Erste Beilage zum Reichs, und Staatsanzeiger Nr. 108 vom 18. Mai 1941. 8. 4
—
S. Bahlsens Keksfabrik Aktien⸗ gesellschaft, Hannover. Einladung zur ordentlichen Haupt⸗ versammlung am Donnerstag, den 12. Juni 1941, 11,45 uhr vor⸗ mittags, in Hannover im Geschäfts⸗ 4. gebäude der Firma. 5
5672 Tagesordnung:
1. Vorlage des Jahresabschlusses und des Geschäftsberichts für 1940 mit dem Bericht des Aufsichtsrats.
2. Beschlußfassung über die Verwen⸗
dung des e Geschäftsjahr 1910.
jahr 1940.
Geschäftsjahr 1941.
Reingewinns für das
3. Entlastung des Aufsichts rats und des Vorstandes für das Geschäfts⸗
Neuwahl des Aufsichts rats. 5. Wahl der Wirtschaftsprüfer für das
Hannover, den 19. Mai 1941. SH. Bahlsens Keksfabrik Aktien⸗ gesellschaft. Der Vorstand. Hertzer. Thieme.
Ca
8. Kommanditgesellschaften auf Attien. Zörbiger Creditverein von Lederer, Kotzsch C Co.
Kommanditgesellschaft auf Aktien. Bilanz am 31. Dezember 1940.
o32s8].
e v,.
Aktiva. 1. Barreserve:
2. Fällige Zins⸗ und Dividendenscheine 3. Schecks 4. Wechsel: a) Wechsel (mit Ausschluß von b) b) eigene Ziehungen
34 ol4, 65 18 329,4
In der Gesamtsumme 4 enthalten: RM 27 555 Wechsel,
die dem 5 21 Abs. 1 Nr. 2 des Bankgesetzes entsprechen (Handels-
wechsel nach 5 16 Abs. 2 des Reichsgesetzes über das Kreditwesem)
5. Schatzwechsel und unverzinsliche Schatzanweisungen des Reichs und der Länder
Schatzanweisungen des Reichs 1 2256 502,73
150 737,03
5 971,85
16,59
a) Anleihen und verzinsliche und der Länder
Wert⸗
Davon sind RM 170 113,20 täglich fällig (Nostroguthabem) S. Schuldner: a) Kreditinstitute b) sonstige Schuldner In der Gesamtsumme s enthalten: aa) R. AMI
11 d 12. Anlagevermögen: 2 Wbehcnte Grund tdi b) Bebaute Grundstücke: Wohn⸗ und Ge⸗ schäftsgebäude ... 56 500, — Abschreibungen. ..... ö S5õ0, —
Betriebsgebäude und Speicher.... * , ,
Abschreibungen o) Betriebs- und Geschäftsausstattung. . J 7T55,.-— Abschreibungen 3 450, —
s ooo,-
s oo, 64 1850,
16 000, —
S2! oss 2j
„ Posten, die der Rechnungsabgrenzung Dienen „In den Aktiven sind enthalten:
a) Forderungen an Mitglieder des Vorstandes (RM — —, an Ge⸗ schäftsführer und an andere im 514 Abs. 1 und 3 KWG. ge⸗ nannte Personen sowie an Unternehmen, bei denen ein Inhaber oder persönlich haftender Gesellschafter dem Kreditinstitut als Mitglied eines Verwaltungsträgers angehört RM 18 135, —
b) Anlagen nach z 17 Abs. 1 des Reichsgesetzes über das Kredit⸗ wesen RM 5 988,44
o) Anlagen nach 517 Abs.?2 des Reichsgesetzes über das Kredit⸗ wesen RM 146 200, —
Passiva. 1. Gläubiger:
a) Verbindlichkeiten auf Grund von Warenlieferungen und son⸗ stigen Leistungen 23 242,31 b) sonstige im In⸗ und Ausland aufgenommene Gelder und Kredite (Nostroverpflichtungen) ..
