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Neich s. und n,, * vom 27. März 1941. S. 2 Reichs. und Staatsanzeiger Nr. 73 vom 27. Marz 1941. . 3
Nr. 6. Gebundene Preise. anderen Fällen, die ein Abweichen von diesem Grundsatz Anordnung . . . Tißsdrrch tele. Spnditate ustu; gebundenen Preise geraten ue, hen drehung dem Reich ⸗ . rg der shaerbnnng aer giegelang der e fr V— mann,, . gelfutter für Rohstoffe, Halb⸗ und Fertigerzeugnisse werden durch die kommissar für die Preisbi ung vorbehalten. metische Erzeugnisse in den eingegliederlen Ostgebielen ; . )
vorstehenden Bestimmungen nicht berührt. Erscheinen sie Nr. 15. Abschreibung von Anla gen für vom 22. März 1941. bei unmittelbaren oder mittelbaren Leistungen für öffentliche Son derzwecke. Auf Grund der an, rn die iabid . . ole, 6 . gerupst Auftraggeber zu hoch, ist die Entscheidung des Relchskom— Wenn die Verwendun den eilige fr erte Dig ennn c 6 un 83 llein, duntei missars für die Preisbildung einzuholen. (eiche i chr 1 S. 210) ordne ich an: . . mitte hel
; ; mittel, dunkel ꝛ Il. Preisvereinbarungen auf Grund der Selbstkosten⸗ 51 . — groß, hell. ; ermittlang. g Die Anordnung zur Regelung der Preise für kosmetische geh, , e ; . ‚ Nr. J. Preisermittlung und Berück sichti⸗ ö Erzeugnisse vom 24 Degenber 1540 (Dentscher Reichsanzeiger 83 eh . k rhöht sich sein Preis um den Ameritanisch, zugerichtet ob gung der Selbstkosten. Ur. 3 vom 4. Januar 1941) gilt auch in den eingegliederten — Sisam nördlicher südlicher . . J. (ü) Wenn auf Grund der vorstehenden Bestimmungen Ostgebieten. . . derkunft ¶ Herkunft Halboreitschwãänze siehe Breitschwänze d ö ein Preis nicht festgestellt werden kann G6 4 des Abschnitts A . §2 ganze Felle . en. 21 Halbvyersianer siche e . der Verdingungsordnung für Leistungen — ausgenommen An die Stelle des 1. Februar 1941 im 5 1 Abs. 1 der An⸗ —— ‚ 1760 6,20 Hasen , Vauleistungen BS.] N oder der nach Nr. 5! gesehliche rdnung gritt der 16 april 154i, an din Gn nel e 1. April , n,. / 1 do ganghasen, weiß ober gefarbt. — — — Preis ungerechtfertigt hoch erscheint oder ein gebundener . . 1941 im 83 der Anordnung tritt der 15. Juni 1941. 6316 dasenwammen, weiß ober gefärbt. . — Preis unterschritten werden soll (vgl. Nr. 6G, ist der Preis Nr. 16. Versuchs⸗ und Entwicklungs kosten * ö. he Hamster . nach den BVorschriften der ‚Ceitfäte für dle Preis⸗ CSS. Nr. 4 und 49. ö ; Felle . 3 ermittlung auf Grund der? S e l bstkosten bei Bei Neukonstruktionen entstandene Versuchs⸗ und Ent⸗ Diese Anordnung tritt am 1. April 1941 in Kraft. 366. 3,8 va ö w ; . ö ;
Leistungen für öffentliche Auftraggeber wicklungskosten sind grundsätzlich als Selbstkosten anzuerkennen Berlin, den 22 Mä ; 5 ö ᷣ
( 366, vom 1d . 1933 (Reichsgesetzbl. 1 S. 1623) und in angemessener Höhe zu berücksichtigen! Zur Wahrung . 22. ö Mar 3 ĩ 3 ganze Felle, gefärbt sesarb 3. ini ⸗
zu ermitteln. der Preisklarheit ist bei vom Auftraggeber veranlaßter (oh Der Reichsbommissar für die Preisbildung. He Tells, seege sarkt ... 15 0 5 Il ern, gesarht err ffn natur (2) Bei Bauleistungen sind unter den leichen Voraus⸗ genannter gebundener) Entwicklung anzustreben, sie nicht durch .J. A.: Dr. Brebe ck. — y 96 em, sealgefärbt 140, Rück go x Io Mn]... ö
setzungen bei freihändiger Vergebung mit Hustimmung des bie Bewilligung eines Aufschlages auf die Selhstkosten, ondern kd 3 germuen
Reichskommissars für die Preisbildung die „Leit sätze für durch eine einmalige Vergütung abzugelten. Eine solche Ver⸗ 3. . . z 136 7 rujsische oder nordische
die Preisermittlung auf Grund der Selbst⸗ gütung wird auch in der Zuteilung einer größeren Auftrags⸗ . Anordnung . Wammenfuiter r .
kosten bei Bauleistungen für öffentliche menge bestehen können. 3 Einführung der Anordnung zur Regelung der Preise rot...
