1941 / 259 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 05 Nov 1941 18:00:01 GMT) scan diff

Er se Seilage ze dteichs. nud Staatsanmeiger Me. 288 vom 4. November 1941. 8.

de. ; ) 31066 3105 3108

hemosan⸗Union Aktiengesellschaft, Eisenbahn⸗Bank Frankfurt a. M. Bonner Keramik A.-G., Bonn, Emil Zorn Aktiengesellschast,

j 8 Wien. J. Bekanntmachung. ladet hiermit ihre Aktionäre zur o. Berlin⸗Heiner s dorf, Asgardstraße.

Herr Heinrich Schmid, Gesandter Nachdem die in der Hauptversamm⸗ SV., stattfindend am Donner stag, Gemäß § 144 Abs. 1 Akt.⸗G. geben

g. D., ist dem Aufsichts rat unserer lung unserer Gesellschaft vom 9. Juli dem 27. 11. 1941, nachmittags wir im Anschluß an unsere Bilanzver—⸗

Gesellschaft zugewählt worden. 1941 beschlossene Umstellung des 16 Uhr, in Köln, Norbertstr. 21 öffentlichung vom 28. 6. 1941 (Reichs⸗ Grundkapitals von PM 10 006 000. - (Amtszimmer Notar Cremer), ein. anzeiger Nr. 166 vom 19. 7. 1941, auf RM 6500 000, am 31. uli 1941 Tagesordnung: S. 4 bekannt, daß sich der Vorstand

w setzt:

31057 Bayerische Rückversicherung Aktiengesellschaft, München.

Die Aktionäre werden hierdurch zu der auf den 29. November 1941, anberaumten Haupt⸗ verfammlung im Gesellschaftsgebäude, München, Leopoldstraße 4, eingeladen.

mittags 12 Uhr,

Tagesordnung: 1. Vorlage des Gewinn⸗ und

1940.

2. Beschlußfassung über die Verteilung ö Entlastung des Vorstandes und des Aufsichtsrates.

des Reingewinns.

3. Wahlen zum Aussichtsrat. 4. Verschiedenes.

Wegen der Teilnahme an der Haupt⸗ reichen. l AR. ⸗Vors. versammlung ö. 4 . Auf je P 50 odo -( alte Altien ent. r ,, Stimmrechtes wird auf 3 24 der fallen RM, z0bo.— neue Aktien ꝛ— Sa ,,, J! 36. p. 50 Oo lte Atti ; 31077 München, den 1. November 1941. , ,. e , u, = Bayerische Nctvrr sichẽrung jallen. RM 0. neue Altien, 9 . , Aktiengesellschaft. ; w , zum Umtausch gusam ie ien n; der er nm attien; Dr. Münch. Dr. Prölß. gereichten alten Atfien sowie solche Kraftloserklärung.

Geschäftsberichts, der 3 Verlustrechnung und der Bilanz für das Geschäftsjahr

de

3197 Weiñßthaler Spinnerei Aktien⸗ gesellschaft, Mittweida i. Sa.

Wir laden hierdurch die Aktionäre unserer Gesellschaft e der am Mitt⸗

. November 1941, 12 Uhr, im Sitzungssaal der All⸗ mei Credit⸗Anstalt, bteilung Dresden, Altmarkt 16, statt⸗ Hauptver⸗

woch, dem 26.

emeinen Deutschen . ordentlichen ammlung ein. Tagesordnung: ö ,,, des nebst Bilanz und Gewinn—

jahr 1940741.

2. Beschlußfassung über die Verwen⸗

dung des Reingewinnes.

3. Entlastung des Vorstandes und

Aufsichtsrates. ; f s e , , ee. gemeinen Deuischen Credit⸗Anstalt ö Abt. Dresden, Dresden⸗A., Altmarkt 16. Tonm. Beteiligte ejenigen Aktionäre, die an der Tagesordnung: , ö 85 * en.

Jahresberichtes ; nd und Verlustrechnung für das Geschäfts⸗

Aktien spätestens 28. Februar bei dem i , August W.

dem Bankhaus

während der ü mit einem der Folge nach geordneten Nummernverzeichnis in doppelter Aus⸗ fertigung gegen Ausreichung Aktienurkunden zum Umtausch für kostenfrei einzu⸗

in das Handelsregister zu Frankfurt a. M. eingetragen ist, fordern wir nun⸗ mehr unsere Aktionäre auf, ihre alten Erneuerungss

nebst

Michel, Frank straße 4, oder

urt

G. m. b. H., Berli

grafenstraße 36

n Einreicher

Aktien, welche die zum Ersatz durch neue Aktien erforderliche Zahl nicht erreichen, werden mit Genehmigung des Amts⸗ gerichts Frankfurt a. erklärt. Die an deren Stelle tretenden

Hardy

. für kraftlos

ein bis 9412

a. M. , Kaiser⸗

der neuen

Di

1. Vorlage des Geschäftsberichtes des Vorstandes mit dem Bericht des Aufsichtsrates sowie des Jahres⸗ abschlusses für

1940/41 Beschlu

dung des Reingewinnes.

3. Entlastung des Vorstandes und . X Gao. Aufsichtsrates. n W S, Mark⸗ 4. ,,, n öh . 5. Wahl des Abschlußprüfers. blichen Geschäftsstundens 6. Firmenänderung! amenänderung). 7. Beschlußfassung über die Erhöhung

des Grundkapitals um einen von

der HV. festzulegenden Betrag und

entsprechende Satzungsänderung. 8. Verschiedenes.

das Geschäftsjahr

hard Leopold, Konrab Werner.

ie folgt , n. Dr. Hugo Stössel, Vorsitzer, Bern⸗ Berlin, den 1. November 1941. Emil Zorn Aktiengesellschaft.

