8 23 d 3 Gr g 83M
— —
Reichs, und Staatsanzeiger Nr 78 vom L. April 1941. S. 4
5. Verlust⸗ und Fundsachen.
108 Aufruf.
54402) Vierundvierzigste ordentliche Hauptversammlung. Hierzu laden wir die Aktionäre er⸗
gebenst ein. Die Versammlung findet
statt am Donnerstag, den 24. April
1941, mittags 12 Üihr, im Sitzungs⸗
Der Versicherungsschein der Ver⸗ saal der Bayerischen Hypotheken- und
einigten Berlinischen und Preußischen Wechsel Bank in! München, Theatiner
Lebens ⸗Versicherungs⸗Aktien⸗Ge⸗ sellschaft in Berlin Nr. 310 038 auf das Leben des Fräulein Hildegard Macho in Gr. Rosen vom 15. Juli 1924 ist
straße 11I. ; Aktionäre, die ihr Stimmrecht aus⸗
üben wollen. haben nach 8 16 Der
Satzung spätestens am Samstag, den
abhanden gekommen. Ansprüche aus fo April 1941, ihre Aktien oder die
der Versicherung sind innerhalb zweier Monate bei uns geltend zu machen; anderenfalls erfolgt Kraftloserklärung des Versicherungsscheines. Berlin, den 28. März 1941. Berlinische Lebensversicherungs⸗ Gesellschaft Aktiengesellschaft.
7. Acttien⸗ gesellschaften.
50871 AEG⸗-lUInion ; Elektrizitäts⸗Gesellschaft, Wien. Dritte Aufforderung zum Umtausch unserer Aktien.
Hiermit fordern wir unsere Aktionäre neuerlich auf, die in ihrem Besitz be⸗ findlichen Aktien unserer Gesellschait zur Vermeidung der Kraftloserklärung bis spätestens 3. Mai 19 41 bei der Creditanstalt⸗Bankverein, Wien, 1 Schottengasse 6, oder bei der Länder bank Wien Aktiengesellschaft, Wien, l., Am Hof 2, zum Umtausch einzu⸗ reichen. . .
Für je 3 alte Aktien Lit. A zu je S8 100, — werden 2 neue Aktien Lit. A zu je eM 100, — ausgefolgt. .
Bezüglich der näheren Einzelheiten des Umtausches verweisen wir auf die im Deutschen Reichsanzeiger vom 1. Fe⸗ bruar 1941 veröffentlichte ausführliche Kundmachung.
Wien, am 2. April 1941.
AEG-nion Elektrizität s⸗Gesellschaft.
117 Gaswerk Oettingen Aktiengesellschaft, Berlin. Einladung zu der am Freitag, dem 25. April 54, um 12 Ülr. i unseren Geschäftsräumen, Berlin Wb Kleiststr. 1, stattfindenden ordentlichen SHauptversammlung. Tagesordnung:: d 1. Vorlage des Geschäftsbertchles . des Jahresabschlusses für 3 8. schäftsjahr . de e⸗ richtes des Auf sichtsrale, Beschlußfassung über die Verwen⸗
des Reingewinnes. dung des Vorstands und
2 ichts rats. ö
. jum Aufsichtsrat.
Wahl des Abschlußprüfers für das
Geschiftsfl ahr 194641. . Stimmberechtigt sind die Aktionäre,
2. 3. Entlastung des 4. 5.
die ihre. Aktien spätesten s am 23. Abril 1941 in den Geschäfts⸗ räumen der Gesellschaft oder bei der Commerzbank A. G., Berlin W S8, Behrenstraße, hinterlegen. An Stelle von Aktien kann auch der Hinter⸗ legungsschein eines deutschen No⸗ tars oder einer Wertpapiersammel⸗ bank hinterlegt werden. Berlin, im März 1941. Der Vorstand.
129
An die Aktionäre der Aktiengesell⸗
schaft für Bahnen und Tiefbauten. Am Dienstag, dem 22. April 1941, 11 Uhr vorm., findet in den Geschäfts⸗ räumen der Gesellschaft, Berlin-Schöne— berg, Herbertstr. 4, die ordentliche Hauptversammlung für 1940 statt.
Zur Teilnahme an der Hauptver— sammlung und zur Ausübung des Stimmrechtes sind die Aktionäre be— rechtigt, die ihre Aktien spätestens am dritten Werktage vor dem Tage der Hauptversammlung bis 17 Uhr ent— weder bei der Gesellschaftskasse oder bei einem deutschen Notar hinterlegt haben. In letzterem Falle ist die ge— schehene Hinterlegung durch eine Ve⸗ scheinigung des Notars nachzuweisen. Ein Verzeichnis der hinterlegten Aktien, nach Nummern geordnet, ist dem Vor⸗ stand spätestens am Tage vor der Hauptversammlung einzureichen.