Auftraggeber (SBS)“ vom 283. Mai 1946 Reichs⸗ Nr. 17. Sigenzggbühren (86S. Nr. 4, ür Ersatzseifen⸗ und Ersatzwaschmiltel in den lug lich hn
gesetzbl. 1 S. S5) anzuwenden, und zwar: S888. Nr. A) und 65 Sstgebieten ;
a) . 11 9. . i n, ,, , l) Lizenzgebühren sind als Kosten anzuerkennen. ö vom 25. Marz 1941. ien eng, wauleistungen in solge ihre . 2) Erscheint die vom Patentinhaber geforderte Lizenz— Aus, Grund der Verordnung über die Preisbildung in oder ihrer Eigenart nicht so eindeutig und erschöp⸗ gebühr hoch, so hat der Auftraggeber mw? en Anwenzung den ein gegliederten Ostge bien 6 26 . 16 . hr S0. großy⸗ . Persianẽr send kshrieben werden können, daß eine einitb̃and= s se des Palentgestzes vom 6. Mai 1özg (Mfeichsgesezbl. 1 gene ngrg 26) ordne ich an: so ; freie Preisermittlung möglich ijt, S. 117 an die für ihn zuständige Zentralsteile zu berichten; gering. ;
h) . 9. . , .. gegebenenfalls ist die Enischeidung des Reichstonimissars für ö 51 gutt ; ; 6 und Besatssorten ostenfestpreis', wenn die Angemessen eit der e 8b ĩ len. ie Anordnung zur Regelun ĩ ir ; . eine . G . . . cee, ge b u ö, Hi el , , , e, , schwwann siehe Breitschwänze , . . nungsvorschriften der Leitsätze festgeste erden . 2 J anzeiger Nr. 5 vom J. März 1940 owie die Anordnung zur Breitschwänze (bucharischer oder afghani er Herlunft —ᷣ ö äarbt J j kann. (1) Vertreterprovisionen und ähnliche de n n an Ergänzung dieser Auch! . 5 ꝛ ö 1 nan r e, 5; . fghanischer ft) 3 natur oder gefarbt err
Soweit hiernach die LSBSO. anzuwenden sind, haben die Vertreter sind nur in angemessener Höhe in den Selbstkosten *teichãanzeiger Nr. 292 vom 1 gute . . . . . . Verordnung über die Baupreisbildung (Baupreis⸗Verord⸗ zu berücksichtigen. . Aend solcher in den eingegliederten Ostgebieten. 2 K mittlere . mittlere. hung vom 16 Juni 1539 sReichsgefetzll. C. 10a) som ie E) Den luftragnehmern, die sich 9 n, ö . . Kalblopftafein, õo z jo nm zefert . gerne; die für die verschiedenen Reichsgebiete erlassenen Verord- Verträge bemühen, die unter ,. . . 8 2 . J ; Jö . Blat o len wingen über das Verbot von Preiserhöhungen keine Geltung. schlossen sind und sich nunmehr info gef ö. *r . . Statt des 1. Januar 1941 in der Ergänzungsanordnung schiarzgefärbt . ; ertra feine. In allen übrigen Fällen, vor allem bei öffentlicher oder be⸗ in unberechtigter und unangemessener 36. . wir 39 n vom 10. Desemhen, 1 gilt in den eingegliederten Ost⸗ , ö ö. Ischoren Seal oder phantasiegefärbt ö ö schränkter Ausschreibung, gelten die allgentlinen für die Bau⸗ ,, r nn, . H gebieten der J. Juni 1941. mit ere J ö geen, e n en , 5 is ] . : . 1 (. . 1 ö uirelette gefär K wirtschaft maßgebenden Preis vorschriften (ogl. Nr. ch einen ihm unberechtigt erschemendch Widerstand stoßen, so ist Berlin, den 265. März 1941. v gangenen ö. den tlemle ng nee,, .
