9643

w — 41 23 86 62 * l 6 * 2 u — *. 3 — w K — 4 .

Reichs · und Staatsanzeiger Rr. S7 vom 15. April 1942. S. 2 Erste eilage

§1 ö ĩ , 6 4 232 5 in für 9 Fi 1 Reichsstelle hin Lederwirtschaft den zur Auslieferung des Begriffsbestimmung für Treibriemen nbetriebsetzung als wesentliche Bestandteile notwen ig sin iemens Verpflichteten. nm D utsch N ich anz ö und Preuß ch S gatsan i 4 289 . ; 21 dieser A . lt Erstausrüstung), gilt der Hersteller der Maschine oder des 6) Treibriemen dürfen nicht verliehen oder vermietet 3 e en e 8 E ger en t ze ger 9 h 2 h . , . anner ieser Anordnung gelten Apparates insofern als Letztverbraucher; in Sinne dieser werden, es sei denn, daß sie zu einer Maschine gehören, die N 87 i i ĩ alle zum Antrieb von gaschinen estimmten Rienien und Bestimmung sind Hauptantriebsriemen keine wesentlichen verliehen oder vermietet wird. x. Verlin, Mittwoch, den 15. April 1942 Gurte einschließlich der Riemenrollen, ferner Elevatorgurte Bestandteile von Maschinen und Apparaten. Antra Spordrucke . ᷣ— —— 2 2 r; und , n , n, 1 e , n. fu . den rde r und . en dem. . §510 a 8. ai f hot 4 n,, * . an. — 2) Den Bestimmungen dieser Anordnung unterliegen: werkskammern, den Landeswirtschaftsämtern und den Kreis⸗ usbesserung von Treibriemen) 8 ufgebote 8 echanische Netzfabrik und Weberei ing Gläubigeraufforderung. 2016 i Leerbetemnen, die arne Wolle, e, m, ,,. 6 Fun ehen Kreibtiemen ist ein Antragsvordruck in 91) Aushesserungen; dürfen rundsätzlich nur Durch die l bessentii Un assorveruu. Leben des Herrn Walter Laaser in Die Xttionãre unserer Gesellschaft industrie in 6. hat sich am 30. De se, . auf . . . . ‚ ; ; . Treibriemen⸗Fachindustrie und das Treibriemen⸗Fachhand⸗ ch f 9 Oranienburg, geboren am 24 10. 1904, werde 3 g, n Baumwolle, Hanf, Flachs, Ramie, Jute, Zellwolle, dreifacher Ausfertigung einzureichen. Der Antrag ist zu werk Srl ausgeführt werden. Diefe FJachvẽrarbeiter 14 VI. 41. 40. Die Witwe Anna gu sheer igt . — . 2 3 — . wm, . — — 1 2 4 urg 3 ; . 16 ü . a. ö ; ü . x er z . ö 6 J = i 5 1 ö. . i mn l . richten: ; — . 3 haben die verarbeiteten Mengen nach Art und Gewicht lau⸗ , tone , nn 69g 171 22 über 2060 in ist abhanden ' nn, in unseren Geschäftsräumen Hir ehe 16. ist Abmwictier. Si Hirt H Ludmwig a , . ö pinnstoffe untereinander geweht oder gef ochten a) von Betrieben, die dem Reichsnährstand angehören fend für jeden erledigten Auftrag in ein Reparaturbuch ein⸗ it dem letzten Wohnsitz in Berlin- gekommen. Er verliert seine Gültig in Itzehoe, Brunnenstraße, abzuhalten⸗ läubiger werden aufgefordert, gemäß Tagesordnung: ; oder gefaltet und genäht, entweder roh oder im— und nicht gewerblich organisiert sind: zutragen, laus dem alich die Anschrift des Auftraggebers und Hip ee. Tren 7 Han 33 are leit, und wir fertigen eine Ersatzurkunde den diesjährigen ordentlichen Faupt.! d 2066 AG. ihre Ansprüche bei ihm 1. Vorlegung, der i schtaratgent⸗ prägniert hergestellt sind (Textiltreibriemen); über das zuftändige Kreisernährungsamt, Ab- das Datum der Auftragserteilung hervorgehen muß. Der forben. Da Erben nicht ermittest gus wenn sich der jetzige Inhaber des versammüiung ergebenst eingeladen. anzumelhen. schließung über die Kapitalberichti= c) Treibriemen, die aus den zu a oder b genannten teilung A Greisbauernschaft) Auftraggeber h pi 36 , n, Lim R i nerd en enn Hence ern, , n . . ,, Tagesordnung: Eduard Papaeia. gung genläß der Dividend enabgabe⸗ Stoffen in Verbindung mit Balata, Natur Kaut⸗ : an die zuständige Landesbauernschaft; paraturbuch zu bescheinigen. Bei Versandaufträgen kann rechle an dem Nachlaß zustehen, auf⸗ 1 Magdeburg . 9. Ane erh ge 1. Vorlage des Geschäftsberichtes, der w verordnung vom 12. 6. 