in Kasten's Hotel in Hannover. Tagesordnung:
1. Vorlage und Genehmigung des Geschäftsberichtes, des Jahresab⸗ schlusses und der Aufwands⸗ und Ertragsrechnung für das Jahr 1940 sowie des Vorschlages über die Ge⸗ winnverteilung.
A. Entlastung des Vorstandes und Auf⸗ sichts rates.
3. Wahl, des Abschlußprüfers für das Geschäftsjahr 1941.
Stimmberechtigt in der Hauptver⸗
sammlung sind diejenigen Aktionäre, welche ihre Aktien oder eine Nach⸗ weisung über deren , Hin⸗ terlegung (gemäß § 19 des Geselischafts⸗ vertrages) bei
der Commerz⸗Bank, Aktiengesell⸗ schaft, Hannover,
dem Bankhaus Julius Maier u. Comp., Hannover,
der Gesellschaftskasse in Wunstorf
spätestens am 5. April 1941
RM 27 900, — 35 000, —
13 229, 16
8 505 59
RM 84 634,85
diger Curt Krueger.
während der üblichen Geschäftsstunden hinterlegt haben. (. Wunstorf / Misburg, 7⁊. März 1941. Der Vorstand.
52195 Portlandeementwerk Schwanebeck Aktiengesellschaft. Einladung zur ordentlichen Haupt⸗ versammlung auf Dienstag, den 8. April 1941, vormittags 11,15 Uhr, in Kasten's Hotel in Hannover. Tagesordnung:
1. Vorlage und Genehmigung des Geschäftsberichtes, des Jahresab— schlusses und der Aufwands⸗ und Ertragsrechnung für das Jahr 1940 sowie des Vorschlages über die Ge— winnverteilung. ;
2. Entlastung des Vorstandes und Aufsichtsrates.
3. Wahl des Abschlußprüfers für das Geschäftsjahr 1941.
Stimmberechtigt in der Hauptver⸗
sammlung sind diejenigen Aktionäre, welche ihre Aktien oder eine Nach⸗ weisung über deren anderweitige Hin⸗ terlegung (gemäß § 19 des Gesellschafts⸗ vertrages) bei
der Dresdner Bank, Berlin W 56, Behrenstr. 35/39, oder
. J in Schwane⸗
e
spätestens am 5. April 1941 während der üblichen Geschäftsstunden hinterlegt haben. Schwanebeck Misburg, J. 8. 1941. Der Vorstand.
wn, Schleswig⸗Holsteinische Bank, Husum. . Wir laden hiermit unsere Aktionäre
zu der am Mittwoch, den 16. April
1941, nachmittags 15 Uhr, in
Husum, Thomas Hotel, stattfindenden
ordentlichen Hauptversammlung ein. Tagesordnung:
1. Vorlage des Geschäftsberichts und des Jahresabschlusses für 1940 mit Bericht des Aufsichtsrates. .
2. Beschlußfassung über die Vertei⸗ lung des Reingewinns.
Entlastung des Vorstandes und des Aufsichtsrates.
Wahlen zum Aufsichtsrat.
„Wahl des Abschlußprüfers.
Diejenigen Aktionäre, welche an der
Versammlung teilnehmen wollen, wer⸗ den ersucht, ihre Aktienmäntel oder die über diese lautenden Hinterlegungs— scheine einer Effektengirobank bis spätestens zum 19. April d. J. innerhalb der Geschäftsstunden bei der Sauptniederlassung oder einer Zweig⸗ niederlassung unserer Bank, bei der Dresdner Bank in Berlin oder Samburg, bei der Bank des Ber⸗ liner Kassenvereins, Berlin, oder einem deutschen Notar zu hinterlegen. Susum, den 16. März 1941. Der Vorstand.
Deutscher Reichsanzeiger Preußischer Staatsanzeiger.
des Portos abgegeben.
