—— — ——
Reichs. und Staatsanzeiger Ur. LI16 vom 16 September 1941. . 4
24439 . Unsere am 1. Oktober 1941 fälligen insscheine werden mit den gleichen eträgen wie am 1. April 1941 bei den
bekannten Zahlstellen eingelöst. Bremen, den 12. September 1941.
Staatliche Kreditanstalt Oldenburg ⸗ Bremen.
i 7. Atktiengesellschaften.
[24489].
Maschinenfabrik Germania vorm. J. S. Schwalbe & Sohn, Chemnitz.
Herr Rechtsanwalt Dr. jur. Johannes Krüger in Dresden, Vorsitzer des Auf⸗ sichtsrates unserer Gesellschaft, ist am 3. September 1941 durch Ableben aus demselben ausgeschieden.
Chemnitz, den 12. September 1941.
Der Vorstand.
Thüringer Malzfabrit Großengottern V. ⸗G., Großengottern (Thüringen).
Die Herren Aktionäre werden hiermit ur ordentlichen Hauptversamm⸗ ung auf Donnerstag, dem 8. Ottober 1941, 18 uhr, im Hotel „Römischer Kaiser“, Dortmund, eingeladen.
[I24011J. Tagesordnung: 1. Vorlage des Geschäftsberichtes für das Geschäftsjahr 1940/41 und des fest⸗
gestellten Jahresabschlusses sowie Be⸗
richt des Aufsichtsrates;
Beschlußfassung über die Entlastung
von Vorstand und Aussichtsrat;
Beschlußfassung über die Gewinnver⸗
wendung;
Beschlußfassung über Veränderungen
im Aufsichtsrat;
Wahl des Wirtschaftsprüfers für das
neue Geschäftsjahr;
Verschiedenes.
Zur Teilnahme an der Hauptversamm⸗ lung zur Ausübung des Stimmrechts sind diejenigen Aktionäre berechtigt, die ihre Aktien bis spätestens zuin 4. Ottober 1941 bei der Gesellschaftskasse, bei einem dentschen Notar, bei einer zur Entgegennahme der Akttien befugten Wertpapiersammelbank oder
bei der Reichsbank in Mühlhausen
in Thüringen,
bei der Deutschen Bank, Filiale
Mü hlhaufen in Thüringen, bei der Westfalenbank A.⸗G. in Bochum interlegen und bis zur Beendigung der bauptversammlung dort belassen.
Im Falle der Hinterlegung bei einem Notar ist die von dem Notar auszustel⸗ lende Bescheinigung spätestens am Tage nach Lbtauf der Hinter⸗ legungsfrist in Urschrift oder in beglaubigter Abschrift bei der Ge⸗ sellschaftstasse einzureichen.
Die Aktienhinterlegung gilt auch dann als ordnungsmäßig erfolgt, wenn die Aktien mit Zustimmung einer Hinter⸗ legungsstelle für diese bei einer anderen Bank bis zur Beendigung der Hauptver⸗ sammlung gesperrt gehalten werden.
Großengottern in Thüringen, im September 1941.
Der Aufsichtsrat.
Dr. Brügman, Vorsitzer. /// /// Stendaler Kleinbahn⸗A.⸗G.
23595) Jahres abschluß. Jahresbilanz am 30. Septbr. 1940.
Anlagevermögen: Anlagen des Bahnbetriebs: Bahnbetriebsgrundstücke einschl. des Bahnkörpers u. der Betriebsgebäude: Stand am 1. 10. 1939 1785634,91 Zugang. 28 583,90 Gleisanlagen: Stand am 1. 10. 1939 1 912 420, — Zugang. 3 027,42
1915 447,42 Abgang. 696, — Streckenausruüstung und Sicherungsanlagen .. Bebaute und unbebaute Grundstücke, die ausschl. Verwaltungs⸗ oder Werkwohnungszwecken dienen Betriebsmittel (Fahr⸗ zeuge): Stand am 1. 16. 1939 355 291,97 Zugang.. 9 344,95 DR Vs d Abgang. 3 200, — Werkstattmaschinen und maschinelle Anlagen. Werkzeuge, Geräte, Be⸗ triebs und Geschäfts⸗ ausstattung Andere bebaute und un⸗ bebaute Grundstücken. Beteiligungen Umlaufvermögen: Stoffvorräte . Wertpapiere Eigene Aktien (nom. g 600, — RM ... 24 452 Hypotheken 800 Baudarlehen 2065 Forderungen auf Grund von Lieferungen und Leistungen Kassenbestand Bankguthaben Sonstige Forderungen.
