Reichs, und Staatsanzeiger Nr 266 vom 1. November 1941. S. 2
der Firmo
der Vertrieb von
Kenn- Nr
Radium Elektrizi⸗ tãts⸗Gesellschaft m. b. H., Wipper⸗ fürth / Rhld.
Osram GmbH. KG., Berlin O17, Ehrenbergstraße
Richard Pohle, Leipzig O 5, Mariannenstr. 4
Martin Zimmer- mann vormals Werner Sieg, Stettin, Friedrich⸗ Karl⸗Str. 28
Heinrich Fritsch, Wien VII / 62, Kirchengasse 48
„Elektror“ Karl W. Müller, Eßlingen a. N.
Signal⸗Geräte Rupert Rauch, Radebeul i. Ea.
Theodor Schuffen⸗ hauer, Chemnitzer Verbandstoff⸗ Fabrik, Chemnitz, Frauenstr. H -= 7
Berlin, den 29. Oktober 1941.
Reichsanstalt der Luftwaffe für Luftschutz. J. A.: Saal, Oberst.
einnahme
u berechnen
esetzes)
Radium ⸗ LS. Blaulicht⸗ Glühlampen, ca. 23 W, mit einem Lichtstrom von o, 2 — 0,98 Him gemäß Klasse 1/2 b1 Radium⸗LS.⸗Blaulicht⸗ Glühlampen, ca. 23 W, mit einem Lichtstrom von o, 0 6 — 0, 12 Hl gemäß Klasse 1/3 bl Osram S. -Blaulicht⸗ Glühlampen, ca. 18 W, mit einem Lichtstrom von o, 02 — 0, os Hhn gemäß Klasse 1/2 b1 .
LS. -Verdunklungsvorrich⸗ tung „Luba⸗Schnürhar⸗ monika Nr. 9“ Faltver⸗ dunkler aus Verdunk= lungspapier, mit seit= lichem Schnurzug, für den vollständigen Licht- abschluß senkrechter Ein- zelfenster normaler Größe LS. ⸗Verdunklungsvorrich⸗ tung „Luba⸗Schnürhar⸗ monika Nr. 9“ Faltver⸗ dunkler aus Verdunk⸗ lungspapier, mit seit⸗ lichem Schnurzug, für den vollständigen Licht- abschluß senkrechter Ein⸗ zelfenster normaler Größe LS. ⸗Verdunklungs vorrich⸗ tung „Luba⸗Schnürhar⸗ monika Nr. 9“ Faltver⸗ dunkler aus Verdunk— lungspapier, mit seit⸗ lichem Schnurzug, für den vollständigen Licht- abschluß senkrechter Ein⸗ zelfenster normaler Größe 1ẽ᷑RW-⸗CS.-Motor-Sirene ohne tiefen Ton, Form L24I (Drehstrom)
5 KFW-Einheits⸗LS.⸗Mo⸗ tor⸗Sirene, Form L141 (Drehstrom) Tier⸗Luftschutzkasten 39
Bekanntmachung . . die Aenderung der Hektolitereinnahme, der Branntwein⸗ 66 — und des Monopolausgleichs.
. Vom 3. November 1941 ab beträgt die K
für ein Hektoliter Weingeist. . it bei Auslagerung aus Branntweineigenlagern 3 9 ,. . 100 RM aus der Anordnung Nr. 15 des Beauftragten des Reichsnährstandes für die Trinkbranntweinwirtschaft vom 25. März 1941 und der gsordnung der Reichsmonopolverwaltung vom 1941 (Reichsgesetzbl. S. 83)
II. Vom 38. November 1941 ab beträgt 1. der regelmäßige Verkaufpreis 2. der besondere ermäßigte Verkauf⸗
/ für ein Scktoliter Weingeist. III. Vom 3. November 1941 ab beträgt 1. der regelmäßige Monopolausgleich
a) menn er von der Weingeistmenge zu berechnen ist G 152 des
Hektoliter Weingeist.
b) wenn er von dem Gewichte zu berechnen ist G 153 Abs. 2 des Gesetzes):
für ein
Trinkbranntwein und anderen weingeisthaltigen Erzeugnissen ö Arrak, Rum und Kognak . 2. ; R 3. bei anderem Branntwein .
RL. 3 - 41 / 103
RL. 8 4 / 104
RL. 3 - 4 / lo
RL. 3 A / os
RL. 3 - 4 / 107
Rl. 8 - 1 / 10s
Ra. 41/2 RI. A1 /
RI. 6 - 41/1
5, = RA
zu leisten ist,
¶s b. = R. 4 *
Joo, - RAM
420, RM
52, — R. AM
456, 40 RAM
86, 80 R. Mt gi. R.
für einen Doppelzentner;
2. der besondere ermäßigte Monopol⸗ ausgleich (6 152 i. Vbd. mit S 92 des
a) wenn er von der Weingeistmenge ist (6 152 des
fü
Wolf.
r ein Hektoliter Weingeist, b) wenn er von dem Gewichte zu berechnen ist 6 153 Abs. 2 des Gesege]⸗⸗⸗ - für einen Doppelzentner. JV. Vom 3. November 1941 ab beträgt der Abschlag nach 864 Abs. 3 der Verordnung des Reichsministers der inanzen zur Ueberleitung der Branntweinwirtschaft Ss Protektorats Böhmen und Mähren in das Brannt⸗ weinmonopol des Reichs vom IJ. September 1949 ann e,, r ein Hektoliter Weingeis Berlin, den 30. Oktober 1941.
