8 . 1.
Zentralhandelsregisterbeilage zum Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. SI vom 26. Januar 1942. S. 6
*
Wiener VYVenstadt. 42068 Handelsregister Amtsgericht Wr. Neustadt, Abt. S, am 15. Januar 1942. Veränderung:
H.⸗R. A 535 Firma Carinthia Spe⸗ zialpappenfabrik, Hauptniederlassung Schwarzau a. Steinfeld, Zweignie⸗ derlassung Untere Fellach b. 3
Der Friederike Valentin in Wien, VI., Bürgerspitalgasse 20, ist Einzel⸗ prokura erteilt.
Wol deuber . 42059 Amtsgericht Woldenberg, 15. Januar 1942.
H.⸗R. A Nr. 199 die Firma Witwe Maria Dallmann, Woldenberg, Nm., ist in eine offene Handelsgesell⸗ schaft umgewandelt. Gesellschafter sind: a) Frl. Margarete Dallmann, b) Frl. Helene Dallmann, beide in Woldenberg, Nm. Die Gesellschaft hat am 1. Ok⸗ tober 1941 begonnen.
zeitꝝ. 42060 Handelsregister Amtsgericht Zeitz. Zeitz, den 17. Januar 1942. Neueintrugung:
H.⸗R. A Nr. 1160 Büro für Kälte⸗ technik und Ladenbau Rudolf Leist— ner, Zeitz.
Inhaber ist der Techniker Rudolf Leistner, Zeitz, (Nicht eingetragen:; Ge⸗ schäftszweig: Verkauf, Bau, Errichtung von Kühlanlagen und Kühlschränken aller Arten; ontage, Ueberwachung und Reparaturen solcher Einrichtungen; Vertrieb und Verlegen von Wand⸗ und Fußbodenplatten; Verkauf von Zaden⸗ einrichtungen aller. Arten. Geschäfts⸗ räume: Zeitz, Wasservorstadt 9).
4. Genolenfchafsts⸗ reger Apolda.
Genossenschaftsregister Amtsgericht Apolda, 16. Januar 1942. Gn. -R. 49. Sozial⸗Gewerk für Hand⸗ werker von Apolda und Umgebung, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Apolda. Gegenstand des Unternehmens 1. die emeinschaftliche Förderung und Durch⸗ 5 sozialer Einrichtungen und Maßnahmen der Betriebe und Ge⸗ nossen. 2. Die Förderung einer Lei⸗ n, in den Betrieben er Genossen zum Einsatz auf den Ge⸗ bieten des sozialen und kulturellen Ge⸗ meinschaftslebens, die ein leistungs⸗ ähiges Handwerk und den Ausdruck andwerklicher Eigenart erfordern.
Durch Generalversammlungsbeschluß vom 18. Dezember 1941 ist 5 1 der Satzung (Gegenstand des Unterneh⸗ mens) geändert.
42070
Ealdenburę. Me 1] In unser Genossenschaftsregister 1 eute unter Nr. 21 die Genossenschaft ferdezuchtgenossenschaft Briesnitz, ein⸗
getragene Genossenschaft mit beschränk⸗
ter Haftpflicht in Briesnitz, mit dem
Sitz in Briesnitz eingetragen worden. Das Statut ist am 3. Dezember 1941
festgestellt. Gegenstand des Unterneh⸗
mens ist die Reinzucht eines Pferdes
im Typ des vom Verband pommerscher
Kaltblutzüchter gezüchteten rheinisch⸗
deutschen Kaltblüters.
Baldenburg, den 6. Januar 1942. Das Amtsgericht.
EBerlin. 142M 4 In unser Genossenschaftsregister ist — 6 bei Nr. 2434, Sozial⸗Cewerk Ber⸗ iner Handwerker des Kreises 1X ein- getragene Genossenschaft mit beschränk⸗ ter Haftpflicht, eingetragen worden: k des Unternehmens ist jetzt: 1. die gemeinschaftliche Förderung und Durchführung sozialer Einrichtungen und Maßnahmen der Betriebe der Ge⸗ nossen, 2. die Förderung einer Leistungs⸗ gemeinschaft in den Betrieben der Ge⸗ nossen zum Einsatz auf den Gebieten des sozialen und kulturellen Gemein⸗ schaftslebens, die ein leistungsfähiges , und den Ausdruck 5 icher Eigenart erfordern. Alle gemäß vorstehender Ziffer 1 geförderten Ein⸗ richtungen haben der nrg des von der Deutschen Arbeitsfront durch⸗ eführten Leistungskampfes der deut⸗ chen Betriebe zu entsprechen. Als Bei⸗ piel für die sozialen Einrichtungen und kaßnahmen gelten: a) die Errichtung von Wohnheimen und ⸗siedlungen für die Betriebs angehörigen und ihre Ver⸗ waltung, wobei die Genossenschaft nicht als Bauträger oder Bauunternehmer, . als . auftritt; b) die rstellung von Betriebsküchen, einer e , err für die Be⸗ triebsangehörigen und die Einrichtung von Kochecken in den Betrieben; c) die Einrichtung eines Gesundheitsdienstes, Maßnahmen der Unfallverhütung und Schutz gegen Berufskrankheiten; d) För⸗ derung des Betriebssports und Schaf⸗ . von Sportmöglichkeiten; e) die
rstellung und . fung von Ge⸗ : nien cha fzfrxäumen, Fachbüchereien und