1814218
19141751
79 320
361 436
17 460
13 200
4450 69 622
41791 90 200
36 505 4803 141 597 23657
4 665 18129
— — —
B. Bassiva. Grundkapital ..... Rücklagen:
Gesetzliche Rücklage... Andere (freie) Rücklagen Rücklage für Erhaltung der , , Wertberichtigungen zu Posten des Anlagever⸗ mögens: Anlagen des Bahnbetriebs Beteiligungen Rückstellung für ungewisse Schulden Erneuerungsstock Verbindlichkeiten: Verbindlichkeiten a. Grund von Lieferungen und Leistungen Verbindlichkeit gegenüber der Pensionskasse Deut⸗ scher Privateisenbahnen,
378 026 3 067
7000 161 762
Posten, die der Rechnungs- abgrenzung dienen .. Reingewinn: Gewinn 1939/40 .. Ab: Verlustvor⸗ trag aus dem Vorjahr..
2s 311, 83
8 761 656
4 666 181129
Gewinn⸗ und Berlustrechnung am 30. September 1940.
16 560, o!
A. Aufwendungen. RMA & Aufwendungen für den Bahnbetrieb: Besoldungen, Löhne und sonstige Bezüge, soweit sie nicht unter Kosten für die Unterhaltung usw. aufgeführt sind .... 215 610 46 Soziale Ausgaben: Soziale Abgaben... 16 440 43 Sonstige Ausgaben für Wohlfahrts zwecke... 28 730 48 Kosten für die Beschaffung der Betriebsstoffe .. 100 011180 Kosten für die Unterhal⸗ tung, Erneuerung und Ergänzung: der baulichen Anlagen einschl. der Löhne der Bahnunterhaltungs⸗
der Betriebsmittel (Fahr⸗ zeuge), der Werkstatt⸗ maschinen u. der maschi⸗ nellen Anlagen einschl. der Löhne der Werk⸗ stättenarbeiter.. .. der Werkzeuge, der Ge⸗ räte, der Betriebs⸗ und Geschäftsausstattung einschl. der Löhne der Werkstättenarbeiter .. Sonstige Ausgaben. .. Abschreibungen auf das Anlagevermögen ... Versicherungskosten. Zinsen, soweit sie die Er⸗ tragszinsen übersteigen. Steuern vom Einkommen, vom Ertrag und vom Vermögen Beiträge an Berufsver⸗ tretungen 559 Zuweisungen: an den Erneuerungsstock S8 300 an die gesetzliche Rücklage 21 159 60 000
so] iʒ 46 767 85
29 600 - z 518 -
b 95 05
37 749 02
an die Rücklage für Er- haltung der Bahnanlage Außerordentliche Aufwen⸗ dungen: Anlagenabgang (Ausbuchung .... 696 Alle übrigen Aufwen⸗ dungen: Verwaltungsunkosten .. Rückstellung für Steuern Verlustvortrag aus dem Vorjahr Gewinn des Geschäftsjahrs (Verlustvortrag aus dem Vorjahr 16550, 07 R. A4)
3712 71000
166550 8 761
819 880 B. Erträge. n n , Einnahmen aus dem Bahn⸗
betrieb:
Aus dem Personen⸗ und
Ge r,,
Aus dem Güterverkehr. Sonstige Einnahmen ..
Erträge aus Beteiligungen
Außerordentliche Erträge: Anlagenabgang (Aus⸗ buchung)
Sonstige Erträge: Erlassene
Beförderungsteuer ..
198 604 h60 393 20 529 1095
1216
48 04135 819 880 14
Au fsichtsratsmitglieder sind: Re⸗ gierungsrat Carl Fenner von Fenneberg, Magdeburg, Vorsitzer; Oberbürgermeister Dr. Karl Wernecke, Stendal, stellv. Vor⸗ sitzer; Amtsvorsteher Wilhelm Amelung, Dobberkau; Oberreichsbahnrat Dipl.-Ing. Rolf Dubois, Hannover; Landesrat Dipl.⸗ Kfm. Dr. Hans Siegel, Merseburg; Mühlenbesitzer Willi Weidling, Stendal; Bürgermeister Hans Schwerin, Arendsee.
Vorstandsmitglie der sind: Landes⸗ eisenbahndirektor Dipl.-Ing. Walter Jung, Merseburg, Vorsitzer, z. Z3. beurlaubt; Eisenbahndirektor Herbert Schlegel, Merse⸗ burg; Landrat Detloff von Kalben, Stendal; Betriebsdirektor Hermann Wink⸗ ler, Stendal (stellv.; Landwirt Hermann Amelung, Ballerstedt (stellv.).