Erscheint an jedem Wochentag abends. Bezugspreis durch die Post monatlich 2.30 RMV einschließlich M RM, Zeitungegebühr, aber ohne Bestellgeld; für Selbstabholer bei der Anzeigenstelle 1. S0 &. monatlich. Alle Postanstalten nehmen Bestellungen an, in Berlin für Selbstabholer die Anzeigenstelle 8 W 68, Wilhelmstraße 32. Einzelne Nummern dieser Ausgabe kosten 30 My, einzelne Beilagen 10 Mö. Sie werden nur gegen Barzahlung oder vorherige Einsendung des Betrages einschließlich Fernsprech⸗ Sammel ⸗· Nr.: 19 33 33.
herv
. für den Raum einer 8 .
ö. Wilhelmstraße 35. Alle Druckaufträge find auf ist darin auch m wel
unterstrichen) oder dur orgehoben werden sollen. — BDefri vor dem Einrückungetermin bei der Anzeigen
nfgespaltenen bõ mm breiten e 1,19 RM, einer dreigespaltenen 0 mm breiten Petit. 5 Anzeigen nimmt an die Anzeigenstelle Berlin
ee dnnn, , wn, e, we, e m,, em Papier ru einzusenden, insbesondere Worte etwa durch Jett druck einmal sonderer Vermerk am Rande) Anzeigen müssen d 244
f sein.
*
elle eingegangen
Sperrdrud!
Reichs bankgirokonto Verlin, Konto Nr. I/ 19183
Nr. 60
Inhalt des amtlichen Teiles.
Deutsches Neich.
Bekanntmachungen über die Verfallserklärung von beschlag⸗ nahmten Vermögen.
Zweite Durchführungsverordnung zur Verordnung über die Be⸗ schränkung des Arbeitsplatzwechsels vom 7. März 1941.
Betanntmachungen des Reichsführers r und Chefs der Deutschen Polizei über das Verbot der Verbreitung ausländischer Druck⸗ schriften im Inland.
Anordnung zur. Aenderung der Anordnung über die Preis⸗ bildung für die im Kammgarnspinnverfahren hergestellten
Gespinste vom 5. März 1941.
Erste Durchführungsbestimmung zur 5. Anordnung der Reichs⸗ stelle für Rauchwaren.
Nachtrag 1 zur Angrdnung Nr. 2 der Reichsstelle für Papier , (Herstellungsverbote) vom 10. März
Bekanntmachung über die Ausgabe des Reichsgesetzblatts, Teil J. Nr. 27.
. Amtliches.
Deu tsches Reich.
Betkanntmachung.
Das mit Bekanntmachung vom 25. November 1940 (Reichsanzeiger Nr. 280 vom 23. November 1940) beschlag⸗ nahmte Vermögen der ehemaligen deutschen Staatsange⸗
örigen 286 Bruno Bernhard Israel Beermann, Grete Sara Beerm amn, geb. Rosenthal, Wilhelmine Sara Benjamin, geb. Levi, Anna Marie Sara Bieber, geb. Bieber, Ruth Hanna Sara Bieber, Hanna Sara Bieber, Marie Fanny Margarete Sara Bu sch, geb. von Mendelssohn⸗Bartholdy, Charlotte Marie Margarete Bu sch, Dorothee Marie Margarete Busch, Georg Israel Heß, 6 Sara Heß, geb. Heilbronner, . Heß, 7 eph Israel Facoby, argarete Sara Jacoby, geb. Meyerhardt, Ludwig Helmut Israel Korn, Alice Sara Korn, geb. Katz, Gerd Israel Korn, Karl Friedrich Israel Kunreuther,
Gertrud Bertha Sara Kunreuther, geb. Cohen,
Wolfgang Samuel Isrgel Kunreuther, Georg Arnold Israel Kunreuther, Samuel Israel Oettinger, Gabriele Sara Qettin ger, geb. Doerzbacher, Hildegard Sara Oettinger, x Edwin Isidor Reis, Elsbeth Reis, geb. Markart, Theodor Israel Kosenbaum, Martha Sarg Rosenbaum, geb. Bornheim, Erich Israel Rosenbaum, Sans Fee Rosenbaum, ei Israel Rosenwald,
harlotte Rosenwald, geb. .
Theodor Jonathan Rosenthakb, Margot Sara Rosenthal, geb. Tiemendorfer,
wird gemäß 52 Abs. 1 des Gesetzes über den Widerruf von
der deutschen Staats⸗ Bl. 1 S. 480) als dem
Einbürgerungen und die Aberkennun angehörigkeit vom 14. Juli 1933 (Re Reiche verfallen erklärt. ,
Berlin, den 10. März 1941. Der Reichsminister des Innern. 8 4 gri.
