1941 / 213 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 12 Sep 1941 18:00:01 GMT) scan diff

Reichs. und Staatsanzeiger Nr. 2189 vom 11. September 1941. S. 4

der bei Zeitz, mit dem sowjet⸗russischen uden Moses Eisenberg, geboren in dlewsk bei Schipotenka in der Ukraine, nicht besteht oder die Ehe der Parteien wird wegen Formmangels des Ehe⸗ schließungsaktes für nichtig erklärt. Die Kosten des Rechtsstreits hat der Be⸗ klagte zu tragen. Die Klägerin ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand⸗ lung des Rechtsstreits vor die 1. Zivil⸗ kammer des Landgerichts Leipzig auf Freitag, den 7. November 1941, vorm. 1035 Uhr, mit der Aufforde—⸗ rung, einen bei diesem Gericht zuge⸗ lassenen Rechtsanwalt mit seiner Ver⸗ tretung zu beauftragen und etwaige gegen die Behauptungen der Klägerin vorzubringende Einwendungen und Be— weismittel dem Gericht und der Kläge⸗ rin in einem Schriftsatz mitzuteilen.

Leipzig, den 8. September 1941.

Die Geschäftsstelle des Landgerichts Leipzig. 23711 Ladung.

1.2 R 102/41 Eugenie Marek geb. Nepp, Litzmannstadt, Ostpreußenstr. 2a, gien Maurer Mathäus Marek, früher

mne auf Ehescheidung und Schuldigerklärung. 2. 2 R 16641 Aniela Przybylska geb. Sokolowski, Litz⸗ mannstadt, Bochumer Str. 8, gegen Antoni Przybylski auf Ehescheidung. 3. 2 R 12/1 Wally Ostrowfti geb. Puchowski, Graudenz, 86 29, en Buchdrucker Stanislam Ostrowski, rüher Litzmannstadt, auf Ehescheidung und Schuldigerklärung. 4. 2 R 197/41 Marta Orlicki geb. Pietsch, Andrzejow, Brüderstr. 2, gegen Angestellten Marian Orlicki auf Ehescheidung und Schuldig⸗ erklärung. 5. 3 R 114541 Christine Sudol geb. Bäcker, Litzmannstadt, Schlageterstr. 21, gegen früheren Poli⸗ . Anton Sudol auf Ehe⸗ cheidung und Schuldigerklärung. 6. 3 R 181641 Karoline Ukrainetz geb. Drumer, Lager Stockhof bei Litzmann⸗ tadt, gegen Eisenbahnarbeiter Fohann

krainetz in Storojinetz (U. d. S. S. R.) ö Ehegufhebung. J. 3 R 20341

ulie Sawicki geb. Hartoniak, Litzmann— tadt, Straßburger Linie ss a, gegen Mikolaj Sawicki auf Ehescheidung. 8. 3 R 21041 Landwirt Johann . z. 3. im Lager Kirschberg der Volksdeutschen Mittelstelle, gegen Emilie Zimmer verw. Neumann geb. Junte auf Ehescheidung. 9. 2 R 149141 Helene Pietrasik geb. Harder in Löwen⸗ stadt, Armeestr. 3, gegen Stanislaw Vietrasik, Schneider, auf Ehescheidung. Die Beklagten zu 1— und ( 9 sin unbekannten Aufenthalts. Verhand⸗ lungstermin vor dem Landgericht Litz⸗ mannstadt zu 1—4 und g: ivil⸗ kammer 2 am 6. November 1541, 9 Uhr, zu 5—8: Zivilkammer 3 am 1. November 1941, 9 ühr. Die Kläger laden die Beklagten hierzu mit der Aufforderung, sich durch einen bei diesem Gericht zugelassenen Rechtsan⸗ walt vertreten zu lassen.

Litzmannstadt, 4. September 1941.

Geschäftsstelle des Landgerichts.

23712] Oeffentliche Zustellung.

3. R. 141/41. Der Kaufmann Otto Haupt in Posen, Fritz⸗Reuter⸗Str. 22, W 8, ro. r olf ch n Rechts⸗ anwalt Walter Lengler in Posen, Wil⸗ helmplatz 10, klagt gegen seine Ehefrau Liza Haupt geb. Peterson in Riga, Lacplesa iela 20, W 8, wegen Ehe⸗ scheidung mit dem Antrage, die am 19. Oktober 1937 in Riga geschlossene Ehe der Parteien zu scheiden und die Beklagte für alleinschuldig zu erklären. Der Kläger ladet die Beklagte zur mündlichen Verhandlung des Rechts⸗ streits vor die 3. Zivilkammer des Landgerichts sin Posen, Wilhelmstraße Nr. 32, Erdgeschoß. Zimmer Nr. 2, auf den 20. November 1941, 109 Uhr, mit dem Bemerken, daß der Termin vom 17. Dezember 1941 auf⸗ gehoben ist, und mit der Aufforderung, sich durch einen bei diesem Gericht zu— , Rechtsanwalt als Prozeß⸗ evollmächtigten vertreten zu lassen.

Posen, den 2. September 1941.

Die Geschäftsstelle des Landgerichts.

23713] Oeffentliche Zustellung.

