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e , n m . n ö mn, 6.
Sonderveilage zum Neichs · und Gtaatõ anzeiger Rr. 151 vom 1. Juli 1894.
Transportkontrolle. Verordnung über die Aufhebung der Ver⸗ ordnung über die Transportkontrolle im Grenzbezirl der Pro⸗ vinz Hannover v. 2. 5. 192: 134.
VTraubensüßmost. Anordnung über die Preisbildung für deut⸗
schen Traubensüßmost v. 16. 5. 1942: 115.
xrockengemůse. Erlaß über die Ausgabe von Trockengemüse an die Bevölkerung: 3. ;
L.
Umsatzsteuer. Bekanntmachung über die Umsatzstenerumrech⸗ nungssätze auf Reichsmark für die Umsätze im Dezember 1941 2; Januar 1942: 27; Februar 1943: 51; März 1942: 77; 2 1943: 101; Mai 1942: 125, = e, , , über die Umsatz⸗ steuerumrechuungssätze auf Reichsmark für die nicht in Berlin notierten ausländischen Zahlungsmittel für die Umsätze im Dezember 19141: 4; Januar 1942: 30; Februar 1942: 54; März 1942: 79; April 1942: 1093; Mai 1942: 129.
Unfallversicherung. Begründung zum 6. Gesetz über Aende⸗ rungen in der Unfallversicherung v. 9. 3. 1942: 62.
Urlaubsmarken. Anordnung über den Verfall von Urlaubs marken bei jüdischen Beschäftigten: 46. .
V.
Verbrauchergenofsenschaften. 13. Bekanntmachung auf Grund des 5 4 Abf. 2 der 2. Anordnung zur Durchführung der Ver⸗ ordnung zur Anpassung der verbrauchergenossenschaftlichen Einrichtungen an die kriegswirtschaftlichen Verhältnisse v. 24. J. 1941: 20 (Berichtigungen: 35; 8; 14. Bekanntmachung desgl. : 49; 15. Bekanntmachung desgl.: 65; 16. Bekanntmachung desgl. S6; 17. Bekanntmachung desgl. 113 18. Bekanntmachung desgl.: 117; 19. Bekanntmachung desgl.: 147.
Verbreitungsverbote. ,, , , en des Reichsführers und Chefs der Deutschen Polizei über das Verbot der Verbrei⸗ tung ausländischer Druckschriften im Inland: 1; 48; 68; 85; 88; 96; 123; 137.
Verdunkelungspapier und Verdunkelungsvorrichtungen. Bekanntmachung über die Zurückziehung der Prüfungsbefugnis für die amtliche Prüfung von Verdunklungspapier zu Luft schutzzwecken: 23; Anordnung zur Einführung der Anordnun über die Preisbildung sür Verdunklungspapier im Groß⸗ un Einzelhandel in den eingegliederten Ostgebieten v. 30. 3. 1942: 75; Anordnung über die Preisbildung für Verdunkelungsvor⸗ richtungen aus Papier, Karton und Pappe v. 18. 6. 1942: 144.
Vereinigungen unter Verwaltung. Bekanntmachung des
Reichsministers des Innern über Vereinigungen, die unter Ver⸗
waltung egestellt sind: 11.
Verfallserklärung von beschlagnahmten Vermögen: 24; 52 62; 90; 96; 130; 131; 139.
Verkehr. Verordnung über die Aufhebung von Verkehrsbeschrän⸗ kungen im Zollgrenzbezirk des Oberfinanzbezirks Weser⸗Ems: 117. ;
Verleihung von Auszeichnungen für die Exrettung von Menschen aus Lebensgefahr: 8; 28; 49; 78; 97; 123.
Wersandgeschäfte. Zweite Anordnung über die Errichtung und Erweiterung von Versandgeschäften: 3.