ßfassung über die Verwen⸗

se

31072 Einladung zur Hauptversammlung. Dresdner Gardinen- und Spitzen⸗ Manufactur Aectiengesellschaft.

Wir laden hierdurch

unserer Gesellschaft zu der 58. ordent⸗ lichen Hauptversammlung ein. findet statt am 27. November 1941, 12 Uhr, im Sitzungssaale der All⸗

1. Vorlegung des

. in die Aktionäre

Sie

Jahresberichtes

gelegten e nom RM 100, werden für Rechnung

Unter Bezugnahme auf. unserg Be⸗ kanntmachungen im Deuts anzeiger und Prxeußischen 11. März,

ger vom l un 5 Mai 1941 erklären wir hiermit die

m Verkehr befindlichen alten aktien über je nom. Er 1090, ohne den Stempelaufdruck „Gülti geblieben Ausführung der h d Hauptversammlung vom 5. 2. 1941, gemäß 8 179 Aktiengesetz für kraftlos. Die an Stelle der für kraftlos erklär⸗ ten Stammaktien tretenden , n. Aktien unserer Gesell

wird der Erlös nach

Nach erfolgter Versteigerung

en Reichs⸗ Staatsanzei⸗ April und

15.

neuen Aktie emäß setz⸗ ö i,. z lichen J . Stammaktien unserer Gesellschaft zu nahe wurde inzwischen du rchgeführh, der Erlös wird zur Verfügung der Be nom. RM 100, —, die aus Anlaß fordern wir hiermit unsere Aktionäre rechtigten gehalten. der Herabsetzung unseres Grund⸗ auf, ihre Attien zu s 15, Nennwert Frankfurt a. M., 1. November 1941 kapitals zum Umtausch in zusammen⸗ Ziischenschein die noch auf den Der Vor stand. gelegte Attien unserer Gesellschaft bei früheren Namen unserer Gesellschast

den? Umtauschstellen noch, nicht ein. Desterreichische vet gehe mn Tab , ,

gereicht worden sind, d. s. sämtliche noch ,, ,, Februar

Stamm⸗

Beschlüsse er

chaft zu öffentlich versteigert

Abzug der Kosten e

31064 Ostmärkische Bettfedern⸗ abriks⸗ Attiengefell schaft, Ober⸗

Sinne der schlossen,

eröffnungsbilanz zum 1. Januar 1941 zu genehmigen und nit? J, 300 000, zerlegt in 249 At⸗ tien zu

u je

e, daß auf je 5 je 8 15, nom. Aktien entfallen.

versammlung im Handelsregister einge⸗ tragen worden ist (die gleichzeitig be⸗ schlöossene Kapitalerhöhung um

360 O0, auf Ausschluß des Bezugs rechts der Aktio⸗

während der üblichen Geschäftsstunden zum Umtausche einzureichen.

wild eine neue Aktie im von EM 1090, ausggsolg. An Stelle von M 1

kann eine Aktie zu RM 1000 aus- gehändigt werden, wenn der Aktionär

bamit einverstanden i

alter s⸗ dorf, Nieder donau. Erste Aufforderung

zum Umtausch unserer Aktien.

Die Hauptversammlung unserer Ge⸗

lischaft vom 14. Juni 1941 hat im

Umstellungsverordnung be—⸗

die vorgelegte Reichsmark⸗

das Grundkapital

je M 1006, und 600 Aktien „100, derart neu festzu⸗ alte Aktien zu RM 100, neue

Nachdem dieser Beschluß der Haupt⸗

RM 60 000, unter

Ereditanstalt⸗Bankverein, Wien,

J., Schottengasse 6,

je 815,

5 alte Aktien zu ennwert

Für je

10 Aktien zu je 00,

Die Aktionäre

t. rhalten vorläufig ö. Namen lautende

bis zur Beendigung der Hauptversamm⸗

lung dort belassen. ; Im Falle der Hinterlegung bei

einem deutfchen Notar oder bei einer Wer ipapiersammelbank ist bie von diesem auszustellende Bescheinigung spätestens bis zum 28. November 1941 bei der Gesellschaft einzu⸗ reichen. 3 ;

Der Hinterlegung bei einer Hinter⸗ legungsstelle wird dadurch genügt, daß bie Aktien mit Zustimmung der Hin— terlegungsstelle für sie bei einem ande⸗ ren Kreditinstitut bis zur Beendi⸗ gung der Hauptversammlung gesperrt

werden. . Heidenau, den 31. Oktober 1941. Elbtalwerk⸗Elektrizitäts⸗ Aktien⸗ gesellschaft.

Der Vorstand. Schauer. Götz.