Bekanntmachung.
Das mit Bekanntmachung vom 5. Dezember 1940 Reichs⸗ anzeiger Nr. 289 vom 9. Vermögen der ehemaligen deutschen Staatsangehörigen
Elisabeth Sara Alsberg, Konrad Ifrael Alsberg, Dietrich Aasalm Israel Ams ber g, Reinhard Georg Isrgel Alsber g, Ursula Sara Alsberg, 4
geb. Hofmann,
. 1940) beschlagnahmte h i
3 ö
Berlin, Mittwoch, den 12. März, abends
Martin Israel Knopf, m. srael Knopf,
aul Israel Lindemann,
ucian Israel Loeb, Luise Sara Loeb, geb. Kohn, Walter Fritz Israel Loeb, Manfred Max Isragel Lublinsky, Margarete Sara Lublinsky, geb. Levy, Curt Israel Mannheim, Rose Sara Mannheim, geb. Muskat, Arthur Israel Mayer, Marguerite Sara Mayer, geb. Benedikt, Denny (früher Heinz Neumann, Tana (früher Herta) Neumann, geb. Grünwald, Hildegard Sara Philipp, Moritz Isrgel Posen, : Luise Auguste Sara Posen, geb Bauer, . Israel Rosengarten,
e
lma Anna Helene Rosfengarten, geb. Hal⸗
beck, verw. Hecht, n. Israel Selka, ara Sela, geb. Loewenthal, Arthur 6 Sußmann, en . rael Schnittkin, rida Sara Schnittkin, geb. Bry, n 566 Sara Schnittkin, 3 ert Israel Schnittkin, , Isrgel Sternberg, Ida Sara Sternberg, geb. Voehl wird gemäß 5 2 Abs. 1 des Gesetzes über den Widerruf von Einbürgerungen und die Aberkennung der deutschen Staats⸗ angehörigkeit vom 14. Juli 1933 (RGBl. 1 S. 450) als dem Reiche verfallen erklärt.
Berlin, den 10. März 1941.
Der Reichsminister des Innern. J. A.: Duckart.
Zweite Durchführungs verordnung zur Verordnung über die Beschränkung des Arbeitsplatzwechsels vom J. März 1941 *. 6
Auf Grund der Verordnung über die Beschränkung des Arbeitsplatzwechsels vom 1. September 1939 ie br — S. 1685) wird verordnet:
§ 1
Der Zustimmung zur Lösung von Arbeitsverhältnissen bedarf es nicht, wenn Führer von Verwaltungen des Reichs, der Länder, der Gemeinden (Gemeindeverbände) oder der Deutschen Reichsbank ihren Gefolgschaftsmitgliedern kündigen.
§8 2 Der Zustimmung zur Lösung von Arbeitsverhältnissen und der Zustimmung zur Einstellung von Arbeitskräften bedarf es nicht bei 1. den Mitgliedern der Reichstheaterkammer, die der . Bühne oder der Fachschaft Artistik an⸗ gehören, 2. den Mitgliedern der Reichsfilmkammer, 3. den von der Reichsmusikkammer als Mitglieder er⸗ faßten nachschaffenden Berufsmusikern, . es sich um eine Berufstätigkeit handelt, für d itgliedschaft vorgeschrieben ist. ö
ö 83 ö . Verordnung tritt mit dem Tage der Verkündung in raft. — . Berlin, den J. März 1941. q — Der Reichsarbeitsminister. J. V.: Dr. Syrup.
s⸗ Die Verordnung ist im Reichsgesetzblatt Teil 1 Seite 126 veröffentlicht. ᷣ
Bekanntmachung
über das Verbot einer ausländischen Druckschrift. Im Einvernehmen mit dem Reichsminister für Volks⸗ aufklärung und . wird auf Grund des 5 1 der Verordnung des Reichspräsidenten zum Schutz von Volk und Staat vom 28. Februgr 1933 bis auf weiteres im Inlande die Verbreitung des Kalenders Für Alle“. Ein christlicher Hausfreund für das Schweizerboll in Stadt und Land. Her⸗ ausgegeben vom Evangelischen Verlag Zollikon unter
it⸗
Postschecktonto: Berlin 41821 1 94 1
2 4
arbeit von Dr. Arthur Frey, Pfr. Heinrich Hellstern u. a. m.,
1941, verboten. Berlin, den J. März 1941. Der Reichsführer sß und Chef der Deutschen Polizei im Reichsministerium des Innern. J. A.: Müller.