Versicherungsaußendienst. Anordnung zur Verlängerung der Geltungsdauer der Anordnung zur Bereinigung des Versiche⸗ rungsaußendienstes v. 25. J. I939: 136. ;
Viehseuchenpolizeiliche Anordnungen. Viehseuchenpolizeiliche Anordnung des Reichsministers des Innern v. 18. 18. 1941 zum Schutze gegen die ansteckende Schweinelähme (Teschener Krank⸗ 8 3. , olizeiliche Anordnung über das Verbot der
infuhr von Wildgeflügel aus dem Auslande: 89; Nachtrag zur Anlage 1' und Neufassung der Anlage II der viehseuchenpolizei⸗ lichen Anordnung des Preuß. Ministers für Landwirtschaft, Domänen und Forsten v. 4. 1939 über Ein⸗ und Durchfuhr von Tieren in zoologische Gärten und Tierparker 138.
W.
Walzdraht. Anordnung zur Marktregelung auf dem Gebiete der Verarbeitung von Walzdraht zu Drähten und Drahterzeugnissen v. 5. 5. 1942: 106.
Werberat der deutschen Wirtschaft. Bestimmungen über die
Werbung für Tabakerzeugnisse: 6; Bestimmung über die
Werbung für Ei⸗Austauschstoffe v. 5. 2. 1942; 83; Bestimmun⸗ gen über Herkunftszeichen der i. , r e. auf zellan⸗ waren v. 15. 4. 1942: 87; Bestimmung über ärztliche
v. 20. 4. 1942: 91; Bestimmung über vorübergehende Beschrän⸗ tung der Heilmittelwerbung v. 285. 4. 1942: 96; Bestimmung über , . Einschränkung der Verteilung von Werbe⸗ geschenken v. 18. 5. 1942: 122; Bestimmung zur 17. Bekannt⸗ machung v. 6. 6. 1942: 132.
Werkstoff ⸗ und Festigkeitsprüsfung. Bekanntmachungen über die Erteilung der endgültigen 2 an amtliche Prüf⸗ stellen für das Meßwesen in der Werkstoff⸗ und Festigkeits⸗ prüfung: 6; 103.
Werkzeugmaschinen. Anordnung über das Verbot des Baues einzelner Arten oder Baumuster von Werkzeugmaschinen: 82; 2. Anordnung desgl.: 93.
Wertpapiere. Bekanntmachung über die Festsetzung des Börsen⸗ preises von Wertpapieren: 147.
Widerruf von Einbürgerungen und Aberkennung der deut⸗ schen Staatsangehörigkeit: 21; 26; 51; 60; 69; 70; 87; 112; 119; 122; 157; 140; 143 (Berichtigungen: 89; 90.
Wirkmaschinennadeln. Anordnung des Generalbevollmãchti ten für die Maschinenproduktion über die Herstellung von Wirl⸗ maschinennadeln v. 1. 4. 1942: 860.
Wirtschaftsglas. Anordnung über den Absatz von Wirtschafts⸗ glas v. 17. 2. 1942: 41; 2. Anordnung desgl. v. 2. 6. 1942: 129.
Wirtschaftsgruppen. Anordnung Nr. 1 des Beauftragten für Kriegsaufgaben bei der Wirtschaftsgruppe Feinmechanik und Optik über Fertigungsverbote und ⸗beschränkungen in der fein⸗ mechanischen und optischen Industrie v. 20. 1. 1942: 23; An⸗ ordnung des Beauftragten für Kriegsaufgaben bei der Wirt- schaftsgruppe Feinmechanik und Optik über vereinfachte Ferti⸗ gung von ärztlichen, zahnärztlichen und tierärztlichen Instru⸗ menten und Geräten v. 50. 3. 1999: 77; Anordnungen des Be⸗ auftragten für Kriegsaufgaben bei der Wirtschaftsgruppe Fein⸗ mechanik und Optik v. 26. 4. 1942 über vereinfachte Fertigung von geschliffenen Brillengläsern, von Brillenfassungen und ihren Teilen, von Schutzbrillen aller Art: 98 (Berichtigung betr. Anordnung über vereinfachte dertigeng von Brillenfassungen und ihren Teilen: 103); Anordnung Nr. J des Beauftragten i . bei der Kren ger ruß p Feinmechanik und Optil über Fertigungsverbote und ⸗beschränkungen in der fein⸗ mechanischen und opfischen Industrie. In der Fassung v. 80. 4. 1942: 112; ;
