Reichs und Staatsanzeiger nr. 6g vom 14. März 1942. S. 2
*
2 ** ö * a/ 5 8 8 . w . 0 — .
und nach Vollendung des 21. . nach dem Lohn
bestimmt wird, der für Personen dieser Berufsart und dieses Lebensalters allgemein festgesetzt ist. Eine Erhöhung von Löhnen, die e chf erst nach Vollendung des 360, Lebensjahres eintreten würde, bleibt dagegen unberück⸗ ea ft um die an sich nur en mn, zuzulassende ööglichkeit, die Rente nach künftigen Verdienstaussichten für spätere Zeit zu erhöhen, nicht unangemessen weit auszudehnen. Die bisherige Erfahrung hat gezeigt, daß die Berechnun des n m , ,, nach feststehenden Regeln 9 Einzelfällen nicht durchführbar ist oder zu Härten führen kann. Um hier den Versicherungsträgern und -behörden die 1 zu geben, einen billigen und . Ausgleich zu schaffen und der Berechnung der Unfa emessenen 2 zugrunde zu legen, sieht 566 vor, daß in den vorgenannten Fällen der Jahres⸗ arbeitsverdienst nach billigem Ermessen festgestellt werden kann. 9 3 vorzugsweise zu berücksichtigen sind. Dabei müssen sich Ver⸗ sicherungsträger und 4 allerdin eu daß von der Vorschrift des z 56ß mit Zurückhaltung Gebrauch u machen ist und das „billige Ermessen / bei der Berechnung es Jahresarbeitsverdienstes nur in Ausnahmefällen maß⸗ gebend sein darf. . . .
Zu Artikel 1 Nr. 8, 10, 11 und 24 Bisher war das Versicherungsamt an dem Anmelde⸗ verfahren der gegen Unfall versicherten Betriebe mit einigen
Aufgaben von überwiegend k Bedeutung, wie
z. B. der Weitergabe von Betriebsanzeigen an die Berufs⸗ genossenschaft und von Beschwerden an das Oberversiche⸗ rungsamt, beteiligt. Es hat sich in der Praxis herausgestellt, daß die 3 des Versicherungsamts hierbei lediglich ver⸗ mittelnd und mit einem nicht unerheblichen Leerlauf an Verwaltungsarbeit verbunden ist. Auch von der im 5 656 vorgesehenen Möglichkeit, durch Ordnungsstrafen des Ver⸗ sicherungsamts für eine ordnungsmäßige Anmeldung der Betriebe zu sorgen, ist äußerst selten Gebrauch gemacht wor⸗ den. Art. 1 Rr. 8, 10, 11 und 24 sehen deshalb — ent⸗ sprechend den Anregungen, die auch vom Deutschen Gemeinde⸗ tag und aus Kreifen der Versicherungsämter selbst gegeben worden sind — eine Entlastung der Versicherungsämter von den genannten Aufgaben entsprechend der in der See⸗Unfall⸗ versicherung bereits bestehenden Regelung G 1132) vor.
. Zu Artikel 1 Nr. 9
Diese Vorschrift erweitert die bisher schon bestehende Berwaltungshilfe, um im . der Unfallversichecten den . eine schnelle und sichere Erfassung der zu ihrer Zuständigkeit gehörenden Unternehmen zu er⸗ möglichen.
Zu Artikel 1 Nr. 12 bis 14
Die Fassung der 88 15, 916 ist, unter Einbeziehung des bisherigen 8 917 Abs. 1, der neuen . des § 537 (zu vgl. Art. 1. Nr. I) angepaßt. Zugleich wurde auf Anregung des Reichsministers für Ernährung und Landwirtschaft der Kreis der in der landwirtschaftlichen Unfallversicherung ver⸗ sicherten Personen deutlicher als bisher umgrenzt.
Zu Artikel 1 Nr. 17 Mit dieser Vorschrift wird sichergestellt, daß die Rente von Personen, die bei ihrem besonderen Einsatz in der Land⸗ wirtschaft einen Unfall erleiden, nach einem angemessenen Jahresarbeitsverdienst berechnet wird.
— Zu Artikel 1 Nr. 18 Diese Vorschrift a einen angemessenen Lastenaus⸗ gleich zwischen den Versicherungsträgern.
1 Zu Artikel 1 Nr. 22 und 23
Die neuen Fassungen des 5 1553 Abf. 1 und des 8 1559 Abs. 1 dienen der Verwaltungsvereinfachung, insbe⸗ 66 der Entlastung der Unternehmer und der Ortspolizei⸗ behörden. Nach bisherigem Recht . bei jedem n fn auch eine Unfallanzeige an die Ortspolizeibehörde gesandt werden. Nunmehr ist dies nur noch bei einem tödlichen Un⸗ . erforderlich, damit die Ortspolizeibehörde in der Lage ist, sofort die notwendigen Ermittlungen anzustellen.
Zu Artikel 1 Rr. M Diese 3 ist redaktioneller Art. Sie beseitigt die durch die Neuregelung entbehrlich gewordenen Vorschriften.
Zu Artilel 28 1 .