1941 (Be⸗ schuk und Kunst⸗Kautschuk. (Kautschuktreibriemen P) von Betrieben, die elner der Reichsgrußpe Industrie diefe Bescheinigung durch ein in dem Reparaturbuch mit efordert, ihre Erbrechte bis zum agde burger üllgemeine Bilanz und der Gem inn und Wer. buñse porser Waggon fabrit richti des Grundkapitals um Gummi⸗ und Balatgtreibriemenh hergestellt sind; . unterstehenden Wirtschaftsgruppe angehören: . k , n chreiben bez 3 Juli I542 bei dem unterzeich, Lebens⸗ und Renten versicher ungs. . an . k Be⸗ Ritt tel gefell schaft R. ö . auf RM 900000, . ch Treibriemen aus sonstigen Stoffen. über die zuständige Fachuntergruppe oder Aufttaggebers essetzs werden ᷣ ; neten Gericht anzumelden, andernfalls Attiengesellschaft. l en , 4 Die Tagesordnung unserer auf den . BVorlegung der Bekanntmachung G) Seile, Transportbänder, Kautschukkeilriemen, und Fachgruppe ; ( Letztverbraucher die bereits vor dem 1. März 1940 1 n. erde, hee is iz 1 2. Entlastung des Aufsichts rates und 27. April 1942 einberufenen 30. 2 1 3 9 und 10 Kautschutelevatergürte, sowie endlos geivebte Textiltreib= . an die zustandige Wirtschaftsgruppe; Ausbefferungen von Treibriemen ausgeführt haben und in nicht vorhanden ist 2. . des Vorstandes n g= n,. gauptversammlung. SZatzung erich gung vi . , he, n, ,. bis zu 3 ee, ,, von e) von , . ö. it ihrem Betriebe über entsprechende Fachkräfte verfügen, sind Berlin Neukölln, 10. April 1942 7. Aktien⸗ 3. 6 . 21 i . olg 8 2 fapftalũ, Ermsach ligung des Vor⸗ 8g unterliegen den Bestimmungen dieser Anordnung nicht. über den zuständigen Innungsobermeister ; ; ̃ r, n, , . icht Abtei . gli u ahl de ir ts⸗ . iffer er ö ., ü 2 ö ? . ö . ( 1 an den e , . des ö Handwerks; ö diese Ausbesserungen auch weiterhin selbst vor⸗ * , Abteilung 14. gesellschaften gürhee ah ö enen hemel⸗ des . un 2 ö * inzel * A. Treibriemen⸗ Ueberwachung ch von Dienststellen der Wehrmacht einschließlich der ö j in schließli k ufforderung. Sohler⸗ Werke Attiengese ll ur Teilnahme zn. der Kauptvar. — zeichnung, Anpaffung der Stinim= 3 Waffen gf und der von der Wehrmacht betreuten (3) Der Bezug von Riemenleder einschließlich Riemen Der Assessor und Vattoz der Rechte ißt k sese schaft, animlung ist eine Eintrittskarte er- Düsseldorf, den 18. April 1942. rechte an' pie ar, figung . 52 177 j ie . i bahnen und -stücken aus Leder zu Ausbesserungszwecken ist el orderli l Der Vorstand. Schroeder. ; 8 sat Reichsarbeitsdienst . zu sserungsz ̃ Helmut August Paul Walter Sahlen⸗ rderlich, welche gegen Einreichung 3. Vorlegung des hresabschl . GBeschl h rganisationen Reichsarbei ienst u. .) emäß den Bestimmungen der 9., 19. und 23 Bekanntmachu der, geboren am 25. 8. 1969 in Erfurt Einladung zur Hauptversammlung., einer Bescheinigung über die Hinter⸗ ö **, we. h löle nr hm) an das Oberkemmando der, Wehrmacht — Ab— . Anordnung 74 e. 1. Juli 19465 und vom 11 Han,, uietzt wohnhaft in Posen Walb fae· , ,. . legung der Attien mit Nummernver⸗ l2gä'6] rikatwarenfabrit. ki. , , , , Ueber den in Anordnung 55 der Reichsstelle für Leder⸗ teilung WAV 5 (), Berlin; 636 e nne. Reichsanz und Preuß. Staats zr. 151 . J, ist ant 1. 8. 1941 verstorben. werden hiermit zu der am Mittwoch, zeichnls bis zum 5. Mai 1942, F. Helfferich Attiengesellschaft 4 dern e fen des i, , wirtschaft vom 5. September 1939 (Deutscher Reichs anz. und e) von Reichsbahnbetrieben und der Mitropa: vom F Juli 1940 e, 3 11 vom T4. J antigw nurn ls sein kess nd t o e ch! sforberg dem 27. Mai 194. mittags 12 Uhr, ig hr, an der Kassse unserer Ge⸗ NReustadt ( Weinstr. ). des . V Preuß. Staatsanz. Nr. 204 vom 3. September 1939), den in über die zuständige Reichsbahndirektion . e , ee. n,, nnr nut ich hiermif alle Nachlaßgläubiger auf, im tel Zum Goldenen e, in sellschaft ausgegeben wird. Ergã Einl 18. 