Anordnung Nr. 1 des Beauftragten für Krie e. gaben bei der Wirtschaftsgruppe Elektroindustrie über Ferti⸗ gungsverbote in der elektrotechnischen Industrie v. 28. 2. 1948: 53;
Anordnung Nr. 1 des Beauftragten für Krie e , bei der Wirtschaftsgruppe Stahl⸗ und Eisenban über die Anmeldung von Anfragen auf Eisenbahnwagen v. 12. 3. 1942: 62;
Anordnung Nr. 2 des Beauftragten für Kriegsaufgaben bei der Wirtschaftsgruppe , und Eisenbau über Vereinfachun⸗ gen und Beschränkungen bei der Herstellung von Weichen v. 29. 6. 1942: 150;
Anordnung Nr. 1 der Beauftragten für Kriegsaufgaben bei den Wirtschaftsgruppen Fahrzeugindustrie, Eisen⸗, Stahl⸗ und Blechwaren⸗Industrie über vereinfachte Ausführung von Fahr⸗ rädern und Fahrradteilen v. 17. 8. 1942: 66; Gemeinsame Anord⸗ nung Nr. 2 der Beauftragten für , bei den Wirt⸗ schaftsgruppen e n, , und en. Stahl⸗ und Blech⸗
warenindustrie über vereinfachte Ausführung von Fahrrädern und Motorfahrrädern, von Fahrrad⸗ und Motorfahrradteilen v. 26. 6. 1942: 121 Anordnung Nr. 1 des Beauftragten für , , . bei der . Fahrzeugindustrie über vereinfachte Ausführung von Kinderwagen v. 11. 6. 1948: 136;
Anordnung Nr. 448 des Beauftragten für Kriegg⸗ aufgaben bei der Wirtschaftsgruppe Eisen⸗, Stahl⸗ und Ble warenindustrie über die Einschränkung der artfremden Produ tion in der Werkzeugindustrie: 80; Anordnungen 6. 7, 8, 9. 10 und 4d des i ,. für Krie , . bei der RVirt· Her n n Eisen⸗, Stahl⸗ und B 3. renindustrie über die Ferstellung von Schraubenschlüsseln, Messern und Scheiben für leischereimaschinen, von . Scheren, feinen Scheren, aschenmessern und Arbeitsme 6 14. 4. 1942: 90; Anord⸗ nungen des Beauftragten für ,, bei der Wirt⸗ schaftsgruppe Eisen⸗, Stahl⸗ und Bleöchwarenindustrie v. 24. 4. 1848: Nr. 12 über die Herstellung bon Haarschneidemaschinen
und Bartschneidemaschinen, Nr. 15 über die Herstellung von Bernfswetzstählen: 194; Anordnung Nr. 17 über die Herstellung von Handblechscheren v. 1. 6. 1942: 131;
Gemeinsame Anordnung der Beauftragten für Kriegsauf⸗ 4 bei den Wirtschaftsgruppen Eleltroindustrie und Ein,
tahl⸗ und Blechwarenindustrie über die Herstellung von Groß⸗ lochgerãäten v. . 6. 1942: 141;
Anordnung Nr. 1 des Beauftragten für Kriegsaufgaben bei der Wirtschafts gruppe Metallwaren und verwandte * eine gr über die Beschränkung der Herstellung von Möbelbeschlägen verwandten Beschlägen v. 33. 4. 1942: 107; Anordnung Nr. 3 des Beauftragten für Kriegsaufgaben bei der Wixtschaftsgruppe Metallwaren und verwandte i . über die Her⸗ stellung von Drahtflaschenverschlüssen v. 28. 5. 1942: 125; An⸗ ordnung Nr. 4 des Kriegsbeauftragten bei der Wirtschaftsgruppe Metallwaren und verwandte Industriezweige über die ö stellung von Betten und Krankenhausmöbeln v. 28. 5. 1942: 125; Anordnung Nr. 6 des Beauftragten für Kriegsaufgaben bei der , ,, Metallwaren und verwandte Indu⸗ striezweige über die 8 von Füllhaltern v. 6. 6. 1942: 133; Anordnung Nr. 10a übe stellung und des Absatzes von Schmuckerzeugnissen v. 31. 5. 1942: 133; Anordnung Nr. 108 über die Einschränkung der Her⸗ stellung und des Absatzes von Schmuckerzeugnissen aus Edel⸗ metallen v. 31. 5. 1948: 133; Anordnung Nr. 2 über die Ein⸗ schränkung der Herstellung von Zinkbechern für die Batterie⸗ Industrie v. 9. 6. 1942: 134; Anordnung Nr. 8 über die Her⸗ stellung von Tuben v. 12. 6. 1942: 137; — —