Nach g 664 Abf. 2 bisheriger Faffung war bei Unfällen in Betrieben, in denen die . bee re, eine niedrigere Zahl als 300 Arbeitstage ergab, bei der Nenten⸗ berechnung der Durchschnittstagelohn nur mit einer niedri⸗ geren Zahl von Ar r, . zu vervielfältigen. Hiervon wurden zahlreiche Arbeiter betro . die zwar arbeitswillig waren, aber in Zeiten der Wir iskrise durch Kurzarbeit und heier zich. ihre Arbeitskraft nicht voll ausnutzen konnten. So konnten beispielsweise in dielen Fällen der Rentenberechnung nur 1809 Arbeitstage zugrunde gelegt werden. Die hiernach errechnete Rente ist außerordentlich gering. Es erscheint nicht gerechtfertigt, einen Verletzten, der . ohne sein Verschulden mit
rzarbeit begnügen mußte, auch nach dem wirt⸗ schaftlichen Wiederaufschwung unter den damaligen Verhält⸗ nissen leiden zu lassen. Deshalb ist es notwendi für Unfälle aus der he seit dem 1. Fanuar 1. September 1939 heraufzusetzen. Hierbei erschien es an⸗ . ge gessen allgemein die Zahl der Arbeit im Jahre auf o und bei Saisonarbeifern auf 240 festzusetzen. . Zu Artikel 23 3 ö e Diese Vorschrift entspricht den Wüns des Reichs⸗ verkehrsministers und des i , sti i⸗ stellt klar, daß gene auch bei einem Unfa J ⸗ r auf. der Reichsbahn leine . haben als bei sonstigen Unfällen während der Gefangens . Zu Artilel 2 8 5 . . Nach dem Notverordnungsrecht werden die Renten für Anfälle aus der Zeit vom 1. Juli 1927 bis zum 31, Dezember ö funf 11 Hundert 6 , . 36 nfälle in voraufgegangenen en sowie im re 1932 um siebeneinhalb vom Hundert 9 ert. Diese Ne⸗ ung ist, soweit sie nicht bereits dem Fünften ,
ür die ganze Dauer des 2
die Renten
einer
ber . in der Unfallversicherung außer Kraft
gesetzt ist, als
nicht mehr zeitgemäß aufzuhe
renten einen an⸗
atz 2 gibt Richtlinien, welche Umstände hierbei
im klaren sein,
bis zum
r die
83. Durchführungabestimmtung zur Muordnung 28
Die Mitglieder der Fachgruppe Stahlbau und der Fach⸗ gruppe Zentralheizungs und Lüftungsbau erhalten für 56 träge, die mit Baueisenkontrollnummern belegt sind, die Kontrollmarken von den für ihren Sitz zuständigen Außen⸗ . der en,, Rüstungsausbau des Reichsministers für
ewaffnung und Munition 9. Anlage 1 zur Anordnung 29.
Die Anträge auf Zuteilung der Kontrollmarken sind unter Benutzung des in der Anlage beigefügten Vordruckes über den Bauherrn an die Außenstelle der Abteilun Rüstungsausbau des Reichsministers ö. , un Munition bzw. an die in der 2. Durch ührungsbestimmung — — Dienststellen in den besetzten Gebieten zu stellen, in
eren Bezirk das Bauvorhaben liegt. Diese Außenstelle prüft
die Notwendigkeit der Zuteilung unter
den Antrag auf 1 Bauzustandes und gibt den Antrag mit
Berücksichtigung
Erteilte Kontrollnummer:; für ...
— — — — — 2 «2 al 2 2 9
der Baustelle
ihrem Bermerk an die Außenstelle, in deren Bezirt der Si
der Firma ist. Der Antrag wird hier auf die Höhe der Zu⸗ . unter Berücksichtigung der eg ger ei. 3 geprüft und die Kontrollmarken zugeteilt. = Zuteilungen an eine Firma können nur in Höhe der der Außenstelle vom G. B. Bau . die Firma bekanntgegebenen Höchstbestellberechtigung gegeben werden. Die Außenstelle hat h für 5 einzelne Firma über die zugeteilten Mengen zu en u
gegebene Höchstbestellgrenze erreicht ist.
* 22 * 1
Der Beauftragte für den Viersahresplan. .
er Firma
n . abzulehnen, wenn die ihr bekannt⸗
=
Der Generalbevollmächtigte für die Regelung der Bau⸗
wirtschaft Reichs minister Prof S
e , peer. J. A.: Steffen;?
QAulage zur 3. nr lu hrung pe tin u kö. ö ; . Ver Anordnung Nr 2. Lintrag auf Zuteilung von Kontrollmarken für Saueisen.
