Sonderbeilage zum Reichs- und Staats anzeiger Nr. 150 vom 1. Juli 1941.
St.
Staatsangehörigkeit des Protektorats Böhmen und Mäh⸗ ren. Belanntmachungen über die Aberlennung der Staats⸗ n,. des Protektorats Böhmen und Mähren: 7: 41; 69;
Stahlbau. Anordnung über die Auftragsl . v. 25. 8. 1941: 77. ⸗ ftragsleukung im Stahlbau
Statistik der Fischereifangergebnisse. 3. Ausführungsanweisung 9. 1. Verordnung zur Durchführung und Ergänzung des Ge⸗ ) 6 die Statistik der Fischereifangergebnisse v. 17·. 3.
Straßenbau. Anordnung über die Herstellung von Trocken- und Mischanlagen, Bitumen⸗ und Teerkochern, Tankwagen, Guß⸗ asphaltmaschinen und Spritzmaschinen für den bituminösen Straßenbau v. 25. 3. 1941: 77.
T.
Tabak (siehe auch Reichsstelle für Tabah. Anordnung über die Begrenzung der Herstellungs mengen von Rauchtabak (Pfeifen⸗ tabak) in den Steuerklassen zu 3.— EM und 443 RM v. 25. 2. 1941: 48, Anordnung über den Verkehr mit Tabakwaren zwischen den besetzten niederländischen Gebieten und dem Reichsgebiet (Gebietsschutz⸗ Anordnung) v. 24. 2. 1941: 50.
Tierzucht. 5. Anordnung über das Inkrafttreten der 1. Ver⸗
ordnung zur Förderung der Tierzucht in den ein i Ostgebieten v. 5. 2. 1941: 34. ,
Ton. 2. Anordnung über die Gewi 1931: 124. g ie Gewinnung von Ton v. 26. 5.
Trinkbranntwein siehe Branntwein.
Trockengemüse siehe Bewirtschaft 62. . Erzeugnissen. sieh irtschaftung von landwirtschaftlichen
L.
Umrechnungssätze. Bekanntmachung über den Umrechnungssatz
. Aktien der Allgemeene Kunstzijde N. V., Arnhem (Holland):
Umsatzsteuer. Bekanntmachung über die Umsatzsteuerumrech⸗ nungssätze auf Reichsmark für die Umsätze im , . 2; Januar 1941: 27 Februar 1941: 51 März 1941: 7 April 1941: 101; Mai 1941: 126 Bekanntmachung über die Um satzsteuerumrechnungs tze auf Reichsmark für die nicht in Berlin notierten ausländischen Zahlungsmittel für die Um⸗ sätze im Dezember 1540: 4; Januar 1941: 30; Februar 1941: 54; März i941: 81; April 1941: 102; Mai 1941: 128.
Umsatzausgleichfteuer. Verordnung über Be reiung v Umsatzausgleichsteuer v. 28. 4. ., 98. .
Unilever-Konzern. Anordnung zur Durchführung des Vier⸗
jahresplans über die Einsetzung eines Rei i ü den Unilever⸗Konzern: ö ; a,
Urlaub. Bestimmungen über einen Zusatzurlaub fü i gen ; r Arbeits⸗ urlauber, die unter die n,, 63;
2. Ergänzung der Anordnung ü ; ; . Urlaub: 125. ung über die Wiedereinführung von
; V.
2; Bekanntmachungen über die un⸗
.
20; 53;
Verbreitungsverbote. Bekanntmachungen des Rei sführers und Chefs der Dentschen Polizei über das argen, Ver breitung ausländischer Druckschriften im Inland: 13; 60; 67; 71; 73; 74; 79; 93; 94; 98; 100; 116; 143.
