Deutscher Reichs anzeiger
Preußischer Staats anzeiger
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—
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durch Settbruc'h (einmal unter- Sperrdruck (besonderer Vermerk am Rande) hervorgehoben efristete Anzeigen müssen 8 Tage ror dem Einrũückungs⸗ termin bei der AÄnzeigenstelle eingegangen sein.
Berlin, Sonnabend, den 3. Januar, abends
Poftscheckkonto: Berlin 41821 1942 ; 2 —
. Inhalt des amtlichen Teiles
Deutsches Reich
Bekanntmachung über die Umsatzsteuerumrechnungssätze auf Reichsmark für die unge im Dezember 1941. Betanntmachung der Geheimen Staatspolizei Linz / Donau über die Einziehung von Vermögenswerten für das Reich. Anordnung Nr. 42 der Reichsstelle fuͤr Mineralöl, Schmierstoff⸗ verbrauchslenkung im Reichsgau Danzig-Westpreußen. Vom 3. Januar 1942. . Bekanntmachung über die Ausgabe des Reichsgesetzblatts, Teil 1. Nr. 1.
Amtliches Deutsches Reich
Bekanntmachung
Die Umsatzsteuerumrechnungssätze auf Reichsmark 6 die Umsätze im Monat Dezember 1941 werden auf rund von z 5 Ablatz! Satz 2 des Umsatzsteuergesetzes vom 16. Oktober 1934 (Reichsgesetzbl. S. 943) in Verbindung mit 8 47 der Durchführungsbestimmungen zum Umsatz⸗ sieuergesez om 23. Dezember 1938 (Reichsgesetzbl. I S. 19365) wie folgt festgesetzt:
— ———
em. n.
Einheit
1 Psund 100 Afghani . apierpesos
Staat
Aegypten Atghanistan Argentinien Uu stialien Belgien Brasilien Britisch⸗ ndien Bulgarien Dänemart Finnland Frantreich Griechenland Großbritannien
ollgnd
ran Island Italien
Japan
Kanada Kroatien l00 froat. Dinar Neuseeland éẽ Pfund Norwegen 109 Tronen Palãästina I . Portugal 00 EGetudos⸗· Numaͤnien 100 Sei Schweden 1090 Kronen Schwei 100 Franken
100 Dinar
Seibien
Slowake! 100 Kronen Spanien 100 Peseten Südafrikanijche Union 1 Türkei 1 Ungarn 100
s. 2 . 4 5
6 7 8 9
100 Kronen 100 Mark 100 Franes 100 Drachmen 1 Pfund Sterling 100 Gulden
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888
engö (bei n nach Ungarn) eso ollar
1,20
Uruguay 163
Vereinigte Staaten 1
von Amerika
Die Umrechnungssätze für weitere gahlungsmittel werden eiwa am 5. d. M. sestgesetzt werden. . Berlin,. 2. Januar 1942. .
Der Reichsminister der Finanzen. J. A.: Hedding.
t Verfügung
Der Reichsminister des Innern hat mit it vom 17. November 1941 — Pol. S — II A5 Nr. 3275 — fI/41- 212 — fesgestelt, daß die Bestrebungen des . Max srael Holzbauer, geb. am 4. 12. 1895 in Rosenberg, und Liner Ehefrau Josefine geb. . geb. am 14. 8. 1897 in
ien, volks- und staatsfeindlich gewesen sind. Auf Grund der Verordnung über die Einziehung volls⸗ und f , en Vermögens im Lande Oesterreich vom 18. November 1958 — Reichsgesetzbl. J S. 1620 — in Ver⸗ bindung mit dem Erlaß des ire eltern in Oesterreich vom 7 Februar 1939 — B Nr. 8 II G — 41 Vj389 — und guf Grund des Erlasses des Führers und eichskanzlers über die Verwertung des eingezogenen Vermögens von Reichs⸗ seinden vom 29. Mai 1941. — Reichsgesetzbl. i S. 3603 — wird hiermit das gesamte, dfrhenr der Grenzen des frü⸗ Eren Landes Oesterreich befindliche Vermögen des früher in ng Walterstraße 26, wohnhaft eren , ere! ö. srael 96 zbau er, geb. am 4. 12. 1895 in Rosenberg, und seiner hefrau Josefine Sara Holzbauer, geb. ail, geb. am 14. 8. 1897 in Wien, zugunsten des Deuischen Reiches, ver⸗ treten durch den i,, der Finanzen, eingezogen. — R Nr. 14 — 5238/41 II A ,
Linz, den 8. Dezember 194141.