3. R. 187141. Der Kraftfahrer Artur Albert Wilhelm Marterer in Posen, Kennemannstraße 15, Prozeßbevollmäch⸗ tigter: Rechtsanwalt Walter Mühring in Posen, Wilhelmstraße 24, klagt gegen seine Ehefrau Milda⸗Mathilde Mar⸗ terer geb. Zunde in Riga, Stern⸗ straße 30—59, wegen Ehescheidung mit dem Antrage, die am 29. März 1937 in der Martinskirche zu Riga geschlossene Ehe der Parteien zu scheiden und die beklagte Ehefrau für den schuldigen Teil zu erklären, ihr auch die Kosten des Rechtsstreits aufzuerlegen. Der Kläger ladet die Beklagte zur mündlichen Ver⸗ handlung des Rechtsstreits vor die 3. Zivilkammer des Landgerichts in Posen, Wilhelmstraße Nr. 32, Erd⸗ geschoß, Zimmer Nr. 28, auf den 25. November 1941, 19 Uhr, mit der Aufforderung, sich durch einen bei diesem Gericht zugelassenen Rechtsan⸗ walt als Prozeßbevollmächtigten ver⸗ treten zu lassen.

Posen, den 2. September 1941.

Die Geschäftsstelle des Landgerichts.

23710) Oeffentliche Zustellung. Ladung.

9 C 24141. Die Katharina Scherer, geschiedene Chorsängersfrau in Augs⸗ burg, Wiesenstr. 1950, klagt im Armen⸗ recht gegen den Leopold Scherer, Chor⸗ sänger i. R., früher in Chemnitz,

Haydnstr. 25, wohnhaft, jetzt unbe⸗ kannten Aufenthalts, und beantragt, u erkennen: Der Beklagte wird vor⸗ fkust vollstreckbar und kostenpflichtig verurteilt, an die Klägerin vom 1. Juli 1941 ab eine je am Ersten jeden Mo⸗ nats vorauszuzahlende Unterhaltsrente von monatlich 57,s o RM bzw. als Unterhalt den Betrag zu bezahlen, der ihm monatlich gegen die Reichsver⸗ sicherungsanstalt . Angestelle in Ber⸗ lin als e ,, zusteht. Verhand⸗ lungstermin: Oktober 1941, 62 93, Uhr, Zimmer 27711, Neu⸗ au.

Chemnitz, am 1. September 1941. Der Urkundsbeamte der Geschäftsstelle

bei dem Amtsgericht Chemnitz.

ie ,. Anordnung.

A. Die Juden 1. Bergmann, Ger⸗ hard Israel, fr. Kaufmann in Fürth i. B., seit 20. 3. 1939 nach Melbourne abgemeldet, 2. Ortweiler, Regina Sara, geb. Bergmann, Ehefrau des Rechtsanwalts Dr. Alfred Israel Ort⸗ weiler, fr. in Nürnberg, jetzt in Brasilien, 3. Bergmann, Htto srael, Kaufmannssohn, fr. in Fürth i. B., abgemeldet seit 1. 3. 1939 nach Ha⸗ banna in Cuba, sind zusammen mit anderen Personen infolge Eintritts der Nacherbfolge und auf Grand Erbteils⸗ übertragung an einem -⸗Anteil der im Bezirk des Amtsgerichts Nürnberg, Stgde. Sündersbühl, liegenden Grund— stück Pl. Nr. 1981/, 158, 2001/1, 4, 197? *, 197, 260.6 , Siu. 206 und 20016 in Erbengemeinschaft be⸗

bezeichneten Personenkreis n, . den Personen sind weiter auf Grund Erbgangs, Eintritts der Nacherbfolge und teils infolge Erbteilsübertragung Eigentümer des im Bezirk des Amts— gerichts Fürth i. B. liegenden Garten⸗ grundstücks Pl. Nr. 1065 Stgde. Fürth in Erbengemeinschaft. Gemäß S5 6 und 2 der VO, über den Einsatz des jüdischen Vermögens vom 3. 12. 1935 wird den unter Buchstabe A Ziff. 1— genannten Grundstücksmiteigentümern aufgegeben, im Zusammenwirken mit den übrigen itberechtigten ihren zi⸗Eigentumsanteil an den unter A bezeichneten Grundstücken und das unter B bezeichnete Grundstück läng— stens innerhalb eines Monats von der Bekanntgabe dieser Anordnung an zu veräußern. Gleichzeitig wird dem echtsanwalt Dr. Alfred Israel Ort— weiler aufgegeben, innerhalb der glei⸗ chen Frist seine eheherrliche Zustim— mung j Veräußerung in öffentlicher oder öffentlich beglaubigter Urkunde zu erteilen. Der Veräußerungsvertrag und die Zustimmungserklärung sind bis zum Ablauf der gesetzten Frist für die unter Buchstabe A beschriebenen Grundftiicke beim Oberbürgermeister der Stadt der Reichsparteitage Nürnberg und für das unter Buchstabe B beschriebene Grund⸗ stück beim Oberbürgermeister der Stadt Ir ih i. B. zur Genehmigung der Hrundstücksveräußerung nach 8 8 der VO. vom 3. 12. 1988 einzureichen. Die Kosten dieser Anordnung haben die unter Buchstabe A Ziffer 1-3 ge— nannten Grundstücksmiteigentümer ge⸗ samtverbindlich zu tragen. Für diese Anordnung wird eine Gebühr von 20 RM samt einem Zuschlag von 20 3 angesetzt. Gegen diese Anordnung steht den Betroffenen binnen zwei Wochen nach Bekanntgabe im eichs⸗ und Preußischen Staatsanzeiger Beschwerde an den Reichswirtschaftsminister in Berlin zu. Die Beschwerde wäre in zweifacher Fertigung oder zur Nieder— schrift beim Regierungspräsidenten in Ansbach einzureichen.