Merseburg, im August 1941.
24460). Befanntmachung.
Zum 1. November 1941 find Reichs⸗ mark 7420, — 59 Reichsmarkschuldver⸗ schreibungenFolge 2 der Tiroler Wasser⸗ kraftwerke A.⸗G. durch Verlosung zu tilgen. Bei der am 10. September 1941 erfolgten Auslosung wurden die nach⸗ stehend angeführten Schuldverschreibun⸗ gen zur Rückzahlung zum Nennwert ab I. November 1941 gezogen:
Zum Nennwerte à2 REM 265, —: Nr. 8 (32), 14 (66), 16 (71).
Zum Nennwerte à RM 1325, —: Nr. 13 (60.
Zum Nennwerte à RM 2650, — Nr. 132 (586), 168 (7365).
(Die erste Zahl ist die Nummer der auf R. A* lautenden Schuldverschreibung, die in Klammer gesetzte zweite Zahl die Nummer der seinerzeit umgetauschten 7M igen Dollarobligation.)
24002.
Ziegelwerke Heilbronn ⸗Vöckingen Attiengesellschast, Heilbronn⸗Vöckingen.
Bilanz auf 31. Dezember 1940. — m m m m eCre—a—
Attiva. I. ,,,, 1. Bebaute Grundstücke mit:
a) Geschäfts⸗ oder Wohngebäuden 29 786, —
w Abschreibung ......
b) Fabrikgebäude oder anbere Bau⸗
ichkeiten..
Abschreibung ..... 2. 1 und sonstige unbebã ẽdẽ Trũnp- .
vugann
Abschreibung;
3. Maschinen und maschinelle Anlagen TT 7, oõõ
gang
Abschreihnngg⸗⸗ 4. Werkzeuge, Betriebs⸗ und Geschäftsaus-⸗ 9
stattung 2 ö. Ggugangg .
Abgang. ö
Abschreibung ..... B. Beteiligungen...
II. Umlaufvermögen: 1. Roh, Hilfs⸗ und Betriebsstoffe 2. Halbfertige Erzeugnisse .... 3. ger g. Erzeugnisse, Waren.. ö ,
Steuergutscheine.. ...
6. Eigene Aktien nom. RM 100 -.... - J. Forderungen auf Grund von Warenlieferungen *.
unb Leistungen, ..
58. Forderungen durch gZiegelberkaufokontorꝰ ;
g. wech lei; *. Kassenbestand e 1. Andere Bankguthaben .... 12. Sonstige Forderungen .... 13. Vorauszahlungen
Posten, die der Rechnungsabgrenzung dienen
Passiva.
Grundkapital ... Rücklagen:
1. Gesetzliche Rücklage
Zuweisung
3. Für Arbeiterunterstützungen ..
gute lsumĩ;ĩ;
9 . 6
Rückstellungen für ungewisse Schulbeß .....
Verbindlichkeiten:
1. Auf Grund von Warenlieferungen u. Leistungen
2. Verschiedene Verbindlichkeiten. 3. Vorauszahlungen
Posten, die der Rechnungsabgrenzung dienen..
Gewinnvortrag 1939. ...... Reingewinn 1940... .
Gewinn⸗ und Verlustrechnung per 31. Dezember 1940. — ——— —
Aufwand.
*
Löhne und Gehälter Soziale Abgaben
*
Andere Steuern
*
Gesetzliche Rücklage... Rücklage Arbeiterunterstützungen . Gewinnvortrag 1939 k Reingewinn 1940. ....
*
SS GO , N-
—
Gewinnvortrag 1939
1
1 2 . 4 2 2. 2 8 1 1 2
2. Jahresertrag nach Abzug aller übrigen Aufwendungen
3. Hinsen, soweit sie die Aufwandszinsen übersteigen.. ... 10 96270 4 1
Außerordentliche Erträge...
Nach dem abschließenden Ergebnis unserer pflichtmäßigen Prüfung auf Grund der Bücher und der Schriften der Gesellschaft sowie der vom Vorstand erteilten Auf⸗ klärungen und Nachweise entsprechen die Buchführung, der Jahresabschluß und der Geschäftsbericht, soweit er den Jahresabschluß erläutert, den gesetzlichen Vorschriften.
Heilbronn, 12. August 1941.