e) sonstige Gläubiger Von der Summe e entfallen auf: aa) E.“ S07 386,40 auf jederzeit fällige Gelder
bb) EM I 944 993,57 auf feste Gelder u. Gelder auf Kündigung
Von bb) werden durch Kündigung oder sind fällig: 1 — — innerhalb 7 Tagen 2. EM 480 730,14 darüber hinaus bis zu 8 Monaten
3. EM 1 464 263,43 darüber hinaus bis zu 12 Monaten
2. Aktienkapital J
3. Gesetzliche Rücklage nach 511 KWG.
4. Pensionsrücklage
5. Sonderrückstellung
6. Rückstellungen ...
J. Unerhobene Dividende
38. Posten, die der Rechnungsabgrenzung dienen..
7. Reingewinn: Gewinnvortrag aus dem Vorjahre. Gewinn 1940
109. Eigene Ziehungen im Umlauf RM — —
11. Eigene Indossamentsverbindlichkeiten R“ — —
12. In den Mssiven sind enthalten:
a) Gesamtverpflichtungen nach 511 Abs. 1 des Reichsgesetzes über
das Kreditwesen RM 2775 522,28
*
Kreditwesen Kit, 2775 622, 28
13. Gesamtes haftendes Eigenkapital nach z 11 Abs. 2 des Reichsgesetzes
über das Kreditwesen RM 390 0056, —
2752 379,97
11 029,55
b) Gesamtverpflichtungen nach 516 des Reichsgesetzes. über das
1
3
— ——
2653 729
2775 622
3 253 729 Gewinn- und Verlustrechnung für das Jahr 1940.
261 803 53
10 2612 4 388 68
52 34406
382 228
170 113
527 668
431 635 50 18 400 —
der Bücher und Schriften der Gesellschaft sowie der vom Vorstand erteilten Aufklä—⸗ rungen und Nachweise entsprechen die Buchführung, der Jahresabschluß und der Geschäftsbericht, soweit er den Jahresabschluß erläutert, den gesetzlichen Vorschriften.
strator, Spören, Vorsitzer; Brandt, Heinrich, Landwirt, Rittergut Ischepkau; dorf; Deutschbein, Max, Bauer, Spören; Pfeffer, Paul, Bauer, Dachritz; Reichert,
39 abzüglich Gewinnanteilscheines Nr. 14.
ae eee r m e e e er e e e e e ee e e e e e .
Nach dem abschließenden Ergebnis meiner pflichtgemäßen Prüfung auf Grund
Halle (Saale), den 15. April 1941.
Dr. Heinz Roth, Wirtschaftsprüfer. Der Aufsichtsrat setzt sich wie folgt zusammen: Nöhring, Paul, Admini⸗ Ohme, Carl, Bauer, Zörbig, stellvertretender Vorsitzer; Bunge, Otto, Bauer, Löbers⸗
rl, Bauer, Löberitz. Die Auszahlung der für das Geschäftsjahr 1940 festgesetzten Dividende von der Kapitalertrags- und Kriegssteuer erfolgt gegen Einlieferung des
Zörbig, den 6. Mai 1941. . Die persönlich haftenden Gesellschafter: Robert Kotzsch. Paul Knötzsch.
. 4198.
10. Gesellschaften m. b. H.
eydtkontor Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Berlin.
Bilanz per 30. September 1940.
7.
* 2
l os 72 b
Aufwendungen. Löhne und Gehälter ... Soziale Abgaben .. Besitzsteuern
69 310 3 9] 25 oo 306
5 950 73 818
11 298
Gewinnvortrag aus 1939 Zinsüberschuß und Provisionen Wertpapier und sonstige Erträge Warengewinn
189 282
268
72 168 13 511 103 333
21
RM 9
0 d
1.
2. 3.
6.
8.
1. Barreserve:
Kurzfällige Forderungen unzweifelhafter Bonität und
Schuldner:
Beteiligungen 6 131 Abs. 1A 1II Nr. 6 d. Akt.⸗Ges.)
Grundstücke und Gebäude:
R & V 9
a) Kassenbestand 14 61411 177 609 02
1395 26241 120 *r
51 097 83
192 31313
1566 567
In der Gesamtsumme enthalten: RM 1 395 262,41 Wertpapiere, die die Reichsbank beleihen darf.
Liquidität gegen Kreditinstitute Davon sind RM 46 611,96 täglich fällig (Nostro⸗ guthaben).
a) Kreditinstitute. b) sonstige Schuldner In der Gesamtsumme enthalten: aa) EM 43 833,93 gedeckt durch börsengängige Wertpapiere, bb) ö. 573 476,75 gedeckt durch sonstige Sicher⸗ heiten.