Nr. 8. Einheittiche Preise. die Cutscheidung des Reichstommissars fur die Pruisbilbung Der Reichstommissar für die Preisbildung. k —— —— y = Seallaninsereifen, Jö x do em. . . 2 9 8 atzen j f 2 28
(4) Wenn nicht besondere Gründe ein anderes Vor— einzuholen. ö J. V.: Dr. Flott m ann. . 3 . ö gehen erfordern, ist bei Vergebung und bei geteilter Ver— Nr. 19. Gewinn au fschlag (CSS. Nr. 50 bis ö, a, , nn. J. , , ö. Müllerkatzen, zugerichtet ...... 422 mittlere · ;
bung an mehrere Auftragnehmer für Leistungen der glei⸗ SSBS. Nr. 45 bis 44 und 7). . * az ht ; . ö zugerichtei , when Art der gleiche. unter Umsländen nach Standorten „(I). Bei der Bemessung des Gewinnaufschlages ist zu be⸗ Anordnung . 6. JJ . . zu e J extra feine.
Häk, bolitischen Gesichtspunkten 6, B. Schutz notkeidenden üchiichtigen, daß damit abzugelten sind: zur Preisbildung für veredelte Rauchwaren. ö = Kahenfutter, z Müller, Rab feine Gfbiete Sandwererschuit, wehrwirtschaftliche Gesichtzn nh; r gen, e, , , . ober gefalbi k d mit tler ⸗· a) die angemessene Verzinsung des in dem Unternehmen Vom 20. März 1941. f K ö ; —— ö . . . .
gestaffelte = Preis zu vereinbaren. ; ; j itals, gleich—⸗ ; Y) Als Leistungen gleicher Art gelten solche, die in Aus- 3 . 1 n nn, ,. 6 . Auf Grund des § 2 des Gesetzes zur Durchführung des 2 ; . Katzentafeln, gefärbt... flache und breite = . ö. i ; ; ; 6 gültig, ob dies Eigen oder Frembktap ist, . esetzes z 8 des . ; 9 ö. . ü . führung, Liefermenge, Lieferzeitraum, Lieferungs- und Zah⸗ ric bwin tfchafcihe Unternehmer) Wagnis, BVieriahresplans Bestellun eines Reichs kommissars fifr die ] ; . . 61 eln, chinesische . . — — ö lunge bedingungen überein stimmen. ; ; . b) 7 auf a entfallenden Ertragsstenern mit Ausnahme 16. n, 1g ren , . n n 2 z lee, ü ig bee e g mn n. . (8) Zu Ermittlung des Preises sind die Selbsttoften— der Einkommen⸗ und der He erer rr elite, aeg. Snltinmung des Deunfr ragten fur den Vierjahres⸗ f = . . Halb herstaner Metis, Schtras, Krimmer, Bessarabier . V e d. f 9. , ö. 2. 3 e r s, nennen, ss Söh n, K §1 geringe ; Kin, chinesische ö seasgsbeg an der Lieferung zu beteiligen beabfichtigt. Srun q öffentliche Spenden in angemessener Höhe. — . K = H s, lich, ist anzust eben, der Preisbildung einen? mittleren (3) Zinsen für , werden als Kostenfaktor Beim Verkauf von veredelten Nauchwaren durch Rauch ⸗· gehe, . ; ; eur. oder daminfellafelsß, nat der gefcrbl . ö ert der Selbstkostenpreise zugrunde zu legen. nicht ncrkannt. Vielmehr ist der Verzinsung des betriebs= waßengroßehändler an Begrbeiter oder Vergrbeiter im n. Duenobreilschwan;?;. ::: . gering ö Nr. 9. Preisdauer. notwendigen Kapitals ein einheitlicher ins e . zu ö in der Anlage aufgeführten Preise nicht über · Vurundu clifutter, russische Arbeit, 60 X 70 X 1185 am 6 . . Schiras, schwarzge färbt Wenn nicht besondere Gründe ein anderes Vorgehen , m ,, d , e el bh. ö . 82 kö siehe Lammfelle Kid ⸗ oder Lammlopftafeln, gesänb: . . . . . erfordern, ist bei Wiederholung von Aufträgen innerhalb 3) Vie mnsa tz fn Hzrivatwirtschaftli K ⸗ ö . nchillaratten und Bastards, natur oder gefärbt Roliust arb , 3 ; 66 ; zusäßliche Spannę für das priva wirtschaftliche Die Preise gelten b oliusty, gefaär kurzer Zeitspannen der gleiche Preis zu vereinbaren. 3 bemißt 6 nach den ki e, Berhältnissen bez Ge- gar . . . 91 t , H. . . , ,,,, 6 , — natur grau äftszweiges sowwie der einzelnen Leistung. ind t t iten. nr JJ . J gut — ö . . sowie öffentliche Spenden und Aus⸗ tn rermert, zu unter chteig n , * Lammfelle, natur oder gefärbt aer n. fuhrförderun Szahlungen können nicht als Kosten anerkannt 83 i. ö,, ; . . gewöhnliche Oberhaar e. werden und . deshalb aus dem Gewinnausschlag zu tragen. Die Vorschriften dieser Anordnung gelten auch für dig , . ö fee . — Ausgenommen hiervon sind die Gewerbeertragsteuer, die in heim Inkrafttreten laufenden Verträge, soweit die verkauften . ö — . ober zbiter ö J . den Gemeinkosten zu verrechnen ist, sowie die Einkommen- Waren noch nicht abgesandt oder übergeben worden sind. veh m , steuer, dig unberüchichtigt bleibt. n KLanzfeh, natur oder gefärbt.. ...... k . ; s 5 Nutriettelammfutter. . . gut