Aare
Quartal! . — . aB Bau⸗Kennzeichen
Zugeteiltes Contingentgewicht e 3 6 f
— —— — — —— — —————
Des Vauvorhabens
— ——
Prof · ¶ Material · ¶ Verwendungs· angabe gute zweck
BPVestand an der Baustelle t
Bestand . . . ; beim Bau⸗ Restbedarf aus führenden im Quartal
Bemerkungen 5 1. 1 5
der Baustelle f bes andochabend im
Drt ee e eee e ee ee o. e ee ee 5 den 8890909090909 09999 29
Vauaus führende Firma lrechtaverbindliche Unterschrift
8 eecececgc o e e e e e e e009
Mitglied der Fachgruppe: Mitglied des Reichsinnungsverbandes:
Prüfungsvermerk der Außen stelle:
Anordnung Nr. 31 B der Reichsstelle für Mineralöl
über die Veräußerung, den Erwerb und die Verwendung von bitumenhaltigen Säurebaustoffen
Vom 14. März 1942
Auf Grund der Verordnung über den Warenverkehr vom 18. August 1939 (Reichsgesetzbl. 1 S. 1430) in der fang der Verordnung vom 89. Oktober 1941 (Reichsgesetzbl. I S. 679) in Verbindung mit der Bekanntmachung über die Reichs⸗ stellen zur Ueberwachung und Regelung des Warenverkehrs vom 18. August 1939 (Deutscher Reichsanzeiger und Preu⸗ ßischer Staatsanzeiger Nr. 192 vom 21. August 1939) wird mit Zustimmung des Reichswirtschaftsministers angeordnet:
§1 Bitumenhaltige Säurebaustoffe im Sinne dieser Anord⸗ nung sind alle zum Schutze gegen aggressive Stoffe, wie Säuren, Basen und Salze, verwandten Korrosions-Schutz⸗ mittel, welche als Schutzschicht oder als Bestandteil bzw. Ergänzung von säurefestem Steinmaterial oder säurefesten Plattenverkleidungen eingesetzt werden. .
52 (ö) Die Veräußerung, der Erwerb und die Verwendung von bitumenhaltigen Särrebaustoffen sind nur mit Genehmi⸗ gung der Reichsstelle ür Mineralöl zulässig. Die Genehmi⸗ gungen können mit Bedingungen und Auflagen verbunden und jederzeit 2 werden. () Anträge auf Erteilung der nach Abs. 1 erforderlichen Genehmigungen sinb b Fachabteilung Feuerungsbau, Berlin M 35, Lützowufer 12, einzureichen. ; . 83 tumenhaltigen Isoliermittel dürfen höchstens mit folgenden Bitumenanteilen geliefert und verwandt werden: 1. Voranstrichmittel zur Erzielung der Haftung von bituminösen ö. auf Beton oder ö Eisen: Bitumenhöchstgehalt . d 46 * . , md auf Bitumenbasis: Bitumen ⸗ ochsigehaltttQtꝛ— — 55 8 Streichmasse, d. I bituminöse Heißanstrich⸗ massen, zu verarbeiten durch Auftragen mitiels Pinsel oder Bürste: Bitumenhöchst⸗ . 4. Klebemasse, bestimmt zum Heißaufkleben von Gewebe oder Folien: Bitumenhöchstgehalt. S5. Spachtel massen, eißaufstrichmassen, ver⸗ arbeitbar mittels * ir Spachtel: Bi⸗ tumenhõöchstgehalt .. . 6. Dichtungskitte, heiß oder kalt verarbeitbar, bestimmt für Abdi gen von Rohrleitun⸗ en, Dehnungs⸗ oder Arbeitsfugen und zum e Bitumen hõchstge 3 J. Bitumenmörtel, bestimmt zur Vermauerung und Berlegung von Steinen und Platten: Hun , hen, k nm 8. Sãurefeste Gußasphaltmasfen: Bitumenhöchst⸗ gehalt. — 14 *
9. Zpachtelmassen, Heihßausstriche, die in der i, m, , ,, n 3
= 86 = 416 *
= 35
— 40 0
ie als Behälterinnen⸗ schutz verwandt werden: Bitumen höchstgehalt
6 nehmigungen gelten als Ausn
Die auf Grund von 3 Anordnung erteilten Ge⸗
854 d
ei der Wirtschaftsgruppe Bauindustrie,
Die zur Herstellun von Säurebauten bestimmten bi
65
Ich verslchere, daß der hier angegebene Bedarl tatsachlich fur bie Durchführung
Quartal 19. notwendig ist und alle Bestände an gleichem Material umseitig aufge fuhrt lind. Für den KRestbedarf stelle ich den Antrag auf Zuteilung von Kontrollmarken. 3 2am
Bauherr: (rechts verbindliche Unterschrift)
e 90909909999 990999 0 9909099 90 a9
—
Vorschriften des 56 der Anordnung Nr. 31 A vom 14. August 1941 (Deutscher Reichsanzeiger und Preußischer Staatsanzeiger Nr. 188 vom 14. August 1941).
85
Ausnahmen von den Bestimmungen dieser Anordnung zu⸗— lassen. Die Ausnahmegenehmigung kann an Bedingungen und Auflagen geknüpft und jederzeit widerrufen werden.
§86 kö gegen diese Anordnung werden nach 34 10, 12 — 15 der Verordnung über den Warenverkehr estraft. 3
57 . Diese Anordnung tritt am 24. März 1942 in Kraft. Sie gilt auch für die eingegliederten Ostgebiete und die Gebiete don Eupen, Malmedy und Moresnet. . Berlin, den 14. März 1942. ö. Der Reichsbeauftragte für Mineralöl. 5 J. A.: Budezies.
Anordnung Nr. 1
des Beauftragten für Kriegsaufgaben bei der Wirtschaftsgruppe Stahl⸗ und Eisenbau über die Anmeldung von Anfragen auf Eisenbahnwagen ö . Vom 12. März 1942
Auf Grund der Verordnung über den Warenverkehr vom 18. August 1939 e . 1 S. 1430) in der Fo ung der Verordnung vom 30. ober 1941 (Reichsges 26. S. 679) in Verbindung mit der Anordnung über die Erzeu- ungslenkung in der Essen und Metall verarbeitenden Indu⸗ n vom 36. Oktober 1941 (Deutscher Reichsanz. und Preuß. Staatsanz. Nr. 268 vom 4. November 1941) wird mit Zu— stimmung des Reichswirtschaftsministers angeordnet: K H .