Anordnung Nr. 42 der Reichsstelle für Mineralöl Schmierstoffverbrauchslenkung im Reichsgau Danzig⸗West⸗ preußen Vom 3. Januar 1942
Auf Grund der k über den Warenverkehr vom 18. August 1939 (Reichsgesetzbl. J S. 1431) in der . der Verordnung vom 530. Oktober 1941 (Reichsgesetzbl. ! S. 679) in Verbindung mit der Bekanntmachung über die Reichsstellen zur Regelung und Ueberwachung des Waren⸗ verkehrs vom 18. ö 939 (Deutscher Reichs⸗ und Preu⸗ ßischer Staatsanzeiger Nr. 192 vom 71. August 1939) wird mit Zustimmung des Reichswirtschaftsministers angeordnet:
§1
() Mineralschmierstoffe aller Art (Nr. 239 e, Nr. 259 und Nr. 269 des Statistischen Warenverzeichnisses) dürfen im Reichsgau Danzig⸗Westpreußen mit Ausnahme der früher zur Provinz Df e ge. gehörigen Kreise (Elbing, Marienburg, Stuhm Marienwerder und Rosenberg) nur gegen Vorlage eines e g r fen, n n, des Reichsstatthalters in Danzig⸗Westpreußen (Landeswirtschaftsamt) zum Ver— brauch abgegeben und bezogen werden.
ö Abgabe und der Bezug von Motorenöl, Ge— triebeöl und 1 für Kraftfahrzeuge aus bzw. von Tankstellen, Garagen und Reparakurwerkstätten unterliegt nicht der Bezugscheinpflicht, wenn der Lieferer das Motoren—⸗ öl unmittelbar in die hierfür am Kraftfahrzeug . Einfüllstutzen oder — bei Zweitaktgemisch — in den Kraft— ,, des Fahrzeuges einfüllt, bzw. das Kraftfahrzeug selbst absichmiert.
(3) Die Bezugscheinpflicht entfällt samtbezüge eines Verhrauchers monatli Schmierstoff betragen.
Die im Verkehr befindlichen Mineralschmierstoff⸗Bezug⸗ scheine können vom Landeswirtschaftsamt in Danzig jeder⸗ eit wieder eingezogen oder für ungültig erklärt werden. Die ngültigkeitserklärung . im Amtsblatt des Reichsstatt=
halters in Danzig⸗Westpreußen.
§8 3
Die Vorschriften der n Nr. 29 der Reichsstelle für Mineralöl vom 2. Oktober 1935 (Deutscher Reichs und Preußischer Staatsanzeiger Nr. 2381 vom 3. Oktober 1939) in Verbindung mit den Vorschriften der Anordnung Nr. 29 A vom 4. Juni 1940 (Deutscher Feichs⸗ und Preußischer Staats⸗ anzeiger Nr, 128 vom 4. Juni 1940) werden durch diese An⸗ ordnung nicht berührt. 3 ; .
Das Landeswirtschaftsamt in Danzig kann in besonderen Fällen Ausnahmen von dieser Anordnung zulassen. Die Aus⸗ nahmegenehmigung kann an Bedingungen und Auflagen ge⸗ knüpft und jederzeit widerrufen werden. . -
. 5 5 .