Heilbronner Treu hand⸗Gesellschaft m. b. S., Wirtsch aftsprüfungts⸗Gesellschaft. ppa. Wahl, Wirtschaftsprüfer. Aufsichtsrat: Erich Liebold, Direktor, Vorsitzer; Alfred Mayer, Fabrikant, stellv. Vorsitzer; Heinrich Gültig, Oberbürgermeister; Reinhard Feyerabend, Dipl.-Ing.;
Mack, Wirtschaftsprüfer.
sämtlich in Heilbronn.
Die ordentliche Hauptversammlung vom 8. 9. 1941 hat die Ausschüttung einer Dividende von 39 beschlossen, die bei der Deutschen Bank Filiale Heilbronn, der Handels⸗ u. Gewerbebank Heilbronn 21. ⸗G. oder an der Gesellschafts⸗ kasse gegen Hergabe des Gewinnanteilscheins Rr. 4 ausbezahlt wird.
Heilbronu⸗Böckingen, den 9. September 1941.
Ter Vorstand.
Die Schuldverschreibungen mit vor⸗ stehenden Nummern werden hiermit zur Heimzahlung auf den 1. November 1941 gekündigt. Mit 31. Oktober 1941 endet die Verzinsung.
Die Besitzer der ausgelosten Stücke werden aufgefordert, die Kapitalbeträge dieser Schuldverschreibungen gegen Rück⸗ gabe der Schuldverschreibungen und der zugehörigen Zinsscheine (Zinsscheine Nr. 5 und folgende) nebst Erneuerungsschein bei der Gesellschaftskasse in Innsbrud oder bei der Creditanstalt⸗Vankverein Wien, oder bei der Länderbank Wien A.⸗G. in Wien oder bei den inländi⸗ chen Niederlassun gen dieser
anken ab 1. November 1941 zu beheben.
Innsbrudcd, am 13. September 1941.
J. Postjcheckguthaben
Abschreibungen und Woriberichtigungen ; ⸗ ö 4 Steuern vom Einkommen, Ertrag und Verm
Beiträge an Berufsvertretungen. ...
Tiroler Wassertraftwerke A.⸗G.
Rus 0 RM O9
k
in n 2029, 50 80
69 665,90 5 g, 20
Ly 813, 7a 2 708, 96
C g h y Did
1684
6 891. —
VW v, õõ 6 419,
A 628, 869 14 56a, gz i 3 göõ6. —
Tor
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86 2
142 780
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2 . 1 8 9 0 0 9 5 9 9 9 69 1
3 3565 O00, — 6 006. 66 96 /
26 don.
118 021
3 627 16 404 13 272
6656 144
. 1
RM S 221 86418 17 67493 30 03703 30 994 30 12 970 86 17335659 5 000 - 3 000 — 16 404 47 13 272 57
362 961 92
oͤgen
16 404 47 308 02676
. 17568 99 362 961 92
Willy Schneider.
244611. Zwirnerei und Nähfadenfabrikt Göggingen.
Auf Grund des 567 der 1. DAD V. vom 18. August 1941 hat der Aufsichtsrat der Gesellschaft im Einvernehmen mit dem Vorstand beschlossen, auf die Gewinnaus-⸗ schüttung für das Geschäftsjahr 1940 eine Vorauszahlung von 5. des ein⸗ gezahlten Kapitals zu leisten.
Die Auszahlung erfolgt ab sofort gegen Ablieferung der Gewinnanteil- scheine Nr. 69 bei der
Deutschen Bank, Filialen Au gs⸗ 1 und München, .
Vayer a Hypotheken ⸗ und Wech sel⸗Bant München, Nürn⸗ berg, Augsburg,
mit folgenden Beträgen:
RM 60, — auf die volleingezahlten Aktien zu RM 1000, —,
RM 6, — auf die Zwischenscheine für die Aktien zu RE. 306, — bzw. die darauf eingezahlten RM 100, — ab- züglich 15949 Kapitalertragsteuer und Kriegszuschlag.
Göggingen bei Augsburg, den
12. September 1941. Der Vorstand. Dr. Wolfgang Butz.
24462. Ramesohl & Schmidt Attien gesellschaft, Delve (Westf. ).
Einladung zu der am 29. September
1941, mittags 12, Uhr, im Ge⸗ schäftsgebäude der Ramesohl & Schmidt Aktiengesellschaft, Oelde (Westf.), statt⸗ findenden 42. ordentlichen Haupt⸗ versammlung.
Tagesordnung:
1. Vorlage des Geschäftsberichts und des berichtigten Jahresabschlusses zum 31. Dezember 1940; Bericht des Auf⸗ sichtsrats; Beschlußfassung über die Verteilung des Reingewinnes.