11. d ö Nr. 3 6) Hat der Auftragnehmer erheblich über dem Durch⸗ . ; 1 . G ö Rr. 114. Art und unn n , ö Hane liegende Leistzingen vollbracht, so kann ihm ein beson⸗ Der Reichs kommissar . die Ir,, oder die von n n sesrr, .. , Tutriettelammstůcken futter . geringe —— usnahmen von den Vor⸗ ck. at deutsche Arbeit er , m 262 Calayos Bessarabier, schwarzge färbt 6 ; el, zugerichtet oher gefärbt.... ...... gute
; ö ⸗ 3 . Gewinn (TLeistungsgewinn) zugebilligt werden. Bei ihm beauftragten Stellen können sh „Die- Prüfung soll sich nicht auf die Richtigkeit der 96 after Unwirtschaftlichkeit . es (unzulängliche riften dieser Anordnung zulassen oder anordnen . = El bittgstenßre ser mittlung nach Erfasffung und Vertechmhnz n , ,, ,, . ‚. r , Chr s é zula . e in hi ch Ire reifen, sugerichtei oder gefarbt ze 15 23: 9 55 eilig, russische Arbeit. atur Futter ungeeignet zür Farbe, Sa R 70 * i16 cm der russi che Arbeit 2 Borregos und Sche inge, gefarbt J 28
Dypossum
2. . Australisch, zugerichtet
gut farbig
. 9 9
280, ; 3 iesel . 8 .
. . Landotter ; ; ö z ; 34 Da deida· dice siehe Zickel Ozelot, zugerichte l...... o. Iltis, r r gefärbt Pahmis, zugerichtet oder gefärb
t
9 9 9 99
d 9 9 9 *
afghanischer und bucharischer Herkunft natur grau und natur braun oder gefärbt
geringe südwesta . aunge färbt
8 e e o d d O 9 0 9 9 9 e 9 60 8 9 9 0 0 0 9 9 9 2 2 82 2
e 0 60 0 0 9 949 . 2
2 6 * 1 8 0
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geringe Krim
ber Kosten beschränken, sondern hat sich ins besondere auf die ührüng hat der Auftragnehmer dagegen keen Anspru ,,, Uebereinstimmung mit den n n n, und den ö. ö . nach . & n . h Die Anordnung tritt am 1. April 1941 in Kraft . ,,, int we en den O bder SB O. zu erstbecken. Gewinnaufschlag. 2) Mit dem gleichen Tage treten die vom . — i ee eln eh,, / . 8 6h Das . der . hat in ö, C6) Soweit politische oder militärische Erwägungen Ab⸗ fi die Preisbildung oder den von ihm beauftragten Stellen Mantẽ sorten g ö . f er wirtschaftlichen Bedeutung der einzeinen! e nnn, von Liesen Grundsätzen erforderlich erscheinen Kür den Anwendungsbereich der Anordnung erteilten Aus- ö J eistung zu stehen. lassen, bleibt die ö dem Reichskommissar für die nahmegenehmigungen außer Kraft. 9 — J —4— 454— mittlere — Nr. 12. Ei 3 ne Zulieferungen Vertikalverflechtung) Preisbildung vorbehalten. . G) Die Anordnung gilt auch in den eingegliederten Ost⸗ . e ,. J 8 . . ; (C88 Nr. 16, SS BG Rr. 21 und hoh Berlin, den 24. März 1941. gebieten. Kö , ö . w . (4) Der Auftragnehmer hat für Werkstoffe, Halberzeug⸗ Der Reichskommissar für die Preisbildung. Berlin, den 20. März 1941. ö . mitt leacꝛc⸗ᷣ⸗ . * . , m,, nisse und borgearbeitete Teile sowie für Bau-, Bauhilfs⸗ und w,, Der Reichskommissar für die Preisbildung. . 1 geringe... Betriebsstoffe und für Bauteile, die er in eigenen Vorbetrieben 9 ⸗ w l Moiré siehe Halbbreitschwänze hergestellt hat, als Einstandspreis die Herstellkosten zuzüglich * ; Leopard, zugerichtet. ...... — anteiliger Verwaltungskosten und Sonderkosten oder einen auf Anordnung
— 2 9 6 98
8 3838 3 .