282 760 2 693
— —
754 S5õ3
Davon sind RM — — Beteiligungen bei anderen Kreditinstituten.
a) dem eigenen Geschäftsbetrieb dienende b) sonstige (Abgang RM 76 187, — . Posten, die der Rechnungsabgrenzung dienen... In den Aktiven sind enthalten: Forderungen an Konzernunternehmen RM 282 760, ) Forderungen an Geschäftsführer und an andere im 614 Abs. Lu. 3 KWG. genannte Personen RM — — , Anlagen nach 517 Abs. 1 KWG. RA 51 097, 83, Anlagen nach 517 Abf. 2 KWG. RA 24 307,25.
Summe der Aktiva
. Passiv a. Gläubiger: J
a) seitens der Kundschaft bei Dritten benutzte Kredite — b) sonstige im In- und Ausland aufgenommene Gelder und Kredite! —
1902 563
Von der Gesamtsumme e und d entfallen auf: L. jederzeit fällige Gelder RM 707 563,03, 2. feste Gelder und Gelder auf Kündigung Reichs⸗ mark 1 195 000, —. Von? werden durch Kündigung oder sind fällig: a) innerhalb 7 Tagen Eu — —, b) darüber hinaus bis zu 3 Monaten Reichs- mark 1 195 000, —, o) darüb. hinaus bis zu 12 Monat. RAM — — d) über 12 Monate hinaus RAM — —. Grundkapital Rücklagen nach 511 KWG.:— a) gesetzliche Rücklage b) sonstige Rücklagen nach 5 11 KBG. ....
Davon Zuweisung a. son
In den Passiven sind enthalten:
a) Verbindlichkeiten gegenüber Konzernunternehmen RM 279 330,53,
b) Gesamtverpflichtungen nach 5 11 Abs. 1 KWG. R4 1 623 232,50, ⸗
e) Gesamtverpflichtungen nach 5 18 KWG. Reichs⸗ mark 1 623 232,350.
Gesamtes haftendes Eigenkapital nach z 11 Abs. 2
( — —
Summe der Passiva 2 614 655 Gewinn⸗ und Verlustrechnung.
1. 2. 3. 4.
33 24 04 88
97
17 63
96 91
189 282
39
5. Gewinnvortrag 6. Zinsen und sonstige Einnahmen .
der Bücher und Schriften der Gesellschaft sowie der vom 22 Aufklärungen und Nachweise entsprechen die Buchführung und der Jahresabschluß
Ss den gesetzlichen Vorschriften.
R. 24 5566 6 35 O94 40 000
Soll. Handlungsunkosten...... Steuern Zuweisung a. sonstige Rücklagen nach 511 KBG Reingewinn: Vortrag aus dem Vorjahr
Gewinn 1939 / 1940 22 088,77 d psp Davon Zuweisung
nach 5 11 KWG. 40 000, — 26 798
126 449
4471013 81 739 76
23 Ns 89
. ,,
Berlin MW 7, im Februar 1941. Heydttontor Gesellschaft mit beschränkter Haftung.
Pfeiffer. Nach dem abschließenden Ergebnis meiner pflichtmäßigen Prüfung auf Grund Huch e ne; erteilten
Berlin⸗Steglitz, im Februar 1941.
3137 Die Kosmos⸗Betriebe Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Berlin, ist aufgelöst. Die Gläubiger der Ge⸗ sellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden. Berlin, den 28. April 1941.
Der Abmickler: Baumeister Kurt. Israel Grünberg, Berlin O 2, Große Präsidentenstr. 5.
5667 Bekanntmachung. Einladung zu der am 5. Juni 1941 stattfindenden Gesellschafterversamm⸗ lung der Max Küster Bauunter⸗ nehmung G. m. b. S., Hannover, Körtingstr. 31, nachmittags 4 Uhr, im Geschäftszimmer der Gesellschaft, Körtingstr. 3/1.
Tagesordnung: 1. Geschäftsbericht 1940. 2. Vorlage der Bilanz. 3. Entlastung des Geschäftsführers. 4. Verschiedenes.