Zuwiderhandlungen gegen diese Anordnung werden nach den S8 109, 12 —=15 der Verordnung über den Warenverkehr und den Strafvorschriften der Verordnung über . und Strafverfahren bei Zuwiderhandlungen gegen Vorschriften auf dem Gebiet der Bewirtschaftung bezugsbeschränkter Erzeug⸗ nisse (Verbrauchsregelungs-Strafverordnung) in der Fassung vom 26. November 1941 (Reichsgesetzbl. 1 S. 734) bestraft.
§58 6 3 Diese Anordnung tritt am 18. Januar 1942 in Kraft. Berlin, den 3. Januar 1942.
Der Reichsbeauftragte für Mineralöl. J. A.: Bu dezies.
. wenn die Ge⸗ nicht mehr als 5 kg
Bekanntmachung
Die am 2. Januar 1942 ausgegebene Nummer 1 des Reichsgesetzblatts, Teil l, enthält: Verordnung über die Auflösung und Abwicklung der Gemein⸗ schaftlichen Waisenkassen im Reichsgau Sudetenland und in den in die Länder Preußen und Bayern . in die , ue Ober- und NViederdonau eingegliederten sudetendeutschen ietsteilen. Vom 24. Dezember 1941. 254 n n g 11j Bogen. Verkaufspreis: 0, 30 R. A. Postbeförde⸗ rungsgebühren; O, 93 RM für ein Stück bei Voreinsendung auf unser Postscheckkonto: Berlin 9s 200. Berlin NW 40, den 3. Januar 1942.
Reichsverlagsamt. J. V.: Stern.
Nichtamtliches Deutsches Neich e , , ,,, . , n ̃ *
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1 .
Geheime Staatgpolizei. Staatspolizeistelle in; J. V.: Berger. .
nhalt: Attge meine Berwaltu ö. 18. i, ,, ,. d. ehem beim Heilfonde ensteten versichert. Veamten in den in dle
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u, Bayern eingeglied. ehem. sudetendt. Gebietsteilen — RdErl. 15. 12. 41, Versicherungsfreiheit v. Protektoratsbeamten. — RdEri- 16. 12. 41, Neufestsetzg. v. Versor ungsbezügen nach d. DBG. — RdErl. 17. 12. 41, Amtl. Kreisblätter. RdErl. 18. 12. 41, Reisen nach d,. besetzt. Ostgebieten. — RdErl. 19. 12. 41, Zuteilg. v. Kennziff. f. Instandssetzg. v. Krastfahrz. u. Beschaffg. v. Zu⸗ behörteilen. — Kom munalverb ande. RdErl. 15 . Feststellg. d. Stellenpläne. — RdErl. 15. 12. 41, Aufbau eines Waldarbeiterfachstandes in gemeindl. Forstbetrieben. RdErl. 1Itz. 12. 41, Motorsägeneinsatz in 8. Forstwirtsch. — RdErl. 16. 12. 1941, Schulbeih. f. gemeindl. Waldarbeiter. — RdErl. 15 12. 41, Regelg. d. Arbeitsverhältn. abgeordn. staatl. Waldarbeiter. RdErl. 16. 12. 41, Kinderzuschl. f. gemeindl. Waldarbeiter. — RdErl, 16. 12. 41, Beschaffungsbeih. f. arbeitsfördernde Geräte. — RdErl. 18. 12. 41, Lohn summensteuer d. Sparkassen in d. ein—⸗ geglied. Ostgebieten. — Anordng. 2. 12. 41, Aenderg. d. Grenzen d. Landkr. Frankenstein u. Strehlen. Polizei verwal⸗ tun g. RdErl. 8. 12. 41, Zusammenarbeit mit d. „Internat. Kriminalpolizeil. Kommission“. — RdErl. 15. 12. 41, Verleihg. ausländ. Kriegsauszeichngn. an Angeh. d. Ordn Pol. — RdErk. 18. 12. 41, Führg. d. Pers.