2. Beschlußfassung über die Entlastung von Vorstand und Aussichtsrat.
8. Statutenänderung: 5 1, Aenderung des Namens der Firma in „Westfalia Separator Aktiengesellschaft“, 5 16, Aenderung der Vergütung für den Aufsichtsrat.
4. Wahl des Bilanzprüfers für 1941.
Gemäß §5 17 der Statuten haben
Aktionäre, die das Stimmrecht ausüben wollen, ihre Aktien bis spätestens 23. September 1941, mittags 12 Uhr, in Bielefeld bei der Filiale der Dresdner Bank, in Münster i. W. bei der Filiale der Deutschen Bank, in Delde bei der e , , n,, oder dem Spar⸗ und Darlehnskassen⸗ verein oder der Gesellschaftstasse zu hinterlegen. Die Hinterlegung kann auch bei einem Notar unter Innehaltung der vorerwähnten Frist erfolgen.
Delde, den 6. September 1941.
Der VBorstand. Werner Habig.
244561. Triptis Aktien gesellsch aft in Triptis.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft wer⸗ den hierdurch zu der am Dienstag, den 21. Oktober 1941, vormittags 10 Uhr, in Triptis in den Räumen der Gesellschaft stattfindenden fünfund⸗ vierzigsten ordentlichen Hauptver⸗ a n n, eingeladen.
agesordnung:
1. Vorlegung des Geschäftsberichtes und des Rechnungsabschlusses für das Geschäftsjahr 1940/41;
2. Beschlußfassung über die Verwen⸗ dung des Jahresgewinns;
3. Beschlußfassung über die Entlastung des Aufsichtsrates und des Vorstandes;
4. Aufsichtsratswahl;
5. Wahl des Abschlußprüfers.
Die Aktionäre, welche an der Haupt- versammlung teilnehmen wollen, haben ihre Aktien oder die über diese lautenden
zinterle 6 gsscheine einer dentschen
ertpapiersammelbank h gg bis zum 17. Oktober 1941
6 Gesellschaftstasse in Trip⸗
tis ö
5 bei der Deutschen Bank in Berlin oder bei einer deren Nieder⸗ lassungen, bei dem Bankhause Bayer & Heinze in Chemnitz oder Leipzig, bei dem Bankhause Hardy & Co. G. m. b. H. in Berlin, bei einer zur Entgegennahme der Aktien befugten Wertpapiersammelbank oder bei einem deutschen Notar bis zur Beendigung der Hauptversamm⸗ lung zu hinterlegen. 1 Im Falle der Hinterlegung der Aktien bei einem Notar oder bei einer Wert⸗ papiersammelbant ist die Bescheini⸗ . über die erfolgte , n
pätestens am 18. Oktober 194 ei der Gesellschaft einzureichen. Triptis, im September 1941.
Der Borst and. Carl Just.
Verantwortlich:
. den Amtlichen und Nichtaratlichen eil, den Anzeigenteil und für den Verlag:
Präsident Dr. Schl angt in Potsdam; für den Wirtschaftsteil und den übrigen redaktionellen Teil: ,, in Berlin- harlottenburg.
Druck der Preußischen Verlags und Druckerei GmbH.. Berlin.
Vier Beilagen
(einschlieblich Vörsenbetluge und einer Zentralhanbelsregister · Veilage).
l
.
Erscheint an jedem Wochentag abendg. Bezugspreis durch die Post monatlich 2,30 Mπ.0 , einschlleßlich o, 4 R.M Zettungsgebühr, aber obne Bestellae lv; far Selbstabboler bel der Anzelgenstelle 1,0 Mπυ, monatlich. Alle Postanstalten nehmen Bestellungen an, in Berlin für Selbstabholer die Anzeigenstelle 8 68, Wilhelmstraße 22. Ginzelne Nummern dieser Auagabe koften 30 Amy, einzelne Bellagen 10 M/. Sie werden nur gegen Barjahlung oder vorherige Ginsendung des Betrages einschlleßlich
des Portos abgegeben. Fernsprech⸗Sammel⸗Nr.: 19 33 33.
Deutscher
Reichsanzeiger
Sanzeiger.