5276 Die Metall⸗Chemie Horrem Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung in Horrem ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden. Metall ⸗Ehemie Horrem G. m. b. S. Die Abwickler: Dr. Ulrich Haberland. Dr. Hugo Schram m. 5275 J. E. Dittert C Co. GmbS., Neustadt in Sachsen. Die Gesellschafterversammlu— hat die Auflösung der Gesellschaft be⸗ schlossen. Die Gläubiger der Gesellschaft wer⸗ den aufgefordert, ihre Ansprüche an— zumelden. ; Neustadt in Sachsen, 5. Mai 1941. J. E. Dittert C Co. GmbH. i. Liqu. Wehland. Heber.
4083 Bekanntmachung.
Die Memeler Hafengesellschaft m.
b. H. in Memel ist am, 26. August
1940 aufgelösft. Die Gläubiger der
Gesellschaft werden hiermit aufgefordert,
sich bei derselben zu melden.
Memel, den 25. April 1941. Memeler Hafengesellschaft
4 m. b. H. i. L.
Der Abwickler.
64651.
Autokreditstelle des Gewerbe⸗
förderungsinstitutes der Stadt
Wien, Ges. m. b. H., Wien, I. Bilanz ver 31. Dezember 1940.
Aktiva. FR. 40
Barreserve 4 15 6533 Kurzfällige Forderungen 56 598 Schuldner 3 588 597 Geschäftsausstattung. .. 8 481 Rechnungsabgrenzung .. 40 887
3710 098
Passiva. Gläubiger
Grundkapital
Rücklagen nach 5 11 KBG. Rückstellungen Rechnungsabgrenzung .. Reingewinn: Gewinnvortrag 9 994,55 Gewinn 1940 32 159,08
3 282 637 20 000 53 627
302 318 9 361
42 153 3 710 098 35 Gewinn⸗ und Verlu strechnung. R. S9) 282 478 17
151416 42 153 63
323 NJ gs
Aufwendun gen. Unkosten Abschreibungen ..... mn nnn,
Erträge. Gewinnvortrag aus 1939. Kreditgebühren. Provisionen Sonstige Erträge
9 99455 285 10215 20 92291 10 12635
33s T gs
Wien, den 31. Dezember 1940. Autokre ditstelle des Gewerbeförderungsinstitutes der Stadt Wien, Ges. m. b. Hp. Böpple e. h. Bachmann e. h.
Nach dem abschließenden Ergebnis meiner pflichtgemäßen Prüfung auf Grund der Bücher und Schriften der Ge⸗ sellschaft sowie der von der Geschäfts⸗ führung erteilten Aufklärungen und Nach⸗ weise entsprechen die vorliegende Bilanz⸗
8 rechnung, die Buchführung, der Jahres⸗
abschluß und der Geschäftsbericht, soweit er den Jahresabschluß erläutert, den ge⸗ setzlichen Vorschriften. Wien, den 26. Februar 1941. Dr. Leopold Mayer, Wirtschaftsprüfer. Aufsichtsrat: Vizebürgermeister Tho⸗ mas Kozich, Vorsitzer; Gen.⸗Dir. Dr. Rudolf Neumayer; Dir. Dr. Walter Schmidt.
12. Offene Handels⸗ und Kommanditgesellschaften.
4090 Die kommissarische Verwaltung der Firma Mechanische Han fspinnerei u. eilerwarenfabrik J. M. Schlesin⸗ er Erben in Bendzin, O. S., üttenstr. 11, ist mir mit Wirkung vom 15. April 1941 von der Haupt⸗Treu⸗ handstelle⸗Ost, Treuhandstelle Kattowitz,
A. A. Schubert, Wirtschaftsprüfer.
übergeben worden. ; Ingenieur Albert Diercksen.
die Anzeigenstelle 8W 68, Wilhelmstraße 32. Einzelne Nummern
des Portos abgegeben. Fernsprech⸗Sammel⸗Nr.: 19 33 33.