Verfallserklärung von beschlagnahmten Vermögen: falle i . gen: 4; 13; lä, ih; zar zn; 2, za, si, 's, ä ä; z; sr; Ti; s; 56; 1 o k 66 Li 6, z ; * 2 . 9 . — 9 * 2 ö 1 1 6 z 3 z 138; 129; 130; 132; 135;
Vergaserkraftstoffe (siehe auch Reichsstelle für Mineralöl). An⸗ er, ö. , , Anordnung über den Vertriebs⸗ i r Vergaserkraftstoffe im Zapfstellengeschä büro für Mineralöl G. m. b. 5 9 10. 9 i. ö
Verleihung von Auszeichnungen für, die Errett Menschen aus Lebensgefahr: 47; 66; g5; 125. ung von
Vermögen siehe Kapitalvermögen oder siehe Einzi Vermögenswerten. ; 1
Versandgeschäfte. Anordnung über die Einführung d
' . ö er An⸗ ordnung über die Errichtung und Erweiterung . Versand⸗ geschäften in den eingegliederten Ostgebieten v. 15. 5. 1941: 114.
Versicherung siehe einzelne Versicherun zwei ü ĩ . e e Reichsaufsichtsamt für ,, zweig siehe
Versicherungsaußendienst. Anordnun ä
u ; . g zur Verlängerun Geltungsdauer der Anordnung zur dea, de ,, . 90 sicherungsaußendienstes v. 25. 7. 1939: 126.
Versicherungsunternehmen. Bekanntmachung ü di
ö g über die Be⸗ stellung zum Hauptbevollmächtigten einer Versicherungsgesell⸗ schaft für das Deutsche Reich: J (Berichtigung: 95. .
Versorgungsbetriebe i abgaben. ig
Verwundetenabzeichen des Weltkriegs Erlaß ü i gs. üb Verwundetenabzeichen des Weltkriegs für die . ö.
schen Reiche wiedervereinigten Gebi und Moresnet: 51. J. ebiete von Eupen, Malmedy
Viehseuchenpolizeiliche Anordnungen. Viehseuchenpolizeili Anordnung des RMdJ. v. 13. 1. 1941 a ,, des seuchenhaften Verkalbens (Banginfektion des Rindes): 12, Viehseuchenpolizeiliche Anordnung des RMd J. v. 11. 1. 191 zum Schutze gegen die ansteckende Schweinelähme (Teschener Krankheit): 19; des gl. v. 2. 5. 1941: 102; Viehseuchenpolizeiliche Anordnung über die Aufhebung des Verbots der Ein⸗ und Durchfuhr von frischem Fleisch, Rauhfutter und Stroh aus Frankreich, Holland, Luxemburg und Belgien: 67; Viehseuchen⸗ polizeiliche Anordnung des RMdJ. vom 28. 3. 1941 zum 6 . . Meus;, , , 5; Viehfeuchen⸗ Anordnung de S i Tollwut v. 28. 3. alf. 85 .
W.
Warenverkehr. 2. Anordnung zur Aenderung der A über das Verbot der Durchfuhr von Waren 1 6 89. , ;
Wehrmachtaufträge. Bekanntmachung des Oberkommandos
der Wehrmacht zum Verfahren der Metallanforde ü Wehrmachtaufträge v. 29. 4. 1941: 100. d
Werberat der deutschen Wirtschaft. Bestimmung über vor⸗ übergehende Maßnahmen zur er ern, 143. .
Werkzeugmaschinen. Anordnung über die Auftragsregelun für Werkzeugmaschinen v. 27. 3. 1910 in der , ö ing g' Sli; Anordnung über die Meldepflicht bei Aufnahme
und Einstellung des Baus von ; 1941: 122. ö Werkzeugmaschinen v. 27. 5.
Wertgelafse. Bekanntmachung über die Bildung des Sachver⸗
oder
der Gemeinden
Konzessions⸗
Widerruf von Einbürgerungen und A ; berk deutschen Staatsangehbrigkeit: 1; 12; 18; 66. m g, ö. hö s ss; zr; hi. d, dsr os; 163; zii; lis: 126. 12, 132 135; 136; 157. 135; Berichtigungen: 54. K
Wirk⸗ und Strickwaren. Anordnung über die Preisbildung
. . . Gestricke sowie Wirk⸗ und Strickwaren v.