85. Entl . — . , 26 z ; ö. ö. gegen Lederscheck zulässig. : u,. Staßfurt flättfindenden ordentlichen ; übli gänzung zur Einladung zur 18. 8. Lntlastung des Vorstands und den Anorbnung 1 des Sonderbeauftragten für die Spinnstoff⸗ an das Reichsbahn⸗Zentralamt, Berlin; Den B vhrn Ausb une dus audartn ihre Forderungen binnen der gesetzlich Sanhtversanimilu er Die Bescheinigung muß den üblichen ordentl. Hauptversammlung am Aufsichts vats. wirtschaft vom 4. September 1939 (Deutscher Reichsanz., und h von Reichspostbetrieben: 8t h *r 8 aug ö. ö , ma . . . bestimmten Frist von sechs Mona⸗ ö n Sperrvermerk tragen und von einer Montag, den 4. Mai 1942, 5. Wahl des Rlussichtsratz. Preuß. Staßatsanz. Nr. 20s vom 4. September 1939) und den an das Reichspost⸗Zentralamt, Berlin⸗Tem⸗ offen a eder ist in der jeweils erforder ichen Breite ten vom Tage der Veröffentlichung 1 Der Vorstand legt d * Hauptve Privatbank, einem , . Geld. i7 Uhr nachmittags, im Sitzungs- J. Wahl des Abschlußprüfers für das in Anordnung 56 der Reichsstelle für Kautschuk und Asbest pelhof; und Stärke des u n n, Treibriemens bis zu einer e , , , an bei mir als sammlung den eth 6 fi. institut oder einem Notar ausgestellt zimmer der Gesellschaft. Deschãftsjahr 167 vom 11. Septenber 1939 (Teutscher Reichsanz und Preuß. g) von sonstigen Letztverbrauchern: Lang. 1 36 em 2 k ö 3 . * . J 1h4lund den vom Vorstand! und, . k . ö. 1 wird um fol⸗ 8. Verschiedenes. — Staatsanz. Nr. 241 vom 11. Septemher 19359) festgefetzten an das zuständige Landeswirtschaftsamt, soweit Ri 6) . ö . ie zu ⸗ us esserungs jm 6. nn, gi ten ö 9 . Aufsichtsrat für 1941 fe gel ten rechnung 6. der a sesbericht ern l. 36 g ffn. i d ö Hinterlegung von Aktien zwecks fe fene inan werden durch Diese Anordnuüg alle beim die wichsstelks fur Lederwirtschaft nicht eine iemenmaterial aus anderen toffen als Leder gemäß Abs. 31. März 194. = . Jahresabschluß sowie den Vor . vom 26 gipril 1943 während 3 w ung über die Umwand. Ausübung des Stimmrechts in der Letz werbraucher befindlichen Treibriemen beschlagnahmt, un⸗ abweichende Regelung trifft. abgegeben haben, sind berechtigt, mongtlich bei den von der Dr. Hans Schirmer, Rechtsanwalt. bezüglich Verwendung des Rein, ge hafte e., in den ae af. na gf k . , Err . n. 83 abhängig davon, ob sie im Betriebe des Letztberbrauchers ( Anträge auf Ausstellung von Treibriemenerwerb⸗ 6 Lederwirtschaft ermächtigten Stellen Ero en in brhnm 6er Süellunghlahn: Häunen der Sele lschaft zur Cinsich Vorzugsaktien sollen mit irt e. dire, . j 9 gebs F . d e e, — ; ö . . n ,,. der ohne Erwerbschein ausgelieferten Mengen zu beantragen. I110t Einberufung es Abschlußprüfers und mit dem der si sweisenden Aktion . , aufgelegt sind oder sich zur Zeit nicht in Gebrauch befinden. a von w Stellen gelten als Anträge im Sinne 6) Ausbefferungsaufttäge dürfen ohn wingenden der Verlassenschaftsgläubiger Bericht des AÄufsichtsrates vor. sich ausweisenden Aktionäre aus. vom 1. Januar 191 in ihren kasse, Berlin W 62, Wichmannstr. 18, 83 . 51 . . 2 der e, ,, für Lederwirt⸗ Grund ö . El,. ng A 20 7 - 67. Josefine Fran- 2. , , n. über Entlastung 6 i gn? ing kö. . er gern den 14. April 1942 ; haft v ; i 194 t Rei / . ĩ J ska Käs is ür Vorstand und Aufsi ; . . ; ; 3 gleich⸗ erlin, den 14. Apri . XVerwendungserlaubnis) De en. Nr. 1g dem ö h Ich J § 11 ther, , ,, . 3. , , n. ,,,, , . . — Die ö aus Beton, und Tiefbau Mast (i) Treibriemen dürfen nicht zu anderen Zwecken als der Antraͤge auf Ausstellung von Treibriemenerwerbscheinen (Lohnauftrãge) Verlassenschaft eine Forderung zu . ö ,, ; Inn usse 3 engesellschaft, 3 1h ar bels . e. mit e,. . zum Antrieb von Maschinen oder mie eee verwendet ersetzt den Ein n ine e gend nach S 3 der Anordnung 79. ö . 