9
1 enpreis für den Raum einer fünfgespaltenen 55 mm breiten t-Jeile 16,9 RM, einer dreigespaltenen 92 mm breiten . eile L856 Rea. — Anseigen nimmt an die Anzeigenstelle Berlin KN S686, Wilbelmstraße 33. Alle Druckaufträge find auf einseitig beschriebenem Papier völlig vruckreis einzusenden, insbefonder⸗ ist darin auch anzugeb 4 Worte etwa durch Fett druck (einmal unterstrichen) oder durch Sperrdruck sbesonderer Vermerk am Rande) bervorgehoben werden sollen. — Gefristeie Anzeigen müssen 3 Tage
Reichs ank girokonto Verlin, Konto Nr. 1/1913
Nr. 217
Berlin, Mittwoch, den 17. September, abends
vor dem Einrückungstermin bei der Anzeigenstelle eingegangen sein. 3
Pofstscheckkonto: Berlin 41821 1 94 1
Inhalt des amtlichen Teiles. Deutsches Reich.
Bekanntmachung über die Verfallserklärung von beschlagnahmten Vermögen.
Erlaß über die Durchführung des Kartensystems für Lebeng⸗ mittel für die 29. Zuteilungsperiode vom 20. Oktober bis 16. November 1941.
Belanntmachung des Regierungspräsidenten in Schneidemühl über die Einziehung von Vermögenswerten für das Reich.
Berichtigung der Bekanntmachung des Regierungspräsidenten in Schneidemühl über die Einziehung von Vermögenswerten für das Reich, in Nr. 204.
Bekanntmachung über die Ausgabe des Reichsgesetzblatts, Teil 1, Nr. 105. ;
Preußen.
Bekanntmachung des Regierungspräsidenten in Schleswig über die Einziehung von Vermögenswerten für Preußen.
Amtliches. Deutsches Reich.
Bekanntmachung.
Das mit Bekanntmachung vom 11. Januar 1941 (Reichs⸗ anzeiger Nr. 12 vom 15. Januar 1941) bes lagnahmte Ver⸗ mögen der ehemaligen deutschen Staatsangehörigen
1. Cassel, Hans Israel, 8 2. Cassel, Ida, geb. Woitum,
sel, Ilse Emma, 9. o Israel, . Sara, geb. Sello, Joseph Israel, Max Ifrael, Löser (gen. Leo) Israel, . Sara, geb. Haas, idor, osa Sara, geb. Weyl, Friedrich Isrgel, „Kurt Wilhelm Israel, „Johanna Sara, geb. Eichengrün, ; l, Ursula Sara, 3. Mo senthal, Hans Israel, ; ö Otto Israel, Neu haeufer, Leonore Hermine Sara, geb. Gotthelft, . Veuhaeuser, Werner Leopold Isrgel, Starhemberg, Eleonore (gen. Nora), geb. Gregor, verw. Nikisch, Star h emberg, Heinrich Rüdiger, Stern, Julius Israel
wird gemäß 5 2 Abs. 1 des Gesetzes über den Widerruf von Einbürgerungen und die Aberkennung der deutschen Staats— angehörigkeit vom 14. Juli 1933 (Reichsgesetzbl. I S. 480) in Verbindung mit 51 der Verordnung über die Aberkennung der Staatsangehörigkeit und den Widerruf des Staatsange⸗ hörigkeitserwerbes in der Ostmark vom 11. Juli 1939 Reichs⸗ gesetzbl. I S. 1235) als dem Reiche verfallen erklärt.
Berlin, den 15. September 1941.
Der Reichsminister des Innern. J. A.: Du cart.
.
/ ////ää/ä„ 77 Erlaß.
Betrifft: Durchführung des Kartensyftems für Lebensmittel für die 29. Zuteilungsperiode vom 20. Ottober bis 16. November 1941.
Auf Grund gesetzlicher Ermächtigung wird folgendes angeordnet:
Erster Abschnitt. Lebensmittelzuteilungen.
ür die Zeit vom 20. Oktober bis 16. November 1941 (29. Zuteilungsperiode) gilt die nachstehende Verbrauchs⸗ regelung:
J. Laufende Zuteilungen.
Die laufend gewährten Rationen an Brot, Mehl, Fleisch, Schweineschlachtfetten, Käse, Quark, Getreidenährmitteln, Teigwaren, Kartoffelstärkeerzeugnissen, ef fm und Zusatzmitteln, Vollmilch, Zucker, Marmelade, Kunsthonig und Kakaopulver bleiben gegenüber der 28. Zuteilungsperiode unverändert.
Die Verbraucher, die nicht 6 er . erhalten in der 29. Zuteilungsperiode letztmalig an Stelle von 125 g Nährmitteln 125 g Reis.
16
Warenabgabe auf die Reichsfettkarten.