(I) Alle Anfragen auf Bestellung von Eisenbahnwagen irgendwelcher Art, mit oder ohne eigene Kraftquelle, ein- , Straßenbahnwagen und Rollböcken sowie der
dung im Inland bestimmt sind und den Mitgliedern der Fach⸗ e Eisenbahnwagenbau zugehen, sind von diesen unver⸗ züglich der Fachgruppe Eisenbahnwagenbau in Berlin W zöõ, Stülerstr. g, Ferusprecher: 24 95 21, fg in vorge⸗ sehenen Vorbr uch unter Beifügung einer Abschrift der Anfrage zu melden. — 1. Als Anfragen gelten auch: 6 . a) Aenderungen der Anfragen und Entwürfe, b) Bestellungen, die angetragen werden, ohne daß ein 4A t vorausgegangen ist, . c) Nachbeftellungen auf früher erteilte Aufträge, d) öffentlich oder beschränkte Ausschreibungen. ) Ausgenommen von der Meldepflicht nach Absatz 1
sind e. der Deutschen Reichsbahn.
3) Bei erneuten Anfragen oder erneuten Ausschreibun⸗ . der Fachgruppe ebenfalls neue Meldungen einzu⸗⸗ n ö. ö.
(ch Die Mitglieder der Fachgruppe Cisenbahnwagenbau sind verpflichtet, Auskunft zu erteilen und Einsicht die Geschäftsbücher und sonstigen Unterlagen zu gewähren.
Jedes Mitglied der ein *
2 ) . chgruppe bebe han e en g ür.
hmen
megenehmigungen von den
gebot abzugeben oder einen Auftrag anzune sichtigt, hat der Hehe n. erer n,
. nwagenbau auf vorge⸗
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219 —
Die Reichsstelle für Mineralöl kann in be e Fällen
agenkästen, Untergestelle und Drehgestelle, die zur Verwen⸗
Aufforderung,
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nr. 62
4. Oeffentliche uftellungen 49305] Oeffentliche Zustellung. 3 R 48/49. Die Frau Katharina vanziska Mager verw. Ganß geb. ageneier. Offenbach / M., Feldstr. 81, vertreten dur echtsanwalt Dr. Albinger in Offenbach / M., klagt gegen den Karl Adolf Mager, Kaufmann, are Offenbach, jetzt unbekannten ufenhalts, wegen CEhescheidung mit m Antrag: die vor dem Standes- ten zu Offenbach / M. am 24. . 1919 ch er gu scheiden; den Bellagten für den alleinschuldigen Teil zu erklären und ihm die Kosten des Rechtsstreits auf⸗ e,, Klägerin ladet den Be⸗ agten zur mündlichen Verhandlung des . vor die 3. Zivilkammer des LSandgerichts Darmstadt auf Donnerstag, den 21. Mai 1942, 5 ühr, mit der Aufforderung, sich urch einen bei diesem Gericht zuge⸗ assenen. Rechtsanwalt als rozeß⸗ ollmächtigten vertreten zu lassen. Darmstadt, den 10. März 1942. Der Urkundsbeamte der Geschäftsstelle des Landgerichts.
49308] Oeffentliche Zustell ung.
Die Ehefrau Ella Martha Frieda Ludwig geb. Riegel in Hamburg, ammerbrookstraße 43 1III1 b. Schäfer, rozeßbebollmächtigter: R.⸗A. Franz . Hbg.⸗Altona, klagt gegen ihren hemann, den Arbeiter Julius Lud⸗ wig, früher in Wachow, Kr. Westhavel⸗ land, jetzt unbekannten Aufenthalts, mit dem Antrag auf Scheidung der Ehe. Die Klägerin ladet den Be⸗ klagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die ivil⸗ kammer 15a des Landgerichts Ham⸗ burg, Dienststelle Altona, Allee 126, auf den 7. Mai 1942, gr Uhr, mit der Aufforderung, sich durch einen bei diesem Gericht zugelassenen Rechtsan⸗ walt als Prozeßbevollmächtigten ver⸗ treten zu lassen. Hamburg⸗Altona, J. März 1942. Die Geschäftsstelle des Landgerichts.
49309) Oeffentliche Zustell ung.
Die y, Ella Martha 96 Meyer geb. Redmann in Famburg 11, Stubbenhuk 29 1II, Prozeßbevollmäch⸗ . 3 ,
g. Altona, tt gegen ihn he⸗ mann, den Tdi ld? Frier ch Meyer, früher in New Vork, Brooklyn, Fulton Street 2897, mit dem Antrag auf Scheldung der Ehe aus 3 65s d. i Die Klägerin ladet den = lagken zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die . kammer 15a des Landgerichts Ham⸗ burg, Dienststelle Altona, Allee 125, auf den 28. Mai 19423, 91 Uhr, mit der Aufforderung, j durch einen bei diesem Gericht zugelassenen Rechts⸗ anwalt als Prozeßbevollmächtigten ver⸗ treten zu lassen.
Hamburg⸗Altona, 10. März 1942.
Die Geschäftsstelle des Landgerichts.