Geschäftsbericht und Jahresabschluß liegen von heute ab in den Geschäfts—⸗ räumen unserer Gesellschaft zur Ein— sicht der Aktionäre aus.
Die Tagesordnung der Hauptver—
sammlung lautet:
1. Vorlegung des Jahresabschlusses 1940, des Geschäftsberichtes und des Vorschlages für die Gewinn— verteilung für das Jahr 1940 durch den Vorstand.
Bericht des Aufsichtsrates über den Jahresabschluß, den Geschäfts— bericht und den Vorschlag für die Gewinnverteilung.
Erteilung der Entlastung an den Vorstand.
Erteilung der Entlastung an den Aufsichtsrat.
5. Beschlußfassung über die Gewinn—⸗ verteilung.
Neuwahlen zum Aufsichtsrat.
Wahl des Abschlußprüfers für 1941.
Berlin⸗Schöneberg, Herbertstr. 4,
im Ayril 1941.
Aktiengesellschaft für Bahnen
und Tiefbauten.
130)
darauf lautenden Hinterlegungs⸗ scheine bis nach Abhaltung der Haupt⸗ versammlung zu hinterlegen, und zwar bei der Bayerischen Hypotheken⸗ und Wechsel⸗Bank in München, Nürnberg, Augsburg, Hof, Selb oder Marktredwitz oder . bei der Dresdner Bank in Berlin, München, Nürnberg, Augsburg oder Hof oder bei der Gesellschaftskasse in Markt⸗ redwitz oder bei einer Wertpapiersammelbank eines deutschen Börsenplatzes oder bei einem deutschen Notar. Tagesordnung: Geschäftsbericht und Jahresabschluß für 1940. „Verteilung des Reingewinnes. 3. Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats. Wahl der Bilanzprüfer.
Selb, im März 1941. Rosenthal⸗Porzellan Aktiengesellschaft.
Klaas. Zöllner.
ae.
54847
Hüttenwerk, Eisengigserei und
Mꝛafchinen fabrit tri nt ö
geselischaft in Miussstadt, Sidi,
Die Attionäre be Firma, Hüätten—
werk, Eisengießeet und Maschinen⸗
fabrik Michel nis Aktiengesellschaft in Michel stao⸗ werden hierdurch zur ordentlich / Hauptversammlung, die am 21, doril 1941, vormittags
10 Up, in den Räumen der Gesell⸗
schaft „ Michelstadt stattfindet, einge⸗
laden Tagesordnung:
Vorlage des ZJahresabschlusses Jahresbilanz nebst Gewinn- und Verlustrechnung) für das Geschäfts⸗ jahr 1939 mit Bericht des Vor⸗ standes und des Aufsichtsrates,
Genehmigung des Jahresab⸗ schlusses.
Entlastung des Vorstandes und Aufsichtsrates. ern gaht,
Au Bestellung des Wirtschaftsprüfers. 6. Verschiedenes.
Zur Teilnahme an der Hauptver⸗ ammlung sind nach 5 17 des Gesell⸗ chaftsstatuts diejenigen Aktionäre be⸗ rechtigt, welche sich von ihrem Aktien⸗ besitz durch Hinterlegung ihrer Aktien oder durch Nachweis des Besitzes spä⸗ testens am 16. April 1941 bei der Gesellschaftskasse in Michelstadt, bei der Deutschen Effecten⸗ und Wech⸗ sel⸗Bank, Frankfurt a. Main, oder bei der Dresdner Bank in Frankfurt a. Main ausgewiesen haben.
Michelstadt, den 28. März 1941.
Der Aufssichtsrat. Arzt, Vorsitzer.
Vogt C Wolf A. G., Gütersloh. Wir laden hierdurch unsere Aktio⸗ näre zu der am Mittwoch, dem 23. April 1941, nachmittaas 16,30 Uhr, im Hotel Kaiserhof in Gütersloh stattfindenden ordentlichen Hauptver⸗ sammlung ein. Gemäß § 17 unserer Satzung sind zur Ausübung des Stimmrechtes und zur Stellung von Anträgen in der Hauptversammlung diejenigen Aktionäre berechtigt, die ihre Aktien spätestens am 19. 4. 1941 entweder bei unserer Gesellschafts⸗ kasse in Gütersloh oder bei der Deut⸗ schen Bank, Berlin, oder deren Filialen in Bielefeld und Güters— loh, bei der Dresdner Bank, Berlin, oder deren Filialen in Bielefeld und Gütersloh, bei dem Bankhaus Del⸗ brück Schickler C Go., Berlin, während der üblichen Geschäftsstunden hinterlegen und bis zur Beendigung der Hauptversammlung dort belassen.