Erscheint an jedem Wochentag abendt. Bezngspreis durch die Post monatlich 2, zo Mν einschließlich 0,6 MM Zeitungtgebühr, aber ohne Bestellgeld; für Selbstabboler bei der Anzeigenstelle 1.30 M monatlich. Alle Postanstalten nehmen Bestellungen an, in Berlin für Selbstabholer
Ausgabe kosten 30 My, eimjelne Beilagen 10 y. Sie werden nur gegen Barzahlung oder vorherige Einsendung des Betrages einschließlich
dieser
Anzeigenvreis für den Raum einer fünfgespaltenen 55 mam breiten etit⸗Zeile 1,19 RM, einer dreigespaltenen 92 mm breiten eile J. 85 RAM. — i ö ; . RSS, Wilbe mstraße 32. Alle Druckaufträge sind auf einseitig
beschriebenem Papier völlig druckreif :
ist darin auch anzugeben, welche Worte etwa durch Fettdruck (einmal
unterstrichen) oder durch x l
hervorgehoben werden sollen. — Befristete , , r müssen d Tage
dor dem Einrückungstermin bei der Anzeigen
etit⸗ Anzeigen nimmt an die Anzeigenstelle Berlin
einzusenden, .
Sperrdruck (besonderer Vermerk am Rande)
telle eingegangen sein.
2
Nr. 109
Snhalt des amtlichen Teiles.
Deutsches Reich.
Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.
Bekanntmachung Nr. 32 zur Anordnung Nr. 15 der Relchtzstelle Chemie“ (Absatzregelung für stickstoffhaltige Düngemittel). Vom 13. Mai 1941. .
,, zur Anordnung 52 der Reichsstelle für Eisen und Stahl (Verbot der Herstellung und Lieferung bestimmter Gegenstände aus Eisen und Stahl), in Nr. 105/1941. ;
Bekanntmachung über die Ausgabe des Reichsgesetzblatts, Teil J. Nr. 56.
Reichshankgirokonto Berlin. Konto Nr. 1/1913
Preußen.
Belanntmachung über die Ausgabe der Preußischen Gesetz⸗ sammlung Nr. 6.
i K e ae . Amtliches.
Deutsches Reich.
Der Führer hat dem Oberstudiendirektor i. R. Professor Dietrich Mülder in Stade mit Urkunde vom 12. Mai 1911 die Goethe⸗Medaille für Kunst und Wissenschaft verliehen.
Bekanntmachung Nr. 32 zur Anordnung Nr. 13 der Reichsstelle „Chemie“ (UAbsatz regelung für stickstoffhaltige Düngemittel). Vom 13. Mai 1941.
Auf Grund der Hk Nr. 13 der Reichsstelle Chemie“ in der Fassung vom 5. September 1939 (Deutscher Reichsanzeiger und Preußischer Staatsanzeiger Nr. 206 bom 5. September 1939) wird bestimmt:
51 (I) Verteiler (Händler und Genossenschaften) sämtlicher Stufen (Groß⸗, Zwischen⸗ und Kleinverteiler) dürfen für die . vom 1. Juni 1941 bis 31. Mai 1942 stickstoffhaltige üngemittel, berechnet auf den Gehalt an Reinstickstoff (M, nur in Höhe von 90 R ihres Bezuges bzw. Absatzes in der Zeit vom 1. Juni 1940 bis 51. Mai 1941 Vergleichszeit) beziehen und absetzen. w E) Als Bezug bzw. Absatz in der Vergleichszeit gelten nur: a) die im Rahmen des für den Bezug und den Abfatz fest⸗ gesetzten Satzes von S5 bzw. 106 bzw. 115 * bezogenen und gelieferten Mengen (568 1 und 2 der Bekannt— machung Nr. 22 vom 14. Mai 1940 — Deutscher Reichsanzeiger und Preußischer Staatsanzeiger Nr. 111 vom 15. Mai 1940 d, die auf Grund der von den Landes- bzw. Kreis— bauernschaften ausgestellten e , mn we ngen be⸗ zogenen und gelieferten Mengen (8 6 der Bekannt⸗ machung Nr. 27). ; 82
Bis zum 15. November 1941 dürfen nur 50 3 der in 851 festgesetzten Mengen bezogen und abgesetzt werden.
53
Die gemäß den S§ 1 und 2 bezogenen Mengen dürfen von den Verteilern nur an Abnehnter abgegeben werden, die in der Vergleichszeit von ihnen beliefert worden sind. Dabei dürfen an. den einzelnen Abnehmer nur die in den Sz 1 und 2 fest⸗ kee ten Vomhundertsätze der in der Vergleichszeit gelieferten
engen abgegeben werden.