Reichsmonopolverwaltung für Branntwein.
175, — EA
Bekanntmachung
über Branntwein⸗Kleinverkauf für Alkohol a
J. Kleinverkauspreise geltend ab 3. November 1941.
An Stelle der in den Bekanntmachungen vom 6. Sep tember 1939 — V 7151 — 2027 11a — unter 1 Absatz 1941 — V 7151 — 1060 IIa — unter I vom 3. November 3
reise und Verkauspreise
und vom 29. Mär
aufgeführten Preise treten mit Wirkun
1941 die nachstehenden Kleinverkaufprei
Re gelm aßiger Berkaufpreis für Primasprit
in Mengen Reichsmark
von 1 Liter Raum. von über 1 Liter Raum bis einschl. 5 Liter Raum von über 5 Liter Raum bis einschl. 10 Liter Raum . von über 10 Liter Raum bis einschl. 25 Liter Raum . von 25 Liter Weingeis t bis einschl. 60 Liter Weingeist . von über 69 Liter Weingeist bis einschl. 190 Liter Weingeist von über 1090 Liter Weingeist bis einschl. 150 Liter Weingeist von über 160 Liter Weingeist bis einschl. 280 Liter Weingeist
Besonderer ermäßigter Berkaufpreis für Primasprit
r Herstellung von Riech⸗ und Schönheitsmitteln sowie Heilmitteln, ie ö zum äußerlichen Gebrauch dienen (5 92,2 des Branntw Mon G.)
Reichsmark
92,4 Gew. ),
1 1 1 * 7, 23 !
in Mengen von 1 Liter Raum bis einschl. 5 Liter Raum von über 56 Liter Raum bis einschl. 25 Liter Raum.. von 25 Liter Weingeist . bis einschl. 100 Liter Weingeist von über 100 Liter Weingeist bis einschl. 280 Liter
Mit Phthalsänrediäthylester versetzter Prim asprit
uf der Grundlage des besonderen ermäßigten Verkaufpreises zur . von . und Schönheitsmitteln (5 92, ꝛ Branntw Mon G.) in Mengen von 1 Liter Raum
bis einschl. S Liter Raum .. von über 56 Liter Raum
bis einschl. 25 Liter Raum .. von 25 Liter Weingeist
bis einschl. 190 Liter Weingeist von über 100 Liter Weingeist
bis einschl. 280 Liter
II. Verkaufpreise für Alkohol absolutus geltend ab 8. November 1941
An Stelle der in den Bekanntmachungen vom 6. Sep⸗ tember 1939 — V 7151 — 2027 1a — unter II 29. März 1541 — 7151 — i660 II a — unter Ih ten Preise treten mit Wirkung vom 8. November 194 nachstehenden Preise:
1. Regelmäßiger Verkanfpreis Reichsmark 6 7, 95 I
. 4,49 82121 4, 39 , n,,
d 92,4 Gew. M,
Reichsmark
92, 4 Gew. *,
2 und vom
in Mengen von weniger als 1 Liter Raum von 1 Liter Raum bis einschl. 5 Liter Raum von über 5 Liter Raum bis einschl. 10 Liter Raum . von über 10 Liter Raum bis einschl. 25 Liter Raum . von 25 Liter Weingeist ; bis einschl. 60 Liter Weingeist. von über 60 Liter We bis einschl. 190 Liter Wei von über 1090 Liter Weingeist bis einschl. 150 Liter Weingeist von über 150 Liter Weingeist bis einschl. 280 Liter ᷣ von über 280 Liter Weingeist ..
2. Besonderer erm ãßi gter Berkaufpreiz
erstellung von Riech⸗ und Schönheitsmitteln sowie Heilmitteln, n ; zum äußerlichen Gebrauch dienen Branntw Mon G.) Reichsmark
;
vorwiegend
in Mengen von 1 Liter Raum bis einschl. S Liter Raum von über 5 Liter Raum bis einschl. 25 Liter Raum . von 25 Liter Weingeist . bis einschl. 100 Liter Weingeist.. .. 4,50 von über 190 Liter Weingeist bis einschl. 280 Liter Weingeist' .... 4,48 von über 280 Liter Weingeist ... ? reise sowie die Zuschläge esonderen Reinigungsverf
. . 41380 .