Die Hinterlegung kann auch bei
einem deutschen Notar oder bei einer deutschen Wertpapiersammelbank erfolgen; in diesem Falle ist die Be— scheinigung des Notars über die er— folgte Hinterlegung bzw. der von der Wertpapiersammelbank ausgestellte Hinterlegungsschein spätestens an dem Tage nach Ablauf der Hinter⸗ legungsfrist bei der Gesellschaftskasse einzureichen.
Folgende
gesetzt:
1. Vorlage des Geschäftsberichtes und des Berichtes des Aufsichtsrates.
2. Vorlage des Jahresabfchtusses und der Gewinn- und Verlustrechnung, Beschlußfassung über ihre Ge— nehmigung.
3. Beschlußfassung über Entlgstung des Vorstandes und des Aufsichts rates.
Wahlen zum Aufsichtsrat.
. Wahlen des Wirtschaftsprüfers für das Geschäftsjahr 1941.
Gütersloh in Westf.. 29. 3. 1941.
Vogt * Wolf A. G. Der Vorstand.
Tagesordnung ist fest⸗
Der Vorstand. Britz ke.
124
Dentsche Centralbodenkredit⸗ Aktiengesellschaft, Berlin. Herr Ministerialrat i. R. Geheimer Oberregierungsrat Dr. jur. Max Krause, Berlin, ist durch Tod aus unserem Aufsichtsrat ausgeschieden. 11 54735. Metall⸗Industrie Schönebeck A.⸗ G, Schönebeck.
Bilanz per 30. September 10. . ö 465 000 —
Attiva. Anlagevermögen: Unbebaute Grundstücke Wohnhäuser, Stand 9 1. 10. 1939 . 161 00 Abschreibung 3 0 Fabrikgebäude X sonst. Baulichkeiten. Stand 1. 10. 1939 . 6 Zugang — h 6 Nu sp Absdcibung 72 940,09 Mahinen und maschinelle mlagen, Stand I. 10. 1939 . 230 455, Abgang 13 471, — NT Js. - Zugang .. 162 404,69 F 53d, dd Abschreibung 70 762,659 Gleisanschluß, Stand 1. 10. 1939 . 33 000, — Abschreibung 4 000, — Heizungsanlage, Stand 1. 10. i939. 27 700, — Zugang. 34 1667 3d Võ f Abschreibung 6 040,57 Licht⸗ u. Kraftanlage, Std. 1. 10. 1939. 23 290, — Zugang.. 28 gs8, 83 37 TS, Fs Abschreibung 5 546,83 Wasserleitung, Stand 1. 10. 1939. 1, — Zugang. 1002,53 mn
Abschreibung 1 002,53
Kanalisation: Zugang 11958561 Abschreibung 195,61 Kraftwagen, Stand 1. 10. 1839. 6 430, — Abgang. 3 200, — 35 D335 - Zugang. 7 413,45 i dũ/ d 7p
Abschreibung 4 499,45
Werkzeuge, Stand 1. 10. 1939 . 16 683,50 Abschreibung 16 682,50 Werkzeuge, kurzleb. Wirt⸗ schaftsgüter: Zugang.. 33 200,07 Abschreibung 33 200,07 Betriebsausstattung, Std. 1. 10. 1999 . 19 210, — Abgang.. 186,75 19 023,25 Zugang.. 27 340,45 TD Js p Abschreibung S8 430,70 Geschäftsausstattung, St. 1. 10. 1939 . 12 130, — Zugang.. 16 557,80 Abschreibung 6 387,80 Wertpapiere Umlaufvermögen: Roh⸗, Hilfs⸗ und Betriebs⸗ stoffe 5165 344, 19 In Fertigung befindliche Erzeugnisse . 366 237,18 Fertige Erzeugnisse . 17 300,59 Anzahlungen Forderungen aus Waren⸗ lieferungen u. Leistungen S4 733 Wechsel 998 Kasse, Reichsbank, Post⸗ scheck 8 9163 Andere Bankguthaben. . 7997 3 Sonstige Forderungen 1030 Posten zur Rechnungsab⸗ grenzung Bürgschaften 7 000, — RA
158 000
S37 745
308 626
29 000
S98 882 59 445
18 9653
3 93 77s
Passiva. Aktienkapital Gesetzliche Rücklage ... Rückstellungen Wertberichtigung . Verbindlichkeiten: Hypotheken 415 Vorauszahl. der Kunden. 2573 95 Verbindlichk. aus Waren⸗ lieferungen u. Leistungen gegenüber Banken... Langfristiger Wechselkredit 326 400 — Sonstige Verbindlichkeiten 30 324 56 Posten zur Rechnungsab⸗ grenzung 81 444 89 Gewinnvortrag aus 1938/39. . 14 463,64 Jahresgewinn. 37 301,90 51 765 54 Bürgschaften 7 d5dũỹ.— RX ͤ
— — —
z303 997 oz S0 450 28
Rückstellungen
Erfolgsrechnun per 30. September koa. r
Aufwand. FR. Löhne und Gehälter... 1512 458 Soziale Aufwendungen 136 69201 Abschreibungen 293 879 ginsen .. ; 53 413 Steuern vom Einkommen, Vermögen, Ertrag. .. Sonsuge Steuern und Ab⸗ gaben Reiträge an öffentliche Be⸗ rufsvertretungen .. Zuweisung zur gesetzlichen Rücklage Sonstige außerordentl. Auf⸗ wendungen Gewinnvortrag 14 463,64 Jahresgewinn 1939/40 ..