Ansbach. 2. September 1941.

Der Regierungspräsident. J. A.: Frhr. v. Kleinschrod.

23845 Anordnung.

Die Juden: 1. Friedrich Kirschbaum, fr. Kaufmann in Nürnberg, jetzt in England, 2. Clotilde Sara d*rhsem berger geb. Kirschbaum, Ehefrau des Kaufmanns Siegfried Isrgel Geissen⸗ berger, fr. in Berlin, jetzt in England, 3. Frieda Sara Feibisch geb. Kirsch⸗ baum, Ehefrau des Kaufmanns Willy Israel Feibisch, fr. in Berlin, jetzt in Palastin a, 4. Meta Sara Thorner geb. Kirschbaum, Ehefrau des Kaufmanns Moritz Israel Thorner, fr. in Berlin, ausgewandert am 28. 4. 1939 nach

Schweden, jetzt angeblich nach Süd⸗

amerika, 5. Karoline genannt Carrie Sarg Geissenberger geb. Kirschbaum, Kaufmannswitwe, fr. in Berlin, jetzt in Schweden, 6. Kurt Israel und Heinz J. Salomon, Aufenthalt unbekannt, als Erben der am 2. 8. 1935 in Frank⸗ furt a. M. verstorbenen Harriet Salo⸗ mon, geb. Kirschbaum und etwaige sonstige Erben der Genannten, 7. Har⸗ riet Sara Benjamin geb. Buchmann, Ehefrau des früheren Rechtsanwalts und Notars Dr. Siegfried Israel Ben⸗ jamin, fr, in Berlin, jetzt in Palä⸗ stina, in Erbengemeinschaft mit Frieda Sara Stein geb. Buchmann, Ehefrau des Kaufmanns Moritz Israel Stein, fr. in Berlin, jetzt in Palästina, sind neben anderen Personen Miteigen⸗ tümer je zu einem Zehntel an folgenden Grundstücken: a) Pl. Nr. 98a Stgde. Kleinweidenmühle, b) Pl. Nr. 361, 361“, 36 / , 361 , Stgde. Schweinau, c) Pl. Nr. 1871s1 Stgde. Sündersbühl,

d) Pl. Nr. 279 Stgde. St. Johannis,

e) Pl. Nr. 1367 Stgde. Weigenheim,

teiligt. B. Die sämtlichen dem unter A 6

und Miteigentümer zu je einem Zehntel am Hälfteanteil der Grundstücke: f Pl. Nr. 145. 165 Stgde. Sündersbühl, g) Bl. Nr. 136 Stgde. Gibitzenhof. Das unter Buchstabe e bezeichnete Grundstüchk liegt im Bezirk des Amts⸗ gerichts Uffenheim, alle ubrigen Grund⸗ stücke liegen im Bezirk des Amtsgerichts Vürnberg. Bei den Pl. Nr. 165 Stgde. Sündersbühl (Buchst. ) und 1367 Stgde. Weigenheim (Buchst. «e) handelt es sich um landwirtschaftlich genutzte Grund⸗ stücke, die in der landwirtschaftlichen Nutzzone liegen. Gemäß z§5 6 und 2 der VO. über den Einsatz des jüdischen Vermögens v. 3. 12. 1938 (RGBl. 1 S. 176069) wird mit Zustimmung der Herren. Reichsminister der Justiz und der Finanzen und, soweit landwirt⸗ schaftl. Grundbesitz in Frage steht, mit Zustimmung des Bayer. Stgatsmini⸗ steriums für Wirtschaft, Abteilung Landwirtschaft, den unter Ziffer 1— genannten Grundstücksmiteigentümern aufgegeben, ihre Eigentumsanteile an den bezeichneten Grundstücken längstens innerhalb eines Monats von der Be— lanntgabe dieser Anordnung an zu ver⸗ äußern. Den unter den Ziffern 2, 3, 4 und 7 genannten Ehemännern der beteiligten Grundstücksmiteigentüme⸗ rinnen wird aufgegeben, innerhalb der , Frist ihre eheherrliche Zu— timmung zur Veräußerung der bezeich⸗ neten Grundstücksanteile in öffentlicher oder öffentlich beglaubigter Urkunde zu erteilen. Die Veräußerungsverträge und die r m ,,,, sind bis zum Äblauf der gesetzten Frist für die unter den Buchstaben a, b, e, d u. g heschriebenen Grundstücke beim Ober⸗ ürgermeister der Stadt der Reichs⸗ parteitage Nürnberg und für das unter dem Buchstaben e beschriebene Grund⸗ stück beim Landrat in Uffenheim (der die Vorbehandlung hej ek. d. Bayer. Staatsmin. f. Wirtschaft, Abt. Land⸗ wirtschaft, vom 20. 12. 1938 Nr. III 6022 a St, über die Verwertung des jüdischen landw. Vermögens für dieses in seinem Bezirk gelegene Grundstück durchzuführen hat) zur Genehmigung der Hru ndstůcks ve rm ßerung nach § 8 der VO. v. 3. 19, 1938 einzureichen. Die Kosten dieser Anordnung haben die unter den Ziff. 1— genannten Grund⸗ stücksmiteigentümer gesamtverbindlich zu tragen. Für diese Anordnung wird eine Gebühr von 30 RM samt einem Zuschlag von 205“ angesetzt. Gegen diese Anordnung steht den Betroffenen binnen zwei Wochen nach Bekanntgabe im Reichs⸗ und Preuß. Staatsanzeiger Beschwerde an den Reichswirtschafts⸗ minister in Berlin zu. Die Beschwerde wäre in zweifacher Fertigung oder zur Niederschrift beim Regierungspraäsi⸗ denten in Ansbach einzureichen. Ansbach, 30. August 1941. Der Regierungspräsident. 5 I. V.: Unterschrift)⸗).