. 466
für Brannt⸗
Alle übrigen ren unterlegen
wein, der einem be hat, bleiben unverändert.
Berlin, den 31. Oktober 1941.
Der Präsident der Reichsmonopolverwaltung für Branntwein.
Die Reichsinder zisser ͤ für die Lebenshaltungskosten im Okttober 1941.
Nach der Entwicklung der Reichsinde Lebenshaltungskosten sind die Preise edarfs im Durchschnitt des genüber dem Vormonat um esamtindeyziffer stellt sich im Oktober auf 18 egenüber 133, im September 1941. für Ernährun
— RAM er für die . . des tãůg⸗ onats Oktober 1941 egangen. Die
ie Indexziffer
jahreszeitlichen artoffeln und
reisrückgangs für Kar von 138,8 auf 126, ( 1,7 vH) ermäßigt. Dagegen hat die er für Heizung und Beleuchtung infolge des Ab- er en, . 4 0,8 v5) angezogen. Ferner 3. ö 1622 6 O9 vp) er für „Verschiedenes“ von
. ndezziffer für Wo
e von 122,7 au ndexziffer
9, Z auf 149,7 (4 G3 vg) nung (121,9) ist glei
Berlin, den 1. Oktober 1941. Statistisches Reichsamt.
Anordnung Nr. 3 des Bevollmächtigten für den Holzbau Baudringlichtkeitslennzeichnung).
Auf Grund der Verordnung über die Lenkung und Ver⸗— teilung der Fertigung im Holzhaus⸗, Hallen und Baracken hau vom 30. Juni 1941 (Reichsgesetzbl. 1 S. 361) wird mit u stimmung des Generalbevollmächtigten für die Regelung Bauwirtschaft angeordnet:
A) Herstellung von Baracken, serien mäßig herzustellenden
er
Hallenkonstruktionen und Holzhäusern.
§5 1
() Die Fernen von Holzbaracken sowie serienmäßig herzustellenden Hallenko ;
schließlich der dazu gehörigen Heizungs- Licht⸗ und Wasser⸗ installationen gehört zur Baudringlichkeitsstufe 1.
(Y) Die Baudringlichkeitskennummer für den einzelnen Auftrag enthält die Zeichen:
nstruktionen und Holzhäusern, ein⸗
1 — Baudringlichkeitsstufe 1, = X — Kontingentträger: Bevollmächtigter für den Holzbau,
An Stelle des Zeichens für das zuständige Landes⸗ wirtschaftsamt tritt das Wort „Inland“, Arabische Ziffer 83001 — die Nr. der Eintragung beim
Generalbevollmächtigten für die Regelung der Bau⸗
wirtschaft, . . arabische Ziffer — die sich für jeden Auftrag ändernde
laufende Nr. des Bevollmächtigten für Holzbau.
Sie lautet daher z. B.
1X7 Inland 3001 — 189. 52
Zu jedem Antrag auf Zuteilung einer Baudringlichkeits- kennummer für . von Heizungs⸗, Licht- und Wasserinstallationen hat der Besteller dem Bevollmächtigten ir den Holzbau eine Abschrift des Auftrages zuzuleiten und ie Erklärung abzugeben, daß die Installationen für Holz- baracken oder serienmäßig herzustellende Hallenkonstruktionen oder Holzhäusern bestimmt sind. .
85883
Die Baudringlichkeitskennummer für den einzelnen Auf⸗ trag wird vom Bevollmächtigten für den Holzbau ausgegeben und dem Hersteller gemäß 55 Absatz 1 der Anordnung Nr. 5 des Bevollmächtigten für den Holzbau bekanntgegeben.
5§ 4
(I) Die Bestellung und die Annahme von Aufträgen auf Herstellung der im 5 1 Abs. (1) der vorliegenden Anordnung enannten Erzeugnisse unter einer anderen Dringlichkeitsstufe, Ssbesondere den Sonderstufen S und 88 der Wehrmachts⸗ fertigungsprogramme, sowie die Annahme von Bescheini⸗ gungen dieser Art ist untersagt und ungültig. ; (2) Soweit Aufträge mit einer Dringlichkeitskennzeich⸗ nung gegeben worden sind, die mit dem § 1 der vorliegenden Anordnung in Widerspruch stehen, kann der Besteller unter Beachtung der Anordnung Nr. 5 des Bevollmächtigten für den Holzbau die Erteilung der jetzt gültigen Baudringlichkeitskenn⸗ nummer für diesen Auftrag beim Bevollmächtigten für den Holzbau beantragen.
B. Herstellung von Holzkonstrultionen anderer Art.
ö 5
(I) Die Dringlichkeitsbezeichnung von Holzkonstruktionen anderer als der im f 1 Abs. C) der vorliegenden Anordnung
enannten Art einschließlich der dazugehörigen Heizungs-, icht⸗ und Wasserinstallationen werden nicht durch den Bevoll⸗ mächtigten für den Holzbau ausgegeben.