§ 4
Für Mischdünger mit einem Gehalt von Phosphorsäure und Stickstoff gilt die Bekanntmachung Nr. 30 zur Anordnung Nr. 13 der Reichsstelle „Chemie“ Absatzregelung für phosphor⸗ säurehaltige Düngemittel vom 19. April 1941 (Deutscher Reichsanzeiger und Preußischer Staatsanzeiger Nr. 90 vom 19. April 1941); der in diefen Mischdüngern enthaltene Rein⸗ stickstoff ist bei der Berechnung der stickstoffhaltigen Dünge⸗ mittel, die auf Grund dieser Bekanntmachung bezogen und ab⸗ gesetzt werden dürfen, in Anrechnung zu bringen.
55 Die Verteilung zusätzlicher Mengen an stickstoffhaltigen Düngemitteln über den in den SS 1 und R genannten Umfang hinaus kann im Einvernehmen mit der Relchsstelle „Chemie“ in besonderen Bedarfsfällen durch die zuständigen Landes⸗ bzw. Kreis bauernschaften nach Richtlinien des Verwaltungsamts des Reichsbauernführers erfolgen. 586 Zuwiderhandlungen gegen diese Bekanntmachung fallen unter die Strafvorschriften der 3 10, 12 —15 der ,,
Berlin, dienstag, den 13. Mai, abends
§87 Diese Bekanntmachung tritt am 1. Juni 1941 in Kraft. Sie gilt nicht in den eingegliederten Ostgebieten. Berlin, den 13. Mai 1941. Der Reichsbeauftragte für Chemie. Dr. Claus Ungewitter.
Berichtigung zur Anordnung 52 der Reichsstelle für Eisen und Stahl (Verbot der Herstellung und Lieferung bestimmter Gegenstände aus Eisen und Stahl) vom 8. Mai 1941 (Deutscher Reichsanz. und Preuß. Staatsanz. Nr. 105 vom 8. Mai 1949).
In §4 Absatz 1 S. 2 ist das Wort „dem“ durch das Wort „den“ zu ersetzen,
in der Anlage 1 unter LL Flüssigkeitsbehälter muß es richtig „Hochbehälter“ heißen,
in der Anlage 1 unter O0 Haus⸗ und Küchengeräte statt „Parkettspanapparate“ richtig ‚Parkettspänerapparate“,
in der Anlage 1 unter 8 Sanitätsgegenstände muß es richtig heißen „Stechbecken, ausgenommen fur den Bedarf von Krankenhäusern, Lazaretten und dgl.“,
in der Anlage 1 unter L Schlösser und Beschläge muß es statt „Schnapper“ richtig heißen „Schnäpper“,
in der Anlage 1 unter W Tafel- und Tafelhilfsgeräte stätt „Speiseresteablage“ richtig „Speiseresteablagen / .
Absatz einzufügen:
Schachtabdeckungen für Gehhahnen . ausgenommen sind: Schachtabdeckungen nach DIN- Blatt Nr. 1228 mit einem Gesamtge wicht an Eisen und Stahl jeder Art bis höchstens 35 kg ein⸗ schließlich der Bewehrung.
Berlin, den 12. Mai 1941. Der Reichsbeauftragte für Eisen und Stahl.
Dr. Kiegel.
Bekanntmachung. Die am 12. Mai 1941 ausgegebene Nummer 50 des Reichsgesetzblatts, Teil I, enthält: Verordnung über die Erhebung der Lohnsteuer und der ,, von ausländischen Arbeitnehmern. Vom 25. April
Zweite Verordnung zur Ergänzung der Verordnung über die Ausübung der Strafgerichtsbarkeit im Protektorat 3 und Mähren. Vom 5. Mai 1941. ĩ
Anordnung über die Ernennung und Beendigung des Be⸗ i ne der Beamten der irtschaftsverwaltung. Vom Mai 1.