esezimmiern 6 wie von Räumen für die Durchführung Pech. Berufserziehung; H die Werkraumgestaltung, Maßnahmen im Sinne . der Arbeit, und die Uebernahme von Bürgschaften für die Finanzierung der Errichtung und Ausgestaltung von WMertstãtten als Musterberriehe; g) die Bilbung von
Betriebskassen zur Förderung der Maß⸗ nahmen Kraft durch Freude, zur Unter⸗ stützung von Meistern und Gesellen in unverschuldeten Notfällen und für den Mutter- und Jugendschutz; h) die Schaffung von Urlaubsmöglichkeiten für die Betriebsführer oder gun die Ehe⸗ frauen, insbesondere für den Allein⸗ meister durch Stellung von Ersatzkräften oder Aushilfen; i) die Schaffung von Erholungsstätten; EF) die Förderung des Gesellenwanderns und —=austausches. Die gemäß obenstehender Ziffer 2 be— triebene Förderung hat der Zielsetzung der Deutschen Arbeitsfront insbesondere auf folgenden Gebieten zu entsprechen: a) der Wohnungsbau, b) die Herstellung deutschen Hausrates, c das deutsche Modeschaffen, ch die Bedarfsdeckung des Dorfes durch das ländliche Handwerk, e). die Be⸗ und Verarbeitung von Gütern der Ernährungswirtschaft, H) die Herstellung schönen deutschen Hand⸗ werksgutes. Die gesamte Tätigkeit der Genossenschaft vollzieht sich nach den Richtlinien des Fachamtes „Das Deutsche Handwerk“ in der Deutschen Arbeitsfront. Amtsgericht Berlin, Abt. 571.
Bonn. 42M 5
In das , 39 ist bei der Genossenschaft Haus der Nord⸗ deutschen, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Bonn, am 19. 1. 1942 eingetragen worden:
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 23. August 1941 sind die 88 1 (Gegenstand des Ünternehmens), 2 (Be⸗ kanntmachungen der Genossenschaft), 38. (Geschäftsanteih, 5 (Mitgliedschafth, 10 (Geschäftsjahr und jährlicher Rein⸗ gewinn) e e, Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen nur im Deutschen Reichsanzeiger mit Ausnahme der Einladungen zu den Generalver— sammlungen, welche in der Kölnischen Zeitung erfolgen. Gegenstand des Unter— nehmens ist nunmehr: Die uneigen— nützige Zurverfügungstellung und Er— haltung eines Kameradschaftshauses an eine zur Altherrenschaft. Aegidienberg . Jungkameradschaft 9 N. S. D. St. B, deren Mitglieder nach Ab⸗ schluß ihrer Studien Mitglieder der Altherrenschaft werden.
Amtsgericht, 5b, Bonn.
Döhbelm. 0076 Auf Blatt 4 des hiesigen Genossen—⸗ schaftsregisters, betr. die Spar⸗Kredit⸗ und Bezug sgenossenschaft Ostrau, eingetragene Genosfsenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Ostrau i. Sa. ist heute eingetragen worden, daß die Firma künftig wie folgt lautet: Landbauk Ostrau, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Sstrau i. Sa. Amtsgericht Döbeln, 20. Januar 1942.
Einbeck. oon In das Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 1 eingetragenen Spar⸗
und Darlehnskasse Lüthorst, einge⸗
tragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht, Lüthorst, am 17. Januar 1942 folgendes eingetragen worden: Durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 15. Dezember 1910 ist die Genossenschaft in eine solche mit beschränkter Haftpflicht umgewandelt, Die Haftsumme für den Geschäftsanteil ist auf 500 FM und die Höchstzahl der Geschäftsanteile auf 5 festge * Das bisherige Statut ist bezüglich s5 1, 4,
11, 14 Ziffer 4 und 5, 44 und 53 ge⸗
ändert. Amtsgericht Einbeck.
Franke furt, Main. 42078 Veröffentlichung
aus dem Genossenschaftsregister. 41 Gn.⸗R. 426 Landeslieferungs⸗ genossenschaft des Wäscheschneider⸗ und Stickerhandwerks im Treu⸗ händerbezirk Hessen, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Frankfurt / Main. . Gegenstand des Unternehmens ist jetzt die Verhandlun rundsätzlicher . der Arbeits esß
uftraggebern jeder Art im Interesse der Genossen. Der Einkauf aller ein⸗ ö. Waren, Halb⸗ und Fertig: abrikate sowie Vermittlung von Liefe⸗ rungsarbeiten aller Art an die Ge⸗ nossen. Die Uebernahme und Aus⸗ an n, solcher Arbeiten sowie der etrieb aller diesen Zwecken unmittel⸗
bar oder mittelbar dienenden Ge⸗
schäfte. Frankfurt a. M., 14. Januar 1942. Amtsgericht. Abteilung 41.