(Y Diese Dringlichkeitsbezeichnung haben sich die Besteller
ei den hierfür zuständigen Stellen zu beschaffen und
emäß S8 der Anordnung Nr. 5 des Bevollmächtigten für den olzbau mit der Auftragsabschrift, der Baubeschreibung, den Lieferbedingungen und den erforderlichen Rohstofftontingenten dem Bevollmächtigten für den Holzbau zuzuleiten. Das weitere Verfahren richtet 1c; nach der Anordnung Nr. 5 des Bevoll⸗ mächtigten für den
olzhau. C. Strafbestimmungen. §6
Diejenigen Besteller und Hersteller, die den Bestimmungen der 852 und 4 Abs. (I) der vorliegenden Anordnung zuwider⸗ handeln, werden gemäß 86 Abs. E) der Verordnung über die Lenkung und Verteilung der Fertigung im Holzhaus⸗, Hallen⸗ und Barackenbau mit einer O
rdnungsstrafe belegt. 87 ᷓ
Die Anordnung tritt mit dem 27. Oktober 1941 in Kraft. Berlin, den 27. Oktober 1941.
Der Bevollmächtigte für den Holzbau. Künzel.
—
41M ο gige auslosbare Schatzanweisungen des . Neichs von 1837, Zweite Folge.
ie im Umlauf befindlichen und die im Schuldbuch ein— 26 gi so . f ne. Schatzanweisungen des eutschen Reichs von 1937, Zweite Folge, werden ben. In⸗ abern der Schatzanweisungen und den Schuldbuchgläubigern r den 2. gekündigt. Die In iwei die Kapitalbeträge . Aushändigung der Schatzanweisungen d der nach dem 2. l , 19428 an bei *. n,, 2. . zu erheben. ke * 13 ö. . den Sonnabenden von 9 bis 12 Uhr, für den , . , ; ie Einlösung der Schatza a n w Reichsbankanstalten mit Ausnahme der . 2. März 1942 an diesen Stellen eingereicht werden, sie der Rei c ber if ur Anerkennung . und nach deren . die Auszahlung vom 2. Ma an zu bewirken haben.
ai 1942 zur Einlösung zum Nennwert haber der Schatzanweisungen werden aufgefordert, Mai 18942 fällig werdenden Zinsscheine
Berlin SM 68, Oranien e Kasse ist werktäglich
eschieht auch durch eichsbank in Berlin. Die Wertpapiere können
i 1942 er Einlösungsbetrag kann bei den
Reich. und Staatsanzeiger Rr. S8 vom 1. November 1941. . 3
führung. 2. Sin fonie⸗Könzert Staats
Stellen außerhalb Berlins nur dann mit Sicherheit an diesem ,,.
Tag erhoben werden, wenn die Schatzanweisungen bei ihnen wenigstens zwei Wochen vorher eingeliefert werden.
Die Schatzanweisungen sind den Einlösestellen mit einem Verzeichnis einzureichen, zu dem Vordrucke von diesen Stellen unentgeltlich abgegeben werden.
Mit dem Ablauf des 30. April 1942 hört die Verzinsung der gekündigten Schatzanweisungen auf. Der Betrag der etwa fehlenden Zinsscheine wird von dem Kapitalbetrag ab—
Setatast zasad Wies, chat.
Wochenspielplan der Staatsoper (zur Zeit am Königsplatz) in der Zeit vom 2. bis 10 November.
Tristan und JIsolde. Musikal. Beginn: 15 Uhr. 3. November. La Traviata. Mu
Beginn: 17 Uhr. Dienstag, den 4. November. Madame Leitung: Lenzer. Mittwoch, den 5. November. Leitung: von Karajan. en 6. November. Musikal. Leitung: Steeger. Freitag, den 7. November. In der Neuins Musikal. Leitung: Schüler. Sonnabend, den 8. November. Ri Beginn: 16*/ Uhr. Sonntag. den 9. November.
Montag, den 10. November. In der Philharmonie.
Hauptauf⸗ Sin fonie⸗Konzert
Staats⸗
kapelle.
Sonntag, den 2. November. 251 . R . Leitung: von Karajan. Scauspielhaus.
Turandot.
6 den sikal. Leitung: Schüler Sonntag, den 2. November.
Beginn: 18 Uhr. Montag, den 8. November.
König Ottotars Glück und
Beginn: 18 Uhr.
Dienstag, den 4. November. 1
Butterfly. Musikal. Beginn: 1 Uhr.
Die Kapitalbeträge der im Reichsschuldbuch eingetragenen Schatzanweisungen werden den Gläubigern ohne ihr Zutun überwiesen, so daß Schuldbuchgläubiger dieserhalb nichts zu veranlassen haben.