Wirtschaftsgruppen. Bekanntmachung ei i
⸗ l g einer von de ö
schafts gruppe Metallindustrie getroffenen ke dn, , . die Verwertung von Abfall material und Rückständen aus Ma— gnesium und Magnesiumlegierungen: 148. .
T.
Zahlungsverbindlichkeiten gegenüber dem A r iten geg usland. = kanntmachung des Reichsbankdirektoriums auf genre, des **
des Gesetzes über Zahlungsverbindlichkei d n n,, r n,, en reh mn
Zahnärzte und Dentisten. Bekanntmachung ü ã ; . g über Verände⸗ rungen in der Besetzung des Reichsschiedsamts fü hnã und Dentisten v. 12. 5. 1941: . . kö
Zigarren, Zigarillos, Stumpen und Zigaretten Fffi
Reichsstelle für Tabak oder siehe auch 1 2. . über' die Beschränkung der Herstellung von Zigaretten v. 27. 5 1941: 74; Anordnung zur Verlängerung der Anordnung über
die Regelung der Herstellung von Zi igari Stumpen v. 31. 3. 15413 8. ö K,,
Zinkwalzerzeugnisse. 2. Anordnung über die Be ã e Herstellung von eitw an e, ne. v. 106 3. 3 ö , 9
Zinsabkommen und Zinssätze. Aenderun ö. ze. g des Habenzins⸗ abkommens v. 22. 12. 1936 und der Beschlüsse 3. 2 setzung der Zins⸗ und Normalsätze v. 23. 4. 1941: 106.
Zinsvoraus. Abänderung der Grundsä . ö des Zinsvoraus: 54. ö sätze für die Gewährung
Zivilarbeiter polnischen Volkstums., Anordnung über, den
Urlaub der im Reich eingesetzten Zivilarbeiter und . rinnen polnischen Volkstums: 81. ö .
Zölle und Zolläunderungen. Verordnung über Zolländerungen
v. 31. IL2. i940: 1 (Berichtigung: ); desgl. v. 1 : 43; desgl. v. 22. 3. 1941: 46 . .
Zollgebiete, Zollordnungen, Zollstraßen, Binnenlinien und Zollgrenzschutz. Verordnung über Zollstraßen im Bezirk des Sberfinanzpräsidenten Weser⸗Ems in Bremen: 14; Zollord⸗ nung für das Zollhofsgebiet des Hauptzollamts München⸗LSands⸗ bergerstraße: „5; Verordnung über den Verlauf der Zoll⸗ Binnenlinie an der Grenze des Oberfinanzbezirks Troppan mit der Slowakei: 25; Zollordnung für den Freihafen Bremer⸗ haven v. 18. 4. 1941: 95; Zollordnung für den Freihafen Bremen: 96; Zollordnung für den Freihafen Emden v. 9. 194i: 113; Verordnung über die Festsetzung der Zollbinn linie im Ober finanzbezirl Danzig⸗Westpreußen: 122; Zollon nung für den Freihafen Danzig v. 19. 5. 1941: 123, Zollord⸗ nung für den Freihafen Stettin (30) v. 4 6. 1941: 131: Ver⸗ ordnung über den Verlauf der Zollbinnenlinie im Oberfinanz⸗ bezirk Niederdonau: 137 Verordnung über den Verlauf der Zollbinnenlinie im Oberfinanzbezirt Wien: 137; Verordnun iber den Verlauf der gollbinnenlinle im Obherfinanzbezir Böhmen und Mähren: 146. 1 ;
Zulassungskarten (siehe auch Filmderbote). Bekanntmachungen
der Filmprüfstelle über Zulassungskarten. 38; 86; 95; 193; 115; 129, 138, Bekanntmachung über die Außerkraftsetzung der Zulasfung eines Films: 88.
Zusatzurlaub siehe Urlaub.