U UGDz30O7] Oeffentliche , n, Die Verkäuferin Anneliese e in Görlitz, Jauernicker Straße 6, Prozeß⸗ bevollmächtigte: Rechtsanwälte Dr. — 1 und Dr. Lutterbey in Görlitz, agt gegen den Kaufmann Louis Stern, kin ern in Görlitz, jetzt unbe⸗ kannten Aufenthalts, mit dem Antrage auf Feststellung, daß der Beklagte nicht der natürliche Vater der Klägerin ist. e Klägerin ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechts⸗ 6 von die 2. Zivilkammer des andgerichts in Görlitz auf den 4. Juni 1942, vormittags 9 Uhr, mit der g. sich durch einen bei diesem Gericht zugelassenen Rechts- anwalt als e red , . ver⸗ treten 7 lassen. - 3. R. 444. Görlitz, den 4. März 1942. Der Urkundsbeamte der Geschäftsstelle des Landgerichts.
Sem n Sm dan en
lay 49]
Der Versicherungsschein Nr. 301 420 über RM 5900, — lautend auf Herrn Wilhelm Jostmeier in Herford, ist ver⸗ loren gegangen. Er tritt außer Kraft, wenn nicht binnen zwei vnaten .. erhoben wird.
raunschweig, den 11. März 1942.
Braunschweigische
Lebensversicherung A. ⸗G.
lee,
Folgende Versicherun gsscheine sind ab handen m/ 4 2
U g9iozl4 Wilhelm Ludt,
F 294676 Werner Hen ke,
U 12093268 Heinrich Bullentamp,
L. 226157 Hans Jasch ko.
Die Inhaber werden aufgefordert, sich n zwei Monaten bei uns zu melden, andernfalls die Versicherungs⸗ scheine , für kraftlos erklärt werden. Berlin, den 14. März 1942.
Allianz Lebensversicher nun gs⸗ AG.
zum Deutschen Neichs
Berlin, S
lossene Che der Streitteile
burg
Erste Veilage
— —
letze Gerke e ge , g
Die Versicherung ine Nr. Mk 3 133,345 35/36 und Ml 53 643/44 /dõ / 6 der Berlinischen Lebens versicherungs⸗ Gesellschaft Akttiengesellschaft auf das Leben der Hannelore bzw. Gisela Schanz sind abhanden gekommen.
r Inhaber der Urkunden wird auf⸗ gefordert, sie binnen zwei Monaten, dom Erscheinen dteses Aufrufes an, der Unterzeichneten vorzulegen; andernfalls werden die Urkunden für kraftlos erklãrt. ; Berlin, den 12. März 1942. Berlinische Leben sversicherungs⸗
Gesellsthaft Aktiengesellschaft.
49814 .
Der am 8. 8. 1932 auf das Leben von Herrn Ernst Hirchert in Schön⸗ berg, geboren am 25. 4 1908, ausge⸗ fertigte Versicherungsschein Nr. 19 M44 über 2000 RMÆ ist abhanden gekom⸗ men. Er verliert feine Gültigkeit, und wir fertigen eine Ersatzurkunde aus, wenn sich der jetzige Inhaber des Ver- sicherungsscheines nich innerhalb zweier Monate bei uns meldet.
Magdeburg, den 18. März 1942. Magdeburger Allgemeine Lebens⸗ und Rentenversicherungs⸗Aktien⸗
gesellschaft.
6. Auslofung usw. von Wertpapieren.
49316 Berichtigung.
In der Bekanntmachung des Ruhr⸗ verbandes Essen betr. Umtausch⸗ angebot — abgedruckt in Nr. 59, Hauptblatt d. Bl. v. 11. 3. 1942 — muß es im vorletzten Absatz richtig lauten:
„Die in den Umtausch Einwilligenden erhalten provisions⸗ und , . atz⸗ stenerfrei für den umtauschfähigen Be⸗ trag der eingereichten Teilschuldver⸗ schreibungen den gleichen Nennbetrag in 4 igen Teilschuldverschreibungen von 1942 mit Zinsscheinen per 1. Ok- tober 1942 u. ff. zum Kurse von 100 8, und zwar — — — —.“
— — — 7. Attien⸗ g esellschaften
49330 Barmer Baugesellschaft für Arbeiterwohnungen A. G., Wuppertal ⸗ Barmen.
Die neuen Gewinnanteilschein⸗ bogen Nr. bis 30 zu den Aktien unserer y werden gegen Rück⸗ abe der Erneuerungsscheine von der
ommerzbank, Wuppertal⸗Barmen, ab sofort umgetauscht.
Die Erneuerungsscheine sind nach Nummern geordnet mit einem Ver⸗ e nn. bei vorgenannter Bank vorzu⸗ egen oder per Einschreiben zu über⸗ senden.
Wuppertal⸗ Barmen, 12. 8. 1942.
Der Vor stand.
nn Cotta⸗Saus . Attiengesellschaft, Stuttgart. Wir laden die Aktionäve unserer Ge⸗ sellschaft zu der am Mittwoch, den 1. ril 1942, um 1535 Uhr im Sitzungszimmer der Gesellschaft im Cotta- Saus, Stuttgart, Königstr. 42 11. stattfindenden ordentlichen Haupt⸗ ver sammlung mit nachstehender Tagesordnung ein:
1. Vorlage des Geschäftsberichts und
des ,,. ses für 1941.
2. Gewinnverteilung.
3. Entlastung des Vorstands und cet goschlußprüfers fu
. 8 ußprũfer 1. ö 1948
Zustimmung zur Uebertragung von Akten.