Das Reich behält sich vor, den Inhabern und den Schuld⸗ buchgläubigern den Umtausch anweisungen in neue Schuldurkunden oder Schuldbuchforde⸗ rungen des Reichs anzubieten. Falls ein solches Angebot erfolgt, können in den UÜmtausch auch die Schatzanweisungen einbezogen werden, die bereits vor der Bekanntmachung des Augebots zur Einlösung eingeliefert worden sind.
Berlin, den 1. November 1941. Reichsschuldenverwaltung.
Zauberflöte. Beginn: 16“ Uhr. verkanfte Beginn: 17 Uhr.
Wie es euch gefällt.
Donnerstag,
Mittwoch, den 5. November. Die Journalisten. Beginn:
zenierung. Rienzi. Beginn: 16 Uhr. goletto. Musikal. Leitung:
Donnerstag, den 6. Nove reitag, den 7. Noyembe onnabend, den 8. November. Sonntag, den 9. November.
Montag, den 10. November.
mber. Fau st. Beginn: 17 U Beginn: 18 U
gekündigten Schatz⸗ Beginn: 18 Uhr.
Turandot.
Beginn: 17 Uhr. urandot. Beginn: 18 Uhr.
Philharmonie.
aft s tei.
ebieten deshalb die Interessen aller, raft nach volkswirts
Günstiges Steueraufkommen des Reichs — Kaufkraft⸗Lenkung — Erhöhter Kriegszuschlag auf Tabak.
Fritz Reinhardt führte vor Vertretern
Bekanntmachung. Die am 31. Oktober 1941 ausgegebene Nummer 123 des Reichsgesetzblatts, Teil J, enthält:
Zehnte Turchführungsverordnung zum Gese und andere Gebietsbereinigungen.
daß die überschüssige chaftlichen Gesichtspunkten gelenkt wird. 3. Eiserne Sparkonten.
Im Reichsgesetzblatt vom 31. Oktober i für die Reichsverteidigung üb
über Groß⸗ st die Verordnung
er die Lenkung von chnitt 1 dieser Verordnung sieht die Darüber habe ich vor⸗ und Gehalts- s gegenwärtigen Ein⸗ Zeit nach Wegfall der Schranken au zurückzulegen und dafür durch Vorteile au teuern und der Beiträge lohnt. Die Lohn- und Gehaltsempfän schriften über das Eis
lgnsenden Arbeits loh
z Welhnachts z iwend Die Aktion des Eis
Staatssekretär der Presse das Folg
1. Die Finanzkraft des Reichs wird sortgesetzt stärker. enwärtig laufenden Re t vom J. April bis 381. ufkommen des Reichs erreichen werde jahr 1946. Es liegt Sjahres 19411 eichs bereits
des Ministerrats Kaufkraft erschie Errichtung Eiserner Spar gestern im Rundfunk gesprochen. empfänger werden angeregt, einen Teil ihre kommens für die Waren markt Gebiet der S
tober 1941. Vierte Durchführungsverordnun Beschränkung des Arbeitsplatzwechsels.
Verordnung über die Lenkung von Kaufkraft (8B). Vom 80. Oktober 1941.
Zweite Durchführungsverordnun um Kleinhandelspreis von Bier, Tabakwaren und Schaumwein Vom 30. Oktober 1941. cherhebung des Kriegszuschlags auf chaumwein und uber die Erhebun auf Trinkbranntwein
zur Verordnung über die konten vor.
Vom 28. Okiober 1941. Es war bei Beginn des
ahres — das Rechnungsjahr lä amit gerechnet worden, daß das Steuera in diesem Rechnungsjahr 85 Milliarden gegenüber 27,3 Milliarden REM im Rechnun jetzt das Ergebnis für die erste Häl n dieser hat das Steuerau Milliarden 31,6 Milliarden R. A. Wir werden bei B längst eingeführten Krie scheinlich 32
über den Kriegszuschlag zur Sozialversicherung be⸗
ger können nach den Vor⸗ erne Sparen bestimmte Teile von dem n und außerdem bestimmie Teile von den ungen und Neujahrszuwendungen eisern sparen. ernen Sparens bedarf Die Betriebsführer und die Kredit darauf einstellen. Jeder dem Eisernen Sparen Arbeitslohn erstmals für einen machen, der nach dem 29. November 194 e dem Eisernen Sparen für bestimmte Teile von den awendungen oder den Neujahrszuwendungen erstm uwendungen Gebrauch machen, die nach dem 15. No Der Lohn⸗ oder Gehaltsempf
Zweite KRKDV).
Verordnung über die Na Tabakwaren und S Nachtragsabgabe Vom 36. Ottober 1941.
Umfang: 195 Bogen. sgebühren: 0,0
kommen des
ung des un⸗
Nachsteuerorbnung). tsteuer wahr⸗
einiger Wochen An—= institute müssen sich Lohn- oder Gehaltsempfänger kann von für bestimmte
zuschlags zur Körper 4 erreichen.