6 werden, aufgefordert, ihre egal ahl bn , , n Dis Aktionäre der 2l. Busse C. werden 2 diese Umwandlung Der . . werden. Elevatorgurke' und Fallhammerriemen dürfen nur 6 Die Bestimmungen des Abs. g . entsprechend für (iM Lohnaufträge für Letztyerbraucher zur KHerstellun⸗ 3 . vi gn, J,, am Zur Teilnahme an' der Hauptver⸗ Az.. Berlin, laden wir zur ordent= nicht berührt. Dr. Ing. Dt to M a st. ihrer Bestimmung gemäß verlvendet werden. Die Reichs⸗ , Stellen, die gemäß 8 12. Abs 1. S. 1 der Verord? von Ledertreibriemen dürfen nicht ausgeführt werden. mer Ilg, mündlich r e, n, sainmiung und zur Ausübung des lichen Sauptversgmmlung auf Mitt. Es wird hiermit ausdrücklich darauf — stelle für Bederwirtschaft kann die Verwendung zu anderen nüng über öffentliche Aufträge auf den Gebieten der Spinn⸗ 2) Lohnauftrãge für Letztverbraucher zur Herstellun Tage schriftli . z ; Stimmrechtes find' nach 5 15 unserer woch, den 29. April 1542, 155 hingewiesen, daß der Beschluß der 345 . 1 9g ö J J d age schriftlich anzumelden und nach- ch rer ; ö = Sauptv ß ; Ei der [SMS]. als diesen Zwecken zulassen. f stoff⸗ und der Felle⸗ und Häutewirtschaft in der Fassung vom von Treibriemen aus anderen Stoffen als Leder dürfen nu zum eisen. Sonst wird den nicht durch Satzung nur solche Aktionäre berechtigt Uhr, in den Räumen unsexer Gesell—⸗ . ersammlung zu seiner Wirksam Zentrale für Wohnungsbaugesell⸗ 3 Leslderbnmledrfen in Gebrauch befindliche, be. 31. Oktober 1553 (hieichs zeseezhl 8 d) eines Einwwilli- mit Genehmigung der Reichsstelle für Lederwirtschaft aus⸗ kanne teh hehe Gihtbr welche; hrs eiltghnze Lis srätestens Kcal Che Berklin M 1. furfũrsten· e r e 2 Abstimnund schaften A. in Leipts, schlagnahmte Treibriemen weiter benutzen. Innerhalb eines gungsbescheides des Reichswirtschaftsministers bedürfen. gefühn werden. = . an die Perlassenschaft, wenn sie durch . ö 1942 . amm õ0 , . aktionäre bedarf 14s K 2 Wi gn. Bilanz für den 81. Dezember 1941. Betriebes können Auswechfslungen beschlagnahmter Riemen 3) Lohnaufträge für Letztverbraucher zur Ausbesserung die Bezahlung der angemeldeten Forde. zttien hi ö . g eri esetz . . a, , . 2 . gan 86 von Vebertreiß h 8 t werd . . Attien höuterlegt haben. Die Aktien. 1. Vorlage des Geschäfüsbericht, des geßg; untereinander borgenommen s6wie Reserverienren in Ge⸗ . ; - on Ledertreibriemen ürfen nur ausge ührt werden, wenn rungen erschöpft würde, kein weiterer hinter ben g n g e den über re Geschaftei Neustadt (ᷓWeinstr.), 13. 4. 1942 Attiva. RV Pbtauch genommen werden. . —ͤ ö (Ausstellung von Erwerbscheinen) gebrauchtes Riemenmaterial im Sinne des 8 3 Abs. 4 ver= . ö. Jie mn. . * k . , . . . . we , dime . . Inlagzer erm dgen; . 9 Beschlagnahmte Treibriemen, die nicht im laufenden Die in 8 5 Abf. 3 aufgeführten Stellen, an die die An⸗ , wird. Aus fi 2 . . J . uin e r g s⸗ I, gemiefen werden. . abschtusfe; (ian, Hewinke und! J. Helfferich Areiengesellschaft. e , . ee Betrieb gebraucht werden RMeserveriemen), sind vom Letzt! träge über die dort genannten r, zu richten sind, h (i) Zur Ausführung von Lohnqufträrgen für Letzter; — . Die Hinterlegung der Aktien kann Verlustre ai des Prüfungs. . , ,. Beteiligungen: Stand wie am . verbraucher in besottheren. Nänmten unter Verschluß zu halten 1. als Kontingentshräger er maächtigt, Crwerbfcheine nach ber . i E serung von . aus anderen 2041 J I bei der Gesellschaft selbst, bei einem berichtes des bschlußprůͤfers und Selfferich. ,, , , und sachgemäß zu behandeln. Für diese Riemen ist ein Lager⸗ eisungen der Reichsstelle für Lederwirtschaft auszustellen. affen als Leder bedarf z Fine Henehmigung den Reicht. urch Beschluß dez Amtsgetichtz en nenn, b, e, en,, n . ö e j 847 Umlaufs vermögen: huch zu ,, dem jede Veränderung G. B. Entnahme 1 , . müssen außer dem Genehmigung s bermerk der stelle für Lederwirtschaft nicht. . H . 