Gyei renherg, Pomm. [420790 In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 60 das Sozial⸗Ge⸗ werk Greifenberger Handwerker, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, in Grei⸗
fenberg (Pomm.) eingetragen wor⸗
den. Satzung vom A. 2. 1941. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist: 1. die ge⸗ meinschaftliche Förderung und Durch ührung sozialer Einrichtungen und aßnahmen der Betriebe der Ge⸗ nossen, 2. die Förderung einer Lei⸗ stungs gemeinschaft in den Betrieben der Genossen zum Einsatz auf den Ge— bieten des ,, und kulturellen Ge⸗ meinschaftslebens, die ein leistungs⸗ , e. Handwerk und den Ausdruck handwerklicher Eigenart erfordern. Greifenberg (Bomm. ), 16. 1. 1942. Amts gericht.
affung mit J
Hann. Münden. 42080 Genossenschaftsregistereintragung zur Spar⸗ und Darlehnskasse, einge⸗ tragene Genossenschast mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht in Uschlag: Die Firma lautet nach Umwandlung jetzt; Spar⸗ und Darlehnskasse Uschlag eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht. Amtsgericht Hann. Münden,
30. Fanuar 1942.
Kenzingen. M081]
Genossenschaftsregister Band III O.⸗3. 11 Landw. Ein⸗ u. Verkaufs⸗ genossenschaft Niederhausen Amt Emmendingen e. G. m. b. H. in Niederhausen, Amt Emmendingen. Das Statut (8 3 Abs. 2) wurde mit Generalversammlungsbeschluß vom 9. November 1941 geändert.
Kenzingen, den 13. Januar 1942.
Amtsgericht. Linen. 2082] Genossenschaftsregister Amtsgericht Lünen. Lünen, den 16. Januar 1942. Erloschen:
Gn.⸗R. Nr. 20 „Baugenossenschaft Kinderreich' eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Groß⸗Lünen“ mit dem Sitz in Lünen. Die . der Liqui⸗ datoren ist beendet. Die Firma ist er⸗ loschen.
Mei ß en. Genossenschaftsregister Amtsgericht Meißen.
Meißen, den 135. Januar 1942. Neueintragung:
Gn. ⸗R. 52 Sozialgenofssenschaft der Handelskaufleute im Kreis Meißen, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Meißen. Die Satzung vom 8. Dezember 1941 befindet sich in Urschrift Bl. 1 flg. d. Reg. ⸗Akten.
Gegenstand des Unternehmens ist die gemeinschaftliche Förderung sozialer Maßnahmen, deren Durchführung der wirtschaftlichen ,, des einzelnen Betriebes billigerweise nicht zugemutet werden kann oder der An⸗ zahl seiner Gefolgschaftsmitglieder nicht entspricht. Die e, nr. ist bei der Wahl und Durchführung dieser Maßnahmen an die hierzu ergehenden Richtlinien des Fachamtes „Der Deut⸗ sche Handel“ in der Deutschen Arbeits⸗ front gebunden. Sie werden im wesent⸗ lichen der Zielsetzung des von der Deut⸗ schen Arbeitsfront durchgeführten Lei⸗ stungskampfes der deutschen Betriebe entsprechen.
CModsl
Miinchen. HG] 1. Verbrauchergenossenschaft Pei⸗ ßenberg eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Sitz Peißenberg. Die Genossenschaft ist mit . vom 31. Dezember 1941 auf⸗ gelöst. 2. Verbrauchergenossenschaft Kirch⸗ seeon eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Sitz Kirchseeon. Die Genossenschaft ist mit Wirkung vom 30. November 1941 aufgelöst.
3. Verbrauchergenossenschaft Penz⸗ berg eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Sitz Penzberg. Die Genossenschaft ist mit i ne vom 31. Dezember 1941 auf⸗ gelöst.
Die Auflösung vorstehender drei Ge⸗ nossenschaften ist na 4 Abs. 2 der Zweiten Anordnung zur Durchführung der Verordnung zur Anpassung der verbrauchergenossenschaftlichen Einrich⸗ tungen an die kriegswirtschaftlichen Ver⸗ hältnisse vom 24. Juli 1941 (RGBl. J S. 453/53) erfolgt. ;
München, den 17. Januar 1942. Amtsgericht.
Miünst er, Westf. (MMS
Gn. ⸗R. 34 Verbrauchergenossenschaft Münster e. G. m. b. S. in Münster Westf.): Auf Grund der S§ 1, 2 und der 2. Anordnung zur Durchführung der Verordnung zur Anpassung der verbrauchergenossenschaftlichen Einrich⸗ tungen an die kriegswirtschaftlichen Verhältnisse vom 24. 7. 1941 (RGBl. 1 S. 452) ist das Gemeinschaftswerk der Deutschen Arbeitsfront, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Hamburg, mit Ablauf des 31. 12. 1941 in das Ver⸗ mögen der Genossenschaft vom Reichs⸗ wirtschaftsminister eingewiesen. Von diesem Zeitpunkte ab gilt die Genossen⸗ Hart unter Ausschluß der Liquidation als aufgelöst. Eingetragen von Amts wegen am 9. 1. 1942.
Amtsgericht Münster (Westf.).