Die Entwicklung in der ersten 1941 ergibt im Verglei jahres 1940 für die wi olgende Bild:
reis: (39 RA. Postver⸗
tück bei Voreinsendung auf äalfte er, Rechnangs ahres
38 RM für ein ten Hälfte des Rechnungs—
ostscheckkonto: Berlin 96 200. Berlin NW 40, den 1. November 1941. Reichsverlagsamt. Dr. Hu brich.
Teile vom eitraum Gebrauch Er kann von Weihnachts- alig für die vember 1941 h änger muß sein einem Betriebsführer beantragen. mindestens für ein ganzes Kalendervierteljahr ge⸗ Der einmal gestellte Antrag gilt jeweils für ein ljahr, wenn er nicht widerrufen oder abgeändert rag muß spätestens bei Beginn des Lohnzahlungs- stellt sein, für den er erstmalig gelten soll. Er muß auer eines Lohnzahlungszeitraums früher gestellt werden, wenn der Lohn oder das Gehalt im voraus gezahlt wird. Die bezeichneten Fristen müssen für die und Gehaltsempfär mehr als einer Wo und Gehaltsempfänger müssen, wenn sie ih zum frühestmöglichen Zeitpunkt erlangen pätestens am 20. November 1941 stellen. auch bei diesen Lohn und Gehaltsem betrag von der Lohnzahlung auf d wiesen werden, die na wird. Eine solche Abkürzung empfängern, die ihr Gehalt m technischen Gründen nicht empfänger können deshalb erstmals vom Ge
mit der er
tigsten Steuern in ohnzahlungs
Einkommensteuer erschaftsteuer
Vermögensteuer.
ahlt werden. sernes Sparen bei s Antrag mu stellt werden. weiteres Vierte wird. Der Ant zeitraums ge
Bekanntmachung.
Die am 31. Oktober 1941 ausgegebene Rummer 40 des Reichsgesetzblatts, Teil II, enthält:
Verordnung über die Aer Landesgrenze zwischen Quedlinburg) und Hoym tober 1941.
Verordnun tober 1941.
Umfang:; ü Bogen. Sgebühren: 0, 03 ostscheckkonto: Berlin 96 2900.
Berlin NW 40, den 1. November 1941. Reichsverlagsamt. Dr. Hu brich.
n mn mmm,
Nichtamtliches. Mus Ser Berwartung.
Kriegs zuschlag auf Tabatwaren, Schaumwein und Branntwein — Nachversteuerung.
treten erhöhte Kriegszu schlä chaumwein und Branntwein Waren haben ab demselben Ta u berechnen. Der 30 v. H. des Kleinhandels⸗ Reichsmark und auf Frucht— ganze Flasche. Der Preis für 1 Reichsmark erhöht. mit dem Kriegszuschla 3. gionen eg . inen usw. Der Unter— 1 Zuschlägen wird für Nachsteuerordnung haben deshalb am 3. Nöo⸗ n ihrer Geschäftszeit ihren Bestand an ge und Gesamtkleinverkaufspreis für nach Art und Men Die Bestände men. Verpflichtet zur rn die Trinkbranntweir Branntwein. Die Best ber 1941 dem Zoll
9
J 9 9
nderung der preußisch⸗anhalti chterstedt (Landkreis Vom 18. Ok⸗
Branntweinmonopol . V4 Diese Uebersicht ist der eindeutige deutschen Volkswirt Einkommen wie vor auf und Körperschaftsteuer, an Verbrauchsteuern. Es wird mehr verdient und in Infolgedessen
den Gemeinden Na
(Landkreis Ballenstedtz. Beweis dafür, daß es in der
rieg unentwegt bergauf geht. ch bewegen sich nach edessen das Mehr an Einkommensteuer an Umsatzsteuer, an Vermögensteuer und
schaft auch im Umsatz, Vermö wärts. Infolg
g zur Aenderung des Patentgesetzes. Vom 23. Ok- gen und Verbrau
Anlaufzeit bei Lohn- ern mit einem Lohnzahlungszeitraum von ie bezeichneten Lohn- r Eisernes Sparkonto ihren Antrag Es kann dann pfängern erstmals ein Spar⸗ as Eiserne Sparkonto über- 29. November 1941 vorgenommen der Antragsfrist ist bei Gehalts= onatlich im voraus erhalten, aus möglich. Die bezeichneten Gehalts= von der Möglichkeit des Eisernen halt für den Monat Januar 1942 Der Antrag auf Einzahlung von Weihnachts- Neujahrszuwendungen auf pätestens eine Woche vor dem estellt sein. Die Bestimmungen, isernen Sparens erforderlich Durchführungsverordnung zuf führungsverordnung wird voraussicht erscheinen. Die Eisernen Sparkonten Beendigung des Krie kündbar. In der Dur daß der Inhaber des Eiserne guthaben in besonderen Notfäll nehmen kann.
Verkaufspreis:
e O, 15 RE. Æ4. Postver⸗ R.M für ein Stück b
e abgekürzt werden. ei Voreinsendung auf
edessen mehr verbraucht.