⸗Akten d. Pol. Beamten. — RdErl. 16. 12. 41, Einrichtg. einer Film⸗ u. Bildstelle d. OrdnPol. — VRdErl. 15. 12. 41, Weiterer Kriegseinsatz d. RAD. f. d. weibl. Jugend. — RdErl. 15. 12. 41, Uebernahme von Pol. Reservisten in d. aktive Pol. — RdErl. 18. 12. 41, Bevorzugte Beförderg. v. schwer verwundeten Pol⸗Beamten. — RdErl. 15 12. 41, Berufs⸗ bezeichng. während d. prakt. Beschäftig. vor d. Studium im Ver— messungswesen. Wohlfahrtspflege und JZugend⸗ wohlfahrt. RdErl. 15. 12. 41, . Beziehgn. zwischen d. Protekt. Böhmen u. Mähren u. d. übrigen Reichsgebiet. — Volksgesundheit. RdErl. 17. 12. 41, Handbücherei 5. d öffentl. Gesundheitsdienst. — RdErl. 19. 15. 11, Vordr. zur Anweisg. d. Versorgungsbezüge f. d. auf d. Reichshaushalt stehen⸗ den Pol Beamten. — Zu besetzende Gend. Kreisführerstelle. — RdErl. 15. 12. 41, Erstattg. 9. Lastschriften in d. Bekleidungs⸗ konten. — RdErl. 15. 12. 41, Lehrg. f. d. in d. aktive Dienstver⸗ Finn übernommenen ehem. Pol⸗Reservisten. — RdErl. 18. 12. 1, Rundfunkgebühren f. truppenmäßig untergebrachte Verbände R. Ordn Pol. — RdErl. 18. 12. 41, Kragenspiegel f. Waffen- usw. Röcke d. Pol. — RdErl. 18. 12. 41, Lehrg. f. Gend.-Wachtm. in Hildesheim. — RdErl. 19. 12. 41, Mittellungsbl. f. d. weltan⸗ schaul. Schulg. d. OrdnPol. RdErl. 15. 12. 41, Hauptamtl. Brandschgu. — RdErl. 16. 18 41, Lehrg. f. Res. Sffz. d. Sch. bei d. FSchB. — RdErl. 18. 12. 41, Verdunklg. d. Dienstgebäude.
— RdErl. 15. 12. 41, Verwendg. v. Wachtm. n. Messtern d. Gend.
im Sanitätsdienst. — RdErl. 15. 12. 41, Erfassg. n. Verwendg. d. Meister u. Wachtm. d. SchP. u. Gend., die das Schmiede hand⸗ haben. — RdErl. 15. 12. 41, Heranziehg. v. reichseig. Pol-Diensthunden zur Zucht. — Staatsangehöri gkeit. Paß- und Auskänderpolizei. RdErl. 11. 12. 41, Ver⸗ zeichnis d. amtl. zugelass. dt. Grenzübergangsstellen f. d. großen Reiseverkeht. — Wehrangelegenheiten. Famikien« unterhalt. RdErl. 16. 12. 41, Ausgabe v. Reichskarten f. Ur lauber an Angeh. d. Wehrmacht u. d. Schutzgliedergn. außerh. d. Wehrmacht. — RdErl. 19. 12. 41, Entschädig. Deutscher f. Kriegs⸗ schäden in d. besetzt. Gebieten Frankreichs einschl. d. Departements du Nord u. Pas-de-Calais; hier: Verlängerg. 8d. Antragsfrist. — Ver meßsungs-⸗ und Grenzsachen. RdErl. 15. 12. 41, Verhindg. d. Reichskatasters mit d. Grundbuch. — Kriegshilfs⸗ dienst f. d. weibl. Jugend; hier: Hilfsdienst in d. Gesundhosl. — RdErl. 18. 12. 41. Zulassg. zur staatl. Dentistenprüfg. u. An⸗ erkenng. als Dentist. — Verschiedene s. Handschriftl. Be⸗ richtigung. Neuerscheinungen. — Stellenaus schreibungen von Ge meindebdeamten. — Zu beziehen durch alle Postanstalten. Carl Heymanns Verlag, Berlin Ws, Mauerstr. 41. Vierteljährlich 2.15 RM für Ausgabe A szweiseitig bedruckt) und 2, 0 R. für Ausgabe B seinseitis bedruckt'.