31192

Hiermit berufen wir unsere Aktionäre zur dea npther sammiiuns auf Freitag ö , Uhr, im Rechtsanwaltsbüro Dr. Serini, Berlin W 35, Kluckstr. A6. Tagesordnung:

1. Vorlage des Geschäftsberichts, der Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlust⸗ rechnung. !. ;

2. Beschlußfassung über die Verwen⸗ dung des Reingewinnes und über die Vergütung an den Aufsichtzrat. 3. Beschlußfassun über die Ent⸗ lastung des orstandes und des Aufichts rates ; . 4. Wahl des Wirtschaftsprüfers für

1941. 5. Aufsichtsratswahl. Zur Teilnahme an der Hauptver⸗

en Aktionäre be⸗

sammlung sind diejeni . be⸗ rechtigt, die bei der eilen hatt bei einem Notar, bei der Deutschen Bank,

Berlin W S, Mauerstr. 26 —– 27, oder

bei einer zur Entgegennahme der Akl⸗ tien befugten Wertpapier ammelbank z 107 Absatz? Satz? Att. Ges. und 5 20 Erste Durchf. Vo.) spätestens am Montag, dem 24. November 1941, während der Geschäftsstunden ihre Al⸗ tien oder die Bescheinigung einer Wertpapiersammelbank über einen Anteil am Sammelbestand der Aktien bis zur Beendigung der Hauptversamm: lung . . ; 4100 Attlen gewähren eine Stimme.

ö chöneweide. 3. 1. 1941.

,,,, teilnehmen und ihr Stimmrecht ausüben wollen, haben zhre nebst Bilanz und Gewinn- und i ältnis ihres i i i i ü sges 1. . en die Berechtigten im Verhältnis ihres Zwischenscheine, gegen deren Rückgabe ,, ,., Verlustrechming für das Geschäfts= eine rr egen ühlt? der, so beit die neuen Aktien nh Fertigstellung Pre siustwertzeug. unh Maschinen⸗ girobank eines , ,, ahr 1940141. ( ein Recht zur Hinterlegung besteht. ausgefolgt werden. Au trag zum kom⸗ bau Attiengesellschaft ier, gen neren, Satun . 2. Beschlußfassung über die Verwen- hinterlegt. misflonstweisen Ain! und Verkanf der „men EM a G.. po atesten an bez . * ge ö. des Reingewinnes. Breslau, den 31. Oktober 1941. beim Üümtausch auftretenden Spitzen Der Vor stand. bis zum Schluß der ,, . . J K 6. ö . git , , Fe . = gesellschaft. Jene Aktien, die ni ö ing n m,, Deutschen 4. , ahl, . Der Vorstand. Ru b ach. Lawrenz. brugr 1942 ein schlie fg, m. Um en ellwolle und Ze llulose Cæedit⸗Uustalt, Leipzi . Diejenigen Aktionäre, die an der tausch eingereicht worden sind, owie die⸗ Af tiengesellschafi Küftrin. reg . , , . oder k teilnehmen und das 31073) jenigen Aktien, welche die um Ersatz. Die Aktionäre werden hiermit dur Tre sden, Chem ö , . Mill Stimmrecht ausüben wollen, haben ge⸗ Zontsenwerk, Thoninduftrie⸗-Aktien⸗ burch nete Aktien nötige Zahl nicht er- ordentlichen Täaubiw er sammliung auf a, gr nitz un mäß 5 12 unserer Satzung ihre Altien ö. gefellfchaft Voyigtstedt. reichen und uns nicht Shi Verwertung Teannerätag, den 27. November ö . Ver Forte ez lhr, in das Hotel Kö, segungescheine ner Gsfettengäre. werden hiermit Mcben n Mittncgh; hung eftellt worden nb, werden ge. „Kalserhofc. Berlin. Cingeladen. ö banks deines deutschen Wertpapier- den 26. November 1941. un lr mäß 8 g Attiengesetz für kraftlos en. Tages ordnung; 4 9 . . börsenplatzes spätestens am 24. No⸗ uhr in Vogtstedt in den Geschäfts⸗ klärt werden. Dle anf die außer Kraft 1. Vorlagẽ des Geschaftãberichts, des . vember 1941 bis zum Schluß der räumen der esellschaft stattfindenden gesetzten Aktien entfallenden neuen Jahres ahschlusses und des Berichts ö Hauptversammlung zu hinterlegen: ordentlichen Sauptversammlung ein⸗ Reichsmark⸗Aktien werden nach den ge⸗ des i rn s sür das Ge⸗ 30051 bei der Gesellschaftstasse oder berufen setzlichen Vorschriften verkauft und der hafts jahr 1810 in Dresden: bei der Allgemeinen Tagesordnung: Erlös wird abzüglich der entstehenden 2 Hin e rn, äber die Cntlstung . ; Aufsichts⸗

lugsport Halle Aktiengesellschaft,

Halle / S.

Wir laden hiermit unsere Aktionäre zur diesjährigen ordentlichen Haupt⸗ den 11. Dezember 1941, 11 Uhr, nach dem Sitzungssaal der Mitteldeutschen Leipziger

versammlung für Donnerstag,

Landesbank, Filiale Halle,

Straße 2, ein. Tagesordnung:

1. Entgegennahme des

sichts rates. 2. Vr chlubfg ung über

lastung des Vor

Aufsichtsrates.

die

3. Beschlußfassung über die Vertei⸗

lung des Reingewinnes.

4. Veraußerung der und Nebenanlagen an die Halle.

OI

des Vorfstandes auf Auflösung Gesellschaft.

6. Bestellung des Liquidators.

7. Wahl des Bilanzprüfers für Geschäftsjahr 1941.

Zur Teilnahme an der Hauptver⸗ sammlung sind die Aktionäre berechtigt, welche ihre Interimsscheine bis zum

6. Dezember 1941 während üblichen Geschäftsstunden bei einer nachstehend nnen Stellen:

Geschäftestelle Halle / Saale, König⸗

straße 71,

Dresdner Bank, Filiale Halle,

Marktplatz,

r Geschäftsbe⸗ richtes und des Jahxesab chlusses 1910 mit dem Bericht des Auf⸗

i Ent⸗ standes und des

Ilugzeughn Sta!