Es wird me altende Aufwärts⸗
Infolgedessen das M à
r geraucht.
i der Tabaksteuer' erstmals s
s wird me ehr an Biersteuer. Es wird me Infolgedessen das Mehr an Mehr an V Vermögensbildung
uckersteuer. ermögensteuer spiegelt sich die Zunahme der
inanzen des Reichs entwickeln Rechnungsjahr wieder b Rechnungsjahres erwartet hatten. waltungseinnahmen, Kri beitrag und mark erreichen. Deckung des Finanzbe Reich in Form von Kreditmitteln ben des Reichs vollzieht si chwierigkeit.
Die Finanzkraft des Reichs wird von Monat stärker; denn das Fundament, auf dem die beruht — das Steue wärts. Das Reich schaftlichen Gründen
auch im gegen⸗ bei Beginn des e Summe an Steuern, Ver ⸗ der Gemeinden, Matritular-= rund 45 Milliarden Reichs⸗=
der darüber hinaus zur ist, fließt dem Finanzierung der Auf⸗ nach wie vor ohne
Sparens Gebrauch machen.
zuwendungen und isernes Sparkonto
Zeitpunkt der Auszahlung die zur Durchführung des ind, werden in einer besonderen efaßt werden. Diese Durch- ich Ende der nächsten Woche sind grundsätzlich erst nach es, mit zwölfmonatiger Kündigungsfrist gsverordnung wird zugelassen sein, Sparkontos sein Eisernes Spar⸗ en schon früher in Anspruch
nige Betrag
arfs des Reichs erforderlich
Am 3. November 1941 auf Tabakwaren, S Kraft. Die Verkäufer dieser Abnehmern die erhöhten Zu zuschlag auf Tabakwarer
reises, auf Traubenschaum! chaumwein 1u½ Reichsmark für die 1 Liter Weingeist wird um
finden sich solche Waren, die nur sherigen Höhe belastet sind, am Händlern, Gaststätten und Kant g zwischen den alten und neuer ;. nacherhoben 30. Oktober 1941). Die Händler usw. vember 1941 vor Begin Tabakwaren nach Art, jede Art und an Schaumwei Größe der Flasche) festzustell sind in Litern Wein aufnahme sind auße diese auch für unverarbeifeten spätestens am 109. Novem zu melden. Sendungen, die na pflichtigen einge zuschlag unterlegen Die nach ahlungsau
Finanzkraft eraufkommen — bewegt sich fort ist deshalb auch nicht etwa aus darauf angewiesen, neue Steuern oder die Sätze vorhandener Steuern zu erhöhen. Wir haben unlängst durch
den Kriegszuschlag zur Körper nahme zur ie ist in Zus der Personengesellschaften und chehen. Durch die Mehrbelastung der Kapital eits und der Entlastung Einzelgewerbetreibenden anderseit worden, das vor verschiedenartig
esetzt auf⸗ inanzwirt⸗ einzuführen
die Steueränderungs⸗Verordnung zerschaftsteuer eingeführt. Herbeiführung steuerlicher Gerechti mit der steuerlichen Entlastung er Einzelgewerbetreibenden 9 ellschaften einer⸗ chaften und der ißverhältnis beseitigt dieser beiden sformen bestand. In die gleichen der mitverdienenden ei der Lohnsteuer und
4. Betriebs anlage⸗Guthaben
Durch die Einrichtung des Eisernen Sparkontos werden nur hn⸗ und Gehaltsempfänger angeregt, einen Teil ihres Ein kommens für die Zeit nach Wegfall der Schranken auf dem Waren⸗ markt zurückzulegen. Abschnitt fl der von Kaufkraft sieht eine ähnliche An nehmer vor. abnutzbarer Betriebsanla zeit zu verschieben.
ammenhan
Verordnung über die Lenkung regung für gewerbliche Unter—⸗ angeregt, die Anschaffung gegüter weitmöglichst auf die Nachkriegs⸗ Diejenigen gewerblichen Unternehn hres Betriebsvermögens bis zur Beendig in bestimmter Weise binden, erlangen in Höhe d des Krieges gebundenen Beträge nutzbgren Betriebsanlage Die Bewertungsfreiheit vom Ertrag. Sie beste eine kürzere Zeit als die der betrieb verteilt und demgemäß bereits im Ja Gewinn abgesetzt werden können. affung nach e er Steuern bes Unterne
er Personenge . Die Unternehmer werden
her in der Einkommensbeste en Unternehmun Monate fallen die steuerliche „ die Verengung der Lohnst rkundensteuer. en steuerlichen Entla
ge (Stückzahl und
Branntwein rleichterun
ung des Krieges er für die Dauer ewertungsfreibeit für die ab- güter, die sie nach dem Kriege anschaffen. ilt für die Steuern vom Einkommen und die Anschaffungskosten auf ewöhnlichen Nutzungsdauer r der Anschaffung voll vom Das führt im Jahr der An⸗ zu einer entsprechenden Verminderung mers und demgemäß zu einer rung der finanziellen Bewegungsmöglichkeit und der unternehmerischer Betätigung.