Stuttgart, den 11. März 1942. Der Vorstand. E. Rühle.
49886
Couventgarten⸗Ałtien⸗Gesellschaft, Samburg.
Tagesordnung für die 54. ordent⸗ liche Hauptversammlung der Con⸗ ö aft, Ham⸗ burg, am Freitag, dem 10. April 1942, mittags 12 Uhr, im , lokal der Gesellschaft, Hamburg, Fuhlen⸗ twiete 29:
1. Geschäftsbericht für 1941, Vorlage
der Jahresrechnung und Bilanz, . e n g ing, 2. Entlastung des Vorstandes und des 6 ts rats. 3. Wahl zum 5 tsrat. ; . eines Abschlußprüfers für 1942.
5. Verschiedenes.
Die Stimmkarten sind gegen Vor⸗ zeigen und Abstempelung der Aktien bis zum Dienstag, 7. April 1942, ein⸗ schli ö in den Geschäftsstunden bei dem Rotcr Dr. Robert Martin, Ham⸗ Schauenburger Straße 55, in Empfang zu nehmen.
. Der Vorstand.
48164
In der Hauptversammlung vom 15. 1. 1942 ist die Auflösung unserer Gesellschaft beschlossen worden. Die Eintragung im Handelsregister ist er⸗
sogt
mäß 8 208 des Aktiengesetzes wer⸗ den die Gläubiger der Gesellscha⸗ hiermit aufgefordert, ihre Ansprüche an⸗ zumelden.
Internationaler Maratti Maschinenverkauf A.⸗G. Berlin, Berlin C2, An der . 34. Dr. Rosenkötter, Abwigler.
48021]. Piano⸗Treuhand Attien geselt⸗ schaft in Abwinlun g.
In ber Hauptversammlung vom 27. Fe⸗ bruar 1942 ist die Abwicklung der Piano⸗Treuhand Attien . ch aft beschlossen worden. Die Gläubiger der Gesellschaft werden hiermit aufgefordert, ihre Forberungen bei dem unterzeich⸗ neten Abwickler anzumelden.
Berlin, im März 1942.
Der Abiwickler: Hermann Stüber.
, Bekanntmachung
etreffend die von uns , e, S ige, jetzt G ige Teilschuidver⸗ ,,,, . dem Jahre
Hierdurch machen wir bekannt, daß die am 1. April 1942 fällig werdenden , ,., am 1. April 1942 mit
1e 35, jährlichen Zinsen eingelöst werden, und zwar:
bei der Veutschen Bank Filiale
Hannover, bei der Dresdner Bank Filiale Hannover. .
Es erfolgt die Einlösung der Zins— scheine zu den Obligationen
über nom. EM 1000, — mit Reichs⸗
mark 22,590,
über nom. RM 500, — mit RM 11,25,
über nom. EM 206, — mit RS. 1.50. Hannover⸗Linden, im März 1942. Mechanische Weberei zu Linden.
49331 ; ; „Elbe“ Dampfschiffahrt s⸗
Actien⸗Gesellschaft, Samburg.
Zu der am 11. April 1942, 19 Uhr, im Hotel „Kaiserhof“, Mag⸗ deburg, k ordentlichen Haupiversammlung werden die Aktio⸗ näre unserer Gesellschaft hiermit ein⸗ geladen.
Tagesordnung:
1. Vorlage des ,,. der Bilang sowie Gewinn, uird Ver⸗ e le für das Geschäftsjahr
41.
V . über die Ver⸗ teiung des Gewinnes.
Entlastung des Vorstandes und Aufsichts rates.
Wahl des Abschlußprüfers.
Ergänzungswahl des ö . vates. Es scheiden aus die Herren August Siebert, Karl Meißner, Dr. Alfred Wieske, Aken, welche wieder wählbar sind.
b. Beschlußfassung über die Um⸗ schreibung von Altien.
Nur mit Aktiennummern versehene
Vollmachten haben Gültigkeit. . den 2. März 1942.
er Aufsichtsrat ver „Elbe“ Dampfschiffahrts⸗ Actien⸗Gesellschaft. August Siebert, Vorsitzer.
en, Sartmann C Braun ttiengesellschaft, Frankfurt
am Main. Kündigung der 6 igen (früher S gigen) Anleihe von 836 Gemäß z 5 der Anleihebedingungen kündigen wir hiermit die . noch im Umlauf befindlichen Teil⸗ schuldverschreibungen unserer oben⸗ bezeichneten Anleihe . Nückzahlung zu 168 am 1. Jui 1944 Die Verzinsung der gekündigten Teil= d, , endet mit dem
ni 1942.
e ne ,, der Teilschuldver⸗ schreibungen erfolgt gegen Ablteferung der Stücke mit Zinsscheinen vom 2. Janugr 1943 u. ff. bei
der Commerzbank Attiengesell⸗
schaft in Frankfurt a. M.,
rankfurt am Main,) .
der Eommerzbant AUttiengesell⸗
schaft. Berlin, und deren sämt⸗ lichen Niederlassungen.
Von denselben Zahlstellen werden 3 die früher bereits zen ge n aber no nicht eingelösten eilschuldver⸗ schreibungen. nämli
Z Stücke zu je RM 1000, — mit den Nummern 451, 565 und .