e 6. Auslosung usw. von Wertpapieren.

237166 Bekanntmachung. Hiermit kündige ich sämtliche noch im Umlauf befindlichen Schuldver⸗ schreibungen der 4 / (6 ) Gold⸗ anleihe der Stadt Berlin von 1924 zum 2. Januar 1942.

Die Auszahlung des Gegenwerts er⸗ folgt unter Zugrundelegung des Werts von 1 G. 1 RM mit einem Rück⸗

betrages der Schuldverschreibungen. Die Schuldverschreibungen sind mit Zins⸗ scheinen per 2. 1. 1943 ff. bei den be⸗ kannten Zinsscheineinlösungsstellen zur Einlösung vorzulegen. Der Wert fehlender Zinsscheine wird vom Kapital⸗ auszahlungsbetrage gekürzt. Vom 1.1. 1943 an findet eine Verzinsung der Schuldverschreibungen nicht mehr statt. Die laufenden Zinsscheine per 2. 1. r werden in der üblichen Weise ein⸗ elöst. Berlin, den 5. September 1941. Der Ober bürgermeister der Reichshauptstadt Berlin.

gesellschaften.

23891 fa Wupperman Aktien⸗ gesellschaft, Pinneberg⸗Hamburg. Wix laden hierdurch unsere Aktionäre zur vierzehnten ordentlichen Haupt⸗ versammlung auf Dienstag, den 7. Oktober 1941, vormittags 11 Uhr, in das große ee , des Gutrathauses, Hamburg⸗ Altona,

Friedensallee 46, ein. Tagesordnung:

1. Vorlegung des Geschäftsberichtes des , des ,, , Jahresabschlusses und des Berichtes des Aufsichtsrats zum Geschäfts⸗ jahr 1940.

Beschlußfassung über die Verteilung des Reingewinns.

Beschlußfassung über die Erteilung der Entlastung an Vorstand und Aufsichtsrat sowie Prüfungskom⸗ mission.

4, Aufsichtsratswahl.

5. Wahl des Abschlußprüfers für das Geschäftsjahr 1941.

6. Personalien.

Der Vorstand der Herman Wupperman Aktien⸗

gesellschaft in Pinneberg.

. Bilanz am 31. März 1941. —— 2

zahlungskurs von 105 vH. des Nenn⸗

23886 Herr Beigeordneter Oberbaurat Kle⸗ mens Weber ist aus dem Aufsichts⸗ rat ausgeschieden. Neugewählt wurde Herr Stadtkämmerer Dr. Otto Stabel. Ludwigshafen a. Rh., 6. 9. 1941. Gemeinnützige Aktiengesellschaft für Wohnungsbau Ludwigshafen a. Rh. Der Vorstand. Scholler.

23368

Neue Friedrichstraße 38-40

Grundstücksverwertungs⸗Aktien⸗

gesellschaft in Abwicklung.

Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zu der ordentlichen Sauptversammlung, welche am Frei⸗ tag, den 3. Oktober 1941, nach⸗ mittags 16 Uhr, in den Räumen des Notars Dr. Werner Fiebach, Berlin W lß, Lietzenburger Str. 48, stattfindet, eingeladen.

Tagesordnung: 1. Vorlegung der e r fe erichte für 1938, 1939 und 1940. 2. Genehmigung der Bilanzen für 1938, 1959 und 1940. 3. Entlastung des Abwicklers und Aufsichtsrats.

4. Unvorhergesehenes.

Zur . an der ordentlichen Hauptversammlung find diejenigen Ak⸗ tionäre zugelassen, die ihre Aktien spätestens bis zum 26. September 1941 bei der Gesellschaft in Ham⸗ burg 26, Saling 30, hinterlegt haben.

Samburg 286, Saling LK, den 5. September 1941.

Neue Friedrichstraße 38 - 40 Grund stücksverwertungs⸗Aktien⸗ gesellschaft in Abwicklung. Der Abwickler: Ludwig Meyer.

1 22466].