e des Unterne
geist aufzuneh r den Händle
eitigung der kommen, der sich aus dies trägt 590 Millionen Rei mark Entlastung der Einzelgewer Millionen Reichsmark ehaltsempfänger durch Verengung d
k Entlastung der miͤtverdienenden
— en ergibt, be⸗ ährlich (200 Millionen Reichs- mn und der Personen⸗ der Lohn⸗ er Lohnstufen, 50 Mil⸗
amt an ⸗
t darin, daß ch dem 2. November 1941 bei den Anmelde⸗
ch nicht dem erhöhten Kriegs ⸗ en falls anzumelden.
chaften, 260
aben, sind e b
uentrichtenden Betr erung spätestens am ollamt einzuzahlen. Der anmeldepflichtige Sendungen ist bei
enommen von d nd Kleinmengen m Kleinverkaufswert (ohne mehr als 50 RMA, Trauben 10 ganzen Flaschen, Fru Flaschen entfpricht. gesamt weni abfindungs
Ehefrauen genannten Hinzurechnungsvermerks, 60 Mil rkundensteuer). reichlich ausgeglichen durch den,
Finanzbedarfs des Reichs ist eichs find deshalb steuerli
durch Wegfall des lionen Reichsmark fall an Steueraufto Kriegszuschlag zur Körperschaftste
Die Deckung des Wegen des
nahmen ni
ind ohne amtliche November 1911 Zuschlag für später eingehende der Anmeldung zu entrichten. er Anmeldung und Nachver—⸗ olche gelten Tabalwaren Kriegszusch ag) von ins chaumwein aumwein in einer Menge, die 80 ganzen Freimenge von ingz⸗
eseitigung der
Dieser Aus ⸗ mmen wird
Möglichkeit
hmers ist nach Beendigung des Krieges
nanzbedarfs bes doppelt gü
1. Die Beträge, die er wä ebunden hat, Krieges frei. 2. In Höhe der tungsfreiheit für Betriebsan Möglichkeit er Einkommen un
Die Bindung der Beträge, in deren tungsfreiheit erlangt wird, lichen Unternehmer sie
samt nicht hrend des Krieges in bestimmter
2. Kauftraft⸗ neberschuß. Beendigung des Die Lohnsumme und die Summe der
chen Volkgwirt Unternehmergewinne en Volkswir
während des Krieges uf der anderen Seite rkt. Bei dieser Gegen⸗ er Kaufkraft⸗Ueber ur Sicherun rmachtbedarfs und damit lagkraft unserer Frontsoldaten er ch, um eine ungesunde Prelzentwic. em Kaufkraft⸗ Ueber
ranntwein ist eine ger als 19 Liter Weingeist
brennereien, die betriebsfremden eiten, sind von der Nachversteuerung be
weiten Durchführungsverordnun leinhandelspreis ist künftig der n und Schaumwein nicht me sondern an die auf Bier und Ta zur Vereinfa g zugleich mi
in * 6. rigesetzt ge estehen bil überstellung er Schranken auf
schaft sind au eigen noch. chranken auf dem Warenma bt sich ein gewi ö em Warenmarkt gütererzeugung und des sonstige r Steigerung der ie sind gleich ung zu vermeiden. ranken auf dem Warenmarkt
die Festigkeit die chütterung würde ni ng und den sonstigen Güterbedar ie Interessen jedes einzelnen Ver
enen Beträge besteht Bewer⸗ 'sanlagegüter und demgemäß die eblicher Verminderung der Steuern vom vom Ertrag.
g über den Kriegs⸗ uschlag auf
Zollämter abzuführen. bakwaren wird ab dem chung der Arbeit für Wirt r Bier stener und der t und festgesetzt. Die Zollämter erteilen
er Kriegs⸗ Höhe steuerliche Bewer-
uschlag zum se, daß die gewerb-
ier, Tabakw in anzämte r Kriegszus
chieht in de beim Finanzamt ei Betriebsanlage⸗ Guthaben“
bens besteht darin, ist, dafür aber dem reiheit für Betriebsanlage- sffen wird. Das Re ndigung des Kri
schuß, solgnge die reier Lauf ge⸗ üttert werden. t nur die Kriegsgüter⸗ der Wehrmacht, sondern rauchers beeinträchtigen.
erforderlich sind,
as Wesen des Betr er Schranken er
daß es während des Kri hmer steuerliche Bewertungz sichert, die er nach Krieg zahlt das Betriebsanlage⸗ Guthaben n
und Verwaltun Tabatsteuer angemelde Auskunft über Einzelheiten
iebsanlage⸗Gut
en, so würde eges unver
Eine solche Ers