Nummer 53 des Ministerial⸗Blatts des Reichs⸗ und Preußi⸗ schen Ministeriums des Innern vom 31. Dezember 1941 hat fol- genden Inhalt: Allgemeine Verwaltung. RdErl. 22. 12. 41, BDel. d. aus d. BesGr. Aà 7a in d. Bes Gr. A 5b über- etretenen Beamten. — RdErl. 23. 12. 41, Reichs A. f. Boden⸗ e. — Kommunal verbände. RdErl. 23. 12. 41, Um- ugskosten u. Trennungsentschädig. f. gemeindl. Angeft. J RdErl. 18. 12. 41, Merkbl. f. d. Ver⸗ halten v. Angeh. d. OrdnPol. in ausw. Standorten. — RdErl. 19. 12. 41, Kinderermäßig. bei d. Einkommensteuer während d. besond. Einsatzes d. 4 — RdErl. 22. 12. 41, Ausftellg. v. Bescheinign. üb. d. Nachweis d. arischen Abstammg. bei An—⸗ . um Aufnahme in die 8. — Zu besetzende Gend.⸗Abt.—
—
Führer⸗Stellen. — RdErl. 20. 12. 41, Uebermantel (Wachmanteh u. Skihose d. OrdnPol. S. 2295. — RdErl. 22. 12. 41, Einheitl. Schreibweise d. Wortes „Ski“ innerh. d. Dt. Pol. — RdErl. 22. 19. 41, Karabiner, Gewehre. — RdErl. 22. 12. 41, Unter⸗ schnallkoppel d. SW. — RdErl. 22. 12. 41, Rundfunkgeräte f. Kriminalpol. — RdErl. 22. 12. 41, Lehrg. f. Anstellg. auf Lebens zeit — RdErl. 23. 12. 41, Vergütgn. d. Vertragslehrer bei Vor—⸗ Hühhn. d. Bewerber f. d. mittl. Pol⸗Verw.Dienst. — RdErl. 12. 41, r, , e , im kraftfahrtechn. Sonderdienst (2. Lehrg. f. Verkehrswesen). dErl. 23 12. 41, Offenes Lagern v. Getreide u. anderen Ernteerzeugn. — St aatsangehörig-⸗ keit. Paß⸗ und Ausländerpolizei. RdErl. 22. 12. 41, Regelg. v. Staatsangehörigkeitsfragen gegenüb. d. Protekt. Bö men u. Mähren; hier: Er 6g — RdErl. 22. 12. 44, Sammel- werl Dt. Paß vorschriften u. Einreisebestimmungen d. Auslandes“. — RdErl. 25. 183. 41, Erwerb d. dt. Staatsangehörigkeit 6 ehem. Danziger Staatsangeh. — Volks gesnundheit. RdErl. 25. 12. 41, Heiraten v. Angeh. d. . u. d. RAD. — RdErl., 28. 19. 1941. Verlängerg. d. Amtszeit d. Pharmazie räte. — RdErl. 23. 18. 18941, Ehrenkreng d. Dt. Mutter. = RdErl. 22. 18. gi, Bor- bereitungskurse f. Röntgen⸗, Stra len⸗ u. Laboratoriumzschutz prüfgn. — RdErl. 22. is. 41. Diphtherie⸗Impfstoff — Neu 8 in beziehen alle Postanstalten. Carl Heymann Verlag, Berlin W 8, Mauerstr. 44. Hiertessähr lich 2. i5 FM für 6 A G6weiseitig bedruckt) und 370 RAM für Ausagkbe B lelnseifig bed vuckhh. 4 — 2
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