Attiva. F. A4

Wohngebäude:

Vortrag am

1.4. 1940. . 188 226,03 Abschr. auf

Gebäude.. 1639,08 186 586 Unbebaute Grundstücke .. 269 760 Geschäftsinventar . ... 1 Wertpapiere 2963 Wertpapierhinterlegung. 5927 Besitzhypotheken ... 18 935 Forderung aus Konsortial⸗ beteiligung ! 40 9tz3 Sonstige Forderungen.. 2 924 Kassenbestand einschl. Post⸗ scheckguthaben ... 708 Bankguthaben... 56 080 Verlust:

Vortrag

1939/40 .. 75 520,72? Gewinn . 1940/41. . 13 397,88 62 122 646 973

Passiva. Aktienkapital: Vorzugsaktien, doppeltes Stimmrecht 87 000, Stammaktien 33 000, Rückstellung für Konsortial⸗ beteiligung Rückstellung f. ungewisse Schulden Wertberichtigungsposten f. Forderungen.... 52 35 Hypotheken z64 759 ] Sonstige Verbindlichkeiten 63 05201

646 973 656

Gewinn⸗ und Verlustrech nun für die Zeit vom 1. April 1540 bis 31. März 1941.

Aufwendungen. FR. AM Gehälter und Löhne. .. 13 336 Soziale Abgaben.... 1604 Abschreibungen a. Anlagen 1639 nl,, 14 542 Het enen, 19 259 Rückstellung f. ungewisse

inne,, . 20 765 Sonstige Aufwendun ö 14 875 Verlustvortrag aus 2 75 520 161 542

120 000

8 343 82 20 765 67

Ertrã ge. Ertrag aus Häusern und ,, 57 616 , 2053 Außerordentliche Erträge. 39 750 Verlust 1939/46 75 S265, o! Gewinn

1940 /e .. lz z97, 868 62 122

161 542

Berlin, den 8. Mai 1941. Boden⸗Artien gesellschaft 2 fr schaf

Adamcezewski.

Nach dem abschließenden Ergebnis meiner pflichtgemäßen Prüfung der Bücher und Schriften der Gesellschaft sowie der vom Vorstand erteilten Auf⸗ klärungen und Nachweise entsprechen die Buchführung, der Jahresabschluß und der Geschäftsbericht, soweit er den Jahres- abschluß erläutert, den gesetzlichen Vor⸗ schriften.

i, , ,,. den 11. August Paul Zielke, Wirtschaftsprüfer.

Vorstand: Marcell Adamezewski.

Dem Aufsichtsrat , an die

erren: Rechtsanwalt ur, Karl Stieger, Vorsitzer; Albert Bartels, stellv. Vorsitzer; Hans Fechner.

„Textilana“ A. G. Kratzau 23869 (Sudetenland).

In der Hauptversammlung unserer Gesellschaft vom 3. 9. 1941 wurde der Beschluß gefaßt, das Grundkapital im Betrage von M 2040090, in 2019 Stück auf den Inhaber lantende, voll eingezahlte Aktien im Nennwert von je RM 1000, aufzuteilen und die alten 5100 Stück Aktien im Nennwert von je R.M 400. einzuziehen. Die S§8 4 und 5 der Satzungen wurden ent⸗ sprechend geändert.

Die in der gleichen Hauptversamm⸗ lung festgesetzte Dividende von 63 wird ab sofort gegen Gewinnanteil— . Nr. 1 der neuen Aktien im tennwert von Ren 10090, ausge⸗ zahlt, abzüglich Kapitalertragsteuer und Krie szuschlag hierauf. Die Auszahlung der Dividende erfolgt an der Gesell— schaftskasse in Kratzau oder bei dem Bankhause Schoeller C Go., Wien, J., Wildpretmarkt 19, oder bei dem Bankhause E. v. Nicolai Co., Wien, J., Renngasse 3.

Kratzau, am 4. September 1941.

Der Vorstand,

238701

Pommersche Eisengießerei C Maschinenfabrik Aktiengesellschaft,

Stralsund⸗Barth, in Stralsund.

Einladung.

Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zu der am Dienstag, den 7. Oktober 1941, 15 Uhr, in den Räumen unserer Gesellschaft in Stralsund, Frankenstr. 571, stattfinden⸗ den ordentlichen Hauptversammlung eingeladen.

Tagesordnung:

1. Vorlage der Beschlußfassung des Aufsichtsrates über die Kapital⸗ berichtigung gemäß Dividendenab⸗ gabeverordnung vom 12. 6. 1941.

„Vorlage des Geschäftsberichtes und des ite , Jahre sabschlusses für das Geschäftsjahr 1949.

Beschlußfassung über die Verteilung des Reingewinns. ;

„Beschlußfassung über die Entlastung des Vorstandes und des Aufsichts⸗ rates.

5. Wahl des Bilanzprüfers für das Geschäftsjahr 1941.

Zur Teilnahme an der Hauptver⸗ sammlung sind diejenigen Aktionäre be⸗ rechtigt, welche bis zum 4. Oktober 1941, abends 18 Uhr, ihre Aktien mit doppeltem Nummernverzeichnis oder die Bescheinigung über die ge⸗ setzlich zulässige Hinterlegung bei einem

deutschen Notar, bei einer Wert⸗

papiersammelbank, bei der Gesell⸗ schaftskasse in Stralsund, bei dem Bankhaus Joseph Frisch in Stutt⸗ gart, bei dem Bankhaus C.. G. Trinkaus in Düsseldorf oder bei der Dresdner Bank in Berlin und deren Zweigniederlassungen hinter⸗ legt haben.

Stralsund, den 6. September 1941.

Der Vorstand. G. Pickert.