Umfang: „5 Bogen. Verkaufspreis: 0, 15 R. A. Postver⸗
ten: . . Di g e gern. eichs aus schuß für Verpackungs forschun beim No W. gebildet. ö
Der Gedanke, gemeinschaftliche Entwicklungsarbeiten auf dem Verpackungsgebiet durchzuführen, ist erstmalig durch das Reichs⸗ kuratorium für . aftlichkeit (Ra W) verwirklicht worden. Im Rahmen des Aus . für wirtschaftliche Fertigung beim RKW entstand in einem , Herbs ung . eine Reihe systematischer Untersuchungen über eine rationell? Ge— taltung der Verpackung für einzelne Güter. Die Durchführung es Vierjahresplanes stellte auf dem Ver ackungsgebiet neue Aufgaben, die auf die Erforschung der rohstof lichen Bedingtheiten bei den einzelnen Verpackungsmitteln und der Umstellung auf einheimische Rohstoffe gerichtet paaren. Die im Rahmen dieser Arbeiten entstandene Arbeitsgemeinschaft n n g. im Ver⸗ packungswesen wurde 1939 dem Versackungsausschuß beim RRW angegliedert. 6. Arbeitsgemeinschaft hat in enger Zusammen⸗ arbeit mit maßgebenden staatlichen m nnr en me, privaten FJorschungsanstalten und den Laboratorien der Industrie bisher über 70 Forschungsqufgaben in Angriff genommen und zum Teil bereits zu einer Lösung gebracht.
Mit der Gründung der Reichsstelle für Papier und Ver— ackungswesen, die alle Fragen der , n nnen auf dem zebiete der Verpackung und der Umlagerung der Verbraucher⸗ gruppen auf andere Verpackungsmittel zusammenfassend zu bearbeiten hatte, setzte eine zentrale Steuerung der Verpackungs⸗ wirtschaft ein. Die Arbeitsgemeinschaft wurde zur Forschungs⸗ und Prüfstelle für die Reichsstelle, welche die in den Versuchen ewonnenen und von der Arbeitsgemeinschaft übermittelten Er⸗ enntnisse als Unterlage für ihre Maßnahmen benutzte. Die Arbeiten nahmen einen immer größeren Umfang an, so daß der Reichswirtschaftsminister den Leiter des RKW nunmehr ermäch⸗
über den Warenverkehr in der Fassung vom 18. August 193 (Reichsgesetzbl. 1 S. 1430. .
tigte, eine Zusammenfassung aller Forschungs- und Prüfungs⸗
in der Anlage z ist vor „Sieigeisen und Steigtästen / als
Poftscheckkonto: Berlin 41821 1 94 I
sendungsgebühren: 0,93 Ren für ein Stück bei Voreinsendung auf unser Postschecklonto: Berlin 96 200. Berlin NW 40, den 13. Mai 1941. Reichsverlagsamt. Dr. Hu brich.
Preußen. Bekanntmachung.
Die heute ausgegebene Nummer 6 der Preußischen Gesetz⸗ sammlung enthält unter .
Nr. 14542. Dritte Verordnung zur Durchführung der Ver⸗ ordnung zur Vereinfachung und Verbilligung der Verwaltung vom 3. September 1932 (Gesetzsamml. S. 283, 295). Vom 19. April 19]. ͤ . .
Nr. 14543. Verordnung über kirchliche Feiertage. 5. Mai 1941. .
Umfang; “ Bogen. Verkaufspreis: 0, 20 Rn, zuzüglich einer Versandgebühr von 3 che. Zu beziehen durch: R. v. Decker's Verlag (G. Schench, Berlin W 15, Lietzenburger Str. 31, und durch den Buchhandel. t
Berlin, den 13. Mai 1941.
Geschäftsstelle der Preußischen Gesetzsammlung.
Nichtamtliches.
Deutsches Reich.