180 419 130 540
3 872
30 . 17922
3 30100 51 765 55
W do J
Ertrã ge. Gewinnvortrag Rohüberschuß d. Betriebes Erlöse aus Wohnhäusern. Außerordentliche Erträge.
14 463 64
2 3659 64 66 8 37324
28 163 73
TI Ss o
Nach dem abschließenden Ergebnis mei⸗ ner pflichtgemäßen Prüfung auf Grund der Bücher und Schriften der Gesellschaft sowie der vom Vorstand erteilten Auf— klärungen und Nachweise entsprechen die Buchführung, der Jahresabschluß und der Geschäftsbericht, soweit er den Jahres— abschluß erläutert, den gesetzlichen Vor— schriften.
Düsseldorf, den 4. Februar 1941. Dr. Eichhorn, Wirtschaftsprüfer. 1 / U! / —
654568]. De Te de Deutsche Telephonwerke und Kabelindustrie Aktien gesellsch aft, Berlin. Bilanz zum 30. September 1940.
Aktiva. RM 9 Anlagevermögen: Bebaute Grundstücke mit: Fabrik⸗ und Verwaltungs⸗
gebäuden am 1. 10. 1939 2591 935, — Zugang.. 47776, 0 Tod TT uᷣ Abschreibung 142 936,̊01 Wohngebäuden am 1. i0. 1939. 260 935, — Abschreibung 6 710, — Unbebaute Grundstũcke: Zugang .. 702 054,95 Abschreibung 52 054,95 Maschinen und maschm̃ẽ e' Anlagen am 1. 10. 1939. 1 Zugang.. 523 837, 64 537d Ds, s Abschreibung 523 837, 64 Werkzeuge, Betriebs und Geschäftsausstattung am 1. I0. 1939. . Zugang .. 323 389, 33 D V s Abschreibung 323 389, 33 Patente, Lizenzen, Narken⸗ und ähnliche Rechte.. Beteiligungen Umlaufs vermögen: Vorräte: Roh⸗, Hilfs⸗ u. Betriebs⸗ stoffe . . 2 089 875, 14 Halbfertige Erzeug⸗ nisse .. 5 366 306,32 Fertige Er⸗ zeugnisse, Waren. 1001456, 23 Wertpapiere Von der Gesellschaft ge⸗ leistete Anzahlungen .. Forderungen auf Grund von Warenlieferungen u. Leistungen Sonstige Forderungen .. Wechsel Schecks Hinterlegte Sicherheiten. Kassenbestand einschl. Gut⸗ haben bei Notenbanken und Postscheckguthaben⸗ Andere Bankguthaben Posten der Rechnungs⸗ ahnen,,
2 496775
244 225
650 000
8 457 637 133 364
78 833 6
6 576 101 17577 18 158 20 496
2 855
266 112
9 s sz d]
Passiva. Grundkapital Gesetzliche Rücklage.
Dispositionsfonds. .. Verbindlichkeiten: Aufwertungsanleihe, plan⸗ mäßig tilgbar bis 1943 Auf Grundstücken der Ge⸗ sellschaft lastende Hypo⸗ theken Anzahlungen v. Kunden Verbindlichkeiten auf Grund von Warenliefe⸗ rungen und Leistungen Sonstige Verbindlichkeiten Genußrechte 175 000, — Posten der Rechnungs⸗
268 429 2649 456
1592 422 1073869
249 241
1939/40 . 538 668, 23 Zuzügl. Vor⸗ trag aus 1938/39 ..
113 387,02 662 055
40 173 8 .
Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das am 30. September 1540
Aufwendun gen. FR. A0 Löhne und Gehälter. . 10 382 312 Soziale Aufwendungen:
Gesetzliche .. Freiwillige Zuweisung zum Disposi⸗ tionsfonds Abschreibungen a. Anlagen: Auf Grundstücke 2 064, ꝗᷣ Auf Gebäude 149 646,01 Auf Maschinen und maschi⸗ nelle nlagen 523 837, 64 Auf Werk⸗ zeuge, Be⸗ triebs⸗ und Geschäftsaus⸗ stattung .. 323 389,33 Zinsen Steuern: Steuern vom Einkommen, Ertrag und Vermögen 2 677 054, 26z
696 994 363 575
100 000
1048927 83 717
Andere Steuern und Abgaben.. 616 g09, 37
Beiträge an Sernfsdertte- tungen
Reingewinn:
Reingewinn d. Geschäfts⸗ jahrs 1939/40 538 668, 23
Vortrag aus 1938/39.
3 293 963
59 429
652 055 16679 976
liz 387, 0ꝛ
! Ertrã ge. Ueberschuß gemäß 5 132 11
Ziff. I des Aktiengesetzes 16 484 981 52 Außerordentliche Erkrägen. 81 607 77 Gewinnvortrag a. 1938 / 113 38702
d rg Ss z
Nach dem abschließenden Ergebnis unserer pflichtmäßigen Prüfung auf Grund der Bücher und der Schriften der Gesell- schaft sowie der vom Vorstand erteilten Aufklärungen und Nachweise entsprechen die Buchführung, der Jahresabschluß und der Geschäftsbericht, soweit er den Jahres⸗ abschluß erläutert, den gesetzlichen Vor⸗ schriften.
Berlin, den 26. Februar 1941. Deutsche Treuhand⸗Gesellschaft. Hübner. ppa. Herlan. Wirtschaftsprüfer.
Gemäß Beschluß unserer Haupt⸗ versammlung vom 28. März 1941 wird die Dividende von 79 für das Ge⸗ schäftsjahr 1939/40 nach ö von 1099 Kapitalertragsteuer und 856 Kriegs- zuschlag mit
KM, 50, 50 je Aktie über RM 1000, —
FRM 17,85 je Aktie über RM 300, — ; FRM 5, 9s je Attie über RM 100,—
ei unserer Gesellschaftskasse und der Deutschen Bank in Berlin und ihren Filialen in Frankfurt a. Main, Köln und Mannheim,
der Commerzbank Aktien gesell⸗ schaft in Berlin und ihren Fili⸗ alen in Frankfurt a. M., Köln und Mann heim,
dem Bankhaus Pferdmenges Co.
in Köln,
dem Bankhaus Merck, Finck Co.
in Berlin, gegen den Gewinnanteilschein Nr. 8 sofort ausgezahlt. Die einzulssenden Gewinnanteilscheine sind auf der Rück= seite mit dem Firmenstempel oder dem Namen des Einreichers zu versehen.
Auf die Genußrechtsurkunden unserer Gesellschaft werden 3M Y Zinsen mit R. 3,50 für je RM 100, — Nenn⸗ wert Gennußrechte gegen den Gewinn⸗ anteilschein Rr. 7 bei den vorstehend ge⸗ nannten Einlösungsstellen ausgezahlt.
Der Borstand besteht aus den Herren: Dr.-Ing. e. h. Erwin Neuhold, Br. rer. techn. Hellmut Simon, Albert Lenßen, Rudolf Telemann, sämtlich in Berlin.
In der Hauptversammlung vom y[28. März 1941 wurde Herr Dr. Victor Brünig, Berlin, neu in den Aufsichtsrat gewählt.
Der Aufsichtsrat besteht nunmehr aus den Herren: Christian Bußmann, Berlin, Vorsitzer; Hans Rummel, Berlin,
Fellvertr. Vorsitzer; Dr. Victor Brünig,
serlin; Max Ebbecke, Berlin; Waldemar Füüiherr von Oppenheim, Köln; Alfred H. Schwartz, Berlin. Berlin, den 28. März 1941. Deutsche Telephonwerke und Kabelindustrie Akttien gesellsch aft. Der Borstand. Neuhold. Simon. Telemann. Lenßen.
Verantwortlich: für den Amtlichen und Nichtamtlichen Teil, den Anzeigenteil und für den Verlag: Präsident Dr Schlange in Potsdam; für den Wirtschaftsteil und den übrigen redaktionellen Teil:
. in Berlin⸗
harlottenburg.
Druck der Preußischen Druckerei⸗ und Verlags⸗Aktiengesellschaft, Berlin. Wilhelmstr. 32.
Drei Beilagen
3 393 77570
19116662
(einschließlich Börsenbeilage und einer Zentralhandelsregister⸗Beilage).
abgelaufene Geschäftsjahr. . 1.