4 Ar gil 1942 ist der Tod . , . ö 4 e . hung 4 6 3 . * Jorderungen an onzernunter ur Verwendung im eigenen n h zu egen ist. Als mit der Ausstellung beauftragten Stelle das Dienstsiegel der — C. Schlußbestimmungen . waffe 6a ,n ut. e e hn Li e , T r oit oha 6 if ts rates fi. 263 * gast ? nee wn, 1 Kw . KReserveriemen gelten nicht Riemen, die nur vorübergehend Reicht telle für ,,, , . . Bellinan nel gergn n Tn T folgen. . lahre gz, Ibäg und 154g. Suns, J . K außer Gebrauch sind. . a genehmigungen kann nur die Reichsstelle für Lederwirtschaft 6 . 6 . zu Dresden festgestell; worden und . Der Jahresabschluß und der Geschäfts⸗ 3. Aufsichtsratwahl und Wahl des — 3 zum 81. Dezember 1941. Kassenbestand und Postschech= ; . ; ; ö — uthaben 1 86498 G). Treibrieimen, die einen Abnutzungsgrad erreicht erteilen. . 6 (èlus nahmen — Ergänzende Bestimmungen) al ge mn, dieler denten Janz bericht tegen mit ber Sieihngnahne; ihschkEgßprüfers für das Geschäft. Atti /“ 1j olzsos haben, der ihre bisherige Verwendung nich: mehr zulaßt, . . 87 . 5 Si eren stehte für Reben ß tann die Bewirt 15465. — 455 11. 37. 42. . des Abschlußprüfers und dem Bericht des jahr 1942. a, . RMA S9) guthaben.. . 2986 dürfen nur zur Wiederherstellung un Ausbesserung von ? (Erwerbzerleichterung Kgleinerwerh 66 ö, Kö 6 69 . hz 33 . . . 56 1e, e g ar . 3 128 00 . . Lreibrie men erwanht werben. ie Reichsstelle för Lederwirtschaft lann den Beheg bn ,,,, ,, e geen. ,,,, , Femgz, . J , . . Die Reichsstelle für Lederwirtschaft kann den Bezug von itzt he * — . ; ö 1 inbringung von Patenten und Wertpapiekt?é?? ?. 30 Grundkapital: Stammaltien . ö , . * Qireibriemen, die ein bestimmtes Gewicht nicht überschreiten, wirtschaftsmin isters allgemein abweschend hon bieser Anord- ö Leogoldehall, den 16. April 194. Schu . des Altionars Mar Jener ere Fer Deutsche: o] oss so Gt, er rim . EKCtreibriemen stilliegender Betriebe) nn, meln, renn zrgibelenlenarzen, wie 6. B. Lebꝗrteil. nung tegeln·: I. är Wberweiecsaft Hritft di 4AR̃.. Oeffentliche Der Vorstand. H. Pelz. hn br , d, karg, deb e , n, e, ugs nee , g erich Rc. . . ö. — en ,, riemen und Rundschnüren, unter erleichterten Erwerbsvor⸗ 2) Die Reichsstelle für Lederwirtschaft trifft die zur ; en , Bezugs vecht der alten Attionäre gostsche guthab ⸗ lage 1 336 60 (14 Letztverbraucher haben die zu stilliegenden Betrieben aussetzun J . D ührr Ergã dieser Anord der⸗ Zuftellungen 2036) ö wird ausgeschlossen. . , ,, , oder Betriebsteilen gehörenden ee, sstilliegende ne e bangen Kala stzn 8 8 ; 356 . n, ö 2047] Ceffentl iche Zustellung 3 ö. 3 an n , e rr ele, ö 22 2 Je, . . . Riemen) auf den vorgeschriebenen Vordrucken in zwei . ae, ne, ,, * * r gn, ö Lehdiann in d' hahn g, mn . dem Attionare, welche an der ordentlichen ö 2 ,,, . z , ,, er, nnn, r . ] H (Roterwerb) . . — H . v , , , mn n 20. Mal 19642, vormittags Li Uhr, Hauptversammlung teilnehmen wollen, 230 346 7 . ai ö ,. a , 9. . ‚. U . (Strafbestimmungen) . ee igter: Rechts in den Räumen der Deutschen Effeeten· haben ihre Aktien mindestens zwei erbindlichteiten gegenuber — vorbehaltlich von Sonderregelungen für einzelne Letzt. Tritt bei Letztverhrauchern, für deren Antrag die in 3 5 J z . ; anwalt Dr. Näte in Dresden, klagt und Wechsel⸗Bank,. Berlin W age vor der Hauptversammlun Vassiva. Konzerngesell⸗ verbrauchergruppen == zu erfolgen. ö Abs. 3 genannten Stellen zuständig wären, dringender Be⸗ Zuwiderhandlungen gegen die Vorschriften dieser An⸗ 8 ö,. früher in . 