16 Stücke zu je RM 500, — mit den
Nummern 606, 959, 1147, 1438,
1439, 1440, 1441, 1453, 1451, 1455,
1456, 1457, 1463. 1476, 1473, 1474 zu den früher bekanntgemgchten Bedin⸗ gungen nachträglich eingelött.
Eine Bekannkmachung über ein Um⸗ tauschangebot in 4 ige Stücke einer neuen Teilschuldverschreibungs⸗Anleihe unserer Gesellschaft wird zu gegebener Zeit noch veröffentlicht werden.
Frankfurt am Main, 11. 3. 1942.
Hartmann & Braun Aktien⸗
gesellschaft. Dr. Braun.
anzeiger und Preuß ischen Staatsanzeiger
onnabend, den 14. März
1942
—
Aktiengesellschaft für Wohnungs⸗ bauten Berlin⸗Wilmersdorf, Uhlandstr. 138 / 139.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft
laden wir hiermit ein zur ordentlichen
Hauptversammlung am 30. März
L942 um 15 Uhr in der Kanzlei des
Notars Dr. Noisten in Berlin Wo,
Bayrischer Platz 12.
49329 agesordnung: 1. Wahlen zum Aufsichtsrat. 2. Vorlage des 4. äftsberichtes des
BVorstandes, des Berichtes des Auf⸗ . und des Jahresab- 3.
chlusses für 1941.
eschlußfassung über die Ent- lastun orstandes und des Au fsichts rates.
des
4. Wahl des Abschlußprüfers für 1942.
5. Verschiedenes. .
Zur Teilnahme an der Hauptver sammlung sind die Aktionäre berech tigt, die f nicht später als am driti⸗ ten Werktage vor der Versamm⸗ lung anmelden.
Berlin, den 12. März 1942.
Der Borstand. Dr. R rh er.
193386
Bezugsvereinigung Deutscher Brauereien Aktien⸗Gesellschaft, Berlin w. 15, Kaiserallee 219 220.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft laden wir hiermit zu der am Diens⸗ tag, den 14. April 1942, mittags 12 uhr, im — unserer Gesellschaft, Berlin 16, Kaiser⸗ allee 219 220, 3. Etage, stattfindenden 18. ordentlichen auptver samm⸗ lung ein.
Tagesordnung:
1. . der Bilanz nebst Ge⸗ winn⸗ un , für das Geschäftsjahr 1941, mit dem Be⸗ richt des Vorstandes und des Auf⸗
. ö die tei
sHhlut über ung. ; n ln flung des Vorstandes und des ö.
Gewinnver⸗
„Wahl des Aussichtsrates. „Wahl des Wirtschaftsprüfers für das Geschäftsjahr 1942. 6. Verschiedenes. Berlin, im März 1942. Bezugsvereinigung Deutscher Brauereien Aktien⸗Gesellschaft. Der Vorstand. Ernst Froese.
48328 Sanatorium Auerspergstraße Aktiengesellschaft, Wien. Zweite Aufforderung zum ÜUmtausch unserer Aktien. Die Hauptversammlung vom 10. Ol⸗ tober 1541 hat im Sinne der Umstel⸗ lungsverordnung beschlossen. das Grundkapital der sellschaft mit RM 480 600, — zerlegt in 400 Aktien
a RM 1000‚— und 800 Aktien à RM
100, — neu festzusetzen. Die derzeit im Umlauf befindlichen Aktien werden in der Weise umgetauscht, dan auf je 5 Stück alte Aktien im Nennwert von je S 40 — sechs neue Aktien ee. je RM 1060, — oder auf je 50 Stück Aktien im Nennwert von je 8 49, — sechs Attien zu je RM 1000, — entfallen.
Nachdem die Umstellung und der Be⸗ schluß auf Erhöhung des Grund kapi⸗ tals im Handelsregister eingetragen worden sind, werden unsere Aktionäre hiermit aufgefordert, ihre Aktien, und zwar Mäntel und Dividendenscheine nebst Talons, der Zahlenfolge nach geordnet, unter Beifü eines dop⸗ pelten Nummernverzeichnisses in der
eit vom 15. Februar bis 15. Juni
42 bei der Creditanstalt⸗Bank⸗ verein in Wien, 1, Schottengasse 6, während der üblichen Ge 5 zum Umtausch einzureichen. ö
Die Altionäre erhalten vorläufig nicht übertragbare ö, , en, gegen deren Rückgabe die neuen ltlen nach Fertigstellung ausgefolgt werden.
ö um kommissionsweisen An= und Ver 2. von sich beim Umtausch ergebenden Spitzen nimmt die Ein · reichstelle entgegen.
Diejenigen Aktien, di bis ein- schließlich 15. Juni 1542 nicht zum Umtausch eingereicht worden sind, wer= den den gesetzlichen timmungen ge⸗
n für kraftlos erklärt werden, n
Stelle der für , erklärten Attien werden neue Altlen im Nenn. wert von RM 100, — ausgegeben, Mit Rücksicht auf das n, verhältnis von 5: 6 werden nach 8 18 der Um. stellungsverorduung von je 6 neuen Aktien gemäß 5 Altiengesetz 5 Stück den Berechtigten 5 Verfügung gestellt und , 1 uren nge, 1 Stück für deren Rechnung verwertet werden. Die hiernach auszufolgenden Altien und der Erlös der verwerteten Aktien abzüglich der r, Kosten wer den den Berecht . im Verhältnis ihres Besitzes an alten Aktien zur Ver= fügung gestellt bzw. für ihre Rechnung unter ,. if das Recht zur Rück⸗ nahme bei Gericht hinterlegt.