(26086 Heichenhach, Enlengebirge. Genossenschaftsregister Amtsgericht
Reichenbach (Eulengebirge), den 12. Januar 1942. Veränderung:
Nr. 54 Spar und Darlehn skassen⸗ verein, e. G. m. u. H. in Olbers⸗ dorf.
Spalte 1: 14.
Spalte 5: Die ,, Vorstands⸗ mitglieder Bauer Paul Keil in Olbers⸗ . und Lehrer Karl Werner, ebenda, sind Liquidatoren.
Spalte 7: Die Genossenschaft ist dur Desg hu der Generalbersamm⸗ lung vom 980. Dezember 1941 aufgelöst.
Spalte 9: Der Beschlu indet sich ie 139 der 2 6
Saarlautern. 2087]
Pachtener Spar⸗ u. Darlehns⸗ kassenverein, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Pachten.
Die Vertretungsbefugnis der Liqui- datoren ist beendet. Die Firma ist er⸗ loschen.
Saarlautern, den 18. Dezember 1941.
Das Amtsgericht. Abt. 9.
Sch wei d nit ꝝ. .
In unser Genossenschaftsregister ö heute unter Nr. 91 die Genossenschaft unter der Firma „Sozialgewerk Schweidnitzer Handwerker und Handwerker der umliegenden Orte,
eingetragene Genossenschaft mit be⸗
schränkter Haftpflicht“ mit dem Sitz in Schweidnitz, eingetragen worden. Das Statut ist am 26. September 1941 festgestellt. Gegenstand des Unterneh⸗ mens ist die gemeinschaftliche Förde⸗ rung und Durchführung sozialer Ein⸗ richtungen und Maßnahmen der Be⸗ triebe der Genossen. Schweidnitz, den 1J. Januar 19423. Amtsgericht.
Strehlen, Schles. 6 In unser J ter ist heute unter Nr. die durch Statut vom 12. Dezember 1941 errichtete Zweite Milchlieferungsgenossen⸗ schaft Strehlen eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht mit dem Sitz in Sägen bei Strehlen eingetragen worden. Gegenstand des Unternehmens ist die Verwertung der von den Mitgliedern in ihrer . gewonnenen Milch 9 . Rechnung und efahr.
trehlen i. Schles., 19. Januar 1942.
Amtsgericht.
Wal ¶ bröl. (42089 In das hiesige Genossenschaftsregister ist unter Nr. 136 für die Reiner Elek⸗ trizitätsgenossenschaft heute folgen⸗ des eingetragen worden: Die Satzun vom 24. Mai 1925 ist durch Sar vom 23. Februar 1941 durch ein neues Statut ersetzt worden. Gegenstand des Unternehmens ist der Bezug, die Be⸗ nutzung und erteilung elektrischer Energie, die Beschaffung und Unterhal⸗ tung eines Stromverteilungsnetzes so⸗ wie gemeinschaftliche Anlage, Unterhal⸗
tung und Betrieb von landwirtschaft⸗
lichen Maschinen und Geräten. aldbröl, den 195. Januar 1944 . Amtsgericht.
Wohlau. 42090
Gn.⸗R. 56 Elektrizitätsgenossen⸗ schaft Leipnitz, eingetragene Ge— nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht: Durch den Beschluß der Gene⸗ ralversammlung vom 20. 12. 1941 ist die Genossenschaft aufgelöst. e . Monert und Rabsahl sind nicht mehr Vorstand. Zu Liquidatoren sind be⸗ stellt die Bauern Fritz ö und Robert Monert, beide in Leipnitz. Amtsgericht Wohlau, 13. Januar 1942.
5. Musterregister
Ansbach. 42267 Musterregistereintragung. Richard Strohmeyer von Dinkelsbühl, nun in Stuttgart: Die ,, des am 23. Februar 1939 angemeldeten Musters, betr. . für eine Tabelle zur Errechnung der ZHinsen (hier 3 *) aus Zinszahlen, Muster für ö erzeugnisse, ist auf weitere 5 Jahre ver⸗ längert worden. V. 269. Amtsgericht Ansbach. Registergericht.
Dyesilen. (Modi In das Musterregister ist einge⸗
. worden: „Grawepa“
r. 11190. Firma
Kunstanstalt und Prägeplakat⸗ Fabrik Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Dresden: Schutzfrist ver⸗ längert bis auf zehn Jahre.
r. 11 215. Firma Koh⸗i⸗noor Me⸗ tallwarenfabrik Pue Merzinger in Dresden: Schutzfrist verlängert bis auf zehn Jahre.
Nr. 11 7, 16 185 und 11 272. Firma W. Hromadka . Jäger Nachf. in Dresden: Die Antragstellerin firmiert jetzt: Kemat⸗Werk Paul Mantz.
Amtsgericht Dresden. Abt. II. Miins ingen.
(4 *M74]j
Amtsgericht Münsingen. Eintragung im Musterschutzregister Nr. 5 am 19. Januar 1948 für die irma Schwäbische Handwebstoffe und eppiche Paul Maute in Sontheim, 1 offener Umschlag mit einer zeichne⸗ rischen Darstellung von vier verschie⸗ denen Mustern von als Wandbehang und , , . Matten aus Stroh, p ustisch⸗ rzeugnisse, Geschäfts⸗ nummern 17790 1, 177960/2, 17790ñ)3 und 177904, . drei Jahre, ange⸗ an. 1942, vorm. 11 Uhr.
meldet am 16.