Zwirnroßhaar stoffe Haareinlagestofse und Nähartikel. An⸗ ordnung über die Preisbildung für Zwirnroßhaarstoffe, Haar⸗
ständigenausschusses für Wertgelasse: 110.
wen. loffe und Nähartikel aus diesen Stoffen v. 23. 5. 1941:
*
monatlich 2.330 Qt . ; Bestellgeld; für Selbstabholer bei der Anzeigenstelle 1,90
die Anzeigenstelle 8 W 68, Wilhelmstraße 32.
des Portos abgegeben. Fern sprech⸗ Sammel · Nr. 1933 33.
Erscheint an jedem Wochentag abends. Bezugspreis durch die Post
lich 0, 48 Me Zeltungsgebũhr, aber ohne GM monatlich. Alle Postanstalten nehmen Bestellungen an, in Berlin für Selbstabholer Cinzelne Nummern dieser Ausgabe kosten 30 Hm. einzelne Beilagen 10 Hy. Sie werden nur gegen Barzahlung oder vorherige Einsendung des Betrages einschließlich
eile
SM 686, Wilhelmstraße 32. Aule Druckaufträge sind auf einseitig beschrlebenem Papier völlig ꝛ ist darin auch anzugeben, welche Worte etwa durch Fettdruck 9 unterstrichen) oder Furch ; k
hervorgehoben werden sollen. Befriftete Anzeigen müssen Tage vor dem Cinrückungstermin bei der Anzeigenstelle eingegangen sein. 3
— enpreis für den Raum einer fünfges ; eile 1, io QA, einer dreigespaltenen 9 ⸗ h Sb GM. Anjeigen nimmt an die Anzeigenstelle Berlin druckreif einzusenden, insbeondere
Sperrdruck sbesonderer Vermerk am Rande)
O
Reichsbankgirokonto Verlin, Nr. 77 Konto Rr. 1/1918
Inhalt des amtlichen Teiles. Deutsches Reich.
Bekanntmachung über den Widerruf von k und die Aberkennung der deutschen Staattzangehörigkeit.
Anordnung uber die Verlängerung und Ergänzung markt⸗ . Verträge der Rundfunkwirischaft. Vom 29. März 1941. ,
Erlaß zur Durchführung der Anordnung über 6 für TDienstverpflichtete. Vierter Durchführungserlaß.) Vom NN. März 1941.
Die Reichs index ziffer für die Lebenshaltungskosten im März 1941.
Bekanntmachung der Durchschnittssätze der Jahreseinkommen der nach 5 1058 der Reichs versicherungs ordnung versicherten Personen. Vom N. März 1911. .
Bekanntmachung über die Umsatz steuerum rechnungs satze auf Reichsmark für die Umsätze im März 1941. .
2. Durchführungsbestimmung zur 6. Anordnung der Reichsstelle ür Rauchwaren vom 21. März 1941.
Anordnung über die Auftragslenkung im Stahlbau. 25. März 1941. .
Anordnung Nr. 34 der Reichsstelle für Tabak, Bremen, zur Regelung der Verarbeitung für Hersteller von Zigarren,
n vom 31. M ;
n ausgelosten Dollarbonds.
von Trocken⸗ und Mischanlagen,
Vom
X
Angebot zu
Anordnung üb ) Bitumen und Teerkochern, wagen, und Spritzmaschinen für den bituminösen Straßenbau vom 35. Vlaͤrz 1841. .
Bekanntmachungen über die Ausgabe des Reichsgesetzblatts, Teil J. Nr. 35, und Teil II, Nr. 13.
—
Amtliches. Deutsches Reich.