Beschlußfassung über den Antrag

Deutschen

bei der Deutschen Dresden,

bei der Dresdner

in Leipzig:

bei der Deutschen Leipzig; in Berlin: bei Bank, bei der Dresdner

Credit ⸗Anstalt, Abteilung Dresden,

bei der Deutschen Credit⸗Anstalt,

Dresden, den 28. Oktober 1941. Der Vorstand.

Bank, Filiale

Bank; Allgemeinen

Bank, Filiale der Deutschen Bank.

der

das

der der

3104

Gladbacher Lebensverficherung Aktien⸗Gesellschaft. ,

Montag, den 24. No⸗

Zu der auf vember 1941, 12

versicherungs

des n, n. Gewinnverteilung . sowie Auf

esetzes. 2. Beschlußfassung

Mitte ldeutsche Landesbank, Fili⸗

ale Halle, Leipziger Str. 2,

hinterlegt haben oder eine von einem

veutschen Notar, der dem Oberbürgermeister der

Reichsbank, Stadt

Salle oder einer hallischen Bank er⸗ teilte Bescheinigung über die Hinter⸗

legung der Interimsscheine

weisen.

vor⸗

Die Hinterlegungsscheine müssen die

Bestätigung enthalten, daß die terimsscheine nicht vor Schluß Hauptversammlung zurückgeliefert

den.

Geschäftsberichte nebst Bilanz Erfolgsrechnung liegen bei der sellschaft aus.

Halle, den 24. Oktober 1941.

Der Vorstand. Herzog.

In⸗ der wer⸗

und Ge⸗

3. Beschlußfassung i

sammlung der Gruppe

Sauptversammlung

gegennahme von Wertpapierbank be

der Gruppe B, auf oder mehrere

der haben.

M. Gladbach, 3 Der

schäftsgebäude der Gladbacher Feuer⸗ Aktien M. Gladbach, Hohenzollernstraße 155, anberaumten ordentlichen Hauptver⸗ sammlung werden die Herren Aktio⸗ näre hiermit eingeladen. Tages ordnung: 1. Vorlage des Gesch

ichtsrats nach S 96 des Aktien⸗

des Vorstands und

dung des Reingewinns. 4. Wahlen zum Aussichtsrat. Zur Teilnahme an der sind diejenigen r A berechtigt, spätestens am vierten Tage vor der

einem Nummernverzeichnis oder die Hinterlegungsbescheinigung deutschen Notars oder einer zur Ent⸗

eingereicht haben, ferner die Aktionäre Aktien der Gesellschaft eingetragen sind, die

sich spätestens am dritten Tage vor Sauptversammlung angemeldet

Vor stand.

ühr, im Ge⸗

Gesellschaft,

äftsberichts und sses für 1940, des borsclages des des Berichts des

Entlastung Aufsichtsrats. iber die Verwen⸗

über

Hauptver⸗ Aktionäre welche

ihre Aktien mit eines

Aktien. befugten i der Gesellschaft

deren Namen eine

im Aktienbuch

vertei Entla

Wahl

Se Do

6. Aend

sammlun Stimmre

1941 b einem

in Arte Adolph

lassen. Im F deutsche

testens

Voig

1. Vorlage des Aufsichtsratbeschlusses über die Erhöhung des Grundkapi⸗ tals um . 1716 000, im i. der Kapital⸗ berichtigung auf 6 videndenabgabeverordnung 12. Juni 1941 sowie Vorlage des dementsprechend festgestellten Jah⸗ resabschlusses für das. i904 und der Bexichte des standes und des Aufsichts rates.

Beschlußfassung über die

Aufsichtsrates. .

Aenderung des 3 156 der Satzung petr. die jährliche feste Vergütun an die Auffichtsratmitglieder un Beschluß über die zukünftige feste Vergütung.

Orte, ungen stattzufinden haben. J. Wahl prüfers 1941142. Zur Teil

Um in der Hauptversammlung

stellen zu können, müs spätesten s

deutschen Wertpapiers ammelbank Bankverein

Büchner

sien hinterlegen und bis zur gung der Hauptversammlung dort

auszustellende

Sinterlegungsfrist bei schaftskasse einzureichen. . Der Hinterlegung bei einer Hinter⸗ legungsstelle wird die Aktien mit Zustimmung der Hinter⸗ legungsstelle für institut bis zur Beendigung der Haupt⸗ versammlung gesperrt werden. November 1941.

, S5 000, auf ic

rund der Di⸗ vom

Geschäftsjahr

Vor⸗

Gewinn⸗

lung. z stung des Vorstands und des

en zum Aufsichtsrat.

erung des 5 18 hinsichtlich der an denen die Hauptversamm⸗

des gesetzlichen Abschluß⸗ ; fürd ear Geschäftsjahr

Hauptver⸗ berechtigt. das

oder Anträge sen die Aktionäre bis zum 23. November der Gesellschafts kasse, bei Notar, bei einer oder bei dem Artern, Spröngerts, Co., Aktiengesellschaft ru, oder bei dem Bankhaus

Stürcke in Erfurt ihre At⸗ Beendi⸗

be⸗

nahme an der g ist jeder Aktionär

ausüben

cht

ei

alle der Hinterlegung bei einem n Notar ist die von diesem Bescheinigung spä⸗ Ablauf der

Tage nach s der Gesell⸗

am

dadurch genügt, daß

sie bei einem Kredit⸗

Kosten den

stellt bzw. für sie hinterlegt werden.