Teulenro d a. (42268 In unser Musterregister bei der Firma n aer Kunstmöbelwerke Albin ay in Zeulenroda ist heute zu Nr. 153 ,. worden: Die Schutzfrist der am 23. Januar 1989 eingetragenen Muster: Modell
„Malmedy“, Geschirrschrank, Anrichte, Gesch. Nr. 271 B, Modell „Delft“, Kre⸗ denz nach Zeichnung 1163, Gesch.⸗Nr. 273 B, Modell „Cochem“, Büfett, Vi⸗ trine, Gesch⸗Nr. 214 B, Modell „Erke⸗ lenz“, Geschirrschrank, Kredenz, Hesch⸗ Nr. 175 B, Modell „Charlottenburg“, Büfett, Vitrine, Tisch, Stuhl, Gesch.⸗Nr. 276 B, Modell „Moldau“, Type A, B, C, D, E, F, G, H, I, K und L, Gesch. Nr. 161 A, Modell „Böcklin“, Bücher⸗ schrank 2760 em, Schreibtisch, Gesch.⸗Nr. 162 A, Modell „Michael“, Bücherschrank 260 em, Gesch.Nr. 163 A, Modell „Friedrich“, Bücherschrank, Schreibtisch, iich, Gesch⸗ Rr. 161 A, Modell „Achen⸗ bach“, Bücherschrank, Schreibtisch, Tisch, Gesch.⸗Nr. 165 A, Modell „Charlotte“, Schrank, Doppelbett, Manikürschrank, Spiegel, Gesch⸗Nr. 166 A, wird um drei Jahre verlängert, angemeldet am 13. Januar 1942, 11,49 Uhr. Zeulenroda, den 13. Januar 1942. Das Amtsgericht.
7. Kontur fe und Vergleichs achen
Bernkastel-Kues. 1452 Konkursverfahren.
4 M 241. Ueber den Nachlaß des am 6. September 1941 verstorbenen Schmiedemeisters Johann Sylvester Zeimet aus Rachtig, Mosel, wird heute, am 20. Januar 1942, vormittags 11 Uhr, das Konkursverfahren er⸗ öffnet. Der Bücherrevisor Wilhelm Albrecht aus Bernkastel⸗Kues, Schanz— straße 4, wird zum Konkursverwalter ernannt. Konkursforderungen sind bis zum 21. Februar 1942 bei dem Gericht anzumelden. Es wird zur Beschluß⸗ fassung über die Beibehaltung des er⸗ nannten oder die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die . eines Gläubigerausschusses und ein⸗ tretendenfalls über die im § 132 der Konkursordnung bezeichneten Gegen⸗ stände auf den 11. März 1942, vor⸗ mittags 190 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf den 11. März 1942, vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte Ter⸗ min anberaumt. Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse gehörige Sache in 6 haben oder zur Konkursmasse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu ver⸗ abfolgen oder zu leisten, auch die Ver⸗ ,, auferlegt, von dem Besitze er Sache und von den Forderungen, 6. welche sie aus der Sache abge⸗ onderte Befriedigung in nspruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 21. Februar 1942 Anzeige zu machen.
Bernkastel⸗Kues, 20. Januar 1942.
Amtsgericht Bernkastel⸗Kues.
Leipzig. .
107 N IE /sd2. Ueber den Nachlaß der am 20. September 19358 in Leipzig ver⸗ storbenen früheren Gastwirtin Adelheid Franziska Elsbeth Ebensperger geb. Wecking in Leipzig, Münzgasse 6, wird heute, am 21. Fanuar 1942, nach- mittags 3 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursverwalter: Rechts⸗ anwalt Dr. W. Schnedelbach in Leipzig C 1, Petersstr. 26. Anmeldefrist bis zum 14. Februar 1942. Wahltermin am 17. Februar 1942, vormittags 11M Uhr. Prüfungstermin am 27. Fe⸗ bruar 1942, vormittags 117 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 5. Februar 1942.
Amtsgericht Leipzig, Abt. 10, den 21. Januar 1942.
*
Dortmund. M M2455 Das Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Wolf Bien⸗ stock, alleinigen abers der einge- tragenen Firma Wolf Bienstock, mech. Kleiderfabrik in Dortmund, Münster⸗ straße 49, ist nach Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben. Amtsgericht Dortmund, 20. Jan. 1942.
Laupheim. 42456 Im Konkursverfahren über das Vermögen der Firma Anton Schupp, Spinnerei in Dietenheim, Iller, In⸗ haber Anton hf in Dietenheim, ist Termin zur Prüfung der nachträg— lich angemeldeten Forderungen auf 9. 2. 1942, 14 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht anberaumt. mtsgericht Laupheim.
München. (M57
19 N 10641. Das Amtsgericht Mün⸗ chen hat am 19. Januar 1942 das über den Nachlaß der am 3. 5. 1940 verstorbenen Geschäftsinhaberin Betty Schmidt, München, Lipowskystraße 1 (Geschäft: Dachauer Straße 22), er⸗ öffnete Konkursverfahren als durch Schlußverteilung beendet aufgehoben.