Bet anntmachung Auf Grund des 82 des Gesetzes über den Widerruf von Einbürgerungen und die Aberkennung der deutschen Staats⸗ angehörigkeit vom 14. Juli 1933 (RGBl. l S. 480) in Ver⸗ bindung mit 8 1 der Verordnung über die Aberkennung der Staatsängehörigkeit und den Widerruf des Staatsangehörig. rte rwerbes in der Ostmark vom 11. Juli 1939 (RGBl,. 1 S. 1235) erkläre ich im Einvernehmen mit dem Reichsminister des Auswärtigen folgende Personen der deutschen Staats⸗ angehõrigkeit für verlustig: . 1. Abter, Moritz Adolf Israel, geb. am 1. 12. 1887 in Hannover, 2. Abter, Henriette Cäcilie Sara, geb. am 4. 4. 1890 in . 3. Abter, Ruth Lieselotte Sara, geb. am 16. 8. 1913 in Hamburg, ꝛR 4 Abkfer, Werner Heinz Israel, geb. am 13. 2. 1915 in Hambur . 5. Bagsik, Iran geb. am 19. 12. 1904 in Klaus⸗ berg O /S., . ; *. ikhardt, Friedrich, geb. am 16. 10. 1914 in
6 Stuttgart, . ;
7 Bammer, Josef, geb. am 15. 3. 1898 in Stein, Kr. 8
9
Lazarus, geb.
Iröbming / Steiermark . Bauernfeind, Karl, geb. am 31. 8. 1903 in
Schwaderbach bei Graslitz, ( Bauern feind, Rosa Wanda, geb. Rölz, geb. am
5.1. 1912 in Grünhach im Vogtland, .
10. Brockhaus, Oswald, geb. am J. 8. 1915 in Lau⸗ sanne / Schweiz;,
11. Bühler, Hans, geb. am 28. 9. 1915 in Bern,
12. Cohn, Herbert Israel, geb. am 15. 9. 1910 in Hove⸗ stadt, Kr. Soest, ;
13. Dietz, Alwin, geb. am J. 9. 1911 in Hamburg,
14 Dröll, Karl Friedrich, geb. am 10. 3. 1897 in —
15. DTrötll, Herta, geb. Neumann, geb. am 9. 2. 1896, in Berlin, . .
16. Dröll, Georg, geb. am 11. 10. 1921 in Berlin,
17. Enderle August Friedrich, geb. am 5. 8. 1887 in Feldstetten / Württemberg,
18. Enderle, Irmgard, geb. Rasch, geb. am 28. 4. 1895
in Frankfurt / M., . Engemann, Herbert Edmund Willy, geb. am
16. 7. 1901 in Berlin, . Tu st, Werner, geb. am 30. 9. 1920 in Harku Estland), . osef, geh. am 16. 9. 1900 in
Flatz, re, Schwarzach, Krs. Bregenz (Vorarlberg),
Tankwagen, Gußasphaltmaschlnen
Berlin, Dienstag, den 1. April, abends
Flatz, Josefine, geb. Metzler, geb. am 23. 3. 1905 in Schwarzach, Krs. Bregenz (Vorarlberg). Fla tz, Kuno Friedrich, geb. am 27. 3. 1950 in Dorn⸗ bixn, Krs. Feldkirch, . . Flatz, ö. geb. am 12. 6. 1931 in Dornbirn, Kr. Feldkirch, . . ; . nke, Kurt Heinrich, geb. am 17. 7. 1909 in 3 ngendreer, Krs. Bochum, . Frücker, Alois Ernst, geb. am 18. 2. 1884 in Wehr, r Säckingen / Baden, k— Frickher⸗ Margarethe, geb. 3. geb. am 28. 3. [8386 in Brienzwiler b. Brienz / Schweiz, Friedrich, HBottlieb, geb. am 7. 3. 1914 in Basel / Schweiz, Fröhlich, in Davos, . = Geiger, Theodor, geb. am 9. 11. 1891 in München, Geiger, Eline Marie, geb. Nicolaisen, geb. am 23. 9. 1908 in Flensburg, . Gennert, Kurt, geb. am J. 3. 1919 in Bern, Guhl, Anna Luisa, geb. Nannetti nähere Per⸗ sonalien unbekannt — Ehefvau des durch Bekannt⸗ machung v. 4. 6. 1940 — Reichsanzeiger Nx. 131 v. . 5 Hi ausgebürgerten Ernst Paul Walter Guhh) Gützlaff, Fritz Wilhelm, geb.