23866 , n,. und Weberei Offenburg. Geschäftsjahr 1949. Einladung zu der am Dienstag, den 29. September 1941, vor⸗ mittags 11,45 Uhr, im Amtszimmer des Notariats 1 in Offenburg statt⸗ indenden ordentlichen Hauptver⸗ k Tagesordnung: J 1. Bericht über die durchgeführte Kapitalberichtigung durch Er . des Aktienkapitals um 100 , au Rn, 3 o00 000, und die dadurch bedingte Satzungsänderung der 4 und 17. . ! Vorlage des Geschäftsberichts und des festgestellten Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 1940. „Beschlußfassung über die Vertei⸗ lung des Reingewinnes. Beschlußfassung über die Entlastung des Vorstandes und des Aussichts—

rates, ö J 5. Wahl des Abschlußprüfers für das , . 1941.

Aktionäre, die an der Hauptversamm⸗ lung teilnehmen und ihr Stimmrecht ausüben wollen, müssen ihre Aktien spätestens am 4. Werktag vor der Hauptversammlung zur, Teilnahme an derselben unter Beilegung von Hinterlegung sbestätigungen der Deutschen Bank, Berlin, oder deren Zweigniederlassungen und Bezeich⸗ nung von Nummern oder unter Ein⸗ sendung der Aktienmäntel der Gesell⸗ schaft angemeldet haben. Als Be⸗ stätigung der erfolgten Anmeldung gelten die von der Gesellschaft auszu⸗

fertigenden Stimmkarten.

Sffenburg, im September 1941.

Spinnerei und Weberei Offenburg.

Der Vorstand. Dr.-Ing. Wilhelm Bauer.

Verantwortlich: für den Amtlichen und Nichtamtlichen Teil, den Anzeigenteil und für den Verlag:

Präsident Dr. Schlange in Potsdam; für den Wirtschaftsteil und den übrigen redaktionellen Teil: Ruvolf Lantzsch in Berlin- Charlottenburg.

Druck der Preußischen Verlags und Druckerei GmbH., Berlin.

Fünf Beilagen

(einschließlich Börsenbeilage und einer Zentralhandelsregister Beilage).

i ; B gpreis durch die r 2 A . 3 . n , . , n, ne, , 6 232 2 R ** eile 1,9 4, einer dreigespaltenen 92 wm breiten . Beftellgeld; för Selbstabboler bei der Anzeigenftelle l, 0 Mαυ, monatlich. R

Alle Postanstalten nehmen Bestellungen an, in Berlin für Selbstabbholer die Anzeigenstelle 8W 68, Wilhelmstrahe 32. Einzelne Nummern dieser Ausgabe koften 30 e, eimelne Beilagen 10 aol. Sie werden nnr gegen Barjablung oder vorherige Ginsendung des Betrages ein schließlich

det Portos abgegeben. Fernsprech⸗Sammel / Nr.: 19 33 33.

ile L865 bea. Anzeigen nimmt an die Anzeigenstelle SW zs, Wilbelmstraße 33. Alle Druckaufträge sind auf einseitig beschriebenem Papier völlig druckreif einzusenden, insbesondere ist darin auch anzuge unterstrichen) oder dur . ; hervorgehoben werden sollen. - Befristete Anzeigen müssen Tage

vor dem Einrückungst termin bei der Anzeigenstelle eingegangen sein.

enpreis für den Raum einer fünfgespaltenen 55 mra breiten

erlin

welche Worte etwa durch Fettdruck einmal Sperrdruck (besonderer Vermerk am Rande)

Reichs bankgirokonto Berlin, Konto Nr. 1.1918

Mr. 213

Inhalt des amtlichen Teiles.

Deutsches Reich.

Erlaß über Zulassung von Schmälzmitteln vom 9. Sep⸗ tember 1941.

Bekanntmachung über die Errichtung von Reichskreditkassen vom 10. September 1941.

Bekanntmachung über die Ziehung der Auslosungsscheine zur

Anleiheablösungsschuld des Bremischen Staates für das Rechnungsjahr 1941. Druckfehlerberichtigung des Regierungspräfidenten in Schneide⸗ mühl über die Einziehung von Vermögenswerten für das Reich in Nr. 200/41.

Auslosung einer Serie von 41,9 (8) / Hess. Staatsanleihe von 1929 und Ablösungsanleihe der ehemal. Provinz Oberhessen.

Bekanntmachungen der Geheimen Staatspolizei in Prag, Reichenberg und Troppau und des Regierungspräsidenten in Schneidemühl über die Einziehung von Vermögenswerten für das Reich.

Anordnung über die Preisbildung im Tischlerhandwerk in der Ostmark. Vom 28. August 1941.

Amtliches.

Deutsches Reich.

Erlaß

über die Zulassung von Schmälzmitteln. Vom 9. September 1941.