Amtsgericht München.
Naumburg, Sanle. 2458 4 V. N. 3187. Das Konkursver⸗ fahren über den Nachlaß des am 31. Oktober 19396 zu Halle (Saale) verstorbenen, zuletzt in Großjena (Kreis Weißenfels wohnhaft gewesenen Be⸗ triebs anwalts Gustav i e. Winter wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben. e, (Saale), 20. Jan. 1942. as Amtsgericht.
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nr. 22
Berlin, Dienstag, den 27. Januar, abends
Postschecttonto: Berlin 41821
1042
im
Inhalt des amtlichen Teiles
Deutsches Reich
, , über die Ausgabe des Reichsgesetzblatts, Teil J. Nr. 6.
Anordnung zur Regelung der Entgelte beim Lohndrusch. Vom 21. Januar 1942. ᷓ—
Amtliches
Deu tsches Reich
Bekanntmachung
Die am 24. Januar 1942 ausgegebene Nummer 6 des Reichsgesetzblatts, Teil 1, enthält:
Verordnung zur Einführung des Gaststättengesetzes in den eingegliederten Ostgebieten. Vom 15. Januar 1942. ö
Verordnung zur Durchführung des Erlasses des Führers über die Stellung des Leiters der gar en chli? Vom 16. Ja⸗ nuar 1912. . ;
Verordnung über die Ablösung von Rechten im Verfahren zur Regelung der landwirtschaftlichen S uldverhältnisse im Gebiet der bisherigen Freien Stadt Danzig. Vom 16. Januar 1942.
Verordnung zur Aenderung und Ergänzung des Grund⸗ buchsrechts im Geltungsbereich des österreichischen allgemeinen
Grundbuchsgesetzes. Vom 19. Januar 1912. Anlage (zu § 1 vorstehender Anordnung)
Verordnung zur Regelung von Staatsangehörigkeitsfragen. Vom 20. Januar 1942. . — Umfang: 1 Bogen. Verkaufspreis: 0,15 RA. Postbeförde. rungsgebühren: O8 RM für ein Stück bei Voreinsendung auf unser Postscheckkonto: Berlin 96 200.
Berlin NW 40, den 26. Januar 1942. Reichsverlagsamt. Dr. Hu brich.
Anordnung zur Regelung der Entgelte beim Lohndrusch Vom 21. Januar 1942
Auf Grund des 3 2 des Gesetzes zur Durchführung des Vierjahresplans — Bestellung eines Reichskommissars für die Preisbildung — vom 29. Sktober 1936 (Reichsgesetzblatt 1 S. R'7) wirb mit Zustimmung des Beauftragten für den Vier⸗ jahresplan angeordnet: ö
Für die Ausführung von Drescharbeiten im . Lohn⸗ drusch) dürfen höchstens die in der Anlage au geführten Entgelte vom Auftragnehmer (Lohndrescher) berechnet und vom Auftraggeber gewährt werden. 82 Der Auftragnehmer (Lohndrescher) hat an einer gut sicht⸗ baren Stelle der Dreschmaschine ein Schild anzubringen, auf
welchem die Maschinenklasse im Sinne der Anlage, der Trommeldurchmester, die Körnerleistung in Kilogramm je Stunde und die Anzahl der Schlagleisten anzugeben sind.
883 Soweit einzelne Preisbildungsstellen niedrigere höchst= ulässige Entgelte für die . von Drescharbeiten im zohn (Lohndrusch) festgesetzt haben, bleiben diese niedrigeren Höchstsätze unberührt. 86
Der Reichskommissar für die Preisbildung oder die von ihm beauftragten 6 können we, von den Be⸗ stimmungen dieser Anordnung zulassen oder anordnen.
85 Der Reichskommissar für die Preisbildung erläßt die zur Durchführung oder Ergänzung dieser Anordnung erforder⸗ lichen Rechts- und Verwaltungsvorschriften. 86 . () Diese Anordnung tritt am 1. Februar 19427 in Kraft. (2) Sie gilt auch in den eingegliederten Ostgebieten. Berlin, den 21. Januar 1942.
Der Reichskommissar für die Preisbildung. J. V.: Dr. Flott mann.
Höchstzulässi ge Ent gelte für die Ausführung von Drescharbeiten im Lohn (Lohndrusch). .
——
Größe der Dreschmaschine
Stundendrusch (RM je Std.)