Anordnungen des Beauftragten für Kriegsaufgaben bei der Wirtschaftsgruppe Werkstoffverfeinerung und verwandte Eisenindustriezweige v. 1. 6. 1942 Nr. d über die Regelung der Herstellung von Sensen, Nr. 8 über die Herstellung von Drahtgeflecht und Drahtgitter. Nr. 9 uber die Regelung der Herstellung und Verpackung von Drahtstiften, Nr. I0 über die Herstellung von Stacheldraht, Nr. 16 über die Herstellung von Nietdraht für Handelgnieten und Zweispitznieten, Nr. 15 über die . ung von Gabeln und Dung, ünd Kartoffelhacken mit Gabelzinken, Nr. 18 über die Herstellung von Güteletten, Nr. 15 über die Regelung der Herstellung von ,, , Zug⸗, Schleusen⸗ und Kipp⸗ winden in Holz⸗ und Stahlausführung, Nr. 16 über die . stellung von Drahtseilen und ⸗litzen, Nr. 18 über die Herstellung von Heft⸗, Schuhheft⸗ und Nadeletilettendrähten, Nr. 22 über
die Herstellung von Matratzenbestandteilen, Federeinlagen (Federkernen) für Polsterwaren und Springfedern (v. 4. 6. 1942), Nr. 25 über die Herstellung von stählernen Hacken: 1473
Anordnung über die Anerkennung der Wirtschafts gruppe Schiffbau v. 27. 5. 1942: 124.
Wohnungen. 3. Anordnung über das Berbot der Umwandlung von Wohnungen in Räume anderer Art v. B. B. 1942: 108.
X.
Zahlungsverbindlichkeiten gegenüber dem Auslamd. Be⸗ kanntmachung des Reichsbankdirektoriums auf Grund des 5 3 des Gesetzes über Zahlungsverbindlichkeiten gegenüber dem Ausland v. 9. 6. 1933: 90. t
Zentralheizungsarmaturen. Anordnung zur Vereinheitlichung von Zentralheizungsarmaturen v. 380. 18. i9g41: 11; Anordnung zur Vereinfachung der Herstellung von Kleinarmaturen und Zentralheizungsarmaturen v. 21. 12. 1941: 14.
Zölle und Zolländerungen. Verordnung über Zolländerungen
v. 24. 6. 1942: 146.
Zollgebiete, Zollordnungen, Zollstraßen, Binuenlinien und Zollgrenzschutz. Zollordnung für das Zollhofs gebiet des auptzollamts Berlin⸗Packhof: 31; Zollordnung für das Zoll⸗ fsgebiet des Zollamts München⸗Großniarkthalle: 63; Verord- nung über Zolländerungen v. 20. 2. 1942: 443 Verordnun Über den Verlauf der Zollbinnenlinie im Oberfin an jbezir
Troppau: 91 (Berichtigung: 100; Rechtsverordnung des Ober-
inanzpräsidenten Graz über die Auflassung einer Straße als ollstraße: 120; Verordnung über Aenderung der Zollord- nungen für die Freihäfen Veordnung über den Verlauf der Zollbinnenlinie im Ober⸗ finanzbezirk Wartheland: 133; Verordnung über Zollstraßen im Obersinanzbezirk Troppau: 143. . Zulaffungskarten (siehe uch Filmverbote). Bekanntmachung der Fil mprüfstell üer Zulassungskarten; 3; 9; 16. 20; 26 33; 85; So; hö; 6d; 68; 65 (Berichkigung: 77); 1065; 128, 141.
er, n,, Anordnung über die Verlängerung der Gel⸗ tungsdauer det auf Grund des Gesetzes über Errichtung von Zwangskartellen getroffenen Anordnungen und sonstigen Maß⸗
nahmen v. 6. 8. 1942: ös. ö.
r die Einschränkung der Her⸗
remen und Bremerhaven: 1283;
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