13 = 74, stattfindenden dei der Kasse der Gefenschaft * enn n nen, , wo enn. . r, g) bei Betrieben, die einer der Reichs gruppe Industrie darf au Triebriemen auf. so sind = wenn anders die Gefahr ordnung und die zu ihrer Durchführung und Ergänzun . z ö 1 . . . ammlung ergebenst ein⸗ bei einem deutschen Notar zu hinter- . . 20 000 — ö Ver . . unterstehenden Wirtschafts gruppe angehören, über besteht, daß kriegs und lebenswichtige Interessen des deutschen getro inn, , ß a * 10, 12-1 nicht sein 5 er bern, e, t ge aden. . legen und big zur Veendi ung der — 1 ö — N . * 1 ooh as die zuständige Wirtschaftsgruphe an die Fachgruppe Volkes gefährdet werden — folgende Stellen nach besonderen der Veror a,, er den ö ehr bestraft. ; dem Antrage 26 Feststelhlung, daß er 1. Vorlage Ses Bericht! der Liqui= , n, n n . in, 165169 8 2 an, , ene. . Ledertreibriemen⸗ und technische Lederartikel Indu⸗ Richtlinien der Reichsstelle fur Lederwirtschaft zur Aus⸗ JJ blutsmäßig nicht vom Beklagten ab⸗ datoren und des Aufsichtsrates s K ; 35 Js s Gewi t us ie, Berlin⸗Friedenau estr. 568d, sstellung eines Erwerbscheines berechtigt: . . . — m . stamme. Der Kläger ladet den Beklag⸗ . Der Vorstand. . 230 346 79 ö ie, nF nau, Fregestr. 6, slstellung ei E sch nes chtigt: 2 9 klag wie der Bilanz nebst Gewinn 1940 1267, 70 , mb) bei allen anderen Betrieben unmittelhar an die 1. die Industrie; und Sandelstammerrn··· ö CGuttaittreten . 5 r. mündlichen Verhgndlung des und, Verlustrechnung für dag Ge- Man] 863 , gewinn 165i... Wii 205 ==, Fachgruppe Ledertreibriemen- und technische Leder⸗ ür Industriebefriebe und sonstige, nachfolgend 9 Diese Anordnung tritt am 1. Mai 1942 in srraft, 4 863 . . die iwillammer des schäftsjahr 191041 (17. Stktober Frabel« und Gummiwerke Attien ed , , , . Tei s . EKrtitergndirstrie, Berlin/ Friedenau, Fregestr. 5. nicht genannte Letztverbraucher, ö le gilt auch für die eingegliederten Ostgebiete und die * Jin yon ö udn 1546 bis 16. Oftober 1945). eulschaft, Eupen. ö . 5 G Die Vorschriften über die Ihr ung eines Lagerbuches 2. die Handwerkskammern und die Kreishandwerker⸗ Gebiete von Eupen, Malmedy und Moresnet. . mit der Aufforderung, sich Furch einen R. e nnn 6. Bilanz nebst umtausch unserer 2 Besitzsteuern t. . rr. nr, , . in F 3 Abs. 3 dieser Anotdnung finden auf stilliegende Rienien- schaften für Handwerlsbetriebe, (3) Gleichzeitig treten außer Kraft: 36 bei diesem Gerichte sügefafsenen Rechts. , n mn wer ustrechn ing für lautenden rien in Sleichsnnark, eber den?, 1466 5s ö - entsprechende Anwendung.0 // 3. die Kreisernährungsämter, Abteilung A Greisbauern⸗ Die Anordnung 67 Treibriemen⸗Angtdnungz vom anwalt als Prozeßbevollmächtigten ver⸗ g. Erteilung der Entlastung an Si⸗ Zweite , . . Zuweisung an Deutsche Treu Aufwendungen. R. & G) Stilliegende Riemen sind vom Letztverbraucher in scha g J (Deutscher Reichsanz. und Preuß. Staats ⸗˖ n zu lassen. . uidatoren und Aufsichtsrat. Siermit fordern wir unsere Miionäre hand. Gesellschaft aus Ge- Jehaltew· ! 2 besonderen Räumen unter Verschluß zu halten und sachgemäß. für Betriebe, die dem Reichsnährstand angehören anz? Rr. 48 vom 26. Februar 19406 , w resden, den 10. April 1943. 4. Veschlußfassung über die Aus erneut guf, die in ihrem Besitz befind schäftsertrag * Aufwen⸗· Soziale Abgaben.... zꝛs os i n,, ,,. Jeder stilliegende Riemen ist vom Hetztver⸗ und nicht geiverblich orxganisiert sind. 3 z die A us g 84 (Alenderun war J, ö Der . . 6 schütiung einer ersten Liquida⸗ lichen Rittien , . dungen. 11 51851 Besitzsteuerrinn ... 1617160 braucher mit einer Kennkarte zu versehen, auf welcher der Die von diesen Stellen freigegebenen Mengen sind monatlich Tr eib temneng . a n. eg. meg ee en, de, . em Landgericht Dresden. jionsxate. Vermeidung der eren Te ff en 6 Gewinn 196141... 1 C66 70 Beiträge an Zerufavertretung. 