Minutendrusch (RA je Minute)
Bei Gestellung von Dreschmaschine mit Strohpresse, Antriebsmaschine und 1Mann Bedienung (ohne Bindegarn und Bindedraht)
Trom⸗
. Körner⸗
leistung
durch⸗
in kg Elektro⸗ Loko⸗ Schlepper
messer
. motor mobile ohne in mm
ohne Treib- Strom stoff
je Stunde
Erforder⸗
Zulässige Zuschläge
Elel⸗ Schlep⸗
liche Ab-
züge bei bei Ausrüstung der Dreschmaschine
bei Ge⸗ ; mit:
Loko⸗
für Rücken bei Stellung der Zugkraft ro⸗ per
mobile
2 motor mit
Nichtge⸗ stellung
Tohndrescher
Auftraggeber ohne mit Treib-
stellungg einer von Draht ⸗ ballen⸗
presse
Selbst⸗ Spreu einleger bläser mit Zu⸗ bringer
Kurz⸗ stroh⸗
förder
Fern⸗ einleger
Sack⸗ heber
im
Orte
nach außerhalb bis ü 10 km
nach außerhalß im Strom Kohle stoff
bis ; Orte
1 2 3 4
13
19 21 22 23
1”ẽbis 460 bis 650 II bis 490 bis 1000 11 bis 520 bis 1600 17 bis 560 bis 25000 5,30 v is sio bis 3600 6,16 VI über 6i0 über 3600 6,45
4,40 4385 5, 10
Anmerkun gen:
J. Für die Einstufung der Dreschmaschinen in die verschiedenen Klassen ist in Zweifelsfällen die Körnerleistung maßgebend. Die Einstufung der Stiftendreschmaschinen erfolgt stets allein nach der
Körnerleistung.
2. Werden mehr Bedienungsleute als ein Mann gestellt, so darf eine Vergütung hierfür nur auf
o, 15 — 0,35 0,45 0,55
0,66
S 333383
Grund einer besonderen Vereinbarung und höchstens zu den ortsüblichen Sätzen berechnet werden.
o, 13 0,14 6,16 0.20 6,22 0,25
o,lo O0, i 011 0,14 012 0,16 0,8 0,18 o, i8 O20 022 0,3
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i i ü ügli t werden. ; degarn und Bindedraht dürfen zu den Selbstkosten zuzüglich 10 v. S. gesondert berechne . 600 Drusch mit Elektromotor verbrauchte elektrische Strom darf gesondert berechnet werden,
jedoch höchstens zu dem ortsüblichen Stromtarif, ; . bar , ,, mit Lokomobile darf der Auftragnehmer (Lohndrescher) die Kohlen, die
er selbst liefert, höchstens zu den Selbstkosten zuzüglich 10 . S. berechnen.
Wir i chaftstein
Wirtschaft und Währung im neuen Europa
Deutschlands Zusammenarbeit mit Italien — Empfang für den Gouverneur der Banca d Italia — Ansprachen des Reichs⸗ ministers Funk und des Gouverneurs Azzolini
Zu Ehren des in Berlin weilenden Gouverneurs der Banea d'Italia, Dr. Bi een eco Azzolini, veranstaltete der Präsi⸗ dent der Deutschen Reichsbank, Reichsminister WaltherFunk, am Sonnabendabend im Kaiserhof einen En eng bei dem an⸗ wesend waren: die Reichsminister Rust und Dr. Todt, Staats⸗ minister Dr. Meißner, die Staatssekretäre von Weizsäcker, Körner, Pfundtner, Landfried und Neumann, der V . Deutschen Reichsbank Puhl sowie sämtliche Mitglieder des Reichs⸗ bankdirektoriums, General der Infanterie Unterstgatssekretär von Hanneken, Unterstaatssekretär von Reg, die Ministerial⸗ divektvren Wiehl, Illgner und Klucki, der Chef des 1 des Auswärtigen Amtes a wg von m de der Leiter der Reichsgruppe Banken Dr. Otte Chr. Fischer, hlreiche führende Persbnlichkeiten der deutschen Bankwelt und der Industrie sowie auch Vertreter der Bank von en. Als Vertveter der Italie⸗ nischen Botschaft nahmen Botschaftsrat Graf di Cossato, Schmidt ⸗Müller von Friedberg und Botschaftssekvetär Casardi an dem Empfang teil.
Reichsminister Funk kgte in einer Ansprache u. 4. In dem gewaltigen Ringen, in dem unsere beiden verbündeten Nationen Schulter an Schulter gegen den ,, . mpe⸗ rialismus und den Bolschewismus kämpfen, wird das Gesicht der Reithshauptstadt in erster Linie dur ö stimmt. Für eine weitere erfolgreiche Gestaltung der Kriegs wirtschaft und der Kriegsfinanzen gemeinsame Richtlinien und Pläne aufzustellen, ist der . Ihves Besuches. Der Gleich⸗ klang unse ves weltanschaulichen und politischen Denkens und die
wirtschaftlichen Ergänzungsmöglichleiten unserer beiden Länder
bieten die besten Voraussetzungen für ein harmonisches und er= . Zusammenwirken auch ö. der Geld⸗ u Währtlngs⸗ olitik. ; wenn die rtl g gt produktiv und störungsfrei arbeiten soll, muß auch das Geldwesen gesund sein. Die Funktion des Geides in der Wirtschaft gleicht der des Blutes im menschlichen Körper. Nur in einem gesunden Kör
und in einem kranken Körper wird auch der Blutumlauf gestört.