Nr. 15 des Reichsministerialblatts vom 9. Mai 1941 ist soeben erschienen und vom . Berlin Nrw. 40, Scharn⸗ horststraße 9, zu beziehen. nhalt: 1. Allgemeine Verwaltungssachen: Achtundzwanzigste Anordnung über die Neugestaltung der Hauptstadt der Bewegung. — Ergaͤnzung der Ehrengerichtsordnung der Deutschen Jägerschaft. — 2. Konsulatwesen: Erlöschen von Exequaturerteilungen. — 3. Kriegsschädenangelegenheiten: Anordnung über die Huständigkeit für Kriegsschädenfragen in der Reichs hauptstadt Berlin. — 4 Steuer⸗ und Zolfkwesen: Verordnun zur Einkommensbesteuerung bei nichtbuchführenden Land⸗ und Forst⸗
Vom
wirten im Gebiet der bisherigen Freien Stadt Danzig. — Ver⸗
ordnung zur Einkommensbestenerung bei nichtbuchführenden Land⸗ und Forstwirten im Regierungsbezirk Troppau und in den in das Land Preußen eingegliederten sudetendeutschen Gebietsteilen. — Verordnung zur Einkommensbesteuerung bei nichtbuchführenden Land⸗ und Forstwirten im Bezirk des Oberfinanzpräsidenten Niederdonau. — Verordnung zur Einkommensbesteuerung bei nichtbuchführenden Land⸗ und Forstwirten im Bezirk des Dber⸗ finanzpräsidenten Oberdongu. — Verordnung zur Einkommens⸗ besteuerung bei nichtbuchführenden Land⸗ und orstwirten im Bezirk des Oberfinanzpräfidenten Innsbruck. — Verordnun zur Einkommensbesteuerung bei nichtbuchführenden Land⸗ und wirten im Bezirk des SOberfinanzprästdenten Graz. — Verordnung
zr Einkommensbesteuerung bei nichtbuchführenden Land⸗ und Forstwirten im Bezirk des Oberfinanzpräfidenten Karlsbad. —
Verordnung zur Einkommensbesteuerung bei nichtbuchführenden Land⸗ und Forstwirten im Memelland — 5. Wehrmacht
angele g nheitenz; Landbeschaffung für Zwecke der Wehr⸗ . — Döberitz.
aftstei?.
arbeiten auf dem Verpackungsgebiet vorzunehmen und einen . „Reichs ausschuß für . beim RR W⸗ zu bilden. . .
Der Reichsausschuß für e renn. (RfV) ist mit der Durchführung folgender Arbeiten bean tragt worden: 1. Ueber⸗ prüfung des gesamten Verpackungsgebietes zur Feststellun bei welchen BVerpackungs mitteln eine Umstellung auf Austauschftoffe erfolgen kann; 2. Ueberprüfung der zur Anwendung gelangenden
Verpackungsmittel auf zweckmäßige und möglichst sparsame Ver⸗
packungsmittel auf zweckmäßige und möglichst sparsame Ver⸗ wendung von Werkstoffen sowie auf Möglichkeiten der Werkstoff⸗ einsparung durch Verringerung der Materialstärken und Verein⸗ fachung der Formen durch Normung Schaffung von Einheits⸗ verpackungen); 3. Ueberprüfung der vorhandenen Austauschwerk⸗ ih auf ihre Brauchbarkeit gan Verpackungsmittel; 4 Unter⸗ uchung der Wechselbeziehungen fischen Füllgut und Verpackung; 5. Ueberprüfung der Einsatzmöglichkeit der Verpackungsmittel fur die verschiedenen Transportarten; 6. Bearbeitung der Ver⸗ packungsfragen in wirt scha ftlicher Hinsicht; 7. Förderung der Umstellung auf neue Verpackungswerkstoffe und Verpackungs⸗ verfahren durch Beratung der Industrie und der Verbraucher suwie durch allgemeine Aufklärung durch Veröffentlichungen und Ausstellungen. .
Zur Durchführung dieser Aufgaben bedient sich der RfV in enger Zusammenarbeit mit den Verpackungsmittel herstellenden und verbrauchenden Betrieben der Forschungs⸗Institute und Laboratorien sowie aller sonstigen Stellen, die auf dem Ver⸗ ackungsgebiet tätig sind. Der RfV wertet die vorhandenen FTorschungsergebnisse aus, veranlaßt notwendige Forschungs⸗ arbeiten und überwacht ihre Durchführung. Sämtliche Forschungs⸗ und Prüfungsarbeiten auf dem Gebiete des Ver⸗ , werden zentral durch den RfV geleitet, um damit ür die Umstellungs⸗ und Verkstoffaustauschmaßnahmen der Veichsstelle für Papier und Verpackungswesen sowie anderer Stellen die notwendigen Unterlagen und Erkenntnisse zu sammeln.
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