Auf Grund des §57 der Polizeiverordnung zur Ver⸗ hütung der Selbstentzündung von geschmälzten Faserstoffen (Schmälzmittelverordnung) vom 6. September 1940 . gesetzbl. l S. 1217) wird im Einvernehmen mit dem Reichs⸗ minister für Wissenschaft, Erziehung und Volksbildung folgendes bestimmt:

1. Anträge auf Zulassung von Schmälzmitteln (58 1) sind bei einer der nachstehenden Stellen, die für die Prüfung von Schmälzmitteln amtlich anerkannt werden, einzureichen:

JI. Chemisch⸗Technische Reichsanstalt Berlin⸗ Plötzensee, II. Staatliches Dahlem, Deutsches 'i, d, für industrie, Dresden⸗A J, Wiener Str. 6, Offentliches Warenprüfungsamt für das Textil⸗ gewerbe, München⸗Gladbach, Staats⸗, Lehr⸗ und Versuchsanstalt für Textil⸗ industrie, Wien V, Spengergasse 20,

VI. Offentliches Textilwarenprüfungsamt der 8 für Textilindustrie, Forst (L.),

VII. J ,, und Konditionieranstalt der Industrie⸗ und Handelskammer, Reichenberg Sudetengau),

VIII. aer , Warenprüfungsamt für Textil⸗ industrie, Cottbus.

2. In dem Antrag sind die genau Anschrift des Her⸗ stellers, die Bezeichnung des Schmälzmittels und dessen genaue Zusammensetzung, insbesondere die eine Oxydation verzögernden Zusätze anzugeben. Auch an. e von Schmälzmitteln sind mit einer besonderen Bezeichnung zu 3. Die Bezeichnung, die auch aus einem oder mehreren ö und Ziffern bestehen kann, ist so zu wählen, daß eine Verwechselung mit anderen Schmälz⸗ mitteln nicht möglich ist. Wird eine Ausnahme von dem

Berlin⸗

Textil⸗

Materialprüfungsamt,

Verbot der Schmälzmittel auf Grund des 5 3 Abs. 2 bean⸗

tragt, so ist außerdem der Gehalt an freier Fettsäure anzugeben. Dem Antrag ist eine Bescheinigung beizufügen, daß das Schmälzmittel oder bei Mischungen die anteiligen Schmälzmittel von der Wirtschaftsgruppe Textilindustrie auf Grund der Anordnung des Reichswirtschaftsministers vom 28. August 1940 (Deutscher Reichsanzeiger und Preußischer Staatsanzeiger Nr. 202) , . *r Außerdem ist der Prüfstelle eine Probe bn 1kRg des zur Untersuchung bestimmten Schmälzmittels einzusenden. Bei jeder Aenderung der Zusammensetzung des Schmälzmittels ist ein neuer Antrag erforderlich. Die Untersuchungskosten find der Prüf⸗ stelle von dem Antragsteller zu erstatten.

3. Die Prüfstelle prüft die Schmälzmittel auf ihre Neigung zur Selbstentzündlichkeit nach den Vorschriften des Erlasses des Reichsministers für Wissenschaft, Erziehung und Volksbildung vom 29. Januar 1941 nebst etwaigen Nach⸗ trägen und Ergänzungen. Ueber das Ergebnis der Prüfung ist für jedes Schmälzmittel ein Zeugnis nach dem anliegen⸗ den Muster 1 oder Z auszustellen. Drei Ausfertigungen des ö sind der Reichsstelle für Arbeitsschutz in Berlin⸗Charlottenburg, Fraunhofstr. 11512, zu übersenden. Die untersuchten Schmälzmittel sind von der Prüfstelle mindestens für die Dauer eines Jahres aufzubewahren.

Berlin, Freitag, den 12. September, abends

4. Ueber die Zulassung des Schmälzmittels entscheidet die Reichsstelle für Arbeitsschutz auf Grund des ,, Prüfungszeugnisses. Die Entscheidung ist endgültig. Das ugelassene Schmälzmittel wird in ein bei der Reichsstelle ft Arbeitsschu geführtes Verzeichnis eingetragen und erhält ein amtliches Prüfzeichen, das aus der fortlaufenden Nr. des Verzeichnisses und durch einen Strich getrennt den beiden letzten giffen des Jahres besteht, in dem die Zulassung erfolgt; bei Prüfungen nach Muster 2 ist noch der . F anzufügen. Die Zulassung und das amtliche Prüfzeichen werden in dem Prüfungszeugnis vermerkt. Je eine Ausfertigung des Prüfungszeugnisses übersendet die Reichsstelle für Arbeitsschutz dem Antragsteller und der Amt⸗ lichen Prüfstelle; die dritte Ausfertigung verbleibt bei den Akten der Reichsstelle.

5. Die Reichsfstelle für Arbeitsschutz hat der Aufsichts⸗ behörde (5 6 der Schmälzmittelverordnung) auf Verlangen Auskunft über die n eines Schmälzmittels zu er⸗ teilen und ihr gegebenenfalls eine Abschrift des Prüfungs⸗ zeugnisses zu übersenden.

6. Die Reichsstelle für Arbeitsschutz legt dem Reichs⸗ arbeitsministerium für die Zeit vom 1. April bis 30. Sep⸗ tember und vom 1. Oktober bis 31. März jeweils zum 5. Oktober und 5. April jeden Jahres eine Zusammen⸗ stellung der von ihr zugelassenen Schmälzmittel in doppelter Ausfertigung vor. Die Zusammenstellung wird im Reichs⸗ arbeitsblqtt veröffentlicht.

JT. Dieser Erlaß tritt am 1. Oktober 1941 in Kraft. Mit dem gleichen Zeitpunkt tritt der Erlaß über die Zulassung von Schmälzmitteln vom 6. September 1940 (Reichsarbeitsbl. Seite 1II 236) in der Fassung des Erlasses vom 6. Februar 1941 (Reichsarbeitsbl. Zelte III 37) außer Kraft.