die Kriegsarbeit be⸗
Die Kirtschaft ist stets das Primäre und, die Währung das Sekundäre. ie Wirtschaft selbst aber empfängt ihre Kraft und Stärke aus dem politischen und sozialen Kraftquell, der Nation. Dank dem unerschütterlichen Vertrauen der Bevölkerung zur Staatsführung, dank der Disziplin und Leistungsfähigkeit des Kreditwesens und nicht zuletzt dank einer vernünftigen Politik der Notenbanken konnten in unseren beiden Ländern die Wäh⸗ rungsprobleme auch im Kriege gemeistert werden. Der Wert der Llva und der Reichsmark steht seit Jahren unerschütterlich fest. Und das ist erreicht worden trotz der hohen Anforderungen, welche die n m enn, des Krieges an die Notenbanken und das Geldwesen der Achsenmächte gestellt hat. . r
Der glänzende Aufschwung, den der deutsch=italienische Güter austausch in den letzten Jahren genommen hat, ist durch unsere erprobten Methoden der gegenseitigen Verrechnung wesentli erleichtert und gefördert worden. Es gibt für uns lein Zurüůü mehr zu überlebten Währungsformen. Die Welt, in der das Gold die Grundlage der . bildete, ist für uns versunken. Ih wischen haben wir auch die Aufgabe, das deutsch⸗italienische
learing zu einem gesamteuropäischen Verrechnungsverkehr aus⸗ zubauen, mit gutem Erfolg in Angriff in
Am Schluß seiner n. gab Reichsminister Funk der Hoffnung Ausdruck, daß der Besuch, des Gouverneurs in der Relchshauptstadt einen wichtigen Abschnitt in der Entwicklung der ner fe enk chen Währungsbeziehungen und für den Auf⸗ bau einer neuen Währungsordnuͤng in Europa bilden werde.
Gouverneur Azzolini dankte am Beginn seiner Er- widerung für den lameradschaftlichen Empfang und sprach seine Genugtuung über die in den Verhand ö hervorgetretene Uebereinstimmung der Ansichten aus, die auf der Gleichheit der Ausgangspunkte der nattonalsozialistischen und der fas eiche Revolutlon beruhe. Kern dieser gemeinsamen Ansichten sei ein neues Europa, das wir auffassen als eine harmonische, geistige und wirtschaftliche . . :
In diesem geschlossen wirtschaftlichen Raum, der aus dem gegenwärtigen Krieg hervorgehen wird, werden die Völler aller daran beteiligten . sicher Arbeit und Lebensmöglichkeit
finden. Die Autarkie auf europäischer Basis, nach der wir mit
ist das Blut gesund,.
haben als die engen, durch die Umstände veranlaßten natignalen
allen Kräften streben, wird natürlich ganz andere Eigenschaften
und teilweiser Abbau der nationalen autarkischen Ausrüstungen zugunsten . kontinentalen Autarkie stattfinden wird. Im Be⸗ reich dieses Wirtschaftsgebietes wird das Wiederaufblü en des Außenhandels möglich sein, der, durch die bereitwillige Zu⸗ ammenarbeit der Nationen kontrolliert und gelenkt, bei einem an. Gleichgewicht des Gesamtaußenhandels eines jeden Staates zu dem größten Ausmaße anwachsen wird, das dessen Erzeugungs⸗ und Aufnahmefähigkeit zuläßt. Die. Aufnahme⸗ fähigkeit auf den in- und ausländischen Märkten wird beständig aufrechterhalten werden können, was, wie ich glaube, der beste Lohn für Völker sein wird, die, wie die r gen Arbeiter und Sparer sind. Es wird ein endgültiger Schlu gemacht werden mlt der Zeit der Währungsmanipulationen.
Die enge politische und wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Staaten Europas wird es ermög- lichen, daß die vertragsmäßige Stärke eines jeden von ihnen auch die Stärke der . ist. Aus vielen Zeichen geht 6 hervor, daß eine Entwicklung im angegebenen Sinne im
erden ist. Wenn diese auch in einzelnen ällen mehr durch die Notwendigkeit als durch einen bewußten Willen hervor⸗ gerufen wird, cent es doch, daß schließlich sich bei allen Staats- männern der zu diesem Raum gehörigen Länder die Ueberzeu⸗ ung von den unvergleichlichen Vorteilen durchsetzen wird, die i! dal einzelne Land und fur die Gesamtheit die volle . und freiwillige Mitarbeit an dem Aufbau der neuen Ordnung bringen wird.
Der Gouverneur schloß seine , , e. mit folgender Be⸗ merkung über die Aufgabe der Noten anken: „Ich laube, daß die Zentralbanken über ihre sonstigen wichtigen Aufgaben hin aus zur Mitarbeit an der neuen europäi chen Ordnung aufge- rufen werden, da sie ein Element der Stabilität in der sich ständig verändernden Umwelt darstellen, über alte Erfahrungen derfügen und ihre Treue gegenüber den höchsten nationalen Interessen erprobt ist. In der herzlichen, freiwilligen und vor allem redlichen Zusammenarbeit der Zentralbanken, insbesondere der Deutschen Reichsbank und der Banca d'Italia, sehe ich ein
wesentliches Element des sicheren Erfolges des großen Aufbaues,
der begonnen hat.“
Die ECtettrolyttupfernotiernng der Vereinigung für deutiche Elektrolytkupfernotiz 2 sich laut Berliner Meldung des D. N. B. am 27. Januar auf 74, 00 RX (am 26. Januar auf 74.00 RAM)
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Autartien. Es ist sicher, daß in einem neuen Europa ein stufen⸗
für joo ß. *