Bekanntmachung ; über das Verbot einer ausländischen Druckschrift.
Im Einvernehmen mit dem Reichsminister für Volks— aufklärung und Propaganda wird auf Grund des 5 1 der Verordnung des Reichspräsidenten zum Schutz von Volk und Staat vom 28. Februar 1933 bis auf weiteres im Inlande die Verbreitung der Schrift: „Polnisches Weißbuch.“ Die polnisch⸗deutschen und polnisch⸗sowjetrussischen Beziehungen im Zeitraum von 1933— 1939. Vom Außenministerium der Republik Polen autorisierte ungekürzte und unveränderte Uebersetzung der Ori inalausgabe der offiziellen Dokumenten- sammlung. Verlag Birkhäufer, Basel, 1940. — Dokumente und Urkunden zum Kriegsausbruch September 1939 — ver⸗
boten. Berlin, den 8. März 1941. Der Reichs führer j und Chef der Deutschen Polizei im Reichsministerium des Innern. J. A.: Müldler.
Anordnung
zur Aenderung der Anordnung über die Preisbildung für die im Kammgarnspinnverfahren hergestellten Gespinste.
Vom 5. März 1941.
Auf Grund des 5 2 des Gesetzes zur Durchführung des Vierjahresplans — Bestellung eines Reichstommissars für die Preisbildung — vom 29. Oktober 1936 Reichsgesetzbl. S. 927) wird angeordnet:
§1
Der § 3 Absatz? der Anordnung über die Preisbildung für die im Kammgarnspinnverfahren hergestellten Gespinste bom 22. November 1939 (Reichsanzeiger Nr. 280 vom 29. No= vember 1939) erhält folgende Fassung:
„Als Spinnaufschlag (Spinnmarge) für Phanta— siegarne, Spezialfabrikationsgarne sowie für handels- fertig aufgemachte Garne darf höchstens der Unter⸗ schied zwischen dem im ersten Halbjahr 1839 für gleiche oder vergleichbare Garne überwiegend erzielten Ver⸗ kaufspreis und dem in diesem Verkaufspreis enthal- tenen Gesamtbetrag der Werkstoffkosten und der Ver— triebssonderkosten eingesetzt werden.“
82 Diese Anordnung tritt am 10. März 1941 in Kraft.
Berlin, den 5. März 1941. Der Reichskommissar für die Preisbildung. J. V.: Dr. Flott mann.
Er fte Durchführungs bestimmung zur 5. Anordnung der Reichsstelle für Rauchwaren.
Auf Grund von g 5 der 5. Anordnung der Reichsstelle für Rauchwaren vom 18. Oktober 1940 (Deutscher Reichsanzeiger und Preußischer Staatsanzeiger Nr. 247 vom 21. Oktober 1940) wird im Einvernehmen mit der Reichsstelle für Lederwirtschaft und der Reichsstelle für Wolle und andere Tierhaare bestimmt:
31
Der Mindestsatz an rohen Zahmkaninchenfellen (aus
Nr. 164 des Statistischen Warenverzeichnisses), die ein Unter=
nehmen jeweils innerhalb eines Kalendervierteljahres derart
u verarbeiten oder verarbeiten zu lassen hat, daß die Blößen
fi die Ledererzeugung erhalten bleiben (3 1 Abf. 1 der 5. An-
ordnung) wird vom 1. April 1941 ab von 10 vom Hundert auf
25 vom Hundert erhöht. , 5 2
Diese Durchführungsbestimmung gilt auch in den einge—⸗ gliederten Ostgebieten und in den Gebieten von Eupen, Mal medy und Mores net. 261 ; Leipzig, den 10. März 1941. Der Reichsbeauftragte für Rauchwaren. Dr. Schettler.
—