J ö. h, Max Werner, geb. am 21. 3. ligt in eipzig⸗Stötteritz, . Hochfeld, Edgar, geb. am 4. 7. 1908 in London, Hörold, Marie Dora Elisabeth, geb. am 5. 3. 1897 in Dresden, . Sbach, Augustin, geb. am 16. 5. 1918 in Basel / Schweiz, . . ; Janus, Richard, geb. am 16. 6. 1891 in Berlin, John, Karl, geb. am 9. 10. 1916 in St. Gallen
Schweiz), . Kainersdorfer, Max, geb. am 17. 5. 1914 in Zürich, ; . el, Johann, geb. am J. 4. 1902 in Darmstadt, Kloos, Georg, geb. am 6. 11. 1901 in Bernburg / Saale,
Korradi, Johanna (genannt Jenny) Dorothea Ida, geb. am 13. 12. 1808 in Kempten, RKrause, Otto Curt, geb. am 4. 4. 1899 in Königs⸗
berg, . n mr. Josef, geb. am 19. 2. 1912 in Bärnbach rs. Voitsberg), Reichsgau Steiermark, . Kriftner, Johann, geb. am 24. 6. 1912 in Linz a. Donau,
Kru se, Herbert, geb. am 1. 7. 1902 in Herford / West⸗ alen, — ;
ö. 1 Yvonne, geb. Keller, geb. am 30. 6. 1908 in La n, . Fonds (Schweiz),
Ku nkek, Wilhelm, geb. am 9g. 11. 1895 in Malstatt⸗ Burbach,
Sa bitzki, Wladislaus, geb. am 22. 1. 1910 in Ham⸗ born, Langer Götz Herbert Theobald Otto, geb. am 19. 2.
917 in Berlin⸗Lichtenberg,
Lew andowsti, Emil früher Kasimir), geb. am 33 2. 1910 in Groß⸗Mirkowitz, Krs. Wongrowitz; TZewinski, Erich Israel, geb. am 1. 1. 1899 in
Goldap / Ostpr., Lewinski, Hertha Sara, geb. Voremberg, geb. am J. 19. 1897 in Grebenstein, Krs. Hofgeismar, Sewi . ki, Theo Ludwig Israel, geb. am 21. 2. 1926 in Kassel, 33 6 9 rer, Karl, geb. am 11. 1. 1920 in Arlesheim / Baselland,
Lippstadt, Kurt Kallmann Israel, geb. am 7 1903 in Hamburg, U s
Loe sch, Joachim Friedrich Franz, geb. am 28. 5. 1915 in Schönebeck / Elbe, Krs. Calbe,
Loe sch, Elsa Maria, geb. Linder, geb. am 25. 9. 1911 in Upsala / Schweden.
Lorenz, Walter Willi, geb. am 17.4. 1908 in Pegau / Sachsen, . t
Ma aß, Alexander, geb. am 11. 4. 1902 in Essen⸗Ruhr,
Ma as, Gerhard, geb. am 20. 3. 1899 in Repelen, Krs. Moers, J
Meier, Hans, geb. am 25. 5. 1914 in Basel / Schweiß,
Mössinger, ar. geb. am 10. 8. 1918 in Luzern,
Mo fer, Josef Heinrich, geb. am 27. 2. 1901 in Düsseldorf, . . .
Re u, Ernst Israel, geb. am 22. 1. 1908 in Fränkisch⸗ Trumbach, Lkrs. Dieburg,
Carl Paul Herbert, geb. am 4. 3. 1920
am 29. 5. 1914 in
Postscheckkonto: Berlin 1821 1 94 1
Popowitsch (Popovic), Joseph, geb. am 2. 11. 1916 in Beocin srogtien ;
Prinz, Alfred Israel, geb. am 31. 8. 1898 in Preuß. Stargard,
Prinz, Toni Sara, geb. Gersmann, geb. am 5. 10. 1896 in Potsdam,
Prinz, Gerda Sara, geb. am . 3. 1924 in Pots⸗ dam, ; .