A. Abgabe von Butter und Margarine.
Die für die Sommermonate zugunsten der Einsparung von Margarinerohstoffen erfolgte Mehrausgabe von Butter (vgl. Erlaß vom 29. April 1941 — II C1 - 1800 — wird entsprechend der jahreszeitlichen Entwicklung der Milch⸗ erzeugung unter gleichzeitiger Erhöhung der Margarineration weiter eingeschränkt. . wird die Butterration der Normalverbraucher um 6235 g herabgesetzt und die Marga⸗ rineration dieser Verbrauchergruppe um die gleiche Menge erhöht. Die Gesamtfettration bleibt mithin unverändert.
Die Neuregelung ist durch eine entsprechende Aenderung der Bestellscheine und Einzelabschnitte erfolgt.
Die Butter⸗ und Margarinerationen aller übrigen Ver⸗ brauchergruppen bleiben unverändert.
* Abgabe von Käse und Quark.
Alle Verbrauchergruppen erhalten in der 29. Zuteilungs⸗ mit zwei Rationen Käse zu je 62, g und einer
ation Quark zu 125 g dieselben Mengen wie in der 28. Zu⸗ teilungsperiode. Die Reichsfettkarten haben einen freien mit „F“ bezeichneten Einzelabschnitt erhalten, der die Möglichkeit einer zusätzlichen , bietet. Die Entscheidung darüber, ob auf diesen , r, eine weitere Käseration von 62,5 g abgegeben werden darf, behalte ich mir vor.
periode
III. Warenabgabe auf die Nährmittelkarten.
Bezug von Reis.
Alle Verbraucher, die nicht Selbstversorger sind, erhalten, wie bereits angekündigt, auch in der 29. Zuteilungsperiode an Stelle von 125 g Nährmitteln die gleiche Menge Reis. Die Abgabe erfolgt wiederum auf den Abschnitt N6/NlIo, der . . Aufdruck zum Bezuge von 126 g Reis berechtigt.
Die Kleinverteiler haben die gesammelten Abschnitte N6/NI0 der Nährmittelkarten 29 zu ordnen und ordnungs⸗ gemäß aufzubewahren.
Die Belieferung der Kleinverteiler mit Reis ist bereits durch Erlaß vom 15. Juli 1941 — 11 C1-3000 — dahin ge⸗ regelt, daß die Abschnitte N 99 10 der rosa Nährmittelkarten 27 als Grundlage für die Ausstellung von Reisbezugscheinen für die Warenabgabe in der 29. Zuteilungsperiode dlenen.
Der Abschnitt N6 / N10 ist zum Reisbezug in Gaststätten nicht geeignet. Soweit Verbraucher daher lediglich auf den Besuch von Gaststätten angewiesen sind, können sie den Ab⸗ . N 6 NI9 der Nährmittelkarten in Reise⸗ und Gast⸗ tättenmarken über Nährmittel umtauschen.
Um den für etwaige spätere Reiszuteilungen notwendi⸗ gen Bedarf der einzelnen Kleinverteiler festzuhalten, haben ie Ernährungsämter die nach Ablauf der 27. Zuteilungs⸗ auf Grund des Erlasses vom 15. Juli 1941 — IIC I- 3000 — ausgestellten Drittschriften der Reis⸗ bezugscheine besonders sorgfältig in zweckentsprechender Weise aufzubewahren.
Zweiter Abschnitt. Karten⸗ und Bezugscheinwesen. Verfallgerklärung von Bezugscheinen.
Ich habe mir in meinem Erlaß über die Vereinheit⸗ ,, des Bezugscheinwesens vom 20. Juni 1940 — IICGI-2759 — (Vierter Abschnitt unter A) vorbehalten, Bezugscheine einer zurückliegenden Tin allgemein für un⸗ ültig zu erklären. Wenn auch die Bezug⸗ und Großbezug⸗ 6 die vor dem 1. Oktober 1910 ausgestellt sind, in aller Regel bereits beliefert sein werden, so ist doch in einigen a len das Bedürfnis aufgetreten, diese Bezug⸗ bzw. Groß⸗ ezugscheine für verfallen zu erklären. Um sicherzustellen, 3 solche Bezug⸗ und rote ugscheine nicht . zur Be⸗ lieferung vorgelegt werden, erkläre ich hiermit alle vor dem 1. Oktober 1940 ausgestellten Bezug⸗ und Großbezugscheine,
soweit sie nicht bereits ungültig sind, für verfallen.
Bezugscheinpflicht für Kartoffelwalzmehl und Bachhilfs mittel.