Erscheint an jedem Wochentag abendg. Bezugspreis durch die Post monatlich 2, 0 Mew einschließlich 46 Ro Zeitungegebühr, aber ohne Bestellgeld; für Selbstabholer bei der Anzeigenstelle 1, 90 QM monatlich. Alle Postanstalten nehmen Bestellungen an, in Berlin fur Selbstabholer die Anzeigenstelle SW 68, Wil helmstraße 32. Einzelne Nummern dieser Ausgabe kosten 30 y, einzelne Beilagen 10 „h/. Sie werden nur gegen Barzahlung oder vorherige Einsendung des Betrages einschließlich des Portos abgegeben. Fernsprech⸗Sammel⸗Nr.: 19 33 33.
eile
Anzeigenpreis für den Raum einer fünfgespaltenen 5 mm breiten
. 110 Qa, einer dreigespaltenen g mm breiten ö. S5 RM. — A
W 68, Wilhelmstraße 32. Alle Druckaufträge sind auf einseitig beschrlebenem Papier völlig druckreif ist darin auch anzugeben, welche Worte etwa durch Fettdruck (einmal unterstrichen) oder durch Sperrdruck (besonderer Vermerk am hervorgehoben werden sollen. — Befristete Anzeigen müssen 3 Tage vor dem Einrückungstermin bei der Anzeigenstelle eingegangen sein.
neigen nimmt an die Anzeigenstelle Berlin
einzusenden, insbesondere
ande)
Reichs bantgirokonto Berlin. Konto Rr. I/ 1918
Nr. 79
gnhalt des amtlichen Teiles.
Deutsches Reich.
Bekanntmachungen über die Verfallserklärung von beschlag⸗ nahmten Vermögen.
Verordnung über die Liquidation der Deutschen Landbank r. G. m. b. 5. in Tetschen und der Deutschen Volksbank für Böhmen r. G. m. b. H. in Leitmeritz. Vom 21. März 1941.
Zweite Anordnung über das Verbot der Angliederung und Er⸗ weiterung von Instandsetzungsbetrieben für Säcke vom 1. April 1941.
Erlaß über die Durchführung des Kartensystems für Lebens- mitiel für die 25. Zuteilungsperiode vom 5. Mai bis 1. Juni 1941. ;
Bekanntmachung über das Verbot der Verbreitung einer ausländischen Druckschrift im Inland.
Bekanntmachung über die Ausgabe des Reichsgesetz blatts, Teil J. Nr. 56. kö
Preußen. Bekanntmachung über die Aufhebung einer Einziehungt⸗ verfügung volks- und staatsfeindlichen Vermögens.
Bekanntmachung über die Ausgabe der Preußischen Gesetz— sammlung Nr. 4.
Der Nichtamtliche Teil enthält:
Stand der schwebenden Schuld des Reichs und Betrag der ausgegebenen Steuergutscheine.
Armtliches. Deutsches Reich.
Bekanntmachung.
Das beschlagnahmfe Vermögen folgender der deutschen Staatsangehörigkeit verlustig erklärten Personen wird gem.
S 2 Abs. 1 des Gesetzes über den Widerruf von Einbürge⸗
rungen und die Aberkennung der deutschen Staatsangehörig⸗ keit vom 14. Juli 1933 (RGGBl. 1 S. 480) als dem Reiche ver⸗ fallen erklärt:
Bekanntmachung Reichsanzeiger vom N'r. vom
23. 8. 1933 198 26. 8. 1933
Apfel, Alfred 18. 10. 1938 246 21. 10. 1938
Simon, Albert
Simon, Paula, geb. Löwen⸗ stein 18. 10. 1938 246 21. 10. 1938 Goldmann, Karl.. 19. 12. 1938 298 22. 12. 1938
Graf (früher Cohm), Sieg⸗ 31. 7. 1939 177 3. 8. 1939
bert Israel Koenigsberger, Franz 6. 11. 1939 262 8. 11. 1939
Israel Koenigsberger, Erna, geb. Kochmann, verw. Lehfeld. Merton, Richard Albert Israel Merton, Elisabetha, geb. BPrinzessin zu Löwenstein⸗ Wertheim⸗Freudenberg verw. Sayn⸗Wittgenstein⸗ Berleburg 411. 1939 24. 11. 1939 Nachmann, Hugo.... , 11. 1939 Nachmann, Erna, geb. Haa 11. 1939 511. 1939 Nachmann, Otto.... 12. 1939 12. 1939 Nachmann, Hertha, geb. . Homburger 12. 1939 12. 1939 Stolpin, Max Israel .. 12. 1939 12. 1939 Stolpin, Anna Sara, geb. ö Hirsch 10. 12. 1939 12. 1939 3. Stolpin, Margot Sara. . Ascher, Alfred Israel .. 3. 2. 1940 Ascher, Edith Sara, geb. Werner . 3. 2. 1940
Berlin, den 29. März 1941.
Der Reichsminister des Innern. J. A.: Duckart.
w
2
6. 11. 1939 262 8. 11. 1939
11. 1939 24. 11. 1939
ö
6. 2. iso 6. 2. 1940
Bekanntmachung.