Wien, am 14. März 1942. — Sanatorium Anerspergstrasse Aktiengesellschaft Wien.
Dr. Fritz Neuwirth. Adolf Edlhofer.
46327
Teppich-, Leinen⸗ und Baumwoll⸗ weberei Aktiengesellschaft Fulda. Einladung zur ordentlichen Haupt⸗
versammlung am Dienstag, den
31. März 1942, nachmittags
15 Uhr, im Geschäftslokal der Gesell⸗
schaft zu Fu Da. Löherstraße X.
Tagesordnung:
1. Vorlegung des Jahres abschlusses und der Berichte des Vorstandes und des Aufsichts rates
2. Beschluß fassung über die Verwen⸗ dung des Reingewinnes.
3. Entlast ang des Vorstandes und des
4 * ches a g g fers fü ; es ußprüfers für das
Geschäft s jahr oli / az. 5. . — Der Nachweis des Aktienbesitzes wecks Teilnahme an der tver-⸗
ö hat bis zum 31. ã rz
1942 bei der Gesellschaft oder der
Commerzbank A. G. in Frankfurt
a. M. oder in Fulda zu erfolgen. Fulda, den 11. März 1942. ⸗
Der Vorstand. Josef Füller.
49159
Vereinigte Deutsche Metallwerke Akriengesellschaft. Kapitalberichtigung.
Unter Bezugnahme auf die Ver- öffentlichung im Deutschen Reichs- und Preußischen Staatsanzeiger Nr. 54 vom 5. März 1942 fordern wir hiermit unsere Aktionäre auf, gegen Ein- 6 des Gewinnanteilscheines Nr. 11 die ihnen aus der Kapital⸗ berichtigung zukommenden Zusatz⸗ aktien in der Zeit vom 18. März bis 11. April 1942 einschließlich bei folgenden Stellen; .
in Frankfurt a. M.: Metallgesell⸗
schaft A. G., Deutsche Bank, Filiale Frank⸗ furt a. M., ; Dresdner Bank in Frankfurt
a. M.; in Berlin: Reichs⸗Kredit⸗Gesell⸗ schaft A. G., Berliner Handels ⸗Gesellschaft, Deutsche Bank, Dresdner Bank; in Altena 2 Comme rʒ⸗ bank Aktieugesellschaft, Filiale
Altena 8 ane n, u
Deutsche Bank tena ¶ Westf. ):; in Duisburg: Commerzbank Ak⸗ tiengesellschaft, Filiale Duis⸗ burg, Deutsche Bank, Filiale Duis⸗ burg, Dresduer Bank in Duisburg; in Hamburg: Deutsche Bank, Filiale mburg, Dresdner Bank in Hamburg, Brinckmann, Wirtz C Co.; in Köln: Delbrück von ver Heydt Co., Deutsche Bank, Filiale Köln. Dresdner Bank in Köln während der üblichen 4 in Empfang zu nehmen. e Gewinn. anteilscheine r auf der Rückseite mit Namen und Adresse bzw. dem Firmen stempel des Einreichers z versehen. Auf jede über RM 1090. — lau- tende Attie entfällt eine Zusatzaktie über FM 106, — mit Gew innanteil. chein Nr. 12 ff. und au jede über * 1090, — lautende Aktie ö eine Zufatzaktie über RM 100, mit Gewinnanteilschein Nr. 12 ff. Falls der Aktieninhaber keinen gegenteiligen Wunsch zum Ausdruck bringt, wird — soweit möglich — an Stelle von je 1 Zusatzaktien über je . 199, — eine Zusatzaktie über R. AÆ 10990, — ausgereicht werden. Ueber die Zusatz⸗ altien werden zunächst nicht übertrag⸗ bare Kassenquittungen ausgestellt. Die Ausreichung der i, n, erfolat baldmöglichst nach Fertigstellung gegen Rücklieferung der Kassenquittung urch diejenige Stelle, die die Bescheinigung außgestellt hat. Die Stellen sind be⸗ rechligt, aber nicht verpflichtet, die degitiniation des Vorzeigers der Kassen⸗ uittung zu prüfen. ; . Nach Ablauf . obigen Frist, d. h. am I3. April 1942, werden die Stammaktien in Prozenten des berich· tigten Kapitals gehandelt und notiert. . neuen Aktien gelten als von diesem gt unkt ab an der Rhein⸗Mainischen örse zu Frankfurt a. M. als zuge⸗ . und sind gleich den alten Aktien lieferbar. . ür die mit der Ausübung des An⸗ rechts auf die Zusatzaktien den Banlen entstehenden Sonderarbeiten wird die übliche Provision in Anrechnung ge⸗ bracht. Sofern jedoch die Gewinn⸗ onteilscheine mit einem nach der Num, mernfolge geordneten Verzeichnis bei den vorstehend genannten Stellen direkt am zuständigen Schalter ein ereicht werden und ein Schriftwechsel hiermit nicht verbunden ist, erfolgt die Aus⸗ übung des Anrechts kostenfrei. Frankfurt a. M., 14, März 1942.
Vereinigte Deutsche Metallwerke A. G
Der Vorstaud. Unholtz. Krauskopf.