2785 Name des Eigentümers, die laufende Nummer, mit welcher mit den in 5 5 Abs. 3 genannten Kontingentsträgern abzu⸗ d * 39. if, 6 ö. ten vom * Jul . , chiedenes 2 spätestens 15. Juli 1942 ein schl iemn⸗ Tear R Angemeine Unkoßen. .. 62 3 ) der Treihrienten in der Meldung über stilliegende Riemen rechnen. . . 6 . anordnung in den eingegliederten Ostgebie n) 1. Ju . ö ie Legitimation der Aktionäre ist lich bei der Dresdner Bank in Aachen ; . X Zuweisung an die gesetzliche . ung stillieg ‚— 5. Verlusi⸗ d egefihen r be, omi vie Ahn sstungen und das Material,. 89 J Verlust und Fundsachen if rn ger ier, ä, nice ger, nb ne, m,. gerte ar e zdso F = 66 Treihriemens anzugeben sind (Lieferung von Treibriemen) vom nl is , . ö. legs ö ö. Effer ten. und org deen ge, , än . Weng aus 100 1 20710 = ä Stilliegende Riemen dürfen außerhalb des Betriebes, ö oe. ‚ K die 1. Durchführungsbestimmung zur Anordnung. 6] , Persichernzaestzein Rr Tales, Wonen fü, feen, sälbgb rn en ell e, Finsenn rr n Gerwin lo. isl e e n in dem ste stillzelegt worden sind, nur mit Genehmigung der () Treibriemen dürfen nur gegen Erwerbscheine ab- Persorgung mit Seilenz vom 23. Mai 1940 . A 26 JZ Petersen it aßhanden ge. siens drei Tage vor ver Säuptver⸗ rar, e ,, gen 6 tien g, Hen lle l! egerertschalsh l Hoch: ich genbnnen baer gbr werdęn. Treibrtem en händler seh bereit werb, Kelchsangz, und Pränß, Staatzanz. Rr, is vom s5. Mal bare, n, , ne, fe, d be, de, dn, fen mie ss, , een eh. , r n ben see Liederter dend hung it der Stelle zu melden, der cheine, die 9 gegen Lieferung von, Treibriemen erhalten 1940]ꝗ) a 1 binnen Monatsfrist vorgelegt sammlung und der Finterlegung nicht Justimmung des ine r Tee, ohen . ' gr, r , . Ertr age. die stilffcgenden Reiemen gente ldet worden find? Die Wieder- haben) zu. Cisänäung ihrer Lagerbestände k verwenden. die 2. mg nnn ng zur Anordnung 67 Derlin, den 13. April 194 mi r dne e j . fie wien köer Ri, dä, und ier . l enn ahr, hie. el! k . verwendung ist so zu verbuchen, daß der Verbleib des still⸗ C) Bestellungen sind in der Reihenfolge der Eingänge er ens mit Lederkeikrienen und Vedergliederketten) vom Friedrich HWilheln 567) dem Effertengiroverkehr ange⸗ M To. — nach Möglichkeit zu Aktien schaft fowie der vom Borstand k 12 62 — le, n n nge nch sösedergeit hachto 6 s zu erledigen. Die Reichsstelle für Lederwirtschaft oder die 5. Zebruan 1541 (Deutscher Reichsanz. und Preuß. Staats⸗ ebend ver siche rungs Att. Ges schlossenen Bankfirmen können Hinter⸗ über Ra 1 vereinigt werden. Raftlärungen und Rachweise entf . 5 n Außerordentli e Ertrüge.. 1 368 — h erb e fin bie Crtathung der Meidung iber stin. , , dern un eh mr e , ter . ö liegende Riemen sind bei den Industrie⸗ und Handelskam⸗ können in besonders . Fällen eine hiervon ab⸗ die 3. Durchführungsbestimmung zur Anordnung 67 Der Bersicherungsschein M 7 770 ist auch bann ordnungsgemäß er . * mn. mn ni,, u . der Cekchaltz ee cht, ewe r e hen Jahren. P * mirn, den Handwerkskammern, den Landeswirtschaftsämtern weichende Regelung treffen. Bestellungen auf Grund von (Versorgung von Handwerksbetrieben und sonstigen Letztver= ist abhanden? getreu und wird Denn Attien mit Hustmmung einer mark Ich., muyitestgehe nd Ge— abschluß erläutert, den gesetlichen Sor⸗ Leipzig, den 2. Mars 14. und den Kreisernährungsämtern erhältlich. Noterwerbscheinen ind bevorzugt zu erledigen. Aufträge auf raucher mit Treibrlemen) vom 15 Juli 1947 ( Deutscher kraftlos, wenn er nicht binnen Mo⸗ 8 nn, für sie bei anderen brauch zu machen. Die Umtausch⸗ schri ten Ver Vorstand. Enke. e, e, nen 1 1 . 