Wie mir herichtet wird, stellt eine Reihe von Ernährungs⸗ ämtern auf Grund der über Brot oder Mehl lautenden Bedarfsnachweise zum Zwecke des Bezuges von Kartoffelwalz⸗ mehl oder Backhilfsmitteln Bezugscheine über Quellmehl oder Backhilfsmittel oder dergl. aus. Ich weise darauf hin, daß die Ausstellung solcher Bezugscheine den Bestimmungen mei— ner Erlasse vom 22. Februar 1941 — IIC 1-575 — und vom 5. , 1941 — II C1- 1000 — widerspricht, nach denen auch die für den Bezug von en,, und Backhilfsmitteln zu verwendenden Bezug- und Großbezug⸗ scheine je nach Vorlage gekennzeichneter oder nicht gekenn⸗ zeichneter Abschnitte über Roggenmehl oder Mehl zu lauten haben. Ich ersuche, in Zukunft diese Vorschriften, die im Interesse der Vereinfachung des bei der ref eur von Bezugscheinen durchzuführenden Verfahrens ergangen sind, einzuhalten.
Dritter Abschnitt. Schlußbestimmungen. Abgabe der Bestellscheine.
Die Verbraucher haben die Bestellscheine einschließlich des Bestellscheins 29 der Reichseierkarte und des Marmeladen⸗ Bestellscheins 29 der Reichskarte für Marmelade (wahlweise . in der Woche vom 18. bis 18. Oktober 1941 bei den
erteilern abzugeben, sofern nicht die Ernährungsämter die Abgabe auf bestimmte Tage dieser Woche beschränken.
Maternübersendung.
Die gemäß den e rt n, dieses Erlasses hergestellten Matern werden wie üblich von der Deutschen Zentraldruckerei übersandt.
Die Ernährungsämter haben wie bisher die Druckmatern der Brotkarten f n der Aufteilung der Abschnitte mit dem „R*-Aufdruck und die Druckmatern der Nährmittelkarten hinsichtlich der Verteilung von Teigwaren sofort nach ihrem Eingang auf ihre Richtigkeit zu prüfen.
Inkrafttreten. Die Bestimmungen dieses Erlasses hinsichtlich der Zu⸗ teilungen für die Zeit vom 20. Oktober bis 16. November
1941 treten am 20. Oktober 1941, die übrigen Anordnungen, soweit nichts anderes bestimmt ist, sofort in Kraft.
Berlin, den 9. September 1941.
Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft. J. V.: Ba cke. . Geschäftszeichen: II C1 — 4000.
Bekanntmachung.
Auf Grund des Gesetzes vom 26. Mai 1933 (Reichs⸗ gesetzbl. S. 293) und des Gesetzes über die Einziehung volks⸗ und staatsfeindlichen Vermögens vom 14. Juli 1933 Reichsgesetzbl. J S. 479 in Verbindung mit dem Erlaß des ührers und Reichskanzlers vom 29. Mai 1941 (Reichs⸗ esetzbl. 1 S. 303) wird hiermit das von dem verstorbenen
farrer Alfons Sobierajezyk, zuletzt in Gr. Butzig, reis Flatow, wohnhaft gewesen, hinterlassene Vermögen zu⸗ gunsten des Deutschen Reiches eingezogen.
Schneidemühl, den 11. September 1941.
Der Regierungspräsident. J. A.: Dr. Müller.
Berichtigung.
In meiner Bekanntmachung vom 27. August 1941, Deutscher Reichsanzeiger Nr. 294 vom 2. September 1941, betr. Einziehung volls⸗ und staatsfeindlichen Vermögens, muß es hinter dem Wort „eingezogen“ heißen: soweit das Vermögen bei der ehemaligen polnischen Bank Ludowy in Flatow angelegt war.
Schneidemühl, den 11. September 1941.
Der Regierungspräsident. J. A.:: Dr. Müller.
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Bekanntmachung.
Die am 16. September 1941 ausgegebene Nummer 103 des Reichsgesetzblatts, Teil 1, enthält:
. . zur Aenderung der Verordnung über die Ab⸗ findungen für Unfallrenten. Vom 1. September 1941. Verordnung über Erzeugerpreise für Speisekartoffein, Futter⸗ lartoffeln und Fabrikkartoffeln im Kartoffelwirtschaftsjahr 1911 bis 1942. Vom 15. September 1941. Zweite Bekanntmachung über die Eintragung von verzins— lichen Scha 9 der Deutschen Reichsbahn in das Reichsbahnschuldbuch. Vom 9. September 1911.
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