Berlin, den 9. September 1941.

Der Reichsarbeitsminister. J. A.: Dr. Mansfeld.

Prüfstelle

Prüfungszeugnis Aktenzeichen:

Antragsteller:

Antrag vom auf Grund der Polizei⸗ verordnung zur Verhütung der Selbstentzündung von geschmälzten Faserstoffen (Schmälzmittelverordnung vom 6. September 1940 (RGBl. 1 S. 1217), in Verbindung mit Nr. 1 des Erlasses des Herrn Reichsarbeitsministers vom 9. September 1941 über Zulassung von Schmälzmitteln (Reichsarbeitsblatt Nr. 26 Teil IID.

Probematerial: eingegangen am

bezeichnet

Die Prüfung wurde nach den Prüfvorschriften gemäß dem Erlaß des Herrn Reichsministers für Wissenschaft, Erziehung und Volks- bildung vom 29. Januar 1941 WN 2259/41 und den zugehörigen Nachträgen ausgeführt.

Das Versuchsmaterial wird 1 Jahr aufbewahrt. Das Prüfungszeugnis darf nur ungekürzt vervielfältigt werden.

Prüfungsergebnis Untersuchung auf Selbstentzündlich keit im Madey⸗Apparat Die Untersuchung wurde im Mackey⸗Apparat unter Verwendung eines Nickeldrahtzylinders mit 7g Zellwolle⸗Verbandwatte und 149 des Schmälzmittels 1 1. im Anlieferungszustand,“ 2. mit entwässertem Material ; bei der Siedetemperatur des Wassers vorgenommen. Die Dauer der Prüfung betrug 6 Stunden. Die innerhalb der Versuchsdauer von 6 Stunden eingetretene Höchsttemperatur sowie die Temperaturen der Probe nach 3 und nach 6 Stunden sind aus nachstehender Zahlentafel ersichtlich:

Pðoftschecktonto: Berlin 41821 1 94 I

Zusammenfassung

Aus dem Befund geht hervor, daß das untersuchte Probematerial in der vorliegenden Zusammensetzung keine Neigung zur Selbst⸗ entzündung zeigt / neigt. ;

Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, daß die Erteilung eines amtlichen Prüfzeichens nicht einem Gutachten über die praktische Brauchbarkeit des Probematerials gleichzusetzen ist, sondern nur eine Beurteilung bezüglich der Selbstentzündlichkeit darstellt.

(Leiter) (Sachbearbeiter)

(Schriftsiegeh

Das Schmãälzmittel wird auf Grund des 51 Abs. 3 der Schmälzmittelverordnung vom 6. September 1940 (RGBl. 1 S. 1217) nicht unter folgender Kennziffer

zugelassen.

Das Schmälzmittel unterliegt den in 5 3, Abs. 1 der obenge⸗ nannten Polizeiverordnung enthaltenen Beschränkungen bezüglich Lagerung, Verfand ufw. [Verbot eiserner Behälter, Gefäße und Leitungen).

Berlin⸗Charlottenburg, den Die Reichsstelle für Arbeitsschutz.

Abschrift zu Tra 17218 41

Prüfftelle

Prüfungszeugnis Aktenzeichen:

Antragsteller:

Antrag vom auf Grund der Polizei⸗ verordnung zur Verhütung der Selbstentzündung von geschmälzten Faserstoffen (Schmälzmittelverordnung) vom 6. September 1940 (RGBl. L S. 1217) in Verbindung mit Nr. 1 des Erlasses des Herrn Reichsarbeits ministers vom 9. September 1941 über Zulassung von Schmälzmitteln (Reichsarbeitsblatt Nr. 26 Teil HIP.

Probematerial: eingegangen am

bezeichnet

Die Prüfung wurde nach den Prüfvorschriften gemäß dem Erlaß des Herrn Reichsministers für Wissenschaft, Erziehung und Volksbil⸗ dung vom 29. Januar 1941 WN 2259/41 und den zugehörigen Nachträgen ausgeführt.

Das Versuchsmaterial wird 1 Jahr aufbewahrt. Das Prüfungszeugnis darf nur ungekürzt vervielfältigt werden.

Prüfungsergebnis A. Chemisch⸗ analytische Untersuchun g Die mit Lyphanpapier bestimmte pr-Zahl wurde zu pn, der Eisengehalt zu 6 Fe ermittelt.

B. Untersuchung auf Selbstentzündlichkeit im Mackey⸗ Apparat

Die Untersuchung wurde im Mackey⸗Apparat unter Verwendung eines Nickeldrahtzylinders mit 78 Zellwolle⸗Verbandwatte und 14 8 des Schmälzmittels

1. im Anlieferungszustand

2. mit entwässertem Material bei der Siedetemperatur des Wassers vorgenommen. Die Dauer der Prüfung betrug 6 Stunden. Die innerhalb der Versuchsdauer von 6 Stunden eingetretene Höchsttemperatur sowie die Temperaturen der Probe nach 3 und 6 Stunden sind aus nachstehender Zahlentafel ersichtlich.

; Temperatur 0 döchsttemperatur Zustand nach nach 3 Std. 6 Std. 9 .

Temperatur 0 Höchsttemperatur Probenzustand nach nach

3 Std. 8 Std. Sid. Min. 0

Bei Anlieferung

entwässert

Bei Anlieferung

Entwässert

K 2 6

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