3 ⸗ ; . K 31 nur dann i . Reichs anz. und Preuß. Staatsanz N 165 vom 16. Juli s,. n,. . * k . uf ö ung der stellen sind bereit, einen An⸗ und Ver⸗ . im Februar Nach i r , Ergebnis . Treibriemenversorgun w erden, wenn m estimmtheit zu erwarten i ie ; ? ; ; erlin, den 15. Apri . Hauptversammlung im Sperrdepot ge⸗ kauf von Spitzenbeträgen zu vermitteln. w. meiner p gen rüfung au K 5 ; ; Ausführung des Auftrages innerhalb von zwei Monaten nicht , . 4 Friedrich Wilhelm hhalten werden, Im Falle der Hinter. Attien. . rä ' K Lubwig zern han, Rtrtschaftäprufer. grund der Wucher unt, Scheistn en . . ö in Angriff genommen werden kann. der Artikel Vl Nr. 2 bis 4 der 24. Belanntmachung zur Leben dversicherungs⸗Lrt. Ges. legung der Aktien bei einem Notar 1942 einschliestlich zum Umtausch Derzeitiger Aufsichtsrat: Dr. Bern Gesellschaft sowie der vom Vorstand er⸗ ö n e ( Erwerbscheinpflicht) . 3 ö (sind an Hand d er Betriebsdaten zu über- , n,. 74 (Lederscheckverfahren für ö entliche Stellen) los ö ist die Bescheinigung des Notars über eingereicht worden sind. werden mit hard Brockhage, Pörtschach, Vorsitzer; Dr. teilten Auftlärungen und Nachweise ent- . 3 6 5 ö 198 : vom 22. März 1941 (Deutscher Reichsanz. und Preuß. Staats⸗ erling⸗Konzern die erfolgte Hinterlegung in Ürschrift Genehmigung des Amtsgerichts Eupe Hans von Gwinner, Verlin, stellv. Vor- sprechen die Buchführung, der . z z hmigung gericht? n 9 . ᷣ g. Jahres. ö (1) Berechtigt zum Bezuge von Treibriemen sind nur ö und die Kiemenabmessungen danach zu bergchnen. In- anz. Rr. J0 vom 34. März 1941) ündU Lebensversicherungs⸗ Aktien · Lder in Abfchrist spätestens einen vom 16. Januar 1982 für kraf e, fiber; Aisrep Blinzis, Verltn. abschluß und der. Geschäftabericht, soweit Hö Letztverbraucher, die auf Antrag einen Erwerbschein für sofern die Nachprüfung ergibt, daß die in dem Antrag ent⸗ ö. die 1 Pe nt nid, ur Anordnung 86 (Ueunherung 82 gesellschaft. Tag nach Liölauf der Hinter- erklärt werden. Derzeitiger orstaud: Herbert Hüb⸗ er den Jahresabschluß erläutert, den ge⸗ ̃— Txeibriemen erhalten haben. Die Erwerbsberechtigung kann haltenen e r e e, den Betriebsdaten nicht ent⸗ der Anordnun * vom 5 uli 1940 6 er Reichganz. z ** e, uungsschein vom legungsfrist bei der Gefessschaft ein. Bezüglich der näheren Einzelheiten ner, Berlin; Dr. Wilhesm-⸗Georg Krause, setzlichen Vorschriften, über einen Treibriemenhändler ausgenutzt werden. sprechen, kann bei der Lieferung in beschränktem Umfang von und Preuß ,, nr je, vom z * e,, . . di, mn, ,,. zureichen. . des e ches verwessen wir auf die Berlin; Carl⸗Hans Kruse, Berlin, z. gi Leipzig, den 9. März 1042. . 9. 6) 1 sind nur Letztverbraucher, nicht den Angaben des Erwerbscheines abgewichen werden. ; gi . ; . dorf, it! e , . ge e, ü, , , . im April 1942. im Deutschen Reichtan zeiger Nr. oi im Felke. ᷣ Hans Henning, Wirtschaftsprufer. l x dagegen Hersohen oder Unternehmen, di Treibriemen zu (h * Die Reichsstelle für Lederwirtichaft kann die Aus⸗ Berlin, den 1. April 194. . ö fritt dier nf, e. . . . . an. ,. ,. Rheingau vom s. März 100 veröffentlichte aus- Berlin, den 3. April 1942. BVorstand: Adolf Enke, Leipzig. . Weiterverkauf benötigen. Bei Neuanfertigung von Maschinen lieferung von stilliegenden Riemen anordnen. Sofern einem Der Reichsbeauftragte für Lederwirtschaft. halb zwei n ngesellschaft i, L. führliche Bekanntmachung. „Nevision* Qufsichtsrat: Dr. Gerhard Wi e⸗ ig rtigung g f n. Sof ᷣ ̃ zweier Monate Ein pruch erfolgt. Der Aufsichtsrat. Eupen, den 15. April 2. Treu hand⸗ Attien · Gesell ĩ ö und Apparaten, zu deren Vervollständigung Treibriemen ! Antragsteller ein stilliegender Riemen zugeteilt wird, benennt . J. V.: Dr. Et e i g. ö Köln, den 106. April 1. Dr. Matowsti, Rechtsanwalt Rabei⸗ und Gummiwerkte A. G . der 6 ö. 96 6 worn er, ug 16 , . . : Der Vorstand. Borsitzer. ; Der Vorstand. ö ; 3 ] ire ind .