Beteiligten im Verhältnis ihres Altienbesitzes zur Verfügung ge⸗

des Vorstandes und des rates für das Geschäfts jahr 1940. 3. Aufsichtsratswahl,

Bezugsrechts der Aktionäre. e)

im Einvernehmen mit Kapitalerhöhung und durchzuführen. 2. Aenderung der Satzung.

Grundkapitals

X

sammlung sind die Aktionäre bere

Gesellschaft, bei Notar, bei melbank oder bei der andelsbank,

resden⸗A. 1, Ostra⸗Allee

Ermächtigung an den Vorstand, : it dem ihre Aktien hinterle Aufsichtsrat die Einzelheiten der sestzusetzen

a) 8 4 Höhe und Einteilung des entsprechend

Zur Teilnahme au der Hauptver⸗ t . ch⸗ im Sperrdepot tigt, wenn sie ihre Aktien sätestens bis mit 27. November 1941 bei der einem deutschen einer Wertpapiersam⸗ Dres dner Aktiengesellschaft,

er⸗ rf, 4. Nov. 1941. 1 ; . , . , n re b. AUkiiengeselcha t. zung des 6 Abs. 4 der Satzungen 31105 das Aktienkapital um bis zu Eibtalwerk⸗-Elertrizitäts Aktien— af, Jobo bb. unter Ausschlüh gesellschaft, Seidenau b. Dresden. des Bezugsrechts der Aktionäre Hierdurch“ laden wir zunsere Aktio⸗ innerhalb der üächsten, 1 . näre zu einer fr,, . . . des Beschlusses zu 1. Dizember 1941, vormittag erhöhen. - 10 naht. im Sitzungszimmer der 5. Ermächtigung des W fsichts tate, Dresdner Kaufmannschaft. in, Dres⸗ die durch die Durchführung . den. A. 1, Ostra⸗Allee 9, Eingang Kapitalerhöhung sich ergebenden Malergäßchen, stattfindenden aufter⸗ Sazungsänderungen vortun c hmen, ordentlichen Sauptversammlung ein. 6. Beschlußfassung über eine Satzungs⸗

nderung betreffend

Tagesordnung: t ĩ 1. a) Beschlußfassun über Er⸗ mung zur Veräußerung non Aktien . ö tundkapitals um der He schat (5 5 Abs. 2 der , wHö0 000 au RM Satzungen.) ö ö 5h 000, durch Ausgabe neuer J. Wahl des Abschlußprüfers für das auf den Inhaber lautender Geschäftsjahr 1941. Aktien über je RS 1000, Zur n , der auptver⸗ Nennbetrag mit Dividenden⸗ sanmlung sind dieß nigen ktionäre berechtigung ab 1. Januar berechtigt, die spätestens drei Tage 1941. ö. vor der Hauptversammlung b) Festsetzung des Mindestkurses, bei der Gesellschaftskasse, u dem die Ausgabe der neuen bei einem deutschen Notar, 1ktien erfolgen soll, sowie der bei der Dresdner Bank, Berlin, Art und Weise der Begebung bei der Deutschen Bank, Berlin, unter Ausschluß des gesetz lichen r. einer Filiale dieser an ken

en und die

Gesellschaft ihre eilnahme

stens drei Tage vor samnilung angemeldet

Die Frist von drei sich aus d ehh des legung

haben.

dem Beschluß zu Puntt 1. bern auhtversammlung. Die inter⸗ b) 8 12, betreffen ,, des legung gilt auch dann als, ordnungs, Aufsichtsrats infolge der begb. mäßig erfolgt. wenn die Attien mit sichliglen Berichtigung des Zustimmung einer Hinterlegungsstelle Grundlapitals für . ber anderen Bankfirmen bis der Hauptversammlung

zur Beendigung

ehalten werden.

Erfolgt die der Gesellschaft, so muß scheinigung der Ste legt worden ist, spateft ens am

nach Ablauf der

eine

Küßftrin, den 30 Oktober 1941.

tstedt, den 31. Oktober 1941. Der Vorstand.

lichen Geschäftsstunden

oder deren Zweigstellen in den üb- hinterlegen und!

Der Vorstand.

. ĩ * . 1 6. . . . 4

3. .

die Zustim⸗

während der üblichen Geschastẽ stu nden

späte⸗ der Hauptver⸗

Tagen berechnet Tages der Hinter⸗ zw. Anmeldung und des Tages

zinterlegung nicht bei ine Be⸗

Stelle, bei der hinter⸗ Tage

Hinterlegung sfrist bei der Gesellschaftskasse eingereicht 11, werden.

1

Nr. 259

FPreußische

monatlich 230 CM einschließlich o, 8 M.

gegen Barzahlung oder vorherige Ginsendmng des

des Portos abgegeben. Fernsprech · Sammel · Nr. 19 33 38.

Erscheint an jedem Wochentag abend. Bezugspreis durch die wost Zeitungsgebubr, aber ohne

Bestellgeld; für Selbstabholer bei der Angeigenfstelle 1 90 G. monatlich.

Anzeigenvreis für tit⸗Zeile ile I. 85 MtZ.

ZM zz. Wilhelmstraße 33. Alle Druckaufträge sind auf einseitig

beschrie benem Papier v

Alle Postanstalten nehmen Bestellun gen an, in Berlin für Selbftabholer die Aneigenstelle W 6s, Wilhelmstrahe z2. Ginpelne Nummern dieser sst darin auch anzugeben, welche Worte etwa durch Fettdruck einmal Auagabe kosten 30 m, eine lne Beilagen 10 Gy. Sie werden nur unterstrichen oder durch Sperrdruck d,. Vermerk am Rande) Betrages einschließlich hervorgehoben werden sollen. Gefristete Anzeigen müssen 3 Tage vor dem Ginrückungstermin bei der . e eingegangen sein.