Anlage — 4 KLlauentafeln, gefärht, So R jo0 erm Luchse, natur oder gefärbt....
. , e erinnere fen ger Einführung der amen zur neee nn der Gre für Höchstpreise für veredelte NRauchwaren . Stückentafein, ge farbl, go 1h n. — Marder, zugerichtet oder geblendet 1. Sr . d, e, . (brancheüblich) ist; andernfalls kann ihm die einigungs/ und Putzmittel in en Angegliederten Ostgebieten (ie Stück, soweit nichts anderes angegebem. 8 y ö Baummarder .. — . 206 . insetzung des Marktpreises als Einstandspreis gestattet vom 22. März 1941. . uffen, Scheitel kö Kamtschatkta Kö J 96— JJ mere Fälle, in denen die Frage der Gewerbeüblichkeit d 6. rn 3. i . . ͤ16 ö , , . ; . , n. ö 1 . beste Felle K zugerichtet . e ,, ö ; . wer en eingegliederten e te O. 2 * * 6 ge für ö, . 6 . 1 Brancheüblichkeith zweifelhaft ist, sind dem Reichskommissar iich Hern 18.210 . ich an: ; 3 . 1 Nordrussische oder Sibiriche . afein, natur, geblendet ober phantasie gefarbt 6 60 d für die Preisbildung vorzulegen. . Die Anordnung zur Regelun der Preise für Reinigun 5⸗ J zeec gefurbt 2 * e. K . 2 — e, , , farbt ; Bluebacks, gefärbt. Nr. 13 eb ifli öhnel . S und Putzmittel vom 11. September 1910 (Deutscher Reichs⸗ = 9 69 abo? bene gen,, a,,, —— Echup pen, zugerichtet en, n. ö * a n . Jö . 217 vom 16. ger rher 1940) und die Anord⸗ M . , beste Lappländer graupersianerge färbt. . ö Uebertarifli z . 51 nung zur Ergänzung dieser Anordnung vom 11. Dezember . . w ; . , . . ; ! 2 5 Murmel, gefärbt gute blaue eber nifliche hne dürfen der Preisbildung nur ka lg, (eutscher Hieichsanzeiger Rr. 2g vont 13. Dezember ; 16 Ameritaner, beste, kanabisch⸗? J enlsers . ; 28 l ꝰ J 3 0 698
. gelegt, werden, foweit in . des 8 38 der 1940) gelten auch in den eingegliederten Ostgebieten mit der nge nich tir
5 2 8 . 2 . 8 2 1 1 8
2 2 9 96 8 5 9 6 . . . 2 5 2 2 9 99
weiten, murchführungöbeftimmungen zum hh chnitt 111 der es 1. Oktober 1940 und des 15. Oktober , ,,, Nerze zugerichtet riegswirtschafts verordnung (Zweite KLDön) vom 12. Ok⸗ 11 1 vom 11. September 1940 der . , k 3 ö ö. . ö e sbeich gesetßf. 1 S. oz) einũe Pfficht ha Zahlung 15. April unde ber Ihr dim n u statt des 1. Februar . ͤ , ö übertariflicher Löhne besteht. 1940 in der Ergänzungsgnordnung vom 11. Dezember 196 J 11 gefärbt Werluschky, gute.... . . . ö. südamerikanische, zugerichtet ober
. i der 15. Juni einzusetzen sind. . ; ö
ö. Hö h hen Ger nr, mn, Diese ö . am 1. April 1941 in Kraft. . Merluschtʒj, geringe ; J ö. 6. natur oder geblendet 6. ee. 2 ;
Grundsätlich ollen im Interesse ber Preisklarheit Preise Berlin, den 2x März 19a. . buren . ö 16, , nur mit den Abschreibungen belastet . * 2. J. Der Reichstommissar für die Preisbildung. n ere , . . ,,, , — ö 3 2 ; . Elints, natur oder gefärbt.. brauchsbedingten Abnutzung der Anlagen entsprechen. In be⸗ J. A.: Dr. Bre beck. . 6 — — — . 38, — Sus kityfutter, natur oder gefärbt....
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