Priw in, Lucia Sara, geb. Sänger, geb. am 13. 1.
i883 in Stettin,
Priw in, Klaus Ulrich Ifrael, geb. am 30. 3. 1911 in Magdeburg,
Pudlich, Ernst Hermann Johann, geb. am I6. 7. 1908 in Altona, ö
Röhnisch, Hugo 6 geb. am . 4. 1914 in Zeitz (Reg. Bez. Merseburg), . =
. 2breseber am 16. 2. 1888 in Nürn— berg, ᷣ
. wh, Martin, geb. am 2. 6. 1918 in Basel / Schweiz,
Schafheutle, Walter, geb. am 19. 5. 1916 in St. Gallen / Schweiz,
Sche idle, Simon, geb. am 19. 3. 1917 in St. Gallen / Schweiz,
ö . Serie, geb. Tesaret, geb. am 8. 9. 1901 in Preßburg, ;
. 4. . Ernst, geb. am 16. 8. 1939 in Preßburg, Scheuba, Friedrich, geb. am 28. 7. 1899. in Hof Krs. Nürnberg), Schiller, Johann, geb. am 8. 9. 1903 in Wien,
Schnorr, Franz, geb. am 3. 4. 1918 in Russe,
Schorn, Georg, geb. am 1. 6. 1918 in St. Gallen / Schweiz,
Steinhauser, Karl Otto, geb. am 21. 12. 1916 in Genf,
The 9 Wilhelm Richard Otto, geb. am 10. 6. 1910 in Kiel, . 168 ms, Raul Gustav Otto Marian Paul Skar, geb.
S. 1896 in Straß, Krs. Leibnitz, Steiermark, Tschi „Rudolf, geb. am 4 8. 1890 in Heiners⸗ dorf, Krs. Friedland, Tschi edel, Anna, geb. Appelt, geb. am 4. 1. 1899 in Sstritz, Krs. Zittau, ; Tschie del, Johanna, geb. am 4 2. 1922 in Sagan, Tschiedel, Rudolf Heinz, geb am 29. 12. 1923 in Sagan, . . TZschiedel, Werner Georg, geb. am 19. 5. 1926 in Tandeshut i. Schlesien, — Win kler, Adolf, geb. am 30. 3. 1921 in Basel / Schweiz, ; Winzenried, Matthias, geb. am 12. 6. 1896 in Neufra, Krs. Rottweil, . 96. ad r., Johann, geb. am 5. 4. 1915 in Vellach, rs. Völkermarkt.
Berlin, den 2. März 1941.
Der Reichsminister des Innern. J. V. Pfundtner.
Anordnung
über die Verlängerung und Ergänzung marltregelnder Vertraͤge der Rund funkwirtschaft. .
Vom 29. März 1941.
Auf Grund des Gesetzes über Errichtung von Zwangs⸗ kartellen vom 15. Juli 1933 Reichsgesetzbl. Seite 488) ordne ich im Einvernehmen mit dem Herrn Reichskommissar für die Preisbildung an: §1
Die Vertragsparteien des Wirtschafts sprecherfabriken vom 31. März 1938 bleibe 1942 zu Verträgen gleichen Namens und geschlossen. Diesen Verträgen bleiben auc nehmungen angeschlossen, die die Verträge zum 31. 1941 gekündigt haben. 3 . .
eiterhin bleiben diejenigen Rund funkeinzelhändler,
Rundfunkgroßhändler und ier enthandela vertreter (Werks⸗ vertreter), die sich der Wirtschaftsstelle der deutschen Rund⸗ unkindustrie e. V, dem Kartellberband des deutschen Rund⸗ unkeinzelhandels e. V., der Wirtschaftsstelle deutscher Rund⸗ unkgroßhändler e. V und dem Reichsverband der Handels⸗ vertreter der Rundfunkwirtschaft e. V. durch Verpflichtungs⸗ scheine verpflichtet haben und die genannten Verbände bis zum 31. Mär 1945 zu Vereinbarungen, deren Inhalt sich aus den ja ligen Verpflichtungsscheinen ergibt, zusammen⸗ geschlossen.