55 mm breiten ertt⸗ erlin

den Raum einer fũnfgesvaltenen einer dreigespallenen 8ꝛ mam breiten

110 AA, die Anzeigenstelle

Anzeigen nimmt an

öllig druckreif einzusenden. insbesondere

2

2

3

Reichs bantgirokonto Berlin, Konto tr. 1/1918

Berlin, Mittwoch, den 5. November, abends

Poft jcheckkonto: Berlin 41821 1 * 4 I

Inhalt des amtlichen Teiles. Deutsches Reich.

Erlöschen von Exequaturerteilungen. Erlaß über die Ausgabe von Gemüsekonserven an Groß—

verbraucher und Zuckerkranke. Vekanntmachung über die Umsatz steuerumrechnungs sätze auf Relchsmark sür die nicht in Berlin notierten autzländischen

Zahlungsmittel für die Umsätze im Oktober 1941. . Bekanntmachungen der Geheimen Staatspolizei Nürnberg-Fürth

und Troppau über die Einziehung von Vermögenswerten

für das Reich. Anordnung zur Aenderung der Anordnung über Zuschläge beim Verkauf von im Inlande anfallenden rohen Häuten und

Fellen. Bekanntmachung über die Ausgabe des Reichsgesetzblatts,

Teil 1. Nr. 124.

a QV—i—iKi—i— ! ' Amtliches.

Deutsches Reich.

Das dem Bolivianischen Wahlkonsul in Dresden, Gottlieb Paul Leonhardt, namens des Reichs unter dem 31. Ok⸗ ober 1925 erteilte Exequatur ist erloschen.

Das dem Generalkonsul der Dominikanischen Republik in Hamburg, Essar Pina Barinas, namens des Reichs unter dem 8. April 1937 erteilte Exequatur ist erloschen.

Verordnung.

Betrifft: Ausgabe von Gemüsekonserven an Großverbraucher und Zuckerkranke.

Im Anschluß an meinen Erlaß vom 24. September 1941 II A2 ⁊.838 II -.

Erster Abschnitt: Gemüsekonserven an Krankenanstalten und Heime

J. Im kommenden Winter werden einmalig ausgegeben:

A. Bis zu vierzehn / Dosen Gemüsekonserven für jedes belegsähige Krankenbett an Krankenanstalten, die pauschale Zuschläge gemäß Nr. II2 a—=d meines Erlasses vom 15. Fe⸗ Fruar söiß fi 1b 150 erhalten; Reservelazarette, bei denen Magazinverpflegung nach den Wehrmachtsverpflegungs⸗ vorschriften mit getrennter Zubereitung der Kost stattfindet, zählen gemäß Nr. VIII des genannten Erlasses nicht hierzu;

B. bis zu zehn / Dosen Gemüsekonserven an a) sonstige Fachanstalten, Krüppelheilanstalten, An⸗ stalten für chronisch Kranke und Sieche (ogl. Nr. III a— . meines Erlasses vom 16. Februar 1940 11 1BP 150 (für jedes belegfähige Kranken⸗

bett),

Nationalpolitische Erziehungsanstalten, Kinder⸗

und Jugenderholungsheime “), Kindertagesstätten,

Jugendertüchtigungslager der Träger der Reichs⸗

versicherung, Waisenhäuser, Mütterheime und

Müttererhöͤlungsheime (bei 36 Heimen ist der

Berechnung der Dosenzahl die Zahl derjenigen Per⸗

sonen zugrunde zu legen, die seit dem 1. Oktober

1941 duͤrchschnittlich täglich verpflegt werden);

c) Erholungsheime der Träger der Keiler scherung, soweit sie nicht als Krankenanstalten unter A fallen, Heime der NSKOV., Heime der Reichsbahn usw. im Sinne meiner Erlasse vom g. November 1939 9, wn, II C4t-=297, 4. Juli 1940 I1 C11 - 517 und 12. Juli 1940 3 I C 11-370 (bei diesen Heimen ist der Bevech⸗ nung der Dosenzahl die Zahl derjenigen Personen zugrunde zu legen, die seit dem 1. Oktober 1941 durchschnittlich täglich verpflegt werden);

C. bis zu fünf / 1 Dosen Gemüselonserven an Heimschulen und Schülerheime, Säuglingsheime, Blindenheime, Taubstummenheime, Krüppelheime, Alters- und Siechenheime, soweit 3. nicht gewerbs⸗ mäßig betrieben werden (auch bei diesen Heimen ist der Berechnung

Ausgabe von

p)

*) Dies gilt nicht für Heime, die im Rahmen der Kinder. , , , . belegt werden. Für diese Heime habe ich 3 Beauftragten des Führers für die ien, der HJ. und

eichsleiter für die Jugenderziehung der NSDAP. Dienststelle

der Dosenzahl die Zahl derjenigen

Personen zugrunde zu legen, die seit dem 1. Oktober

1941 . be ee, berpflegt werden).