Das mit Bekanntmachung vom 5. November 1940 (Reichs⸗
anzeiger Nr. 263 vom 8. November 1940) beschlagnahmte Vermögen der ehemaligen deutschen Staats angehörigen
Hermann Israel Bauernfreund,
Ida Sara Bauernfreund, geb. Neumetzger, Marie Sara Bechhold, geb. Welsch, Arnold Israel Bechhold,
Ella Sara Becker, geb. Lichtenstein,
Erich Israel Böhm,
Bruno Ludwig Israel Fernbach,
Berta Sara Fränkel, geb. Blum,
10. 12. 1939 13. 13. 1939
Kala ggulber.
Berlin, Donnerstag, den 3. April, abends n,,
Elsa Sara Guckenheimer, geb. Seligmann, Simon Israel Hochherr, Ella Hochherr, geb. Lieser, Lieselotte Hanna Sara Hochherr, Minna Sara Kahn, geb. Oppenheim, Walter Israel Kary, Käthe Sara Kary, geb. Tukus, Hans Israel Karh, Marianne Sara Kary, Leo Israel Kohn, Bruno Israel Levi, Antonie Sara Levi, geb. Drey, verw. Adler, Norbert Max Israel Löwenstein, Charlotte Sara Löwenstein, geb. Wollstein, Wilhelm Israel 1 ; . Anna Sara Markowiez, geb. Rosenthal, Emanuel Israel Meyer, Gretchen Sara Meyer, geb. Ullmann, gesch. Hellmann, Peter Olip, Louis Israel Rehfisch, Bertha Sara Rehfisch, geb. Baruch, Emanuel Israel Sommer, Johanna Sara Sommer, geb. Haas, Moritz Israel Stein, 3 Dlem, geb. Buchmann,
ieselotte Stein, . Hilde Stein
wird gemäß 5 2 Abs. 1 des Gesetzes über den Widerruf von
Einbürgerungen und die Aberkennung der deutschen Staats⸗ angehörigkeit vom 14. Juli 1933 (RGB. 1 S. bindung mit 8 1 der Verordnung über die Aberkennung der Staatsangehörigkeit und den Widerruf des Stgatsangehörig⸗
leitesrwerbes in der Ostmark vom 11. Fuli 1939 (GBI. 1
S. 1235) als dem Reiche verfallen erklärt. Berlin, den 29. März 1941. Der Reichsminister des Innern. J , Mu ckegt,
Verorbnung
über die Liquidation der Deutschen Landbank r. G. m. b. 9
in Tetschen und der Deutschen Volksbank für Bähmen r.
m. b. H. in Leitmeritz.
Vom 21. März 1941.
Auf Grund des 59 des Erlasses des Führers und Reichs-
kanzlers über die Verwaltung der sudetendeutschen Gebiete
. 1. Oktober 1938 (Reichsgesetzbl. I S. 1331) wird ver⸗ ordnet:
O) in Vet ⸗
Postscheckkonto: Berlin 41821 1 94 1
.
Die Regierungsverordnung der ehemaligen Tschechoslo⸗ wakischen Republik über die Liquidation der enossenschaften „Deutsche Landbank registrierte Genossenschaft mit beschrankter Haftung“ in Tetschen und „Deutsche Volksbank für Böhmen
registrierte Genossenschaft mit beschränkter Haftung“ in Leit⸗
meritz vom 30. Juni 1937 (S. d. G. u. V. Nr. 162) in der Fassung der Regierungs Verordnung vom 21. Noveniber 1940 S. d. 9. u. V. 1941 Nr. 16) ist wie ohh anzuwenden:
1. Die der Böhmischen Hypothekenbank in Prag über⸗ tragenen Aufgaben 6 1 Abs. 2, 5 5 Abs. 3) gehen mit Wirkung vom 1. März 1941 auf die Landes⸗ bank und Girozentrale für das Sudetenland in
Reichenberg über.
Die der Landesbank und Girozentrale für das Sudetenland in Reichenberg für die Weiterführung der Liquidation zustehende Vergütung wird vom Reichswirtschaftsminister festgesetzt (6 5 Abf. 2 aa O.).
Der Jahresabschluß über die Liquidationsmassen unterliegt der Genehmigung des Reichswirtschafts⸗ ministers (6 5 Abs. 3 aaO).
Berlin, den 21. März 1941.
Der Reichswirtschaftsminister. In Vertretung des Staatssekretärs: von Hanneken.
Der Reichsminister des Innern. J. V: Pfundtner.