Die Ernährungsämter stellen den genannten Anstalten und Heimen auf Antrag Bezugscheine B aus. Aus dem Bezug⸗ schein muß die Art der Anstalt, z. B. Krankenanstalt, * . heim, Lindertagesstätte, Saäuglingsheim usw. zu erkennen ö Der Antrag muß folgende Angaben in nachstehender teihenfolge enthalten: ;

Name der Anstalt oder des Heimes,

Sitz Ort und Straße) der Anstalt oder des Heimes, Eigentümer oder Träger der Anstalt oder des Heimes, Ar! der Anstalt oder des Heimes 6. B. allgemeines Krankenhaus, Fachanstalt für erholungsheim, Mütterheim usw.; genaue Angabe erforderlich!)

5. a) bei Krankenanstalten und Fachanstalten ssiehe oben A und B ah: Zahl der belegfähigen Krankenbetten,

b) bei Heimen Gb, Be und C): Zahl der seit dem J. Oktober 1941 durchschnittlich täglich verpflegten Personen,

6. die ausdrückliche Versicherung der Richtigkeit der

emachten Angaben. Auf Wunsch sind den Anstalten und Heimen mehrere Bezugscheine über Teilmengen, die zusammen die Gesamt⸗ menge ausmachen, auszustellen. Bestehen Zweifel, ob es sich um eine Krankenanstalt oder eine sonstige Fachanstalt handelt, so ist die gutachtliche Aeuße⸗ rung der zuständigen Aerztelammer einzuholen.

II. Gemüsekonserven dürfen jüdischen Krankenhäusern, Fachanstalten, Heimen usw. nicht zugeteilt werden,

III. Die Anstalten und Heime beziehen auf Grund der Bezugscheine die Konserden vom Großhandel oder unmittel⸗ bar vom Hersteller. Ein Umtausch dieser Bezugscheine auch durch Großverteiler = in Großbezugscheine findet nicht statt. Sie übergeben die Bezugscheine dem Großhändler oder Her⸗ steller, von dem sie beliefert werden wollen. Die Bezugscheine sind spätestens bis zum 31. Dezember 1941 den Herstellern vorzulegen. IV. Kranke in Krankenanstalten brauchen ihre Kon⸗ servenkarte nicht abzugeben,; Nr. VI meines Erlasses vom 15. Februar 1940 1II1 b - 150 findet also insoweit keine Anwendung. Dauerinsassen der Anstalten Und Heime erhalten keine besonderen Konfervenkarten; sie werden ledig- lich bei Ausstellung der Bezugscheine mit der aus Nr. I dieses Abschnittes sich ergebenden Anzahl von Konserven berück— sichtigt.

Für das an der Anstaltsverpftegung teilnehmende ärzt⸗ liche, Pfleg und sonstige Personal sind die nach der all⸗ gemeinen Regelung meiner Erlasse vom 23. und 24. Sep⸗ sember 1941 IIA 2- 7838 auf die Person entfallenden eine bzw. zwei 1i⸗Dosen gemäß Nr. J meineg Erlasses vom 15. Februar 1940 11 1b 150 bei Ausstellung der Sanmmelbezugscheine zu berücksichtigen.

V. Krantkenanstalten (siehe oben 1 A können im Bedarfs⸗ falle Spargelkonserven beziehen. Da Spargelkonserven nur in beschränktem Umfange zur von den Krankenanstalten nur auf Grund eines Zusatzscheines der Deutschen Krankenhausgesellschaft bezogen werden. Der

k

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Die Ernährungsämter stellen den Diätküchen auf Antrag ent⸗

sprechende küchen mehrere Bezugscheine über Teilmengen, die Gesamtmenge ausmachen, auszustellen. Die Bestimmun⸗ gen der

Bezugscheine B aus. Auf Wunsch sind den Diät⸗ die zusammen

Nrn. II und V des ersten Abs

chnittes über die Bezug⸗

scheine und über den Bezug von Spargelkonserven auf Grund eines Zusatzscheines der Deutschen Krankenhausgesellschaft gelten auch für die Diätküchen.

Verfügung stehen, können diese

Dritter Abschnitt: Ausgabe von Gemüsekonserven an Zuckerkranke

An Zuckerkranke werden im kommenden Winter ins⸗

gesamt achtzehn / Dosen Gemüsekonserven ausgegeben. Die Zuteilung auf die Konservenkarte bleibt hiervon unberührt.

Die Abgabe der Konserven erfolgt auf Grund gungsscheinen

Zusatzschein ist bei der Deutschen Krankenhausgesellschaft, Verlin WM 40, Alsenstr. J, zu beantragen. Der Antrag muß die Angaben (1— 6) enthalten, die nach Nr. I in dem Antrage an das Ernährungsamt auf Ausstellung des Bezugscheines zu machen sind. Der Zusatzschein der Deutschen Krankenhaus— gesellschaft ist nur in Verbindung mit einem Bezugschein ültig. Er ist zusammen mit dem Bezugschein dem Groß⸗ ändler bzw. dem Hersteller einzureichen. Die Kranken⸗ anstalten haben keinen Anspruch auf Zuteilung und Lieferung von Spargelkonserven.

VI. Die Zuteilung von Gefrierkonserven an Stelle von Gemüsekonserven in Dosen wird die Hauptvereinigung der deutschen Gartenbauwirtschaft im Einzelfalle im Benehmen mit der Deutschen Krankenhausgesellschaft regeln.

VII. Ich habe die Deutsche Krankenhausgesellschaft und die sonstigen in Betracht kommenden Organisationen gebeten, die Krankenanstalten und Heime von dem Inhalt des vor⸗ stehenden Abschnittes meines Erlasses zu unterrichten.