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Zweite Anordnung über das Verbot der Angliederung und Erweiterung von ĩ . für Säcke . vom 1. April 1941. 21
Auf Grund des Gesetzes über Errichtung von Zwangs kartellen vom 15. Juli 1939 (RGBl. 1 S. 488) ordne ich anz
Die Geltungsdauer meiner Anordnung über das Verbot der Angliederung und Erweiterung von Instandsetzungs= betrieben für Säcke vom 11. April 1940 (Deutscher Rei anzeiger und Preußischer Staatsanzeiger Nr. 87 vom 13. April 1940) wird bis zum 31. März 1912 verlängert.
Berlin, den 1. April 1941. Der Reichswirtschaftsminister. J. V.: Dr. Landfried.
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Erlaß.
Betrifft: Durchführung des Kartensyftems für Tebensmittel für die 23. Zuteilungsperiode vom 5. Mai bis 1. Zuni 1941.
Auf Grund gesetzlicher Ermächtigung wird folgendes angeordnet: . . ö Erster Abschnitt:
Lebens mittelzuteilungen . Für die Zeit vom 5. Mai bis 1. Juni 1941 (28. Zu⸗ teilungsperiode) gilt die nachstehende Verbrauchsregelung:
1. Laufende Zuteilungen
Die laufend gewährten Rationen bleiben gegenüber der 22. Zuteilungsperiode unverändert *).
11.
Regelung der Warenabgabe auf die Reichskarte für Marmelade (wahlweise Zucker)
Die durch Erlaß vom 6. Dezember 1940 — IIC 15600 — eingeführte Reichskarte für Marmelade (wahlweise Zucker) verliert mit Ablauf des 4. Mai 1941 infolge Zeitablaufs ihre Gültigkeit. Mit Wirkung vom 5. Mai 1941 wird für die 235, 24, 25. und 26. Zuteilungsperiode (5. Mai bis 24. August 1941) eine neue Reichskarte für Marmelade (wahlweise Zucker) gemäß dem anliegenden Muster eingeführt **. Diese Karte
gibt dem Verbraucher wie bisher die Möglichkeit, sich an Stelle
von 1990 g Marmelade je Zuteilungsperiode für den Bezug von 450 g Zucker zu entscheiden. Den Versorgungsberechtigten, die Marmelade einkochen
„. Das gilt also für die Rationen an Brot, Mehl, Fleisch, Schweineschlachtfetten, Butter, Margarine, Käse, Quark, Getreide⸗
nährmitteln, Teigwgren, Kartoffelstärkeerzeugnissen, Kaffee⸗Ersatz=
und Zusatzmitteln, Vollmilch, Zucker, Marmelade, Kunsthonig und
? 43 *35 84
) Hier nicht abgedruckt.
und Obst einmachen und deswegen auf den Bezug von Mar⸗ melade zugunsten von Zucker verzichten, wird Gelegenheit gegeben, den Zucker, der an Stelle von Marmelade bezogen werden kann, in der Zeit vom 5. Mai bis 24. August 1941 zu jedem beliebigen Zeitpunkt unabhängig von der Gültigkeits⸗ dauer der Einzelabschnitte zu beziehen. Es ist daher z. B. möglich, die gesamte für die 23. bis 26. Zuteilungsperiode bestimmte Zuckermenge von 1800 g zu Beginn der 25. Zu⸗ teilungsperiode zu kaufen, wobei sämtliche Bestellscheine * Zucker abzutrennen und sämtliche Einzelabschnitte zu ent⸗ werten sind. Die Abgabe von Marmelade darf jedoch nur innerhalb der auf den Einzelabschnitten vorgesehenen Fristen erfolgen.
Die durch Erlaß vom 30. Mai 1940 — 1I1C 142300 — Erster Abschnitt Ziffer Y — getroffenen Vorschriften über die Abgabe und Gültigkeit der Bestellscheine für Marmelade bzw. Zucker sowie über die Ausstellung von Bezugscheinen für
Marmelade und Zucker finden entsprechende Anwendung.
Die Reichskarte für Marmelade (wahlweise Zucker) ist, wie bereits in dem Erlaß vom 5. März 1941 — 11 G1-1060 angekündigt, auf ein holzhaltiges Wasserzeichenpapier der Stoffklasse Ja mit einem Li0⸗geqm⸗Gewicht in der Papier⸗ farbe Nr. 109 (lila) der Farbtafel der Vereinigung Holzhaltig / Holzfrei zu drucken.
Zweiter Abschnitt: Bewertung später abgegebener Bestellscheine der Reichs⸗ Eierkarte bei der Ausstellung von · Berechtigungsscheinen
; Es ist notwendig, die durch Erlaß vom 25. Juni 1940 — IIC I- 2800 — Zweiter Abschnitt — getroffenen Bestimmungen über die Bewertung der Bestellscheine bei Abgabe in der zweiten, dritten und vierten Woche der Zu⸗ teilungsperiode zu ändern, damit nicht in diesen Fällen eine
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