Zweiter Abschnitt: Ausgabe von Gemüsekonserven an ambulante Diätlüchen

An ambulante Diätküchen, die

J. unter fachärztlicher Aussicht stehen,

2. von staatlich geprüften Diätassiftentinnen geführt

9 werden, 3. Gäste nur auf eine ärztliche Bescheinigung hin ver⸗ pflegen, die eine bestimmte en n e. vor⸗ schreibt, werden im kommenden Winter vierzehn i Dosen Gemüse⸗

Kinderlandverschi 2 n j z gestellt. verschickung ein Globalkontingent zur Verfügung

konserven für die Zahl der Personen, die seit dem 1. Oktober 1941 durchschnittlich täglich verpflegt werden, ausgegeben.

von Berechti⸗ Zuckerkranken

der Ernährungsämter. Die

müssen sich von dem behandelnden Arzt eine Bescheinigung aus⸗

stellen lassen.

Der behandelnde Arzt reicht die Bescheinigung

der zuständigen ärztlichen Genehmigungsstelle (vgl. meinen

Erlaß vom 39. ärztliche Genehmigungsstelle gibt die

1 8 ein. Dig

Oktober 1939 Bescheinigung mit kurzer

Stellungnahme (3. B. „befürwortet“ an das Ernährungsamt

weiter, das von sich Antrag des Kranken den Kranken übersendet.

aus also ohne besonderen weiteren die Berechtigungsscheine ausstellt und Auf den Berechtigungsschein ist

links oben ein „7“ in blauer Farbe aufzudrucken oder mit

Blaustift zu Ausdruck zu blech⸗ oder sparverzinnte Dosen“

schreiben. In dem Berechtigungsschein ist zum bringen, daß der Kranke nach Möglichkeit weiß⸗ erhalten soll.

für Zuckerkranke nach dem

Werden Berechtigungsscheine

30. November 1941 beantragt, so ist die Gesamtmenge der

zuzuteilenden gerechnet von dem beantragt wird, bis

Dosen so zu berechnen, daß auf jeden Monat Monat an, in dem der Berechtigungsschein einschließlich April 1942) je drei! Dosen

Gemüsekonserven entfallen.

kranke. Quittung aus.

zweiten Abschnitt dieses

In dem Bezugschein

Juden erhalten keine Berechtigungsscheine für Zucker⸗

Der Bezugsberechtigte gibt den Berechtigungsschein dem Kleinhändler ab. Der Kleinhändler stellt ihm hierüber eine Er tauscht die Berechtigungsscheine unverzüg⸗ lich beim Ernährungsamt in einen Bezugschein A um. Tiese Bezugscheine sind gesondert von den nach dem ersten und Erlasses zu erteilenden Bezugscheinen Bezugschein ist links oben ein „7?“ in blauer Farbe aufzudrucken oder mit Blaustift zu schreiben. ist zum Ausdruck zu bringen, daß „nach Möglichkeit weißblech⸗ oder sparverzinnte Dosen“ geliefert werden' sollen. Ein Umtausch dieser Bezuascheine auch durch Großverteiler in Großbezugscheine findet ncht statt.

Die Bezugscheine sind baldmöglichst den Herstellern vor⸗ zulegen.

Der Kleinhändler schreibt auf der Quittung, die er aus⸗ gestellt hat, die vom Bezugsberechtigten bezogenen Dosen ab. Der Bezugsberechtigte ist ni bestellten

auszustellen. Auf den

nicht verpflichtet, die Dofen auf einmal abzunehmen, er soll jedoch die Dosen, so⸗ weit es sich um Schwarzblechdosen handelt, spätestens bis zum 1. April 1942 und, soweit es sich um sparverzinste Dosen handelt, spätestens bis zum 1. Mai 1942 abnehmen.

Den Zuckerkranken sollen, soweit möglich. weißblech⸗ oder sparverzinnte Dosen zugeteilt werden. Nach Möglichkeit sollen auch ihre Wünsche auf Zuteilung bestimmter Gemüsearten Berücksichtigung finden.

Das Ernahrungsamt kann im Benehmen mit der ört⸗ lichen Berufsvertretung des Einzelhandels bestimmen daß Zuckerkranke die Gemüsekonserven nur in bestimmten Einzel⸗ handel sgeschäften bestellen und beziehen können.

Eine zusätzliche Ausgabe von Konserven an andere

Kranke kann nicht erfolgen. Vierter Abschnitt: Ausgabe von Gemüsekonserven an andere Großverbraucher

Ich habe die Hauptvereinigung der deutschen Garten bau⸗ wirtschaft veranlaßt, dem RAD, dem NSKK. dem NSFK., der Wirtschaftsgruppe Gaststätten⸗ und Beherbergungs- gewerbe, der Fachgruppe Schiffsausrüstungen und dem Deut⸗ schen Alpenverein bestimmte Mengen an Gemüsekonserven zur Verfügung zu stellen. Die Wirtschaftsgruppe Gaststätten⸗ und Beherbergungsgewerbe wird die ihr zugeteilten Gemüse⸗ konserven im Benehmen mit dem Reichsfremdenverkehrs⸗ verband

a) an Berggaststätten in besonderer Söhen⸗ und un⸗ ünstiger Verkehrslage, in denen ein starker Winter⸗ ear teh zu erwarten ist, und b) an Gaststätten und Hotels in Kurorten und Heil- bädern, in denen Gäste, die eine Kur gebrauchen, verpflegt werden, verteilen.

Ich gebe Ihnen hiervon Kenntnis. Die Ernährungè⸗

ämter sind mit diesen Verteilungen nicht befaßt.